1. +++ (SEM)
Dr. Andreas Dressel untermauerte die Selbständigkeit der Länder, zeigte sich aber auch pragmatisch: "Ich plädiere eher für einen kooperativen Ansatz zwischen den Ländern und Regionen.
Das machen wir im Norden zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein gerade vor.
Mit regelmäßigen gemeinsamen Kabinettssitzungen und einem gemeinsamen parlamentarischen Ausschuss.
So etwas sollte wachsen und nicht von oben verordnet sein.
", sagte Dressel.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-foederalismus-im-wandel-ministerium-der-finanzen-startet-neue;
Themen: Ministerium von Finanzen
# ?, Föderalismus in Deutschland
# ?, Auftakt der Reihe
# ?, Veranstaltungsreihe des Ministeriums
# ?, lebendiger Föderalismus
# ?, Landesvertretung
# ?, Mittel einer Aufgabe
# ?, Schwundföderalismus
# ?, Staatsorganisationsreform
# ?, Stärkung für Föderalismus
# ?
2. +++ (SEM)
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Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen und Flandern
In einer gemeinsamen Kabinettssitzung legten die Regierungen Flandern und Nordrhein-Westfalen bereits im Januar 2019 einen wichtigen Grundstein für ihre zukünftige Zusammenarbeit, unter anderem im Bereich der bilateralen und europäischen Beziehungen, der Erneuerbaren Energien, des Gesundheitswesens, der ländlichen Entwicklung, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, des bürgerschaftlichen Engagements, der Kultur und Bekämpfung der Radikalisierung sowie der Eindämmung von gewaltsamem Extremismus.
Im Rahmen einer gemeinsamen Absichtserklärung der Verkehrsminister arbeiten beide Länder zudem kontinuierlich an der Verbesserung der Umschlagzeiten für die Binnenschifffahrt im Hafen Antwerpen, am Thema Elektromobilität, grenzüberschreitenden Mobilitätsdiensten wie E-Ticketing sowie der Optimierung der Schienenanbindung zwischen dem Hafen Antwerpen und der Region Rhein/Ruhr.
Auch im Bereich Bildung und Hochschule verbindet Nordrhein-Westfalen und Flandern eine enge Partnerschaft.
Datum: 2021-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-antrittsbesuch-des-ministerpraesidenten-der-regierung-flanderns-jan;
Themen: Fokus des Austauschs
# ?, Ministerpräsidenten der Regierung
# ?, digitaler Antrittsbesuch
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Hafen Antwerpen
# ?, Zeiten der Pandemie
# ?, enge Beziehungen
# ?, wichtiges Signal
# ?, Chemieregionen
# ?, Innenminister von Belgien
# ?
3. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: Bei wichtigen Themen gemeinsam Vorreiter sein und an einem Strang ziehen
12. März 2019 Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen sind in der Münchner Residenz zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen.
Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ministerpräsident Armin Laschet haben die Regierungen beider Länder eine gemeinsame Agenda für die Zusammenarbeit auf zahlreichen Themenfeldern beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ?
4. +++ (SEM)
Die Bundesregierung sollte zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.
"
Bei einem Gespräch am Rande der gemeinsamen Kabinettssitzung der beiden Bundesländer in München waren sich die beiden Minister einig: Den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich für andere Menschen und für das Gemeinwohl engagieren, soll es zumindest bei der Steuererklärung so einfach wie möglich gemacht werden.
Bayern unterstützt daher den Vorschlag Nordrhein-Westfalens nachdrücklich, durch Änderungen im Steuerrecht den Bürokratieaufwand für die Ehrenamtlichen zu minimieren.
Beide Länder dringen zudem darauf, im Steuerrecht zeitnah
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lienenkaemper-und-fueracker-mehr-steuerliche-anerkennung-fuer-das-ehrenamt;
Themen: Steuerrecht
# ?, steuerliche Anerkennung
# ?, gesellschaftliches Engagement
# ?, konkrete Vorschläge
# ?, Steuererklärung
# ?, bayerische Staatskanzlei
# ?, sozialkaritativer Bereich
# ?, unentbehrliche Stütze
# ?, Gemeinwohl
# ?, Freizeit
# ?
5. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und Sachsen rücken noch näher zusammen
Gemeinsame Sitzung der Landesregierungen in Leipzig: Beschlüsse zu den Themen Wandel durch Technologie, zur Krankenhausreform, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zur Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung
11. Juni 2024 Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen Foto: Land NRW / Steffen Böttcher
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Sachsen rücken noch näher zusammen.
Beide Länder wollen ihre Kooperation vertiefen und sich noch stärker bei ihren Erfahrungen vor allem in den Bereichen Strukturwandel und Digitalisierung austauschen.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ?
6. ++ (IR)
Auswärtige Kabinettssitzung in Landesvertretung in Berlin mit Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger / Nordrhein-Westfalen und Bund gehen gemeinsam Weg zu wirksamem Bürokratieabbau
Am Mittwoch, 10. Juni 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin gemeinsam mit Bundesminister Dr. Karsten Wildberger zusammengekommen.
Am Mittwoch, 10. Juni 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin gemeinsam mit Bundesminister Dr. Karsten Wildberger zusammengekommen.
Sie verfolgen das gemeinsame Ziel, das Land schneller, effizienter und moderner zu machen.
Datum: 2026-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;
Themen: Modernisierung
# ?, Landesvertretung
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Download
# ?, auswärtige Kabinettssitzung
# ?, Geschäftsordnung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, kommunale Einrichtungen
# ?, Länder
# ?
7. ++ (IR)
Gemeinsam mit Industrie- und Wirtschaftsunternehmen hat die Landesregierung dazu acht Handlungsempfehlungen entwickelt, die den Wasserstoffhochlauf in Europa beschleunigen und Investitionen erleichtern sollen.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.
Knapp 700.000 kleine und mittlere Unternehmen und mehr als 700 Hidden Champions machen Nordrhein-Westfalen zu einer der stärksten Wirtschaftsregionen Europas.
Im Nachgang an den Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné kam das Landeskabinett zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zusammen.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ?