SEMPRIA-Ergebnisse zu geltende Regelungen

1. +++ (SEM)

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Corona-Pandemie: Freiheiten für Bewohnerinnen und Bewohner der stationären Pflegeeinrichtungen kehren zurück
Minister Laumann: Wir haben ein wachsames Auge darauf, ob die geltenden Regelungen eingehalten werden
12. Juni 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) weist auf die geltenden Regelungen in stationären Pflegeeinrichtungen hin.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

2. +++ (SEM)

"Häusliche Gewalt ist keine Privatsache und wird mit allen gebotenen Mitteln verfolgt.
Das konsequente Eingreifen der Polizei ermutigt die überwiegend weiblichen Opfer, Gewalt durch den Lebenspartner nicht länger hinzunehmen", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am kommenden Montag.
Die seit 2002 geltenden Regelungen im Gewaltschutzgesetz und im Polizeigesetz NRW haben sich bewährt.
"Häusliche Gewalt ist eine Straftat, diese Botschaft ist in der Gesellschaft angekommen", sagte Minister Ralf Jäger.
Die Zahl der Strafanzeigen stieg seit 2002 um über 90 Prozent.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;

Themen: Frauen # ?, häusliche Gewalt # ?, Gewalttäter # ?, Strafanzeigen # ?, internationaler Tag # ?, Lebenspartner einer Frau # ?, Rückkehrverbote # ?, sexuelle Nötigung # ?, Täter # ?, Gewaltschutzgesetz # ?

3. +++ (SEM)

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten, etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

Datum: 2021-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;

Themen: Coronanotbremse # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?, kostenlose Bürgertestungen # ?

4. +++ (SEM)

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;

Themen: Coronanotbremse # ?, Grundlage # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?

5. +++ (SEM)

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Der Kreis kann aber noch entscheiden, dass die Nutzung dieser Angebote mit einem tagesaktuellen Negativtest zulässig bleibt (sog. Testoption).
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

Datum: 2021-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-kommenden-dienstag-fuer-den-kreis-soest;

Themen: Coronanotbremse # ?, Grundlage # ?, Negativtest von Angeboten # ?, kritische Marke # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, Inzidenzwert # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?

6. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;

Themen: rheinischbergischer Kreis # ?, Coronanotbremse # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?

7. +++ (SEM)

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen starten am Montag in den Wechselunterricht mit Ausnahme der Schulen in den Kommunen, die über einer Inzidenz von 200 liegen.
In diesen Kommunen bleibt daher der Wechselunterricht auch ab Montag (19. April 2021) ausgesetzt.
Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.
Das konkrete Verfahren - auch für Kreise und kreisfreie Städte, die künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 überschreiten - wird durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.
Dies ist im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-vorab-geplante-bundeseinheitliche-vorgaben-der;

Themen: Distanzunterricht # ?, 7-Tages-Inzidenz # ?, kreisfreie Städte # ?, Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Schulen # ?, Weiterbildungskolleg # ?, Landesverordnung # ?, Abschlussklassen # ?, Allgemeinverfügung # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?

8. +++ (SEM)

Die gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) als verbindliches Menschenrecht verankert worden.
Die Reformvorhaben für das Teilhaberecht, die Eingliederungshilfe und die Pflegeversicherung müssen im Licht dieser Konvention angelegt und vollzogen werden.
Die geltenden gesetzlichen Regelungen für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen erfüllen nur bedingt die grund- und menschenrechtlichen Anforderungen zu unabhängiger Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft (Art. 19 UN-BRK).
Teilhabe- und Pflegereform müssen von den Selbstbestimmungs- und Teilhaberechten der Menschen mit Pflegebedarf und Behinderungen her gedacht werden.
Die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern fordern für diese Reformen:

Datum: 2014-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;

Themen: Behinderungen # ?, unabhängige Lebensführung # ?, anstehende Pflegereform # ?, Teilhabebedarf # ?, Gesamtkonzept # ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit # ?, Treffen in Rostock # ?, geplante Teilhabereform # ?, Pflegeversicherung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

9. +++ (SEM)

* die Öffnungszeiten an Samstagen nicht mehr begrenzt werden (sechs Mal 24 Stunden).
* Innerhalb einer Gemeinde dürfen zukünftig 16 (statt bisher elf) Sonntage freigegeben werden.
Die derzeit noch geltende Regelung ist durch eine Reihe von Gerichtsentscheidungen für alle Beteiligten kaum noch zu handhaben.
Allein in den vergangenen zwei Jahren haben die Gerichte für mehr als 70 Kommunen im Land bereits festgesetzte verkaufsoffene Sonn- und Feiertage untersagt.
Die Landesregierung will die Sonntagsöffnung verfassungsrechtlich absichern und das öffentliche Interesse daran besser dokumentieren.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

10. +++ (SEM)

Die NRW-Landesregierung hatte darüber hinaus im Sommer 2011 bereits einen Antrag im Bundesrat zur "Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben" eingebracht.
Ziel ist es, die Überprüfung der Umweltverträglichkeit bei der Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen auszuweiten.
Duin: "Die geltende Regelung reicht nicht aus, um die spezifischen Umweltauswirkungen von Frackingvorhaben unter Einsatz umwelttoxischer Chemikalien zu beurteilen.
Mit einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung erhöhen wir die Transparenz und kommen bei der Beteiligung der Öffentlichkeit einen entscheidenden Schritt voran.
"

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

11. +++ (SEM)

Damit fällt keine Umsatzsteuer an.
Das Grundproblem wurde auf Initiative von Nordrhein-Westfalen auf Bund-Länder-Ebene auf die Agenda gesetzt.
Notwendig wurde diese Regelung nachdem ein Finanzamt in Sachsen die geltende Regelung des Umsatzsteuerrechts so ausgelegt hat, dass ein Bäcker Umsatzsteuer auf die gespendeten Brötchen zahlen musste.
Nach Bekanntwerden dieses Falles durch Medienberichte reagierte das NRW-Finanzministerium umgehend und sorgte mit einer Übergangsregelung bis zur endgültigen Klärung durch Bund und Länder dafür, dass den Spenderinnen und Spendern von Lebensmitteln auch in der Zeit bis zur Entscheidung keine Nachteile entstanden.
So wurde ein ähnlicher Fall wie in Sachsen vermieden.

Datum: 2012-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelspenden-tafeln-steuerfrei-bund-und-laender-einigen-sich-auf-regelung;

Themen: Tafeln # ?, Lebensmittelspenden # ?, Bund-Länder-Ebene # ?, Grundproblem # ?, Agenda # ?, endgültige Klärung # ?, endgültige Lösung # ?, rasche Übergangsregelung # ?, Umsatzsteuerrecht # ?, geltende Regelung # ?

12. +++ (SEM)

2. Menschen, die gegebenenfalls freie Zeitressourcen haben (unter anderem Rentner, Menschen in der Familienphase oder in Elternzeit, Teilzeitarbeitende) können für den Freiwilligendienst einen neuen Arbeitsvertrag abschließen beziehungsweise. ein neues Dienstverhältnis eingehen.
Die Vergütung erfolgt dann mindestens nach branchenüblichen Tarif.
3. Menschen, die den Freiwilligendienst im Ehrenamt erbringen wollen, erhalten eine Absicherung über die geltenden Regelungen für Ehrenamtliche (keine explizite Vergütung; gegebenenfalls Ehrenamtspauschale).
Die neue Verordnung regelt zudem, dass Arbeitgeber Freiwillige in der Regel freistellen beziehungsweise von ihren Aufgaben entbinden müssen.
Die Teilnahme am Freiwilligendienst ist nur dann zustimmungspflichtig, wenn der Arbeitgeber weniger als zehn Beschäftigte hat oder selber eine Einrichtung aus dem Gesundheits- oder Pflegebereich betreibt.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

13. +++ (SEM)

5. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In diesem Jahr jährt sich das Washingtoner Artenschutzübereinkommen zum 40. mal.
Mit dem Übereinkommen wurden international geltende Regelungen zum Schutz von weltweit vom Aussterben bedrohten Tier- und Pflanzenarten verabschiedet.
Derzeit findet in Bangkok die 16. UN-Artenschutzkonferenz der Unterzeichnerstaaten statt.
"Weltweit verschwinden gegenwärtig etwa 14.000 Arten unwiederbringlich", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2013-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-das-wertvolle-naturerbe-nordrhein-westfalens-schuetzen;

Themen: UN-Artenschutzkonferenz von Unterzeichnerstaaten # ?, dramatischer Trend # ?, Übereinkommen # ?, aktuelle rote Liste # ?, Festplatte # ?, Pilze # ?, Aussterben # ?, Pflanzenart # ?, Tiere # ?, Naturschutz # ?

14. +++ (SEM)

"Die Beschäftigten in einem Jobcenter arbeiten in einem ständigen Spannungsverhältnis.
Täglich kommen Menschen dort hin, weil sie sich in einer schwierigen Lage befinden, beispielsweise weil sie schon lange vergeblich eine Arbeit suchen und sich von der Gesellschaft ausgeschlossen fühlen.
Gleichzeitig haben die Beschäftigten dort, nach den geltenden Regelungen, zentrale Dinge wie Existenzsicherung und Teilhabe sicherzustellen.
Gegenseitiger Respekt ist hier enorm wichtig.
"

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-die-beschaeftigten-des-jobcenters-hamm-leisten-engagierte;

Themen: Jobcenter # ?, Respekt # ?, Beschäftigte des Jobcenters # ?, Woche # ?, engagierte Arbeit # ?, respektvoller Umgang # ?, respektvoller gute Umgang # ?, ständiges Spannungsverhältnis # ?, zentrale Dinge # ?, 2 Seiten # ?

15. +++ (SEM)

Dabei hat sich gezeigt, dass das Handlungskonzept Corona von den Schulen gut angenommen und umgesetzt wird.
Änderungswünsche bezogen sich lediglich auf einzelne Details.
So wurden zum Beispiel die für vulnerable Personen unverändert geltenden Regelungen zur Vorlage von ärztlichen Attesten ausführlicher erläutert.
Gegenwärtig zeichnet sich die Pandemiesituation durch eine weitgehend stabile Lage aus.
Die wöchentlich erhobenen COSMO-Zahlen zum Infektionsgeschehen waren an den Schulen in Nordrhein-Westfalen rückläufig.

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mit-unseren-bewaehrten-schutzmassnahmen-halten-wir-die-schulen;

Themen: Unterrichtsbetrieb # ?, Schulen des Lands # ?, Schulbetrieb # ?, Handlungskonzept # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Schulministerium # ?, Herbstferien # ?, vergangene Wochen # ?, Infektionsgeschehen # ?, Grundlage von Infektionsschutzgesetz # ?

16. +++ (SEM)

Das 16. Schulrechtsänderungsgesetz enthält eine Vielzahl von Änderungen in verschiedenen schulischen Bereichen.
Im Vordergrund stehen die Handlungsfelder Eigenverantwortung, Digitalisierung und Elternmitwirkung:
* Das neue Schulgesetz ermöglicht es den Schulen auf der Grundlage ihrer Schulprogrammarbeit und im Rahmen der für den jeweiligen Bildungsgang geltenden Regelungen ein besonderes Profil auszuweisen.
Damit können die Schulen u.a. in einem bestimmten Rahmen von den vorgegebenen Stundentafeln abweichen, Stunden zwischen den Fächern verlagern oder auch zusätzliche Angebote im Wahlpflichtbereich machen.
Das Ministerium für Schule und Bildung kann diese Profilbildungen dauerhaft genehmigen.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-freiheit-fuer-unsere-schulen-und-ihre-ideen;

Themen: Stärkung für Eigenverantwortung # ?, Schulen # ?, Schulkonferenz # ?, Digitalisierungen # ?, Grundlage der Schulprogrammarbeit # ?, Profilbildungen # ?, Vielzahl von Änderungen # ?, gesetzliche Rechtsgrundlage # ?, neues Schulgesetz # ?, passgenauer Unterricht # ?

17. +++ (SEM)

* Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht sein.
* Die Schulleitung entscheidet über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells.
Bei der Entscheidung über die Einführung und Ausgestaltung des Wechselmodells sind die Schulmitwirkungsgremien beziehungsweise die Schulkonferenz im Rahmen der geltenden Regelungen einzubeziehen.
Regelungen für die Grundschulen
* Die derzeit geltenden Vorgaben für die Ausgestaltung des Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht werden unverändert bis zu den Osterferien 2021 fortgesetzt.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wechselunterricht-fuer-weitere-jahrgaenge-ab-dem-15-maerz;

Themen: Wechselmodell # ?, Distanzunterricht # ?, weitere Jahrgänge # ?, Osterferien # ?, Abschlussklassen # ?, zweijährige Bildungsgänge # ?, weiterführende Schulen # ?, Fachschulen # ?, Wechselunterricht # ?, duales System # ?

18. +++ (SEM)

25. März 2021
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen darüber informiert, dass es nach den Osterferien keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben wird.
Stattdessen verbleibt es weiterhin bei den derzeit geltenden Regelungen für den Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen darüber informiert, dass es nach den Osterferien keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben wird.

Datum: 2021-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-bleiben-umsichtig-und-entscheiden-verantwortungsvoll;

Themen: Osterferien # ?, Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen # ?, vollständiger Präsenzunterricht # ?, weiterführende Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, bisheriges Testangebot # ?, kindgerechtes Testangebot # ?, passgenaue Testmöglichkeiten # ?, Ende einer Woche # ?

19. +++ (SEM)

Gleiches gilt für den Besuch von gastronomischen Einrichtungen in den gesicherten Brauchtumszonen, soweit es sich bei diesen nicht um reine Speiselokale handelt, die auch als solche genutzt werden.
Die zuständigen kommunalen Behörden können für die ausgewiesenen gesicherten Brauchtumszonen weitere erforderliche Regelungen festlegen, etwa eine örtlich und zeitlich begrenzte Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske im Freien, Kapazitätsbegrenzungen für gastronomische Einrichtungen und zusätzliche Maskenpflichten in Innenräumen.
Zudem können sie auch für Bereiche außerhalb der Brauchtumszonen die Geltung von einzelnen für die Brauchtumszonen geltenden Regelungen anordnen, so zum Beispiel das Umzugsverbot.
Sämtliche genannten Regelungen bedürfen keiner ausdrücklichen Zustimmung des Gesundheitsministeriums mehr.
Anpassung an Bundesregelungen zu Quarantäneausnahmen

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

20. +++ (SEM)

Alle Schulen, für deren Standort keine Regelungen wegen einer Inzidenz von mindestens 165 getroffen werden, setzen den Schulbetrieb bis auf Weiteres im Wechselunterricht unter Einhaltung der bereits etablierten Schutz- und Hygienekonzepte fort.
Die pädagogischen Betreuungsangebote bleiben unverändert erhalten.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung folgt mit den ab Montag geltenden Regelungen für den Schul- und Unterrichtsbetrieb den Vorgaben des Bundes und setzt diese im Interesse der Planungssicherheit der Schulen umgehend um.
Aufgrund der Inzidenzwerte in Nordrhein-Westfalen führt das neue Bundesgesetz automatisch dazu, dass viele Kinder im Rahmen des Distanzunterrichtes nicht in den Schulen, sondern wieder daheim lernen müssen.
Das wird für viele Familien erneut eine enorme Herausforderung und für die Schülerinnen und Schüler trotz des mittlerweile deutlich verbesserten Distanzunterrichts eine große Enttäuschung sein.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notbremse-im-infektionsschutzgesetz-des-bundes;

Themen: Schulbetrieb # ?, Unterrichtsbetrieb # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Wechselunterricht # ?, größtmögliche Klarheit # ?, Distanzunterricht # ?, Regelungen # ?, pädagogische Betreuungsangebote # ?, schulischer Bereich # ?, Notbremse # ?

21. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass die Kassen ihre Finanzierungsvorbehalte aufgegeben haben.
" Dieses Miteinander sei eine wichtige Basis für die sehr gute rettungsdienstliche Versorgung der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen und für die Fortentwicklung dieser Strukturen, so Laumann.
Bis zuletzt gab es seitens der Verbände noch offene Fragen zu den seit 2015 geltenden rechtlichen Regelungen, was die flächendeckende Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern regional verzögerte.
Auch die angestoßenen gerichtlichen Überprüfungen einzelner Gebührenbescheide wollen die Krankenkassen zurücknehmen.
Laumann sieht nun die verantwortlichen Kreise und Kreisfreien Städte in der Pflicht: "Ich erwarte, dass die getroffenen Regelungen nun auch an den Stellen, an denen es bisher stockte, schnellstmöglich umgesetzt werden.

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notfallsanitaeterausbildung-minister-laumann-begruesst-einigung-bei;

Themen: Notfallsanitäterausbildung # ?, Kassen # ?, Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Notfallsanitäterinnen # ?, Kostenübernahme # ?, Einigung # ?, Finanzierungsvorbehalte der Kasse # ?, Kreisfreie # ?, einzelne Gebührenbescheide # ?, flächendeckende Ausbildung # ?

22. +++ (SEM)

Die NRW-Landesregierung hatte im Sommer 2011 im Bundesrat einen Antrag zur "Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben" eingebracht.
Ziel ist es, die Überprüfung der Umweltverträglichkeit bei der Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen auszuweiten.
Duin: "Die geltende Regelung reicht nicht aus, um die spezifischen Umweltauswirkungen von Frackingvorhaben zu beurteilen.
Mit einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung erhöhen wir die Transparenz und kommen bei der Beteiligung der Öffentlichkeit einen entscheidenden Schritt voran.
"

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;

Themen: Gutachten # ?, Bohrungen # ?, Informationsdefizite # ?, Risikogutachten # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Bohrtechnologie # ?, Genehmigungskriterien # ?, Schiefergasvorkommen # ?, schädliche Substanzen # ?, zuständiges Umweltministerium # ?

23. +++ (SEM)

"
In dem Urteil vom Dezember 2014 ging es um den Rechtsstreit zwischen der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH und der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte verkündet, dass regionale Werbespots in bundesweiten Programmen nach den geltenden Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages der Länder zulässig seien.
Damit widersprach das Gericht der Entscheidung der Vorinstanz, dem VG Berlin, wie auch der Auffassung der Landesmedienanstalten.
Wenngleich noch eine verfassungsrechtliche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht möglich wäre, liegt damit nun ein letztinstanzliches Urteil vor, das aus Sicht der Landesregierung zum Handeln zwingt.

Datum: 2015-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urteil-zu-regionaler-werbung-nrw-setzt-sich-im-laenderkreis-fuer-anpassung-des;

Themen: Rundfunkstaatsvertrag # ?, bundesweite Programme # ?, regionale Werbemärkte # ?, Länderkreis # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Sendegebiet # ?, regionale Werbespots # ?, regionale Werbung # ?, Anpassung # ?, Urteilsbegründung # ?

24. +++ (SEM)

Das Engagement der Hochschulen bei der Erarbeitung von Hygiene- und Zugangskonzepten, die die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigen, ist immens.
Ein großer Dank gilt daher den Lehrenden, Mitarbeitenden und Studierenden, die an der Umsetzung mitwirken", ergänzt Professor Bernd Kriegesmann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften.
Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, sagt: "Aufgrund der Besonderheit ihrer Ausbildungsformate haben die Kunst- und Musikhochschulen bereits im vergangenen Jahr große Anstrengungen unternommen, um unter den jeweils geltenden Regelungen Präsenz zu ermöglichen - so konnten die Hochschulen vor allem den künstlerisch-praktischen Ausbildungsbetrieb aufrechterhalten und sicherstellen.
Die Kunst- und Musikhochschulen befürworten die Initiative des Landes, die gesammelten Lerngewinne im Bereich der digitalen Lehre für die zukünftige Hochschulpraxis zu sichern.
Des Weiteren begrüßen sie es, unter Einhaltung der 3G-Regel auch in den theoretisch-wissenschaftlichen Fächern weitestgehend zum Normalbetrieb zurückkehren können.

Datum: 2021-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wieder-praesenz-den-hochschulen-765000-studierende-starten-nordrhein-westfalen-ins;

Themen: Stichprobenkontrollen # ?, Zugangskonzepte # ?, Lehrende # ?, praktikable Kontrolle # ?, Studierende # ?, Kunsthochschulen # ?, Campus # ?, Präsenzbetrieb # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, Aktualisierung # ?

25. +++ (SEM)

Das gemeinsame Angebot ist über eine eigene Website kostenlos und ohne Anmeldung zugänglich.
Die Synopse unterstützt alle, die in ihrer beruflichen Praxis mit der Landesbauordnung arbeiten.
Sie stellt die aktuell geltenden Regelungen den jeweils unmittelbar zuvor geltenden Fassungen gegenüber.
So lässt sich absatzweise nachvollziehen, welche Bestimmungen zuletzt geändert, ergänzt oder aufgehoben wurden.
In einer weiteren Spalte sind die zugehörigen Begründungen des Gesetzgebers aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen aufgeführt.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

26. +++ (SEM)

* Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Die bisher schon geltenden Ausnahmeregelungen zu den Testpflichten des Bundes, zum Beispiel in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen, bleiben bestehen.
Hier reicht ein Selbsttest für Besucher grundsätzlich aus, soweit nicht die Einrichtung eine Testmöglichkeit vor Ort anbietet.
Mehr zu den Anpassungen in Schulen und in der Kindertagesbetreuung

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaregelungen-zum-1-februar-2023-die-maskenpflicht-im-oepnv-sowie;

Themen: Coronaregelungen # ?, Maskenpflicht # ?, Isolierungspflichten # ?, Coronainfizierte # ?, ÖPNV # ?, positiver Test # ?, vulnerable Personengruppen # ?, medizinische Maske # ?, Coronavirus # ?, Bundesrecht # ?

27. +++ (SEM)

Im umgekehrten Fall - einem in Belgien oder den Niederlanden ansässigen Arbeitnehmer, der in Deutschland seiner Arbeit nachgeht - vermeidet Belgien bzw. die Niederlande als Wohnsitzstaat die Doppelbesteuerung der in Deutschland erzielten und besteuerten Einkünfte.
Die regelmäßige Arbeit im Homeoffice führt aber beispielsweise für den in Deutschland ansässigen Auspendler dazu, dass relevante Teile der bislang in Deutschland steuerfreien Arbeitsleistung nicht mehr im benachbarten Ausland, sondern in Deutschland erbracht werden und hierdurch grundsätzlich auch der deutschen Besteuerung unterliegen.
Dies wurde durch die befristet bis zum 30. Juni 2022 geltenden Übergangsregelungen großteils verhindert.
Durch sie war sichergestellt, dass die vorübergehende Homeoffice-Tätigkeit im Inland für einen im Ausland angestellten Arbeitnehmer in den Hochzeiten der Pandemie unschädlich war, sofern im Ausland der Arbeitslohn besteuert wird.
Nach dem Auslaufen dieser Regelungen erfolgt nun wieder eine Besteuerung der auf die Tätigkeit im Homeoffice entfallenden Gehaltsbestandteile im Wohnsitzstaat.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;

Themen: Wohnsitzstaat # ?, Homeoffice # ?, Nachbarstaat # ?, praktikable Regelungen # ?, Bund in Berlin # ?, Erleichterungen # ?, Arbeitslohn # ?, Besteuerungsrechte # ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland # ?, Pendlerströme # ?

28. +++ (SEM)

Nach der gestrigen Feststellung (210610-matrix_inzidenzstufen.pdf (mags.nrw)) tritt somit ab morgen die Inzidenzstufe 1 im Landesdurchschnitt in Kraft.
Diese erfreuliche Entwicklung zeigt sich auch bei regionalen Inzidenzstufen: Die regionale Inzidenzstufe 1 (unter 35) gilt ab morgen in 14 weiteren Kreisen und kreisfreien Städten und die regionale Inzidenzstufe 2 (35-50) neu in acht weiteren Kreisen und kreisfreien Städten.
Damit werden ab morgen nur noch in drei Kreisen und kreisfreien Städten die Regelungen für die Inzidenzstufe 3 gelten.
Stand heute liegt von diesen Kommunen nur noch die Stadt Hagen oberhalb eines Inzidenzwertes von 50, so dass in den anderen drei Kommunen nach Ablauf von jeweils fünf Werktagen ebenfalls zum übernächsten Tag die Inzidenzstufe 2 erreicht werden wird.
"Ich bin sehr froh, dass sich die Infektionszahlen aktuell so positiv entwickeln.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-weitere-oeffnungsschritte-ab-morgen-nordrhein-westfalen;

Themen: Inzidenzstufe # ?, Landesdurchschnitt # ?, Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen # ?, übernächster Tag # ?, möglicher Besuch # ?, Dreistufenmodell # ?, Innensport # ?, Kommune Doppelinzidenzstufe 1 # ?, gestrige Feststellung # ?, Kraft # ?

29. +++ (SEM)

Deshalb freue ich mich, dass wir uns mit dieser Forderung bundesweit durchsetzen konnten.
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert: "Gerade für die Betreiber, die nach den ab Montag geltenden Neuregelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen können, ist das sicherlich eine Erleichterung.
Aber ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: So schön ein Besuch im Tierpark oder im Museum auch ist, haben die Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben nach wie vor oberste Priorität.
Nur wenn wir hier alle an einem Strang ziehen, können wir langsam, Schritt für Schritt wieder ein möglichst normales Leben führen.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

30. +++ (SEM)

8. April 2022 Windkraft Foto: Shutterstock, GLF Media
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hat heute die Potenzialstudie Windenergie NRW veröffentlicht.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass auch unter Berücksichtigung der in Nordrhein-Westfalen geltenden Abstandsregelung bis 2030 eine Gesamtleistung von bis zu 16,4 Gigawatt möglich ist.
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hat heute die Potenzialstudie Windenergie NRW veröffentlicht.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass auch unter Berücksichtigung der in Nordrhein-Westfalen geltenden Abstandsregelung bis 2030 eine Gesamtleistung von bis zu 16,4 Gigawatt möglich ist.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/potenzialstudie-windenergie-nrw-des-lanuv-bestaetigt-landesweite-ziele-zum-ausbau;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Natur # ?, Studie # ?, Fortschreibung # ?, Abschlussbericht der Potenzialstudie # ?, Einwohnerdichte # ?, Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen # ?, Windpotenzial # ?, Zubau von Windenergieanlagen # ?, akzeptanzgesicherter Ausbau # ?

31. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Grenzpendler nicht durch steuerliche Hürden ausgebremst werden.
Dieser Schritt zeigt, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat", so der Minister.
Nordrhein-Westfalen hatte frühzeitig auf Bundesebene auf die bestehenden Probleme hingewiesen und sich dafür starkgemacht, die während der Corona-Pandemie geltenden Übergangsregelungen nicht ersatzlos auslaufen zu lassen.
Gerade in Grenzregionen wie Aachen, Heinsberg, Kleve oder dem Kreis Viersen hatten die bisherigen Regelungen zu erheblichem Verwaltungsaufwand und Unsicherheit geführt, da Einkünfte häufig zwischen beiden Staaten aufgeteilt werden mussten.
Die nun geltende 34-Tage-Regelung reduziert diesen Aufwand deutlich, bleibt aus Sicht des Landes aber ein erster Schritt.

Datum: 2026-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-homeoffice-regelung-fuer-grenzpendler-seit-1-januar-kraft;

Themen: Grenzpendler # ?, neue Homeofficeregelung # ?, steuerliche Behandlung # ?, Homeoffice # ?, Kraft # ?, Rechtssicherheit # ?, Inkrafttreten der Regelung # ?, Rahmen der Beneluxzusammenarbeit # ?, Realität von Arbeitsformen # ?, einfache faire Besteuerung # ?

32. ++ (IR)

Ergänzung der 3G*-Regelungen
Ergänzung der 3G*-Regelungen
Maskenpflicht gilt weiterhin

Datum: 2021-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-24-november-2021;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Freizeitbereich # ?, Rede # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, Kulturbereich # ?, Eindämmung # ?, 3G*-Regelungen # ?, hohes Infektionsgeschehen # ?

33. ++ (IR)

Nach Auswertung der am 27. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Donnerstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Nach Auswertung der am 27. April 2021 vom Robert-Koch-Institut bereitgestellten Daten zu den kommunalen Inzidenzwerten kündigt das Gesundheitsministerium an, dass die verschärften Regelungen ab Donnerstag für weitere Kreise und kreisfreie Städte gelten werden.
Bei den Regelungen der Bundes-Notbremse bei Überschreiten des Grenzwertes von 100 gibt es keine Veränderungen.
Die Notbremse gilt weiterhin in allen Kreisen/kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen außer in der Stadt Münster und den Kreisen Coesfeld und Höxter.
1. Ab Donnerstag, 29. April 2021, 00.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich in der Städteregion Aachen und im Hochsauerlandkreis.
1. Ab Donnerstag, 29. April 2021, 00.00 Uhr, gelten die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 zusätzlich im Ennepe-Ruhr-Kreis, im Kreis Paderborn, in der Städteregion Aachen sowie im Kreis Wesel.

Datum: 2021-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-1;

Themen: kommunale Inzidenzwerte # ?, kreisfreie Städte # ?, Gesundheitsministerium # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Untersagung # ?, Bundesnotbremse # ?, Terminvereinbarung # ?, Coronanotbremse # ?, Grenzwert # ?, Einkauf # ?

34. ++ (IR)

Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien.
Alle Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung und Coronabetreuungsverordnung sind unter dem nachfolgenden Link zu finden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-06-16_coronaschvo_ab_21.06.2021_lesefassung.

Datum: 2021-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;

Themen: Maskenpflicht # ?, Freie # ?, Außenschulgelände # ?, Coronaschutzregeln # ?, Inzidenzstufe # ?, Infektionsgeschehen # ?, Abstände # ?, medizinische Maske # ?, Schulhöfe # ?, weite Teile # ?

35. ++ (IR)

Die Änderungen treten ab sofort in Kraft und gelten automatisch auch für Isolierungs-und Quarantäneanordnungen der Behörden, die bereits ergangen sind und noch andere Fristen und Regelungen vorsehen.
Mit der schnellen Umsetzung der Bundesregelungen in das Landesrecht sorgen wir nun umgehend für Klarheit.
Für Kontaktpersonen außerhalb des eigenen Haushalts von infizierten Personen gelten dringende Empfehlungen zur eigenverantwortlichen Absonderung.
Alle weiteren Regelungen treffen die zuständigen Gesundheitsämter vor Ort.
Die nun veröffentlichten Änderungen beinhalten insbesondere folgende Regelungen:

Datum: 2022-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;

Themen: Quarantäneregelungen # ?, Verkürzung # ?, nötige Änderungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Infektionen # ?, Regelungen # ?, infizierte Personen # ?, eigener Haushalt # ?, Vorgaben # ?, Genesung # ?

36. ++ (IR)

Die neue Fassung der Coronaschutz-Verordnung tritt am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vorerst bis zum 1. Juli 2020.
Die neuen Regelungen im Einzelnen
Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit der Zuschauer und Teilnehmer.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

37. ++ (IR)

Nach den aktuell noch geltenden Regelungen sind private Veranstaltungen in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestabstand und Maskenpflicht eigentlich nur in den Inzidenzstufe 0 und 1 möglich.
Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Dem kann durch die in § 21 Absatz 3 ausdrücklich vorgesehene Ausnahmeregelung Rechnung getragen werden.
Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.
Die Regelung gilt zunächst nur bis zum Auslaufen der aktuellen Coronaschutzverordnung am kommenden Donnerstag.

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-hochzeiten-auch-bei-inzidenzstufe-2-am-kommenden-wochenende;

Themen: angemessenes Schutzkonzept # ?, langer Planungsvorlauf # ?, mögliche Hochzeiten # ?, Festhalten # ?, Schutzvorkehrungen # ?, konkrete Regelungen # ?, Rechnung # ?, Inzidenzstufe # ?, bisherige Regelung # ?, betroffene Personen # ?

38. ++ (IR)

Wenn - wie derzeit - auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grundsätzlich nur noch im ÖPNV und im Handel und wird ansonsten auch in Innenbereichen lediglich empfohlen.
Die Regelung zur Maskenpflicht in Schulen bleibt von den Änderungen unberührt.
Letzteres gilt auch für die Gastronomie.
Die neuen Landesregelungen gelten nur für die Bereiche, die das Land selbst regeln kann.

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

39. ++ (IR)

Die Regelungen gelten vorbehaltlich eines weiterhin beherrschbaren Infektionsgeschehen zunächst bis zum 30. November 2022.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Es gilt unverändert: Dass wir derzeit auf eine Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Ergänzend zu den Bundesregelungen gelten damit weiterhin folgende Regelungen:

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;

Themen: medizinische Maske # ?, Innenräume # ?, weitergehende Schutzmaßnahmen # ?, Coronaverordnungen # ?, Freitestung # ?, Anordnung # ?, ausreichende Maske # ?, beherrschbare Infektionsgeschehen # ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht # ?, verantwortlicher Selbstschutz # ?

40. ++ (IR)

* Auch im privaten Raum wird eine entsprechende Beachtung der Regelungen der Verordnung dringend empfohlen.
Für die kommende Adventszeit und die Feiertage gelten zudem folgende Sonderregelungen:
* Der Verkauf von Weihnachtsbäumen durch gewerbliche oder soziale Anbieter ist unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen zulässig.
* In dem Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis zum 1. Januar 2021 ist in Ergänzung zu den oben genannten Regelungen zur Kontaktbeschränkung ein Zusammentreffen im engsten Familien- oder Freundeskreis mit insgesamt höchstens zehn Personen zulässig, wobei auch hier Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenanzahl nicht mitgezählt werden.
Für diese Personen gilt für ihre Besuche über die Feiertage kein Beherbergungsverbot in Hotels und Pensionen.

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-land-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des;

Themen: Überbrückungshilfen # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, weitere Maßnahmen # ?, Alltagsmaske # ?, Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Geschäft # ?

41. ++ (IR)

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona;

Themen: kommunale Inzidenzwerte # ?, kreisfreie Städte # ?, Gesundheitsministerium # ?, Coronanotbremse # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Untersagung # ?, Bundesnotbremse # ?, Terminvereinbarung # ?, Grenzwert # ?, Einkauf # ?

42. ++ (IR)

Bei den Regelungen der Bundes-Notbremse bei Überschreiten des Grenzwertes von 100 gibt es keine Veränderungen.
Die Notbremse gilt weiterhin in allen Kreisen/kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen außer in der Stadt Münster und den Kreisen Coesfeld und Höxter.
1. Ab Dienstag, 27. April 2021, 00.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich im Kreis Wesel und im Kreis Euskirchen und wie bereits am Sonntag angekündigt gilt dies ab Dienstag auch für die Stadt Oberhausen und den Kreis Heinsberg.
Ab Mittwoch, 28. April 2021, 0.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich im Kreis Paderborn und dem Kreis Steinfurt.
1. Ab Dienstag, 27. April 2021, 00.00 Uhr, gelten die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 in der Stadt Bielefeld und im Kreis Herford.
Ab Mittwoch, 28. April 2021 00.00 Uhr, gelten die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 auch im Kreis Düren, im Kreis Steinfurt, in der Stadt Essen und in der Stadt Oberhausen.

Datum: 2021-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-kuendigt-verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-0;

Themen: 7-Tage-Inzidenzen # ?, Untersagung # ?, Terminvereinbarung # ?, kreisfreie Städte # ?, Einkauf # ?, Bildungsangebote # ?, Gesundheitsministerium # ?, kommunale Inzidenzwerte # ?, Bundesnotbremse # ?, Coronanotbremse # ?

43. ++ (IR)

Auch künftig gilt: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation.
Die Freitestung bleibt nach den bundesrechtlichen Regelungen auch zukünftig kostenfrei.
Die neuen Regelungen treten am Samstag, 1. Oktober, in Kraft und gelten zunächst bis zum 31. Oktober 2022.

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

44. ++ (IR)

Die entsprechenden Regelungen der "Bundes-Notbremse" werden dann ab dem übernächsten Tag wirksam.
1.) Die bei einem Überschreiten des Grenzwertes von 100 vorgesehenen Regelungen der Bundes-Notbremse (z.B. die Ausgangsbeschränkung) gelten zusätzlich in der Stadt Bottrop.
2.) Die zusätzliche Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 gilt zusätzlich im Ennepe-Ruhr-Kreis und im Kreis Herford.
3.) Die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 gelten zusätzlich in der Stadt Bochum und im Kreis Euskirchen.
Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick:

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-notbremse-fuer-weitere-kreisfreie;

Themen: vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?, tagesaktuelles negative Testergebnis # ?, übernächster Tag # ?, Prostitutionsstätten # ?, Burgen # ?

45. ++ (IR)

Ähnliches gilt für Bürgerinnen und Bürger, die den Behörden einen gefälschten Impfausweis vorlegen, um der Quarantäne zu entgehen oder die Lohnfortzahlung während der Quarantäne zu beantragen.
Wer sich wiederum mit einem selbst gefälschten Impfnachweis - ganz gleich, ob Impfausweis, digitales Zertifikat oder ähnliches - Zugang zu privaten Veranstaltungen und Einrichtungen verschafft, für die eine 2G- oder 3G-Regelung gilt (z. B. in der Gastronomie und bei Konzerten), begeht eine Ordnungswidrigkeit.
Das gilt selbstverständlich und gerade auch für die Regelungen zu den Impfnachweisen.

Datum: 2021-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/faelschung-von-impfnachweisen-minister-reul-und-laumann-warnen-vor-den-konsequenzen;

Themen: Haftstrafen # ?, Fälschungen # ?, gefälschte Impfnachweise # ?, Medienberichte # ?, Konsequenzen # ?, Riesensauerei # ?, gefälschte Zertifikate # ?, gefälschter Impfausweis # ?, handfeste Straftaten # ?, Kavaliersdelikte # ?

46. ++ (IR)

Dies betrifft insbesondere die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Warteschlangen im Freien und bei Veranstaltungen und Versammlungen, sofern für sie keine 3G- oder 2G-Zugangsregelung gilt.
Bisher galt schon die Zuschauerobergrenze von 750 Personen für Großveranstaltungen.
Dies gilt künftig einheitlich auch für überregionale Veranstaltungen wie Fußballspiele etc.
Regelungen zum Umgang mit Quarantäne

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

47. ++ (IR)

Ab August wird dann eine Auswertung erfolgen, und die Gespräche für die Regelung in 2014 werden erneut aufgenommen.
Die auf die Bedürfnisse der Landwirtschaft abgestimmte Regelung für 2013 sieht vor, dass auf 65 Hektar im Bereich der Schwerpunktvorkommen der Wiesenvögel nach Ankunft der Vögel (15. März bis 1. April, je nach Witterung) eine Bewirtschaftungsruhe bis zum 1. Mai gilt.
Andernfalls gilt auf Teilflächen die Bewirtschaftungsruhe bis zum Ende der Brutzeit.
Auf Flächen der öffentlichen Hand gelten die üblichen Schutzstandards für Naturschutzgebiete.
Hier gelten Bewirtschaftungseinschränkungen erst, wenn Brutvorkommen festgestellt werden.

Datum: 2013-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;

Themen: europäische Artenschutzbestimmungen # ?, Uferschnepfe # ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft # ?, Bewirtschaftungsruhe # ?, Vogelbrutzeit # ?, europäisches Naturschutzrecht # ?, Vögel # ?, notwendige Maßnahmen # ?, Aussterben # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

48. ++ (IR)

Der Anwendungsbereich der vorgesehenen neuen Regelungen
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die neuen Regelungen für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die seiner Aufsicht unterliegenden Körperschaften gelten.
Für nordrhein-westfälische Städte, Kreise, Gemeinden und Kommunalverbände und die überwiegend von ihnen finanzierten oder ihrer Aufsicht unterliegenden Körperschaften verbleibt es bei den bisherigen Regelungen, die derzeit im Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen festgehalten sind.
Die neuen gesetzlichen Vorgaben sollen für Vergaben ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 Euro für Dienstleitungen und 100.000 Euro für Bauleistungen gelten.

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;

Themen: Tarifentgeltsicherung # ?, öffentliche Vergaben # ?, Tarifbindung # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Gesetzentwurf der Landesregierung # ?, gerechtes Land # ?, zentrale Vorrausetzung # ?, ökonomische Modernisierung # ?

49. ++ (IR)

Der Anwendungsbereich der vorgesehenen neuen Regelungen
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die neuen Regelungen für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die seiner Aufsicht unterliegenden Körperschaften gelten.
Die bisherigen Regelungen des Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen werden insoweit in das neue Gesetz übertragen.
Die neuen gesetzlichen Vorgaben sollen für Vergaben ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 Euro für Dienstleitungen und 100.000 Euro für Bauleistungen gelten.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;

Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz # ?, Rede # ?, Beschäftigte # ?, Tarifbindung # ?, nachhaltiger Wettbewerb # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Kaufkraft # ?, öffentliche Aufträge # ?

50. ++ (IR)

Diese gelten damit bis mindestens 15. Juli 2020 fort.
1 / 20 Lockdown-Regelungen für die Kreise Gütersloh und Warendorf
Lockdown-Regelungen für die Kreise Gütersloh und Warendorf
Für den Kreis Gütersloh werden die bestehenden Regelungen und Beschränkungen um eine Woche bis zum 7. Juli 2020 verlängert.
Lockdown-Regelungen für die Kreise Gütersloh und Warendorf

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;

Themen: Lockdownregelungen # ?, Beschränkungen # ?, Kreise # ?, Mitternacht # ?, öffentliches Leben # ?, Regelungen # ?, Ablauf # ?, Pressebriefing # ?, Coronafakten # ?, Landesregierung # ?

51. ++ (IR)

* In einigen Branchen gelten Übergangsregelungen.
Ab dem 1. Januar 2017 gilt der Mindestlohn dann ausnahmslos.

Datum: 2014-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-schwall-dueren-deutschland-wird-22-eu-land-mit;

Themen: gesetzlicher Mindestlohn # ?, Lohnspirale # ?, Stunde # ?, treibende Kraft # ?, Europaministerin # ?, EU-Mindestlohn # ?, EU-Nachbarn # ?, Finanzkontrolle # ?, Hospitanten # ?, Lohnuntergrenze # ?

52. ++ (IR)

Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
* Im Schul- und Kitabereich gelten die Ende Juli beschlossenen Regelungen fort.
Somit gilt weiterhin: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation.

Datum: 2022-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-1;

Themen: Coronaregelungen # ?, Freitestung # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, aktuelle Sommerwelle # ?, überregionaler Schienenverkehr # ?, Kitabereich # ?, Verlängerungen # ?, Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, ÖPNV # ?, Änderungsverordnung # ?

53. ++ (IR)

Wer zum Beispiel neben seinem Beruf Aufklärungsgespräche führt oder sich an Impfaktionen beteiligt, kann die Übungsleiterpauschale geltend machen.
Diese Regelung gilt nach dem Beschluss der Finanzministerien von Bund und Ländern für Einkünfte in den Jahren 2020 bis 2022.
Vereinen kommt darüber hinaus eine weitere neue Regelung zugute: Die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden wurde von 200 auf 300 Euro angehoben.

Datum: 2021-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-frauen-und-maenner;

Themen: Ehrenamtspauschale # ?, nordrhein-westfälischer Rettungsschirm # ?, Coronazeit # ?, Übungsleiterpauschale # ?, Millionen # ?, finanzielle Mittel # ?, Spenden # ?, Hilfsstrategie für Ehrenamt # ?, Impfhelferinnen # ?, Soforthilfeprogramme # ?

54. ++ (IR)

Die Regelungen der Notbremse für Kinderbetreuungseinrichtungen gelten weiter, das heißt über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung.
Neue Regelungen in drei Inzidenzstufen Bei Inzidenzwerten von über 100, die es aktuell in Nordrhein-Westfalen nur noch in einer einzigen kreisfreien Stadt gibt, gelten wie bisher auch die Regelungen der Notbremse.
Bei Inzidenzwerten in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt von stabil unter 100 bis 50,1 gelten bereits seit dem 15. Mai zahlreiche Öffnungsschritte;
Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1.
Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

55. ++ (IR)

Der Bußgeldkatalog und der Erlass zur Regelung von Großveranstaltungen sind am 16. Mai veröffentlicht worden und gelten ab sofort.
Die Regelungen des Konsumcannabisgesetz zu Anbauvereinigungen treten zum 1. Juli in Kraft.
Die Landesregierung erarbeitet derzeit die Umsetzungsregelungen.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-regeln-und-bussgelder-zur-cannabiskontrolle;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Cannabiskontrolle # ?, Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung # ?, Konsumverbote # ?, Werbeverbote # ?, Bußgelder # ?, Großveranstaltungen # ?, Konsumcannabisgesetz # ?, unmittelbare Gegenwart # ?, klarer Schwerpunkt # ?

56. ++ (IR)

Verlängerte Zulassungsregelung für ukrainische Fahrzeuge
Bund und Länder verlängern Zulassungsregelung für ukrainische Fahrzeuge
Neue Regelung gilt bis April 2024.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-verlaengern-zulassungsregelung-fuer-ukrainische-fahrzeuge;

Themen: ukrainische Fahrzeuge # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Fahrzeugzulassungsverordnung # ?, Zulassungsregelung # ?, allgemeine Zulassungsregeln # ?, derzeitiger Wohnort # ?, ukrainische Zulassung # ?, Überwachungsorganisation # ?, örtliche Zulassungsbehörden # ?, Verlängerung # ?

57. ++ (IR)

Die Verpflichtung zur Abdeckung von Mund und Nase gilt für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Ausnahmen gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen.
Die geänderte Coronaschutzverordnung gilt für den Zeitraum vom 27. April bis zunächst zum 3. Mai 2020.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

58. ++ (IR)

Das Schulministerium wird über die Regelungen für die Zeit nach den Anfang Oktober beginnenden Herbstferien in der kommenden Woche informieren.
Im Kita-Bereich gelten aufgrund der aktuell stabilen Lage zunächst bis auf Weiteres die Ende Juli beschlossenen Regelungen fort.
Auch künftig gilt, dass, wer positiv getestet ist, grundsätzlich zehn Tage in Isolation muss.

Datum: 2022-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, deutliche Änderungen # ?, neue Rechtsgrundlage # ?, bisherige Landesregelungen # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Freitestung # ?, Testverordnung # ?, Maskenpflichten # ?, Fortbestand # ?, Bundesrecht # ?

59. ++ (IR)

Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung zunächst nach wie vor bis zum 21. Dezember 2021.
Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.
Diese strenge Regelung greift auch dann, wenn ungeimpfte mit geimpften bzw. genesenen Personen zusammentreffen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

60. ++ (IR)

Neue Test- und Quarantäneregelungen ab 5. Mai
Neue Test- und Quarantäneregelungen ab 5. Mai: Freitesten bereits nach fünf Tagen möglich
Für Kontaktpersonen gelten nur noch Empfehlungen statt einer verpflichtenden Quarantäne
Diese gilt ab Donnerstag, 5. Mai 2022.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;

Themen: Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Freitesten # ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, vulnerable Einrichtungen # ?, enge Kontaktpersonen # ?, Tätigkeitsverbot # ?, Beendigung # ?, Wiederaufnahme # ?, Symptome # ?

61. ++ (IR)

Sie gelten in Nordrhein-Westfalen ab Donnerstag, 3. Februar 2022.
Neben den bereits bisher zulässigen Veranstaltungen mit bis zu 750 Personen kann bei überregionalen Großveranstaltungen die Zuschauerkapazität ausgeweitet werden: bei Veranstaltungen in Innenräumen gilt dann eine maximale Auslastung von 30 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 4.000 Zuschauer.
Wenn diese erhöhte Zuschauerkapazität genutzt werden soll, gilt bei den Veranstaltungen grundsätzlich die 2G+-Regelung sowie die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske in allen Bereichen.
Damit insbesondere die Vereine schnell Planungssicherheit haben, setzen wir die neuen Regelungen unverzüglich in Nordrhein-Westfalen um.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;

Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

62. ++ (IR)

Beachten sollten Urlauber jedoch Folgendes: Das Pauschalreiserecht gilt ab sofort nicht mehr für die alleinige Buchung von Ferienhäusern und Ferienwohnungen.
Der Schutz bei Preissteigerungen gilt erst ab 20 Tage vor dem Start der Reise.
Die Neuregelungen gelten nur für Reisen, die nach dem 1. Juli 2018 gebucht worden sind.

Datum: 2018-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-mit-gestaerkten-rechten-den-urlaub;

Themen: Reiseveranstalter # ?, Urlauber # ?, Ende einer Pauschalreise # ?, Meerblick # ?, Mängelansprüche # ?, Reisevermittler # ?, Reiserecht # ?, Pauschalreiserecht # ?, Reisebüro # ?, Reisepreis # ?

63. ++ (IR)

Die Regelung gilt auch für Kindertagesstätten oder andere Bildungseinrichtungen.
Die mit einer optionalen fünfjährigen Übergangsfrist versehene Regelung sollte ursprünglich ab 1. Januar 2021 zwingend in Kraft treten.

Datum: 2023-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;

Themen: Kuchenverkauf # ?, Schulfeste # ?, Blick von Deutschland # ?, zwingende Vorgaben # ?, Schülergruppen # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, Kitas # ?, Privatwirtschaft # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, öffentliche Hand # ?

64. ++ (IR)

Die Landesregierung wird die Test- und Quarantäneverordnung, in der die wesentlichen Regelungen hinsichtlich Isolierungs- und Testregelungen festgelegt sind, zum 30. November 2022 anpassen.
Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt in den entsprechenden Einrichtungen allerdings ein Tätigkeitverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Die neuen Regelungen gelten ab 30. November 2022.

Datum: 2022-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, medizinische Einrichtungen # ?, Ergebnis des Kontrolltests # ?, Kontrolltestung # ?, Vorliegen # ?, Bürgertestung # ?, Isolierungsregelungen # ?, wesentliche Regelungen # ?, Coronainfektion # ?

65. ++ (IR)

Anlass für die Neuregelung waren vermehrte Anfragen aus der Praxis.
Bislang gab es dafür keine klare Regelung.
Diese gelten aber nicht ausdrücklich für Einsatzkräfte aus dem Ausland.
Vor diesem Hintergrund haben sich das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, das Ministerium des Innern sowie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf eine einheitliche Regelung verständigt.

Datum: 2026-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-im-einsatz-nordrhein-westfalen-erleichtert-durchfahrt-fuer;

Themen: Sonderrechte # ?, Durchfahrt # ?, Rahmen eines Rettungseinsatzes # ?, belgische Einsatzfahrzeuge # ?, deutscher Straßenverkehr # ?, niederländische Einsatzfahrzeuge # ?, niederländische Rettungskräfte # ?, niederländisches Gebiet # ?, deutsches Gebiet # ?, Rettungseinsatz # ?

66. ++ (IR)

Die wichtigsten Regelungen des Gesetzesantrages sind:
Diese Regelung soll auch für nichtwissenschaftliches Personal in Drittmittelprojekten gelten;
* Wegfall der Tarifsperre, so dass die Tarifvertragsparteien zukünftig die Regelungen leichter an aktuelle Entwicklungen anpassen können.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-initiative-fuer-gute-arbeit-hochschulen-und;

Themen: Mindestlaufzeiten # ?, Wissenschaftsbetrieb # ?, befristete Arbeitsverhältnisse # ?, Befristungen # ?, Bundesrat # ?, Tarifpartner # ?, Forschungsinstitute # ?, Hochschulen # ?, Stellenwert # ?, Eindämmung # ?

67. ++ (IR)

Zum 1. Januar 2024 gelten neue Regelungen bei der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum 1. Januar 2024 gelten neue Regelungen bei der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige.

Datum: 2023-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachung-der-nachbarschaftshilfe-fuer-pflegebeduerftige-nordrhein-westfalen;

Themen: Regionalbüros # ?, Ausnahmeregelungen # ?, neue Regelungen # ?, Demenz # ?, Pflegebedürftige # ?, Arzttermine # ?, Broschürenservice von Mags # ?, Qualifizierung für Nachbarschaftshilfe # ?, Qualifizierungskurs # ?, Seite der Nachbarschaftshilfe # ?

68. ++ (IR)

Ausnahme bei den Ostertagen (1.-5. April): hier gelten die Regelungen wie bei einer Inzidenz 50-100, also zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand möglich.
Ausnahme bei den Ostertagen (1.-5. April): hier gelten die Regelungen wie bei einer Inzidenz 50-100, also zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt Bibliotheken/Archive etc.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

69. ++ (IR)

Neue Einreiseregelungen des Bundes ersetzen Landesregelungen
Neue Einreiseregelungen des Bundes ersetzen Landesregelungen
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aufgehoben, nachdem der Bund umfassende Regelungen geschaffen hat.
Am Donnerstag, 13. Mai 2021, werden neue Einreiseregelungen des Bundes in Kraft treten, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen.
Dann gilt für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, grundsätzlich eine zehntägige häusliche Quarantäne, die aber durch die Übermittlung eines negativen Tests an die zuständige Behörde aufgehoben werden kann.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseregelungen-des-bundes-ersetzen-landesregelungen;

Themen: neue Einreiseregelungen # ?, Luftweg # ?, Landesregelungen # ?, Quarantäneverordnungen # ?, Quarantänepflicht # ?, negativer Test # ?, häusliche Quarantäne # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?, zuständige Behörde # ?, Grenzpendler # ?

70. ++ (IR)

Die neuen Regelungen treten am Freitag, 4. März 2022, in Kraft.
Darüber hinaus gilt: Der Besuch gastronomischer Einrichtungen und die Inanspruchnahme von Übernachtungsangeboten sind nun auch nicht immunisierten Personen möglich, die einen gültigen negativen offiziellen Schnelltest vorweisen können.
Gleiches gilt für den Besuch von Museen, Konzerten und weiteren Kultureinrichtungen sowie für die gemeinsame Sportausübung außen und innen.
Clubs und Diskotheken können unter Einhaltung der 2G-plus Regelung mit aktuellem Schnelltest wieder öffnen.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

71. ++ (IR)

"Allerdings gilt auch: Zur effektiven Besteuerung global agierender Konzerne brauchen und wollen wir eine globale Regelung.
Eine europäische Regelung ist nur als Zwischenschritt auf dem langen Weg zu einer globalen Lösung denkbar", sagte Minister Lienenkämper.
Ziel sei, die Regelungen international verbindlich umzusetzen und keine Nachteile für die exportorientierte deutsche Wirtschaft zu produzieren.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-fuer-internationale-loesung-zur-digitalen-besteuerung;

Themen: Digitalwirtschaft in Brüssel # ?, europäische Steuerberater # ?, zentrale Fachtagung # ?, digitale Besteuerung # ?, europäische Daten # ?, exportorientierte deutsche Wirtschaft # ?, internationale Lösung # ?, Bumerang # ?, Doppelbesteuerungen # ?, Interimsteuer # ?

72. ++ (IR)

Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Die Regelungen zur Isolierung bei einem positiven Coronatest bleiben zudem unverändert: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation, kann sich aber nach fünf Tagen freitesten.
Da das Bundesgesundheitsministerium zudem die Coronavirus-Testverordnung am 29. Juni 2022 neu gefasst hat, gelten bundesweit ab dem 30. Juni 2022 darüber hinaus neue Regelungen bei Bürgertestungen.
Dabei sind kostenlose Bürgertestungen ab dem 30. Juni 2022 auch in Nordrhein-Westfalen gemäß der Bundesregelung auf bestimmte Personenkreise beschränkt.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;

Themen: Coronaregelungen # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen # ?, bestimmte Personenkreise # ?, Bürgertestungen # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, letzter Drücker # ?, positiver Coronatest # ?

73. ++ (IR)

Büroarbeit Unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz gilt: Firmen müssen ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit anbieten, diese in der eigenen Wohnung auszuführen, sofern keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.
Die Ausgangsbeschränkung gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr.
Das Land stellt auf Grundlage der Daten des Robert-Koch-Institutes per Allgemeinverfügung jeweils fest, wann welche Regelungen in welchem Kreis und welcher kreisfreien Stadt gelten.
Die Notbremse für 7-Tage-Inzidenzen zwischen 100 und 150 gilt für folgende Kreise und kreisfreien Städte

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

74. ++ (IR)

Die neuen Regelungen im Einzelnen
Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.
Dies gilt auch für Veranstaltungsbereiche im Freien.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

75. ++ (IR)

Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.
Gleiches gilt für die gestiegene Zahl von Menschen, die eine Erkrankung hinter sich gebracht haben.
Die Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr.

Datum: 2021-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;

Themen: Geimpfte # ?, Genesene # ?, Besuch von Außenbereichen # ?, Erfordernis der Freitestung # ?, Fortschritt der Impfkampagne # ?, Geleit # ?, angepasste Verordnungen # ?, rechtliche Entscheidungen # ?, sogenannter Click # ?, Einreisequarantäne # ?

76. ++ (IR)

Ein Erfolgsfaktor für die breite Akzeptanz der Regelungen ist der gemeinsame Entwicklungsprozess.
Lehrkräfte, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler waren beteiligt, insbesondere an weiterführenden Schulen wurden die Regelungen durch die Schulkonferenz beschlossen.
"Über alle Schulformen hinweg verfolgen die Regelungen dieselben Ziele: Schutz der Schülerinnen und Schüler, konzentrierter Unterricht und ein respektvolles Miteinander", erklärt die Ministerin.
In der Praxis gilt meist: Handys dürfen mitgebracht werden, ihre Nutzung ist jedoch eingeschränkt oder untersagt.

Datum: 2026-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-handyregeln-nordrhein-westfaelischen-schulen-mehr-ruhe-im-unterricht-mehr;

Themen: Handynutzung # ?, weiterführende Schulen # ?, partizipativer Weg # ?, Handyregeln # ?, Grundschulen # ?, Schulgemeinschaften # ?, Schulalltag # ?, verbindliche Vorgaben # ?, verbindliche Regelungen # ?, Schulministerium # ?