Hochschulen verschicken bereits Anfang August Studienplatzzusagen - Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen / NRW-Hochschulen verbessern Verfahren zur Studienplatzvergabe
6. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Alle 30 nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen haben sich auf einen gemeinsamen Zeitplan für die örtliche Vergabe von Studienplätzen verständigt.
Das neue Verfahren startet sofort und betrifft bereits das Einschreibeverfahren für das Wintersemester 2012/13.
Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.
Wichtig ist, dass wir nun einen verbindlichen Zeitplan haben.
Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diesen Prozess erfolgreich gestalten und gemeinsam eine gute Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz für die Bundesstadt Bonn und die Region erarbeiten können.

Zeitplan
Neben den gemeinsamen Grundsätzen gibt es erste Eckpunkte für die jeweiligen Programme.

Ich danke nicht zuletzt auch allen Kolleg*innen, die dazu beigetragen haben, diesen ambitionierten Zeitplan zu halten.
"Wir haben gemeinsam mit den ärztlichen Kolleginnen und Kollegen aus den Kliniken und Praxen der Region die Grundlage für das Profil des Modellstudiengangs gelegt.

Diese Frage wird gemeinsam mit renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft diskutiert.
Der Zeitplan auf einen Blick: Wann?

Nur durch solche zusätzlichen Anstrengungen können wir die gemeinsamen nationalen und europäischen Klimaziele erreichen.
Der Minister: "Dieser ambitionierte Zeitplan für die Umsetzung kann nur durch die vorhandenen Verwaltungsstrukturen der Länder für die Strukturpolitik gewährleistet werden."

Sie sollen gemeinsam im Wintersemester 2021/22 die Studien- und Forschungsbetriebe aufnehmen.
Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.

Unabhängig vom Gesetzgebungsverfahren geht der Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts wie bereits in den letzten zwei Jahren auch im kommenden Schuljahr weiter.
Es gibt noch keinen abschließenden Zeitplan, entscheidend ist, dass das Gesetz rechtzeitig vor Beginn der nächsten Anmeldephase für die Grundschulen im November 2013 in Kraft tritt.

"Dieses Zusammenspiel hat dazu geführt, dass wir den Zeitplan einhalten und dass die Beeinträchtigungen und Belästigungen der betroffenen Bürger auf ein Mindestmaß reduziert werden konnten."
Im ortsnahen Bürger- und Baubüro "A4" in Kerpen-Buir hatten Anwohner und Interessierte während des Projekts die Möglichkeit, auftretende Probleme anzusprechen und gemeinsam mit den Fachleuten des Landesbetriebes Lösungen zu finden.

Die Jury empfiehlt, den Antrag in der Form eines Erweiterungsantrags oder eines gemeinsamen Antrags mit anderen, vergleichbaren Stätten in Deutschland zu überarbeiten.
Es soll abgeklärt werden, ob die Ergänzung und Überarbeitung in der verbleibenden Zeit möglich ist, um gegenüber der Bundesregierung diesen Vorschlag unterbreiten zu können.
Auf Grund des durch die Kultusministerkonferenz festgelegten Zeitplans des nationalen Verfahrens, nachdem bereits bis Oktober alle Anträge vorliegen müssen, dürfte diese Überarbeitung nach Einschätzung der Fachjury nicht leistbar sein.

Gemeinsam mit Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin Straßen.
Ich freue mich sehr, dass es mit dem Brückenneubau an der L1 über den Wesel-Datteln-Kanal vorangeht und wir sogar einen Monat vor dem Zeitplan liegen!

Der Zeitplan ist ambitioniert: Für Vorbereitung, Vergabe, Projektentwicklung und Planung sind rund 15 Monate angesetzt, für die Bauphase der ersten Gebäude nur sechs Monate.
Auf das Tempo zu drücken beim militärischen Bundesbau, ist für Nordrhein-Westfalen nicht neu: Um Prozesse schlanker und Abläufe schneller zu machen, bündelt das Land seine Bundesbauverwaltung - bisher aufgeteilt auf die Oberfinanzdirektion und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes - künftig mit dem gemeinsamen Projekt "Strukturreform EIN Bundesbau NRW" komplett unter dem Dach des BLB NRW.

Die hierfür notwendigen Ausgaben tragen die Stadt Kamp-Lintfort und der VRR gemeinsam.
"Der Zeitplan ist sportlich, aber wir sind zuversichtlich, dass wir pünktlich zur Eröffnung der Landesgartenschau die Baumaßnahmen abgeschlossen haben", so Geschäftsführer Herbert Häner.

"Wir sind auf einem guten Weg, haben einen klaren Zeitplan für die Vorbereitungen und werden die Rahmenbedingungen für den Start ab 2026 schaffen - im Sinne der ausführenden Kommunen sowie der Eltern und ihrer Kinder", sagte Nordrhein-Westfalens Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller.
Um die Grundlagen für den Rechtsanspruch zu legen, haben Bund, Land und Kommunen zunächst gemeinsam die sogenannten Beschleunigungsmittel bereitgestellt, also Gelder für den beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung in den Kommunen.

Und doch: Karneval muss sich wie alle anderen Bereiche des Lebens der aktuellen Zeit und ihren Regeln anpassen.
Karneval, so wie wir ihn kennen, wird in Pandemie-Zeiten nicht möglich sein.
Der organisierte Karneval in Nordrhein-Westfalen ist sich seiner großen Verantwortung in diesen schweren Zeiten bewusst.
Wir haben nun einen Fahrplan für die Session 2020/2021, bei dem der Gesundheitsschutz an erster Stelle steht.
Gleichzeitig erlaubt dieser Fahrplan, den Kern des Karnevals, das Brauchtum und die Tradition zu pflegen.
Das zeigt: Wir ziehen gemeinsam an einem Strang.

Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.
Mit seinen konkreten Zeitkorridoren und klaren Vorgaben steht er für Planungssicherheit und Flexibilität.
" 1 / 10 Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor

Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser sagte: "Ich bin froh, dass sich die Mitgliedsstaaten nun nach langen Verhandlungen auf die Eckpunkte der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt haben - das ist vor allem ein Verdienst von Bundesministerin Julia Klöckner als Verhandlungsführerin.
Die Landwirte benötigen in diesen schwierigen Zeiten Planungssicherheit.
Über die Ausgestaltung der Reform in Deutschland müssen die Länder jetzt gemeinsam entscheiden.
Wir haben nun die Chance, durch die nationalen Strategiepläne, passgenaue Lösungen für unsere Landwirte zu finden, die deutlich über das jetzige Umweltniveau der Gemeinsamen Agrarpolitik hinausgehen.

Unser Ziel ist es aber nicht Probleme gemeinsam zu bestaunen, sondern konkrete Projekte anzustoßen.
Dabei hilft uns die jahrzehntelange und enge Partnerschaft und unser festes gemeinsames Wertefundament, das es gerade in diesen Zeiten zu stärken gilt.
Das zeigen auch die Standortpläne von Microsoft im Rheinischen Revier.

Erst im Dezember 2017 hatte die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) gemeinsam mit Verkehrsminister Hendrik Wüst der Bezirksregierung die Antragsunterlagen für den Planungsabschnitt zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen übergeben, im September konnte der Erörterungstermin in Duisburg abgeschlossen werden.
In der Regel dauern Planfeststellungsverfahren drei Jahre.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke Neuenkamp war ursprünglich für das erste Quartal 2019 vorgesehen.
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses inklusive der Planunterlagen liegt in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:

Das Verkehrsministerium hat heute gemeinsam mit der Deutschen Bahn, dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) einen entsprechenden Eckpunkte-Plan in Dortmund vorgestellt.
Das Verkehrsministerium hat heute gemeinsam mit der Deutschen Bahn, dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) einen entsprechenden Eckpunkte-Plan in Dortmund vorgestellt.
Der Eckpunkte-Plan sieht unter anderem vor, dass zeitnah der flächendeckende Einsatz von Videokameras in Bus und Bahn geprüft werden soll.

Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Eine gemeinsame Vergabe von Planungs- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen, wenn Planung und Ausführung eines Projekts aus einer Hand erfolgen.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass künftig mehrere Teil- oder Fachlose zusammen vergeben werden können, um die Bauzeit zu verkürzen.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, den Rechtsschutz durch die Vergabesenate im Hinblick auf die Dauer der Entscheidungszeiträume und der wirtschaftlichen Folgen von Bauzeitverzögerungen effektiver zu gestalten.
Vergaberechtsstreitigkeiten kosten bislang viel Zeit.

Genau dafür steht der Haushaltsplanentwurf 2027.
Verantwortlich haushalten in schwierigen Zeiten
Der Haushaltsplanentwurf 2027 entsteht in einem angespannten konjunkturellen Umfeld.
Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen und Krisen ist es durch gemeinsame Anstrengungen aller Ressorts gelungen, einen nachhaltigen und generationengerechten Haushaltsplanentwurf für 2027 vorzulegen.

Deswegen ist die Reduktion des Angebots zum jetzigen Zeitpunkt richtig, weil der Sonderfahrplan geordnet umgesetzt werden kann.
1 / 3 Sonderfahrplan für den nordrhein-westfälischen Schienenverkehr gilt ab Samstag
Sonderfahrplan für den nordrhein-westfälischen Schienenverkehr gilt ab Samstag
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern VRR, NVR und NWL einen Sonderfahrplan für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen erarbeitet, der ab Samstag (21. März) schrittweise umgesetzt wird und vorerst bis 19. April 2020 gilt.

Mit dem Klimaschutzplan werden wir die Kommunen dabei unterstützen, diese Herausforderungen zu meistern.
" So werde das Land NRW die Kommunen im Rahmen des Klimaschutzplans unter anderem bei der Erstellung kommunaler Risikomanagementkonzepte unterstützen, die mit einem Bündel von planerischen, technischen und administrativen Maßnahmen das Eintreten von Schäden durch Starkregenereignisse vermeiden und gleichzeitig für den Schadensfall vorsorgen sollen.
Starkes Signal für Klimaschutz über die Landesgrenzen hinaus Kurz nach dem Ende der Weltklimakonferenz in Paris sendet NRW mit der Verabschiedung des Klimaschutzplans ein deutliches Zeichen auch an die Weltgemeinschaft, die Themen Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiter ambitioniert anzugehen.
"Es bleibt nicht mehr viel Zeit - gelingt es nicht, die Treibhausgasemissionen auf der ganzen Welt drastisch einzuschränken, werden wir die Erderwärmung nicht begrenzen können.
" NRW ist deshalb unter anderem auch in Initiativen auf subnationaler Ebene organisiert, die gemeinsam den regionalen Klimaschutz voranbringen wollen.
Beachtliches Ergebnis eines langen Beteiligungsprozesses Die Verabschiedung des Klimaschutzplans durch den Landtag markiert zudem das vorläufige Ende eines umfangreichen und aufwändigen Beteiligungsprozesses.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.

Mittel aus EU-Förderprogrammen sollen nach Plänen des EU-Haushaltskommissars Oettinger künftig schneller und effizienter an Firmen fließen.
"Die Bürokratieabbau-Pläne der Kommission gehen in die richtige Richtung.
Der Minister der Finanzen kündigte an, hierzu zeitnah gemeinsam mit Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart konkrete Vorschläge für das Land Nordrhein-Westfalen auf den Tisch legen zu wollen.

Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Die Sozialgerichtsbarkeit wird mit sofortiger Wirkung durch zehn Planstellen für erstinstanzliche Richterinnen und Richter personell verstärkt.

Zu den Besuchern der gemeinsamen Präsentation des Westfälischen Landestheaters Castrop-Rauxel, des Landestheaters Detmold, der Burghofbühne Dinslaken und des Rheinischen Landestheaters Neuss gehören unter anderem die Vertreter der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden, die über kein eigenes Theaterangebot verfügen und daher Gastspiele der Landestheater für das Kulturangebot ihrer Stadt buchen.
Anlass zur Spielplanpräsentation ist die besondere Spielzeitplanung der Landestheater: Die reisenden Bühnen bieten bereits jetzt den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen die Stücke für die Saison 2013/2014 an.
Ein Parcours der Theaterüberraschungen" stellen sie gemeinsam bei der diesjährigen Präsentation in Szenenausschnitten ihre neuen Stücke aus den Bereichen Musiktheater, Schauspiel, Musical, Ballett sowie Kinder- und Jugendtheater vor.
"Dies ist gerade in Zeiten knapper Kassen besonders wichtig", so Schäfer.

Gemeinsam hatten die Kommunen der Kohleregion mit dem Kreis Steinfurt, der RAG Anthrazit Ibbenbüren GmbH und der RAG Montan Immobilien GmbH diese Potenzialanalyse auf den Weg gebracht.
In einem zweiten Schritt soll nun ein umsetzungsfähiger Maßnahmenplan für die Zeit nach der Schließung des Bergwerks erarbeitet werden.
Die Landesregierung fördert die vorausschauende Entwicklung von Nachfolgenutzungsplänen für zwanzig Bergbauflächen im Rahmen ihrer "Bergbauflächenvereinbarung", einer Vereinbarung der Landesregierung mit den Standortkommunen und der RAG AG/RAG MI.

Gemeinsam mit Vertretern von kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Kreisen, Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) erörterten sie den aktuellen Stand der Vorbereitungen und den Fahrplan für den bevorstehenden Start des Verimpfungsprozesses des Corona-Impfstoffs in Nordrhein-Westfalen.
" Der Ministerpräsident weiter: "Die Kreise und Kommunen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und Ärztekammern haben gemeinsam mit uns als Landesregierung innerhalb weniger Wochen eine beeindruckende landesweite Impf-Infrastruktur aufgebaut, die in dieser Form und in der kurzen Zeit nur im engen Schulterschluss möglich war.
Gemeinsam sorgen wir so dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen schnellstens und unter den besten Bedingungen geimpft werden können.

Die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in Deutschland nimmt zu viel Zeit in Anspruch.
Beide Länder sind sich einig, die Bemühungen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte gemeinsam weiter voranzutreiben - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.
Hier geht es beispielsweise darum, die Verfahren dadurch zu erleichtern, dass Einwendungen in Planfeststellungsverfahren auch digital erhoben werden können.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen werden die Chancen der Digitalisierung nutzen und führen ihr gemeinsames Engagement bei einer Reihe von digitalen Verkehrsprojekten intensiv fort: Etwa bei der DELFI-Initiative (Durchgängige ELektronische FahrgastInformation) für eine bessere Fahrplanauskunft im ÖPNV.

Haushaltsplanentwurf 2025
Gemeinsam mit einer klaren Prioritätensetzung zugunsten der nachfolgenden Generationen sorgt die vorgelegte Etatplanung dafür, dass der Staat auf allen Ebenen jederzeit handlungsfähig bleibt.
Verantwortungsvolle Haushaltspolitik bedeutet in Zeiten knapper Kassen auch Sparsamkeit.

Neben den Perspektiven in der aktuellen Situation wurden insbesondere mittel- bis langfristige Szenarien für Kunst und Kultur in Zeiten der Pandemie diskutiert.
Um die Zeit der Schließungen bestmöglich zu nutzen, wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt, die Pläne für die Wiedereröffnung der Einrichtungen erarbeiten soll.
Gemeinsames Ziel muss es sein, die bereits bestehenden Lösungen jetzt zielgerichtet weiterzuentwickeln, um den Besucherinnen und Besuchern nach dem hoffentlich baldigen Ende der Schließungen ein sicheres Kulturerlebnis zu ermöglichen", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Mit der Zukunftsstrategie Wasser möchten wir alle Beteiligten an einen Tisch holen, um gemeinsam zu analysieren und zu vereinbaren, wie wir unsere Wasserressourcen in Nordrhein-Westfalen nachhaltig und klimastabil sichern können.
Um die Eckpunkte der Zukunftsstrategie mit Expertinnen und Experten zu diskutieren und gemeinsam konkrete Maßnahmen zu identifizieren, richtet das Umweltministerium Anfang Juni eine erste Tagung aus.
Entsprechend des 10-Punkte-Arbeitsplans "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" gilt es zum Beispiel, Synergieeffekte zwischen Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der Gewässerrenaturierung zu nutzen.

Mit diesem Messfahrzeug erfassen die Forscher zeitlich und räumlich hochaufgelöst, wie Luftschadstoffe in Großstädten verteilt sind, und können so ein präzises Bild der Atmosphärenchemie zeichnen.
Weitere Termine zum Thema Luftreinhaltung Umweltministerin Heinen-Esser wird die parlamentsfreie Zeit nutzen, um sich vor Ort in Kommunen, Behörden und in Gesprächen mit Wirtschaft, Verbänden und Forschungseinrichtungen über den Stand, die Potentiale und Best-Practice-Beispiele zur Luftreinhaltung zu informieren.
"Wir arbeiten derzeit gemeinsam mit den Bezirksregierungen intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gewährleisten und die Einhaltung der seit 2010 geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen", sagte Heinen-Esser.

Damit sind in den Datenbanken zur Finanzierung der Ausbildung noch einmal rund 800 Plätze mehr erfasst zum selben Zeitpunkt im Vorjahr.
Der große Erfolg, den alle Beteiligten seit Einführung der Umlage Mitte 2012 gemeinsam erreichen konnten, konsolidiert sich damit weiter auf sehr hohem Niveau.
"Wenn immer wieder argumentiert wird, man müsse eine gemeinsame Pflegeausbildung schaffen, weil die Altenpflegeausbildung nicht mehr attraktiv sei, dann zeigen unsere Zahlen: Das Gegenteil ist der Fall.
Deshalb habe ich bei den aktuellen Plänen zur gemeinsamen Ausbildung nach wie vor die Sorge, dass viele der jungen Menschen, die jetzt erfolgreich die Altenpflegeausbildung durchlaufen und auf die wir dringend angewiesen sind, uns in der von der Bundesregierung geplanten generalisierten Ausbildung verloren gehen.

Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Wer kann, sollte zudem Reisen auf die Zeit nach neun Uhr verlegen, um die Stoßzeiten insbesondere für in kritischer Infrastruktur Tätige wie medizinisches Personal, Polizei oder Mitarbeiter des Lebensmitteleinzelhandels zu reservieren.

Die "Weimarer Reichsverfassung", unterzeichnet am 11. August 1919, legte in Artikel 146 fest: "Auf einer für alle gemeinsamen Grundschule baut sich das mittlere und höhere Schulwesen auf."
In der Grundschule nimmt die persönliche Bildungsbiografie von allen Kindern ihren Anfang, alle Kinder beginnen von einem gemeinsamen Startpunkt und legen gemeinsam die Grundlagen für ihre Schullaufbahn.
Viele Erinnerungen an die Schulzeit sind bei uns untrennbar mit den ersten Schuljahren in der Grundschule verknüpft.
Zeitlich passend zum runden Geburtstag und mit Blick auf die für die Grundschulen größer werdenden Herausforderungen erarbeitet das Ministerium für Schule und Bildung derzeit gemeinsam mit den Verbänden und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Grundschule einen Masterplan mit unterschiedlichen Maßnahmen vor allem zur Stärkung und Unterstützung der Grundschulen.

Leitfaden für die dauerhafte Implementierung und kohärente Abstimmung von entsprechenden Maßnahmen soll der in der Landesregierung abgestimmte "Aktionsplan gegen Desinformation" sein, den das Kabinett zeitnah beschließen wird.
Der Aktionsplan steht im Zusammenhang mit dem umfassenden Maßnahmenpaket, das die Landesregierung unmittelbar nach dem Messeranschlag von Solingen im August 2024 beschlossen hat.
Gemeinsam mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM NRW), informierte Minister Liminski die Mitglieder der Landespressekonferenz in Düsseldorf über die Präventionsarbeit des Landes und der LfM NRW im Medienbereich.

Umweltministerin Heinen-Esser: Ziel ist es, die Forst- und Holzbranche in Zeiten des Klimawandels nachhaltig und zukunftssicher aufzustellen
NRW hat sich die Forst- und Holzbranche zusammen mit Politik und Verwaltung das gemeinsame Ziel gesetzt, die Ressource Holz langfristig durch eine nachhaltige und effiziente Nutzung zu sichern.
Im Auftrag und mit Unterstützung des Umweltministeriums wurde hierzu jetzt ein konkreter Aktionsplan erarbeitet und heute (10. Dezember 2020) in Olsberg vorgestellt.

Bis zum Schuljahr 2017/18 wird die Zahl der zusätzlichen Lehrerstellen für das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung ausgehend von 1.215 in 2012 auf rund 3.200 steigen.
"Der Ausbau des Gemeinsamen Lernens vollzieht sich in maßvollen Zuwachsraten, die sich im Rahmen der vergangenen Jahre bewegen.
Weitere Maßnahmen im Stellenplan sind: 357 Stellen für die weitere Erhöhung der Leitungszeit an weiterführenden Schulen, 280 Stellen für das neue Übergangssystem Schule-Beruf, 200 Stellen für multiprofessionelle Teams zur Unterstützung der pädagogischen Arbeit, 50 Stellen für den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts.

* Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation (DELFI) Im Rahmen der DELFI-Initiative arbeiten die beiden Länder mit dem Bund daran, die deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu verbessern.
Die beiden Landesregierungen fordern daher gemeinsam vom Bund die Entwicklung eines integrierten und konsistenten energiepolitischen Konzepts, das die wirtschafts- und standortpolitische Dimension der Energiepolitik wieder stärker in den Mittelpunkt rückt und insbesondere die folgenden Kernanliegen umsetzt:
* Förderung der Erneuerbaren Energien: Für eine bessere Markt- und Systemintegration fordern wir mehr Anreize im EEG, die Stromerzeugung zeitlich und räumlich stärker am Bedarf auszurichten.

Auf Grundlage der bisherigen Analysen und Diskussionen, auch in der wasserwirtschaftlichen Fachwelt, hat das Umweltministerium im Januar 2022 einen umfassenden Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" erstellt, der ständig erweitert und angepasst wird.
Der Arbeitsplan definiert die Aufgaben und Herausforderungen, um die Menschen in Nordrhein-Westfalen so gut wie möglich vor Hochwasser- und Starkregenereignissen zu schützen.
Um langfristig eine sichere Wasserversorgung zu gewährleisten, betonte Ministerin Heinen-Esser das Ziel, gemeinsam mit allen Beteiligten geeignete Lösungswege abzustimmen.

Bei der Grundsteinlegung kam in die kupferne Zeitkapsel neben einer Urkunde, Bauplänen und dem Förderantrag auch ein roter Tintenroller, den Ministerin Ina Brandes beisteuerte.
Hintergrund: Ministerinnen und Minister zeichnen laut Gemeinsamer Geschäftsordnung für die Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Akten mit roter Tinte ab.

Die Landwirtschaft benötigt die Wege für ihre moderne Landtechnik, die Menschen nutzen sie für Freizeit und Erholung und für tägliche Wegstrecken.
Diese europäischen Fördermittel werden über den deutschen GAP-Strategieplan (GAP= Gemeinsame Agrarpolitik) zur Verfügung gestellt.

NRW sucht daher aktiv nach Möglichkeiten, die Sperrzeiten und Behinderungen zu reduzieren.
So wurde gemeinsam von Verkehrsministerium, Straßen.
Zwölf Ingenieurbüros haben sich beteiligt, der Siegerentwurf wurde in Hagen realisiert, zwei weitere Brücken werden nach Plänen von Wettbewerbsteilnehmern derzeit in Werne gebaut.

Die Unterzeichner bekräftigen ihr gemeinsames Interesse an einem bedarfsgerechten zweigleisigen Ausbau der Strecke - mit Ausnahme der Tunnelabschnitte in Rheinland-Pfalz.
Der Zielfahrplan sieht zwischen Köln und Trier einen stündlichen schnellen Regionalexpress mit einer Reisezeit von unter zwei Stunden und 20 Minuten vor.

Gerade in einer Zeit, in der gewaltige Aufgaben im Hoch- und Tiefbau sowie bei der Modernisierung der Infrastruktur auf uns warten, ist es entscheidend, dass Ingenieurinnen, Ingenieure und Planende mit klaren und handhabbaren Regeln arbeiten können.
Wir freuen uns, diesen Weg gemeinsam mit der Politik und unseren Partnern weiterzugehen, um das Bauen in Nordrhein-Westfalen einfacher, schneller und zukunftsfähiger zu machen.

Ich habe deshalb entschieden, dass unsere Grundschulen zukünftig keine Arbeitspläne mehr erstellen müssen.
Damit entlasten wir Schulleitungen und Lehrkräfte von einer umfassenden Dokumentation in Form von Arbeitsplänen.
" Die Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule NRW (QUA-LiS) wird zeitnah Beispiele für schuleigene Unterrichtsvorgaben bereitstellen und hat außerdem ein digitales Tool entwickelt, das die Grundschulen bei der Erstellung der eigenen Unterrichtsvorgaben unterstützt.
Daran anknüpfend startet das Schulministerium im Herbst dieses Jahres gemeinsam mit der Universität Siegen ein neues KI-Pilotprojekt.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns sehr darüber, dass wir den Inklusionspreis NRW 2022 im Rahmen der Umsetzung unseres Landesaktionsplans "Sport und Inklusion" gemeinsam verleihen und wir in diesem Jahr den Hauptpreis in der Kategorie Sport vergeben.
Viele Sportvereine leisten im Bereich Sport und Inklusion bereits eine tolle Arbeit für gemeinsames Sporttreiben behinderter und nicht-behinderter Menschen.
Darüber hinaus werden mit jeweils 3.000 Euro dotierte Fachpreise vergeben in den Kategorien "Arbeit und Qualifizierung", "Freizeit und Kultur", "Barrieren abbauen - Zugänge schaffen"

Die Landesregierung will gemeinsam mit den Aufgabenträgern in den kommenden Jahren das Leistungsangebot im Schienenpersonennahverkehr schrittweise weiter ausbauen.
In einem ersten Schritt soll beginnend mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 eine erste Verbesserung des Zugangebots stattfinden.
* Stundentakt RB 28 Düren-Euskirchen (Eifel-Börde-Bahn) statt dem bisherigen Zwei-Stunden-Takt, Reduzierung der Fahrtzeit von derzeit 46-50 Minuten auf künftig 39 Minuten