Die Landesregierung bewertet dieses Arbeitsprogramm und leitet daraus die Europapolitischen Prioritäten für Nordrhein-Westfalen ab.
Der Minister: "Damit ist das Land gegenüber den europäischen Institutionen gut aufgestellt.
Mit den Europapolitischen Prioritäten 2018 schaffen wir die Grundlage, so früh wie möglich Einfluss auf den europäischen Gesetzgebungsprozess und geplante Initiativen nehmen zu können, die Nordrhein-Westfalen betreffen.
"
Für Nordrhein-Westfalen ergeben sich 2018 daraus sechs, mit Maßnahmen und Zielen unterlegte Europapolitische Prioritäten.

Dort sind in den kommenden Monaten auch verschiedene Bundesratsinitiativen geplant.
Unterstützt wird der Minister von verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren: Neben den beiden Unternehmern Willy Hesse aus Arnsberg und Dr. Hans-Toni Junius aus Hagen, werben auch der DGB-Landesvor-sitzende Andreas Meyer-Lauber sowie Schauspieler Heinrich Schafmeister und Radiomoderator Manni Breukmann für die Ziele der Landesinitiative.
Gemeinsam mit den Unterstützerinnen und Unterstützern wollen wir diskutieren, was die Politik, aber auch was jede und jeder Einzelne dazu beitragen kann, NRW zum Land der fairen Arbeit zu machen", so Schneider.
"Wir machen mit unserer Landesinitiative verstärkt auf prekäre Beschäftigung und ihre Folgen aufmerksam, verbreiten gute Beispiele für faire Arbeit - die es in unserem Land in vielen Unternehmen bereits gibt, und informieren Beschäftigte über ihre Rechte und Pflichten."
Informationen dazu können auf der ab sofort frei geschalteten Internetseite der Landesinitiative abgerufen werden: www.

Ein wichtiger Ausgangspunkt für die Initiative war eine im November 2025 geplante Auktion, die bundesweite Aufmerksamkeit erzeugt hatte.
Der Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski hatte sich damals dafür eingesetzt, dass die Auktion nicht in der geplanten Form stattfindet, und im Nachgang mit dem Justizminister Dr. Benjamin Limbach an einer Initiative gearbeitet, solche Verkäufe von NS-Erinnerungsstücken künftig zu unterbinden.

Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin hat sich gestern mit Vertretern der Interessengemeinschaft IG Erkrath und der Bürgerinitiativen getroffen, um mit ihnen über die geplante CO-Pipeline zu sprechen.
Gemeinsam mit den Teilnehmern besichtigte er die Trasse, um sich ein Bild von den Auswirkungen des Vorhabens zu machen.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin hat sich gestern mit Vertretern der Interessengemeinschaft IG Erkrath und der Bürgerinitiativen getroffen, um mit ihnen über die geplante CO-Pipeline zu sprechen.
Gemeinsam mit den Teilnehmern besichtigte er die Trasse, um sich ein Bild von den Auswirkungen des Vorhabens zu machen.
Wolfgang Cüppers, Vorsitzender der IG Erkrath, begrüßte für die Bürgerinitiativen die Gesprächsbereitschaft von Garrelt Duin.

Die Landesinitiative 'Endlich ein ZUHAUSE' ist eine Erfolgsgeschichte, die wir nun weiterschreiben werden", erläuterte Sozialminister Laumann.
Der Aufruf erfolgt im Rahmen der REACT-EU-Initiative der Förderphasen des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014 - 2020 und 2021 - 2027.
Die 22 bereits geförderten Projekte haben eine Laufzeit von 36 Monaten und laufen wie geplant weiter.
Im Kampf gegen die Wohnungslosigkeit unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Kommunen und freien Träger der Wohnungslosenhilfe mit der im Jahr 2019 gestarteten Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!".

Finanziert wird das Programm aus Landesmitteln und Geldern der EU-Initiative REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe).
Die Initiative ist bereits der dritte Förderaufruf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales aus REACT-EU-Mitteln.
Weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt, etwa zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser, sind geplant oder befinden sich bereits in der Umsetzung.
Für Nordrhein-Westfalen stehen im Rahmen der Initiative rund 400 Millionen Euro für die Europäischen Strukturfonds bereit.

Geplant ist, diese Initiative auch künftig mit 1,4 Millionen Euro jährlich zu fördern.

Die von der Bundesregierung geplanten maximal 1.000 Euro werden von der Landesregierung um bis zu 500 Euro aufgestockt.
Die dafür geplanten Mittel belaufen sich auf insgesamt rund 106 Millionen Euro.
Die am Freitag, 15. Mai 2020, vom Bundesrat beschlossene Initiative aus Nordrhein-Westfalen bekräftigt die Notwendigkeit einer verbesserten, allgemeinverbindlich und tariflich verankerten Vergütung für Pflegekräfte.

Das bundesweit einmalige Unterstützungsangebot des Landes bündelt Initiativen und Aktivitäten zur Mobilisierung von Bauland erstmalig unter einem gemeinsamen Dach und unterstützt Kommunen und Grundstückseigentümer, Bauland zeitnah und nachfragegerecht zu entwickeln.
Geplant ist, diese Initiative auch künftig mit 1,4 Millionen Euro jährlich zu fördern.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat die Stadt Beverungen besucht, um sich vor Ort über das geplante Bereitstellungslager Würgassen zu informieren.
Minister Laumann sprach dabei mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Politik.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat die Stadt Beverungen besucht, um sich vor Ort über das geplante Bereitstellungslager Würgassen zu informieren.
Minister Laumann sprach dabei mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Politik.

Mit mehr als 350 Ausbildungsplätzen für Lokführerinnen und Lokführer allein im ersten Quartal dieses Jahres wird die Brancheninitiative Fokus Bahn NRW im Verbund mit seinen Bildungspartnern die entsprechenden Kursangebote im Jahresvergleich mehr als verdoppeln.
Hintergrund ist das erwartete Wachstum durch den geplanten Ausbau des regionalen Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen sowie der steigende Personalbedarf im Zuge des demografischen Wandels.
"Wir müssen mit überzeugenden Angeboten den Umstieg auf die Bahn attraktiver machen", so Verkehrsministerin Ina Brandes.
Wir investieren daher mit unserer Gemeinschaftsinitiative Fokus Bahn NRW verstärkt in die Gewinnung von Fachkräften.
Als Gemeinschaftsinitiative der Nahverkehrsbahnen und der Aufgabenträger in Nordrhein-Westfalen unter Federführung des Verkehrsministeriums bringt Fokus Bahn NRW seit drei Jahren die Gewinnung von Fachkräften für die Mobilitätsbranche, insbesondere für den Lokführerberuf, voran.

Nordrhein-Westfalen hofft auf eine breite Unterstützung dieser Initiative aus dem Länderkreis in der kommenden Sitzung des Bundesrats am 27. September 2024.
Hintergrund ist eine geplante Gesetzesinitiative, die der Bundesjustizminister gemeinsam mit Vertretern der Bundestagsfraktionen der SPD, der CDU/CSU, des Bündnis90/Die Grünen und der FDP im Juli in der Bundespressekonferenz vorgestellt hat.
Die Initiative sieht vor, dass bestimmte Strukturmerkmale des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz abgesichert werden.

Die Ministerin ruft Verbände und Institutionen, Initiativen und Fachleute aus ganz Nordrhein-Westfalen dazu auf, sich mit ihren Projekten am "Wettbewerb Gesundheitspreis 2015" zu beteiligen.
Mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen" zeichnet die "Landesinitiative Gesundes Land Nordrhein-Westfalen" jährlich innovative Projekte im Gesundheitswesen aus.

Im Rahmen der Initiative KI-Skilling.
Das Schulministerium setzt seine Initiative zum Bürokratieabbau fort und bringt weitere Maßnahmen auf den Weg, um Verwaltungsaufwand zu reduzieren, Verfahren zu vereinfachen und Schulen im Alltag spürbar zu entlasten.

o Junge Menschen würden sich bei geplanten Bauvorhaben eher informieren als sich in Bürgerinitiativen zu engagieren oder auf die Straße zu gehen.
Immerhin 35 Prozent können sich vorstellen, Mitglied einer Bürgerinitiative zu werden.

Groschek setzt sich seit langem mit neuen Anreizen für mehr sozialen Wohnungsbau ein: "Diese Gemeinschaftsinitiative ist Teil der Trendumkehr zu Gunsten des geförderten Wohnungsbaus in NRW", sagte der Minister.
Spätestens 2016 soll die Initiative vom Ruhrgebiet auf ganz NRW ausgeweitet werden.

Der Anstieg geht auf die konsequente Fortsetzung der Stärkungsinitiative Kultur zurück, die 2018 von der Landesregierung aufgelegt worden ist.
So erfährt die Stärkungsinitiative auch im kommenden Jahr wie geplant einen Aufwuchs in Höhe von 20 Millionen Euro auf dann insgesamt 80 Millionen Euro.
Dass wir auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie die Stärkungsinitiative Kultur fortsetzen können, ist ein ermutigendes Signal für die Kultureinrichtungen und Akteure im Land.

Der Förderwettbewerb ist Teil der Initiative "HochschulStart-up.

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Landesregierung begrüßt Initiative des Bundes zur Beschleunigung des Baus der Talbrücke Rahmede
Über den weiteren Fortlauf der geplanten Sprengung der Rahmetalbrücke an der A45 und dem Errichten einer neuen Brücke haben am Donnerstag, 10. Februar 2022, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen eines Spitzentreffens informiert.
Über den weiteren Fortlauf der geplanten Sprengung der Rahmetalbrücke an der A45 und dem Errichten einer neuen Brücke haben am Donnerstag, 10. Februar 2022, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen eines Spitzentreffens informiert.

Die Initiative Klimahafen Gelsenkirchen treibt die Transformation der Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität voran: Ziel der im Stadthafen Gelsenkirchen angesiedelten Unternehmen ist es, die einzigartige zentrale Lage zu nutzen, um so schnell wie möglich klimaneutral zu werden.
Die Initiative Klimahafen Gelsenkirchen treibt die Transformation der Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität voran: Ziel der im Stadthafen Gelsenkirchen angesiedelten Unternehmen ist es, die einzigartige zentrale Lage zu nutzen, um so schnell wie möglich klimaneutral zu werden.
Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und NRW-Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur machten sich bei einem gemeinsamen Besuch ein Bild davon und tauschten sich mit den Partnern der Initiative aus.
Bei der zunächst geplanten Umstellung der Wärmegewinnung soll Wasserstoff eine Schlüsselrolle spielen.

In der Initiative proHolz.
Der Aufbau einer eigenständigen Organisation geht voran, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen.

Außerdem sind vier neue Operationssäle geplant, in denen ungeborene Kinder mit Herzfehlern bereits im Mutterleib behandelt werden oder Transplantationen bei Kleinkindern stattfinden können.
Ergänzend wird eine intensive psychosoziale Betreuung angeboten, die auch die Aktivitäten der Förderkreise und Elterninitiativen mit einschließt.

Nordrhein-Westfalen wird jetzt gemeinsam mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein eine entsprechende Bundesratsinitiative zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes ergreifen.
Nordrhein-Westfalen wird jetzt gemeinsam mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein eine entsprechende Bundesratsinitiative zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes ergreifen.
Ziel ist, dass die Anforderungen nicht nur bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben durch die ÖPNV-Aufgabenträger, sondern auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe werden den Stand der Landesinitiative ebenfalls am 16.11. besuchen und sich unter anderem über aktuelle Projekte zur Umsetzung des geplanten eHealth-Gesetzes informieren.
In Halle 15 (Stand D 05) stellt die Landesinitiative eGesundheit.nrw Projekte zur Einführung nutzerorientierter Telematik- und Telemedizinanwendungen vor.

"Die erfolgreichen Maßnahmen und Initiativen sind für uns Ansporn, sie stetig fortzuentwickeln.
Weitere Formate und Initiativen laufen bereits oder sind geplant:

Bauminister Michael Groschek bezeichnet die geplante Gesetzesänderung als große Chance unter anderem für vernachlässigte Wohngebiete: "Es gibt in Nordrhein-Westfalen inzwischen etwa 50 Immobilien- und Standortgemeinschaften, sowohl auf gesetzlicher, als auch vor allem auf freiwilliger Basis.
Die Eigentümer und Händler einer solchen Initiative verpflichten sich damit, den öffentlichen Raum vor ihren Häusern und Geschäften zu verschönern und auf Vordermann zu bringen - mit zum Teil sehr guten Ergebnissen.
NRW-Bauminister Michael Groschek will mit einer neuen Gesetzesinitiative das Umfeld von Wohnquartieren, touristischen Bereichen sowie Gewerbegebieten verbessern.

Ich setze auf gute Ideen, reichlich Phantasie und ausgeprägten Gestaltungswillen, damit die Gartenschauen nicht nur viele Besucher anlocken, sondern auch bleibender Ausdruck von außergewöhnlichen Initiativen bleiben.
Mit dem heutigen Beschluss verabschiedet die Landesregierung über die bereits geplanten Gartenschauen in 2020 (Kamp-Lintfort) und 2023 (Höxter) hinaus ein langfristiges Gesamtkonzept und schafft Planungssicherheit.

Nordrhein-Westfalen hat bereits in der Verkehrsministerkonferenz die Initiative dazu ergriffen.
Niedersachsen unterstützt diese Initiative.
Hintergrund ist, dass auch nach dem Übergang der Verantwortung für die Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 die Bundesstraßen weiterhin durch die Länder geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden.

Brauchtumsvereine, die für den Zeitraum vom 1. November 2021 bis 31. Mai 2022 geplante Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt haben, können noch bis einschließlich 30. November 2022 einen Antrag stellen.

Die geplanten Maßnahmen werden die Personalsituation verbessern.

Den Kommunen, die sich bereits mit der Landesinitiative auf den Weg gemacht haben und werden, stehen die Landesbeteiligungsgesellschaft NRW.
Soweit öffentlich, werden die Ergebnisse der geplanten Projekte jetzt allen interessierten Kommunen als Impuls und Inspiration in einer digitalen Ausstellung zugänglich gemacht.

Rund 777.000 Euro für vielfältige Theater- und Tanzprojekte der Freien Szene - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Setzen die Stärkungsinitiative wie geplant fort, denn Kultur in Nordrhein-Westfalen steht trotz Pandemie nicht still
Die Landesregierung fördert im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur in der ersten von zwei Förderrunden für 2021 insgesamt 56 herausragende Projektvorhaben im Bereich der Freien Darstellenden Künste.

Über das Förderprogramm können Engagierte, Initiativen und zivilgesellschaftliche Organisationen daher im Sinne des Schwerpunktthemas auch solche Vorhaben umsetzen, welche die Gemeinschaft und das Miteinander vor Ort stärken und Geflüchteten ein Ankommen in der neuen Nachbarschaft erleichtern sollen.
Antragsstellende, die ihre Maßnahmen im vergangenen Jahr nicht wie geplant umsetzen konnten, haben zudem erneut die Gelegenheit, einen Antrag auf Förderung zu stellen.

Das Landesförderprogramm '2.000 x 1.000 für das Engagement' ist daher ein wichtiger Baustein von vielen Aktivitäten, die wir dieses Jahr geplant haben, um junge Engagierte zu gewinnen, zu binden und zu stärken.
Denkbar wäre zum Beispiel die Einrichtung eines neuen Angebots im Sportverein oder die Gründung einer Initiative zur Neugestaltung des Gruppenraums im Jugendtreff.

Sie tragen die Bedeutung der europäischen Idee mit kreativen und nachhaltig wirkenden Initiativen in die Herzen und Köpfe der Menschen.
Da die geplante Auszeichnungsveranstaltung in Düsseldorf pandemiebedingt nicht stattfinden kann, erhalten die Preisträger ihre Urkunden mit einem Gratulationsschreiben in diesem Jahr per Post.

Das Dortmunder U beherbergt eine große Bandbreite an Institutionen und Initiativen, die jede für sich Projekte zur Nachhaltigkeit verfolgt: von der Ökoprofit-Zertifizierung des Hartware Medienkunst-Vereins (HMKV) bis zum Spezialbeton auf dem Vorplatz des Gebäudes, der unter Licht-einfluss chemisch reagiert und so hilft, Schadstoffe in der Luft abzubauen.
In dem Gruppenkonzept sind weitere Projekte geplant: eine Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes ebenso wie ein Kunstwalk, um den Weg zum Museum für die zu Fuß kommenden Besuchenden attraktiv zu gestalten.

Erweiterung der Umsatzsteuerbefreiung im Sport: Bund streicht nach Länderinitiative seinen Vorschlag
Die Kritik insbesondere von Hessen und Nordrhein-Westfalen an einer vom Bund geplanten Erweiterung der bisherigen Umsatzsteuerbefreiung im Sport war erfolgreich.
Die Kritik insbesondere von Hessen und Nordrhein-Westfalen an einer vom Bund geplanten Erweiterung der bisherigen Umsatzsteuerbefreiung im Sport war erfolgreich.

NRW beteiligen sich Hochschulen, Forschungseinrichtungen mit anwendungsbezogenen Schwerpunkten, Start-up-Initiativen, Exzellenz-Startup-Center und Unternehmen.

Wir wollen diese gelebte Familienvielfalt sichtbar machen.
Familienformorientierte Ansätze beispielsweise für Alleinerziehende oder Regenbogenfamilien sind genauso willkommen wie generationsübergreifende Projekte oder Initiativen für Familien mit Zuwanderungsgeschichte", so Paul.

"Hier setzen wir auf Initiativen aus allen Region.
Jede Idee, die die Dinge einfacher macht, ist willkommen.
Mit der geplanten Änderung des Landesplanungsgesetzes schaffen wir die Voraussetzungen, um diese schnell und unkompliziert umzusetzen.

Es soll aus Unternehmen, Digitalisierungsexperten, Hochschulen, bereits bestehenden Netzwerken und Initiativen bestehen.
"Network Probierwerk" - Wirtschaftsförderung Leverkusen Das "Network Probierwerk" soll an das geplante Kreativ- und Gründerzentrum "Projekt Probierwerk" in Leverkusen andocken und in erster Linie dazu dienen, Veranstaltungen zu organisieren und ein Netzwerk mit Partnerinstitutionen aufzubauen.

Die gemeinsame Treibhausgas-Bilanz (THG-Bilanz) nach einheitlichen Standards geht auf eine Initiative der Landesregierung zurück.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit der gemeinsamen CO_2-Bilanz machen unsere Hochschulen Klimaschutz erstmals systematisch messbar - transparent, datenbasiert und im gemeinsamen Handeln.

Minister Pinkwart wird zwölf Start-ups aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens bei einem Investoren-Pitch begleiten, auf dem Global Climate Action Summit die Initiative der Landesregierung für eine klimaschonende Industrie vorstellen und an der Eröffnung des Büros der Delegation der Deutschen Wirtschaft in San Francisco teilnehmen.
Außerdem sind Gespräche mit deutschen Unternehmen in der Bay Area, mit Forschern an der Stanford University und internationalen Venture-Capital-Gebern geplant.

So wurden über zehn Millionen Euro für Hilfsinitiativen bereitgestellt.

Darüber hinaus verabredeten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops einen "Grenzland Preis" auszuloben, um besondere grenzüberschreitende Initiativen zu würdigen.

Mit Blick auf die geplante Bundesratsinitiative betont Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich: "Besonders verletzend für Frauen ist es, wenn die Fotos im Internet veröffentlicht werden, wie es beim 'Upskirting' zum Teil der Fall ist.

Anschließend werden Ministerpräsident Wüst und Peer Steinbrück, Mitinitiator der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat", über mögliche Inhalte einer Modernisierungsagenda für Deutschland diskutieren.
Die beiden Mitinitiatoren der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" Thomas de Maiziére und Julia Jäkel werden anschließend mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Philipp Amthor sowie mit dem Minister für Bundesangelegenheiten Nathanael Liminski über die Umsetzung der Vorschläge der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" sprechen.
Deshalb haben wir in den letzten Monaten hart daran gearbeitet, für den geplanten Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Staatsmodernisierung in zentralen Bereichen sehr konkrete Vorschläge zu unterbreiten.

Der mit insgesamt 15.000 Euro dotierte "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen" wird von der "Landesinitiative Gesundes Land Nordrhein-Westfalen" jährlich für innovative Projekte im Gesundheitswesen verliehen.

Weitere Handlungsfelder der Landesinitiative sind unter anderem:
Um hierfür Grundlagen zu erarbeiten, ist im November 2019 ein Fachtag geplant.

* Digital Hub Cologne: Die Initiative will Dienstleister (Enabler) für die digitale Transformation und Think Tank (Innovator) sein.
Geplant sind u.a. ein Accelerator-Programm sowie Start-up-Sprints.