1. +++ (SEM)
Das zeigt auch der Tätigkeitsbericht für das Jahre 2019, der heute im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung im Landtag vorgestellt wurde.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart kündigte an, die Arbeit der Clearingstelle Mittelstand und des Wirtschaftsministeriums weiter zu verknüpfen: "Wir wollen die Fachkompetenz und Expertise der Clearingstelle für unsere weiteren Entfesselungsbemühungen noch besser nutzen.
Mit der geplanten Anpassung des Mittelstandsförderungsgesetzes wollen wir die Clearingstelle zusätzlich stärken und ihre Schlagkraft weiter erhöhen.
"
Dafür soll die Clearingstelle Mittelstand in Einzelfällen auf Anforderung auch zu bereits bestehenden Rechtsvorschriften tätig werden können, wenn sie besonders relevant sind für den Mittelstand.
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clearingstelle-mittelstand-stellt-taetigkeitsbericht-vor;
Themen: Tätigkeitsbericht
# ?, Mittelstandsfreundlichkeit
# ?, Verordnungsvorhaben
# ?, Schlagkraft
# ?, Vorhaben
# ?, Arbeit der Clearingstelle
# ?, Beratungsauftrag
# ?, Initiativrecht
# ?, Wettbewerbshemmnisse
# ?, beständige Impulse
# ? 2. +++ (SEM)
Gebauer: Regelungen ermöglichen behutsame Schulöffnung
17. April 2020 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images
Mit der aktualisierten Corona-Betreuungsverordnung auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus dieser Woche werden die Regelungen der schrittweisen Schulöffnung sowie die geplanten Anpassungen der Notbetreuung in Schulen in Nordrhein-Westfalen neu gefasst.
Schule und Bildung
Mit der aktualisierten Corona-Betreuungsverordnung auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus dieser Woche werden die Regelungen der schrittweisen Schulöffnung sowie die geplanten Anpassungen der Notbetreuung in Schulen in Nordrhein-Westfalen neu gefasst.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-oeffnet-schulen-schrittweise-corona-betreuungsverordnung;
Themen: Notbetreuung
# ?, Ministerpräsidentinnen
# ?, Infektionsraten
# ?, geplante Anpassungen
# ?, schrittweise Schulöffnung
# ?, Grundlage von Beschlüssen
# ?, Beschlüsse
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Regelungen
# ?, Abschlüsse
# ? 3. +++ (SEM)
17. April 2020 Bild Spielzeug Plastik Foto: designerspics.
com
Auf Grundlage der neuen Corona-Betreuungsverordnung der Landesregierung werden ab dem 23. April 2020 die geplanten, schrittweisen Anpassungen bei der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen umgesetzt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Auf Grundlage der neuen Corona-Betreuungsverordnung der Landesregierung werden ab dem 23. April 2020 die geplanten, schrittweisen Anpassungen bei der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen umgesetzt.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stamp-stufenweise-oeffnung-bei-kindertagesbetreuung-wird-auf-erwerbstaetige;
Themen: erwerbstätige Alleinerziehende
# ?, Familienministerkonferenz
# ?, Jugendkonferenz
# ?, nächste gemeinsame Beratung
# ?, geplante Anpassungen
# ?, neue Coronabetreuungsverordnung
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Konzept
# ?, Leitung
# ? 4. ++ (IR)
Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.
Hierfür ist insbesondere die rückwirkende Anpassung der LBFW für 2022 und 2023 um vier Prozent wichtig.
Denn ohne eine rückwirkende Anpassung, wirken sich die nicht refinanzierten, inflationsbedingten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 dauerhaft negativ auf die Bilanzen der Krankenhäuser aus.
Allein für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen würde eine rückwirkende Anpassung der LBFW rund 690 Millionen Euro ausmachen.
Darüber hinaus ist die Sicherstellung einer regelhaften Finanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 durch eine Anpassung der Berechnungssystematik wichtig.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-bundesratsinitiative-fordert-vom-bund-finanzielle;
Themen: nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Marktbereinigung
# ?, Pflegebudget
# ?, Download
# ?, Unterstützung für Krankenhäuser
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung
# ?, Klinikträger
# ? 5. ++ (IR)
Zugeordnetes Vorhaben: Resilience Expo - Eine Messe für Klimaanpassung, Standort wird aktuell ausgewählt
Eine internationale Messe der Klimaanpassungswirtschaft ist 2025 im Rheinischen Revier geplant.
Die Klimaanpassungswirtschaft hat das Potenzial, die Auswirkungen der Klimakrise für Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen abzumildern.
Datum: 2024-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-treibt-19-ankerprojekte-fuer-das-rheinische-revier-voran;
Themen: Gesamtrevier
# ?, rheinisches Revier
# ?, Ernährungswirtschaft
# ?, Industriepark
# ?, Modellfabrik
# ?, Industriepartner
# ?, Impulsbauten
# ?, Mehrwertrevier
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, Digitalpark
# ? 6. ++ (IR)
Aktuell führt das Umweltministerium in Kooperation mit der EnergieAgentur.NRW, dem Landesumweltamt NRW (LANUV) und den Bezirksregierungen im Zeitraum 2018/2019 landesweit insgesamt sechs "Regionalforen zur Klimaanpassung" durch, um für das Thema regionale und kommunale Klimaanpassung verstärkt zu sensibilisieren, mit den Akteuren vor Ort in Kontakt zu treten und diese zu vernetzen.
Auf den Regionalforen informiert die Landesregierung über die jeweilige regionale Klimaentwicklung und ihre Folgen sowie über entsprechende Anpassungsmaßnahmen.
Eine der Antworten auf kommunale und besonders (groß-)städtische Fragen der Klimaanpassung ist das Thema "Grüne Infrastruktur".
Grüne Infrastruktur (GI) ist ein strategisch geplantes, multifunktionales Netzwerk von natürlichen und naturnahen Flächen einschließlich der Gewässer.
Datum: 2018-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-tun-gegen-die-hitze;
Themen: Hitzebelastung
# ?, sommerliche Wetterlagen
# ?, katastrophale Auswirkungen
# ?, sommerliche Hitzeentwicklung
# ?, Regionalforen
# ?, Verdunstung
# ?, Wetteraufzeichnungen
# ?, Betroffenheit
# ?, eigene Gesundheit
# ?, Bevölkerungsgruppen
# ? 7. ++ (IR)
Mit den geplanten Projekten gehen die Regionen die Herausforderungen vor Ort mit nachhaltigen Lösungen an.
Geplant sind zum Beispiel neue Mobilitätskonzepte und digitale Strategien zur Vernetzung von Dörfern, Maßnahmen zur Klimaanpassung und Projekte für eine zukunftsfähige wirtschaftliche und soziale Entwicklung.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-laendliche-raeume-120-millionen-euro-fuer-45-leader-regionen;
Themen: Leadernetzwerk
# ?, zukünftige Leaderregionen
# ?, Unterstützung für Regionalentwicklung
# ?, wichtiges Rückgrat
# ?, nachhaltige Regionalentwicklung
# ?, ländlicher Raum
# ?, starke Räume
# ?, innovative Projekte
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, 3-Länder-Eck
# ? 8. ++ (IR)
Als KölnRheinRuhr machen wir somit DOSB und IOC das beste Angebot aller Bewerber.
Die Anpassungen an KölnRheinRuhr im Detail:
Die Finalwettkämpfe im Boxen sind nun im Vonovia Ruhrstadion vor noch größerer Kulisse mit rund 20000 Zuschauerinnen und Zuschauern statt in der Messe Essen geplant.
Auch die Sportart Mountainbike wurde verlegt und wird künftig in Essen geplant.
Datum: 2026-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koelnrheinruhr-reicht-finale-unterlagen-fuer-olympische-und-paralympische-spiele;
Themen: paralympische Spiele
# ?, Athletinnen
# ?, olympisches paralympische Dorf
# ?, finale Unterlagen
# ?, Mountainbike
# ?, Anpassungen
# ?, Leichtathletikstadion
# ?, Inklusion in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rekordkulissen
# ?, Sportfachverbände
# ? 9. ++ (IR)
Drei von bundesweit 15 geplanten neuen Leistungszentren der Fraunhofer-Gesellschaft kommen nach Nordrhein-Westfalen.
Drei von bundesweit 15 geplanten neuen Leistungszentren der Fraunhofer-Gesellschaft kommen nach Nordrhein-Westfalen.
* Im Leistungszentrum DYNAFLEX PRO (Oberhausen) geht es künftig um die Erforschung der wissenschaftlichen Grundlagen für die Anpassung der Energie- und Chemieindustrie an sich wandelnde Rahmenbedingungen und damit um einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen der Energiewende und zur Zukunftsfähigkeit der NRW-Energie- und Chemieindustrie.
Datum: 2016-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-erhaelt-drei-neue-fraunhofer-leistungszentren-mechatronik-paderborn-auf-bestem;
Themen: Leistungszentrum
# ?, Leistungszentren
# ?, transdisziplinäre Arbeitsweise
# ?, Status
# ?, Fraunhofer-Institut
# ?, Alleinstellung
# ?, Arbeitswissenschaften
# ?, Essener Colosseumtheater
# ?, Fraunhofer-Einrichtungen
# ?, Mechatronik in Paderborn
# ? 10. ++ (IR)
Im Mittelpunkt stand unter anderem die Frage, ob eine Anpassung von Zulassungsverfahren erforderlich ist.
Zu dem Thema sind weitere Veranstaltungen geplant.
Datum: 2015-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-vielfalt-staerker-als-chance-den-blick-nehmen;
Themen: Schulbücher
# ?, angemessene Vermittlung
# ?, diskutierte Migration
# ?, Fachtagung
# ?, Lernmittel
# ?, Diversität
# ?, Schulbuchstudie
# ?, neuer Blick
# ?, Chance
# ?, internationale Schulbuchforschung
# ? 11. ++ (IR)
Ein genauer Zeitplan für die weitere Anpassung der Organisationsstruktur ist bislang nicht bekannt.
Unklar ist ebenfalls, welche möglichen Konsequenzen die Standorte bei der geplanten Trennung von Verkehr und Infrastruktur betreffen könnten.
Mit der Anpassung von Zuständigkeiten der Wasser- und Schifffahrtsdirektionen an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes schafft der Bund die Voraussetzungen für die Einrichtung einer neuen Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt.
Datum: 2013-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-organisationsreform-der-wasser-und-schifffahrtsverwaltung-muss-transparenter;
Themen: Wasserverwaltung
# ?, Schifffahrtsdirektionen
# ?, Wasserdirektionen
# ?, derzeitige Neustrukturierung
# ?, neue Ämterstruktur
# ?, Wasserstraßen
# ?, Gestaltungsprozess
# ?, Zuständigkeiten
# ?, Gründlichkeit
# ?, Organisationsreform
# ? 12. ++ (IR)
Ab sofort steht die neu programmierte Wohngeldsoftware allen 396 Wohngeldstellen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung - und damit schneller als geplant.
Ab sofort steht die neu programmierte Wohngeldsoftware allen 396 Wohngeldstellen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung - und damit schneller als geplant.
Aufgrund der Kurzfristigkeit der Wohngeldreform des Bundes (Beschluss des Bundestags am 10. November 2022 und Bundesrat am 25. November 2022) waren IT-Anpassungen der Software durch den Landesbetrieb IT.NRW erforderlich.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeldprogramm-gestartet-192000-bescheide-im-ersten-lauf;
Themen: Wohngeldrechner
# ?, Wohngeldreform
# ?, programmierte Wohngeldsoftware
# ?, Wohngeldanspruch
# ?, Software
# ?, Tag
# ?, Nachberechnungen
# ?, Neuberechnungen
# ?, erforderliche IT-Anpassungen
# ?, neues Wohngeldrecht
# ? 13. ++ (IR)
Um insgesamt mehr Tempo bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten zu machen, hat das Land das "Infrastrukturpaket II" in den Landtag eingebracht.
* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
Datum: 2021-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-geht-weiter-voran-beim-wiederaufbau;
Themen: Wiederaufbau
# ?, alte Brücke
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Unwetterkatastrophe des Julis
# ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen
# ?, wichtige Verkehrsachse
# ?, Fahrbahnplatte
# ?, Landesstraße
# ?, erhebliche Schäden
# ?, Straßenbau
# ? 14. ++ (IR)
Jede Idee, die die Dinge einfacher macht, ist willkommen.
Mit der geplanten Änderung des Landesplanungsgesetzes schaffen wir die Voraussetzungen, um diese schnell und unkompliziert umzusetzen.
Diese ist als Einladung an die Regionen zu verstehen, Ideen zu entwickeln, um Vorhaben der Energiewende, der Digitalisierung und der Anpassung an den Klima- und Strukturwandel planerisch zu beschleunigen und zu vereinfachen.
Datum: 2019-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, rheinisches Revier
# ?, Tagebauplanungen
# ?, Grundlage des Abschlussberichts
# ?, Umbau der Region
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Experimentierklausel
# ?, Leitlinien
# ?, Abschlussbericht
# ?, Gewerbegebiete
# ? 15. ++ (IR)
Der Klimaschutzplan besteht aus zwei Teilen: einem Klimaschutz- und einem Anpassungsteil.
Im Bereich Klimafolgenanpassung gab es vier Workshops zu den Themen Information/Bildung/Netzwerke, Ländliche Räume, Industrie/Gewerbe und Siedlungsräume, insgesamt gab es hier sieben Sitzungen.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ? 16. ++ (IR)
"Es geht um eine notwendige Anpassung, um den schwächsten Kommunen die nötigen Finanzmittel zukommen lassen zu können.
Datum: 2013-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;
Themen: Schuldenfalle
# ?, NRW-Städtetag
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Forderungen
# ?, Ziel der Hilfe
# ?, deutliche Haushaltssanierungspläne
# ?, nötige Finanzmittel
# ?, nötige Umschichtungen
# ?, Erhöhung
# ?, kommunale Kassen
# ? 17. ++ (IR)
Der Begriff Grüne Infrastruktur beschreibt ein strategisch geplantes Netzwerk von natürlichen oder naturnahen Grün- und Freiflächen, das sowohl die verdichteten Städte und Ballungsräume als auch den ländlichen Raum durchzieht.
Grüne Infrastruktur dient unter anderem dem Erhalt der Biodiversität, der Anpassung an die Folgen des Klimawandels und der Schaffung eines ökologisch und ökonomisch nachhaltigen, gesunden, attraktiven Umfelds.
Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft, betonte: "Grüne - und blaue - Infrastruktur ist nicht nur ein harter Standortfaktor, sondern auch ein wesentliches Element einer nachhaltigen Klimaanpassungsstrategie unserer Region."
Datum: 2019-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-will-gruene-infrastruktur-der-metropolregion-ruhr-staerken;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Grüne
# ?, Themenforum
# ?, Freiflächen
# ?, Ruhrkonferenz
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, gesundes Umfeld
# ?, Grünflächen
# ?, großes Netzwerk
# ?, erfolgreiche Projekte
# ? 18. ++ (IR)
2021 wird die Förderung mit einem geplanten Volumen von rund 100,6 Millionen Euro fortgesetzt.
Die GRW, ein krisenerprobtes, anpassungsfähiges strukturpolitisches Förderprogramm
Datum: 2021-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-wirtschaftsfoerderung-2020-um-17-prozent-gestiegen;
Themen: strukturschwache Regionen
# ?, regionale Wirtschaftsförderung
# ?, Mittel
# ?, anpassungsfähiges strukturpolitische Förderprogramm
# ?, coronabedingte Schwierigkeiten
# ?, coronabedingte Sondermittel
# ?, deutliche Förderkonditionen
# ?, geplantes Volumen
# ?, Bereich von Infrastrukturvorhaben
# ?, Investitionstätigkeit von Unternehmen
# ? 19. ++ (IR)
Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
Die neu berechneten Beträge werden ab Oktober dieses Jahres ausgezahlt, sofern der Landtag die geplante Gesetzesänderung beschließt.
Die Gesetzesanpassung war notwendig geworden, nachdem mehrere Kommunen Korrekturbedarf an ihren statistischen Daten gesehen hatten.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Haushaltssanierungspläne
# ?, betroffene Gemeinden
# ?, Schuldenfalle
# ?, individuelle Lösungen
# ?, gerechte Verteilung
# ?, Datenbasis
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Spielraum
# ? 20. ++ (IR)
Verbunden mit Mobilitätsmaßnahmen und einem Klimalehrpfad sind Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen geplant.
Schwerpunkte: Umwelterziehung, Nachbarschaftshilfe, Beratung, Mobilität, Klimaanpassung und energetische Gebäudesanierung.
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-foerdern-innovative-klimaschutz-ideen-aachen-bielefeld;
Themen: maximale Fördersumme
# ?, Euro
# ?, Kommunalerklimaschutz
# ?, beispielhafte Mobilitätskonzepte
# ?, innerstädtische Lieferverkehre
# ?, allgemeiner Förderbereich
# ?, Treibhausgase
# ?, Emissionen
# ?, Innenstädte
# ?, Stickoxide
# ? 21. ++ (IR)
Mit der Zukunftsoffensive NRW bringt die Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung miteinander verbindet.
Mit der Zukunftsoffensive NRW bringt die Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung miteinander verbindet.
Geplant sind Investitionen, die das Land widerstandsfähiger machen, den CO_2-Ausstoß senken und gleichzeitig Innovation, Wertschöpfung und Lebensqualität stärken.
Datum: 2026-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entschlossen-gegen-die-klimakrise-landesregierung-investiert-milliarden-fuer;
Themen: Klimakrise
# ?, Zukunftsoffensive
# ?, Klimaanpassung
# ?, wirtschaftliche Modernisierung
# ?, Starkregen
# ?, Landesbeschäftigte
# ?, Niedrigwasser
# ?, Klimaschutz
# ?, umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, klimafreundliche Mobilität
# ? 22. ++ (IR)
Dazu zählen beispielsweise Aufgaben wie die Dokumentation der Gruppenzusammensetzungen, Maßnahmen zur Vermeidung von Gruppendurchmischungen, veränderte Raumkonzepte oder Anpassungen bei der Essensausgabe.
Von den geplanten zusätzlichen Maßnahmen werden über 330.000 Schülerinnen und Schüler in offenen Ganztagsschulen und über 40.000 Schülerinnen und Schüler in gebundenen Ganztagsförderschulen profitieren.
Datum: 2020-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-30-millionen-euro-fuer-ogs-helferinnen-und-ogs-helfer-grund-und;
Themen: Betreuungsangebote
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Helferprogramm
# ?, Förderschulen
# ?, offener gebundene Ganztag
# ?, offener Ganztag
# ?, pädagogische Arbeit
# ?, Coronazeiten
# ?, Antragsmöglichkeiten
# ?, Beständigkeit
# ? 23. ++ (IR)
Dabei will die Landesregierung sie mit der geplanten Gesetzänderung nachhaltig und effektiv unterstützen.
Zudem wollen wir das Gesetz an die Erfahrungen in der Umsetzung unserer Krankenhausplanung mit bundesweitem Vorbildcharakter anpassen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Überblick beinhaltet der Entwurf die folgenden wichtigen Anpassungen:
Datum: 2026-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-treiben-die-staerkung-der-krisenresilienz-der;
Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Entwurf
# ?, Resilienz
# ?, Zuweisung
# ?, neue geopolitische Lage
# ?, zentrale Koordinierungsstelle
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Nachdruck
# ?, Umgang
# ? 24. ++ (IR)
Die Neuordnung der Professorenbesoldung ist Teil des geplanten Dienstrechtsanpassungsgesetzes der Landesregierung.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auch-zukunft-soll-raum-fuer-leistungsbezuege-bei;
Themen: Neuordnung der Professorenbesoldung
# ?, Grundgehälter
# ?, Neuordnung der W-Besoldung
# ?, Professorengehälter
# ?, W-Professorinnen
# ?, geplantes Dienstrechtsanpassungsgesetz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Kabinett
# ?, Schulze
# ?, jeweilige Hochschule
# ? 25. ++ (IR)
"Hessen wird sich auch künftig dafür einsetzen, bei einer etwaigen Anpassung der Umsatzsteuerbefreiung im Sport das Ziel einer solchen Steuerbefreiung im Blick zu behalten: die Förderung des Sports.
Worum ging es bei der vom Bund geplanten Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung im Sportbereich?
Datum: 2024-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;
Themen: Jahressteuergesetz
# ?, Schwimmbäder
# ?, Bundestag
# ?, Turnhallen
# ?, Zweckverbände
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bärendienst
# ?, Finanzen
# ?, Förderung des Sports
# ? 26. ++ (IR)
Die Landesregierung wird wegen der höheren Anpassung der Beamtenbesoldung für 2013 und 2014 und gravierender Steuerausfälle bei der Körperschaftssteuer und anderen Ertragssteuern die Neuverschuldung in diesem Jahr weniger stark senken als ursprünglich geplant.
Datum: 2014-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/walter-borjans-aktualisierung-der-etatansaetze-2014-und-2015-bringt-uns-nicht-vom;
Themen: Konsolidierungspfad
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Ergänzungsvorlage
# ?, Neuverschuldung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, andere Ertragssteuern
# ?, gravierende Steuerausfälle
# ?, milliardenschwere Steuerausfälle
# ?, ursprüngliche Planung
# ?, Körperschaftssteuer
# ? 27. ++ (IR)
Durch die Software-Anpassungen sollen die Anforderungen, die sich für die Hochschulen aus dem OZG sowie dem E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen ergeben, erfüllt werden.
Beispielsweise soll hierüber künftig die geplante Authentifizierung von Bewerberinnen und Bewerbern anhand eines elektronischen ID-Verfahrens möglich sein.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-immatrikulation-ab-dem-sommersemester-2023-koennen-sich-studierende;
Themen: Hochschulen
# ?, Immatrikulation
# ?, medienbruchfreie digitale Bewerbung
# ?, Studiengänge
# ?, Zulassung
# ?, Campusmanagementsysteme
# ?, Kursverwaltung
# ?, Onlineimmatrikulation
# ?, Prüfungsverwaltung
# ?, Rahmen der Einschreibung
# ? 28. ++ (IR)
Deswegen zeigen wir heute Flagge und machen deutlich: Nordrhein-Westfalen ist ein weltoffenes Land, in dem jeder Mensch zu Hause ist - egal welche sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität die Person hat.
Für die Familienministerin zählt dazu auch die Beendigung der entwürdigenden Praxis des Transsexuellengesetzes, die sich mit dem auf der Bundesebene geplanten Selbstbestimmungsgesetz nun abzeichnet.
Es gibt aber weiterhin viel zu tun für mehr Gleichberechtigung, unter anderem die Anpassung des Abstammungsrechtes für lesbische Frauen.
Datum: 2023-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/idahobit-2023-nordrhein-westfalen-zeigt-flagge-gegen-homo-bi-inter-und;
Themen: Diskriminierung
# ?, Bifeindlichkeit
# ?, Interfeindlichkeit
# ?, Homofeindlichkeit
# ?, Transfeindlichkeit
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, Respekt
# ?, Abstammungsrecht
# ?, Communitys in Nordrhein-Westfalen
# ?, Progressiveprideflagge
# ? 29. ++ (IR)
Die vorgesehenen Änderungen dienen insbesondere der Anpassung an die aktuellen Entwicklungen, einschließlich der Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der übrigen höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Geplant ist, dass das Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW - StrUG NRW) nach Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zum 1. Juni 2021 in Kraft tritt.
Datum: 2021-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;
Themen: Maßregelvollzugsgesetz
# ?, Novellierung
# ?, Behandlungsangelegenheiten
# ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht
# ?, erfolgreiche Eingliederung
# ?, forensische Ambulanzen
# ?, geplantes neue Gesetz
# ?, sichere erfolgreiche Durchführung
# ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen
# ?, verbessertes Behandlungsangebot
# ? 30. ++ (IR)
In der Praxis führt das dazu, dass geplante Verbesserungen des Tierwohls und die Umsetzung von Verbesserungen für die Umwelt nicht erfolgen können.
Um dies zu ermöglichen, fordert Nordrhein-Westfalen als Lösung eine maßvolle und praxisnahe Anpassung des Baurechts, die den Betrieben eine verlässliche Perspektive bietet, Rechtssicherheit schafft und ein klares, schlankes Instrumentarium für Landwirte und Behörden bereitstellt.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ? 31. ++ (IR)
"Durch die geplante Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes schaffen wir einen einheitlichen Schutz vor dem Passivrauchen auf dem bisher geltenden Niveau.
Seit der letzten Anpassung des Gesetzes im Jahr 2012 hat sich die Form des Konsums von Tabak und Nikotin deutlich verändert.
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-den-nichtraucherschutz;
Themen: E-Zigaretten
# ?, Passivrauchen
# ?, Schutz
# ?, Tabakerhitzer
# ?, Nichtraucherinnen
# ?, geplante Änderung
# ?, 2 Lücken
# ?, Aerosol
# ?, Art des Konsums
# ?, Cannabisprodukte
# ? 32. ++ (IR)
* Ersatzneubauten, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
* Ein Linienbestimmungsverfahren (also der geplante Verlauf) für Landes- und Kreisstraßen soll es nur noch bei Projekten von erheblicher Bedeutung geben.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-legt-infrastrukturpaket-ii-zur;
Themen: Infrastrukturpaket
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Teil des Infrastrukturpakets
# ?, Verbändeanhörung
# ?, 24/7-Baustellen
# ?, Linienbestimmungsverfahren
# ?, andere Kernpunkte
# ?, erforderliche Planfeststellungsverfahren
# ?, erhebliche Veränderungen
# ?, Beschleunigung
# ? 33. ++ (IR)
Der interdisziplinäre "Beirat Klimaanpassung" besteht aus 22 Expertinnen und Experten unterschiedlicher Disziplinen.
Um uns bestmöglich auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten, müssen die verschiedenen Maßnahmen ineinandergreifen und fachübergreifend geplant sein.
Datum: 2021-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-setzt-beirat-klimaanpassung-ein;
Themen: Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Umweltministerium
# ?, umfassende Kompetenzen
# ?, neues Gremium
# ?, Expertengremium
# ?, Sektoren
# ?, wertvoller Beitrag
# ?, Wasserwirtschaft
# ?, Energiewirtschaft
# ?, Klimaangepasste Produktionsprozesse
# ? 34. ++ (IR)
* Anpassung und Überprüfung der planerischen Rahmenbedingungen zur Sicherung des Ausbaus von Bioenergieanlagen
* Durchführung von Workshops, Fachgesprächen und weiteren Dialogformaten unter anderem zu den Themen Netzanschlüsse, Flexibilisierung und Biomethan-Einsatz
Darüber hinaus veröffentlicht das Land im Impulsprogramm Eckpunkte zur noch in dieser Legislaturperiode geplanten Biomasse-Strategie für Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2026-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-impulsprogramm-zur-staerkung-der-bioenergie-nordrhein;
Themen: Impulsprogramm
# ?, ALS von Energieträgern
# ?, Stärkung für Bioenergie
# ?, vielseitige Energieträger
# ?, ganze Bandbreite
# ?, Ausbau
# ?, Solarenergie
# ?, sichere Energie
# ?, Erzeugung
# ?, Windenergie
# ? 35. ++ (IR)
Sie soll die Folgen der Kapazitätsanpassungen, insbesondere des heimischen Steinkohlenbergbaus, für die Mantelindustrie abmildern.
Geplant ist unter anderem, Partnerschaften mit rohstoffreichen Ländern wie der Mongolei, Kasachstan, Peru und Chile zu nutzen, um die deutschen Zulieferer bis hin zur Dienstleistungsbranche im Rohstoffsektor zum Zuge kommen zu lassen.
Datum: 2015-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-bergbauwirtschaft-nrw-neues-netzwerk-zeigt-perspektiven-fuer-die;
Themen: neues Netzwerk
# ?, Bergbaubranche
# ?, erstklassiges Know-How
# ?, Steinkohlenbergbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Branche
# ?, Ende des Steinkohlenbergbaus
# ?, Umsatz
# ?, Energieagentur
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Akteure der Zulieferindustrie
# ? 36. ++ (IR)
Die Landesregierung wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen - auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen - mit erheblichen zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe unterstützen", so Minister Laumann weiter.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Datum: 2024-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neugestaltung-der-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-startet-entscheidende;
Themen: entscheidende Phase
# ?, Kostenträger
# ?, Verfahren der Krankenhausplanung
# ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Basis
# ?, Feststellungsbescheide
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Neugestaltung
# ?, Gelegenheit für Stellungnahmen
# ? 37. ++ (IR)
* Damit Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Klimaschutz garantiert werden können, muss der Standort gestärkt und eine Anpassung der Rahmenbedingungen vorgenommen werden.
* Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, + sich für eine Reduzierung der Belastungen der Industrie durch EU-Regularien einzusetzen, + sich in Brüssel vor dem Hintergrund der veränderten geopolitischen Lage mit Blick auf die geplante Gesetzesinitiative "Fit for 55" für ein erneutes Impact Assessment einzusetzen, + die F&E- und Investitionsförderung für "Breakthrough"-Technologien und Prozesse stärker in den Blick zu nehmen und + beihilferechtliche Fördermöglichkeiten wie IPCEI auszubauen.
* Wir müssen neben der Energieversorgung auch Lieferketten und Wertschöpfung wieder robuster machen.
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ? 38. ++ (IR)
Die Art der Besiedlung an den einzelnen geplanten Standorten und die Qualität der bereits vorhandenen Verkehrsangebote werden analysiert.
Sobald die optimalen Anpassungen für jeden Standort analysiert sind und die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen, sollen die ersten Umbaumaßnahmen möglichst schon 2020 begonnen werden.
Datum: 2019-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-wuest-uebergibt-foerderbescheide-fuer-mobilstationen-im-rhein-erft;
Themen: Mobilstationen
# ?, Errichtung
# ?, Mobilitätszentrale
# ?, Gemeinde
# ?, Konzeption
# ?, Förderbescheide
# ?, Übergabe
# ?, Bahnhof Capelle
# ?, Betreibervertrag
# ?, Modulform
# ? 39. ++ (IR)
Darüber hinaus leistet das Projekt einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz, indem es Daten zur Minderung von Dürre- und Ernteausfällen liefert, gezielte Anpassungsstrategien an den Klimawandel ermöglicht und wichtige Datenlücken in der Erdbeobachtung schließt.
Sie umfasst eine präzise Definition der Projektziele, des Kostenrahmens, der technischen Anforderungen und der geplanten Datenprodukte.
Datum: 2025-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-hightech-gegen-duerre-braende-und-ernteausfaelle-land-unterstuetzt-innovatives;
Themen: Ernteausfälle
# ?, Brände
# ?, Kontrollzentrum
# ?, neues Satellitenprojekt
# ?, Hightech
# ?, Wohl
# ?, Erde
# ?, Industrie
# ?, Auswertungszentrum in Nordrhein-Westfalen
# ?, Dürreausfälle
# ? 40. ++ (IR)
Die Landesregierung wird sich beim Bund für eine Anpassung des Steuerbeamten-Ausbildungsgesetzes (StBAG) einsetzen, damit künftig Praxisphasen auch im Ausland möglich werden.
Geplant ist, dass Studierende in ausländischen Steuerverwaltungen, Ministerien, internationalen Organisationen oder bei EU-Institutionen Erfahrungen sammeln können, ohne die Studiendauer zu verlängern.
Datum: 2025-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-auslandspraktika-fuer-steuer-nachwuchs;
Themen: duales Studium
# ?, Auslandspraktika
# ?, ideales Zeitfenster
# ?, Steuernachwuchs
# ?, praktische Kenntnisse
# ?, Fremdsprachen
# ?, Praxiserfahrungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, interkulturelle Kompetenz
# ?, Studierende
# ? 41. ++ (IR)
Für die Umsetzung der in 52 Städten und Gemeinden geplanten Projekte stellt das Land allein im Jahr 2023 insgesamt 800.000 Euro zur Verfügung.
In den vergangenen Jahren haben die Kommunen intensiv mit den begleitenden, namhaften Planungsbüros an zukunftsweisenden Dichtequalitäten, innovativen Mobilitätslösungen, der attraktiven Einbindung in Freiraum und Landschaft sowie an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gearbeitet.
Datum: 2023-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-siedlungs-und-mobilitaetsentwicklung-verknuepfen-bauland;
Themen: Mobilitätsentwicklung
# ?, realistische Vision
# ?, Kernelemente
# ?, Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Bauland
# ?, Realisierung
# ?, Räume
# ?, Aktivierung von Wohnbaulandpotenzialen
# ?, Ausstellung von Rahmenplanungen
# ? 42. ++ (IR)
Bei ihrem Besuch der Kölner Hochschule für Musik und Tanz kündigte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze eine von der Landesregierung geplante Tariferhöhung für die Lehrbeauftragten an den Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen an.
Die Erhöhung der Vergütung soll in zwei Schritten erfolgen: Rückwirkend zum 1. Januar 2012 wird eine Gehaltsanpassung um 12,3 Prozent vorgenommen.
Datum: 2012-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-erster-schritt-auf-dem-weg-zu-guter-arbeit-den-hochschulen-nrw;
Themen: Musikhochschulen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Lehrbeauftragte
# ?, Tanz
# ?, Beschäftigungsumfang
# ?, bisherige Vergütungshöhe
# ?, fehlende Tariferhöhungen
# ?, Vergütungssätze
# ?, staatliche Hochschulen
# ?, Mutterschutz
# ? 43. ++ (IR)
Die im September 2020 verabschiedete Nachhaltigkeitsstrategie 2030, das neue Klimaanpassungsgesetz, der für Herbst 2021 geplante Naturschutzbericht, das Waldbau- und Wiederbewaldungskonzept und weitere Initiativen legen dafür die Grundlagen.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-biodiversitaet-waldzustand-co-umweltzustandsbericht-zeigt-viele;
Themen: Umweltzustandsbericht
# ?, Klimawandel
# ?, Leitplanken des Handelns
# ?, Umwelt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand der Umwelt
# ?, Verkehrsfläche
# ?, Umweltministerium
# ?, Kubikmeter
# ?, positive Entwicklungen
# ?, Wälder
# ? 44. ++ (IR)
Für die 2030er Jahre sind unter anderem die Münster-Gronau-Enschede-Strecke, die Euregiobahn, die Strecke Horrem-Bedburgsowie die teilweise Elektrifizierung von Gronau-Coesfeld geplant.
Die Maßnahme ist Teil der Verlängerung der S28 von Mettmann-Stadtwald nach Wuppertal Hauptbahnhof und umfasst neben der Elektrifizierung auch die Anpassung der Bahnsteighöhen und die Einbindung in die S9.
Datum: 2026-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/co2-sparen-auf-schienen-land-treibt-die-elektrifizierung-von-bahnstrecken-voran;
Themen: Elektrifizierung des Schienenpersonennahverkehrs
# ?, Stand der Elektrifizierung
# ?, Zugkilometer
# ?, elektrischer Betrieb
# ?, theilweise Elektrifizierung
# ?, Eifelstrecke
# ?, fossile Brennstoffe
# ?, Bahnverkehr
# ?, Hauptbahnhof
# ?, Schienen
# ? 45. ++ (IR)
Im Vordergrund der Veranstaltung stehen die Anpassung der Waldbewirtschaftung an den Klimawandel und die Wiederbewaldung der Kalamitätsflächen.
Datum: 2021-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-forschung-waldzukunft-nordrhein-westfalen-gestalten;
Themen: Waldzukunft
# ?, Waldbewirtschaftung
# ?, geschädigte Flächen
# ?, virtuelle Forschungskonferenz
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forschungsansätze
# ?, Wiederbewaldung
# ?, klimastabile Wälder
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Forschungsnetzwerk
# ? 46. ++ (IR)
Bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben im Straßenbahn- und Busverkehr können soziale Faktoren sowie Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel mit in die Anforderungen aufgenommen werden.
Vom Aufgabenträger festgelegte weitere Standards - etwa in Bezug auf Umweltaspekte, Kundenbetreuung, Fahrplananpassung - müssen ebenfalls von eigenwirtschaftlichen Konkurrenten erfüllt werden.
Datum: 2016-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;
Themen: Sozialstandards
# ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten
# ?, eigenwirtschaftliche Verkehre
# ?, Bundesratsinitiative für Änderung
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Löhne
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 47. ++ (IR)
Durch die neue Ausdehnung der Sperrzonen I und II wird es Anpassungen bei derzeit geplanten und laufenden Zaunbaumaßnahmen geben.
Datum: 2026-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-nordrhein-westfalen-veranlasst-erweiterung-der;
Themen: africanische Schweinepest
# ?, Maifeiertagswochende
# ?, nothwendige Erweiterung
# ?, Sperrzonen
# ?, Gebiet bei Grissenbach
# ?, Verdachtsfälle bei Netphen-Grissenbach
# ?, eingeschränkte Verbringungsmöglichkeiten
# ?, todte Wildschweine
# ?, Hessen
# ?, Wegegebote
# ? 48. ++ (IR)
"Die geplante Abkehr der eigenständigen Förderung der Landwirtschaft und der Entwicklung ländlicher Räume geht in die falsche Richtung.
Nordrhein-Westfalen hat sich gemeinsam mit Sachsen und weiteren Ländern für Anpassungen auf EU- und nationaler Ebene eingesetzt, die die prekäre Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln abwenden sollen.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;
Themen: ländliche Räume
# ?, landwirtschaftliche Tierhaltung
# ?, Agrarressorts des Lands
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bürokratieabbau
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Landwirtinnen
# ? 49. ++ (IR)
Einig waren sich alle Beteiligten auch, dass in vielen Einrichtungen schon eine Vielzahl wichtiger Hitzeschutzmaßnahmen geplant und umgesetzt werden.
Es ist ein erster guter Schritt, dass die Richtlinien der Krankenhausförderung des Gesundheitsministeriums vorsehen, den Krankenhäusern in bedeutendem Umfang die notwendigen Investitionen für Klimaanpassungsmaßnahmen zu ermöglichen.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-partnern-aus-dem-gesundheitswesen-ueber-die;
Themen: Hitzeschutz
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Rettungsdienste
# ?, Pflegekammer
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Patientinnen
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Gesundheitseinrichtungen
# ?, Ärztekammern
# ?, Vertreterinnen
# ? 50. ++ (IR)
Dadurch sammeln wir Erfahrungswerte und können im Austausch mit den Pilot-Schulen nötigenfalls Anpassungen vornehmen, bevor wir die neuen Lernstandserhebungen flächendeckend einführen.
" Die Pilotierung der neuen Lernstandserhebungen in den Klassen 2 und 7 ist für das Schuljahr 2028/29 geplant, die verbindliche Einführung dann für das Schuljahr 2029/30.
Datum: 2025-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulkompass-nrw-2030-klare-ziele-und-klarer-fokus-fuer-den-bildungserfolg-unserer;
Themen: Schulaufsicht
# ?, datengestützte Qualitätsentwicklung
# ?, Schulleitungen
# ?, klarer Fokus
# ?, sozialemotionale Kompetenzen
# ?, Schulkompass
# ?, Jugendliche
# ?, Ministerin
# ?, Schülerfeedback
# ?, sozialemotionale Entwicklung
# ? 51. ++ (IR)
Wo in Betrieben Vorsorgelücken festgestellt wurden, wurden die Maßnahmen zur Verhütung von Listerien-Infektionen noch einmal durch Anpassungen in den Eigenkontrollsystemen verbessert.
Diese Anforderungen werden im Rahmen der geplanten Schwerpunktkontrollen nun verstärkt überwacht werden.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/listerien-faelle-verbraucherschutzministerium-veranlasst-weitere;
Themen: wiederholte Funde
# ?, Analytik
# ?, beteiligte Behörden
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, Abläufe
# ?, Bakterienstämme
# ?, Eigenkontrollsysteme
# ?, Fall des Nachweises
# ?, Fleischkronefeinkost
# ?, Frikadellen
# ?