1. +++ (SEM)
Insgesamt zeigt sich einmal mehr: Die Landesregierung ist verlässlicher Partner der Kommunen.
Der Richterspruch macht gleichzeitig deutlich, wie komplex die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und seinen Kommunen sind.
Wir werden das Urteil jetzt genau analysieren und mit Blick auf die geplante Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs sorgfältig auswerten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-urteil-bestaetigt-die-systematik-unseres-finanzausgleichs-und-den;
Themen: Gestaltungsspielraum der Politik
# ?, Systematik des Finanzausgleichs
# ?, Urteil
# ?, geplante Fortentwicklung
# ?, Richterspruch
# ?, Innere
# ?, Jäger
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, Partner von Kommunen
# ?, kommunales Telefon
# ? 2. ++ (IR)
"Die geplanten Änderungen stellen keinen Bruch mit bewährten Prinzipien dar, sondern eine sachgerechte Fortentwicklung des geltenden Rechts.
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;
Themen: Infrastrukturvorhaben
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Bauordnungsrecht
# ?, Verteidigungsinfrastruktur
# ?, Befassung
# ?, Beschleunigung
# ?, Schwerpunkt
# ?, Dritte
# ?, Baubedarfe
# ?, Gesamtverteidigung
# ? 3. ++ (IR)
Fortentwicklung der Kulturlandschaft
Datum: 2024-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-gute-strukturen-im-laendlichen-raum-staatssekretaer-dr-berges-informiert-sich;
Themen: Flurbereinigungsgesetz
# ?, Raum Billerbeck
# ?, vorhandenes Wegenetz
# ?, Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes
# ?, wichtiger Produktionsstandort
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Luftbilder
# ?, Zusammenlegung
# ?, gute Praxis
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ? 4. ++ (IR)
Mit dem Vizepräsidenten der Region Hauts-de-France, François Decoster, und dem Vizemarschall der Woiwodschaft Schlesien, Krystof Klimosz, sprach der Minister über die Stärkung der Zusammenarbeit im Regionalen Weimarer Dreieck und die Fortentwicklung der Kooperationsagenda.
Das geplante Update unserer Agenda soll sich dabei nicht nur auf die Vergangenheit und Gegenwart beziehen, sondern auch neue Themen in den Blick nehmen.
Datum: 2023-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendbegegnung-im-regionalen-weimarer-dreieck;
Themen: regionales Dreieck
# ?, traditionelle trilaterale Jugendbegegnung
# ?, Partnerregionen
# ?, Teilnehmerinnen
# ?, Ukrainerinnen
# ?, Hauptstadt
# ?, politische Gespräche
# ?, Fokus der Begegnung
# ?, Gesellschaftsthemen
# ?, Kooperationsagenda
# ? 5. ++ (IR)
Neue Anträge können dann erst wieder für das ab dem nächsten Jahr geplante neue Programm gestellt werden.
Hierzu findet in den kommenden Monaten eine Evaluierung und Fortentwicklung des Programms statt.
Datum: 2019-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-1200-antraegen-rekord-bei-digitalisierungs-und-innovationsgutscheinen;
Themen: Innovationsgutscheine
# ?, Digitalisierungscheck
# ?, Digitalisierungsgutscheine
# ?, neue Anträge
# ?, Rekord
# ?, Mittelständler
# ?, einzelne Projekte
# ?, Teilnehmerbefragung
# ?, förderfähige Anträge
# ?, künftige Förderthemen
# ? 6. ++ (IR)
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist im Hinblick auf die Energieversorgung und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen vom geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung in besonderem Maße betroffen.
Dazu gehören Ausgleichsmaßnahmen, die die Verbraucher entlasten und die Verstetigung und Fortentwicklung der Strompreiskompensation für die energieintensiven Industrien.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;
Themen: Kohleverstromung
# ?, Großhandelsstrompreise
# ?, schrittweise Beendigung
# ?, Strompreisentlastungen
# ?, flexible Kraftwerke
# ?, stromintensive Unternehmen
# ?, vorzeitiger Ausstieg
# ?, Strommarkt
# ?, energieintensive Industrien
# ?, Kommission
# ? 7. ++ (IR)
Aufgrund dieser Klausel können die Ministerien und der Ministerpräsident Bereiche in ihrer Zuständigkeit identifizieren, in denen sie für einen befristeten Zeitraum zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung und zur Fortentwicklung des E-Governments Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen wollen.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;
Themen: medienbruchfreie Digitalisierung
# ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Onlineplattform
# ?, Referentenentwurf
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalisierungsministerium
# ?, Fischereierlaubnis
# ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz
# ?, Notenverbesserungsversuch
# ? 8. ++ (IR)
"Die erfolgreichen Maßnahmen und Initiativen sind für uns Ansporn, sie stetig fortzuentwickeln.
Datum: 2019-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;
Themen: Einladung für Tagung
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Gartenbau
# ?, Faktor für Artenschwund
# ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe
# ?, Insektensterben
# ?, Verlust
# ?, Teilnehmer
# ?