Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärztekammern sowie die gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen sind sich einig: Der Quereinstieg von Krankenhausärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit soll künftig attraktiver werden.
Alle Beteiligten haben sich nun in einer gemeinsamen Vereinbarung auf die dafür nötigen Maßnahmen geeinigt.
Mit der Vereinbarung sollen insbesondere die finanziellen Einbußen weitgehend ausgeglichen werden, die ein solcher Quereinstieg in der Regel während der Weiterbildungs- oder Erfahrungszeit gegenüber der Tätigkeit im Krankenhaus bisher zur Folge hat.
Für einen Quereinstieg infrage kommen vor allem Allgemeininternisten, aber zum Beispiel auch Fachärzte für Anästhesiologie und Chirurgie.

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Gemeinsame Vereinbarung zur Afrikanischen Schweinepest abgeschlossen
Gemeinsame Vereinbarung zur Afrikanischen Schweinepest abgeschlossen: Ab sofort gelten zusätzliche Präventivmaßnahmen
Ministerin Gorißen: Weiterhin wachsam und vorsorgend sein, um die Ausbreitung der Tierseuche in Nordrhein-Westfalen zu verhindern

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Höchste Wachsamkeit bei der aviären Influenza
Höchste Wachsamkeit bei der aviären Influenza: Gemeinsame Vereinbarung für zusätzliche Prävention neu abgeschlossen
Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz
25. November 2022 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.

Bei der Übergabe erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel MdB: "Frühe Berufsorientierung bereitet die Jugendlichen für ihren weiteren Lebensweg vor.
Es ist mir wichtig, dass jede Schülerin und jeder Schüler hierbei mitmachen kann.
Darum haben Bund und Land die gemeinsame Vereinbarung zu den Bildungsketten ausgeweitet.
Mit dem heutigen Bescheid aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sichern wir Potenzialanalysen und praktische Berufsfelderkundungen für alle.
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Landesregierung und Deutsche Bahn machen Tempo bei Bahnausbau im Rheinischen Revier
Land und DB unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung / Ministerpräsident Armin Laschet: Wir bringen das Zukunftsrevier mit dem schnellen Ausbau klimaneutraler Mobilität auf die Schiene
17. Juli 2019 Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung für bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers Foto: Land NRW
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG beschleunigen die bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers.

Dabei wünsche ich den angehenden Abiturientinnen und Abiturienten viel Freude.
Voraussetzung für eine freudige und ausgelassene Stimmung ist natürlich immer ein rücksichtvolles und friedliches Miteinander.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Ausarbeitung gemeinsamer Vereinbarungen im Vorfeld der 'Mottowoche' entscheidend zu einem geordneten und friedlichen Ablauf beitragen.
Ich empfehle diesen Weg fortzusetzen und sich vorab gemeinsam darauf zu verständigen, die 'Mottowoche' durch ein verantwortungsbewusstes und besonnenes Handeln zu gestalten.
"

" Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zu einer Verbesserung der Qualität der Betreuung führen, weil vor Ort mehr Personal ermöglicht und der Personalschlüssel faktisch verbessert werden kann.
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.
In Düsseldorf unterzeichneten die Kommunalen Spitzenverbände und der Familienminister eine gemeinsame Vereinbarung.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Joachim Stamp: "Wir beseitigen die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas und stellen die Auskömmlichkeit dauerhaft und nachhaltig her."

Die Schülerinnen und Schüler kostümieren sich täglich nach einem Motto bis zu ihrem letzten Unterrichtstag am 23. März 2018.
Nach den Osterferien beginnen dann ab dem 11. April die schriftlichen Abiturprüfungen.
Die Bezirksregierungen haben Schulen im Vorfeld bei Bedarf dabei beraten, gemeinsame Vereinbarungen für friedliche Mottowochen zu treffen.

Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:
"Der Städte- und Gemeindebund hat als einziger kommunaler Spitzenverband den im letzten Jahr mit der Landesseite erzielten Konsens einseitig aufgekündigt und will offenbar vor dem Verfassungsgericht klagen.
Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen und das Land eine gemeinsame und abschließende Vereinbarung über den Belastungsausgleich durch das Land getroffen.
"
Am 3. Juli 2014 hat der Landtag das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion beschlossen.

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser informiert über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Verbraucherinnen und Verbraucher, die Zunahme finanzieller Engpässe sowie über Pläne zur verbraucherfreundlicheren Gestaltung von Verbraucherverträgen.
Zudem wird eine gemeinsame Vereinbarung zwischen Verbraucherschutzministerium und Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen über die institutionelle Förderung für den Zeitraum 2021 bis 2025 unterzeichnet.
Neben der Ministerin nimmt Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen an dem Presse-Briefing teil.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

"Uns als Land liegt die Entwicklung der Lippe zu einem für Natur und Mensch liebenswerten Fluss sehr am Herzen.
Dies kann aber nur mit den landwirtschaftlichen Eigentümern und Nutzern der Flächen entlang der Lippe geschehen.
Deshalb freue ich mich sehr, dass die gemeinsame Vereinbarung zustande gekommen ist", sagte Umweltministein Ursula Heinen-Esser in Wesel.
Bei der Renaturierung der Lippe spielt die Landwirtschaft eine entscheidende Rolle: Um die entsprechenden Umgestaltungsprojekte umsetzen zu können, werden Flächen beidseits des Gewässers benötigt, die oft landwirtschaftlich genutzt werden.
Der Lippeverband bemüht sich daher im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen um den Kauf von landwirtschaftlichen Flächen.

Die Vereinbarung leistet deshalb einen relevanten Beitrag, um die wohnortnahe Versorgung auch zukünftig zu sichern.
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"Mit der Fortsetzung unserer gemeinsamen Vereinbarung haben wir gute Voraussetzungen geschaffen, die hausärztliche Versorgung auf dem Land zu stärken und dem Hausärztemangel vorzubeugen", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
Die Fortführung des Quereinstiegs in die Allgemeinmedizin auf Grundlage des Konsenspapiers ist für die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) ein erneutes klares und deutliches Signal, dass die beteiligten Institutionen nicht nachlassen, wenn es um die Stärkung der ambulanten hausärztlichen Versorgung geht.
Kammerpräsident Dr. Hans-Albert Gehle: "An den in der Vergangenheit stetig steigenden Zahlen der Weiterbildungsprüfungen im Gebiet der Allgemeinmedizin lässt sich erkennen, dass viele Kolleginnen und Kollegen ihre berufliche Zukunft in der hausärztlichen Versorgung und der damit verbundenen Niederlassung sehen.

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Erhöhte Wachsamkeit vor der Geflügelpest
Erhöhte Wachsamkeit vor der Geflügelpest: Gemeinsame Vereinbarung für zusätzliche Prävention neu abgeschlossen
Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz
27. Dezember 2023 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.

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Moore als Kohlenstoffspeicher: Auftakt für landesweite Initiative
Umweltministerium, Land- und Forstwirtschaft unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung für mehr Moorschutz
21. November 2024 Pilz auf feuchtem Waldboden Foto: pexels.com / Tommes Frites
Bei der landesweit ersten Moorschutz-Konferenz im Umweltministerium Nordrhein-Westfalen haben am Donnerstag, 21. November 2024, mehr als 200 Fachleute und Interessierte die Möglichkeiten für mehr Moorschutz ausgelotet, um Klima und Natur besser zu schützen.

Um das Erz aus größeren Tiefen unterhalb der Grundwasseroberfläche fördern zu können, wurde Anfang des 19. Jahrhunderts der "Burgfeyer Stollen" angelegt.
"Die Eliminierung der Schwermetalle aus dem Wasser des Burgfeyer Stollens liegt im Allgemeinwohlinteresse.
Mit der gemeinsamen Vereinbarung haben wir eine gute Lösung für die Verbesserung der Wasserqualität gefunden, in die wir uns gerne einbringen", so Professor Heinrich Schäfer, Vorstand des Erftverbandes.
"Endlich ist eine Lösung dieser besonders belasteten Hinterlassenschaft des ehemaligen Mechernicher Bleiabbaus in Sicht.
Ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Suche nach einer Lösung", so der Verbandsratsvorsitzende des Erftverbandes und Mechernicher Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick.

TQ sind in Nordrhein-Westfalen bereits für viele Berufe im kaufmännischen und gewerblich-technischen Bereich sowie für Dienstleistungsberufe verfügbar, zum Beispiel für die Berufe Elektroniker:in, Anlagenmechaniker:in für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik oder Verkäufer:in.
Ein TQ-Baustein umfasst zwei bis sechs Monate in Vollzeit.
In der gemeinsamen Vereinbarung haben sich die Partner unter anderem darauf verständigt, dass für weitere Berufe standardisierte TQ-Angebote entwickelt werden sollen.
Außerdem soll nach jedem TQ-Baustein eine Lernerfolgskontrolle durchgeführt und mit einem Zertifikat bescheinigt werden, welches dann auf dem Arbeitsmarkt verwendet werden kann.
Die Agenturen für Arbeit können den Erwerb eines Berufsabschlusses durch Teilqualifizierungen über Bildungsgutscheine fördern und bei Bedarf durch ein begleitendes Coaching unterstützen.

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Delegationsreise nach Lille: Staatssekretär Speich bereitet Erneuerung des gemeinsamen Abkommens mit der Region Hauts-de-France vor
22. November 2019 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Staatssekretär Dr. Mark Speich ist im Rahmen einer Delegationsreise nach Lille gereist, um eine neue Gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der nordfranzösischen Partnerregion Hauts-de-France vorzubereiten.

Der LVdM wird in dieser Rolle für alle am JeKits-Programm beteiligten Bildungspartner zuständig sein - auch für jene, die nicht Mitglied im LVdM sind, bspw. die privaten Musikschulen.
Das Programm geht während der Umstrukturierung nahtlos weiter und wird ab dem neuen Schuljahr schrittweise auf die Vierjährigkeit umgestellt.
Die zentralen Zielsetzungen der Weiterentwicklung von JeKits haben das Kulturministerium und der LVdM in gemeinsamen Zielvereinbarungen niedergelegt:
* Nachhaltigkeit durch Vierjährigkeit: Schülerinnen und Schüler sollen während ihrer gesamten Grundschulzeit künstlerische Lernangebote wahrnehmen können.
So wird auch der Übergang in andere, anschließende musikalische und tänzerische Bildungsangebote erleichtert.

Unterlagen und Informationen zu Einzelheiten des Auswahlverfahrens werden auf der Vergabeplattform des Landes Nordrhein-Westfalen (www.evergabe.nrw.de) bereitgestellt.
Sämtliche Kommunikation mit den Interessierten im Verfahren wird über die Plattform erfolgen.
Nach Abschluss des Verfahrens wird die Universität Bielefeld auf der Basis einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung mit den Kooperations-partnern Einzelverträge schließen, in denen die konkrete Aufgabenverteilung geregelt ist.
Kontakt: Universität Bielefeld Ingo Lohuis, Pressesprecher Tel. (0521) 106-4145 Ingo.lohuis@uni-bielefeld.de

Die Untersuchung ist einer von mehreren Bausteinen, die die Landesregierung zum Schutz gewaltbetroffener Frauen auf den Weg bringt.
Bereits 2017 hat das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur auf 9,47 Millionen Euro erhöht.
Mit den Landeshaushalten 2018 und 2019 erfolgte eine weitere Erhöhung um insgesamt eine Million Euro, deren nachhaltige Verwendung in einer gemeinsamen Zielvereinbarung zwischen dem Land und der Trägerlandschaft festgelegt wurde.
Hintergrund
* Die Landesregierung fördert ein flächendeckendes Netz an Schutz- und Hilfeeinrichtungen: 62 Frauenhäuser, 58 allgemeinen Frauenberatungsstellen, 52 Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt, acht spezialisierten Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer sowie zwei Beratungsstellen für Opfer von Zwangsheirat erhalten Landeszuwendungen.

Um eine Weiterentwicklung der Angebote von Schutz und Hilfe für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder in Nordrhein-Westfalen zu gewährleisten, ist darüber hinaus die Schaffung von mehr Plätzen in den landesseitig geförderten Frauenhäusern eine weitere Zielsetzung, um der Nachfrage schutzsuchender Frauen besser gerecht zu werden.
Bis 2022 sollen die derzeit 571 Plätze in den landesseitig geförderten Einrichtungen um 50 weitere Plätze erhöht werden.
Ich freue mich, dass die Unterzeichnung der gemeinsamen Zielvereinbarung heute erfolgt ist: Nun können weitere 500.000 Euro in diesem Jahr an die Frauenhäuser ausgezahlt werden.
Im kommenden Jahr 2019 wird die Landesförderung für den Schutz und die Hilfe von Gewalt betroffener Frauen in Frauenhäusern erstmals die 10 Millionen Euro-Grenze überschreiten.
"

Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.
Im Beisein eines Vertreters des britischen Bildungsministeriums haben beide Seiten Maßnahmen zur weiteren Stärkung des bilateralen Schüleraustauschs vereinbart.
Minister Liminski: "Vor einem Jahr hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen.
Auf allen Ebenen werden wir unsere engen historisch gewachsenen Beziehungen vertiefen und fangen mit dem Wichtigsten an - dem persönlichen Austausch junger Menschen über Grenzen hinweg.
Als Landesregierung unterstützen wir Schülerinnen und Schülern bei ihrer Abenteuerlust, in ein anderes Land zu reisen, frische Perspektiven, neue Kulturen kennenzulernen und ganz individuelle Erfahrungen zu machen.

Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.
Darüber hinaus achten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure auch darauf, ob die Aufzugsanlagen technisch in Ordnung sind.
Die Kontrollen der 500 Aufzugsanlagen sind Teil einer gemeinsamen Zielvereinbarung des Ministeriums und der fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen für einen effizienten Arbeitsschutz.
Ziel ist es unter anderem, Beschäftigte und die Öffentlichkeit vor gefährlichen Anlagen und Produkten zu schützen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Das Verkehrsministerium hatte die Branchenvertreter zu einem Runden Tisch eingeladen, um gemeinsam Maßnahmen zur Mitarbeitergewinnung zu erarbeiten.
In einem ersten Schritt wird die Branche eine gemeinsame Kampagne zum Employer Branding starten.
Weitere Maßnahmen sollen nach dem Willen der Unternehmen unter anderem mehr Kooperation bei der Ausbildung, gemeinsame Regelungen für Personalwechsel und gegenseitige Unterstützungsmaßnahmen in Krisensituationen sein.
Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) führt akuter Personalmangel immer wieder zu Angebotseinschränkungen und Zugausfällen.
Das Fehlen qualifizierter Mitarbeiter betrifft nahezu alle Betreiber im SPNV.

Insgesamt zehn Projekte erhalten eine Prämierung von jeweils bis zu 3.500 Euro.
Minister Liminski: "Die historisch gewachsene Beziehung mit Großbritannien als dem Geburtshelfer und Trauzeugen bei der Gründung unseres Landes stärken und vertiefen wir immer weiter.
Vor fast genau zwei Jahren hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen gemeinsamen Freundschaftsvertrag mit dem Vereinigten Königreich geschlossen, den wir seither mit Leben füllen.
Ein zentrales Anliegen ist und bleibt die Förderung eines lebendigen Schüler- und Jugendaustauschs.
Den ausgezeichneten Projekten bei TeamUp!

Diese Partnerschaft gilt es auch mit festen Abkommen zu festigen und zu vertiefen.
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In Minnesota verlängert Mona Neubaur gemeinsam mit der dortigen Wirtschaftsministerin Grace Arnold das erfolgreich laufende gemeinsame Abkommen der beiden Staaten im Schwerpunkt Energie und Klimaschutz.
Beide Seiten werden dadurch noch stärker und projektbezogen in den Bereichen Klimafinanzierung, Energiespeicherung und Energie Resilienz zusammenarbeiten.