Ministerpräsident Wüst trifft Spitzenvertreter der nordrhein-westfälischen Industrie / Erwartungen an Bundesregierung formuliert
13. März 2025 Ministerpräsident Hendrik im Gespräch mit den Vertretern und Vertreterinnen der nordrhein-westfälischen Industrie Foto: Land NRW / Josua Dunst
Bei dem industriepolitischen Austausch, an dem auch Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski teilnahmen, wurden zentrale wirtschaftliche Herausforderungen diskutiert und gemeinsame Erwartungen an die künftige Bundesregierung hinsichtlich der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Industrie formuliert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Donnerstag, 13. März 2025, Spitzenvertreterinnen und -vertreter der nordrhein-westfälischen Industrie zu einem Austausch in der Staatskanzlei empfangen.

Zuvor hatte der Ministerpräsident gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Europaminister Nathanael Liminski das Papier an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übersandt.
In der Erwartung eines neuen Momentums für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft soll dieser Impuls mit industriepolitischen Bezügen die Arbeit der Europäischen Kommission unterstützen.
Mit dem Papier löst Nordrhein-Westfalen eine Vereinbarung ein, die beim gemeinsamen Austausch mit der EU-Kommissionspräsidentin und führenden nordrhein-westfälischen Unternehmen im Juli 2025 in Brüssel getroffen wurde: Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.
Gemeinsam mit Industrie- und Wirtschaftsunternehmen hat die Landesregierung dazu acht Handlungsempfehlungen entwickelt, die den Wasserstoffhochlauf in Europa beschleunigen und Investitionen erleichtern sollen.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Vor einem Jahr haben wir in Brüssel gemeinsam mit der Europäischen Kommission darüber gesprochen, wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Wasserstoffhochlauf beschleunigen kann.

Gleichzeitig soll das Material zur Diskussion aller Beteiligten anregen und angesichts unterschiedlichster Erwartungshaltungen deutlich machen, dass Inklusion ein Prozess ist, bei dem es nicht darauf ankommt, von Beginn an ein Idealbild zu realisieren.
Und sie zeigen auch, wie alle Beteiligten gemeinsam Wege finden, um Herausforderungen zu meistern.
Einen Aspekt der Filme möchte ich besonders hervorheben: Die Filme nehmen alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen in den Fokus und machen deutlich, dass vom Gemeinsamen Lernen alle profitieren.

Gleichzeitig soll das Material zur Diskussion aller Beteiligten anregen und angesichts unterschiedlichster Erwartungshaltungen deutlich machen, dass Inklusion ein Prozess ist, bei dem es nicht darauf ankommt, von Beginn an ein Idealbild zu realisieren.
Und sie zeigen auch, wie alle Beteiligten gemeinsam Wege finden, um Herausforderungen zu meistern.
Einen Aspekt der Filme möchte ich besonders hervorheben: Die Filme nehmen alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen in den Fokus und machen deutlich, dass vom Gemeinsamen Lernen alle profitieren.

Über den Sommer werden dann öffentliche Veranstaltungen stattfinden, in denen gemeinsam verabredet wird, wie das Beteiligungsverfahren aussehen soll (II).
So soll gemeinsam die Variante für die A553 gefunden werden, die von einer großen Mehrheit in der Region getragen wird.
Die Wahrscheinlichkeit von Einsprüchen und Klagen wird - so die Erwartung - durch die frühe Berücksichtigung aller Interessen reduziert.

Das Ministerium der Justiz und Forscher der Universität zu Köln sowie des Exzellenzclusters ECONtribute haben ein gemeinsames Forschungsprojekt gestartet, das die beruflichen Pläne der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare zu Beginn und zu Ende des juristischen Vorbereitungsdienstes untersucht.
Das Ministerium der Justiz und Forscher der Universität zu Köln sowie des Exzellenzclusters ECONtribute haben ein gemeinsames Forschungsprojekt gestartet, das die beruflichen Pläne der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare zu Beginn und zu Ende des juristischen Vorbereitungsdienstes untersucht.
Welche Erwartungen herrschen vor?
Werden Erwartungen enttäuscht?

Die weiterführenden Schulen sollten verbindliche, altersgerechte Regelungen erarbeiten, die gemeinsam getragen werden und im Schulalltag funktionieren.
Wir haben den Schulen unsere Erwartungshaltung klar kommuniziert und ihnen bewusst zugetraut, gute und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.
Das Ergebnis sind klare Regeln, die im Schulalltag wirken, weil sie von den Schulen vor Ort selbst entwickelt und gemeinsam getragen werden.

Für diesen wichtigen Austausch über so grundlegende Fragen habe ich eine gemeinsame Eröffnung der Ditib-Moschee hier in Köln nicht als richtigen Ort angesehen.
Zu einem Miteinander gibt es Erwartungen an alle.

Auf der Bildungsmesse "didacta" betonte die Ministerin, dass die Erwartungen an die schulische Bildungs- und Erziehungsarbeit in den vergangenen Jahren enorm gestiegen seien.
Die Schulen würden heutzutage von unterschiedlichen Seiten mit vielfältigen Erwartungen und Vorstellungen konfrontiert.
Die Weiterentwicklung unserer Schulen ist eine gemeinsame Aufgabe.

Mit dem gemeinsamen Positionspapier richten wir konkrete Erwartungen nach Berlin und Brüssel.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger haben gemeinsam 1.477 angehende Polizistinnen und Polizisten in Köln vereidigt.
Ich bin mir sicher, dass Sie den hohen Erwartungen Ihres Berufes gerecht werden, wenn Sie die vor Ihnen liegenden Aufgaben mit Zuversicht, mit Leistungswillen und hoffentlich auch Freude angehen.

Ziel ist es, mit Bürgerinnen und Bürgern über "Open Government" und "Open Parliament" zu diskutieren, um gemeinsam mit ihnen eine eigene Open.
NRW-Portal www.nrw.de/opennrw haben Landesregierung und Landtag zugleich einen "Call for Sessions" gestartet: Bis zum 14. April 2013 können Interessierte auf der Online-Plattform eigene Vortragsideen und Erwartungen zum Zukunftsforum einreichen.

Ministerin Gebauer: "Mir war es ein großes Anliegen, so rasch wie möglich mit den Kommunalen Spitzenverbänden unsere Vorhaben in Schule und Bildung zu besprechen, um ihre Erwartungen und Standpunkte zu erfahren.
Nur gemeinsam und mit einer transparenteren Schulpolitik können wir die Herausforderungen im Bildungsbereich erfolgreich meistern.
Intensiv diskutiert wurden die Themen schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen, Gemeinsames Lernen sowie Gymnasium nach acht oder neun Jahren.

"Für mich ist das Besondere an diesen Bildern, dass sie den Blick auf die menschliche Dimension von Flucht und Vertreibung lenken", sagte Innenminister Ralf Jäger, der die Ausstellung gemeinsam mit Landtagspräsidentin Carina Gödecke eröffnete.
Suhan fängt das Erlebte, die Erwartungen und auch die Erfolge einfühlsam mit der Kamera ein.

Es ist jetzt wichtig, auch Jugendlichen, die auf den ersten Blick vielleicht nicht alle Erwartungen erfüllen, die Möglichkeit auf eine Ausbildung zu geben.
Es ist Zeit, gemeinsam neue Chancen zu schaffen.

Das zweite Podium des Vormittags, besetzt mit Kulturministerin Ute Schäfer und Kulturdezernenten der Städte Oberhausen, Essen, Bochum, Dortmund sowie des Kreises Unna, widmete sich den Erwartungen der Kommunen und des Landes an die regionale Kultur.
Arbeitsschwerpunkt der Konferenz am Nachmittag war die Präsentation und Diskussion der gemeinsam vom Land und RVR vereinbarten Nachhaltigkeitsorganisation.
Mit den RVR-Gesellschaften Ruhr Tourismus GmbH und Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr sowie den gemeinsam mit dem Land NRW betriebenen Gesellschaften Kultur Ruhr GmbH und Europäisches Zentrum für Kreativwirtschaft (ecce) stellten sich die neuen Protagonisten der regionalen Kultur in drei Themenforen den Fragen der Teilnehmer.

Vom 24. bis zum 30. Juli absolvierten die 17 bis 23-jährigen ein intensives Austauschprogramm inklusive Exkursionen, Expertenvorträgen und gemeinsamen Workshops.
Dabei formulierten die Jugendlichen ihre Visionen und Erwartungen an das zukünftige Leben in Stadt und Land sowie für innovative Verkehrs- und Wohnkonzepte.
So unterschiedlich die einzelnen Regionen und Jugendlichen mit ihren eigenen Erfahrungen auch sind, hier haben sie gemeinsam um die besten Ideen und Lösungen für unsere Zukunft gerungen.

Im Anschluss erklärten der Ministerpräsident und die Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam:
"Die zugesagte Beitrag des Bundes zur Finanzierung der Flüchtlingskosten vor Ort bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.
Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.

Das zweite Podium des Vormittags, besetzt mit Kulturministerin Ute Schäfer und Kulturdezernenten der Städte Oberhausen, Essen, Bochum, Dortmund sowie des Kreises Unna, widmete sich den Erwartungen der Kommunen und des Landes an die regionale Kultur.
Arbeitsschwerpunkt der Konferenz am Nachmittag war die Präsentation und Diskussion der gemeinsam vom Land und RVR vereinbarten Nachhaltigkeitsorganisation.
Mit den RVR-Gesellschaften Ruhr Tourismus GmbH und Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr sowie den gemeinsam mit dem Land NRW betriebenen Gesellschaften Kultur Ruhr GmbH und Europäisches Zentrum für Kreativwirtschaft (ecce) stellten sich die neuen Protagonisten der regionalen Kultur in drei Themenforen den Fragen der Teilnehmer.

Die Konferenz ist den drängenden Herausforderungen und hochgesteckten Erwartungen jedoch nicht gerecht geworden: "Die schwachen Ergebnisse von Rio+20 dürfen uns nicht entmutigen, sondern sollten uns anspornen.
Erfolg haben wir nur, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen", so Klimaschutzminister Remmel.

Sie machten jedoch mehrheitlich darauf aufmerksam, dass realistische Erwartungen, eine gute Einarbeitung, angemessene Arbeitsbedingungen und klare Stellenprofile für eine sinnvolle Integration in das eigene Unternehmen notwendig sein.
Durchgeführt wurde sie von der Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum gemeinsam mit den beteiligten Modellhochschulen und den Instituten Arbeit und Technik (IAT) und Arbeit und Qualifikation (IAQ) von Juli 2017 bis Ende Juni 2019.

Zugleich warb sie um Verständnis für die schwierige Lage der Landwirtschaft: "Landwirtinnen und Landwirte sehen sich mit vielen neuen Anforderungen und Erwartungshaltungen konfrontiert.
"Ich freue mich, dass wir uns beim Insektenschutz einigen konnten, denn nur durch gemeinsame Anstrengungen kann der Verlust der Biodiversität gestoppt werden.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die Studierenden gemeinsam mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin begrüßt und mit ihnen über ihre Erwartungen an ein Studium in Deutschland und ihre Zukunftsperspektiven in Syrien gesprochen.

"Die Länder haben gemeinsam ihre Erwartung an den Bund bekräftigt, eine dauerhafte Beteiligung an den Ausgaben für Geflüchtete und eine geregelte Unterstützung der Kommunen zu gewährleisten.

Ziel ist es, mit Bürgerinnen und Bürgern über "Open Government" und "Open Parliament" zu diskutieren, um gemeinsam mit ihnen eine eigene Open.
NRW-Portal www.nrw.de/opennrw haben Landesregierung und Landtag zugleich einen "Call for Sessions" gestartet: Bis zum 14. April 2013 können Interessierte auf der Online-Plattform eigene Vortragsideen und Erwartungen zum Zukunftsforum einreichen.

Ich bin froh, dass wir uns nach Wochen der Verhandlungen am Ende auf eine gemeinsame Linie haben verständigen können.
Damit verbunden ist die Erwartung, den Beschluss im Gesetzgebungsverfahren und im deutschen Strategieplan 1:1 umzusetzen", erklärt Ministerin Heinen-Esser.

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der 'Ruhr Games 2015' vorgestellt.
Über sich, ihre Ziele und ihre Erwartungen an die Zukunft", sagte Schäfer.

Nicht alle Erwartungen der vielen Betroffenen konnten bereits erfüllt werden.
Professorin Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen e.V.: "Nordrhein-Westfalen hat mit der schnellen Beseitigung der Flutschäden an der Infrastruktur Maßstäbe gesetzt: Die Akteure - die Vertreter der Auftraggeber, unsere Bauunternehmen und die Planungsbüros - haben in sehr beeindruckender Weise gezeigt, wie groß die Leistungsfähigkeit und wie 'schnelles Bauen' umsetzbar ist, wenn alle Beteiligten auf Augenhöhe miteinander kommunizieren, bürokratische Hemmnisse gemeinsam überwinden und ein gemeinsames Ziel verfolgen!"

Schulministerin Sylvia Löhrmann sprach mit dem 20-jährigen Omar aus Syrien, der derzeit an einer Gesamtschule sein Abitur macht, über Möglichkeiten für eine zielgerichtete Unterstützung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen.
Omar hatte die Diskrepanz zwischen seinen Erwartungen und den Erfahrungen in einem pointierten Videoclip dargestellt.
Im Gespräch waren sich beide einig, dass deutsche und zugewanderte Schülerinnen und Schüler wie auch Lehrkräfte gemeinsam zu einem gelungenen Miteinander beitragen können.
Ministerin Löhrmann unterstrich: "Das Beispiel des Schülers macht Mut.

Heinen-Esser: "Die Grundlagen für eine zukünftige Nutztierhaltungsstrategie werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeiten.
Neue Dünge- oder neue Kennzeichnungs-Regeln, Umwelt- und Klimaanforderungen und Verbrauchererwartungen sind nur einige Beispiele.

Im letzten Jahr hatte das Gesundheitsministerium gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, den Hausärzteverbänden und den Krankenkassen ein Förderprogramm entwickelt, mit dem Arztpraxen, Pflegeheime, ambulante Pflegedienste und Hospize die Förderung technischer Telemedizinkomponenten und eHealth-Fortbildungen beantragen konnten.
Die Nachfrage übertraf alle Erwartungen, sodass die gesamte Fördersumme verausgabt werden konnte.

Allein im laufenden Wintersemester werden 103.343 Erstsemester erwartet.
Damit pendelt sich die Zahl der Erstsemester auf einem Hochplateau ein, das deutlich über den bisherigen Prognosen der Kultusministerkonferenz und den Erwartungen des Hochschulpakts liegt.
Schulze forderte angesichts der vorgelegten Zahlen alle politischen Parteien in Nordrhein-Westfalen auf, sich gemeinsam mit dem Land und den Hochschulen für eine Ausweitung des Hochschulpakts beim Bund stark zu machen:

Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen und Krisen ist es durch gemeinsame Anstrengungen aller Ressorts gelungen, einen nachhaltigen und generationengerechten Haushaltsplanentwurf für 2027 vorzulegen.
Verglichen mit den ursprünglichen Steuereinnahmeerwartungen für 2027 zu Beginn der Legislaturperiode, sieht das Ergebnis der Schematischen Regionalisierung der Steuerschätzung aus Mai 2026 die Steuereinnahmen rund 4 Milliarden Euro unter der seinerzeitigen Prognose.

Weil verwahrloste Immobilien in immer mehr Kommunen die Stadtentwicklung blockieren, hatten NRW und Bremen im August 2012 einen gemeinsamen Antrag für die Änderung der Baugesetzgebung in den Bundesrat eingebracht.
"Wenn Eigentümer wegen zu geringer Gewinnerwartungen Instandhaltung und Modernisierung ihrer Immobilien jahrelang vernachlässigen, bleibt den Kommunen häufig nur noch der Abriss solcher Gebäude.

"Es wird auch in diesem Jahr in jedem Regierungsbezirk des Landes eine Regionalkonferenz stattfinden, in der wir auf Grundlage der Eckpunkte gemeinsam konkrete Vorstellungen für ein integriertes Handlungskonzept diskutieren", erklärt Ministerin Ute Schäfer.
In einem moderierten Arbeits- und Diskussionsprozess beschrieben die Teilnehmenden drängende Probleme sowie Herausforderungen und formulierten Erwartungen an ein integriertes Handlungskonzept, das die bestehenden präventiven Aktivitäten der Landesregierung mit einer nachhaltigen Strategie besser aufeinander abstimmen und stärken soll.

Das Land sieht seine Aufgabe darin, durch die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendfreiwilligendienste diese Rahmenbedingungen zu verbessern und vor Ort die Beteiligung von jungen Menschen gemeinsam mit den Kommunen zu fördern.
Nach wie vor gilt, dass Angebote der Kinder- und Jugendarbeit auf die unterschiedlichen Erwartungen und Bedürfnisse von Mädchen und Jungen eingehen müssen.

"Alle Ressorts haben an einem Strang gezogen, um gemeinsam diesen ausgewogenen Haushaltsentwurf zu ermöglichen", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettsentwurf.
"Die Landesregierung hält Wort: Wir setzen den Weg zum Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen trotz Ausfällen bei der Einnahmeerwartung konsequent fort und machen dabei auch weiterhin keine neuen Schulden."

Deshalb ist es wichtig, dass wir auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten gemeinsam eine verlässliche Finanzierung auf die Beine stellen.
Nach einer deutlichen Kritik des Rechnungshofes angesichts von freien Rücklagen, die auf inzwischen insgesamt 2,5 Milliarden Euro angewachsen sind, verzichtet das Land auf eine Rückzahlung mit der klaren Erwartungshaltung, dass die Hochschulen ihre Rücklagen so einsetzen, dass die jährlichen 120 Millionen Euro Einsparung abgepuffert werden.

Die insgesamt 188 neu gegründeten Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind die schon nach so kurzer Zeit strukturell sichtbarste Konsequenz aus dem Schulkonsens.
* Die Zahl der Neugründungen von Gesamtschulen hat die Erwartungen übertroffen.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute gemeinsam mit dem Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß und Vertretern der nordrhein-westfälischen Familienbildung die beiden Projekte "Elternstart NRW" und "wellcome" vorgestellt.
Neben der Freude erleben Eltern aber auch sehr schnell, dass sie mit der Geburt ihres Kindes vielen Erwartungen ausgesetzt sind - eigenen Erwartungen an sich selbst und an das Kind, Erwartungen des sozialen Umfeldes und der Gesellschaft.

Mit einem neuen Förderangebot tragen die Landesregierung und die Europäische Union gemeinsam zur Mobilitätswende vor Ort bei.
Verkehrsminister Krischer: "Die Menschen haben heute andere Erwartungen an ihr Lebensumfeld und die Aufenthaltsqualität als vor einigen Jahrzehnten.

Danach haben diejenigen, die sich im Vorfeld nur wenig über ein Studium informiert haben, oftmals falsche Erwartungen an einen Studiengang mit der Folge sinkender Studienmotivation und der Gefahr des Studienabbruchs.
"Der wachsende Bedarf der Wirtschaft an hochwertig qualifizierten Fachkräften bei kleiner werdenden Schulentlass-Zahlen macht eine frühzeitige, neutrale und umfassende Studienorientierung immer wichtiger", so Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit.
Gemeinsam mit Schulen und Hochschulen unterstützt die Berufsberatung der Agenturen für Arbeit den erfolgreichen Übergang ins Studium, damit Studieninteressierte konkrete und praxisnahe Hilfe zur Orientierung und Entscheidung erhalten.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat gemeinsam mit Vertretern der beiden Landesrektorenkonferenzen der Universitäten und Fachhochschulen erste Schätzzahlen zu den Studienanfängerinnen und Studienanfängern an Nordrhein-Westfalens Hochschulen vorgestellt.
Mit Blick auf einen sich abzeichnenden künftigen Nachfrageanstieg im Bereich der Masterstudiengänge forderte Schulze eine Neujustierung des Hochschulpakts ab 2016: "In den nächsten Jahren muss das Angebot an Masterstudienplätzen intensiv ausgebaut werden, da hier die Nachfrage erwartungsgemäß steigen wird.

Mit dieser Frage beschäftigte sich am Montag, 28. März, ein grenzüberschreitender Workshop, den das nordrhein-westfälische Ministerium der Finanzen gemeinsam mit dem österreichischen Bundesministerium für Finanzen veranstaltete.
Die Erwartungen an die Servicequalität der Steuerverwaltungen sind daher zu Recht hoch", sagt Gastgeber Lutz Lienenkämper, nordrhein-westfälischer Minister der Finanzen. "

Die gemeinsame Initiative von Schul- und Wissenschaftsministerium, der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und der Hochschulen bietet in diesem Jahr mit 500 Aktionen erneut ein gestiegenes Angebot.
Die Wochen der Studienorientierung geben realistische Einblicke in die Inhalte von Studiengängen und den Studienalltag - so möchten wir dazu beitragen, dass die Erwartungen stimmen und weniger Studierende ihr Studium abbrechen.

Sie können damit noch besser die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an eine moderne, kompetente Landesverwaltung erfüllen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir haben wie im Koalitionsvertrag angekündigt gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Berufsverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden eine umfassende, weitgehend ausgabenneutrale Reform des Dienstrechts erarbeitet - ein Ziel, das die Vorgängerregierung vergeblich angestrebt hatte", sagte Finanzminister Walter-Borjans.

"Das übertrifft unsere Erwartungen und ermutigt uns, das neu entwickelte Modell weiterzuführen und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln", sagte Iris van Eik, Bereichsleiterin und Mitglied der Geschäftsleitung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, bei einem Pressetermin zum einjährigen Bestehen im Kreishaus Kleve.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen hatte im August 2023 gemeinsam mit Landrat Christoph Gerwers und weiteren Beteiligten den Start der mobilen Verbraucherberatung gegeben.

Auszug aus dem GFMK-Antrag von Nordrhein-Westfalen und Bayern: "Um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhindern und zu eliminieren, bittet die GFMK, dass sich die Bundesregierung im Rat der Europäischen Union gemeinsam mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament für Maßnahmen zur Schaffung von einheitlichen Schutzstandards auf europäischer Ebene in den Bereichen Prävention, des Opferschutzes, der Strafverfolgung und einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einsetzt, soweit eine Kompetenz der Europäischen Union dafür besteht.
Die GFMK begrüßt daher die Absicht der Europäischen Kommission, einen neuen Vorschlag zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt vorzulegen und verbindet damit die Erwartung, dass hierbei auch die Inhalte der Istanbul Konvention im Rahmen des Möglichen eingebracht werden.

Ich bin zuversichtlich, dass wir auch für den Essener Abschnitt in unmittelbarer Nachbarschaft des Chemieunternehmens gemeinsam mit allen Beteiligten schnell eine Lösung finden werden.
Für den Bereich am Eltingviertel erwarten wir, dass die Stadt zügig eine gute Entscheidung für den Radschnellweg herbeiführt.

Auch zum Schuljahr 2017/18 sollen neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens an den Start gehen.
Seit dem Schuljahr 2010/11 hat sich die Zahl der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens um 234 auf 457 bereits mehr als verdoppelt.
Die Zahl der Anträge auf neue Sekundar- und Gesamtschulen hat sich inzwischen auf dem erwarteten Niveau eingependelt.
Das Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, ist längst überschritten.