1. +++ (SEM)
In Bielefeld fanden die Ermittler in der Wohnung von zwei 32 und 42 Jahre alten Männern, die dem Einbrechermilieu zuzuordnen werden, einen gefälschten Pass und geringe Mengen Betäubungsmittel.
Beide wurden vorläufig festgenommen.
Großangelegte Razzien und gemeinsame Kontrollen sind Teil des NRW-Konzeptes gegen Einbrüche.
"Dieses Konzept ist auf eine verbesserte örtliche Analyse, eine systematische Spurensuche und Spurensicherung sowie der Ausschöpfung aller Fahndungsmöglichkeiten ausgerichtet.
Durch tagesaktuelle und landesweite Lageinformationen des Landeskriminalamtes können die Polizeibehörden neue Vorgehensweisen von Tätern oder Einbruchserien frühzeitig erkennen und gegensteuern", erläuterte der Innenminister.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit-der;
Themen: erfolgreicher Schlag
# ?, zahlreiche Kontrollstellen
# ?, Einbruchswerkzeuge
# ?, Privatwohnungen
# ?, Haftbefehl
# ?, Diebesgut
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, Gegenstände
# ?, Ostwestfalen
# ?, Geschäfte
# ?
2. +++ (SEM)
Sein niedersächsischer Amtskollege Uwe Schünemann erklärte: "Diese Kooperation in der Verkehrssicherheitsarbeit zwischen Niedersachsen, NRW und den Niederlanden ist ein exzellentes Beispiel und übertragbar auf viele andere Handlungsfelder.
Mit unseren Überwachungsmaßnahmen wollen wir gemeinsam Leben retten.
" Fokko Klok, der Leiter der niederländischen Verkehrspolizei, lobte ebenfalls die Zusammenarbeit: "Die gemeinsamen Kontrollen in Deutschland und den Niederlanden tragen dazu bei, dass es in beiden Ländern weniger Verkehrsopfer gibt.
"
In NRW, Niedersachsen und den Niederlanden werden mehrere tausend Polizistinnen und Polizisten ab 6.00 Uhr 24 Stunden lang an insgesamt rund 4.000 Kontrollstellen messen.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laenderuebergreifender-blitz-marathon-neue-dimension-der-verkehrskontrollen;
Themen: länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Rasen
# ?, Landgrenzen
# ?, Autofahrer
# ?, Blitzmarathons
# ?, Bürgervorschläge
# ?, Verkehrsopfer
# ?, gemeinsamer 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, niederländische Verkehrspolizei
# ?, transparente Geschwindigkeitskontrollen
# ?
3. +++ (SEM)
Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion von Landespolizei, Bundespolizei und den Polizeien aus den Niederlanden und Belgien: Die Fahndung nach mobilen Einbrecherbanden.
"Wir bauen ganz gezielt Fahndungsdruck auf.
Unsere Botschaft an die Banden lautet: Ihr könnt euch nirgendwo sicher sein", sagte Innenminister Herbert Reul am heutigen Dienstag bei einer gemeinsamen Kontrolle von NRW-Polizei und Bundespolizei nahe der deutsch-niederländischen Grenze bei Niederkrüchten (Kreis Viersen).
Vor allem Wohnungseinbrüche werden nach Erkenntnissen der Polizei oft von mobilen Banden begangen.
Diese sind häufig auch über Landesgrenzen hinweg aktiv.
Datum: 2018-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahndungs-und-kontrollwoche-polizei-erhoeht-druck-auf-mobile-einbrecherbanden;
Themen: Kontrollwoche
# ?, Fahndungswoche
# ?, Eigentumskriminalität
# ?, mobile Einbrecherbanden
# ?, gezielte Kontrollen
# ?, Bundespolizei
# ?, Fahndungsinstrument
# ?, erhöhter Fahndungsdruck
# ?, inhaltliche Interoperabilität
# ?, mobile Banden
# ?
4. +++ (SEM)
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Gemeinsame Kontrollen von Landes- und Bundespolizei an der Grenze
Gemeinsame Kontrollen von Landes- und Bundespolizei an der Grenze
Minister Reul: Grenzen sind kein Einfallstor für Kriminelle.
Datum: 2020-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kontrollen-von-landes-und-bundespolizei-der-grenze;
Themen: Landespolizei
# ?, Bundespolizei
# ?, 360-Grad-Kontrollen
# ?, gemeinsame Einsätze
# ?, Polizistinnen
# ?, gemeinsame Kontrollen
# ?, Kriminelle
# ?, Hand
# ?, Grenzbezug
# ?, Schmuggler
# ?
5. +++ (SEM)
Alle angetroffenen Leiharbeitnehmerinnen und -nehmer sind in den Niederlanden beschäftigt.
Die Kontrolle war bereits die vierte großangelegte Kontrollaktion dieser Art im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
Auf Einladung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützte zudem die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) die gemeinsamen Kontrollen und ermöglichte erstmals die Teilnahme von Beamten aus Polen.
"Weiter konsequent gegen Menschen, die andere Menschen ausbeuten: Mit der erneuten grenzüberschreitenden Kontrollaktion im deutsch-niederländischen Grenzgebiet geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen konzentriert mit anderen Behörden gegen ausbeuterische Arbeits- und Wohnverhältnisse vor.
Gleichzeitig werden die Strukturen im Hintergrund immer weiter aufgeklärt.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;
Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, europäische Arbeitsbehörde
# ?, Wohnverhältnisse
# ?, Gemeinde in Viersen
# ?, polnische EU-Behörden
# ?, polnischer Arbeitsschutz
# ?, Visier
# ?, grenzübergreifende Kontrollaktion
# ?, Gebäude
# ?, Leiharbeitnehmerinnen
# ?
6. +++ (SEM)
Auch die niederländische und belgische Polizei sowie der Zoll beteiligen sich bis zum 1. Dezember an den Kontrollen.
Beschlossen worden war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Oktober in der "Aachener Erklärung", unterzeichnet von den Innenministern von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen sowie Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit ihren Kollegen aus Belgien und den Niederlanden.
Kern dieser Vereinbarung sind ein verbesserter Informationsaustausch, verbesserte Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren und gemeinsame Kontrollen.
Hierzu erklären die beteiligten Minister:
NRW-Innenminister Ralf Jäger: "Der Wert dieser Erklärung hängt davon ab, dass sie mit Leben gefüllt wird.
Datum: 2016-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-aus-drei-bundeslaendern-geht-gemeinsam-gegen-einbrecher-vor;
Themen: niederländische belgische Polizei
# ?, Zoll
# ?, Kriminaltouristen
# ?, Einbrecherbanden
# ?, Norden von Rheinland-Pfalz
# ?, materielle Folgen
# ?, südliche Nachbarn
# ?, verbesserter Informationsaustausch
# ?, Sicherheitsgefühl von Menschen
# ?, Sport von Rheinland-Pfalz
# ?
7. +++ (SEM)
Oberbürgermeister Markus Lewe: "Insbesondere wenn sich Gruppen regelwidrig verhalten, ist es erforderlich, überbehördlich und schnell zu reagieren.
Polizei und Stadt Münster arbeiten hier Hand in Hand zusammen.
Vom präventiven Glasverbot für bestimmte Bereiche, über gemeinsame Kontrollen, bis hin zu Platzverweisen, stimmen sich unsere Behörden eng miteinander ab.
Aber wir haben auch festgestellt, dass die Maßnahmen nicht mit dem Einsatz der Polizei- und Ordnungskräfte enden.
Für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist genauso erforderlich, dass weitere Maßnahmen, wie die Reinigung des Platzes, schnell durchgeführt werden.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;
Themen: regelwidriges Gruppenverhalten
# ?, Problemgruppen
# ?, neuer strategische Schwerpunkt
# ?, Pressekonferenz
# ?, gewaltbereite Gruppen
# ?, Visier
# ?, Platzverweise
# ?, Flaschen
# ?, Polizeikräfte
# ?, junge Männer
# ?
8. +++ (SEM)
Ziel ist es, die bestehende Lücke zu schließen, dass Unternehmen Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer in den Niederlanden beschäftigen, sie aber in Kommunen in Deutschland unterbringen, um so Kontrollen und Vorschriften zu umgehen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat ein großes Netzwerk aufgebaut, das einen schnellen Informationsaustausch ermöglicht.
Auf diese Weise konnten bereits gemeinsame Kontrollen von Unterkünften organisiert werden.
Nun hat das Ministerium zusätzlich ein Praxishandbuch vorgelegt.
Damit erhalten die Kommunen in der Grenzregion zu den Niederlanden Hintergrundinformationen und praktische Anleitungen zur Bekämpfung dieses Phänomens.
Datum: 2023-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-grenzlandkonferenz-verabschiedet-neue-grenzlandagenda-und-praemiert;
Themen: neue Grenzlandagenda
# ?, Leiharbeiterunterkünfte
# ?, Grenzregion
# ?, Austauschplattform
# ?, länderübergreifende Zusammenarbeit
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Neuwahlen in Niederlanden
# ?, Praxishandbuch
# ?, Team von Euregio
# ?, euregionale Bildungsangebote
# ?
9. +++ (SEM)
Darüber hinaus fanden die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten technische und organisatorische Arbeitsschutzmängel sowie fehlende oder unvollständige Dokumentationen der Arbeitszeiten.
Die Arbeitsschutzverwaltung wird Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen versperrter Fluchttüren und abgeschlossener Notausgänge sowie fehlender Gefährdungsbeurteilungen einleiten.
"Wir haben uns zum Ziel gesetzt, mit gemeinsamen Kontrollen die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern und gleichzeitig die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber zu schützen", so Arbeitsminister Laumann.
"Mit guten und verlässlichen Arbeitsbedingungen tragen wir auch zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften bei.
Durch unsere gemeinsamen Kontrollen stärken wir zudem eine gerechte und transparente Arbeitswelt ", fasst Minister Laumann seine jahrzehntelangen politischen Bestrebungen zusammen.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Schulterschluss
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Gaststättenbranche
# ?, Gaststättenerlaubnisse
# ?, Hotelbranche
# ?
10. +++ (SEM)
Eklatante Verstöße gegen das Arbeitsschutzrecht (Mindestlohn, Arbeitszeiten, Kündigungsschutz) werden die niederländischen Behörden zusätzlich ahnden.
Dort, wo es einen Anfangsverdacht von Steuerstraftaten gibt, werden die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
Christop Gerwers, Landrat des Kreises Kleve: "Die Fortsetzung der gemeinsamen Kontrollen sendet ein klares Signal an die Drahtzieher der organisierten Ausbeutung von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern.
Unwürdige Wohnverhältnisse müssen beendet werden.
Wir wollen vernünftige, angemessene und menschenwürdige Unterkünfte sehen.
Datum: 2023-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;
Themen: Leiharbeiterinnen
# ?, sichere Wohnungen
# ?, kontrollierte Sammelunterkünfte
# ?, Leiharbeitsfirmen
# ?, organisierte Ausbeutung
# ?, menschenunwürdige Unterkünfte
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, Arbeitsverhältnisse
# ?, niederländische Behörden
# ?, Arbeitsmigranten
# ?
11. +++ (SEM)
Bei den Kontrollaktionen liegt der Fokus besonders auf prekären Branchen.
Für gute und faire Arbeitsbedingungen ist hier eine konzentrierte Zusammenarbeit der maßgeblichen Behörden wichtig.
Hierbei arbeiten insbesondere die Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Arbeitsschutz Hand in Hand: In den letzten Jahren wurden im Rahmen von landesweiten Aktionstagen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in mehreren Bereichen (Baugewerbe, Fleischindustrie, Wach- und Sicherheitsgewerbe, Hotel- und Gaststättenbranche, Friseurbetriebe/Barbershops) gemeinsame Kontrollen durchgeführt.
Zudem wurde seit 2022 ein Schwerpunkt in der Kontrolle von Gemeinschaftsunterkünften von Beschäftigen aus Südosteuropa an der niederländischen Grenze gesetzt.
Darüber hinaus fördern das Land und der Europäische Sozialfonds (ESF) Beratungsangebote für Menschen, die von prekären oder ausbeuterischen Arbeitsbedingungen betroffen sind.
Datum: 2024-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welttag-fuer-menschenwuerdige-arbeit-ich-werde-im-kampf-fuer;
Themen: menschenwürdige Arbeit
# ?, Welttag
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Fachkongress
# ?, Kongress
# ?, gute Arbeitsbedingungen
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, prekäre Beschäftigung
# ?, Werkverträge
# ?
12. +++ (SEM)
"Es darf nicht sein, dass in so vielen Betrieben Mängel herrschen.
Alle Beschäftigten haben gute Arbeitsbedingungen verdient.
Mit den gemeinsamen Kontrollen möchten wir Betriebe, die gesetzeskonform handeln und für gute Arbeit stehen, schützen und uns für eine gerechte, transparente und gesunde Arbeitswelt einsetzen.
Die erschreckenden Ergebnisse der gemeinsamen Kontrollen zeigen, dass es wichtig und richtig ist, dass wir bei den Aktionstagen jährlich gemeinsam und ganzheitlich Branchen unter die Lupe nehmen", so Arbeitsminister Karl Josef Laumann. "
Mit guten Arbeitsbedingungen in Betrieben, die die Hygieneanforderungen erfüllen, tragen wir auch dazu bei, Fachkräfte in den Betrieben zu halten oder für diese zu gewinnen.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-der-friseurbranche-gravierende-maengel-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: illegale Beschäftigung
# ?, Friseurhandwerk
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Generalzolldirektion
# ?, geltende Gesetze
# ?, Friseurbranche
# ?, kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden
# ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Aufsichtsbeamtinnen
# ?, landesweite Aktionstage
# ?
13. +++ (SEM)
Im ersten Jahr hat die Fachaufsicht regelmäßige Austauschformate mit den Bezirksregierungen aufgebaut, rechtliche Grundsatzfragen geklärt und Verfahren landesweit stärker vereinheitlicht.
Gleichzeitig hat sie die Zusammenarbeit mit dem Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW), dem Landeskriminalamt, der Financial Intelligence Unit sowie weiteren Behörden ausgebaut und damit die Vernetzung zwischen Prävention und Strafverfolgung deutlich verbessert.
Ein Schwerpunkt lag auf gemeinsamen Kontrollen.
Bei mehreren länderübergreifenden Einsatztagen gegen illegale Geldtransfers prüften nordrhein-westfälische Geldwäscheaufsichtsbehörden gemeinsam mit weiteren Behörden unter anderem Juweliere sowie Lebensmittel- und Warenhändler.
Im Fokus standen sogenannte Hawala-Strukturen.
Datum: 2026-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-kampf-gegen-geldwaesche-im-nichtfinanzsektor;
Themen: Nichtfinanzsektor
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Bekämpfung
# ?, andere Behörden
# ?, Geldwäschegesetz
# ?, Geldwäschevorschriften
# ?, Güterhändler
# ?, Vertrauensnetzwerke
# ?, Vorgehen von Aufsichtsbehörden
# ?, Warenhändler
# ?
14. +++ (SEM)
25. August 2020 phb Mundschutz, liegend auf Boden Foto: unsplash.
com
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Von den zuständigen Ordnungsämtern werden entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet.
Verkehr
Datum: 2020-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-1707-masken-muffel-festgestellt;
Themen: Bundespolizei
# ?, Maskenpflicht
# ?, zuständige Ordnungsämter
# ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen
# ?, Bußgeldverfahren
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, Nachmittag
# ?, Feierabendverkehr
# ?
15. +++ (SEM)
Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 805 Verstöße
25. November 2020 phb Mundschutz, liegend, von oben sehend Foto: unsplash.com / Tobias Rehbein
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Wer keine Maske getragen oder Mund und Nase nicht bedeckt hatte, muss jetzt mit einem Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt rechnen.
Verkehr
Datum: 2020-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-805;
Themen: Maskenpflicht
# ?, Bundespolizei
# ?, Ordnungsämter
# ?, Nase
# ?, landesweite Schwerpunktkontrollen
# ?, Bußgeldbescheid
# ?, Bahnsteige
# ?, Ordnungsamt
# ?, Haltestellen
# ?, Bahnhöfe
# ?
16. +++ (SEM)
8. Dezember 2020 Bild Bahnhof Haltestelle ÖPNV Foto: unsplash.
com
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 958 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Wer keine Maske getragen oder Mund und Nase nicht bedeckt hatte, muss jetzt mit einem Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt rechnen.
Verkehr
Datum: 2020-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-958;
Themen: Bundespolizei
# ?, Maskenpflicht
# ?, Ordnungsämter
# ?, Nase
# ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen
# ?, Bußgeldbescheid
# ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kontrollen
# ?, Ordnungsamt
# ?, Fernverkehr
# ?