Engere Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz
Dreyer/Kraft: Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vereinbaren engere Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Integrationspolitik
26. Januar 2016 Gemeinsame Kabinettsitzung mit Rheinland-Pfalz Foto: Land NRW / M. Gemmer
Die aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

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Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
25. April 2023 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München Foto: Land NRW / Marcel Kusch

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Gemeinsame Kabinettsitzung in München
Gemeinsame Kabinettsitzung in München: Nordrhein-Westfalen und Bayern beschließen Agenda für vertiefte Zusammenarbeit
Ministerpräsident Armin Laschet: Bei wichtigen Themen gemeinsam Vorreiter sein und an einem Strang ziehen

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Gemeinsame Kabinettsitzung
Gemeinsame Kabinettsitzung: NRW und Flandern wollen Zusammenarbeit verstärken
Besuch des flämischen Ministerpräsidenten Geert Bourgeois in Nordrhein-Westfalen

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Gemeinsame Kabinettsitzung
Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf - gemeinsame Kabinettsitzung
1. Dezember 2020 Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Hintergrund Nordrhein-Westfalen - Flandern
Die bilateralen Beziehungen von Nordrhein-Westfalen und Flandern sind eng.
Seit 2015 fanden bereits drei gemeinsame Kabinettsitzungen statt.
2019 gab es zudem eine "Flämische Woche" in Nordrhein-Westfalen.
Bei der letzten Kabinettsitzung im März 2022 in Düsseldorf wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.

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Nordrhein-Westfalen und Flandern streben Energie- und Klimapakt an
Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf
29. März 2022 Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf - 29.03.2022 Foto Land NRW / Mark Hermenau
Gerade angesichts der veränderten weltpolitischen Lage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern in der Energie- und Klimapolitik noch enger zusammenarbeiten.

Dies können wir uns angesichts der vereinbarten Klimaschutzziele gesellschaftlich nicht mehr leisten!
"
Bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung am 12. März 2019 in München haben die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Staatsregierung von Bayern die zentralen Eckpunkte einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung vereinbart.
Gemeinsames Eckpunktepapier des Freistaates Bayern und des Landes Nordrhein-Westfalen zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung
Düsseldorf/München im April 2019

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Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel
Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel: Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland - Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen intensivieren Zusammenarbeit
17. September 2024 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

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Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Ministerpräsident Wüst und Landeskabinett in Antwerpen von Ministerpräsident Diependaele empfangen / Gemeinsame Erklärung unterzeichnet

1. September 2025 Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Marius Becker
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag, 1. September 2025, zu dessen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen empfangen.
Im Fokus des Besuchs stand eine gemeinsame Kabinettsitzung mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Münsteraner Rathaus.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag, 1. September 2025, zu dessen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen empfangen.

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Verlässlich, sicher, wachsam - Landesregierung geht mit gemeinsamen Kompass in den Coronaherbst
5. Juli 2022 Erste Kabinettsitzung Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.

Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet vorgesehen, um über den Austausch und die Ergebnisse zu informieren.
Gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet

Das Landeskabinett hat bei seiner Kabinettsitzung am 8. Oktober 2019 den Landesaktionsplan "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beschlossen.
Das Landeskabinett hat bei seiner Kabinettsitzung am 8. Oktober 2019 den Landesaktionsplan "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beschlossen.
In einem partizipativen Prozess haben 30 Expertinnen und Experten aus 15 unterschiedlichen Organisationen gemeinsam mit der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sechs Handlungsfelder mit insgesamt 43 Vorhaben festgelegt.
Die auf Partizipation angelegte Erarbeitung dieses Landesaktionsplans gemeinsam mit den Sportverbänden, den Sportvereinen und den Betroffenen ist eine vorbildliche Mannschaftsleistung, die mit hohem Tempo zu einem tollen Ergebnis geführt hat.

Wir dürfen nicht vergessen: Die Europäische Union ermöglicht ihren Mitgliedstaaten im 21. Jahrhundert, die Herausforderungen bei Klimawandel, Sicherheit und Migration gemeinsam zu bewältigen und alle Chancen bei der klimaneutralen Transformation der Industrie, Digitalisierung, künstlicher Intelligenz und globalem Wettbewerb gemeinsam zu ergreifen.
Hinweis: Der bei der Auswärtigen Kabinettsitzung am 18. Juni 2019 verabschiedete Grundsatzbeschluss "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" liegt als Anhang bei.
1 / 8 Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel

"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen in der Regel in allgemeinen Schulen gemeinsam unterrichtet und erzogen werden sollen.
Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll künftig grundsätzlich mindestens eine allgemeine Schule vorgeschlagen werden, an der ein Angebot des gemeinsamen Lernens eingerichtet ist.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.

In der Kabinettsitzung am Dienstag, 14. März 2023, hat die Landesregierung auf gemeinsamen Vorschlag der Wirtschaftsministerin und des Ministers der Finanzen in der NRW-Soforthilfe 2020 eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist für die Soforthilfe über den 30. Juni 2023 hinaus bis zum 30. November 2023 beschlossen.
In der Kabinettsitzung am Dienstag, 14. März 2023, hat die Landesregierung auf gemeinsamen Vorschlag der Wirtschaftsministerin und des Ministers der Finanzen in der NRW-Soforthilfe 2020 eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist für die Soforthilfe über den 30. Juni 2023 hinaus bis zum 30. November 2023 beschlossen.

Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.
Als Gäste an der Kabinettsitzung nahmen der Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Michel Barnier und der für den EU-Haushalt zuständige Kommissar Günther Oettinger teil.
Der gemeinsame Binnenmarkt, die Freizügigkeit von Personen, Waren und Dienstleistungen und die Gemeinschaftswährung sichern unseren Wohlstand.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Gemeinsam mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie stellvertretenden Ministerpräsidentin Mona Neubaur stellte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk den Entwurf des Nachtragshaushalts in Düsseldorf vor.

Mit gemeinsamen Regierungskonsultationen, Kabinettsitzungen und der ersten Grenzlandkonferenz hat die Landesregierung die enge Zusammenarbeit mit Belgien, Niederlande und Luxemburg noch weiter vertieft.

Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Gemeinsam mit allen für die Sicherheit zuständigen Stellen werden wir auch weiterhin für die Sicherheit der Menschen in Oberhausen sorgen.

Dazu gehört auch, dass wir uns weiter gemeinsam beim Bund für eine spürbare und dauerhafte Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben einsetzen.
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 14. Juli 2026, die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 sowie die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu diesen Eckpunkten beschlossen.

Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Die Unterbringung der Flüchtlinge ist eine zentrale Herausforderung, der ich mich gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit ganzer Kraft stellen werde.

"Wir packen's an - gutes Klima für Nordrhein-Westfalen": Unter diesem Motto hat die Landesregierung ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.
"Wir packen's an - gutes Klima für Nordrhein-Westfalen": Unter diesem Motto hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am Dienstag, 13. Juni 2023, ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.

Im Anschluss an die Kabinettsitzung soll gemeinsam mit Volodymyr Orlov, stellvertretender Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk, die Gemeinsame Absichtserklärung für die Regionalpartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Dnipropetrowsk im Rahmen einer Videokonferenz unterzeichnet werden.

In ihrer heutigen Kabinettsitzung hat die Landesregierung eine landesweite Open Government-Strategie (Open.NRW) verabschiedet.
NRW-Strategie gemeinsam mit allen Ministerien zu beginnen.

Das hat das Landeskabinett am Dienstag (10. September 2019) bei seiner auswärtigen Kabinettsitzung in Berlin beschlossen.
Bund, Länder und Kommunen müssen dies als gemeinsame Aufgabe begreifen und jeweils einen substantiellen Beitrag leisten", betonte Ministerpräsident Armin Laschet. "

Über die Ruhr-Konferenz Die Landesregierung fasste den Beschluss zur Ruhr-Konferenz bei ihrer auswärtigen Kabinettsitzung am 31. August 2018 im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Tags in Essen.
Dazu zählen etwa ein vernetztes Nahverkehrsangebot, das mit App und E-Tarif das Reisen im ganzen Ruhrgebiet erleichtern soll, oder gemeinsame "Excellence Departments" der drei Ruhr-Universitäten.
Diese sollen die Wissenschaftsmetropole Ruhr international erfolgreich machen.

In ihrer heutigen Kabinettsitzung hat die Landesregierung eine landesweite Open Government-Strategie (Open.NRW) verabschiedet.
NRW-Strategie gemeinsam mit allen Ministerien zu beginnen.

Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden: "Markus Röhrl ist Jurist und Polizist.
"Ich freue mich auf die neue Aufgabe und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", so Röhrl, der sich als Teamplayer sieht: "Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in Wuppertal, Remscheid und Solingen - und zwar jeden Tag."

Adler hat seine Urkunde im Rahmen der Kabinettsitzung erhalten.
Das sind hervorragende Voraussetzungen für eine erfolgreiche gemeinsame Arbeit", erklärte Groschek.