1. +++ (SEM)
Zugleich wird die Anstalt mit zeitgemäßer Sicherungstechnik ausgestattet.
Um eine beschleunigte und kostengünstige Ausführung der Bauarbeiten zu gewährleisten sollen die alten Anstalten komplett geräumt werden.
Dies soll nach gegenwärtiger Planung frühestens Ende 2026 erfolgen.
Die Belegschaft soll während der Baumaßnahmen auf umliegende Anstalten verteilt werden.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) wird nun mit den entsprechenden Planungen beauftragt werden.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-umfassende-erneuerung-der-jva-remscheid;
Themen: umfassende Erneuerung
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?, JVA
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?, Ausführung von Bauarbeiten
# ?, alte Anstalten
# ?, gegenwärtige Planung
# ?, umliegende Anstalten
# ?, zeitgemäße Sicherungstechnik
# ?, moderner Behandlungsvollzug
# ?
2. ++ (IR)
Hintergrund des Gutachtens sind die vielfältigen sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen für die Städte, welche die Entwicklung nachhaltiger und zukunftsweisender Handlungsansätze in Stadtentwicklung, Stadtplanung und Städtebau erfordern.
Mit dem Ansatz der resilienten Stadtentwicklung wird die Fähigkeit von Städten beschrieben, diesen gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen gegenüber robust und anpassungsfähig zu sein.
"Mit dem Gutachten greifen wir Zukunftsfragen der Städte auf und geben Anregungen, wie die Kommunen gegenüber gegenwärtigen und zukünftigen Anforderungen widerstands- und anpassungsfähiger werden können."
Städte können beispielsweise Planungshinweiskarten zur klimagerechten Stadtentwicklung erstellen, wie u. a. die Stadt Essen für ihren Innenstadtbereich.
Diese Karten bilden die gegenwärtige stadtklimatische Situation ab, ermöglichen die Modellierung von Klima-Szenarien und geben Hinweise für die Optimierung von Planungs- und Bauprozessen.
Datum: 2017-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-fuer-die-stadt-von-morgen-minister-groschek-stellt-gutachten-fuer-eine;
Themen: Gutachten
# ?, anpassungsfähige Stadtentwicklung
# ?, Extremwetter
# ?, künftige Veränderungen
# ?, Ansatz für Klimaanpassung
# ?, Grünachse
# ?, Klima-Szenarien
# ?, Planungshinweiskarten
# ?, Spielfläche
# ?, Versickerungsfläche
# ?
3. ++ (IR)
Für den Ausbau der Stationen auf den Außenästen haben das Land Nordrhein-Westfalen und die DB Station&Service AG zudem die Planungsvereinbarung für die Leistungsphasen 1 und 2 unterzeichnet.
Hiermit kann nun die Vorplanung für die Bahnsteiginfrastruktur, einschließlich der Barrierefreiheit, begonnen werden.
Die Planungskosten betragen hierfür rund 5,5 Millionen Euro und werden vom Land Nordrhein-Westfalen getragen.
Nordrhein-Westfalen benötigt auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln dringend eine verbesserte Schieneninfrastruktur zur Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Fahrgastströme.
Datum: 2014-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-land-nrw-und-deutsche-bahn-unterzeichnen-die-ersten-beiden-vertraege-zum-rrx;
Themen: Hauptbahnhof
# ?, Verkehrsstation
# ?, Planfeststellungsbereich des Großvorhabens
# ?, jeweilige Vertragspartner
# ?, Großvorhaben
# ?, Telefone
# ?, Bahnsteiginfrastruktur
# ?, Flughafen Aachen
# ?, Großbahnhöfe in NRW
# ?, Minutentakt
# ?
4. ++ (IR)
Der Professor erläuterte: "Für die Krankenhausplanung müssen den Ländern kraft Verfassungsrecht eigenständige und umfangmäßig erhebliche Gestaltungsspielräume sowohl legislativer als auch administrativer Art verbleiben.
Damit sind Regelungen des Bundes, die schwerpunktmäßig die Versorgungsstrukturen der Krankenhäuser steuern oder die Planungsspielräume der Länder für die Krankenhausversorgung übermäßig beschneiden, unzulässig.
Das bedeutet: Eine Umsetzung der Vorschläge der Regierungskommission durch den Bund ist in der gegenwärtigen Fassung mit der Kompetenzordnung des Grundgesetzes nicht vereinbar.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann unterstrich: "Das Gutachten zeigt auf, wo dem Bund bei seiner Reform Grenzen durch die Planungshoheit der Länder gesetzt sind.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;
Themen: Vorschläge
# ?, Verfassungsmäßigkeit
# ?, Planungshoheit
# ?, Krankenhausfinanzierung
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Gesundheitsminister des Lands
# ?, Rechtsgutachten
# ?, Klar
# ?, Einklang
# ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein
# ?
5. ++ (IR)
Für den Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband sagte Vizepräsident Michael Uckelmann: "Vor dem Hintergrund der Vielzahl von Krisen und einer wirtschaftlich sehr angespannten Situation auf vielen Höfen brauchen wir eine Landesregierung, die alles in ihren Kräften stehende tut, um unseren Betrieben mehr Planungssicherheit und neue Perspektiven zu schaffen.
Was der Bund gegenwärtig anbietet, reicht vorn und hinten nicht.
Insbesondere der Nachwuchs und die vielfach in den Startlöchern stehende Hofnachfolge sieht sich schwierigen Zeiten entgegen, zumal die von den landwirtschaftlichen Interessensverbänden in der Vergangenheit erfolgten Gespräche mit Politikern nicht zu dem Erfolg geführt haben und die Planungssicherheit vermissen lassen, die man sich nach den Ergebnissen aus der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft eigentlich erhofft hat.
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;
Themen: Landesvereinigung
# ?, ökologischer Landbau
# ?, gutes Leben
# ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Bauernproteste in Niederlanden
# ?, Landgesellschaft
# ?, Nitrateintrag
# ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz
# ?
6. ++ (IR)
Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.
Die Bezirksregierung Münster nutzt die Plattform "Tetraeder" gegenwärtig für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren, wie zum Beispiel beim Ausbau und Erweiterung der Parkplatzanlage Allenstein an der A 2, für den Umbau das Autobahnkreuzes Kaiserberg an der A 3/A 40, für die 6-streifigen Ausbau der A 42 von der Anschlussstelle Bottrop-Süd bis zum Autobahnkreuz Essen-Nord oder für den Ausbau des Autobahnkreuzes Lotte/Osnabrück bis zur Anschlussstelle Hasbergen-Gaste an der A 1.
Datum: 2022-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachte-baugenehmigungen-dank-digitalisierung-muenster;
Themen: Tetraeder
# ?, Tempowoche
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Straßen
# ?, Vorhabenträger
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Bezirksregierung
# ?, komplexe Straßenbauprojekte
# ?
7. ++ (IR)
Thematisiert werden neben der gegenwärtigen Lage des Handwerks in Nordrhein-Westfalen der Transformationsprozess in den Handwerksbetrieben, Betriebsgründungen und -übernahmen sowie Anstrengungen zur Fachkräftegewinnung, wie die Fachkräfteoffensive der Landesregierung.
Außerdem steht der Einsatz für den Bürokratieabbau sowie möglichst einfache und schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren und mehr automatisierte, digitale Prozesse im Fokus des Gesprächs.
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-trifft-vertreter-des-handwerks-nordrhein-westfalen-zum;
Themen: Unternehmerverband
# ?, Handwerksorganisationen
# ?, Handwerk in Nordrhein-Westfalen
# ?, enger Austausch
# ?, Lage des Handwerks
# ?, Mittelpunkt eines Gesprächs
# ?, aktuelle Wirtschaftslage
# ?, echter Motor
# ?, heutiges Spitzengespräch
# ?, Vertreter
# ?
8. ++ (IR)
Aus Sicht der Atomaufsicht NRW stehen jeder dieser Optionen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine grundsätzlichen Hindernisse entgegen.
Die Sachverständigen kommen zu dem Schluss, dass für die zeitliche Planung aller drei Optionen Unsicherheiten bestehen.
Daher ist gegenwärtig eine abschließende Aussage, welche der Optionen zur Entfernung der Kernbrennstoffe sich am schnellsten umsetzen lässt, auf Basis der bisher seitens des Forschungszentrum Jülich zur Verfügung gestellten Informationen nicht möglich.
Datum: 2015-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tuev-legt-plausibilitaetspruefung-zur-entfernung-der-avr-kernbrennstoffe-beim;
Themen: Entfernung
# ?, Endlagersuchkommission in Berlin
# ?, Avr-Behälterlager
# ?, TÜV
# ?, Atomversuchsreaktor
# ?, Avr-Kernbrennstoffe
# ?, Ergebnisse der Plausibilitätsprüfung
# ?, Versuchskernkraftwerk
# ?, Atomaufsicht
# ?, Optionen
# ?
9. ++ (IR)
Gezielte Anreize und ein hohes Tempo bei Planung, Genehmigung und Umsetzung sind unverzichtbar.
Wie wichtig offene Grenzen sind, zeigen auch die gegenwärtigen Engpässe und Preissprünge bei Materialien und Rohstoffen.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Materialknappheit
# ?, offene Märkte
# ?, Wirtschaftsministerinnen
# ?, Carbon
# ?, Länder
# ?, andere Hemmnisse
# ?, heimische Anbieter
# ?, innerstädtische Unternehmen
# ?, preisgünstiger Wasserstoff
# ?
10. ++ (IR)
Ministerin Gorißen: "Gegenwärtig würde der Vorschlag der EU-Kommission dazu führen, dass auf 90 Prozent der Ackerflächen in Nordrhein-Westfalen keine Pflanzenschutzmittel mehr angewendet werden dürfen - von heute auf morgen.
Für die 33.000 Bäuerinnen und Bauern in Nordrhein-Westfalen, die einen wesentlichen Beitrag zur heimischen Lebensmittelversorgung leisten, hätte diese Planung fatale Folgen.
Unter Berücksichtigung des Ukraine-Kriegs, der Inflation, der Dürrezeiten im Sommer und der weiterhin erkennbaren Folgen der Corona-Pandemie schlägt Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen vor, eine neue Folgenabschätzung im Zuge der europäischen Planungen zur Pflanzenschutzmittelreduktion durchzuführen.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;
Themen: Generaldirektion
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, klare Nachhaltigkeitsziele
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Gespräche
# ?, europäische Kommission
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Landwirtinnen
# ?, Artenschutz
# ?, Abgeordnete des EU-Parlaments
# ?
11. ++ (IR)
Hierzu hat sich das Kinder- und Jugendministerium eng mit den Landesjugendämtern sowie den Trägern der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit abgestimmt, so dass diese nun ihre vorhandenen Planungen weiterentwickeln können.
Minister Stamp: "Die bisherigen Rückmeldungen zeigen, dass es vor Ort trotz der gegenwärtigen Herausforderungen eine große Bereitschaft gibt, möglichst viele Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien zu schaffen.
Datum: 2020-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendminister-joachim-stamp-ferienfreizeiten-ab-sofort-wieder-moeglich;
Themen: mögliche Ferienfreizeiten
# ?, Jugendliche
# ?, freier Himmel
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, wichtige Nachrichten
# ?, Ferienfahrten
# ?, Ferienspielangebote
# ?, besondere Beliebtheit
# ?, mögliche Neuregelung
# ?, Infektionsstandards
# ?
12. ++ (IR)
Auf dem Weg zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas stehen die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen gegenwärtig vor enormen Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund haben die 14 Spitzenpartner des Zukunftsdialogs Industrie aus Wirtschaft, Kammern und Gewerkschaften gemeinsam mit Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur bekräftigt, auf allen Ebenen an einer Überwindung der gegenwärtigen Stapelkrisen der Industriegesellschaft zu arbeiten sowie Innovationen und Investitionen für die klimaneutrale Transformation der Industrie zu unterstützen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministern Mona Neubaur: "Angesichts der aktuellen Stapelkrisen braucht die Industrie jetzt vor allem Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-transformation-gemeinsam-voranbringen-zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unsicherheiten
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Industriestandort
# ?, Investitionen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Bundesregierung für Haushaltsnotlage
# ?, Leitbild des Lands
# ?
13. ++ (IR)
"Die Jugendlichen müssen die Chance erhalten, sich in die Gestaltung ihrer gegenwärtigen und zukünftigen Lebensbedingungen aktiv einzumischen.
Mit den Mitteln könnten beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Gestaltung des Wohnumfeldes, wie zum Beispiel Stadtteil- und Spielplatzplanung, beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.
Datum: 2013-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-jugendliche-sollen-sich-mehr;
Themen: Kinderförderplan
# ?, Gestaltung
# ?, Jugendförderplan
# ?, internationaler Tag
# ?, Förderung für Infrastruktur
# ?, Mitgestaltungsmöglichkeiten
# ?, Schäfer
# ?, Mitspracheprojekte
# ?, gegenwärtige Lebensbedingungen
# ?, Bildungsförderung
# ?
14. ++ (IR)
Die Expertengruppe empfiehlt ein ganzes Bündel von Maßnahmen, um Fortbildungsnutzen und Fortbildungskosten zu optimieren, darunter eine langfristige Planung der Fortbildungsaktivitäten, die Reservierung einer festen Woche für Fortbildungszwecke oder auch die stärkere Nutzung digitaler Fortbildungskonzepte.
Gegenwärtig werden Lehrerinnen und Lehrer für eine Tätigkeit in der Lehrerfortbildung in der Regel in einem Umfang von zwei bis fünf Unterrichtsstunden entlastet.
Datum: 2019-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-wir-brauchen-eine-passgenaue-und-klar-strukturierte;
Themen: Fortbildungskräfte
# ?, grundlegende Arbeit
# ?, nordrhein-westfälische Lehrerfortbildung
# ?, strukturierte Lehrerfortbildung
# ?, Entwicklungsbedarf
# ?, Empfehlungen
# ?, Staatssekretär
# ?, Befragte
# ?, Unterricht
# ?, Tätigkeit
# ?
15. ++ (IR)
Einer der Beschlüsse hat zum Ziel, die Anpassungen an den Klimawandel auch in der Bauleitplanung zu stärken, zum Beispiel durch den Erhalt und die Entwicklung von Grün- und Wasserflächen, den Ausbau von Dach- und Fassadenbegrünung, die Nutzung von Niederschlagswasser zur Bewässerung oder auch die verpflichtende Freihaltung von Flächen zur Starkregenableitung.
Der Verlust der biologischen Vielfalt stellt neben dem Klimawandel die gegenwärtig größte ökologische Bedrohung dar", sagte Heinen-Esser.
Datum: 2019-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umk-hamburg-mit-zukunftsthemen-klimawandel-insektenschwund-und-luftverschmutzung;
Themen: Dieselpkws
# ?, spürbares Bewusstsein
# ?, Bund
# ?, Grenzwerte
# ?, Klimawandel
# ?, Naturthemen
# ?, Luftverschmutzung
# ?, ökologische Bedrohung
# ?, Länder
# ?, Umweltthemen
# ?
16. ++ (IR)
Minister Remmel: Wir wollen das wertvolle Naturerbe Nordrhein-Westfalens schützen und bewahren / Minister startet Naturerbe-Tour - Planungen für neues Naturschutzgesetz beginnen
"Weltweit verschwinden gegenwärtig etwa 14.000 Arten unwiederbringlich.
Datum: 2012-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-das-wertvolle-naturerbe-nordrhein-westfalens-schuetzen;
Themen: Auftakt der Naturerbetour
# ?, NRW-Landschaftsgesetz
# ?, Naturwaldzelle in Schmallenberg
# ?, Sommertour von Remmel
# ?, betonte Umweltminister
# ?, Start der Sommertour
# ?, Nationalpark Eifel
# ?, NRW-Naturerbe
# ?, Broschüre
# ?, Festplatte
# ?
17. ++ (IR)
Die Mindestgrößen der Förderschulen werden in der Verordnung unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Rahmenbedingungen neu bestimmt.
Ministerin Löhrmann: "Uns ist wichtig, dass die Schulträger frühzeitig Anhaltspunkte für ihre künftige Planung haben."
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-foerderschulangebot-vor-ort-zeitgemaess-und-paedagogisch;
Themen: Landesrechnungshof
# ?, Prozess der Neufassung
# ?, transparente zeitgemäße Antwort
# ?, untergesetzliche Regelung
# ?, neue Verordnung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, neue Bestimmungen
# ?, Schulen der Primarstufe
# ?, Schulen der Sekundarstufe
# ?, sonderpädagogischer Förderbedarf
# ?
18. ++ (IR)
"Der Karneval gehört zur Identität Nordrhein-Westfalens und ist fester Bestandteil unseres Brauchtums und unserer Kultur - aber er ist mehr als Partys, die nicht zum gegenwärtigen Infektionsgeschehen und der Ausbreitung der Omikron-Variante passen.
Die vielen Vereine und Künstler benötigen Planungssicherheit und finanzielle Unterstützung bei Veranstaltungsabsagen.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;
Themen: Karnevalsverbände
# ?, organisierter Karneval
# ?, Nachgang
# ?, Festausschuss
# ?, Ergebnisse des Gesprächs
# ?, Präsident des Festausschusses
# ?, Präsident des Festkomitees
# ?, Festkomitee
# ?, digitaler Austausch
# ?, Vizepräsident
# ?