Bislang sind landesweit 38 Förderanträge aus dem DigitalPakt Schule eingegangen.
Mit den Fördermitteln können Investitionen in die IT-Infrastruktur einer Schule getätigt werden.
Dazu zählen die IT-Grundstruktur, also beispielsweise eine flächendeckende Vernetzung und WLAN-Abdeckung, digitale Arbeitsgeräte wie Beamer und Smartboards, schulgebundene mobile Endgeräte wie Laptops oder Tablets sowie regionale Maßnahmen wie die in Höxter geplante Einrichtung einer einheitlichen Serverumgebung für alle Schulen.
Insgesamt erhält Nordrhein-Westfalen aus dem DigitalPakt Schule nach dem Königsteiner Schlüssel 1,054 Milliarden Euro.
Antragsberechtigt sind die Träger von öffentlichen Schulen, von privaten Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen.

Zwei neue gründungsorientierte Professuren und zwei "Co-Creation Labs" - eines mit digitaler Ausrichtung in Duisburg und eines mit Fokus auf Produktinnovationen in Essen - stärken die Bedeutung von Start-ups in den Fakultäten der Universität.
Gründerteams können ihre Ideen und Ansätze in den voll ausgestatteten Arbeitsräumen ausprobieren und sich besser auf eine Gründung und den Markteintritt vorbereiten.
Geplant ist zudem die Einrichtung des "Colosseum" in Essen als erste Anlaufstelle für Gründerinnen und Gründer.
Hier sollen für beide Co-Creation Labs gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt sowie ein Showroom für die Öffentlichkeitsarbeit eingerichtet werden.
Diese neuen Orte für die Gründerszene im Ruhrgebiet werden im Laufe des Jahres fertiggestellt und ihren neuen Nutzern übergeben.

"Durch die vom Land geförderte Geräte-Infrastruktur werden national und international einzigartige Voraussetzungen für das innovative und digitale Bauen und ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal für Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Die Förderung ist zudem Voraussetzung zur Einwerbung weiterer Forschungs- und Praxisprojekte im Bereich des digitalen Bauens - und hat damit einen wichtigen Multiplikations-Effekt für die Bauforschung in unserem Land.
Durch ihre vielfältigen Einsatzmöglichkeiten auch für andere automatisierte Baukonzepte ist die geplante Einrichtung von enormem Nutzen für die Digitalisierung der Bauwirtschaft", erläutert Ministerin Scharrenbach.
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13. November 2020 Ein Techniker in weißem Hemd und schwarzer Krawatte vor einer Wand voller Server.
Foto: panthermedia.net / stock
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat bei ihrer Sitzung bundesweit acht Rechenzentren für die geplante Einrichtung eines Verbunds für das Nationale Hochleistungsrechnen (NHR) zur Förderung empfohlen - zwei davon in Nordrhein-Westfalen.
Kultur und Wissenschaft
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat bei ihrer heutigen Sitzung (13. November 2020) bundesweit acht Rechenzentren für die geplante Einrichtung eines Verbunds für das Nationale Hochleistungsrechnen (NHR) zur Förderung empfohlen - zwei davon in Nordrhein-Westfalen.

Ziel ist eine dauerhafte berufliche Eingliederung, die als Grundlage für eine langfristige soziale und wirtschaftliche Integration dient.
d) Der AHA-Effekt - Art Hagen Action
Ein weiterer Baustein des Hagen-Pakts ist der geplante AHA!
-Effekt: Art Hagen Action.
Manche Orte tragen mehr Geschichte in sich, als man auf den ersten Blick sieht.

Es können auch neue Forschungseinrichtungen und Kompetenzzentren mit überregionaler, strategischer Bedeutung geschaffen werden.
Die Ausschreibung richtet sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie an Kompetenz- und Anwendungszentren mit Unternehmenskooperationen, die bereits umsetzungsorientierte Forschungsstrukturen besitzen.
Bewerben können sich auch bestehende oder geplante Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft sowie Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen".
Der Wettbewerbsaufruf, die Förderrichtlinien sowie Bewerbungs- und Antragsunterlagen finden Sie unter www.efre.nrw.de oder https://www.ptj.de/forschungsinfrastrukturen.
Hier finden Sie auch Termine für Beratungen und Informationsveranstaltungen durch den Projektträger Jülich.

Die andere Hälfte wird mit Mitteln des Landes NRW und Eigenmitteln des Antragstellers finanziert.
Die Ausschreibung richtet sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie an Kompetenz- und Anwendungszentren mit Unternehmenskooperationen.
Bewerben können sich auch bestehende oder geplante Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft sowie Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen".
Abgabefrist für die Bewerbungen ist der 29. September 2017.
"Forschungsinfrastrukturen NRW" wird koordiniert vom Wissenschaftsministerium (MIWF) in Zusammenarbeit mit den Ministerien für Wirtschaft (MWEIMH), Bauen (MBWSV), Gesundheit (MGEPA) und Umwelt (MKULNV).

Neben einer möglichen Förderung durch Landesmittel und einem Eigenanteil der Antragsteller werden bis zu 50 Prozent der Ausgaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert.
Die Ausschreibung richtet sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie an Kompetenz- und Anwendungszentren mit Unternehmenskooperationen.
Bewerben können sich auch bestehende oder geplante Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft sowie Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen".

Bei diesen Beratungen wird das Land durch einen Kulturfachlichen Beirat unterstützt, der nach dem ersten Runden Tisch einberufen wurde.
Er wird unter anderem Empfehlungen dazu abgeben, welche Werke der Portigon AG vom Land übernommen werden sollen.
"Der Kulturfachliche Beirat soll außerdem als Beratungsgremium der geplanten Stiftung dauerhaft verankert werden.
Er wird den Transfer der Kunstwerke begleiten und vor allem die besten Wege aufzeigen, um die erworbenen Kunstwerke auch öffentlich zugänglich zu machen", sagte Schäfer.
Dem Kulturfachlichen Beirat gehören folgende Mitglieder an:

Diesem Wunsch müssen auch die Einrichtungsträger nachkommen, die für die Umsetzung der verbesserten Qualitätsstandards 15 Jahre Zeit hatten.
Er verweist auf die Erkenntnisse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Demnach hatten 650 der rund 2700 Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Oktober 2015 die Einzelzimmerquote noch nicht erfüllt.
Das Ministerium hat daraufhin in den vergangenen Wochen eine Umfrage unter diesen 650 Einrichtungen durchgeführt, ob sie davon ausgehen, dass sie die Einzelzimmerquote fristgerecht erfüllen können.
Ergebnis: Von den 516 Einrichtungen, die die Umfrage beantwortet haben, konnten lediglich 72 Einrichtungen noch keine fristgerechte Umsetzungsperspektive der geplanten Baumaßnahmen darlegen.
"Wenn diese Einrichtungen die Quote nicht erfüllen, werden die Bewohner, die dort jetzt schon wohnen, natürlich auch weiterhin dort wohnen bleiben können.

Entsprechend der aktuellen Empfehlung der STIKO sollen unter anderem Bewohnerinnen und Bewohner und Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (etwa in Werkstätten oder Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) eine zweite Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 erhalten.
Vor diesem Hintergrund sollen die KoCIs bis zum 18. September 2022 Kontakt zu den genannten Einrichtungen aufnehmen und etwaige Unterstützungsbedarfe erfragen.
Soweit möglich organisieren die Einrichtungen die Impfungen eigenständig.
Die Einrichtungen kontaktieren hierzu vorzugsweise die heimversorgenden oder andere ihnen aus dem Impfgeschehen bekannten Ärztinnen und Ärzte.
Bis zum 31. Oktober sollen die Auffrischungsimpfungen in den Einrichtungen der Pflege sowie der Eingliederungshilfe abgeschlossen sein.
Die Kreise und kreisfreien Städte sollen zudem die von ihnen geschaffenen Vorhaltestrukturen zur Impfung aktivieren und auf ein Drittel der geplanten maximalen Impfkapazitäten hochfahren.

In einer ersten Antragsrunde wurden bereits 162 Anträge der Volkshochschulen und der anerkannten Einrichtungen der Weiterbildung bewilligt.
In der zweiten Antragsrunde können die Einrichtungen jeweils bis zu vier weitere Kurse beantragen.
Ministerin Sylvia Löhrmann wies darauf hin, dass die zweite Antragsrunde früher als zunächst geplant startet: "Wir entsprechen damit dem Wunsch der Weiterbildungseinrichtungen.
Ich freue mich, dass bereits innerhalb kurzer Zeit zahlreiche Weiterbildungseinrichtungen diese Sprachfördermaßnahmen angeboten haben.

Die individuellen Bedürfnisse der inhaftierten Personen können besser erfasst und es kann bereits zum Zeitpunkt der Ankunft in der Abschiebungshafteinrichtung eine umfassende Gefährdungseinschätzung vorgenommen werden.
Um die Sicherheit der Einrichtung noch effektiver zu gewährleisten, können bei drohender Gefahr im Einzelfall die Freiheitsrechte der Untergebrachten, wie die freie Nutzung des Internets oder die Nutzung des Mobiltelefons, vorübergehend eingeschränkt werden.
Neu ist auch die Einführung eines unabhängigen Beschwerdemanagements in der Unterbringungseinrichtung nach dem Vorbild des Konzepts in den Landesaufnahmeeinrichtungen.
Neben dem geplanten Ausbau der UfA von 140 auf 175 Plätze wird die Unterbringungszahl der Hafteinrichtung durch die gesetzlich eingeräumte größere Flexibilität für eine vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen bei Engpässen insgesamt gesteigert.

Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Auf dem Areal befinden sich bereits eine Nebenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, sowie ein Trainingszentrum der Polizei.
Für die geplante UfA Mönchengladbach wird ein Neubau erforderlich sein.
Die Kosten für Bau und Betrieb der Einrichtung trägt das Land.
Der spätere Betrieb der Einrichtung erfolgt ebenso durch das Land, vertreten durch die Bezirksregierung Düsseldorf.

Mittlerweile bestehen deutliche Kapazitätsengpässe in den psychiatrischen Krankenhäusern und den Entziehungseinrichtungen des Maßregelvollzugs in Nordrhein-Westfalen.
Insbesondere Unterbringungsanordnungen nach § 126a StPO (Einstweilige Unterbringung wegen dringender Gründe zur Annahme, dass eine Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen wurde) und § 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungseinrichtung) tragen hierzu wesentlich bei.
Menschen, die in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) auf einen Platz in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungseinrichtung warten, können nur für einen begrenzten Zeitraum in der JVA bleiben.
Sie müssen nach Ablauf einer Frist in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungseinrichtung betreut werden oder aus der Haft entlassen werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung weitet Unterstützung für Weiterbildungseinrichtungen aus
Corona: Landesregierung weitet Unterstützung für Weiterbildungseinrichtungen aus
Auch die gemeinwohlorientierten Weiterbildungseinrichtungen sind als Orte der Begegnung von den Corona-bedingten Einschränkungen dieser Tage maßgeblich betroffen.
Vielerorts sorgt die Absage des geplanten Kursprogramms für den Ausfall wichtiger Einnahmen.

* die Verstärkung von Aufklärungsmaßnahmen am Montag, 7. Oktober 2024, insbesondere im Bereich der jüdischen Objekte und Einrichtungen,
* lageangepasste Maßnahmen an den anstehenden jüdischen Feiertagen, an denen mit einem stärkeren Besuchsaufkommen in/an jüdischen Einrichtungen zu rechnen ist
Der Erlass zu den geplanten Maßnahmen wurde mit einem persönlichen Schreiben des Ministers an alle Kreispolizeibehörden begleitet.

Geplante Kurse konnten nicht in gewohnter Weise stattfinden, wurden abgesagt, mit verminderter Teilnehmerzahl oder online durchgeführt.
Hinzu kommen höhere Kosten für die Weiterbildungseinrichtungen, etwa durch Infektionsschutzmaßnahmen und Digitalisierung.
Dies führt vor allem bei kleinen Einrichtungen zu finanziellen Problemlagen.
Um hierdurch entstehende Finanzierungslücken der gemeinwohlorientierten Einrichtungen zu decken und den Fortbestand der vielfältigen Weiterbildungslandschaft zu sichern, hat die Landesregierung jetzt den "Notfonds Weiterbildung" für den Zeitraum April bis einschließlich September 2021 verlängert und stellt hierfür weitere 9,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich am 25. April 2014 über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Am angedachten Standort am Autobahnkreuz Wuppertal Nord soll ein reines Einrichtungshaus entstehen, um das vorhandene Angebotsdefizit in Wuppertal im Bereich Möbel zu kompensieren.
Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Am angedachten Standort am Autobahnkreuz Wuppertal Nord soll ein reines Einrichtungshaus entstehen, um das vorhandene Angebotsdefizit in Wuppertal im Bereich Möbel zu kompensieren.
Um eine schnelle Lösung ohne langfristige juristische Auseinandersetzung zu ermöglichen, hat IKEA die Bereitschaft erklärt, auf die Errichtung des geplanten Homeparks zu verzichten, sobald das Land NRW "Grünes Licht" für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante IKEA-Einrichtungshaus gegeben hat.

Umweltschutzministerin Christina Schulze Föcking hat sich bei einem Besuch des Forums Vogelsang über die aktuelle Entwicklung, die vorgesehenen Projekte und die geplanten Einrichtungen des Nationalparks Eifel informiert.
Umweltschutzministerin Christina Schulze Föcking hat sich bei einem Besuch des Forums Vogelsang über die aktuelle Entwicklung, die vorgesehenen Projekte und die geplanten Einrichtungen des Nationalparks Eifel informiert.

Forschungseinrichtungen und Industrieunternehmen erproben im Rahmen des Projekts gemeinsam neue technologische Ansätze, um den Übergang zu nachhaltigen Geschäftsmodellen zu beschleunigen.
Zero"-Strategie des Innovationsnetzwerks it's OWL und wird in enger Kooperation mit renommierten Unternehmen und Forschungseinrichtungen umgesetzt.

Der "Heimfinder NRW" zeigt in der Startversion alle durch die Einrichtungen gemeldeten freien Platzkapazitäten im Bereich der Dauerpflege und der Kurzzeitpflege an.
Gerade nach Krankenhausaufenthalten oder plötzlichen Erkrankungen können damit Angehörige sowie soziale Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen bei der Suche nach einer passenden Versorgung deutlich entlastet werden.
Eine Erweiterung auf freie Plätze zum Beispiel in Tagespflegeeinrichtungen ist für weitere Versionen geplant.
Damit der "Heimfinder NRW" die aktuelle Auslastung der Pflegeheime anzeigen kann, hat das Land die Einrichtungen gesetzlich verpflichtet, ihre freien Plätze tagesaktuell in eine vom Ministerium aufgebaute Datenbank einzugeben.

(Baukosten: 24.216.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.000.000 Euro).
Neubau Haut- und Augenklinik: Mit dem geplanten Neubau am ehemaligen Helikopter-Landeplatz des UKD werden die Kliniken für Dermatologie und für Augenheilkunde inklusive der angeschlossenen Lions-Hornhautbank NRW in einem Neubau mit modernsten Standards zusammengefasst.
Mit der geplanten Maßnahme werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche, die Stationen und die Operationssäle in einem Neubau konzentriert, um eine optimale Betriebsorganisation und Räumlichkeiten für die Versorgung der Patienten des UKD zu ermöglichen.
(Baukosten: 53.300.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 6.900.000 Euro).

Gleichzeitig hat die Stadt Mönchengladbach durch den Verzicht des Bundes auf die Nutzung der Niederrhein-Kaserne nunmehr die Möglichkeit, den geplanten interkommunalen emissionsfreien Busbetriebshof umzusetzen.
Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.
Die neue Einrichtung ergänzt die bestehende Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren (175 Plätze).
Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Mit der zweiten Unterbringungseinrichtung schaffen wir die notwendigen Kapazitäten, um Rückführungen weiter rechtssicher und geordnet vollziehen zu können.

In einem ersten Schritt wird die sogenannte SocialCard in fünf Landeseinrichtungen (je eine pro Regierungsbezirk) an die Leistungsempfängerinnen und -empfänger ausgegeben.
Danach soll die Bezahlkarte sukzessiv innerhalb von drei Monaten über das Landessystem in den weiteren derzeit 50 Einrichtungen ausgerollt werden.
Bislang erfolgt einmal wöchentlich die Ausgabe von Bargeld in den Geflüchteteneinrichtungen.

Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landesein-richtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken.
Bevor die Liegenschaft in Wickede-Wimbern ihren Betrieb als Aufnahmeeinrichtung aufnehmen kann, muss allerdings noch ein baurechtliches Verfahren zur geplanten Nutzungsänderung durchgeführt werden.

Damit kann mit der Impfung gegen das Coronavirus wie geplant am kommenden Sonntag, den 27. Dezember 2020, begonnen werden.
Die Verimpfung erfolgt zunächst ausschließlich über mobile Teams in stationären Pflegeeinrichtungen.
Der Impfstart gegen das Coronavirus kann wie geplant beginnen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gesprächs in Düsseldorf dankten zunächst den Beschäftigten und Ehrenamtlichen in den Krankenhäusern, den Rettungsdiensten, den Pflegeeinrichtungen und -diensten sowie den weiteren medizinischen Einrichtungen.
Auf diese Weise hätten sie dafür gesorgt, dass Notfälle, alte Menschen, Pflegebedürftige sowie Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bestmöglich versorgt werden konnten.
Einig waren sich alle Beteiligten auch, dass in vielen Einrichtungen schon eine Vielzahl wichtiger Hitzeschutzmaßnahmen geplant und umgesetzt werden.

Um diese zu erreichen, ist eine enge Zusammenarbeit mit Institutionen und Einrichtungen im Land, die Förderprogramme verwalten, geplant.
Zu den Projektinhalten gehören außerdem Analysen zu Synergiepotenzialen aus EU-Forschungs- und NRW-Strukturförderung sowie die Nutzungsmöglichkeiten neuer Förderinstrumente zur Beschaffung innovativer Produkte durch öffentliche Einrichtungen.

So ist die Einrichtung eines Forschungsnetzwerks Wald NRW geplant.
Hierzu wird es in 2023 ein weiteres Treffen mit den relevanten Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen geben.

Die Ausbildung erfolgte dabei an mehr als 350 Bildungseinrichtungen.
Die Anzahl der neu aufgenommenen Schülerinnen und Schüler sowie die große Anzahl an Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, die in vielen Regionen eine wohnortnahe Ausbildung ermöglicht, zeigen, dass die Ausbildung in einem Pflege- und Gesundheitsfachberuf weiterhin attraktiv ist.
Damit hat sich der Mangel an Pflegekräften - insbesondere aufgrund von geplanten personellen Veränderungen und Erweiterungen in den Einrichtungen - mehr als verdoppelt.

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Novelle des Wohn- und Teilhabegesetzes: Landesregierung plant bessere Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.

Die Einrichtung der Meldestelle Antisemitismus ist für 2021 geplant und erfolgt zeitlich unabhängig von der Einrichtung der anderen Meldestellen.
Die Einrichtung einer Meldestelle Antisemitismus nach RIAS-Standard in Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, das Dunkelfeld auch nicht strafrechtlich relevanter antisemitischer Vorfälle zu erhellen und nach bundesweit einheitlichen Kriterien zu erfassen.

So kann je nach Krankheitsbild der Kinder eine optimale individuelle Betreuung gewährleistet werden (Baukosten: 78.460.400 Euro, Ersteinrichtungskosten: 15.500.000 Euro).
Das Gebäude beinhaltet zudem eine weitere Forschungsetage (Baukosten: 43.764.100 Euro, Ersteinrichtungskosten: 25.000.000 Euro).
Um dies auch zukünftig sicherstellen zu können, soll der ehemalige Stationsbereich in der Strahlenklinik zu GMP-Laboren (Good Manufacturing Practice) umgebaut werden (Baukosten: 2.799.300 Euro, Ersteinrichtungskosten 995.000 Euro).
Neustrukturierung und Erweiterung der HNO- und Augenklinik: Mit den geplanten Maßnahmen werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche und die Operationsbereiche in einem Anbau konzentriert und der Altbestand im Rahmen eines wirtschaftlichen Flächeneinsatzes energetisch saniert (Baukosten: 49.318.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 14.545.700 Euro).
Neustrukturierung der Pathologie und Rechtsmedizin: Dies geschieht durch die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie der Errichtung eines zeitgemäßen Laborgebäudes - damit werden optimale Voraussetzungen sowohl für die Krankenversorgung als auch für die Forschung und Lehre geschaffen (Baukosten: 43.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 8.899.000 Euro).

"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.
Mit der geplanten Nutzung des Standorts Büren ausschließlich für Zwecke der Abschiebungshaft zieht NRW Konsequenzen aus Ende Juli getroffenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichtshofes.
Danach darf Abschiebungshaft nur noch in speziellen Hafteinrichtungenvoll zogen werden, in denen keinerlei Strafvollzug stattfindet.

Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen
Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen
Mit Blick auf die geplante Aufnahme des Regelbetriebs haben Minister Karl-Josef Laumann (Arbeit, Gesundheit und Soziales) und Minister Joachim Stamp (Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration) sowie Ministerin Yvonne Gebauer (Schule und Bildung) heute eine gemeinsame Teststrategie für die Kindertagesbetreuung und die Schulen vereinbart.
Mit Blick auf die geplante Aufnahme des Regelbetriebs haben Minister Karl-Josef Laumann (Arbeit, Gesundheit und Soziales) und Minister Joachim Stamp (Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration) sowie Ministerin Yvonne Gebauer (Schule und Bildung) heute eine gemeinsame Teststrategie für die Kindertagesbetreuung und die Schulen vereinbart.

Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Schulen und andere Akteure sollen einen einfachen Zugang zur Technologie des Digitalen Zwillings erhaltenen.
Geplant ist die Erarbeitung und Verstetigung in Form des Kompetenzzentrums »DZ.

In den weiterführenden Schulen wird für die aktuellen Abschlussjahrgänge sichergestellt, dass geplante nötige Prüfungen abgelegt werden können.
* Kinderbetreuung: Ab Montag dürfen Kinder im Alter bis zur Einschulung keine Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen oder "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" betreten.
Die Landesregierung stimmt sich bei der Schließung der Kindestagesbetreuungseinrichtungen eng mit den Trägern und kommunalen Spitzenverbänden ab.

Geplant sind Schulungen für das Kita-Personal, Ernährungsfachkräfte zur Begleitung vor Ort und Elternveranstaltungen.
Dabei spielen sowohl die Fachkräfte in den Einrichtungen als auch Eltern und Familien eine wichtige Rolle als Vorbilder und Wegweiser.
Mit den geplanten Schulungen und Elternveranstaltungen in den Kitas erreichen wir so alle Kinder und ihre Familien bedarfsgerecht und fördern nicht nur ihre Gesundheit im Kindesalter sondern auch in ihrem weiteren Leben.

Auf dem Campusgelände in Nachbarschaft zur Ruhr Universität Bochum werden Einrichtungen des Landes und gesundheitsfachliche und -wirtschaftliche sowie gesundheitswissenschaftliche und forschende Institute konzentriert und zusammengeführt.
In Bochum befinden sich auf und rund um den Gesundheitscampus bereits folgende Einrichtungen und Unternehmen:

Weitere Wildniswälder im und am Nationalpark geplant
Bei den geplanten Erweiterungsflächen handelt es sich um Wälder mit einer Größe von rund 600 Hektar, die seit Einrichtung des Nationalparks gezielt dafür vom Land erworben wurden.
Schwerpunkte der geplanten Erweiterung liegen entlang der Rur bei Simmerath, in Heimbach und Hürtgenwald-Zerkall.

Das Land unterhält Einrichtungen zur Erstaufnahme von Asylsuchen-den bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zwei zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer und Schöppingen.
Vorübergehende Unterbringungseinrichtungen des Landes stehen in Neuss (bis Mai 2014) und Nieheim (bis April 2014) zur Verfügung.

Daraufhin wurden mehr als 30 Kurzkonzepte von über 50 koordinierenden Einrichtungen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt ca. 8,5 Milliarden Euro zur Einreichung aufgefordert.

Die nun verfügbaren Arbeitshilfen sollen den Einrichtungen als Orientierung für ihre einrichtungsspezifischen, auf die individuellen Bedingungen vor Ort angepassten Hitzeschutzmaßnahmen dienen.

(Baukosten: 88.364.700 Euro, Ersteinrichtungskosten: 24.939.700 Euro)
(Baukosten: 7.990.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.240.000 Euro)

Die neuen Internetseiten bieten durch ihre einfache Menüführung und der Einbindung verschiedener Datenbanken schnellen Zugriff auf wichtige Informationen rund um das Thema Justiz: Vom Schiedsmann und Gerichtsvollzieher vor Ort, über die Zuständigkeiten und Adressen der Gerichte bis hin zu Informationen über die Justizvollzugseinrichtungen in NRW.
Geplant ist, dass alle 278 nordrhein-westfälischen Justizeinrichtungen bis zum Ende kommenden Jahres auf das neue Webdesign umgestellt sind.

Für das Kindergartenjahr 2017/18 wurden von den 179.472 zur Verfügung stehenden Plätzen für unterdreijährige Kinder, 127.392 Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen und 52.080 in Kindertagespflege angemeldet.
Auch bei den Plätzen für Überdreijährige gibt es deutlichen Zuwachs: damit stehen 479.361 Plätze zur Verfügung, davon 475.341 in Kindertageseinrichtungen und 4.020 in der Kindertagespflege.
Geplant sei ein Finanzierungssystem, das für die Betreuung eine solide Basis schafft und Kommunen wie Trägern die nötige Sicherheit bietet.

Folgende Bau- und Sanierungsprojekte sind am UK Münster geplant: Medizinisches ForschungsCentrum (MedForCe): Im nördlichen Bereich des Albert-Schweitzer-Campus werden mit dem Projekt "MedForCe" die Institute Mikrobiologie, Virologie und Hygiene an einem Standort zusammengeführt.
(Baukosten: 106.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten 20.300.000 Euro)
(Baukosten: 50.110.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 9.000.000 Euro)

Von der geplanten Steuerbefreiung wären vor allem Fallgestaltungen rund um Schwimmbäder, Turnhallen und andere Sportanlagen betroffen gewesen, die insbesondere von der öffentlichen Hand unterhalten werden.
Im Regierungsentwurf zu Paragraph 4 Nummer 22 Buchstabe c des Umsatzsteuergesetzes, der die derzeit geltende Regelung abgelöst hätte, stand, dass die Steuerbefreiung auf alle "in engem Zusammenhang mit Sport oder Körperertüchtigung stehenden sonstigen Leistungen von Einrichtungen ohne Gewinnstreben an Personen, die Sport oder Körperertüchtigungen ausüben" ausgedehnt werde.
Vor allem für juristische Personen des öffentlichen Rechts, wie beispielsweise Kommunen oder Zweckverbände, aber auch für viele Vereine wäre die geplante Umsatzsteuerbefreiung in der Praxis problematisch gewesen.
Zum einen war sie insbesondere bezüglich des Begriffs der "Einrichtungen ohne Gewinnstreben" mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden.

Auf ihr anhaltendes Engagement sind die Einrichtungen angewiesen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Klaus Hebborn, Leiter des Dezernats Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die höheren Mittel des Landes für die Stadttheater und Orchester sind ein wichtiger Schritt, um diese zentralen Einrichtungen der kommunalen Kultur zu stärken und weiterzuentwickeln.
Der Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten in NRW Michael Schmitz-Aufterbeck sagte: "Die Theater und Orchester in NRW freuen sich über dieses sehr deutliche Zeichen aus Düsseldorf, insbesondere auch weil die Erhöhung der Basisförderung in der geplanten dynamischen Form dem von Theatern, Orchestern und Städtetag seit langem formulierten Wunschziel einen großen Schritt näher rückt.

Ziel der Landesregierung ist die Stärkung der Waldforschung und ein intensiver Dialog der Einrichtungen.
So dient auch der aktuelle Workshop der in Nordrhein-Westfalen tätigen und maßgeblichen Forschungseinrichtungen einer Verstetigung der Zusammenarbeit unter den verschiedenen Forschungseinrichtungen.

Die geplante Gesamtfördersumme beträgt 24,7 Millionen Euro, davon sind rund neun Millionen Euro Landesmittel.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wirtschaft und Wissenschaftseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen leisten wichtige Beiträge zur erfolgreichen Umstellung des Energiesystems und stärken die Klimafreundlichkeit unseres Wirtschaftsstandortes.
Die Vielzahl der Wettbewerbsbeiträge zeigt einmal mehr die Innovationskraft des Landes und das erfolgreiche Zusammenwirken von Forschungseinrichtungen mit kleinen und mittleren Unternehmen.

Gefördert werden Projekte von kleinen und mittleren Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen, kommunale Einrichtungen, Vereine und Stiftungen mit Sitz oder Niederlassung in Nordrhein-Westfalen.

Außerdem sind Ergänzungs- und Modernisierungsmaßnahmen geplant und die Einrichtung wird mit digitalen Lehr- und Lernräume auf den aktuellen Stand der Technik gebracht.
Die Bildungseinrichtung in Kerpen besteht seit fast 50 Jahren, die Gebäude entsprechen aber nicht mehr den heutigen Anforderungen.

Ein weiteres NRW-Vorhaben ist die Ausweitung des Einsatzes von Bio-Lebensmitteln in Gastronomiebetrieben und Einrichtungen der Außer-Haus-Verpflegung.
Besonders kritisch ist die im Revisionsentwurf ursprünglich geplante Einführung von Schwellenwerten für Rückstände, die Abkopplung der Kontroll- von den Produktionsbestimmungen und die geplanten Änderungen der Einfuhrregeln", erläuterte Landwirtschaftsminister Remmel.
Zwar sei vom Europäischen Agrarministerrat und dem Europäischen Parlament geplant, viele Vorschläge der Kommission zu entschärfen, doch das Ergebnis des Prozesses noch nicht klar absehbar.

Mit dem PLCA entsteht am Forschungsflughafen Würselen/Aachen eine zentrale Einrichtung für moderne Produktionstechnologien der Luftfahrt.