Die Frist endet hierfür am 5. Mai.
Detaillierte Zahlen zur Wahlbeteiligung an der Europawahl von Menschen mit Einwanderungsgeschichte werden statistisch nicht erfasst.
Die generelle Beteiligung aller Wahlberechtigten bei der Europawahl in Deutschland lag im Jahr 2014 bei 48,1 Prozent.
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Passend zu den generellen Leitlinien des Regierungshandelns setzen wir uns dabei folgende Ziele:
* Mehr aktive Beteiligung von Bürgern für einen Dialog "auf Augenhöhe", z. B. über Online-Partizipation an staatlichen Entscheidungsprozessen, E-Konsultationen bei Regierungsprojekten oder Gesetzentwürfen.

Zahlen zu Unfällen in Bussen und Bahnen unter Beteiligung von Scootern sowie Gesamtunfallzahlen wurden nicht vorgelegt.
Die Verkehrsunternehmen haben nunmehr in den letzten Wochen im vergangenen Jahr die Gefährdungsabschätzung genutzt, um eine generelles Mitnahmeverbot für E-Scooter auszusprechen.

Dann müssen unter Beteiligung des Gesundheitsministeriums weitere Maßnahmen abgestimmt und umgesetzt werden.
Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. Dezember 2020 generell untersagt.

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Aufhebung des generellen Besuchsverbots in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe zum Muttertag
5. Mai 2020 Aufhebung des generellen Besuchsverbots in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe zum Muttertag Foto: Land NRW
Das Gesundheits- und Sozialministerium wird zum Muttertag die aktuell bestehenden, generellen Besuchsverbote in den Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe aufheben.
Das Gesundheits- und Sozialministerium wird zum Muttertag (10. Mai 2020) die aktuell bestehenden, generellen Besuchsverbote in den Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe aufheben.

* Studierende, die bereits länger studieren, erhalten durch eine generelle Verlängerung der Auslauffristen für die alten Studiengänge und durch flankierende Härtefallregelungen mehr Zeit, um ihr Studium noch mit einem Ersten Staatsexamen beenden zu können.
* Mit den neuen Bestimmungen zur Akkreditierung der Studiengänge werden den Hochschulen die neuen Verfahren der Systemakkreditierung eröffnet - zugleich aber die notwendigen Beteiligungen des Schulministeriums an Lehramtsstudiengängen erhalten.

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Schnelle und unbürokratische Hilfe: Ausnahme vom generellen Lkw-Fahrverbot am Wochenende
Schnelle und unbürokratische Hilfe: Damit die Versorgung mit Hilfsgütern und notwendigen Waren in den vom Unwetter betroffenen Gebieten weiter gewährleistet ist, gilt bis zum 31. August 2021 eine Ausnahme vom generellen Sonntag- und Feiertagsfahrverbot sowie Ferienfahrverbot für Lkw.
Schnelle und unbürokratische Hilfe: Damit die Versorgung mit Hilfsgütern und notwendigen Waren in den vom Unwetter betroffenen Gebieten weiter gewährleistet ist, gilt bis zum 31. August 2021 eine Ausnahme vom generellen Sonntag- und Feiertagsfahrverbot sowie Ferienfahrverbot für Lkw.
Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen: "Schnelle und unbürokratische Hilfe ist jetzt besonders wichtig für die Menschen, die bei der Unwetterkatastrophe alles verloren haben.

Diese werden über die Einzelheiten der Soforthilfe informiert.
Die künftige schnelle und reibungslose Hilfe soll für solche Fälle generell festgelegt werden.
Deshalb soll eine Richtlinie über einen Härtefonds erarbeitet werden, um künftig umgehend Soforthilfen leisten zu können.

Ich werde mich auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass der Entlastungsbetrag generell wesentlich flexibler einsetzbar ist.
Die Leistungen müssen der Versorgungsrealität gerecht werden, gerade wenn sie bewusst niedrigschwellig ausgestaltet sind - so wie die Nachbarschaftshilfe.
Mit den Änderungen der einschlägigen AnFöVO soll weiterhin insbesondere der Zugang zu Leistungen der Nachbarschaftshilfe erleichtert werden.

"Für eine lebenswerte Zukunft brauchen wir Lösungsansätze wie die des LANUV", betonte DBU-Generalsekretär Alexander Bonde.
Vor allem die frühzeitige und aktive Beteiligung der Belegschaft und die Durchführung der zusammen erarbeiteten Maßnahmen in zentralen Handlungsfeldern wie Mobilität und Kantinenbetrieb würden überzeugen.
"Ich wünsche allen Beteiligten, dass das Projekt auch andere Verwaltungen zur Nachahmung motiviert", sagte Generalsekretär Bonde.

Wesentliches Ziel des Gesetzentwurfs ist es, dass Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen je nach Lebensphase einen einheitlichen Träger für alle Aufgaben der Eingliederungshilfe erhalten.
Vor diesem Hintergrund erfolgt eine grundsätzliche Festlegung der beiden Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) als zuständige Träger der Eingliederungshilfe für die Fachleistungen an Menschen mit Behinderungen.
Die Kreise und kreisfreien Städte werden grundsätzlich bestimmt als zuständige Träger für die existenzsichernden Leistungen und daneben als Träger der Eingliederungshilfe für Fachleistungen an Kinder und Jugendliche mit Behinderungen bis zum Abschluss einer allgemeinen Schulausbildung, wenn diese Kinder und Jugendlichen in der Herkunftsfamilie leben.
Die generelle Zuständigkeit der Landschaftsverbände für Erwachsene in allen Lebenslagen garantiert einen einheitlichen Zugang zu allen Fachleistungen in ganz Nordrhein-Westfalen", erklärte Laumann.

Bei Beerdigungen gilt auch bei erhöhten Inzidenzwerten aufgrund der besonderen Situation keine feste Personenobergrenze, dafür aber künftig wieder generell eine Maskenpflicht.

Für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Unterkünfte für Geflüchtete sowie stationären Einrichtungen der Sozialhilfe gilt die 3G-Regel generell, also nicht erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35.
Die AHA gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.

Der DFB beteiligt sich an dem laufenden NRW-Projekt mit 155.000 Euro.
DFB-Generalsekretär Helmut Sandrock und Verkehrsminister Michael Groschek unterzeichneten dazu jetzt eine Kooperationsvereinbarung.
Mit seiner finanziellen Beteiligung setzt der DFB ein wichtiges Signal.

Förderprogramme, die generell für Entwicklungsarbeit bereitgestellt werden, würden von den Vereinen mit Westbalkanbezug noch "viel zu selten" wahrgenommen, so Holthoff-Pförtner.
Beim heutigen Zusammentreffen wurden ihnen detailliert Hilfsangebote vorgestellt, um sie zu ermutigen, sie in Anspruch zu nehmen, wenn die Kriterien passen.

Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Emil Brachthäuser eröffneten heute offiziell die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf.
Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Emil Brachthäuser eröffneten heute offiziell die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf.
Zu den Aufgaben bzw. Zielen gehören die Bearbeitung von Verfahren wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung - auch im Ausland -, gegen "Gefährder" und mit sonstigem terroristischen Hintergrund, auch bei Allgemeinkriminalität.

In diesen drei Objekten wird die weitere Nutzung als Sammelunterkunft generell untersagt.

Generell stellt die Einrichtung von gemeinsamen Studiengängen hohe Anforderungen an die beteiligten Hochschulen.

"So wie der Jahreswechsel generell immer gemeinsam von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Ordnungsämtern gestemmt wird", so Reul.
"Die Zonen werden hoffentlich zusätzlich zu einer sicheren Silvesternacht beitragen.

Die Aufsicht über inländische stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe hat der Bundesgesetzgeber 1991 im SGB VIII (§§ 45 ff.) im Rahmen eines generellen Erlaubnisvorbehalts den Landesjugendämtern übertragen (§ 85 Abs. 2 Ziffer 6 SGB VIII).
D.h., bevor ein Träger Minderjährige im Rahmen der Jugendhilfe betreuen darf, benötigt er grundsätzlich eine Betriebserlaubnis des Landesjugendamtes.

Die Landesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen auf den generell gestiegenen Bedarf zum Thema Extremismus-Prävention reagiert.

Ein generelles Verbot, KI-Anwendungen zu nutzen, steht nicht zur Debatte.
Wir müssen unsere Schülerinnen und Schülern für die Zukunft fit machen.
Der Handlungsleitfaden macht klar, dass textgenerierende KI-Anwendungen Risiken bergen, aber auch Chancen bieten: Ein lernförderlicher Einsatz von KI kann beispielsweise dazu beitragen, Sprach-, Schreib- und Beurteilungskompetenzen individuell zu fördern.

Informationsaustausch über die eigene Arbeit im Internet, Austausch mit anderen Initiativen, Selbsthilfe organisieren, dafür gibt es heute vielfältige digitale Werkzeuge.
Es geht generell um die Verbesserung der Lebensqualität im Quartier: Nahversorgung, Mobilität, leer stehende Gebäude, klimagerechte Quartiere, Mieterinitiativen, Grün im öffentlichen Raum z. B. durch Urban Gardening und Urban Farming, Erhalt von Baukultur, Kultur, Tauschbörsen für Kompetenzen und Dienstleistungen, generations- und kulturübergreifende Projekte.

Ein Gesetz, dass die Gehälter in einem Betrieb offen lege, könne dabei helfen, die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen zu beenden: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss generell gelten und nicht abhängig vom Geschlecht sein.

Sie bilden Teams, welche die Lehrkräfte mit praxisorientierten Workshops, individueller Beratung und technischer Unterstützung begleiten und damit zu einer modernen Schul- und Unterrichtsentwicklung beitragen.
Generell ist die verstärkte Unterstützung der Lehrkräfte in Digitalisierungsfragen gesamtgesellschaftlich bedeutsam, sagte Ministerin Feller: "Digitale Technologien setzen neue Erfahrungen frei und öffnen durch kreativen und kritischen Einsatz zukünftige Räume des gesellschaftlichen Zusammenlebens.

" Es sei generell wichtig, dass die Älteren den Jüngeren zuhören, denn die Politik habe die Verantwortung und müsse die Weichen heute so stellen, dass die nachfolgende Generation gute Voraussetzungen habe.
Zur Vorbereitung der #JUKON16 hatte die Landesregierung dazu aufgerufen, sich an einem Online-Dialog zu beteiligen, um eine inhaltliche Grundlage für die Konferenz zu schaffen.

"Das wären also nicht nur Investitionen, um die größte Wohnungsnot der Flüchtlinge zu lindern, sondern sie würden somit mittelfristig auch helfen, den sozialen Wohnungsmarkt generell fitter für die Zukunft zu machen", so Groschek weiter.

So führt der Gender Report 2016 auf, dass fast 60 Prozent der Assistenzärztinnen bereits Diskriminierungserfahrungen gemacht haben, der häufigste Grund ist dabei ihr Geschlecht.
Die Hälfte der Assistenzärztinnen gibt an, dass ihnen fachliche Kompetenz und Karriereambitionen abgesprochen würden, weil ihnen eine generelle Familienorientierung unterstellt wird.
Das Ziel des Programms "FF-Med" ist es, mit der Stärkung der Gleichstellungsarbeit in den Medizinischen Fachbereichen und einer gezielten Nachwuchsförderung dazu beizutragen, dass künftig im Sinne einer Bestenauslese Frauen ihr Potential besser entfalten können.

Über diese Vorhaben sprechen wir auch mit Klaus Welle, dem Generalsekretär des Europäischen Parlaments.
Minister Holthoff-Pförtner hatte angekündigt, in seiner Vorsitzzeit Schwerpunkte auf eine hohe Beteiligung an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 und auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in Europa zu legen.

Mit der Veröffentlichung der Programmliste "Städtebauförderung 2023" wird zugleich die Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns generell zugelassen.
An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2023 werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit 202,9 Millionen Euro, der Bund mit 146,6 Millionen Euro und die Europäische Union mit rund 36,7 Millionen Euro beteiligen.

Generell müssen Prostituierte ab Juli ihre Tätigkeit anmelden.
Bei der Anmeldung muss die Behörde die Prostituierten über Rechte und Pflichten, die bei einer Tätigkeit in der Prostitution von Bedeutung sind (z.B. Krankenversicherung, soziale und gesundheitliche Beratung, Steuerpflicht, Hilfe in Notsituationen) informieren.

Die Initiative fordert den Bund auf, 1. die für die Krankenhausfinanzierung grundlegenden sogenannten Landesbasisfallwerte (LBFW) für 2022 und 2023 rückwirkend um vier Prozent zu erhöhen, 2. die regelhafte Refinanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 sicherzustellen, 3. Anpassungen an der generellen Berechnungssystematik des LBFW vorzunehmen, 4. die aktuelle Übergangsregelung zur Zahlungsfrist von Krankenhausrechnungen zu verstetigen und 5. ein kurzfristiges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser aufzulegen.
Mit Insolvenzen dürfe man keine Krankenhauspolitik machen: "Dadurch verspielt man als Regierung nicht nur Vertrauen.

Ihn beschäftigt aber generell die Frage, wie unsere Gesellschaft mit Minderheiten umgeht.
Mit seinen Projekten und Filmen über Minderheiten in der Türkei hat er viel zur Sensibilisierung der deutschen und der türkischen Öffentlichkeit in Deutschland beigetragen.

Das differenzierte und qualifizierte Beratungsangebot der AIDS-Hilfen und der Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen tragen maßgeblich dazu bei, unbegründete Ängste und Unsicherheiten abzubauen und ein persönliches Ansteckungsrisiko durch anonyme und kostenlose HIV-Test- und Beratungsangebote abzuklären.
Menschen mit Migrationsgeschichte haben in Nordrhein-Westfalen aber generell kein besonderes HIV-Risiko.

Generell ruft das Klimaanpassungsgesetz alle Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung auf.

Anfangs stieß Jürgen Heimchen auf viel Widerstand - bei Polizei und Justiz, in der Politik, aber auch in der Bevölkerung generell.
Doch mit seinem Engagement hat er dazu beigetragen, dass sich nach und nach die Einstellung zur Drogenpolitik änderte.
Wuppertal verfügt heute über eines der besten Hilfssysteme für Drogenabhängige bundesweit.

An dieser internationalen Plattform nehmen für das Land Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, der Parlamentarische Staatssekretär Klaus Kaiser sowie Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und als Vertreter der Europäischen Kommission der stellvertretende Generaldirektor der Generaldirektion Forschung und Innovation (RTD), Dr. Wolfgang Burtscher, teil.
Nur so kann der Übergang von Horizon 2020 zu Horizon Europe im Jahr 2021 reibungslos gelingen und die Beteiligung von Nordrhein-Westfalen am kommenden Rahmenprogramm für Forschung und Innovation auf hohem Niveau weiter ausgebaut werden", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in ihrem Vortrag "Horizon Europe:

Da auch für diese Bereiche künftig die bundesrechtliche Testpflicht generell entfällt, fehlt der Anknüpfungspunkt zum Beispiel für Betretungsverbote.
Auch die speziellen Regelungen, die in Nordrhein-Westfalen für Pflegeheime und Eingliederungshilfeeinrichtungen in einer besonderen Allgemeinverfügung geregelt waren, werden nicht verlängert.

Mit dem Geld sollen die generelle Leistungsfähigkeit sowie die Bettenkapazitäten der Universitätskliniken an den Standorten Aachen, Bonn, Düsseldorf, Duisburg-Essen, Köln und Münster, die einen besonderen Beitrag bei der Bewältigung der Corona-Pandemie leisten, erhöht werden.
Darüber hinaus will das Land mit den zusätzlichen Mitteln dazu beitragen, auch die Normalstationen und die Notaufnahmen in den Unikliniken auf den zu erwartenden Anstieg der Zahl hochinfektiöser Patienten vorzubereiten.

Auf Grund der demographischen Entwicklung wird der Anteil der älteren türkeistämmigen Menschen in NRW - wie generell der Anteil der Älteren in der Bevölkerung - steigen, so dass zukünftig mehr Pendelmigrantinnen und -migranten im Sommer in der Türkei und im Winter in Deutschland leben.
Durch Befragung Betroffener soll untersucht werden, welche Umstände während des Aufenthalts in der Türkei dazu beitragen, dass Medikamente nicht in gewohnter Weise eingenommen werden.
Pendelmigratinnen und -migranten sollen auch gefragt werden, welche Unterstützungsangebote ihnen helfen könnten, die Therapie in Deutschland und in der Türkei konsequent fortzusetzen und welche Probleme es bei der Verschreibung und regelmäßigen Einnahme der Medikamente während des Aufenthalts im jeweiligen Land gibt.

Neben allgemeinen Maßnahmen, die sich generell an die Bevölkerung richten, wenden sich spezielle Aktivitäten direkt an Jugendliche.
Die zahlreichen Aktivitäten wollen einerseits mit originellen Angeboten zur Sensibilisierung für die Risiken des Alkoholmissbrauchs beitragen, andererseits wird aber auch mit stärkeren Kontrollen durch Ordnungsämter, Jugendämter und Polizei auf Sicherheit und die Einhaltung der Jugendschutzgesetze geachtet.

Konkret wurde der Bund aufgefordert, sich auf europäischer Ebene dafür stark zu machen, den Export von Schlachttieren in Drittländer generell zu untersagen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für Dr. Christian Bode, Generalsekretär a.D. des DAAD
Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für Dr. Christian Bode, Generalsekretär a.D. des DAAD / Ehrung für langjähriges Engagement in der Förderung des internationalen Austausches von Studierenden und Wissenschaftlern
Insbesondere als Generalsekretär des DAAD von 1990 bis 2010 hat er maßgeblich dazu beigetragen, den Hochschulstandort Deutschland zukunftsfähig zu machen und ihm international mehr Attraktivität und Sichtbarkeit zu verleihen.

Kulturministerin Christina Kampmann hat heute gemeinsam mit Annette Kurschus, Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, und dem Generalsekretär des Weltkirchenrats Olaf Fykse Tveit das "Weite wirkt"-Festival in Halle eröffnet.
Das Festival gilt als Dankeschön für Engagierte in der Flüchtlingshilfe, aber auch als Willkommensfest für Flüchtlinge selbst.
Kulturministerin Christina Kampmann hat heute gemeinsam mit Annette Kurschus, Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, und dem Generalsekretär des Weltkirchenrats Olaf Fykse Tveit das "Weite wirkt"-Festival in Halle eröffnet.
Das Festival gilt als Dankeschön für Engagierte in der Flüchtlingshilfe, aber auch als Willkommensfest für Flüchtlinge selbst.

Der stetige und offene Dialog hilft, dass beide Institutionen ihrem Auftrag jeweils gut nachkommen können.
Mit Amtsautorität alleine ist sind weder Staat zu machen noch Gesellschaft zu gestalten.
Dr. Udo Markus Bentz hat lange Jahre im Bistum Mainz gewirkt und war dort zuletzt als Generalvikar und Ökonom des Bistums tätig.

Das Transfer-Audit des Stifterverbandes unterstützt sie, ihre Strategien weiterzuentwickeln und zu stärken", erklärte Volker Meyer-Guckel, stellvertretender Generalsekretär des Stifterverbandes.

Wir bieten ihnen Unterstützung an, die in vielfacher Hinsicht hilfreich sein kann für die Stabilisierung der Menschen.
Einig war sich die Runde darin, dass Gewalt und Terror des sogenannten IS abzulehnen sind und der Terror des IS nicht zum Generalverdacht gegenüber dem Islam und den Musliminnen und Muslimen in NRW führen darf.

Digitale Elemente können zu mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit an Hochschulen beitragen.
Das wollen wir ändern", erklärte Andreas Schlüter, Generalsekretär des Stifterverbandes. "

Die ZeUK NRW wird dazu beitragen, die Abfallkriminalität - auch über Ländergrenzen hinweg - noch effektiver zu verfolgen", bekräftigt Generalstaatsanwalt Michael Schwarz.

"Ein solches Register würde psychisch erkrankte Menschen unter Generalverdacht stellen und ein Klima der Angst und Ausgrenzung fördern", betont sie.
Nordrhein-Westfalen setzt bereits auf einen anderen Weg: Der Ausbau niedrigschwelliger Unterstützungsangebote, multiprofessioneller Krisendienste und Präventionsnetzwerke zeigt, wie wir Sicherheit und Hilfe gemeinsam gestalten können.