Aus dieser Studie hat sich die Maßnahme "Westspange" entwickelt.
Kern des Projekts ist der Neubau einer S-Bahninfrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren.
Damit wird eine Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich und sorgt so für eine generelle Entlastung des gesamten Netzes.
Hinzu kommt eine Erhöhung der Betriebsqualität und die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, so dass Mehrverkehre abgewickelt werden können.
So können zum Beispiel acht Fernzüge je Tag und Richtung zusätzlich verkehren.

Mit der Verlängerung der Sonderregelungen soll daher auch weiterhin ein möglichst niedrigschwelliger Einsatz des Entlastungsbetrages der Pflegeversicherung ermöglicht werden.
Auch das führt zu einer Entlastung von Angehörigen oder vergleichbar nahestehenden Personen, die Pflegeverantwortung übernehmen.
Ich werde mich auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass der Entlastungsbetrag generell wesentlich flexibler einsetzbar ist.

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Nordrhein-Westfalen fordert Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Entlastung von Verbrauchern und der Wirtschaft bei den Energiepreisen
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.
Der Entschließungsantrag, der am Freitag (11. Februar) im Bundesrat beraten wird, sieht direkte Maßnahmen zur Entlastung und Vorschläge zur generellen Stabilisierung der Preise vor.

Die Ministerin weiter: "Natürlich ist das generelle Ziel der EUDR richtig, die weltweite Entwaldung einzudämmen.
Aus dem Europäischen Parlament heraus waren zuletzt Änderungsanträge eingebracht worden, um zu einer weiteren, maßgeblichen Entlastung für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und Behörden in Ländern ohne Entwaldungsrisiko zu kommen.

Einfügung einer Öffnungsklausel für Tierwohlställe generell; diese Öffnungsklausel gilt tierartübergreifend.
Dies schafft Entlastung bei der immissionsschutzrechtlichen "Vorlastberechnung" und damit Entwicklungspotenzial für verbleibende Betriebe.
Das langwierige Genehmigungsverfahren bei unserem Projekt "Stall der Zukunft" hat deutlich gemacht, wo Probleme liegen", so Heinen-Esser.

* Dank der Verwendung von Fertigbauteilen an mehreren wiederaufgebauten Brücken wurden Bauwerke früher fertig - das sorgte für eine schnellere Entlastung von Anwohnern und Unternehmen.
Daraus gilt es Lehren zu ziehen, wie wir generell für mehr Tempo beim Erhalt und Ausbau unserer Brücken, Straßen, Radwege sorgen können.

Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können.
"Es ist zu einfach zu sagen: Wenn die Einnahmen nicht stimmen, müssen wir generell kürzen.

Wenn die Polizei in diesem Bereich entlastet wird, dient das der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Langfristiges Ziel der Landesregierung ist es, die Begleitung von Großraum- und Schwertransporten durch Private als generelles Verfahren zu etablieren.

Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass Brücken und Straßen generell schneller saniert und gebaut werden können.