Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärztekammern sowie die gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen sind sich einig: Der Quereinstieg von Krankenhausärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit soll künftig attraktiver werden.
Alle Beteiligten haben sich nun in einer gemeinsamen Vereinbarung auf die dafür nötigen Maßnahmen geeinigt.
Mit der Vereinbarung sollen insbesondere die finanziellen Einbußen weitgehend ausgeglichen werden, die ein solcher Quereinstieg in der Regel während der Weiterbildungs- oder Erfahrungszeit gegenüber der Tätigkeit im Krankenhaus bisher zur Folge hat.
Für einen Quereinstieg infrage kommen vor allem Allgemeininternisten, aber zum Beispiel auch Fachärzte für Anästhesiologie und Chirurgie.

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Gemeinsame Vereinbarung zur Afrikanischen Schweinepest abgeschlossen
Gemeinsame Vereinbarung zur Afrikanischen Schweinepest abgeschlossen: Ab sofort gelten zusätzliche Präventivmaßnahmen
Ministerin Gorißen: Weiterhin wachsam und vorsorgend sein, um die Ausbreitung der Tierseuche in Nordrhein-Westfalen zu verhindern

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Höchste Wachsamkeit bei der aviären Influenza
Höchste Wachsamkeit bei der aviären Influenza: Gemeinsame Vereinbarung für zusätzliche Prävention neu abgeschlossen
Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz
25. November 2022 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.

Bei der Übergabe erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel MdB: "Frühe Berufsorientierung bereitet die Jugendlichen für ihren weiteren Lebensweg vor.
Es ist mir wichtig, dass jede Schülerin und jeder Schüler hierbei mitmachen kann.
Darum haben Bund und Land die gemeinsame Vereinbarung zu den Bildungsketten ausgeweitet.
Mit dem heutigen Bescheid aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sichern wir Potenzialanalysen und praktische Berufsfelderkundungen für alle.
"

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Landesregierung und Deutsche Bahn machen Tempo bei Bahnausbau im Rheinischen Revier
Land und DB unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung / Ministerpräsident Armin Laschet: Wir bringen das Zukunftsrevier mit dem schnellen Ausbau klimaneutraler Mobilität auf die Schiene
17. Juli 2019 Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung für bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers Foto: Land NRW
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG beschleunigen die bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers.

Dabei wünsche ich den angehenden Abiturientinnen und Abiturienten viel Freude.
Voraussetzung für eine freudige und ausgelassene Stimmung ist natürlich immer ein rücksichtvolles und friedliches Miteinander.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Ausarbeitung gemeinsamer Vereinbarungen im Vorfeld der 'Mottowoche' entscheidend zu einem geordneten und friedlichen Ablauf beitragen.
Ich empfehle diesen Weg fortzusetzen und sich vorab gemeinsam darauf zu verständigen, die 'Mottowoche' durch ein verantwortungsbewusstes und besonnenes Handeln zu gestalten.
"

" Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zu einer Verbesserung der Qualität der Betreuung führen, weil vor Ort mehr Personal ermöglicht und der Personalschlüssel faktisch verbessert werden kann.
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.
In Düsseldorf unterzeichneten die Kommunalen Spitzenverbände und der Familienminister eine gemeinsame Vereinbarung.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Joachim Stamp: "Wir beseitigen die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas und stellen die Auskömmlichkeit dauerhaft und nachhaltig her."

Die Schülerinnen und Schüler kostümieren sich täglich nach einem Motto bis zu ihrem letzten Unterrichtstag am 23. März 2018.
Nach den Osterferien beginnen dann ab dem 11. April die schriftlichen Abiturprüfungen.
Die Bezirksregierungen haben Schulen im Vorfeld bei Bedarf dabei beraten, gemeinsame Vereinbarungen für friedliche Mottowochen zu treffen.

Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:
"Der Städte- und Gemeindebund hat als einziger kommunaler Spitzenverband den im letzten Jahr mit der Landesseite erzielten Konsens einseitig aufgekündigt und will offenbar vor dem Verfassungsgericht klagen.
Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen und das Land eine gemeinsame und abschließende Vereinbarung über den Belastungsausgleich durch das Land getroffen.
"
Am 3. Juli 2014 hat der Landtag das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion beschlossen.

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser informiert über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Verbraucherinnen und Verbraucher, die Zunahme finanzieller Engpässe sowie über Pläne zur verbraucherfreundlicheren Gestaltung von Verbraucherverträgen.
Zudem wird eine gemeinsame Vereinbarung zwischen Verbraucherschutzministerium und Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen über die institutionelle Förderung für den Zeitraum 2021 bis 2025 unterzeichnet.
Neben der Ministerin nimmt Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen an dem Presse-Briefing teil.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

"Uns als Land liegt die Entwicklung der Lippe zu einem für Natur und Mensch liebenswerten Fluss sehr am Herzen.
Dies kann aber nur mit den landwirtschaftlichen Eigentümern und Nutzern der Flächen entlang der Lippe geschehen.
Deshalb freue ich mich sehr, dass die gemeinsame Vereinbarung zustande gekommen ist", sagte Umweltministein Ursula Heinen-Esser in Wesel.
Bei der Renaturierung der Lippe spielt die Landwirtschaft eine entscheidende Rolle: Um die entsprechenden Umgestaltungsprojekte umsetzen zu können, werden Flächen beidseits des Gewässers benötigt, die oft landwirtschaftlich genutzt werden.
Der Lippeverband bemüht sich daher im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen um den Kauf von landwirtschaftlichen Flächen.

Die Vereinbarung leistet deshalb einen relevanten Beitrag, um die wohnortnahe Versorgung auch zukünftig zu sichern.
"
"Mit der Fortsetzung unserer gemeinsamen Vereinbarung haben wir gute Voraussetzungen geschaffen, die hausärztliche Versorgung auf dem Land zu stärken und dem Hausärztemangel vorzubeugen", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
Die Fortführung des Quereinstiegs in die Allgemeinmedizin auf Grundlage des Konsenspapiers ist für die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) ein erneutes klares und deutliches Signal, dass die beteiligten Institutionen nicht nachlassen, wenn es um die Stärkung der ambulanten hausärztlichen Versorgung geht.
Kammerpräsident Dr. Hans-Albert Gehle: "An den in der Vergangenheit stetig steigenden Zahlen der Weiterbildungsprüfungen im Gebiet der Allgemeinmedizin lässt sich erkennen, dass viele Kolleginnen und Kollegen ihre berufliche Zukunft in der hausärztlichen Versorgung und der damit verbundenen Niederlassung sehen.

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Erhöhte Wachsamkeit vor der Geflügelpest
Erhöhte Wachsamkeit vor der Geflügelpest: Gemeinsame Vereinbarung für zusätzliche Prävention neu abgeschlossen
Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz
27. Dezember 2023 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.

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Moore als Kohlenstoffspeicher: Auftakt für landesweite Initiative
Umweltministerium, Land- und Forstwirtschaft unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung für mehr Moorschutz
21. November 2024 Pilz auf feuchtem Waldboden Foto: pexels.com / Tommes Frites
Bei der landesweit ersten Moorschutz-Konferenz im Umweltministerium Nordrhein-Westfalen haben am Donnerstag, 21. November 2024, mehr als 200 Fachleute und Interessierte die Möglichkeiten für mehr Moorschutz ausgelotet, um Klima und Natur besser zu schützen.

Um das Erz aus größeren Tiefen unterhalb der Grundwasseroberfläche fördern zu können, wurde Anfang des 19. Jahrhunderts der "Burgfeyer Stollen" angelegt.
"Die Eliminierung der Schwermetalle aus dem Wasser des Burgfeyer Stollens liegt im Allgemeinwohlinteresse.
Mit der gemeinsamen Vereinbarung haben wir eine gute Lösung für die Verbesserung der Wasserqualität gefunden, in die wir uns gerne einbringen", so Professor Heinrich Schäfer, Vorstand des Erftverbandes.
"Endlich ist eine Lösung dieser besonders belasteten Hinterlassenschaft des ehemaligen Mechernicher Bleiabbaus in Sicht.
Ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Suche nach einer Lösung", so der Verbandsratsvorsitzende des Erftverbandes und Mechernicher Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick.

TQ sind in Nordrhein-Westfalen bereits für viele Berufe im kaufmännischen und gewerblich-technischen Bereich sowie für Dienstleistungsberufe verfügbar, zum Beispiel für die Berufe Elektroniker:in, Anlagenmechaniker:in für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik oder Verkäufer:in.
Ein TQ-Baustein umfasst zwei bis sechs Monate in Vollzeit.
In der gemeinsamen Vereinbarung haben sich die Partner unter anderem darauf verständigt, dass für weitere Berufe standardisierte TQ-Angebote entwickelt werden sollen.
Außerdem soll nach jedem TQ-Baustein eine Lernerfolgskontrolle durchgeführt und mit einem Zertifikat bescheinigt werden, welches dann auf dem Arbeitsmarkt verwendet werden kann.
Die Agenturen für Arbeit können den Erwerb eines Berufsabschlusses durch Teilqualifizierungen über Bildungsgutscheine fördern und bei Bedarf durch ein begleitendes Coaching unterstützen.

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Delegationsreise nach Lille: Staatssekretär Speich bereitet Erneuerung des gemeinsamen Abkommens mit der Region Hauts-de-France vor
22. November 2019 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Staatssekretär Dr. Mark Speich ist im Rahmen einer Delegationsreise nach Lille gereist, um eine neue Gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der nordfranzösischen Partnerregion Hauts-de-France vorzubereiten.

Der LVdM wird in dieser Rolle für alle am JeKits-Programm beteiligten Bildungspartner zuständig sein - auch für jene, die nicht Mitglied im LVdM sind, bspw. die privaten Musikschulen.
Das Programm geht während der Umstrukturierung nahtlos weiter und wird ab dem neuen Schuljahr schrittweise auf die Vierjährigkeit umgestellt.
Die zentralen Zielsetzungen der Weiterentwicklung von JeKits haben das Kulturministerium und der LVdM in gemeinsamen Zielvereinbarungen niedergelegt:
* Nachhaltigkeit durch Vierjährigkeit: Schülerinnen und Schüler sollen während ihrer gesamten Grundschulzeit künstlerische Lernangebote wahrnehmen können.
So wird auch der Übergang in andere, anschließende musikalische und tänzerische Bildungsangebote erleichtert.

Unterlagen und Informationen zu Einzelheiten des Auswahlverfahrens werden auf der Vergabeplattform des Landes Nordrhein-Westfalen (www.evergabe.nrw.de) bereitgestellt.
Sämtliche Kommunikation mit den Interessierten im Verfahren wird über die Plattform erfolgen.
Nach Abschluss des Verfahrens wird die Universität Bielefeld auf der Basis einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung mit den Kooperations-partnern Einzelverträge schließen, in denen die konkrete Aufgabenverteilung geregelt ist.
Kontakt: Universität Bielefeld Ingo Lohuis, Pressesprecher Tel. (0521) 106-4145 Ingo.lohuis@uni-bielefeld.de

Die Untersuchung ist einer von mehreren Bausteinen, die die Landesregierung zum Schutz gewaltbetroffener Frauen auf den Weg bringt.
Bereits 2017 hat das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur auf 9,47 Millionen Euro erhöht.
Mit den Landeshaushalten 2018 und 2019 erfolgte eine weitere Erhöhung um insgesamt eine Million Euro, deren nachhaltige Verwendung in einer gemeinsamen Zielvereinbarung zwischen dem Land und der Trägerlandschaft festgelegt wurde.
Hintergrund
* Die Landesregierung fördert ein flächendeckendes Netz an Schutz- und Hilfeeinrichtungen: 62 Frauenhäuser, 58 allgemeinen Frauenberatungsstellen, 52 Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt, acht spezialisierten Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer sowie zwei Beratungsstellen für Opfer von Zwangsheirat erhalten Landeszuwendungen.

Um eine Weiterentwicklung der Angebote von Schutz und Hilfe für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder in Nordrhein-Westfalen zu gewährleisten, ist darüber hinaus die Schaffung von mehr Plätzen in den landesseitig geförderten Frauenhäusern eine weitere Zielsetzung, um der Nachfrage schutzsuchender Frauen besser gerecht zu werden.
Bis 2022 sollen die derzeit 571 Plätze in den landesseitig geförderten Einrichtungen um 50 weitere Plätze erhöht werden.
Ich freue mich, dass die Unterzeichnung der gemeinsamen Zielvereinbarung heute erfolgt ist: Nun können weitere 500.000 Euro in diesem Jahr an die Frauenhäuser ausgezahlt werden.
Im kommenden Jahr 2019 wird die Landesförderung für den Schutz und die Hilfe von Gewalt betroffener Frauen in Frauenhäusern erstmals die 10 Millionen Euro-Grenze überschreiten.
"

Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.
Im Beisein eines Vertreters des britischen Bildungsministeriums haben beide Seiten Maßnahmen zur weiteren Stärkung des bilateralen Schüleraustauschs vereinbart.
Minister Liminski: "Vor einem Jahr hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen.
Auf allen Ebenen werden wir unsere engen historisch gewachsenen Beziehungen vertiefen und fangen mit dem Wichtigsten an - dem persönlichen Austausch junger Menschen über Grenzen hinweg.
Als Landesregierung unterstützen wir Schülerinnen und Schülern bei ihrer Abenteuerlust, in ein anderes Land zu reisen, frische Perspektiven, neue Kulturen kennenzulernen und ganz individuelle Erfahrungen zu machen.

Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.
Darüber hinaus achten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure auch darauf, ob die Aufzugsanlagen technisch in Ordnung sind.
Die Kontrollen der 500 Aufzugsanlagen sind Teil einer gemeinsamen Zielvereinbarung des Ministeriums und der fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen für einen effizienten Arbeitsschutz.
Ziel ist es unter anderem, Beschäftigte und die Öffentlichkeit vor gefährlichen Anlagen und Produkten zu schützen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Das Verkehrsministerium hatte die Branchenvertreter zu einem Runden Tisch eingeladen, um gemeinsam Maßnahmen zur Mitarbeitergewinnung zu erarbeiten.
In einem ersten Schritt wird die Branche eine gemeinsame Kampagne zum Employer Branding starten.
Weitere Maßnahmen sollen nach dem Willen der Unternehmen unter anderem mehr Kooperation bei der Ausbildung, gemeinsame Regelungen für Personalwechsel und gegenseitige Unterstützungsmaßnahmen in Krisensituationen sein.
Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) führt akuter Personalmangel immer wieder zu Angebotseinschränkungen und Zugausfällen.
Das Fehlen qualifizierter Mitarbeiter betrifft nahezu alle Betreiber im SPNV.

Insgesamt zehn Projekte erhalten eine Prämierung von jeweils bis zu 3.500 Euro.
Minister Liminski: "Die historisch gewachsene Beziehung mit Großbritannien als dem Geburtshelfer und Trauzeugen bei der Gründung unseres Landes stärken und vertiefen wir immer weiter.
Vor fast genau zwei Jahren hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen, den wir seither mit Leben füllen.
Ein zentrales Anliegen ist und bleibt die Förderung eines lebendigen Schüler- und Jugendaustauschs.
Den ausgezeichneten Projekten bei TeamUp!

Diese Partnerschaft gilt es auch mit festen Abkommen zu festigen und zu vertiefen.
"
In Minnesota verlängert Mona Neubaur gemeinsam mit der dortigen Wirtschaftsministerin Grace Arnold das erfolgreich laufende gemeinsame Abkommen der beiden Staaten im Schwerpunkt Energie und Klimaschutz.
Beide Seiten werden dadurch noch stärker und projektbezogen in den Bereichen Klimafinanzierung, Energiespeicherung und Energie Resilienz zusammenarbeiten.

Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).
Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Norbert Walter-Borjans unterzeichneten gemeinsam mit den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen (LRK) NRW Prof. Gerhard Sagerer (für die Universitäten) und Prof. Marcus Baumann (für die Fachhochschulen) sowie mit Dr. Sabine Schulz (Rektorin der Hochschule für Medien) für die Kunst- und Musikhochschulen die neue Vereinbarung.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).

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Ministerin Gebauer: Unsere Schulen sollen Orte der Menschlichkeit sein - Antisemitismus gemeinsam und entschlossen entgegentreten
Kooperationsvereinbarung mit der Jüdischen Gemeinde unterzeichnet
Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit Michael Szentei-Heise, dem Verwaltungsdirektor der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, und unter Teilnahme der Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Vereinbarung zur "Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Antisemitismus in nordrhein-westfälischen Schulen" unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit Michael Szentei-Heise, dem Verwaltungsdirektor der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, und unter Teilnahme der Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Vereinbarung zur "Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Antisemitismus in nordrhein-westfälischen Schulen" unterzeichnet.

26. August 2016 Land und Sozialversicherungsträger unterzeichnen Vereinbarung für mehr Gesundheitsförderung Foto: © MGEPA 2016/ W.Meyer
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer haben in Düsseldorf die gemeinsame Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Die Partner der Vereinbarung wollen das gemeinsame Engagement für Gesundheitsförderung und Prävention ausbauen.
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer haben in Düsseldorf die gemeinsame Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Die Partner der Vereinbarung wollen das gemeinsame Engagement für Gesundheitsförderung und Prävention ausbauen.

Gemeinsames Ziel der Vereinbarung ist die Verbesserung der Gewaltprävention sowie die Qualitätssicherung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung.
Der Vereinbarung liegt ein gemeinsames Menschenbild zugrunde, das die Verschiedenheit von Menschen als normal und als Bereicherung des menschlichen Lebens sowie des Zusammenlebens von Menschen sieht.
Mit dem Beitritt erklären sich die Akteure in den Werkstätten damit einverstanden, dass sie binnen eines Jahres den Prozess für die Erarbeitung eines gemeinsamen Leitbildes, eines Gewaltpräventions- und Qualitätssicherungskonzeptes beginnen - sofern diese noch nicht vorhanden sind.

Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.
Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diesen Prozess erfolgreich gestalten und gemeinsam eine gute Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz für die Bundesstadt Bonn und die Region erarbeiten können.

Darüber haben die DB und das Land Nordrhein-Westfalen in einer Vereinbarung ein gemeinsames Verständnis hergestellt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Infrastruktur in den dafür angemessenen Zustand zu versetzen.
Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG: "Wir haben diese Kooperationsvereinbarung geschlossen, um gemeinsam mit dem Land wichtige Infrastrukturprojekte für einen leistungsstarken Schienengüter- und Personenverkehr in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben.

Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit den Partnern des landesweiten Modellprojekts "Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen" eine Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit unterzeichnet.
Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung wollen wir gemeinsam auch ein Zeichen dafür setzen, dass sich noch weitere Schulen gerne beteiligen können".
Weiter betonte Gebauer: "Die Kooperationsvereinbarung ist ein klares Signal der Landesregierung, gemeinsam mit den Projektpartnern, die Reanimationskenntnisse in den Schulen zu stärken."

DFB und Land NRW schließen Kooperationsvereinbarung.
Gemeinsam gegen Gewalt
DFB und Land NRW schließen Kooperationsvereinbarung.
Gemeinsam gegen Gewalt

Bereits seit mehr als 20 Jahren bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und zentralen Partnern im Ganztag.
Mit der Unterzeichnung neuer beziehungsweise neu gefasster Rahmenvereinbarungen geben das Land und die beteiligten Verbände und Institutionen ein starkes Signal, dass man weiterhin gemeinsam daran arbeiten will, mit dem Offenen Ganztag ein attraktives, qualitativ hochwertiges und umfassendes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot vorzuhalten.
In allen einzelnen Rahmenvereinbarungen wird deutlich, dass der Offene Ganztag weit mehr ist als ein reines Betreuungsangebot nach dem Unterricht.
Die Rahmenvereinbarungen stärken das erfolgreiche Trägermodell in Nordrhein-Westfalen, in dem Schulen mit Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe und weiteren außerschulischen Partnern kooperieren, um den Offenen Ganztag als gemeinsame Bildungseinrichtung mit einem gemeinsamen Bildungsverständnis zu entwickeln.
In einem mehrmonatigen Arbeitsprozess unter Beteiligung verschiedener Fachabteilungen unterschiedlicher Ressorts der Landesregierung wurden die Rahmenvereinbarungen erarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht, um auch künftig als Grundlage für Kooperationen im Ganztag dienen zu können.
Die jetzt unterzeichneten Rahmenvereinbarungen sind ein wichtiges Bekenntnis des Landes und zentraler Partner, Ganztag gemeinsam gestalten zu wollen.

"Besonders freue ich mich, dass wir hier ein gemeinsames Ziel verfolgen, bei dem Parteipolitik keine Rolle spielt", so Reul.
Unser gemeinsamer Einsatz gegen Clan-Kriminalität - verknüpft mit der Strategie der Nadelstiche - hat sich bewährt.
Ich freue mich deshalb, dass wir mit der heutigen Vereinbarung die Grundlage für die 'Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität' schaffen.
Für unsere gemeinsame Arbeit gilt das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische.
Aufbauend auf unsere jeweiligen Strukturen werden wir so unsere Erkenntnisse und Erfahrungen zusammenbringen, neue Synergieeffekte generieren und gemeinsam auch neue Präventionsmöglichkeiten entwickeln", so Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen.

Das Unternehmen, das derzeit in siebter und achter Generation gemeinsam von Axel E. Barten und André E. Barten geführt wird, ist u. a. Weltmarktführer für Aluminium-Feinband- und Folienwalzwerke.
Betriebsrat und Geschäftsführung haben im Rahmen des Projektes die Vereinbarung "Zukunft - Gemeinsam - Gestalten" unterzeichnet.
In diesem Zusammenhang haben die Betriebsparteien sowie die Projektverantwortliche während des Ministerbesuches eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzungsphase unterzeichnet.

Digitales Tool für Zielvereinbarungen kommt zum Einsatz
"Die Rückmeldungen unserer Schülerinnen und Schüler", so erklärt Ministerin Feller, "fließen ebenso wie die Ergebnisse der neuen Lernstandserhebungen in die Zielvereinbarungsgespräche ein, die die Schulaufsicht seit diesem Jahr regelmäßig mit den Schulen führt.
So stellen wir sicher, dass alle Beteiligten gemeinsam darauf hinarbeiten, dass aus diesen Daten Taten werden.
" Dazu vereinbaren Schulleitungen und Schulaufsicht auf Grundlage einer gemeinsamen Datenanalyse beispielsweise, welche Schwerpunkte eine Schule im Unterricht setzen kann, um ihre Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungen zu führen, oder wie die Schulkultur weiterentwickelt werden kann, um das Wohlbefinden der Kinder und Jugendlichen zu steigern.
Darin können die Schulleitungen die Zielvereinbarung mit wenigen Klicks festhalten.
Darin halten sie die SMART-Ziele fest, die im Zielvereinbarungsgespräch mit der Schulaufsicht vereinbart wurden.

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Rahmenvereinbarung zum Schutz der nationalen Minderheit der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet
Minister Liminski: Die Rahmenvereinbarung stärkt die Erinnerungskultur und fördert gesellschaftliche Teilhabe
Am heutigen Freitag hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma NRW e.V. eine wegweisende Rahmenvereinbarung unterzeichnet.
Am heutigen Freitag hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma NRW e.V. eine wegweisende Rahmenvereinbarung unterzeichnet.

Die Umsetzung der Ländervereinbarung wird von einer wissenschaftlichen Kommission begleitet und unterstützt, die dazu bei der KMK zunächst befristet für sechs Jahre neu eingerichtet wird.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte die "Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen" am 15. Oktober 2020 auf den Weg gebracht.
Sie tritt an die Stelle des sogenannten "Hamburger Abkommens", in dem sich die Ländern Mitte der 1960er Jahre unter anderem auf die gegenseitige Anerkennung von Prüfungen und Zeugnissen geeinigt hatten.
Am 12. Januar 2021 hatte das Landeskabinett der Ländervereinbarung zugestimmt.
Die vollständige Ländervereinbarung finden Sie hier auf der Webseite der KMK: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2020/2020_10_15-Laendervereinbarung.

Der Ausschuss für Schule und Bildung hat die Vereinbarungen für den Digitalpakt 2.0 zur Kenntnis genommen.
Zuvor hatte bereits das Landeskabinett die Vereinbarungen gebilligt.
Mit der Rahmenvereinbarung, der Verwaltungsvereinbarung und der Vereinbarung über gemeinsame Bund-Länder-Initiativen werden die rechtlichen und politischen Grundlagen für die Umsetzung des Digitalpakts 2.0 geschaffen.
Schulministerin Dorothee Feller: "Das Lehren mit digitalen Medien zu stärken, ist ein gemeinsames Anliegen von Bund und Ländern.

Dr. Heiner Wilmer SCJ: "Der heutige Treueid ist Ausdruck gegenseitiger Wertschätzung und des gemeinsamen Willens von Kirche und Staat zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit.
Staat und Kirche haben unterschiedliche Grundlagen, aber gemeinsame Ziele.
Mit der Vereidigung bekräftigt der ernannte Bischof von Münster seine Bereitschaft, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bistums - das Reichskonkordat erwähnt exemplarisch den Klerus - die verfassungsmäßige Ordnung einschließlich der geltenden staatskirchenrechtlichen Vereinbarungen zu achten und das Gemeinwohl vor Schaden zu bewahren.
Auf diese Weise steht der Treueid für ein vertrauensvolles und partnerschaftliches Verhältnis von Staat und Kirche, das - unbeschadet der grundsätzlichen Trennung von Staat und Kirche - auf dem gemeinsamen Einsatz für das allgemeine Wohl beruht.

Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist eine Konsequenz aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Gefangene und Bedienstete der JVA Euskirchen.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat am Dienstag, 9. Juni 2026, eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist eine Konsequenz aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Gefangene und Bedienstete der JVA Euskirchen.
Die Kooperationsvereinbarung ermöglicht dem Justizministerium zukünftig, die Angebote und Strukturen der SiKo Ruhr in Anspruch zu nehmen.
Dem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" folgend, richten die Partner eine gemeinsame Arbeitsstruktur ein, die einen direkten und vertrauensvollen Austausch auf kurzem Wege ermöglicht.

Unter dem Motto "gemeinsam besser" bieten sie Forscherinnen und Forschern vielfältige Möglichkeiten zur Kooperation und Vernetzung, während Studierende von einem großen Angebot an Bachelor- und Masterstudiengängen profitieren.
Ihre Partnerschaft haben die drei Universitäten bereits im März mit der Un-terzeichnung einer erneuerten Rahmenkooperationsvereinbarung weiter gefestigt.
Die zahlreichen gemeinsamen Graduiertenschulen, Forschungskollegs und Förderprogramme werden seit 2017 in der "Research Academy Ruhr" zusammengefasst.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Internationalisierung: Schon vor der Unterzeichnung der ersten Kooperationsvereinbarung im Jahr 2007 gab es ein gemeinsames Verbindungsbüro in New York, inzwischen sind Auslandsbüros in Moskau und São Paulo hinzugekommen.

Im Rahmen ihres Aufenthalts unterzeichnet Ministerin Feller gemeinsam mit der Rectrice der französischen akademischen Region Hauts-de-France, Sophie Béjean, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung.
Beide Regionen teilen eine gemeinsame Industrie- und Bergbaugeschichte, vergleichbare Erfahrungen im Strukturwandel und die Überzeugung, dass Europa nur gemeinsam stark bleibt.
Gemeinsam mit deutschen und französischen Schülerinnen und Schülern besucht die Ministerin den "Anneau de la Mémoire" in Notre-Dame-de-Lorette.

"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.

Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen eine Zielvereinbarung für die Jahre 2023 bis 2027: Land stellt rund 47 Millionen Euro Fördersumme pro Jahr zur Verfügung
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist durch ein gemeinsames Verständnis für die zukünftige Gestaltung des Sports in Nordrhein-Westfalen gekennzeichnet.

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Kooperationsvereinbarung für die Schulen in Duisburg-Marxloh
Schulministerin Yvonne Gebauer hat im Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Duisburg gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Sören Link, und dem Geschäftsführer der Wübben Stiftung, Dr. Markus Warnke, die Kooperationsvereinbarung für eine "Integrierte Schul- und Stadtteilentwicklung in Marxloh" unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute (15. Januar 2020) im Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Duisburg gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Sören Link, und dem Geschäftsführer der Wübben Stiftung, Dr. Markus Warnke, die Kooperationsvereinbarung für eine "Integrierte Schul- und Stadtteilentwicklung in Marxloh" unterzeichnet.

Landesregierung und Landessportbund Nordrhein-Westfalen verständigen sich auf gemeinsame Sportförderziele / Unterzeichnung der Zielvereinbarung "Nr. 1: Sportland Nordrhein-Westfalen"
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat am Samstag, 3. Februar 2018, im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen im Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes (LSB) Nordrhein-Westfalen, Walter Schneeloch, und dem LSB-Vorstandsvorsitzenden, Dr. Christoph Niessen, die Zielvereinbarung "Nr. 1:
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat am Samstag, 3. Februar 2018, im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen im Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes (LSB) Nordrhein-Westfalen, Walter Schneeloch, und dem LSB-Vorstandsvorsitzenden, Dr. Christoph Niessen, die Zielvereinbarung "Nr. 1:

Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat gemeinsam mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der theater- und orchestertragenden Kommunen in Nordrhein-Westfalen 18 bilaterale Fördervereinbarungen abgeschlossen.
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat gemeinsam mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der theater- und orchestertragenden Kommunen in Nordrhein-Westfalen 18 bilaterale Fördervereinbarungen abgeschlossen.
Auf Grundlage der Fördervereinbarungen werden sowohl die kommunalen als auch die Landeszuschüsse für in der Regel fünf Jahre fest eingeplant.

Generell stellt die Einrichtung von gemeinsamen Studiengängen hohe Anforderungen an die beteiligten Hochschulen.
Wie gemeinsame Angebote auf den Weg gebracht werden können, zeigte ein Beispiel aus der Praxis: Die Rektorin der Uni Münster, Prof. Ursula Nelles, und der Präsident der Universität Twente, Victor van der Chijs, unterzeichneten am Rande der Konferenz eine Kooperationsvereinbarung.
Im nächsten Jahr wird das gemeinsame Masterprogramm "Comparative Public Governance" folgen.
Die Konferenz "Gemeinsame Studiengänge und andere Formen der Zusammenarbeit in der Lehre zwischen nordrhein-westfälischen und niederländischen Hochschulen" wurde vom Zentrum für Niederlande-Studien im Auftrag des NRW-Wissenschaftsministeriums durchgeführt.

Vereinbarung über Stiftung "Anerkennung und Hilfe" unterzeichnet
Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auf eine Bund-Länder-Vereinbarung für die Zukunft der Hochschulen gelobt.
Die GWK empfiehlt den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern, die nun vorliegende Bund-Länder-Vereinbarung über den Hochschulpakt 2020 zu beschließen.

Bereits 2004 wurde ein gemeinsames Arbeitsprogramm vereinbart.
Die Verbundenheit hat vor allem historische Gründe aus den gemeinsamen Erfahrungen als Montanregion.
Über die trilaterale Partnerschaftsvereinbarung im Regionalen Weimarer Drei-eck pflegt NRW mit Nord-Pas de Calais und der polnischen Region Schlesien seit 2001 gute Beziehungen.
Gemeinsame Erklärung deutsch Gemeinsame Erklärung französisch

Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, hat gemeinsam mit der Vorsitzenden des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V., Sonja Leidemann, die Partnervereinbarung "Vielfalt verbindet.
Mit der Vereinbarung sollen die Ziele der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den Öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung" innerhalb des Landesverbandes der Volkshochschulen umgesetzt werden.
Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, hat gemeinsam mit der Vorsitzenden des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V., Sonja Leidemann, die Partnervereinbarung "Vielfalt verbindet.

Der Abschluss der Zielvereinbarung ist auch ein Mutmacher, der zeigt, dass es neben dem Wiederaufbau infolge des Hochwassers mit dem öffentlich-geförderten Wohnungsbau im Rhein-Sieg-Kreis große Schritte vorwärtsgeht", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Ich bin sehr froh, dass wir engagierte Investoren haben, die geförderte Wohnungen bauen und freue mich, dass uns alle Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis bei der Zielvereinbarung mit dem Land unterstützen", so Landrat Sebastian Schuster.
"Da die zur Verfügung stehenden Flächen begrenzt sind und der Marktdruck groß ist, können wir Städte und Gemeinden den in unserer Region benötigten Wohnraum nur gemeinsam schaffen.
Die Zielvereinbarung ist ein Ausdruck dieses gemeinsamen Willens", so Stephan Vehreschild, Bürgermeister der Stadt Niederkassel und Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis.

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Nordrhein-Westfalen und fünf niederländische Provinzen vereinbaren gemeinsame Arbeitsagenda
Nordrhein-Westfalen und die Provinzen Gelderland, Limburg, Noord-Brabant, Overijssel und Süd-Holland haben heute eine gemeinsame Arbeitsagenda für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Mobilität und Verkehr unterzeichnet
Schwerpunkte der Vereinbarung für eine bessere Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Projekten sind der öffentliche Personenverkehr auf Schienenstrecken und Straßen, elektronisches Ticketing, Radverkehr sowie die Digitalisierung und Smart-Mobility.
Schwerpunkte der Vereinbarung für eine bessere Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Projekten sind der öffentliche Personenverkehr auf Schienenstrecken und Straßen, elektronisches Ticketing, Radverkehr sowie die Digitalisierung und Smart-Mobility.

"Es ist die erste Vereinbarung dieser Art im Land", sagte die Ministerin, doch sie sei sicher, dass noch viele weitere folgen werden.
"Ich freue mich sehr, dass wir die ersten beiden Städte sind, mit denen das Land eine Fördervereinbarung abschließt.
"Die Städte Krefeld und Mönchengladbach sind stolz darauf, dass sie ihrem gemeinsamen Theater und seinem Orchester finanzielle Planungssicherheit bis 2020 gegeben haben.
Das ist vertraglich abgesichert, und es ist schön, dass mit dem heutigen Tag das Land dieser Vereinbarung sozusagen beitritt.

Der Austausch bei Innovation, Technik und Forschung mit dem Vereinigten Königreich bringt uns unseren gemeinsamen ehrgeizigen Zielen, zum Beispiel beim Ausbau der erneuerbaren Energien, wieder ein Stück näher.
Wir haben ein gemeinsames Interesse an der Vorbereitung auf den Übergang zu einer Wasserstoffwirtschaft und einer umweltfreundlichen Mobilität.
Wir freuen uns auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit NRW, um eine ehrgeizige gemeinsame Agenda für erneuerbare Energien zu entwickeln, die dazu beiträgt, die Klimaneutralität zu erreichen.
Die Absichtserklärung baut auf einer vorangegangenen Vereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und Schottland aus dem Jahr 2003 auf und vertieft diese in unterschiedlichen wirtschaftlichen Bereichen.

Nununterzeichnen sie eine entsprechende Vereinbarung.
Prof. Dr. Hans-Peter Noll, stellvertretender Vorsitzender des ersten direkt gewählten Ruhrparlaments, unterzeichnete gemeinsam mit der RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel die Absichtserklärung.
An diese gemeinsamen Erfahrungen wollen wir anknüpfen und daraus für die Zukunft lernen.

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Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium gibt neue Impulse für den Opferschutz in NRW
Gemeinsam mit dem WEISSEN RING will die Landesregierung Opfer von Straftaten in Nordrhein-Westfalen noch besser unterstützen.
Justizminister Thomas Kutschaty unterzeichnete dazu zusammen mit den beiden Landesverbänden des WEISSEN RINGS aus Nordrhein-Westfalen (NRW/Rheinland und NRW/Westfalen-Lippe) eine Vereinbarung, die die Kooperation weiter vertiefen soll.
Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium sind die Unterstützung der Opfer bei ihrer Vernehmung vor Gericht, verbesserte Informationen zum Täter-Opfer-Ausgleich, sowie die Koordination und gegenseitige Beteiligung bei Aus- und Fortbildung.

Die Erneuerung der Absichtserklärung ist ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung unserer Partnerschaft und trägt dazu bei, unsere ambitionierten Ziele beim Klimaschutz zu erreichen und die Energiewende gemeinsam voranzubringen.
Technologien im Zusammenhang mit Wasserstoff und Ammoniak bieten ein großes Potenzial auf dem Weg hin zur Klimaneutralität und sind nun Bestandteil der gemeinsamen Absichtserklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und Fukushima.
Auf Grundlage der Vereinbarung können zukünftig weitere konkrete Partnerschaften zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen beider Seiten entstehen.

Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit der Rectrice der französischen Akademie Lille, Valérie Cabuil, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Akademie Lille unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat gemeinsam mit der Rectrice der französischen Akademie Lille, Valérie Cabuil, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Akademie Lille unterzeichnet.

"Diese Vereinbarung ist weniger ein Startsignal als vielmehr ein Impuls, der die ohnehin bereits täglich gelebte Kooperation ausbauen, konkreter fassen und sie damit nachhaltig verstärken soll.
Auch die gemeinsame Präventionsarbeit soll weiter intensiviert werden.
"Wir tauschen wertvolle Informationen aus und entwickeln im Vorfeld gemeinsame Strategien.

Am Donnerstag (21. März 2019) haben die Träger des Wegweiser-Standorts Köln, die Arbeiterwohlfahrt (AWO), mit dem Präventionsträger in Antwerpen, CEAPIRE, eine entsprechende Kooperationsvereinbarung (Memorandum of Understanding) unterzeichnet.
Flandern und Nordrhein-Westfalen einen die gemeinsamen Werte Freiheit und Demokratie.
Und wir führen einen gemeinsamen Kampf gegen die Gegner dieser Werte, bei dem wir uns durch Austausch und gegenseitigen Rat unterstützen", sagte Minister Reul bei der Unterzeichnung der Vereinbarung.

Verkehrsminister Hendrik Wüst und der flämische Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten, Ben Weyts, unterzeichneten dazu eine gemeinsame Absichtserklärung.
Schwerpunkt der Vereinbarung ist eine engere Zusammenarbeit bei der Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur.
Gemeinsames Ziel ist es, eine Eisenbahnverbindung zwischen Antwerpen und der Metropolregion Rhein-Ruhr (3RX) zu schaffen.
Beide Seiten arbeiten hier gemeinsam mit dem Bund, Belgien, den Niederlanden und der niederländischen Provinz Limburg in einer trinationalen Arbeitsgruppe eng zusammen.

Ein gemeinsamer, vom Wirtschaftsministerium koordinierter Lenkungskreis wird die Umsetzung der Vereinbarung begleiten.
Die mit der Vereinbarung erfassten Bergbauflächen sind:

Anlass der Reise in die Niederlande ist die Vereinbarung einer gemeinsamen Arbeitsliste, mit der grenzbedingte Hemmnisse zwischen beiden Ländern weiter abgebaut werden sollen.
Um besser sichtbar zu sein und Synergieeffekte zu nutzen, werden die Beratungsstellen in den deutsch-niederländischen Euregios zukünftig unter dem gemeinsamen Namen "Grenzinfopunkt" auftreten.
Dazu gehört auch ein gemeinsamer Webauftritt, der in der zweiten Jahreshälfte 2016 an den Start gehen soll.

Kulturministerin Christina Kampmann hat in Gelsenkirchen gemeinsam mit Oberbürgermeister Frank Baranowski eine Fördervereinbarung für das Musiktheater im Revier unterzeichnet.
Die Fördervereinbarung ist Teil des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Kulturfördergesetzes, mit dem mehr Planungssicherheit, Transparenz und Partizipation in der Kulturpolitik geschaffen werden soll.
Daneben geht die Vereinbarung auch zurück auf den 2013 geschlossenen Theater- und Orchesterpakt NRW, der ein wesentliches Fundament für die Stärkung und Weiterentwicklung des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen darstellt.

In einem gemeinsamen Gespräch mit Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich am Montag die Spitzen der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen, des Arbeitgeberverbandes des Landes Nordrhein-Westfalen und der Gewerkschaft Verdi darauf verständigt, eine verlässliche und rechtssichere Vereinbarung zwischen Tarifvertrag und Dienstvereinbarung zu treffen, um insbesondere das Pflegepersonal zu entlasten und den Konflikt zu beenden.
In einem gemeinsamen Gespräch mit Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich am Montag die Spitzen der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen, des Arbeitgeberverbandes des Landes Nordrhein-Westfalen und der Gewerkschaft Verdi darauf verständigt, eine verlässliche und rechtssichere Vereinbarung zwischen Tarifvertrag und Dienstvereinbarung zu treffen, um insbesondere das Pflegepersonal zu entlasten und den Konflikt zu beenden.
Um eine solche Vereinbarung zu erarbeiten, werden eine oder zwei unabhängige Personen in dieser Auseinandersetzung als Schlichter benannt, die gemeinsam mit den Konfliktparteien einen entsprechenden Lösungsvorschlag entwickeln oder einen eigenen Vorschlag unterbreiten werden.