Unter dem Eindruck des ersten Angriffskrieges in Europa seit dem zweiten Weltkrieg, kommen neue Aufgaben auf sie zu, bei deren Bewältigung die Einrichtungen vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft unterstützt werden:
Hierzu zählt unter anderem eine "Demokratiewerkstatt im Quartier" in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung NRW.
Informationen über die genannten Einrichtungen sind hier downloadbar (Dokument "Bilanz"): https://www.mkw.nrw/weiterbildung-und-politische-bildung/erinnerung-leben/flucht-gestern-und-heute

Die Landesregierung schafft nun frühzeitig sowohl für die Kommunen als auch für die betroffenen Einrichtungen Klarheit, wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wer ist von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen?
Der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegen alle Personen, die in einer der in §20a des Infektionsschutzgesetzes genannten Einrichtungen tätig sind - ungeachtet der Art ihrer Tätigkeit oder ihres Beschäftigungsverhältnisses.
Zu den genannten Einrichtungen gehören unter anderem Krankenhäuser und Tageskliniken, Pflegeheime sowie Arztpraxen und Praxen sonstiger Heilberufe.
Nach den vorliegenden aktuellen Beschäftigtenstatistiken kann man für Nordrhein-Westfalen von rund 800.000 bis einer Million Beschäftigen ausgehen, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind.

Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.
Teilnahmeberechtigt sind auch Beschäftigte der 53 offiziellen kommunalen Impfzentren des Landes Nordrhein-Westfalen (Übersicht Impfzentren: https://www.mags.nrw/coronavirus-impfzentren-nrw).
Außerdem können Auszubildende sowie Beschäftigte das Programm nutzen, die nur vorübergehend in den oben genannten Einrichtungen tätig sind, etwa Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen oder Beschäftigte in Freiwilligendiensten.
Beschäftigte können ihren Bedarf an einem Mietfahrzeug über ein einheitliches Formular anmelden.
Das Formular und ein Merkblatt mit Informationen auch zu den teilnehmenden Autovermietern steht auf der Corona-Informationsseite des Verkehrsministeriums unter www.vm.nrw.de oder https://www.mobil.nrw/mietfahrzeugprogramm.html zur Verfügung.

Entsprechend der aktuellen Empfehlung der STIKO sollen unter anderem Bewohnerinnen und Bewohner und Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (etwa in Werkstätten oder Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) eine zweite Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 erhalten.
Derzeit geht das MAGS davon aus, dass die STIKO diese Empfehlung auch in Bezug auf die angepassten Impfstoffe fortschreiben wird.
Vor diesem Hintergrund sollen die KoCIs bis zum 18. September 2022 Kontakt zu den genannten Einrichtungen aufnehmen und etwaige Unterstützungsbedarfe erfragen.
Soweit möglich organisieren die Einrichtungen die Impfungen eigenständig.
Die Einrichtungen kontaktieren hierzu vorzugsweise die heimversorgenden oder andere ihnen aus dem Impfgeschehen bekannten Ärztinnen und Ärzte.

In der Studie konnten bisherige Forschungsergebnisse bestätigt und zusammengeführt sowie schwerwiegende Formen des missbräuchlichen Medikamenteneinsatzes nachgewiesen werden.
Hierbei handelte es sich nicht um Einzelfälle, sondern um weit verbreitete, oft institutionell verankerte Praktiken.
Nach konservativen Schätzungen waren circa 20 Prozent aller in den genannten Institutionen in Nordrhein-Westfalen untergebrachten jungen Menschen von missbräuchlichem Medikamenteneinsatz betroffen.
Dieser umfasst:
* Medikamente wurden systematisch eingesetzt, um Kinder und Jugendliche zu sedieren, zu kontrollieren und gefügig zu machen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte "Hotspots") zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen am Montag (11. Januar 2021) eine Corona-regionalverordnung erlassen.
Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen durch einen eingeschränkten Bewegungsradius gilt ab dem 12. Januar 2021 in den namentlichen genannten Regionen mit erhöhtem und diffusem Infektionsgeschehen und ist eine Umsetzung der auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 5. Januar 2021 beschlossenen Regelungen.
"Klar ist: Eine Begrenzung des persönlichen Bewegungsradius auf 15 Kilometer stellt einen erheblichen Grundrechtseingriff dar.
Dieser ist nach der Rechtsprechung nur bei nachhaltig hohen Inzidenzen und nur auf Grundlage einer sicheren Datenbasis vertretbar", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "

In Nordrhein-Westfalen sind das 18 von 53 Jobcentern.
Die kreisfreien Städte oder Kreise, die sich für diese Lösung entschieden haben, unterstehen der Rechtsaufsicht des Landesarbeitsministeriums.
Die anderen 35 Jobcenter werden als sogenannte "Gemeinsame Einrichtungen" gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen getragen.
Die Bundesagentur für Arbeit untersteht im Hinblick auf die Übernahme der Schulbuchkosten der Aufsicht des Bundesarbeitsministeriums.

Am 26. Mai 1957 wurde die Patenschaft mit den Siebenbürger Sachsen feierlich verkündet - am 26. Mai 2019 konstituierte sich die Jury zur Vergabe des Preises.
Preisträgerinnen und Preisträger können sein: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft sowie Kulturschaffende in Nordrhein-Westfalen, die entweder selbst aus Siebenbürgen stammen oder deren Werk Bezüge zu Siebenbürgen aufweist.
Es können auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler oder Künstlerinnen und Künstler, die in Siebenbürgen wohnen, den Preis für hervorragende Leistungen auf den genannten Gebieten erhalten.
Außerdem kann der Preis für besondere Verdienste um die Erhaltung, Weiterentwicklung und Verbreitung des Kulturguts der Siebenbürger Sachsen vergeben werden.
Darüber hinaus können Heimat-Gestalterinnen und -Gestalter in Nordrhein-Westfalen, die entweder selbst aus Siebenbürgen stammen oder deren Engagement Bezüge zu Siebenbürgen aufweisen, Preistragende werden.

Zahlreiche für diese Art des Sozialleistungsbetrugs rekrutierte sogenannte Aufstocker bleiben dauerhaft in diesem Arbeitsverhältnis gefangen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es 18 kommunale Jobcenter, die in der Trägerschaft der Kommunen liegen.
Hinzu kommen 35 Jobcenter als sogenannte gemeinsame Einrichtungen, die gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und den jeweiligen Kommunen getragen werden.
Über die 18 kommunalen Jobcenter hat das Land die Rechts- und Fachaufsicht.
Am 27. März 2026 hat die Landesregierung darüber hinaus eine Entschließung in den Bundesrat eingebracht.

Das neue Gebäude am Campus Rheinbach wird vor allem für Forschungslabore der Naturwissenschaften, für den Fachbereich Wirtschaftswissenschaften sowie für gemeinschaftliche Vorhaben in Kooperation mit der Industrie genutzt.
Die Erweiterung in Sankt Augustin wird künftig besonders vom Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, von der BusinessCampus GmbH und der Hochschulverwaltung genutzt.
Ein separater Bauteil dient wie in Rheinbach dem sogenannten Zentrum für angewandte Forschung (ZAF) für gemeinschaftliche Vorhaben mit der Industrie.

Die Gefahr durch extremistische Salafisten bleibt hoch.
"Der Terror kann heute jeden an fast jedem Ort treffen", warnte der Minister.
Als Täter kämen Syrien-Rückkehrer, auch über Flüchtlings-Routen eingesickerte "Hit-Teams" oder vom so genannten IS inspirierte Attentäter in Betracht, die mit einfachsten Mitteln plötzlich zuschlagen.
Und die Täter werden immer jünger.
Die Landesregierung wird deshalb den Ausbau und die Vertiefung ihres Präventionsprojekts "Wegweiser" weiter vorantreiben.

Sie konnten sich unter 3.600 Bewerberinnen und Bewerbern aus ganz Europa behaupten.
Das Stipendium ist mit bis zu 2,75 Millionen Euro dotiert.
Die Stipendien, die so genannten "ERC Consolidator Grants", zeichnen europäische Spitzenforscherinnen und -forscher aus.
Aktuell erhalten europaweit 312 Personen ein Stipendium; davon kommen 43 Geförderte aus Deutschland.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Denn wir kennen das kulturelle und sprachliche Umfeld ihrer Herkunftsländer.
" Wegen der hohen Bedeutung dieser Integrationsleistung will das Integrationsministerium die Kommunen bei einer stärkeren Zusammenarbeit mit den muslimischen und alevitischen Gemeinden unterstützen.
Einig war sich die Runde darin, dass Gewalt und Terror des sogenannten IS abzulehnen sind und der Terror des IS nicht zum Generalverdacht gegenüber dem Islam und den Musliminnen und Muslimen in NRW führen darf.
"Ich begrüße außerordentlich, dass die nordrhein-westfälischen muslimischen Verbände hier ein klares Bekenntnis gegen jeglichen religiös begründeten Extremismus unter radikalen Muslimen abgegeben haben.
Wir brauchen dringend eine differenzierte gesellschaftliche Debatte", unterstrich Minister Schneider.

Die heutige Zertifizierung zeigt, dass wir dabei auf dem richtigen Weg sind.
"
Dr. Gerhard Schabhüser, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) überreichte Hans-Josef Fischer, Präsident des Landesbetriebs IT.NRW, das sogenannte ISO 27001-Zertifikat auf der Basis von IT-Grundschutz.
Gegenstand der Zertifizierung war die Betriebsinfrastruktur (BIS) für Verfahren der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen.
Dies umfasst neben der Bereitstellung der räumlichen und technischen Infrastruktur auch das dazugehörige Servicemanagement.

Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser informierte sich am 1. Juni 2023 bei der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS NRW) in der Staatsanwaltschaft Düsseldorf über deren Arbeit.
Allein in den vergangenen vier Wochen konnte die ZeOS zwei große Ermittlungserfolge erzielen: Am 23. Mai 2023 durchsuchten Einsatzkräfte der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, des Bundeskriminalamtes und der niederländischen Polizei wegen des Verdachts der Herbeiführung von 22 Sprengstoffexplosionen und schweren Bandendiebstahls (sogenannte Geldautomatensprengungen) neun Wohnobjekte in Amsterdam, Helmond und Utrecht und nahmen fünf Beschuldigte fest.
Zuvor war die ZeOS NRW am 3. Mai 2023 an einem europaweiten Einsatz im Zusammenhang mit Geldwäsche und dem Handel mit Betäubungsmitteln der Mitglieder der sogenannten Ndrangheta beteiligt.
Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser dankte für die hervorragende Arbeit, die die ZeOS NRW leiste, um kriminelle Strukturen zu zerschlagen: "NRW ist bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität ein absolutes Erfolgsmodell.
Hier gelingt die gute Zusammenarbeit eines Bundeslandes mit dem Bund.

Dort und in Bonn wurden mehrere Wohnungen durchsucht.
Die Deutsch-Marokkaner sind mutmaßliche Mitglieder islamistischer Terrororganisationen.
Sie sollen sich 2013 in Syrien aufgehalten und an Kampfhandlungen des sogenannten IS beteiligt haben.
Inneres
Spezialkräfte der NRW-Polizei haben heute in Bad Münstereifel zwei terrorverdächtige Brüder (24 und 25 Jahre) festgenommen.

"Es geht bei ,Lies!
' eben nicht darum, den Koran zu verteilen.
Jeder fünfte Salafist, der aus NRW in die Gebiete des sogenannten IS ausgereist ist, um sich dort Terrorgruppen anzuschließen, hatte zuvor Kontakt zu ,Lies!
'.
Das zeigt: Dahinter stecken fanatische Extremisten, die gezielt radikalisieren und rekrutieren wollen", betonte Jäger. "

Die Mitbeschuldigten Hasan C. (50) und Boban S. (36) hatten die Aufgabe, Gleichgesinnte und Ausreisewillige in der arabischen Sprache und salafistischen Lehre zu unterrichten.
Damit sollten die Grundlagen für eine zukünftige Tätigkeit im sogenannten "Islamischen Staat" gelegt werden.
In mindestens einem Fall schleuste das Netzwerk einen jungen Mann mit seiner Familie in die Gebiete des sogenannten IS nach Syrien.

Ausgezeichnet mit dem Landesverdienstorden wurden am 23. August 2024:
Bärbel Ackerschott aus Köln
Bärbel Ackerschott gründete vor über 30 Jahren die Notschlafstelle und Krankenwohnung für obdachlose Drogenabhängige im Zentrum Kölns, das sogenannte "Notel".
Hier können Menschen in einer sicheren Umgebung die Nacht verbringen.
Bärbel Ackerschott leitete das "Notel" bis zu ihrem Ruhestand 2022.

Ein Verbot von CIB setzt nicht an konkreten Inhalten an, sondern an Verbreitungsmechanismen, die die Wirkung gefährlicher Posts vervielfachen.
Vor diesem Hintergrund wird die EU-Kommission aufgefordert, den Digital Services Act im engen Austausch mit den Mitgliedstaaten und den Ländern in Deutschland auf Schlupflöcher hin zu überprüfen und anzupassen.
Dazu gehört insbesondere ein Verbot von so genanntem CIB, mit dem illegale bzw. legale aber radikalisierende Inhalte maschinell extrem beschleunigt verbreitet werden.
+ Anbieter in die Pflicht nehmen Viele Inhalte sind gefährlich, aber nicht illegal, sondern von der Meinungsfreiheit geschützt.
Noch mehr befindet sich strafrechtlich im Graubereich.

Bis heute unterstützt er Ärztinnen, Ärzte und ambulante Pflegedienste im Umgang mit Menschen mit HIV und Aids.
Er berät, organisiert und hilft oft auch finanziell weiter - gerade dort, wo niemand sonst zahlt.
Auch bundesweit hat Erik Tenberken wichtige Impulse gesetzt - zum Beispiel bei der"Prä-Expositions-Prophylaxe", der sogenannten PrEP.
Mit viel Beharrlichkeit hat er für niedrigere Preise bei den Medikamenten gekämpft - damit sie möglichst vielen Betroffenen helfen.
Mit Erfolg: Seit 2019 übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten.

Der Fördersatz in den Richtlinien zur Förderung forstlicher Maßnahmen im Privatwald wird deshalb in Gebieten, deren Ertrag sich durch die Waldschäden langfristig deutlich verschlechtert hat, von 70 Prozent auf 90 Prozent angehoben.
In Betrieben mit mehr als 1.000 Hektar wird der Fördersatz von 42 auf 54 Prozent angehoben.
Als sogenannte ertragsschwache Gebiete gelten Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Oberbergischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und der Kreis Soest.
Unterstützung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen:
Die Bewirtschaftung des Kleinprivatwaldes gelingt nur aufgrund der vielfach ehrenamtlich organisierten Arbeit der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse.

Nordrhein-Westfalen wird diese Expertise und die mit der Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse bei der Umsetzung der Bundesdüngeverordnung einbringen.
Die neue Bundesdüngeverordnung wurde am vergangenen Freitag (27. März 2020) im Bundesrat verabschiedet und soll Mitte April in Kraft treten.
Die Novelle sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung sogenannter "Roter Gebiete" vor.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert.
Bis zum 31. Dezember 2020 müssen besonders mit Nitrat belastete Gebiete neu ausgewiesen werden.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Neben der Photovoltaik (PV) auf Dachflächen gewinnen auch bestimmte Freiflächen zunehmend an Bedeutung für die Nutzung der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen.
Um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen, hat die Landesregierung heute eine Verordnung erlassen und nutzt eine Länderöffnungsklausel im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG): Die Klausel ermöglicht es, die förderfähige Flächenkulisse für PV-Anlagen in Nordrhein-Westfalen um Grün- und Ackerlandflächen mit deutlich unterdurchschnittlichem Ertrag in so genannten "benachteiligten Gebieten" zu erweitern.
Hochwertige Ackerböden bleiben mit Blick auf die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln vorrangig der Landwirtschaft vorbehalten.
In den jetzt neu hinzukommenden Freiflächen für die Nutzung von Solarenergie können pro Kalenderjahr in Summe Anlagen mit einer maximalen installierten Leistung von 300 Megawatt (150 Megawatt in 2022) gefördert werden.

"Wir haben fünf Jahre lang eine Novellierung der Düngeverordnung gefordert und hoffen, dass der schon lange überfälligen Verabschiedung jetzt nichts mehr im Wege steht", sagte Minister Remmel in Düsseldorf, nachdem Bund und Länder in der vergangenen Woche zu dem bereits im Januar gefundenen Kompromiss zurückgekehrt sind.
"Damit ist die Düngeverordnung kein zahnloser Tiger mehr, sondern kann von den Landwirtinnen und Landwirten und den jeweiligen Bundesländern durch- und umgesetzt werden", sagte Minister Remmel.
Er begrüßte vor allem die Einigung zur rechtssicheren Abgrenzung der besonders mit Nitrat belasteten sogenannten "roten Gebiete", zu der vom Bund eine klare Formulierung erarbeitet wurde.
Auch wurde das Problem gelöst, wenn nur Teilflächen eines Betriebs in "roten Gebieten" liegen.
In diesen besonders belasteten Gebieten müssen die Bundesländer nach der neuen Düngeverordnung mindestens drei von 14 verschärfenden Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität ergreifen.

"
Nach intensiven Verhandlungen hatte der Bund Ende vergangener Woche einen Vorschlag zur Änderung der Düngeverordnung vorgelegt.
Die Novelle sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung der sogenannten "Roten Gebiete" vor.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert, um Maßnahmen nicht pauschal, sondern zielgerichtet auszurichten.
Zudem sollen betroffene Betriebe selbst entscheiden können, wie sie ihre Düngung optimieren.

Im Einzelnen soll die Arbeitsgruppe folgende Themenbereiche prüfen: a. Differenzierung der Regelungen für Kindertageseinrichtungen und (teil)stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe;
Einführung besonderer Bestimmungen für teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung b.
Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.
Definition des Einrichtungsbegriffes d. Einführung der Zuverlässigkeit und Eignung eines Trägers als Voraussetzung für eine Erlaubnis e.
Erweiterung der fachlichen Voraussetzungen für eine Betriebserlaubnis über die in § 45 Abs. 2 genannten Punkte hinaus f. Überlegung zur Anpassung von Betriebserlaubnissen an gesetzliche Änderungen g.
Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Präzisierung der Definitionen der Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen unabhängig von dem Begriff der Kindeswohlgefährdung nach §1666 BGB j.
Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.

Hierzu sind jedoch Maßnahmen erforderlich, die gewährleisten, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen und das Personal höchstmöglich vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus geschützt werden.
Krankenhäuser haben dafür Sorge zu tragen, dass diejenigen, die nach einer Krankenhausbehandlung in einer Pflegeeinrichtung oder Einrichtung der Eingliederungshilfe aufgenommen werden sollen, zum Zeitpunkt der Entlassung auf den SARS-CoV-2 Virus getestet werden.
Über mögliche Erkrankungserscheinungen, z. B. Atemwegsinfekte, ist die aufnehmende Einrichtung schriftlich zu informieren.
Bei Neuaufnahmen in die oben genannten Einrichtungen ist eine Testung auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus vorzunehmen bzw. zu veranlassen.
Die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe haben zudem unverzüglich Isolations- und Quarantänebereiche in einer für die Bewohnerzahl angemessenen Größe vorzubereiten.

Für nicht immunisierte Personen bleibt es bei den oben genannten deutlich strengeren Kontaktbeschränkungen; finden Feiern in Einrichtungen mit einer 2G-Regelung statt, können sie ohnehin nicht teilnehmen.
Schließung von Einrichtungen mit hohem Infektionsrisiko
Um die Ausbreitung des Virusgeschehens weiter einzudämmen, werden Clubs und Diskotheken als Einrichtungen mit besonders hohem Infektionsrisiko geschlossen.

* Die Änderung/Umnutzung oder Errichtung von dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde oder Dritter anstelle der Gemeinde kann gefördert werden.
Bei den Gemeinschaftseinrichtungen handelt es sich um öffentlichen Zwecken dienende bauliche Anlagen und Einrichtungen, die die soziale, kulturelle oder allgemeine Grundversorgung der Bewohner des Dorfes gewährleisten.
* Die Änderung/Umnutzung vorhandener dörflicher Bausubstanz und bestehender Gemeinschaftseinrichtungen hat Fördervorrang.
* Gefördert werden können die Herstellung oder Änderung und Einrichtung dörflicher Plätze, Straßen und Wege zur dorfgemäßen Gestaltung des Ortsbildes und zur Schaffung neuer Kommunikationszentren, Herstellung oder Änderung von Grünanlagen, sofern diese ähnliche soziale Funktionen erfüllen wie die genannten Plätze.

Danach folgen Forschende an britischen (41 Grants) und an Schweizer Einrichtungen (25 Grants).
Von den 45 geförderten Gewinnerinnen und Gewinnern an deutschen Einrichtungen arbeiten fünf in NRW (zwei Mal Universität Köln, drei Mal Max-Planck-Institut in Köln).
Seit der Einrichtung der ERC-Grants im Jahr 2008 sind insgesamt 56 Advanced Grants nach Nordrhein-Westfalen gegangen.

Zudem werden zusätzlich 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die die kommunale Familie bei der Finanzierung von energiekrisenbedingten Mehrkosten in den Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe (inklusive der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) sowie in Einrichtungen nach § 67 SGB XII (Einrichtungen zur Hilfe von Menschen in besonders schwierigen Lebenslagen) unterstützen sollen.
Diese sollen aus diesen Mitteln krisenbedingte Mehrkosten für die genannten kommunal finanzierten Einrichtungen ausgleichen.
Außerdem unterstützt die Landesregierung einen zentralen Bereich für Familien, indem die Kindertageseinrichtungen und Kindertagepflegen bei den gestiegenen Energiekosten entlastet werden.

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am 13. März 2020 ein Betretungsverbot von sämtlichen Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege und die Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen erlassen.
Die Entscheidung, ein Kind zur Betreuung in der Schule oder Kindertageseinrichtung aufzunehmen, dessen Eltern in einer der untengenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind, treffen die Leitungen der jeweiligen Schule bzw. Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen.

Zudem erhalten (Zahn-)Ärztinnen und Ärzte und deren medizinisches Fachpersonal ein Impfangebot, sofern sie regelmäßig in Pflegeinrichtungen tätig sind oder in Schwerpunktpraxen vorrangig Corona-Patientinnen und -Patienten behandeln oder in onkologischen Praxen und Dialysepraxen arbeiten.
Für Personen aus den oben genannten Gruppen, die mindestens 65 Jahre alt sind, wird abweichend Impfstoff der Firma BioNTech eingesetzt.
Die Organisation dieser Impftermine erfolgt durch die Kommunen, die die Termine wiederum mit den Einrichtungen oder ihren Trägern abstimmen.

Gleiches gilt für den Besuch von gastronomischen Einrichtungen in den gesicherten Brauchtumszonen, soweit es sich bei diesen nicht um reine Speiselokale handelt, die auch als solche genutzt werden.
Die zuständigen kommunalen Behörden können für die ausgewiesenen gesicherten Brauchtumszonen weitere erforderliche Regelungen festlegen, etwa eine örtlich und zeitlich begrenzte Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske im Freien, Kapazitätsbegrenzungen für gastronomische Einrichtungen und zusätzliche Maskenpflichten in Innenräumen.
Sämtliche genannten Regelungen bedürfen keiner ausdrücklichen Zustimmung des Gesundheitsministeriums mehr.

Zugleich möchten Menschen aus Unternehmen, Handwerk, Verwaltungen, Vereinen und sozialen Einrichtungen ihre Erfahrungen weitergeben.

Der "Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen" knüpft an bestehende Programme wie zum Beispiel "Künstler in die Kita", "Jedem Kind ein Instrument", "Kultur und Schule", "KulturScouts" oder "Kulturstrolche" an, die bereits in den Kindertageseinrichtungen und Schulen Nordrhein-Westfalens angeboten werden.
Das Land unterstützt die Kulturrucksack-Kommunen mit jährlich 4,40 Euro pro Kind oder Jugendlichen in der genannten Altersgruppe.
Durch die enge Zusammenarbeit von Kultur-, Bildungs- und Jugendeinrichtungen konnten die Kommunen sogar neue Zielgruppen ansprechen.

10 der geförderten Einrichtungen sind in Nordrhein-Westfalen beheimatet.

Der erste Ministerpräsident des Landes, Rudolf Amelunxen, hatte am 2. Oktober 1946 die zunächst "Staatsbürgerliche Bildungsstelle" genannte Einrichtung ins Leben gerufen.
"Demokratie leben" ist das Motto der unabhängigen und überparteilichen Bildungseinrichtung, die seit 2017 zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gehört.

Wissenschaftliche Partner der FFB sind das Batterieforschungszentrum Münster Electrochemical Energy Technology (MEET), das Helmholtz-Institut Münster, das Forschungszentrum Jülich sowie die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen zusammen mit vielen weiteren akademischen Einrichtungen in Deutschland und Industrieunternehmen aus den oben genannten Branchen.
Am Ende soll in Zusammenarbeit mit Forschungspartnern aus Münster, Aachen, Jülich die FFB auf einem Gesamtareal von 55.000 Quadratmetern eine weltweit einmalige Batterieforschungseinrichtung entstehen.

Das Gesundheitsministerium geht davon aus, dass den genannten Personenkreisen insgesamt über 750.000 Menschen angehören, darunter 275.000 im Bereich Schule und Kita, etwa 300.000 Personen im ambulanten medizinischen Bereich und 150.000 Menschen in der Eingliederungshilfe.
Die Impfangebote werden durch die koordinierenden Einheiten der Impfzentren mit den Arbeitgebern, Dienstherren bzw. Einrichtungsleitungen abgestimmt und erfolgen sowohl in Impfzentren als auch vor Ort.

Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.

* Anschließend erfolgt der Aufbau der erforderlichen Gebäude, Forschungs-und Entwicklungseinrichtungen für das ZZWB Ibbenbüren auf der Grundlage der o.g.

* In dem Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis zum 1. Januar 2021 ist in Ergänzung zu den oben genannten Regelungen zur Kontaktbeschränkung ein Zusammentreffen im engsten Familien- oder Freundeskreis mit insgesamt höchstens zehn Personen zulässig, wobei auch hier Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenanzahl nicht mitgezählt werden.
Mit Blick auf die kommende Skisaison gilt: Der Betrieb von Skiliften ist nach § 10 Absatz 1 Nr. 2 Coronaschutzverordnung als Einrichtungen für Freizeitaktivitäten derzeit unzulässig.

"Schwitzen statt Sitzen", wie es umgangssprachlich genannt wird, habe auch eine resozialisierende Wirkung: "In den Einsatzstellen der Caritas und Kirchengemeinden machen die verurteilten Personen sozial und beruflich einen weiteren Schritt in ihrem Leben ohne Kriminalität.
Dieses Vorgehen hilft den verurteilten Menschen und dem Justizhaushalt, das unterstützen wir seitens der Katholische Kirche und ihrer caritativen Einrichtungen gerne", betonte Hensel.

Mit Einrichtungen in allen fünf Regierungsbezirken verfügt NRW jetzt über ein bundesweit einmaliges Netz an Beratungs- und Anlaufstellen für Menschen mit Behinderungen.
" Die Idee zur Einrichtung von Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben sei in enger Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden und -organisationen entwickelt worden, betonte Schmeltzer. "

Wichtig für eine zeitgemäße Weiterentwicklung von Heimat im Ruhrgebiet sind nach Meinung der Befragten Bildung (98%), Stadt- und Quartiersentwicklung (95%), Kultureinrichtungen (95%), Begegnungen (94%), Naturerlebnisse (87%) und neue, moderne Orte, die den Strukturwandel repräsentieren (77%).

Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte können den Impfstoff für die genannten Personengruppen entweder über die hiesigen Impfzentren beziehen oder die Patientinnen und Patienten benennen, die durch mobile Teams des Impfzentrums ein Impfangebot erhalten sollen.
* Impfungen in (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in Werkstätten für Menschen mit Behinderung erfolgen ab sofort mit dem Impfstoff der Firma Moderna.

Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 7. März geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.

* Querschnittsbranche: Von Touristen profitiert also nicht nur das Gastgewerbe, sondern auch andere Branchen wie der Einzelhandel, Transportdienstleister, Kultureinrichtungen oder auch die Möbelindustrie.
Schaut man sich nur den reinen Übernachtungstourismus an, haben die genannten Geschäftsreisenden einen Anteil von 27 Prozent.

"Auch wenn Nordrhein-Westfalen mit 56 Prozent im Bundesländervergleich die höchste Vollzeitbeschäftigungsquote in den Kindertageseinrichtungen vorweisen kann - auf die wir im übrigen auch stolz sind - bedeutet das dennoch:
Die von der Bertelsmann Stiftung genannte Zahl von 6.750 Fachkräften beziehe sich auf eine Betreuungsquote von 37 Prozent landesweit.

Mit der Einrichtung der Stabsstelle setzen wir auch eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag in die Tat um", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Eröffnung heute.
Grundlage für die Erfassung der Baustellen ist das sogenannte Traffic Information Center, kurz TIC genannt.

So wird die finnische Stadt Joensuu im Osten auch "Europas Hauptstadt des Waldes" genannt - dort sind namhafte forstwissenschaftliche Einrichtungen angesiedelt wie das Europäische Forst Institut (EFI) oder große Forstmaschinenhersteller.

Eckpunkte der "Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention in nordrhein-westfälischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung" sind unter anderem die Unterstützung der Einrichtungen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung sowie das aktive Einbeziehen der Beschäftigten bei den oben genannten Themen.

Der "Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen" knüpft an bestehende Programme wie zum Beispiel "Künstler in die Kita", "Jedem Kind ein Instrument", "Kultur und Schule", "KulturScouts" oder "Kulturstrolche" an, die bereits in den Kindertageseinrichtungen und Schulen Nordrhein-Westfalens angeboten werden.
Das Land unterstützt die Kulturrucksack-Kommunen mit jährlich 4,40 Euro pro Kind oder Jugendlichen in der genannten Altersgruppe.

"Auch wenn Nordrhein-Westfalen mit 56 Prozent im Bundesländervergleich die höchste Vollzeitbeschäftigungsquote in den Kindertageseinrichtungen vorweisen kann - auf die wir im übrigen auch stolz sind - bedeutet das dennoch:
Die von der Bertelsmann Stiftung genannte Zahl von 6.750 Fachkräften beziehe sich auf eine Betreuungsquote von 37 Prozent landesweit.