Ministerinnen unterstützen Bauernfamilien bei der Umsetzung verschärfter Düngeanforderungen
1. April 2019
In einem gemeinsamen Papier haben die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, sieben konkrete Vorschläge vorgelegt zur Unterstützung der Bauernfamilien bei der Bewältigung weiterer Vorgaben zur Düngung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In einem gemeinsamen Papier haben die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, sieben konkrete Vorschläge vorgelegt zur Unterstützung der Bauernfamilien bei der Bewältigung weiterer Vorgaben zur Düngung.

Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die Krankheitswellen und ein andauernder Fachkräftemangel bringen die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen in eine besonders herausfordernde Lage.
Die Landesregierung legt deshalb nun das mit den kommunalen und freien Trägern abgestimmte "Sofortprogramm Kita" vor, das ein Bündel von Maßnahmen umfasst.
Es handelt sich um ein gemeinsames Papier, bei dem sich die Träger und die Landesregierung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich auf erste Maßnahmen verständigt haben.
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.
Das Sofortprogramm ist im engen Austausch mit den Trägern entstanden.

Das Prinzip "Fördern und Fordern" hat sich bewährt, auch wenn bei vielen Leistungsberechtigten und in Teilen der Gesellschaft weiterhin Vorbehalte bestehen.
In einigen Teilbereichen besteht gesetzlicher Änderungsbedarf.
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben in einem gemeinsamen Papier Eckpunkte für eine Reform der Grundsicherung vorgelegt.
Ziel ist es, die Grundsicherung so weiterzuentwickeln, dass die Leistung und Lebensleistung der Leistungsberechtigten bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts verstärkt berücksichtigt werden, dass mehr positive Anreize gesetzt werden und dass die Akzeptanz des gesamten Systems in der Bevölkerung erhöht wird.
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll durch moderate Anpassungen optimiert werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bahnlärm macht krank
Minister Remmel: Bahnlärm macht die Menschen krank
NRW, Hessen und Rheinland-Pfalz vereinbaren gemeinsames Eckpunktepapier
9. Juni 2015
NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat die Bundesregierung aufgefordert, Bürgerinnen und Bürger besser vor Bahnlärm zu schützen.

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Bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung am 12. März 2019 in München haben die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Staatsregierung von Bayern die zentralen Eckpunkte einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung vereinbart.
Gemeinsames Eckpunktepapier des Freistaates Bayern und des Landes Nordrhein-Westfalen zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung
Düsseldorf/München im April 2019
Der Gebäudesektor spielt eine zentrale Rolle für das Erreichen der Klimaschutz- und Energieeffizienzziele, denn auf Gebäude entfallen rund ein Drittel des CO-Ausstoßes und knapp 40 Prozent des Primärenergieverbrauchs.

Sebastian Schuster, Landrat des Rhein-Sieg-Kreises: "Der Bund und die Region sind aufgefordert, den Prozess gemäß Koalitionsvertrag gemeinsam zu gestalten.
Wir begrüßen es sehr, dass der Bund sich aktiv einbringt und im Kontext der vereinbarten Schwerpunktthemen auch eigene Ideen und Themen einbringen möchte.
Es muss unser aller Ziel sein, zum Jahresende ein gemeinsames Eckpunktepapier zu vereinbaren.
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Cornelia Weigand, Landrätin des Landkreises Ahrweiler: "Das heutige Gespräch mit Bundesministerin Geywitz hat gezeigt, dass der Bund zu seiner Verantwortung für unsere Region steht.

Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Mit dem Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes gehen wir einen wichtigen Schritt für eine stabile und verlässliche frühkindliche Bildung.
Ich danke den Trägern und Kommunen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit für die Kinder in unserem Land zu verbessern: durch zusätzliche Finanzmittel, weniger Bürokratie und noch mehr gut ausgebildetem Personal.
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Gerade in der Weihnachtszeit fällt besonders viel Altpapier an.
Kartons und Geschenkpapier füllen die blauen Tonnen und stellen die Entsorger und Wiederverwerter immer dann vor große Herausforderungen, wenn das Altpapier nicht sauber getrennt wird.
Beispielsweise gehört glänzendes, mit Kunststoff- oder Metallfolie beschichtetes Geschenkpapier in den Restmüll, weil es nicht recycelt werden kann.
In Deutschland liegt die Altpapiereinsatzquote bei 79 Prozent, in Nordrhein-Westfalen sogar bei 82 Prozent.
Die Papierindustrie in Deutschland setzt pro Jahr fast 17 Millionen Tonnen Altpapier für die Papierproduktion ein.
Anfang November 2021 hatte Umweltministerin Heinen-Esser Anfang November 2021 zu einem Runden Tisch zu den Themen Altpapierqualität und Kreislaufwirtschaft eingeladen und für diesen die Schirmherrschaft übernommen.
"Die papierzeugende Industrie, die Entsorgungswirtschaft, die Kommunen und wir bündeln unsere Kompetenzen, um gemeinsame Maßnahmen zu treffen, Fehlentwicklungen entgegenzusteuern und weiterhin eine hohe Quote des Altpapierrecyclings zu gewährleisten", sagte Ministerin Heinen-Esser zum Ziel des Runden Tisches.

Mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Beschlusses zur Zukunft der GAP wollen wir die bundesdeutschen Anliegen in Brüssel frühzeitig einbringen.
Grundlage für die Verhandlungen ist insbesondere ein von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vorgelegtes Arbeitspapier.
Die Ministerpräsidenten-Konferenz hatte die Konferenz der Agrarminister aufgefordert, bis Februar eine gemeinsame Positionierung der Bundesländer zur Zukunft der GAP abzustimmen und vorzulegen.
Aus Sicht des Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen muss die gemeinsame Agrarpolitik auch zukünftig auf europäischer Ebene finanziell gut ausgestattet werden, um die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können.
"Die gemeinsame Agrarpolitik muss einfacher und effektiver werden.

Modellfabrik Papier, Düren
In Deutschland werden jährlich rund 19 Millionen Tonnen Papier produziert.
Gleichzeitig gehört die Papierproduktion zu den energieintensivsten Industriezweigen.
Ziel der Modellfabrik ist es, durch die Zusammenarbeit von Wissenschaft, Forschungseinrichtungen und Unternehmen, die Herausforderungen der Papierindustrie zu lösen - für eine nachhaltigere, energieeffizientere und klimafreundlichere Produktion.
Daran arbeiten 17 führenden Unternehmen der Papier- und Zulieferindustrie, die RWTH Aachen, die FH Aachen, das Forschungszentrum Jülich, die TU Darmstadt, die Papiertechnische Stiftung sowie die TU Dresden gemeinsam.

Im Rahmen ihres Aufenthalts unterzeichnet Ministerin Feller gemeinsam mit der Rectrice der französischen akademischen Region Hauts-de-France, Sophie Béjean, die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung.
Ministerin Feller: "Nordrhein-Westfalen und Hauts-de-France verbindet weit mehr als eine Partnerschaft auf dem Papier.
Beide Regionen teilen eine gemeinsame Industrie- und Bergbaugeschichte, vergleichbare Erfahrungen im Strukturwandel und die Überzeugung, dass Europa nur gemeinsam stark bleibt.
Gemeinsam mit deutschen und französischen Schülerinnen und Schülern besucht die Ministerin den "Anneau de la Mémoire" in Notre-Dame-de-Lorette.

9. August 2023 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
Mit Unterstützung von Bund und Land realisieren Papierhersteller, Zulieferer sowie Forscherinnen und Forscher eines der ehrgeizigsten Projekte im Rheinischen Revier: In den kommenden Jahren entsteht im neuen Innovationsquartier am Dürener Bahnhof die "Modellfabrik Papier".
Mit Unterstützung von Bund und Land realisieren Papierhersteller, Zulieferer sowie Forscherinnen und Forscher eines der ehrgeizigsten Projekte im Rheinischen Revier: In den kommenden Jahren entsteht im neuen Innovationsquartier am Dürener Bahnhof die "Modellfabrik Papier".
20 führende Unternehmen aus der Papierfertigung und Zuliefererindustrie sowie Forschende arbeiten dort gemeinsam daran, dass Papier künftig nachhaltiger und mit deutlich weniger Energieeinsatz produziert werden kann.
Nach ersten Förderbescheiden von Bund und Land für zwei Teilprojekte über 6,4 Millionen Euro im Januar erhält die "Modellfabrik Papier gGmbH" nun weitere 9,5 Millionen Euro aus der Landeskomponente der Strukturstärkungsmittel für das Rheinische Revier.

Sowohl die Bundesratsanträge aus Rheinland-Pfalz wie auch die aus Nordrhein-Westfalen basieren auf einem Eckpunktepapier, das von den Ländern Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gemeinsam erarbeitet wurde.
Die Ergebnisse der im Auftrag des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums erstellten Studie sind in das Papier eingeflossen.
Die Literaturstudie, die Ergebnisse des Fachgespräches sowie das Eckpunktepapier stehen im Internet unter www.umwelt.nrw.de.

Ich freue mich daher über die breite Unterstützung und dass wir unsere Ziele in einer gemeinsamen Erklärung festhalten.
Die Gemeinsame Erklärung zur NEUEN GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN unterzeichneten IHK NRW, Handwerk.
Sie finden diese und das zugehörige Konzeptpapier unter www.gründen.nrw.

Modellfabrik Papier: Im Innovationsquartier am Dürener Bahnhof entsteht die Modellfabrik Papier.
20 führende Unternehmen aus der Papierfertigung und Zuliefererindustrie sowie Forschende werden hier gemeinsam daran arbeiten, dass Papier künftig nachhaltiger und mit deutlich weniger Energieeinsatz produziert werden kann.
Ziel ist es, bis 2045 rund 80 Prozent des Energiebedarfs in der Papierproduktion einzusparen.

Zuvor hatte der Ministerpräsident gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Europaminister Nathanael Liminski das Papier an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übersandt.
Mit dem Papier löst Nordrhein-Westfalen eine Vereinbarung ein, die beim gemeinsamen Austausch mit der EU-Kommissionspräsidentin und führenden nordrhein-westfälischen Unternehmen im Juli 2025 in Brüssel getroffen wurde: Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.
Gemeinsam mit Industrie- und Wirtschaftsunternehmen hat die Landesregierung dazu acht Handlungsempfehlungen entwickelt, die den Wasserstoffhochlauf in Europa beschleunigen und Investitionen erleichtern sollen.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Vor einem Jahr haben wir in Brüssel gemeinsam mit der Europäischen Kommission darüber gesprochen, wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Wasserstoffhochlauf beschleunigen kann.

Neues Handlungspapier zum Cluster der Forst- und Holzwirtschaft
Wie das wichtige Cluster der Forst- und Holzwirtschaft mit den Veränderungen im Wald durch den Klimawandel und deren Auswirkungen auf die Holzwirtschaft umgehen kann, dazu hat das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Branche entlang der gesamten Wertschöpfungskette ein umfassendes Handlungspapier erarbeitet, dem ein mehrmonatiger Dialogprozess mit Workshops zugrunde lag.
Das Papier betont den Wert der multifunktionalen Waldwirtschaft: die Forst- und Holzwirtschaft sind mit ihrem Know-how, ihrer Innovationskraft und ihrem Engagement ein zentraler Schlüssel für erfolgreichen Klimaschutz, Bioökonomie und Beschäftigung.
"Als Sprecherin des Clusters Forst und Holz NRW ist es mir ein Anliegen, die Vielfalt und Stärke unserer Branche sichtbar zu machen.
Umso mehr freue ich mich, gemeinsam mit den vielen engagierten Akteuren eine Roadmap vorstellen zu können, die alle zentralen Handlungsfelder umfasst - von der multifunktionalen Waldwirtschaft über die Rohstoffsicherung, den Holzbau und die Bioökonomie bis hin zur gesellschaftlichen Kommunikation und unserer eigenen Netzwerkarbeit.
Das Handlungspapier zeigt, wie wir Wälder und Unternehmen zukunftsfähig gestalten und welchen Beitrag wir zur nachhaltigen Entwicklung Nordrhein-Westfalens leisten können", sagte Professorin Katja Frühwald-König, Technische Hochschule Ostwestfalen Lippe und Clustersprecherin proHolz.

Die weitere Stärkung der IT-Sicherheit in Nordrhein-Westfalen ist Thema eines Strategiepapiers, das ein Expertengremium aus Wissenschaft und Wirtschaft NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei ihrem Besuch der Messe CeBIT in Hannover übergeben hat.
Die weitere Stärkung der IT-Sicherheit in Nordrhein-Westfalen ist Thema eines Strategiepapiers, das ein Expertengremium aus Wissenschaft und Wirtschaft NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei ihrem Besuch der Messe CeBIT in Hannover übergeben hat.
Das Strategiepapier "IT-Sicherheit für NRW 4.0 - Gemeinsam ins digitale Zeitalter.
Auf Grundlage dieses Strategiepapiers wird das MIWF gemeinsam mit den Mitgliedern des Runden Tisches sowie weiteren Akteuren aus Wissenschaft und Wirtschaft in NRW eine Forschungsagenda zur IT-Sicherheit entwickeln.

"Die Modellfabrik Papier zeigt, wie erfolgreicher Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen funktioniert.
Hier in Düren entsteht ein bundesweit einzigartiges Innovationszentrum, in dem Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam an einer klimaneutralen und wettbewerbsfähigen Industrie arbeiten.
1 / 6 Richtfest des Forschungsgebäudes Modellfabrik Papier in Düren
Richtfest des Forschungsgebäudes Modellfabrik Papier in Düren
Download (4 MB) Richtfest des Forschungsgebäudes Modellfabrik Papier in Düren

Am 3. Juni lädt das Ministerium Interessengruppen ein, mit uns in den Dialog zu treten und dabei gemeinsam die Grundlagen für unser zukünftiges Handeln festzulegen.
Im Mittelpunkt des Tages stehen intensive zweiteilige Workshops, in denen wir die Handlungsziele aus dem Eckpunktepapier diskutieren und gemeinsam Ideen entwickeln, wie wir als Wasserwirtschaft diese Ziele erreichen können.

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik
Die Landesregierung setzt sich für eine Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) ein, die Planungssicherheit und Verlässlichkeit schafft.
In die Verhandlungen hat Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames, mit Landwirtschafts-, Natur- und Umweltverbänden abgestimmtes Positionspapier eingebracht.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe hat nun ein Frage-Antwort-Papier zur einheitlichen Auslegung in Bezug auf das Inverkehrbringen von hanfhaltigen Erzeugnissen vorgelegt.
Eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Vertreterinnen und Vertretern des Verbraucherschutzministeriums, des Gesundheitsministeriums, des Landesumweltamts (LANUV) und der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter NRW haben nun ein Frage-Antwort-Papier zur einheitlichen Auslegung in Bezug auf das Inverkehrbringen von hanfhaltigen Erzeugnissen vorgelegt.
Das Papier ist vor allem ein Kompass für die Wirtschaft und für die amtliche Lebensmittelüberwachung", erklärte Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser.

Das Projekt unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher dabei, ressourcen- und klimaschonend zu handeln und sich gemeinsam für nachhaltigen Konsum einzusetzen.
Modellfabrik Papier im Innovationsquartier Düren, Kreis Düren
In Düren wird ein Forschungszentrum für ein bundesweites Innovationsnetzwerk zur nachhaltigen Papierproduktion errichtet.
In der Modellfabrik Papier haben sich 17 führende Unternehmen der Papierindustrie und -zulieferindustrie mit Partnerinnen und Partnern aus der Wissenschaft zusammengeschlossen, um bis 2045 rund 80 Prozent des Energiebedarfs in der Papierproduktion einzusparen.

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Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie: Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen legen gemeinsamen Zehn-Punkte-Plan vor
Angesichts der im Zuge der Corona-Pandemie erneut deutlich gewordenen Missstände bei der Unterbringung und den Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Schlacht- und Zerlegebranche, haben die Arbeitsminister und Landwirtschaftsministerinnen der von dieser Entwicklung besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht:
Angesichts der im Zuge der Corona-Pandemie erneut deutlich gewordenen Missstände bei der Unterbringung und den Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Schlacht- und Zerlegebranche, haben die Arbeitsminister und Landwirtschaftsministerinnen der von dieser Entwicklung besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht:

Die Zusammenarbeit soll weiter intensiviert werden, z.B. durch das Abhalten von gemeinsamen Dienstbesprechungen.
Durch die Einführung des Konzeptpapiers zur Probennahme und Analytik des LANUV vom 01.04.2014, welches sich an private Labore und Anlagenbetreiber wendet, wurde die Maßnahme zur Verbesserung der Probenahme und Analytik bereits umgesetzt.
Das Konzeptpapier zur Probennahme und Analytik wurde erstellt, um eine bessere Vergleichbarkeit und Belastbarkeit der erhaltenen Daten herbeiführen zu können.
Mit dem Bericht der Expertenkommission wurde das Konzeptpapier fortgeschrieben.

Minister Dr. Benjamin Limbach hat am Mittwoch, 12. November 2025, gemeinsam mit den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Dr. Holger Schrade, Dr. Jürgen vom Stein und Dr. Christoph Ulrich ein Diskussionspapier zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Minister Dr. Benjamin Limbach hat am Mittwoch, 12. November 2025, gemeinsam mit den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Dr. Holger Schrade, Dr. Jürgen vom Stein und Dr. Christoph Ulrich ein Diskussionspapier zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Nach einem viermonatigen Beteiligungsprozess mit Interessenvertretungen enthält das Diskussionspapier konkrete Vorschläge, wie die Arbeitsgerichtsbarkeit in einer veränderten Arbeitswelt und unter veränderten Rahmenbedingungen leistungsfähig aufgestellt werden kann.

Landesregierung und US-amerikanisches Weltraum-Unternehmen unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung
30. April 2025 Ministerpräsident Wüst und ein Mann halten das unterzeichnete Papier NRW-Mappen in die Kamera Foto: Land NRW / Marius Becker
NRW Raumfahrtkonferenz im Europäischen Astronautenzentrum in Köln am Mittwoch, 30. April 2025, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in Anwesenheit von Manlio di Stefano, Director of International Markets bei Axiom Space eine gemeinsame Absichtserklärung mit Axiom Space unterzeichnet.
Diese hat zum Ziel, gemeinsam die Voraussetzungen für eine robuste Weltraumwirtschaft zu schaffen und in Zukunft moderne, effiziente und günstige Raumfahrtinfrastruktur für die internationale Gemeinschaft bereitzustellen.
NRW Raumfahrtkonferenz im Europäischen Astronautenzentrum in Köln am Mittwoch, 30. April 2025, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in Anwesenheit von Manlio di Stefano, Director of International Markets bei Axiom Space eine gemeinsame Absichtserklärung mit Axiom Space unterzeichnet.

Zwölf Bundesländer, IG Metall und Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie verabschieden gemeinsames Positionspapier - Bundesregierung und EU zum Handeln aufgefordert
Erstmals haben sich die Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister von zwölf Bundesländern zusammen mit der IG Metall und dem Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG) auf ein gemeinsames Positionspapier verständigt, das sich an die Bundesregierung und die Europäische Union richtet.
Erstmals haben sich die Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister von zwölf Bundesländern zusammen mit der IG Metall und dem Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG) auf ein gemeinsames Positionspapier verständigt, das sich an die Bundesregierung und die Europäische Union richtet.

Entscheidend für die Weiterentwicklung der Quantentechnologien werden etwa gemeinschaftlich genutzte Infrastrukturen, wie Labore und Anlagen, sowie gemeinsame Testfelder sein, um den Technologietransfer zu beschleunigen.
Dr. Daniel Stadler, Geschäftsführer der Geschäftsstelle des Kompetenznetzwerks EIN Quantum NRW: "Im Roadmapping-Prozess und dem Positionspapier zeigt sich die Exzellenz der Quantentechnologie-Akteurinnen und -Akteure in Nordrhein-Westfalen.
Ein wichtiger Meilenstein ist mit der Erstellung und der Übergabe des Positionspapiers erreicht.
Dr. Bernd Jungbluth, Koordinator des Positionspapiers und Leiter des Strategischen Programms Quantentechnologie am Fraunhofer ILT: "Bereits zu Beginn des Roadmapping-Prozesses war uns die Stärke der Quantentechnologie-Community in Nordrhein-Westfalen bewusst.

Ihre Forderungen haben die Länder in einem Positionspapier zusammengefasst, das Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihre Amtskollegin Bettina Martin aus Mecklenburg-Vorpommern heute im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Bundesländer in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen an die EU-Kommission übergeben haben.
Das Positionspapier basiert auf einem vom Bundesrat am 18. September 2020 einstimmig beschlossenen Forderungskatalog, mit dem die Länder nun die Debatte über Aufgaben und Perspektiven des EFR anstoßen wollen.
"Gemeinsame Forschung und Innovation sind Garant und Motor für ein widerstandsfähiges, souveränes und nachhaltiges Europa.

Das Impulspapier II nimmt die Modernisierung und Weiterentwicklung von Schule und Unterricht hin zu einer zeitgemäßen Lernkultur in den Blick.
* Umsetzung und stetige Weiterentwicklung des schulischen Zukunftsbildes in gemeinsamer Verantwortung
Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das mit dem Impulspapier II eine praxisnahe Übersetzung der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zum Lehren und Lernen in der digitalen Welt vorlegt.
Der mit dem Impulspapier II in dem Blick genommene Veränderungsprozess der Schulen in Nordrhein-Westfalen ist mittel- bis langfristig angelegt.

Das Innenministerium hat im Rahmen einer Landesarbeitsgruppe gemeinsam mit den Polizeibehörden und wissenschaftlicher Unterstützung die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet.
Ergebnis ist ein Grundsatzpapier ("Verantwortliche Wahrnehmung von Führung in der Polizei Nordrhein-Westfalen"), das die Leitlinien guter Führung innerhalb der Polizei skizziert.
Das aktuell 217-seitige Papier richtet sich insbesondere an alle polizeilichen Führungskräfte im Land.
Mit dem Papier werden die Weichen für die Innere Sicherheit in unserem Land gestellt.

DN die Modellfabrik Papier, in der Industrie und Wissenschaft gemeinsam disruptive Technologien für eine CO2-arme und nachhaltige Papierproduktionen entwickeln wollen.
Unser gemeinsames Ziel ist es, dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Dürener Leitindustrie im Strukturwandel zu erhalten und damit tausende Arbeitsplätze langfristig zu sichern.

Mehr erfahren Ministerpräsident Wüst und ein Mann halten das unterzeichnete Papier NRW-Mappen in die Kamera 30.04.2025 Wissenschaft
Landesregierung und US-amerikanisches Weltraum-Unternehmen unterzeichnen gemeinsame...
NRW Raumfahrtkonferenz im Europäischen Astronautenzentrum in Köln am Mittwoch, 30. April 2025, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in Anwesenheit von Manlio di Stefano, Director of International Markets bei Axiom Space eine gemeinsame Absichtserklärung mit Axiom Space...

Bereits im Juli vergangenen Jahres waren Ministerpräsident Wüst, Wirtschaftsministerin Neubaur und Europaminister Liminski bei einem Austausch mit der Europäischen Kommission: Gemeinsam mit elf Vorstandsvorsitzenden nordrhein-westfälischer Unternehmen trafen sie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bei dem sich Landesregierung und Wirtschaft auf einen gemeinsamen europapolitischen Impuls verständigt und diesen Kommissionspräsidentin von der Leyen überreicht hatten.
Ministerpräsident Wüst und Wirtschaftsministerin Neubaur überreichten beim Austausch jetzt Exekutiv-Vizepräsident Séjourné den Realitätscheck Wasserstoff: Mit diesem Papier löst Nordrhein-Westfalen eine Vereinbarung ein, die beim gemeinsamen Austausch im vergangenen Jahr getroffen wurde:
Gemeinsam mit Industrie- und Wirtschaftsunternehmen hat die Landesregierung dazu acht Handlungsempfehlungen entwickelt, die den Wasserstoffhochlauf in Europa beschleunigen und Investitionen erleichtern sollen.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.

Akten und andere Archivunterlagen bestehen meist aus säurehaltigem Papier, das sich über die Zeit zersetzt, und sind daher besonders von unwiederbringlichem Zerfall bedroht.
Akten und andere Archivunterlagen bestehen meist aus säurehaltigem Papier, das sich über die Zeit zersetzt, und sind daher besonders von unwiederbringlichem Zerfall bedroht.
Um gefährdetes Archivgut zu bewahren und damit zeithistorisch und kulturell bedeutende Dokumente zu sichern, hat das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen Lippe (LWL) die "Landesinitiative Substanzerhalt" (LISE) aufgelegt.
In diesem Rahmen konnten seit 2006 viele Millionen Unterlagen aus kommunalen und anderen Archiven entsäuert und auf diese Weise die Papiere wieder verfestigt und stabilisiert werden.

Domkapitular Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros Nordrhein-Westfalen: "In einer Zeit, die für das Land, die Kommunen, alle Träger und auch die Kirche finanziell schwierig ist, sehen wir im vorliegenden Eckpunktepapier einen wichtigen Meilenstein.
Es ist gemeinsam gelungen, neuralgische Punkte und wirksame Maßnahmen zu identifizieren.
Alle Partner stehen gemeinsam für ein hochwertiges Angebot frühkindlicher Bildung in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Verantwortungsgemeinschaft für Kinder und Eltern in unserem Land setzen wir uns weiter für ein auskömmliches Kinderbildungsgesetz ein, das allen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot macht.

Der Pharmadialog soll auf breiter Basis geführt werden, um gemeinsam den Standort mit einer hochwertigen Patientenversorgung zu stärken.
Dazu haben die Beteiligten ein gemeinsames Positionspapier "Pharmadialog Nordrhein-Westfalen - Starker Standort für eine zukunftssichere Arzneimittelversorgung für Patientinnen und Patienten" entwickelt, das die Ausgangslage sowie Ziele und Arbeitsweise konkretisiert.

Diesen Wunsch haben die Regierungen in einer Gemeinsamen Absichtserklärung formell besiegelt.
Diesen Wunsch haben die Regierungen in einer Gemeinsamen Absichtserklärung formell besiegelt.
Der Außenminister der Republik Nordmazedonien, Dr. Bujar Osmani, und der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, unterzeichneten das Papier bei einem digitalen Doppel-Termin am 16. Februar 2021 im Außenministerium in Skopje und in der Staatskanzlei in Düsseldorf.

Das Maßnahmenpapier finden Sie hier.
Das vom Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen veröffentlichte Strategiepapier zur Zukunft der chemischen Industrie skizziert Lösungswege und soll Leitplanken für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Industrie am Standort Nordrhein-Westfalen und in Deutschland setzen.
Nordrhein-Westfalen gibt damit als zentraler Standort der Chemieindustrie wichtige Impulse für die von der Bundesregierung angekündigte gemeinsame Chemie-Agenda.

Deshalb ist die konsequente Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung eine gemeinsame Verantwortung - wie wir hier in der Baubranche eindrucksvoll zeigen.
Gemeinsam setzen wir ein klares Zeichen für die Stärkung ehrlicher Unternehmen und den Schutz der Beschäftigten.
Die Kontrollteams deckten nicht nur fehlende Ausweispapiere auf, sondern auch Fälle, in denen ausländische Handwerker ihre grenzüberschreitenden Dienstleistungen nicht ordnungsgemäß gemeldet hatten.

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.
EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.
Hierauf hoffen Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange", bewertete Umweltministerin Christina Schulze Föcking das Papier.

"Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung dem Votum des Landes Nordrhein-Westfalen gefolgt ist und eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern möglich gemacht hat."
Nordrhein-Westfalen, so der Minister weiter, habe gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium ein neues Verfahren entwickelt, mit dem Arbeitgeber und Selbstständige online alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen können.
"Das geht jetzt schnell, einfach und papierlos," so Minister Laumann, "die Anträge auf Lohnfortzahlung werden dann digital an die zuständige Behörde übermittelt und können dort effizient bearbeitet werden."
Bislang mussten die Anträge auf Papier gestellt und per Post eingereicht werden.

Darüber hinaus wurden zahlreiche Verstöße gegen die Sofortmeldungspflicht, die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren et cetera aufgedeckt.
Der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, lobte die Zusammenarbeit der Behörden: "Diese landesweite Kontrollaktion mit großem Personaleinsatz, aber auch mit entsprechenden Erfolgen zeigt, dass der Kampf gegen die Schwarzarbeit und die illegale Beschäftigung gemeinsam viel besser funktioniert.

Unter dem Dach der Initiative "IN4climate.NRW" wollen Landesregierung, Industrie und Wissenschaft in den kommenden vier Jahren in Innovationsteams gemeinsam Strategien für eine zukunftsfähige und klimaneutrale Industrie entwickeln.
Unter dem Dach der Initiative "IN4climate.NRW" wollen Landesregierung, Industrie und Wissenschaft in den kommenden vier Jahren in Innovationsteams gemeinsam Strategien für eine zukunftsfähige und klimaneutrale Industrie entwickeln.
Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, Forschungseinrichtungen, Verbände und Unternehmen aus den Bereichen Stahl und Metalle, Chemie, Zement, Glas, Papier und Baustoffe trafen sich heute zum ersten Mal in Düsseldorf.

Im Rahmen der Einsamkeitskonferenz wird ein Impulspapier zu internationalen Politikansätzen gegen Einsamkeit bei jungen Menschen vorgestellt.
Das Impulspapier ist ein Kooperationsprojekt der Bertelsmann Stiftung, der Liz Mohn Stiftung und der Landesregierung, die erst kürzlich ihre Zusammenarbeit verstärkt haben.
Die Konferenz findet wenige Tage vor der Aktionswoche "Gemeinsam aus der Einsamkeit" der Bundesregierung vom 17. bis 23. Juni 2024 statt und schafft Aufmerksamkeit für das Thema Einsamkeit.

Auch den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gestalten wir gemeinsam aus.
Sie veröffentlicht Gutachten, Stellungnahmen und Impulspapiere zu bildungspolitischen Entwicklungen und Entscheidungen.

Darüber hinaus werden bereits zahlreiche Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund unmittelbar vor Ort aufgedeckter Verstöße gegen die Sofortmeldungspflicht, die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren etc. geführt.
Die Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, betonte ausdrücklich die wichtige Zusammenarbeit der Behörden: "Diese landesweite Kontrollaktion ist ein gutes Beispiel für den gemeinsamen, erfolgreichen Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie der Vizepräsident der Generalzolldi-rektion, Hans-Josef Haas, haben 2018 in Münster diese jährlich in wechselnden Branchen stattfindenden gemeinsamen Aktionstage zur Bekämpfung von Schwarzarbeit vereinbart.

Ministerpräsident Wüst und ein Mann halten das unterzeichnete Papier NRW-Mappen in die Kamera 30.04.2025 Wissenschaft
Landesregierung und US-amerikanisches Weltraum-Unternehmen unterzeichnen gemeinsame...
NRW Raumfahrtkonferenz im Europäischen Astronautenzentrum in Köln am Mittwoch, 30. April 2025, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in Anwesenheit von Manlio di Stefano, Director of International Markets bei Axiom Space eine gemeinsame Absichtserklärung mit Axiom Space...

Die Freie Wohlfahrtspflege begrüßt das gemeinsame Strategiepapier und appelliert, auf gute regionale Kooperationen wie das Kölner Bildungsmodell zu setzen, das seit zehn Jahren gemeinsam mit Trägern, Unternehmen, Kammern, Agentur und Jobcenter Menschen erfolgreich qualifiziert.
Im Rahmen der Fachkräfteoffensive NRW (FKO) arbeiten die Ressorts der Landesregierung gemeinsamen mit der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Sozialpartnern, Verbänden, Kammern, Unternehmen sowie Hochschulen zusammen, um Lösungsansätze gegen den Fachkräftemangel zu entwickeln und umzusetzen.

Mit ELSTER beweisen die Länder gemeinsam, dass digitale Verwaltung in Deutschland funktioniert.
Wir entwickeln ELSTER ständig weiter, um die Kommunikation mit den Finanzbehörden digitaler, leichter und noch schneller zu machen.

Sie müssen bereit sein, auch Kandidatinnen und Kandidaten für eine Ausbildung oder einen Job einzustellen, die auf dem Papier nicht ganz perfekt sind.
Wer Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft machen will, muss deshalb alle Talente mobilisieren.
Nur so werden wir die wichtige Fachkräfteoffensive der Landesregierung gemeinsam zum Erfolg führen.