Der Überschuss aus dem Vollzug resultiert aus Steuermehreinnahmen von 476 Millionen Euro.
Hinzu kommen Personalminderausgaben von 654 Millionen Euro, Zinsminderausgaben von 418 Millionen Euro und Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro.
Dem stehen im Wesentlichen Mindereinnahmen beim Länderfinanzausgleich und den Bundesergänzungszuweisungen von 240 Millionen Euro, der Verzicht auf eine ursprünglich geplante Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 150 Millionen Euro sowie bereits erfolgte, zusätzliche Zuführungen zur allgemeinen Rücklage von 205 Millionen Euro gegenüber.
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Soziale Medien

Aufgrund der erheblichen Verbesserungen konnte auf die im Haushaltsplan 2021 vorgesehenen Entnahmen aus dem Rettungsschirm und der allgemeinen Rücklage verzichtet werden.
Unter Berücksichtigung dieser Verbesserungen und des Verzichts auf die Entnahmen aus Rettungsschirm und Rücklage verbleibt ein Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 1,05 Milliarden Euro, der in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt wird.
Der allgemeine Haushalt kommt auch im Haushaltsjahr 2021 wie geplant ohne neue Schulden aus.

Der Bericht der Expertenkommission enthält Aussagen zur Bewertung von Legionellenbefunden im Gewässer mit Entnahmen und im Auflauf von Kläranlagen.
Mit dem Erlass werden den Umweltbehörden Maßnahmen und Bewertungen von Legionellen im Gewässer bei Entnahmen und im Ablauf von Kläranlagen aufgrund der Empfehlung der Experten-kommissionen zu Anwendung vorgegeben.

Die Entnahme, das heißt der Abschuss eines gegenüber Menschen auffälligen oder eines für die Weidetierhaltung problematischen Wolfs bleibt die Ultima Ratio", so Ministerin Heinen-Esser.
Darüber hinaus ist geplant, die ehrenamtlich tätigen Luchs- und Wolfsberater des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) durch drei feste Stellen zu unterstützen.

Zum Schutz der Badenden entnehmen die Überwachungsbehörden (Gesundheitsämter) während der Badesaison alle vier Wochen Wasserproben, die auf mikrobiologische Kenngrößen untersucht werden, um die bakterielle Belastung eines Badegewässers abzuschätzen.
Die vorliegenden Bewertungen zum Vorkommen Antibiotika resistenter Keime in zehn ausgewählten Badestellen sind Ergebnisse einer Voruntersuchung zur geplanten systematischen Untersuchungen in 2019 und 2020.

Jedes sogenannte Vial enhält zehn anwendungsfertige Impfdosen, die einzeln entnommen werden können.
Geplant ist darüber hinaus, allen Beschäftigten in Krankenhäusern in besonders von Corona betroffenen Krankenhausbereichen (z.B. Notaufnahmen, COVID-19-Stationen) ab dem 18. Januar 2021 ebenfalls ein Impfangebot zu machen.

Weitere Informationen zu NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen sowie geplanten Gedenkstättenbesuchen in 2019 entnehmen Sie bitte der Anlage.

Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass anlässlich der Fußball-Europameisterschaft in jeder der zehn Austragungsstätten zusätzliche Plätze für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer geschaffen werden sollen.
"Ich bedauere es sehr, dass die neu geplanten Plätze für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer in den vier EM-Stadien in Nordrhein-Westfalen sowie in den weiteren sechs Austragungsorten nach der Fußball-Europameisterschaft offenbar wieder abgebaut werden sollen.

Berücksichtigt werden Veranstaltungen mit einem planmäßigen Durchführungsdatum bis zum 30. September 2022, wobei die Messe oder Ausstellung vorab auf einer zentralen IT-Plattform registriert werden muss.
Weitere Details zur Registrierung und Antragstellung können den FAQ hier entnommen werden.

Danach müssen die Kommunen pro 1000 Einwohner 5,5 Lebensmittel-, Kosmetik-, Bedarfsgegenstände- und Tabakproben entnehmen.
Eine Auswertung der Plankontrollen hat hingegen gezeigt, dass durchschnittlich nur 65 Prozent der planmäßigen Betriebskontrollen in den Kommunen durchgeführt werden.