27.000 Schülerinnen und Schüler der Klasse 8 werden seit diesem Schuljahr systematisch bei der Berufsorientierung unterstützt.
"Das Programm mit dem Ziel einer echten Ausbildungsgarantie für ausbildungsreife Jugendliche kann aber nur fruchten, wenn auch die Wirtschaft mitzieht und eine ausreichende Zahl an betrieblichen Ausbildungsplätzen sowie an Plätzen für Berufsfelderkundungen und Schülerpraktika bereitstellt", betonte der Minister.
Schneider dankte Dr. Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, für ihr Engagement bei dem gemeinsamen Plan, kein Kind in NRW zurückzulassen: "Ich kann Ihren Einsatz für dieses große Ziel nur ausdrücklich loben."
Dr. Brigitte Mohn erklärte: "Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft sicherzustellen, dass jedes Kind seine Potenziale im Privat- und Berufsleben bestmöglich entfalten kann.
Wir müssen gewährleisten, dass insbesondere Kinder in schwierigen Situationen soziale Sicherheit haben, um ihnen auf dieser Grundlage und durch eine garantierte Ausbildung auch einen erfolgreichen Einstieg in den Beruf zu ermöglichen.

Bereits ab dem Jahreswechsel sollen die Antragsteller schon die Möglichkeit erhalten, ihren Eigenanteil zinsgünstig über ein neues Kreditprogramm der NRW.BANK zu finanzieren.
Mögliche Finanzplanungen von Deichverbänden und Kommunen sollen so weitgehend langfristig planbar und abgesichert werden.
"Wenn wir unseren gemeinsamen Plan umsetzen wollen, bis 2025 die Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein abzuschließen, dann müssen wir zu einer Beschleunigung bei der Umsetzung der Projekte kommen.
Denn jede umgesetzte Hochwasserschutzmaßnahme ist ein aktiver Schutz für die Menschen vor Ort.
Die geplante umfassende Absicherung der Rahmenbedingungen trägt diesem gemeinsamen Ziel Rechnung", so Minister Remmel.

Der Bundesverkehrsminister darf angesichts des Leids der Opfer und der Realität auf unseren Straßen nicht länger wegsehen und muss seinen Widerstand gegen das Gesetzesvorhaben im Bundestag aufgeben.
"
Der gemeinsame Gesetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bremen, der auch von Bayern unterstützt worden, wird nach dem heutigen Beschluss des Bundesrats der Bundesregierung zur Stellungnahme zugeleitet und danach in den Bundestag eingebracht.
Neben dem Grundtatbestand für die verbotene Teilnahme an illegalen Autorennen, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft werden soll, sieht der Gesetzesentwurf außerdem härtere Strafen vor, wenn unbeteiligte Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr zu Schaden kommen.
Statt der bisherigen Freiheitsstrafe bei fahrlässiger Tötung von bis zu fünf Jahren soll der Strafrahmen zukünftig auf eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 10 Jahren angehoben werden, wenn ein anderer Mensch zu Tode kommt oder eine schwere Gesundheitsschädigung erleidet.

Auf Initiative von Hamburg und Nordrhein-Westfalen haben die Finanzminister der Länder bei einem Treffen in Berlin heute (14. November 2019) einstimmig dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.
Die Vorschläge hierzu (siehe unten) liegen durch Beschlüsse des Bundesrats und der Finanzministerkonferenz seit langem auf dem Tisch.
Das federführende Bundesfinanzministerium möchte diese aber mit anderen, teilweise strittigen Themen im Gemeinnützigkeitsrecht verbinden und in einem gemeinsamen Gesetzentwurf vorlegen.
Dieser Entwurf lässt leider weiter auf sich warten, so dass ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2020 immer unsicherer wird.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte: "Wir wollen endlich, dass ehrenamtlich tätige Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen betätigen, stärker gefördert werden - dazu haben die Länder unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Hamburg entsprechende Vorschläge gemacht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzesinitiative im Bundesrat
Gesetzesinitiative im Bundesrat: Minister der Justiz Peter Biesenbach stellt Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten vor
Weitere Gesetzesinitiative: Gemeinsamer Entwurf mit Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland zur Strafbarkeit des sog. "Upskirting" vorgelegt
20. September 2019
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.

"
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann unterstrich: "Das Gutachten zeigt auf, wo dem Bund bei seiner Reform Grenzen durch die Planungshoheit der Länder gesetzt sind.
Insofern bin ich froh, dass Bundesminister Lauterbach zwischenzeitlich bereits angekündigt hat, keine 1:1-Umsetzung der Vorschläge der Regierungskommission anzustreben, sondern zusammen mit den Ländern einen gemeinsamen Gesetzesentwurf erarbeiten will.
Auf dieser Grundlage werden wir nun unsere Gespräche fortsetzen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass am Ende eine Reform steht, die gemeinsam mit unseren Plänen in Nordrhein-Westfalen für eine neue Krankenhausplanung vieles zum Wohle der Patientinnen und Patienten verbessern kann.

Hochschulen verschicken bereits Anfang August Studienplatzzusagen - Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen / NRW-Hochschulen verbessern Verfahren zur Studienplatzvergabe
6. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Alle 30 nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen haben sich auf einen gemeinsamen Zeitplan für die örtliche Vergabe von Studienplätzen verständigt.
Das neue Verfahren startet sofort und betrifft bereits das Einschreibeverfahren für das Wintersemester 2012/13.
Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.

Landtag Nordrhein-Westfalen beschließt einstimmig das "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen"
11. April 2019
Einstimmig begrüßten und verabschiedeten die Abgeordneten aller Fraktionen einen gemeinsamen Gesetzesentwurf der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen.
Justiz
Einstimmig begrüßten und verabschiedeten die Abgeordneten aller Fraktionen einen gemeinsamen Gesetzesentwurf der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Finanzen
Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 beschlossen.
Die Landesregierung greift damit eine gemeinsame Vorlage der nordrhein-westfälischen Ministerien für Wirtschaft und Finanzen auf und gibt die vom Bund gewährte Verschiebung von Abrechnungsfristen umgehend an die Soforthilfe-Empfängerinnen und Empfänger weiter.
Rückzahlungen können bis Juni 2023 insgesamt oder in mehreren Teilen überwiesen werden.
Individuelle Vereinbarungen zu Stundungen oder Ratenzahlungen müssen bis dahin nicht getroffen werden.

Gesundheitsschutz und Planungssicherheit haben oberste Priorität
14. Dezember 2021
Die Landesregierung und Vertreter des organisierten Karnevals haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan mit Blick auf die kommende Session 2021/2022 verständigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung und Vertreter des organisierten Karnevals haben sich am Dienstag, 14. Dezember 2021, auf einen gemeinsamen Fahrplan mit Blick auf die kommende Session 2021/2022 verständigt.

Das gilt auch für die Blutspende, die unter deutlich erschwerten Bedingungen genauso sicher aber auch gesichert stattfinden muss, damit wir täglich alle Patienten mit den erforderlichen Blutkonserven versorgen können.
Ich freue mich, dass wir als Blutspendedienst des Deutschen Roten Kreuzes in einer gemeinsamen Aktion mit der Landesregierung und mit den universitären und staatlich kommunalen Blutspendeeinrichtungen dieses große Ziel gemeinsam verfolgen und ich bin mir sicher, dass wir dabei erfolgreich sein werden.
Es darf aber kein Strohfeuer sein, das wir hier anzünden, sondern wir müssen nachhaltig die Blutspende stärken - daher ist unser gemeinsamer Aktionsplan auch langfristig angelegt.
Und auch nach dem Ende der Pandemie gibt es große Aufgaben, die in der Zukunft zu bewältigen sein werden.
Aufgrund unserer demographischen Struktur in Deutschland werden in den nächsten Jahren sehr viele Blutspender aus Altersgründen zu Blutempfängern werden.

Dort diskutiert er über Klimaschutz in der Industrie, innovative Ansätze zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Strukturwandel in Kohleregionen.
Bei einem Besuch des deutschen Pavillons führt der Minister außerdem politische Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Regionen, NGOs und den Vereinten Nationen.
Minister Pinkwart: "Der voranschreitende Klimawandel macht deutlich, dass wir dringend einen gemeinsamen globalen Fahrplan für die Reduzierung der Treibhausgase brauchen.
Die COP24 ist daher ein extrem wichtiger Meilenstein.
Wir arbeiten deshalb in Nordrhein-Westfalen vor allem daran, Industrie und Energiewirtschaft zu modernisieren und auf einen Kurs in Richtung Klimaneutralität zu bringen.

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen ergreift zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen Initiative für Maßnahmen gegen Bankenbeihilfe zur Steuerhinterziehung
Schwarzen Schafen droht Lizenzentzug / Nordrhein-Westfalen ergreift zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen Initiative für Maßnahmen gegen Bankenbeihilfe zur Steuerhinterziehung - Länder bringen gemeinsamen Gesetzentwurf für den Bundesrat auf den
28. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Beihilfe von Banken zu Steuerstraftaten einbringen.

Justizminister aus Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg legen Gesetzentwurf vor
12. September 2019
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach, Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf legen einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, mit dem sogenannten "Upskirting" das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen - unter Strafe gestellt werden soll.
Justiz
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach, Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf legen einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, mit dem sogenannten "Upskirting" das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen - unter Strafe gestellt werden soll.

Grundlage ist eine gemeinsame politische Erklärung aus dem Jahr 2008 - erneuert im Jahr 2019 - zwischen den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und der damaligen Landesregierung, die Nordrhein-Westfalen zum privilegierten Partner erhoben hat.
Die erste Partnerschaftserklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und Hauts-de-France wurde im Jahr 2014 unterzeichnet und in den Jahren 2021 und 2024 erneuert.
Am 20. Mai 2025 haben die Region Hauts-de-France und die Benelux-Union einen gemeinsamen Aktionsplan unterschrieben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Strategieplan Deutschlands für die Gemeinsame Agrarpolitik genehmigt
Strategieplan Deutschlands für die Gemeinsame Agrarpolitik genehmigt
Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.
Gute Neuigkeiten für Nordrhein-Westfalens Landwirtinnen und Landwirte: Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aktionsplan "Gemeinsam gegen Gewalt" veröffentlicht
Aktionsplan "Gemeinsam gegen Gewalt" veröffentlicht
Das ist das Ziel des Aktionsplans "Gemeinsam gegen Gewalt".

Gemeinsames Ziel ist es, dass der inklusive Sport in der öffentlichen Wahrnehmung noch mehr zur gesellschaftlichen Normalität wird.
Mitverantwortlich für die Umsetzung des Landesaktionsplans ist der Landessportbund NRW.
LSB-Präsident Stefan Klett betont: "Wir wollen mit dem neuen Landesaktionsplan Sport und Inklusion fortführen, was bereits im ersten Aktionsplan von 2019 bis 2022 erfolgreich angestoßen und umgesetzt wurde.
Gemeinsam mit unseren Vereinen, Bünden und Verbänden streben wir nachhaltige Lösungen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unserem Land an.
Grundlegend bei der Entwicklung und Umsetzung des Landesaktionsplans ist ein aktiver und interdisziplinärer Austausch mit Expertinnen und Experten.

Vorstellung des Landesaktionsplans "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beim TV Ratingen 1865 e. V.
Vorstellung des Landesaktionsplans - 1
Download (11 MB) Vorstellung des Landesaktionsplans - 2
Vorstellung des Landesaktionsplans "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beim TV Ratingen 1865 e. V.
Vorstellung des Landesaktionsplans - 2

Aktionsplan Du+Wir=Eins
Am Dienstag, 10. Dezember 2024, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung den ersten Aktionsplan gegen Einsamkeit verabschiedet.
Unter dem Titel "Du+Wir=Eins - Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit" bündelt der Aktionsplan Maßnahmen gegen Einsamkeit aller Ministerien der Landesregierung.
Ministerpräsident Wüst hat den Aktionsplan gemeinsam mit Prof. Dr. Maike Luhmann, Einsamkeitsforscherin an der Ruhr-Universität Bochum, vorgestellt.

Hand in Hand mit den Verbänden und Organisationen soll der Aktionsplan Schritt für Schritt in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
"Inklusion ist eine Mammutaufgabe und die Umsetzung des Aktionsplans ist für die Landesregierung eine der großen sozialpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre.
Gemeinsam mit den Organisationen und Verbänden der Menschen mit Behinderungen, den Wohlfahrtsverbänden und anderen Partnern machen wir uns jetzt auf den Weg, allen Menschen mit Behinderungen ihren Platz mitten in der Gesellschaft zu ermöglichen ganz nach dem Motto 'Mittendrin statt nur dabei'", sagte Minister Schneider bei der Vorstellung des Aktionsplans in Essen.
Der Aktionsplan dient als Wegweiser bei der schrittweisen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in konkrete Maßnahmen.
"Gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen wollen wir eine neue Kultur inklusiven Denkens und Handelns erreichen.

Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer informieren im Nachgang der gemeinsamen Beratungen und Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage sowie die Ergebnisse und die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie.
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen
Folgendes stufenweises Vorgehen sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen vor, der in seiner Umsetzung jeweils unter dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens steht:

Aber auch Pläne für Handlungsabläufe in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen oder Informationen für Bürger und Bürgerinnen gehören hierzu.
Das Landeszentrum Gesundheit (LZG.NRW) berät die Kommunen bereits intensiv bei der systematischen Implementierung von Hitzeaktionsplänen zur Reduktion von hitzebedingten Gesundheitsrisiken als integrierte gesundheitsorientierte Planungsaufgabe und erarbeitet dabei gemeinsam mit den Kommunen auch Handlungsimpulse für eine klimaresiliente und gesundheitsförderliche Entwicklung der Kommunen.
Förderfähig im Rahmen des neuen Maßnahmenprogramms ist zum einen die Erarbeitung von (modellhaften), intersektoral angelegten Hitzeaktionsplänen, die auch zielgruppenspezifisch, thematisch oder räumlich abgegrenzt sein dürfen.
Zum anderen können auch Hitzeaktionsplan vorbereitende Untersuchungen, Erhebungen sowie Maßnahmen, Veranstaltungen und Kommunikationssysteme im Rahmen von Beteiligungsverfahren gefördert werden.
Das Förderprogramm der Landesregierung entspricht der kürzlich vom Ärzteverband Marburger Bund und vom Umweltbundesamt geäußerten Forderung nach der Erstellung flächendeckender kommunaler Hitzeaktionspläne.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Handlungsempfehlungen der gemeinsamen Bund/Länder Ad-hoc Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (GAK-BMU 2017) sowie die "Arbeitshilfe zur Entwicklung und Implementierung eines Hitzeaktionsplans für Städte und Kommunen" der Hochschule Fulda (2021) bei der Erstellung der Hitzeaktionspläne berücksichtigt werden.

Unser gemeinsames Ziel ist es, dieses Vertrauen zu erhalten!
* Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie: Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen legen gemeinsamen Zehn-Punkte-Plan vor

Die Tagung mit mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gab den Startschuss für eine gesellschaftlich breit getragene Klimafolgenanpassung im Rahmen des Klimaschutzplans NRW.
Die Ergebnisse sollen in die Zwischenbilanz des Plans einfließen.
"Klimaanpassung kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.
Wir brauchen jede gute Idee und legen deshalb beim Klimaschutzplan großen Wert auf umfassende Beteiligung.
Ich freue mich über das große Interesse an dieser Konferenz, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.

Ich bin froh, dass wir in diesem Jahr gemeinsam mit Hessen und Rheinland-Pfalz auch den Hochwassermeldedienst neu aufstellen konnten", so Heinen-Esser.
Der erste Entwurf eines nationalen Hochwasserrisiko-Managementplans, zu dem eine Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet wurde, betrifft das Einzugsgebiet der Weser.
Der Planentwurf und der Entwurf des Umweltberichts sind ebenfalls einzusehen unter www.flussgebiete.nrw.de.

* Gemeinsames Lernen wohnortnah ermöglichen
Im Vorfeld der Veröffentlichung des Gesamtkonzepts Masterplan sind bereits einige Bausteine umgesetzt worden.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer, dass es in den vergangenen Monaten viele Gespräche mit den Lehrer- und Elternverbänden sowie mit den Kommunalen Spitzenverbänden über den Masterplan gegeben habe: "Mir war es sehr wichtig, dass die Menschen, die es betrifft, auch beteiligt werden.
Denn der Masterplan soll ein Erfolg werden.

Ein Schwerpunkt des Landespsychiatrieplans liegt neben der gemeindenahen Versorgung vor allem in der Vernetzung der Hilfsstrukturen.
So sollen etwa gemeindepsychiatrische Verbünde im Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) gesetzlich verankert werden, um gemeinsame Planung, Sicherstellung und Qualitätssicherung der Hilfen vor Ort zu gewährleisten.
Auch Herausforderungen beim Zugang zu den Hilfesystemen für spezifische Zielgruppen werden im Landespsychiatrieplan 2025 beleuchtet und Lösungsansätze skizziert.
Zudem wurde im Vergleich zum vorigen Landespsychiatrieplan der Fokus stärker auf die Prävention von psychischen Erkrankungen gelegt.
Insgesamt umfasst der Landespsychiatrieplan 45 nächste Schritte in Form von vertieften Prüfaufträgen und Maßnahmen.
Der Landespsychiatrieplan 2025 ist unter folgendem Link https://www.mags.nrw/system/files/media/document/file/landespsychatrieplan_nrw_2025.pdf auf der Internetseite des Ministeriumsabrufbar.

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Sonderfahrplan für den nordrhein-westfälischen Schienenverkehr gilt ab Samstag
20. März 2020 Sonderfahrplan für den nordrhein-westfälischen Schienenverkehr gilt ab Samstag Foto: Land NRW
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern VRR, NVR und NWL einen Sonderfahrplan für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen erarbeitet, der ab Samstag (21. März) schrittweise umgesetzt wird und vorerst bis 19. April 2020 gilt.
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern VRR, NVR und NWL einen Sonderfahrplan für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen erarbeitet, der ab Samstag (21. März) schrittweise umgesetzt wird und vorerst bis 19. April 2020 gilt.
Der neue Fahrplan führt zu einer deutlichen Reduzierung des Angebots auf den meisten Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress.

Minister Remmel: "Der Schutz unseres Klimas und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Jahrhundertherausforderungen, die wir als Gesellschaft nur gemeinsam lösen können.
Die erste Phase des Klimaschutzplans hat gezeigt, dass wir in NRW die richtigen Weichen gestellt haben und gemeinsame Maßnahmen erarbeiten können.
Noch bis zum 31. März läuft über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de die Online-Beteiligung zum Klimaschutzplan, in der sich die Menschen in NRW zu den rund 360 Maßnahmenvorschlägen äußern können.
Das Verfahren zum Klimaschutzplan

Die Arbeiten an dem neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet hatten sich zuletzt verzögert.
Land und RVR haben sich gemeinsam vorgenommen, mit gezielten Änderungen und gleichzeitig beschleunigter Bearbeitung des neuen Planes die dringend benötigten Wirtschafts- und Wohnflächen planerisch zur Verfügung zu stellen.
Die neuen Stellen sollen dazu beitragen, die Arbeiten am neuen Plan ohne weiteren Verzug voranzutreiben.

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Der erste Aktionsplan gegen Einsamkeit kommt!
Die Landesregierung wird bis Ende 2024 den ersten Aktionsplan gegen Einsamkeit des Landes Nordrhein-Westfalen vorlegen.
Dabei kann ganz Nordrhein-Westfalen mitmachen: Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kirchen, Jugendverbände, Verbände, Institutionen und viele andere sind aufgerufen in einem groß angelegten Online-Beteiligungsverfahren, zusammen mit der Landesregierung, den Aktionsplan gemeinsam zu erarbeiten.

Zu der Initiative laden die Minister gemeinsam Akteure aus Wirtschaft und Verbänden ein.
Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans starten gemeinsam das Bündnis für Infrastruktur.
Zu der Initiative laden die Minister gemeinsam Akteure aus Wirtschaft und Verbänden ein.
"Das Geld ist da - dank der Finanzierungszusagen im Bundesverkehrswegeplan.

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Minister Laumann stellt Pläne für Virtuelles Krankenhaus vor
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit den ersten Mitgliedern des Gründungsausschusses seine Pläne zur Errichtung eines Virtuellen Krankenhauses in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Bis zum Frühjahr 2017 soll ein nationaler Aktionsplan erarbeitet und verabschiedet werden.
Ziel des Plans ist es, in gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern nachhaltiges Denken und Handeln in allen Bereichen des Bildungssystems fest zu verankern.
Bildung für nachhaltige Entwicklung soll so noch stärker in die Lehrpläne und Ausbildungsordnungen, in die Fortbildung sowie in informelles Lernen eingebracht werden.

Das Planspiel "Festung Europa?" richtet sich an Schülerinnen und Schüler ab der 10. Jahrgangsstufe und stellt eine Sitzung des Europäischen Rates nach, bei der über die Flüchtlingssituation beraten und über eine gemeinsame Politik entschieden werden soll.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen versuchen, trotz unterschiedlicher Positionen zu einer gemeinsamen Politik zu gelangen.

Der Aktionsplan enthält Maßnahmen, um den Auswirkungen von Einsamkeit auf die seelische und körperliche Gesundheit entgegenzuwirken.
Hierfür liefert der Aktionsplan ebenfalls ein breites Maßnahmenbündel.
Ein Schwerpunkt des Plans ist der Kampf gegen Einsamkeit bei Kindern und Jugendlichen.
Mit dem Modellprojekt "Inspire Youth" entwickelt das Land gemeinsam mit der Sozialstiftung NRW und der Arbeiterwohlfahrt Westliches Westfalen neue Wege der Einsamkeitsprävention.
Dem Projekt vorausgegangen war zum Beispiel das Kooperationsprojekt "Jung und Einsam", dass die Landesregierung gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung und Liz Mohn Stiftung umgesetzt hat.

Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) schlägt der Aktionsplan nun Ad-hoc-Maßnahmen vor.
Gemeinsam zielen sie darauf ab, dass die Energieversorgung widerstandsfähiger wird und auch für künftige Krisen besser gerüstet ist.
Der Aktionsplan ist in enger Abstimmung mit einer Vielzahl von Akteuren aus der Energiewirtschaft, der energieintensiven Industrie, Verbänden und Gewerkschaften entstanden.
Zusätzlich hat das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit Kammern, Verbänden und Gewerkschaften eine Initiative für mehr Energieeffizienz in Nordrhein-Westfalen gestartet.

Wir wollen alle gemeinsam, dass unsere Kinder einen guten Start in das Schulleben haben.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen haben laut Schulgesetz (Paragraph 29) die Aufgabe, die Richtlinien und Lehrpläne des Landes in schuleigene Unterrichtsvorgaben umzusetzen, in denen die Ziele des Unterrichts bezogen auf die konkrete Situation vor Ort beschrieben werden.
In der Grundschule wurde diese Vorgabe bisher in der Regel in Form von detaillierten Arbeitsplänen umgesetzt, in denen die Vorgaben teils bis auf die Ebene von Einzelstunden heruntergebrochen wurden.
Ab dem neuen Schuljahr werden die Grundschulen keine Arbeitspläne mehr erstellen müssen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.
Schulministerin Feller: "Nach vielen Gesprächen im vergangenen Jahr ist sehr deutlich geworden, dass die Arbeitspläne in ihrer derzeitigen Form einen enormen Arbeitsaufwand für unsere Lehrkräfte bedeuten und das Verhältnis von Aufwand und Nutzen zumindest manchmal zweifelhaft war.

Wie wurde der Krankenhausplan für Nordrhein-Westfalen entwickelt?
Auf dieser Basis wurde der neue Krankenhausplan mit 64 somatischen und psychiatrischen Leistungsgruppen gemeinsam mit den Akteuren des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesen erarbeitet.
Der neue Krankenhausplan wurde 2022 einvernehmlich im Landesausschuss für Krankenhausplanung verabschiedet.
In welchen Schritten erfolgte die Umsetzung des Krankenhausplans?

Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser sagte: "Ich bin froh, dass sich die Mitgliedsstaaten nun nach langen Verhandlungen auf die Eckpunkte der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt haben - das ist vor allem ein Verdienst von Bundesministerin Julia Klöckner als Verhandlungsführerin.
Über die Ausgestaltung der Reform in Deutschland müssen die Länder jetzt gemeinsam entscheiden.
Wir haben nun die Chance, durch die nationalen Strategiepläne, passgenaue Lösungen für unsere Landwirte zu finden, die deutlich über das jetzige Umweltniveau der Gemeinsamen Agrarpolitik hinausgehen.

Umweltgerechtigkeit ein Themenfeld des Masterplans "Angesichts dieser Umweltbelastungen ist ein konzeptionelles, gemeinsames Handeln für einen umweltbezogenen Gesundheitsschutz erforderlich.
In der Regel wohnen dort Menschen mit geringerem Einkommen, die aber durch Lärm überproportional in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werden könnten", begründete Minister Remmel die Notwendigkeit eines Masterplans.
Daher wird zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Masterplans gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden im Juni ein Kongress durchgeführt.

NRW hat sich die Forst- und Holzbranche zusammen mit Politik und Verwaltung das gemeinsame Ziel gesetzt, die Ressource Holz langfristig durch eine nachhaltige und effiziente Nutzung zu sichern.
Im Auftrag und mit Unterstützung des Umweltministeriums wurde hierzu jetzt ein konkreter Aktionsplan erarbeitet und heute (10. Dezember 2020) in Olsberg vorgestellt.
Die Umsetzung des Aktionsplans unter dem Motto 'Holz.

" NRW ist deshalb unter anderem auch in Initiativen auf subnationaler Ebene organisiert, die gemeinsam den regionalen Klimaschutz voranbringen wollen.
Beachtliches Ergebnis eines langen Beteiligungsprozesses Die Verabschiedung des Klimaschutzplans durch den Landtag markiert zudem das vorläufige Ende eines umfangreichen und aufwändigen Beteiligungsprozesses.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.
"Das verdeutlich erneut, dass die Klima-Politik in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - diesen Geist wollen wir auch bei der Umsetzung der Strategien und Maßnahmen sowie bei der Fortschreibung des Klimaschutzplans beibehalten", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Umsetzung des Klimaschutzplans wird eng begleitet So soll wie im Klimaschutzgesetz NRW festgelegt bereits in fünf Jahren die erste Fortschreibung des Klimaschutzplans NRW vorliegen, der Fokus wird zunächst aber auf der Umsetzung des vorliegenden ersten Klimaschutzplans liegen.
Dabei unterstützen nicht nur die schon bei der Erstellung des ersten Klimaschutzplans beteiligten Gruppen - darunter wissenschaftliche Institute sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Wirtschafts- und Umweltverbänden - sondern auch ein neu geschaffener Sachverständigenrat, der mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien besetzt sein wird.
"Mit diesem Rat sowie einem umfassenden Monitoring der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzplan wollen wir sicherstellen, dass wir die Ziele, die wir mit dem Klimaschutzplan verfolgen, immer im Auge behalten und unsere Strategien und Maßnahmen bei Bedarf anpassen können", so Minister Remmel.

"Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf": Bündnis mit Fußball-Bundesligisten
"Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf": Landesregierung schließt Bündnis zur Beruflichen Orientierung und Ausbildung mit den Fußball-Bundesligisten in Nordrhein-Westfalen
Minister Laumann: Mit dem Bündnis setzten sich Fußball und Landesregierung gemeinsam für die Perspektiven junger Menschen und die Fachkräftegewinnung in Nordrhein-Westfalen ein.
Um Aktivitäten im Bereich der Beruflichen Orientierung zu bündeln und gemeinsame Lösungen für die Fachkräftegewinnung zu entwickeln, haben heute die Landesregierung und die Vereine der ersten und zweiten Fußball-Bundesliga in Düsseldorf das Bündnis "Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf" geschlossen.

Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Fit für die Zukunft - Gemeinsam Bildung erleben Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Diesem Kinder- und Jugendförderplan liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Bildung an Lernorten außerhalb von Schule an Bedeutung gewinnt.
Dieser Kinder- und Jugendförderplan will dazu beitragen, dass alle Kinder und Jugendliche gleiche Chancen erhalten und Benachteiligungen und Risiken präventiv begegnet werden.

Gemeinsame Campus-App für alle Hochschulen
Land fördert gemeinsame Campus-App für alle Hochschulen Nordrhein-Westfalens
Schnell den Speiseplan der Mensa checken.

Spezialisten unterstützen in Detailfragen, in Qualifizierungsworkshops werden die zentralen Inhalte des jeweiligen Businessplans vertieft und diskutiert.
Am Ende des Wettbewerbs stehen ein aussagekräftiger Businessplan, mit dem das grüne Start-up durchstarten kann.
Vor Ort stellen sich Kooperationspartner, KUER Coaches und Angels Investoren vor und werfen gemeinsam einen Blick in den Green Showroom.

Um dieser gemeinsamen Verantwortung von Land und Hochschulen gerecht zu werden, wurde der Landeshochschulentwicklungsplan (LHEP) als neues Instrument erarbeitet.
Im LHEP haben Hochschulen und Land gemeinsam strategische Kernaussagen formuliert, ohne dabei Detailplanungen für einzelne Hochschulen vorzugeben.
Nach dem Beschluss des Landtags am 15. September 2016 kann der LHEP nun am 1. Januar 2017 in Kraft treten und gilt dann für fünf Jahre.
Mit dem Einvernehmen des Landtags ist der LHEP nun fest verankert in der Planung und Prioritätensetzung für die Entwicklung des Landes Nord-rhein-Westfalen insgesamt.
Der LHEP ist das Ergebnis eines intensiven Diskussionsprozesses unter enger Einbindung der Hochschulen.

"Wir haben eine gemeinsame Strategie verabredet, um uns nun an die Umsetzung des Sanierungsplans begeben zu können.
Wir haben mit der Verabredung eines jährlichen gemeinsamen Controllings die Grundlage für eine größtmögliche Transparenz geschaffen und können damit auch notwendige Nachsteuerungen abstimmen.
Um den Sanierungsplan bis zum Jahr 2025 umsetzen zu können, hat die Landesregierung für das nächste Haushaltsjahr zehn weitere Stellen beantragt, um die Genehmigungsverfahren schneller abarbeiten zu können.

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Auftaktveranstaltung "NRW gemeinsam gegen Gewalt": Startschuss des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet mit der Auftaktveranstaltung "NRW gemeinsam gegen Gewalt" im Wissenschaftspark Gelsenkirchen die Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet mit der Auftaktveranstaltung "NRW gemeinsam gegen Gewalt" im Wissenschaftspark Gelsenkirchen die Umsetzung der Istanbul-Konvention.

Das Verkehrsministerium hat heute gemeinsam mit der Deutschen Bahn, dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) einen entsprechenden Eckpunkte-Plan in Dortmund vorgestellt.
Das Verkehrsministerium hat heute gemeinsam mit der Deutschen Bahn, dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) einen entsprechenden Eckpunkte-Plan in Dortmund vorgestellt.
Der Eckpunkte-Plan sieht unter anderem vor, dass zeitnah der flächendeckende Einsatz von Videokameras in Bus und Bahn geprüft werden soll.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Masterplan altengerechte Quartiere.
Ministerin Steffens: Masterplan altengerechte Quartiere.
Den Startschuss für den "Masterplan altengerechte Quartiere.
NRW" hat Ministerin Barbara Steffens im Rahmen einer gemeinsamen Fachtagung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Pflege- und Altenarbeit in Düsseldorf gegeben. "

Das gemeinsame Credo: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen muss weiter vorangehen.
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans im Dezember beschlossen, jetzt berät der Landtag über die erforderliche Zustimmung.
Die darauf aufbauenden Änderungen der Regionalpläne werden von den sechs Planungsbehörden bereits vorbereitet und sollen in 2025 in Kraft treten.

Wir alle als Unternehmen müssen noch offener werden, Netze gemeinsam zu nutzen.
Weitere Informationen zum Breitbandausbau bieten die Aktionspläne für Schulen und Gewerbegebiete.

Der "Masterplan Tourismus Nordrhein-Westfalen" wird bis 2015 mit rund vier Millionen Euro gefördert.
Tourismus NRW setzt den Masterplan gemeinsam mit den touristischen Regionen um und vermarktet die Schwerpunktthemen unter der Dachmarke "Dein NRW".
Um den Tourismus in NRW über 2015 hinaus zu stärken, wurde der Masterplan fortgeschrieben.

Ministerin Löhrmann betonte, dass in allen Bekenntnissen kompetenzorientierte und moderne Lehrpläne eine hohe Qualität des Religionsunterrichts sicherstellen.
Mit der Gemeinsamen Erklärung wolle man die Schulen darin bestärken, den interreligiösen Dialog und Demokratiebildung weiterhin zu gestalten und zum Thema von fächerübergreifenden Projekten zu machen.
Abschließend würdigte die Ministerin die überaus konstruktiven Gespräche mit den Vertretern der verschiedenen Bekenntnisse, die der Gemeinsamen Erklärung vorausgegangen waren und sie dankte darüber hinaus den Fachlehrkräften an den Schulen für ihre Arbeit und ihr Engagement.
Die "Gemeinsame Erklärung zum Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen" sowie weitere Informationen zum Religionsunterricht finden Sie unter: www.schulministerium.nrw.de Dort finden Sie ab dem Nachmittag auch Fotos von der heutigen Unterzeichnung.

Download (4 MB) Nordrhein-Westfalen-Plan: 86,36 Millionen Euro für Modernisierung, Forschung und Ausbildung an der Deutschen Sporthochschule Köln
Nordrhein-Westfalen-Plan: 86,36 Millionen Euro für Modernisierung, Forschung und Ausbildung an der Deutschen Sporthochschule Köln
Ministerpräsident Hendrik Wüst überreichte gemeinsam mit Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes am Dienstag, 26. Mai 2026, die Finanzierungszusage für die DSHS am Standort Köln-Müngersdorf an den Rektor Univ.-Prof.
Die Mittel stammen vollständig aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur.

Erst im Dezember 2017 hatte die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) gemeinsam mit Verkehrsminister Hendrik Wüst der Bezirksregierung die Antragsunterlagen für den Planungsabschnitt zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen übergeben, im September konnte der Erörterungstermin in Duisburg abgeschlossen werden.
In der Regel dauern Planfeststellungsverfahren drei Jahre.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke Neuenkamp war ursprünglich für das erste Quartal 2019 vorgesehen.
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses inklusive der Planunterlagen liegt in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:

Wir haben nun einen Fahrplan für die Session 2020/2021, bei dem der Gesundheitsschutz an erster Stelle steht.
Gleichzeitig erlaubt dieser Fahrplan, den Kern des Karnevals, das Brauchtum und die Tradition zu pflegen.
Das zeigt: Wir ziehen gemeinsam an einem Strang.

Gemeinsam mit Unternehmen, Verbänden und Wirtschaftsförderern soll nun ein Masterplan Umweltwirtschaft NRW erarbeitet werden, in dem es z.B. um die Beförderung von Produkt- und Prozessinnovationen, internationale Marktentwicklung, regionale Kompetenzprofilierung, die Nutzung ökonomischer Potenziale aus der politischen Rahmensetzung und Normung aber auch um den Aufbau von Netzwerken für die Umweltwirtschaft gehen soll.
Im Frühjahr 2016 soll der Masterplan erstellt werden.

Gemeinsame Workshops und Begehungen bringen Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Politik zusammen, um das Gehen in der Kommune attraktiver zu machen.
Nach den Begehungen vor Ort folgen eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern sowie Expertinnen und Experten erarbeitet werden.

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.
Wichtig ist, dass wir nun einen verbindlichen Zeitplan haben.
Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diesen Prozess erfolgreich gestalten und gemeinsam eine gute Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz für die Bundesstadt Bonn und die Region erarbeiten können.

Der Nationale Aktionsplan Stahl bietet eine klare Orientierung und die notwendige Unterstützung für eine erfolgreiche grüne Transformation.
Daran gilt es jetzt geschlossen weiter zu arbeiten, gemeinsam für die Stahlindustrie in Deutschland.
" 1 / 5 Nationaler Stahlgipfel 2024: Stahlländer der Bundesrepublik überreichen Nationalen Aktionsplan Stahl an den Bund
Nationaler Stahlgipfel 2024: Stahlländer der Bundesrepublik überreichen Nationalen Aktionsplan Stahl an den Bund
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