GMP-Labore zur Stammzellherstellung in der Strahlenklinik: Das Universitätsklinikum Essen ist derzeit bei der Stammzellherstellung in Deutschland und Europa führend.
Um dies auch zukünftig sicherstellen zu können, soll der ehemalige Stationsbereich in der Strahlenklinik zu GMP-Laboren (Good Manufacturing Practice) umgebaut werden (Baukosten: 2.799.300 Euro, Ersteinrichtungskosten 995.000 Euro).
Neustrukturierung und Erweiterung der HNO- und Augenklinik: Mit den geplanten Maßnahmen werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche und die Operationsbereiche in einem Anbau konzentriert und der Altbestand im Rahmen eines wirtschaftlichen Flächeneinsatzes energetisch saniert (Baukosten: 49.318.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 14.545.700 Euro).
Neustrukturierung der Pathologie und Rechtsmedizin: Dies geschieht durch die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie der Errichtung eines zeitgemäßen Laborgebäudes - damit werden optimale Voraussetzungen sowohl für die Krankenversorgung als auch für die Forschung und Lehre geschaffen (Baukosten: 43.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 8.899.000 Euro).
Neubau eines Rechenzentrums: Im Bereich IT wird mit einem neuen Rechenzentrum am Standort Essen sichergestellt, dass die EDV-Struktur weiter ausgebaut werden kann und eine weitere Zentralisierung der IT ermöglicht wird (Baukosten: 10.100.000 Euro).

(Baukosten: 24.216.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.000.000 Euro).
Neubau Haut- und Augenklinik: Mit dem geplanten Neubau am ehemaligen Helikopter-Landeplatz des UKD werden die Kliniken für Dermatologie und für Augenheilkunde inklusive der angeschlossenen Lions-Hornhautbank NRW in einem Neubau mit modernsten Standards zusammengefasst.
Mit der geplanten Maßnahme werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche, die Stationen und die Operationssäle in einem Neubau konzentriert, um eine optimale Betriebsorganisation und Räumlichkeiten für die Versorgung der Patienten des UKD zu ermöglichen.
(Baukosten: 53.300.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 6.900.000 Euro).
Aufbau einer autarken Kälteversorgung: Durch die Errichtung der neuen Kältezentrale wird eine eigenständige Kälteerzeugung für die Gebäude des Universitätsklinikums Düsseldorf sichergestellt, die bisher über Anlagen der HHU erfolgte.

Negativfolgen des Ukraine-Krieges abmildern
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt einen Antrag stellen, dass der Bund sich dafür einsetzt, die Versorgung mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu angemessenen Preisen, auch außerhalb der Europäischen Union, sicherzustellen und negative Folgen der Preissteigerungen abzumildern.
Angesichts der besonderen Lage, dringt Nordrhein-Westfalen mit anderen Ländern darauf auch kurzfristig, das heißt soweit möglich zur anstehenden Frühjahrsbestellung 2022, bereits geltende aber auch geplante Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Prüfstand zu stellen, um das gesamte Potenzial der innergemeinschaftlichen Landwirtschaft zur Vermeidung gravierender Versorgungsengpässe zu nutzen.
Nordrhein-Westfalen unterstützt in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau beliebiger Kulturen für Nahrungs- und Futtermittelzwecke auf ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen und in Deutschland 1:1 umzusetzen.
Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat den neuen Aktionsplan "NRW inklusiv" veröffentlicht.
Er bündelt insgesamt 177 laufende oder geplante Maßnahmen aller Landesministerien zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Sie betreffen alle Politikfelder und sind nach sogenannten "Lebenslagen" gegliedert, beispielsweise "Familie und soziales Netz", "Bildung und Ausbildung", "Arbeit und materielle Lebenssituation" und "Gesundheit und Gesundheitsversorgung".
Die Initiativen im Aktionsplan zielen unter anderem darauf ab, die Selbsthilfeverbände zu stärken, mehr Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen und die Barrierefreiheit im Gesundheitswesen auszubauen.

"Mit einer Investition von 1,4 Milliarden Euro haben wir zuletzt ein Rekordjahr gestemmt.
Das erfordert ein Höchstmaß an Koordination, die die Stabsstelle Baustellenkoordination unserer Verkehrszentrale übernommen hat.
Mit dem neuen Angebot kann die Bahn künftig ihre Baustellen direkt in unser neues Webportal 'TIC kommunal' eingeben, damit auch andere Verkehrs- und Baulastträger sich über die geplanten Maßnahmen informieren können", erläuterte Elfriede Sauerwein-Braksiek die Idee.
Die neue Plattform wird von der Straßen.
NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen entwickelt und publiziert (www.verkehr.nrw).

* Schlingnatter
* Zauneidechse
Folgende Lebensräume sollen mit den geplanten Maßnahmen verbessert oder erweitert werden:
* Trockene Sandheiden mit Besenheide und Ginster
* Trockene Sandheiden mit Besenheide und Schwarzer Krähenbeere

Hier kommt es auf die Details der weiteren Ausgestaltung an", so die Ministerin.
Die Kommission betont in den Eckpunkten auch den ökonomischen, ökologischen und sozialen Mehrwert der europäischen Landwirtschaft.
Ministerin Schulze Föcking: "Die Direktzahlungen und die geplanten Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz in der Landwirtschaft müssen solide finanziert sein.
In dem für das Frühjahr 2018 angekündigten Vorschlag für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen muss dafür die Grundlage geschaffen werden.
"

3,7 Milliarden Euro.
Das Ziel der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) aus dem Jahr 2000 ist, dass sich die Gewässer bis 2027 in einem guten Zustand befinden.
Derzeit zeichnet sich aber in vielen Ländern und Bundesländern - so auch in Nordrhein-Westfalen - ab, dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht alle bisher geplanten Maßnahmen umgesetzt sind und ihre volle Wirkung entfalten werden.
"Wir sind noch lange nicht am Ziel.
An den Gewässern in Nordrhein-Westfalen sind 150 Jahre Industriegeschichte nicht spurlos vorübergegangen, dies kann nicht in wenigen Jahren behoben werden.

NRW hat sich die Forst- und Holzbranche zusammen mit Politik und Verwaltung das gemeinsame Ziel gesetzt, die Ressource Holz langfristig durch eine nachhaltige und effiziente Nutzung zu sichern.
Im Auftrag und mit Unterstützung des Umweltministeriums wurde hierzu jetzt ein konkreter Aktionsplan erarbeitet und heute (10. Dezember 2020) in Olsberg vorgestellt.
Der Aufbau einer eigenständigen Organisation geht voran, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen.
"Jetzt kann es mit proHolz.
NRW richtig losgehen.

Wir wissen, dass wir hier einen sehr ambitionierten Zeitrahmen für die Krankenhäuser setzen, die von der Förderung profitieren wollen.
Wir sind aber überzeugt, dass den Kliniken jeder Euro hilft.
Ich hoffe daher, dass möglichst viele Krankenhäuser im Land ihre geplanten Maßnahmen umsetzen können.
Denn dieser Landesregierung sind flächendeckend modern ausgestattete Kliniken ein wichtiges Anliegen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Zudem schließt die Landesregierung eine Förderlücke bei den Preisbremsen der Bundesregierung für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme im Krankenhausbereich.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 15. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte mit seinen am 15. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in Essen ein zonenbezogenes Fahrverbot einzurichten.
Davon soll auch eine Teilstrecke der Bundesautobahn 40 erfasst werden.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Dies soll nun das Oberverwaltungsgericht klären.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit seinen am 8. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in der Umweltzone Köln weitere Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge anzuordnen und in Bonn streckenbezogene Fahrverbote vorzusehen.

Ich finde es großartig, wenn Freiwillige Zeit und Arbeit investieren in Projekte, die der Allgemeinheit nutzen.
" Zahlreiche Vereinbarungen für die beabsichtigten Bürgerradwege mit den Städten und Gemeinden sind bereits vorabgestimmt und sollen kurzfristig abgeschlossen werden.
Anlage:Liste der für 2018 geplanten Maßnahmen

Schließlich ist der Klimaschutz eine Daueraufgabe", erklärte Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
NRW.
Den European Energy Award erhält eine Kommune, wenn sie mindestens 50 Prozent bzw. 75 Prozent (für eine Gold-Auszeichnung) der geplanten Maßnahmen umgesetzt hat.
Das sind dieses Mal: Stadt Beckum, Stadt Blomberg, Stadt Borgholzhausen, Stadt Bottrop (Gold), Stadt Duisburg, Stadt Dülmen, Stadt Düsseldorf (Gold), Stadt Essen, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Greven (Gold), Kreis Gütersloh (Gold), Stadt Halle/Westfalen, Stadt Kerpen, Stadt Leverkusen, Stadt Löhne, Gemeinde Ostbevern (Gold), Stadt Rheda-Wiedenbrück, Stadt Rheine, Gemeinde Saerbeck (Gold), Stadt Sendenhorst, Stadt Solingen, Stadt Telgte,
Kreis Warendorf (Gold).

Auch die Einstellung der Menschen habe sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert.
Heute werde der Bedeutung einer intakten Natur und Umwelt wesentlich größere Bedeutung zugemessen als früher.
Die geplanten Maßnahmen dienen nicht nur der Verbesserung der Gewässerökologie, es werden auch zahlreiche neue Möglichkeiten zur Naherholung entstehen.
Weil die Gewässerauen als natürliche Rückhalteflächen zusätzliche Wassermengen speichern können, wird auch gleichzeitig der Hochwasserschutz verbessert.
Minister Remmel: "Die Menschen an der Lippe werden erkennen und erleben können, wie ein Gebiet, das früher durch eine sehr starke Industrialisierung mit Kohle und Kraftwerken geprägt war, sich nun auf ganz andere Stärken besinnt.

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Minister Remmel: NRW hat seine Hausaufgaben beim Klimaschutz gemacht / Bilanz des Klimaschutz-Start-Programms: Geplante Maßnahmen sind umgesetzt und viele neue angestoßen - Baustein für neue Klimapolitik
21. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

"Der Blick geht dabei entlang der Stoffströme tief in die Produktionsabläufe hinein, einzelne Prozessschritte werden detailliert auf ihre Ressourceneffizienz hin analysiert.
So wird die Effizienz in der Produktion gesteigert", so Dr. Peter Jahns, Leiter der Effizienz-Agentur NRW.
Die EFA begleitet nach der Analyse auch die technische Umsetzung der geplanten Maßnahmen und unterstützt anstehende Investitionen mit der Suche nach geeigneten Förderprogrammen und der Begleitung bei der Antragstellung.
"Entsprechend den verschiedenen Themenschwerpunkten haben beide Agenturen eigene Beratungsansätze und eine sich daraus ergebende unterschiedliche Methodik, die sich im Doppelpass gut ergänzen können", erklärten die Geschäftsführer der Effizienz-Agentur NRW und der EnergieAgentur.
NRW.

Das Programm ist bis zum Ende des Schuljahres 2020 / 2021 befristet.
Nach Fertigstellung der entsprechenden Förderrichtlinie erhalten die Schulen und Schulträger Informationen über die Antragsmöglichkeiten.
Von den geplanten zusätzlichen Maßnahmen werden über 330.000 Schülerinnen und Schüler in offenen Ganztagsschulen und über 40.000 Schülerinnen und Schüler in gebundenen Ganztagsförderschulen profitieren.

Zudem sollen die technische Ausstattung der Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung deutlich verbessert werden.
Dafür werden von 2016 bis 2019 rund 4,5 Millionen Euro investiert.
Die geplanten Maßnahmen sind Teil des Entwurfs zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes, den das Landeskabinett am 29. September beschlossen hatte und der nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zugeleitet wird.
Weitergehende Informationen zum "mBook NRW" finden Sie unter: http://www.medienberatung.schulministerium.nrw.de/Medienberatung/Lernmittel/Aktuelle-Informationen/mBook/

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Oktober, in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.
Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass der Bund nun die Maßnahmen aufgegriffen hat, für die sich die Landesregierung bereits im Bundesrat eingesetzt hat.
Die geplanten Maßnahmen sind eine deutliche Verschlankung der Bürokratie beim Ausbau kleiner PV-Anlagen.
Mit dem Wegfall der steuerlichen Pflichten entfällt hier eine große Hürde des Ausbaus von Dachflächen-PV.
So wird es unseren Bürgerinnen und Bürgern weitaus leichter gemacht, mit einer eigenen PV-Anlage einen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten und an der Energiewende selbst teilzuhaben.

In der Bevölkerung hat daher längst ein Sinneswandel eingesetzt: Während 2001 noch 47 Prozent der Deutschen Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt bewerteten, beurteilen das heute fast 82 Prozent als kriminell.
Die Bürgerinnen und Bürger lehnen aggressive Steuermodelle von Konzernen und Staaten ab.
Geplante Maßnahmen der OECD im Rahmen des BEPS-Programms (Base Erosion Profit Shifting) wie das Verbot des doppelten Betriebsausgaben-Abzugs und die Verlagerung von Gewinnen in Niedrigsteuerländer durch Lizenzgebühren seien überfällig.
"Diese Praxis in vielen multinationalen Unternehmen ist nicht clever, sondern im Ergebnis asozial", sagte Walter-Borjans.
Walter-Borjans: "OECD und EU-Kommission haben mittlerweile viele Schritte in die richtige Richtung getan.

Landesregierung und Landesanstalt für Medien präsentieren Ergebnisse der Strukturanalyse im Lokalfunk NRW zu Erhalt und Förderung der Vielfalt in der Medienlandschaft
2. März 2023 Nathanael Liminski Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Gemeinsam mit dem Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Dr. Tobias Schmid, hat Medienminister Nathanael Liminski den Ausschuss für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags über die Strukturanalyse im Lokalfunk NRW sowie über geplante Maßnahmen informiert.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Gemeinsam mit dem Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LFM NRW), Dr. Tobias Schmid, hat Medienminister Nathanael Liminski den Ausschuss für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags über die Strukturanalyse im Lokalfunk NRW sowie über geplante Maßnahmen informiert.

Das Verkehrsministerium wird die weitere Zusammenarbeit von Unternehmen und Aufgabenträgern koordinierend begleiten und fördern.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Ich freue mich, dass Unternehmen und Aufgabenträger hier gemeinsam an einem Strang ziehen wollen.
Die geplanten Maßnahmen werden die Personalsituation verbessern.
"
Gemeinsames Fundament des Runden Tisches ist die im Oktober 2017 von den Eisenbahnverkehrsunternehmen gestartete und vom Verkehrsministerium begleitete Initiative "Agenda Bahnen" in Nordrhein-Westfalen.

* die Sensibilisierung aller im Wachdienst und insbesondere der im Objektschutz eingesetzten Kräfte,
* lageangepasste Maßnahmen an den anstehenden jüdischen Feiertagen, an denen mit einem stärkeren Besuchsaufkommen in/an jüdischen Einrichtungen zu rechnen ist
Der Erlass zu den geplanten Maßnahmen wurde mit einem persönlichen Schreiben des Ministers an alle Kreispolizeibehörden begleitet.

Geplant sind ein erweiterter Rundweg mit interaktiven und digitalen Elementen, eine Promenade am Hillebachsee, der Neubau des Rimbergturms sowie Maßnahmen zur Besucherlenkung und Vermarktung, um Naturerlebnis, Infrastruktur und lokale Wirtschaft nachhaltig zu stärken.
UNESCO Welterbestätte Corvey in Höxter - Weiterentwicklung und qualitative Aufwertung der touristisch-musealen Angebote im Museum Ort: Höxter Antragsteller: Kulturkreis Höxter-Corvey gGmbH Kurzbeschreibung: Das Projekt zielt darauf ab, die touristisch-museale Präsentation der UNESCO-Welterbestätte Corvey durch digitale und interaktive Elemente weiterzuentwickeln.
Geplant sind Maßnahmen im Besucherzentrum, den Landgräflichen Salons und der Fürstlichen Bibliothek als Ergänzung bereits realisierter Ausstellungen.
So soll die kulturhistorische Bedeutung Corveys zeitgemäß vermittelt und die Attraktivität des Standorts im ländlichen Raum nachhaltig gestärkt werden.
WILDE MARK - Der Naturpark Hohe Mark auf dem Weg zum Kompetenzzentrum für datengetriebenen Naturtourismus mit der Pilotregion "WILDE MARK" zwischen Dülmen, Haltern am See, Heiden und Reken Ort:

Die Mittel sollen über das Förderportal des Landessportbundes an Sportvereine, -verbände und -bünde und weitere Sportanbieter weitergeleitet und dort für die Ausbildung aktueller und zukünftiger Übungsleitender eingesetzt werden.
Insgesamt sind hierfür Mittel in Höhe von einer Million Euro vorgesehen.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz unterstreicht die Bedeutung der geplanten Maßnahme: "Wir stärken weiter unser Sportland - in der Breite und in der Spitze, immer dort, wo wir mit gezieltem Mitteleinsatz nachhaltige Verbesserungen erzielen können.
Mit der Übungsleitungs-Offensive werden wir dazu beitragen, neue Übungsleitende für den Sport zu gewinnen.
Gerade die Übungsleiterinnen und Übungsleiter an der Basis, in den Vereinen sind es, die Kinder und Jugendliche an den Sport binden.

Das ist eine bahnbrechende Neuerung, um Bauvorhaben für die Bundeswehr schneller und unbürokratischer von der Planung zur Umsetzung zu bringen.
Wir halten uns an unsere denkmalrechtlichen Pflichten, verschlanken aber die Genehmigungsverfahren auch hier.
Konkret bedeutet das: Wenn die Obere Denkmalbehörde einer geplanten Maßnahme nicht innerhalb eines Monats widerspricht, kann diese starten.
Denn wir werden bei der Mammutaufgabe, den Aufwuchs der Bundeswehr zu unterstützen, nicht an der Nutzung denkmalgeschützter Kasernen vorbeikommen.
Wir nehmen als Land unsere Verantwortung wahr, die Verteidigungsinfrastruktur so rasch wie möglich zu modernisieren.

Die Ausweisung als Net Zero Valley basiert auf einer von der Zukunftsagentur Rheinisches Revier in Zusammenarbeit mit den lokalen Akteuren erstellten Bewerbung.
Vorangetrieben werden soll beispielsweise die Ansiedlung von Unternehmen, die in Wasserstoff- oder Stromnetztechnologien investieren.
Die Landesregierung unterstützt das Valley mit einer Vielzahl von geplanten Maßnahmen, die auch den Menschen vor Ort zugutekommen:
Energiewendetechnologien als Jobmotor
Damit sich Unternehmen aus dem Bereich Energiewendetechnologien schneller ansiedeln können, wurde für zehn Wirtschaftsflächen im Rheinischen Revier bereits eine strategische Umweltprüfung unter besonderer Berücksichtigung der Bedarfe dieser Technologien durchgeführt.

"Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics": Ministerin Schäfer fordert Erhalt der Bundesmittel
5. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer appelliert an den Bund, die geplanten Kürzungen für das Bundesfinale von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
"Die Absicht des Bundes, die Schülerwettbewerbe auf Bundesebene nicht mehr finanziell zu unterstützen, stößt auf einhellige Ablehnung des Sports und der Länder.
Ich freue mich, dass es heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine so breite Unterstützung für die finanzielle Unterstützung der Bundesfinalveranstaltungen gegeben hat.

Er verweist auf die Erkenntnisse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Demnach hatten 650 der rund 2700 Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Oktober 2015 die Einzelzimmerquote noch nicht erfüllt.
Das Ministerium hat daraufhin in den vergangenen Wochen eine Umfrage unter diesen 650 Einrichtungen durchgeführt, ob sie davon ausgehen, dass sie die Einzelzimmerquote fristgerecht erfüllen können.
Ergebnis: Von den 516 Einrichtungen, die die Umfrage beantwortet haben, konnten lediglich 72 Einrichtungen noch keine fristgerechte Umsetzungsperspektive der geplanten Baumaßnahmen darlegen.
"Wenn diese Einrichtungen die Quote nicht erfüllen, werden die Bewohner, die dort jetzt schon wohnen, natürlich auch weiterhin dort wohnen bleiben können.
Allerdings werden die Träger mit einem Belegungsstopp rechnen müssen, damit sie nicht weitere Bewohner aufnehmen.

Die Beschneidung der Erneuerbaren Energien, wie sie vom Bundesumweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler ins Spiel gebracht wurde, schadet daher dem Standort NRW.
"
Die von der Bundesregierung geplante Senkung der Vergütung für Windenergie an Land (Onshore) auf acht Cent pro Kilowattstunde (kWh) sorgt in Verbindung mit den weiteren Kürzungen dafür, dass der Windenergieausbau in NRW und im Süden Deutschlands nahezu zusammenbrechen wird, warnte der Minister.
"Der Vorschlag der Bundesregierung, die Vergütung für Strom aus bestehenden Anlagen nach dem Kahlschlagprinzip zu senken, stehen in keinem Verhältnis zu den drohenden Mehrkosten durch Insolvenzen, Arbeitsplatzverlusten sowie zusätzlichem Bedarf bei Netzausbau und Speicherung", sagte Minister Remmel.
"Der Strompreis steigt seit den 70er Jahren ununterbrochen.

"Die geplante Kürzung des Bundeszuschusses an die gesetzlichen Krankenkassen um insgesamt viereinhalb Milliarden Euro in den beiden kommenden Jahren zeigt einmal mehr, wie wenig verlässlich die Politik der Bundesregierung ist", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Statt die gute Finanzausstattung unseres gesetzlichen Krankenversicherungssystems für eine nachhaltige Finanzierung und eine Verbesserung der Leistungsstrukturen zu nutzen, greift der Bundesfinanzminister ungeniert in die aufgebauten Rücklagen, um damit beispielsweise das unsinnige Betreuungsgeld zu finanzieren", so Steffens weiter.
Schon die bisher geplante einmalige Kürzung des Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds im Jahre 2013 um zwei Milliarden Euro wurde von der Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder einstimmig abgelehnt.
"Es ist für die Funktionsfähigkeit der GKV erforderlich, den Bundeszuschuss zur GKV, der die versicherungsfremden Leistungen pauschal abgelten soll, verlässlich auszugestalten und keine Finanzierung nach Kassenlage zu betreiben", mahnt Steffens.
"Mit den versicherungsfremden Leistungen erfüllen die Kassen gesamtstaatliche Aufgaben.

Polizei und Kommunen arbeiten daran, Anlagen zur Gewichtserfassung der Fahrzeuge zu installieren.
Ein Verstoß gegen die Gewichtsbeschränkung kostet zurzeit 75 Euro.
Um weitere geplante Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen angesichts der neuen Situation auf dem Kölner Ring zu koordinieren, hat die Bezirksregierung Köln kurzfristig alle Beteiligten am 18. Juni 2014 um 10.00 Uhr zu einer Baustellenkoordinierungskonferenz einladen.
Am 25. Juni 2014 findet zudem in Leverkusen ein Informationsabend von Straßen.
NRW für alle interessierten Bürger zur Planung des A1-Brückenneubaus statt.

"Wenn wir unseren gemeinsamen Plan umsetzen wollen, bis 2025 die Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein abzuschließen, dann müssen wir zu einer Beschleunigung bei der Umsetzung der Projekte kommen.
Denn jede umgesetzte Hochwasserschutzmaßnahme ist ein aktiver Schutz für die Menschen vor Ort.
Die geplante umfassende Absicherung der Rahmenbedingungen trägt diesem gemeinsamen Ziel Rechnung", so Minister Remmel.
Im Laufe des Jahres hat das NRW-Umweltministerium intensive Gespräche mit den Deichverbänden und der NRW.BANK geführt.
Das Kreditprogramm konnte so weitgehend an die Bedürfnisse der Antragsteller angepasst werden.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Agrarministerien weiterer Bundesländer appellieren an den Bundeslandwirtschaftsminister, sich für den Erhalt der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) einzusetzen.
Die GAK ist das zentrale nationale Förderinstrument zur Unterstützung der Land- und Forstwirtschaft und zur Entwicklung der ländlichen Räume.
Die aktuell vom Bund geplanten massiven Kürzungen hätten enorme finanzielle Auswirkungen für die Länder und ihre eigenen Förderprogramme.
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen: "Der eingebrachte Entwurf des Bundeshaushalt 2024 sieht 293 Millionen Euro weniger Kassenmittel in der so wichtigen Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz GAK vor.
Wenn die angedachte GAK-Kürzung so im parlamentarischen Verfahren beschlossen wird, hätte dies erhebliche Folgen für den ländlichen Raum.

Die Aachener Bundeswehr-Standorte sind ein Beispiel für die Intensivierung im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen, denn hier muss in den kommenden Jahren umfassend modernisiert werden.
"Die Technische Schule des Heeres ist von herausragender Bedeutung für eine Bundeswehr, die sowohl in Bezug auf das Know-how als auch auf die Technik modern aufgestellt und jederzeit schnell einsatzfähig sein muss", betont Minister Dr. Optendrenk in Aachen.
"Mit den geplanten Baumaßnahmen im laufenden Betrieb legen wir hier einen weiteren Grundstein für die leistungsfähige Bundeswehr der Zukunft."
Die Bauverwaltung des Landes bei der Oberfinanzdirektion sowie dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) baut in Nordrhein-Westfalen für den Bund, der rechtlich nicht selbst hierfür zuständig ist.
Aktuell steigt das Bauvolumen dabei aktuell deutlich an - von rund 183 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nach derzeitigem Planungsstand 267 Millionen Euro im kommenden Jahr und sogar auf 326 Millionen Euro im Jahr 2027.

Über 10.000 Maßnahmen sind in den kommenden Jahren geplant, um die Qualität der Gewässer in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern.
Die Maßnahmen sind Bestandteil des nordrhein-westfälischen Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die Flussgebiete Rhein, Weser, Ems und Maas.
Mit den Maßnahmen sollen die europäischen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Die umfangreichen Maßnahmen im neuen Bewirtschaftungsplan werden hierzu einen wichtigen Beitrag leisten", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Zu den Maßnahmen gehören zum Beispiel der Neubau oder die Optimierung von Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische.
Neben den mehr als 10.000 Maßnahmen an Gewässern sind rund 1.200 weitere Maßnahmen geplant, die über Beratung und zusätzliche Untersuchungen zur Verbesserung der Gewässerqualität beitragen sollen.

Damit wird vereinbart, dass weitere Nachrückermaßnahmen identifiziert werden, da ursprünglich geplante Projekte des Robusten Netzes II durch das Klimaschutzpaket des Bundes finanziert werden.
88 Millionen aus dem Robusten Netz II fließen in die elf bereits identifizierten Maßnahmen.
So bleiben 43 Millionen Euro für weitere Maßnahmen, die aktuell noch in Prüfung sind.
* Maßnahmen der Folgevereinbarung "Robustes Netz II"

Damit können rund 4.000 Maßnahmen für mindestens 40.000 Schülerinnen und Schüler finanziert werden.
Bis zum 10. August 2021 lagen bereits 1.332 Maßnahmenanträge vor, mehrheitlich gestellt von Vereinen aus allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten.
701 von diesen 1.332 Maßnahmen liefen in den Sommerferien und haben ungefähr 7.000 Schülerinnen und Schüler erreicht.
Die restlichen schon jetzt beantragten Maßnahmen sind bereits bis Dezember 2021 geplant.

Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Auf Landesebene erfolgt ein regelmäßiger fachlicher Austausch zur aktuellen Lage der aviären Influenza, um erforderliche Maßnahmen jederzeit risikoorientiert anpassen zu können.

Die digitale Antragsstrecke ermöglicht es den Kommunen, geplante Investitionsmaßnahmen strukturiert zu melden und - bei entsprechendem Projektfortschritt - direkt Mittelabrufe zu beantragen.
Die Kommunen entscheiden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, welche Maßnahmen umgesetzt werden.
Sie können die Mittel bei der zuständigen Bezirksregierung abrufen, wenn sie diese Mittel zur Begleichung fälliger Rechnungen für eine Investitionsmaßnahme innerhalb von drei Monaten benötigen.
Die Kommunen können die Mittel - vorbehaltlich des Grundsatzes der Trägerneutralität - nach eigenem Ermessen auch an andere Träger kommunaler Infrastruktur zwecks Umsetzung entsprechender Investitionsmaßnahmen weitergeben.

Hinzu kommen bundesweit wegweisende Förderprogramme, wie etwa die landesweit 40 Biologischen Stationen, die Natur- und Umweltschutzakademie (NUA), die jedes Jahr mehr als 200 Veranstaltungen durchführt, die Einrichtung von 14 Leitbetrieben Biodiversität, insbesondere aber auch die Förderung von Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutz-Maßnahmen.
2018 beantragten über 10.500 Betriebe in NRW eine Förderung für die Umsetzung einer oder mehrerer Agrarumweltmaßnahmen auf über 220.000 Hektar.
"Die erfolgreichen Maßnahmen und Initiativen sind für uns Ansporn, sie stetig fortzuentwickeln.
Aber wir können und müssen uns auch in Nordrhein-Westfalen noch besser aufstellen, um die erforderlichen Maßnahmen gegen das Insektensterben gemeinschaftlich umzusetzen", sagte Heinen-Esser.

Damit wurden bereits über 18.000 Gruppen- und über 700 Individualmaßnahmen bewilligt (Stand: 30. April 2022).
Und auch in den kommenden Sommerferien sind zahlreiche Maßnahmen geplant.
Die Anzahl der durchgeführten Maßnahmen ist seither kontinuierlich angestiegen.
Im Vergleich zum Jahr 2019 vor der Pandemie hat sich die Zahl der 2021 in den Oster-, Sommer- und Herbstferien durchgeführten Maßnahmen nahezu verdoppelt (722/1.333).

Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Edgar Schömig, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor der Uniklinik Köln, und Günter Zwilling, Kaufmännischer Direktor der Uniklinik Köln, die geplanten Projekte vor.
In Köln sind es insgesamt fünf Maßnahmen.
Dabei handelt es sich teilweise um große Neubaumaßnahmen, die alte Bauten zusammenführen oder ersetzen.
Eine weitere bedeutende Maßnahme ist die Errichtung des CIO-Gebäudes, das eine optimale Behandlung krebskranker Patientinnen und Patienten ermöglichen wird.

Somit profitiert sowohl der Personennahverkehr von den neuen Maßnahmen aus dem Paket "Robustes Netz" als auch der Fern- und Güterverkehr auf der Schiene, weil künftig ein zuverlässiger Umleitungsverkehr möglich ist und sich die Widerstandsfähigkeit des Netzes erhöht.
Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.
Für die Folgevereinbarung "Robustes Netz II" waren bereits im Oktober 2021 elf weitere Maßnahmen identifiziert worden.
Nun steht fest, welche acht weiteren Maßnahmen von den 131 Millionen Euro im Paket "Robustes Netz II" ergänzend finanziert werden und umgesetzt werden können.

Der Klimaschutzplan, das Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Ziele, listet unter anderem 20 Maßnahmen zur Verbesserung des Umgangs mit Starkregenereignissen auf.
Zusätzlich legt die Landesregierung konkrete Förderprogramme zur Maßnahmenfinanzierung auf, wie beispielsweise das Förderprogramm "Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung" oder die Projektaufrufe "Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von morgen", sowie die aus dem EFRE finanzierten Programme "KommunalerKlimaschutz.
Auch die Novellierung des Landeswassergesetzes ermöglicht durch eine geplante Umlage für Maßnahmen der Niederschlagsbewirtschaftung und -beseitigung eine finanzielle Entlastung der Kommunen.

Ergänzende Maßnahmen im Raum Köln
Zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall sind vor allem zusätzliche Weichenverbindungen, der Anschluss an das geplante Überwerfungsbauwerk Kalscheuren sowie die Ortsumfahrung Hürth-Fischenich erforderlich, um Personen- und Güterverkehr besser zu entflechten.
Die Maßnahmen sollen zudem die Leistungsfähigkeit erhöhen und zu dem verbesserten Angebot zwischen Köln, Trier, Saarbrücken und Luxemburg beitragen.
Die Unterzeichner setzen sich dafür ein, die Infrastrukturmaßnahmen über Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes zu finanzieren.

So sind Unterstützungsmaßnahmen für die Gründung eines Vereins ebenso denkbar wie die Vorbereitung und Mithilfe bei der Beantragung von Fördergeldern in bestehenden Förderprogrammen.
Die Qualifizierungsmaßnahmen decken folgende Bereiche ab:

Rund 90 Präventionsmaßnahmen und über 380 Kontrollstellen im Stadtverkehr sind geplant.
Die Maßnahmen richten sich an alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer: ob mit Rad oder Pedelec, PKW, LKW oder Motorrad, ob zu Fuß oder mit Elektrokleinstfahrzeugen.

Für die Entlastungs- und Unterstützungsmaßnahmen, die das Ministerium für Schule und Bildung beschlossen hat, sind rund 9,5 Millionen Euro vorgesehen.
Das Maßnahmenpaket umfasst eine ganze Reihe von Maßnahmen, u.a. folgende Punkte:
* Die Schulen können die für das Frühjahr 2022 geplanten Vergleichsarbeiten in Klasse 3 auf den Schuljahresbeginn 2022/23 verschieben.
(Ausführlich finden Sie alle Maßnahmen in einem Faktenblatt hier.)

Was ist am Forschungsflugplatz Würselen-Aachen geplant?
Im Zuge des ersten Teilprojektes werden bis 2029 unter anderem Wirtschaftsflächen erworben, städtebauliche Wettbewerbe durchgeführt, Gutachten und Konzepte etwa zu Energie und Mobilität erstellt sowie Erschließungsmaßnahmen geplant.
Auf dieser Grundlage werden die vorgesehenen Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt.

Aufgrund der langen Planungs- und Bauzeiten wurden die Maßnahmen in mehrere Zwischenstufen aufgeteilt.
Das Konzept enthält ein breites Spektrum von Verbesserungen im ganzen Bundesland - von kleineren Maßnahmen wie Weichenerneuerungen bis hin zu Großvorhaben.
Die Zielnetzkonzeption umfasst landesweit sinnvolle und notwendige Maßnahmen anhand einer betrieblich durchdachten Angebotsplanung, sodass regionale SPNV-Planungen nun immer auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet und abgestimmt werden.

Für den Aufbau der Strukturen der Geschäftsstelle und erste Maßnahmen sind Mittel in einem Umfang von mehr als 25 Millionen Euro bis 2023 geplant.
Teil der Maßnahmen ist außerdem ein hochrangiger Beirat, dessen Expertise in die Projektentwicklung eingehen wird.

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Daher soll die Qualität der heimischen Flüsse, Bäche und Seen bis 2021 durch einen umfassenden Maßnahmenkatalog deutlich verbessert werden.

In der Hansestadt Warburg im Ortsteil Daseburg wird die Gemeindehalle durch Neugestaltungs- und Erweiterungsmaßnahmen zum neuen "lebendigen Dorfmittelpunkt".
Darüber hinaus werden verschiedene weitere Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.
Die starke Daseburger Dorfgemeinschaft hat mit Ideen und Engagement die Umgestaltung der Desenberghalle geplant, die Gemeinnützigkeit erreicht und wird mit der Maßnahme neue Treff- und Begegnungsräume schaffen.

Dort, wo die Ursachen bekannt sind, hat die Landesregierung bereits umfangreiche Maßnahmen ergriffen.
Ein wichtiger Baustein ist die Förderung von Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutz-Maßnahmen.
Im Rahmen des neuen Bewirtschaftungsplan für die Flussgebiete Rhein, Weser, Ems und Maas sind in den nächsten Jahren über 10.000 Maßnahmen geplant, um die Qualität der Gewässer in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern.

Gemeinsames Ziel der Kooperationspartner der Maßnahmen im neuen Programmzeitraum bis 2027 ist daher auch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union.
In den kommenden Jahren bis 2027 sind über 10.000 Gewässer-Maßnahmen geplant.
Beispiele sind Neubau und Ertüchtigung von Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische.

Wie im vergangenen Jahr stehen auch 2023 wieder bis zu zwei Millionen Euro für Maßnahmen nach den Förderrichtlinien für den Herdenschutz zur Verfügung.
Um Tierhalterinnen und Tierhalter über Herdenschutzmaßnahmen und Förderangebote zu informieren, sind in den neuen Fördergebieten Informationsveranstaltungen geplant.
Wir haben es mit einzelnen Tieren zu tun, die sehr geschickt Herdenschutzmaßnahmen überwinden.

nur so können die Maßnahmen voran gebracht werden.
Mittelfristige Maßnahmen:
2. Mobilstationen werden zu Notrufsäulen Geplant sind Mobilstationen in Form von Stellen, die an Verknüpfungspunkten verschiedener Verkehrsträger über die dortigen Sharing- und Umsteigemöglichkeiten, Fahrzeiten usw. informieren.

"Im Ehrenamt, bei den Familien oder auch bei denjenigen, die ihre Angehörigen pflegen: Hier gibt es eine Vielzahl einzelner Maßnahmen, die jeweils nicht viel kosten, aber im konkreten Alltag der Menschen für deutliche Verbesserungen sorgen."
Konkret geplant sind zum Beispiel die folgenden Maßnahmen:

* Ersatzneubauten, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
* Ein Linienbestimmungsverfahren (also der geplante Verlauf) für Landes- und Kreisstraßen soll es nur noch bei Projekten von erheblicher Bedeutung geben.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitenden Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Voraussetzung: Die Maßnahmen müssen zurückgebaut werden können.

Eine weitere Maßnahme ist der Aufbau eines Bauzeiten-Controllings, um kürzere, aber realistische Bauzeitenvorgaben zu erreichen.
Bei acht Bauprojekten nimmt das Verkehrsministerium zusätzliches Geld in die Hand, damit Maßnahmen schneller fertig werden als geplant oder verlorene Zeit aufgeholt wird.
Eine dieser acht Maßnahmen ist die A3-Nachtbaustelle bei Dinslaken Nord, die der Verkehrsminister ebenfalls besucht.

Maßnahmen wie: Trainings zur Verbesserung der sozialen Kompetenzen, Gewaltprävention und Zivilcourage, Deeskalation und Selbstbehauptung.
German Angel Initiative gUG Siegen Kümmerer im Quartier Kreuztal Mitte - Jugendliche und junge Erwachsene im öffentlichen Raum Ziel der Maßnahme ist es, eine Bezugsperson für Jugendliche und junge Erwachsene in den öffentlichen Räumen der Kreuztaler Stadtmitte zu verankern.
Konkrete Maßnahmen wie Streetwork, Projektarbeit, Events und Beratungsarbeit für alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Quartier.

Würden die Maßnahmen so umgesetzt wie geplant, hätte dies für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, aber auch für Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen gravierende Auswirkungen.
Würden die Maßnahmen so umgesetzt wie geplant, hätte dies für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, aber auch für Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen gravierende Auswirkungen.
Deshalb appelliert die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, in einem Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den geplanten Streichungen nicht zuzustimmen.

In der Offensive bündeln wir verschiedene Maßnahmen, die den ÖPNV attraktiver, leistungsfähiger, zuverlässiger und flexibler machen.
In der ÖPNV-Offensive werden folgende Maßnahmen gebündelt:
Mit dem Paket "Robustes Netz" soll das Schienennetz während der geplanten Bauzeiten robuster werden

Zum anderen ermöglicht er die schnelle Umsetzung unseres geplanten Maßnahmenpakets, das dafür sorgen wird, die Luftqualität in Essen weiterhin nachhaltig zu verbessern, ohne Belastungen auf Ausweichstrecken zu verlagern.
Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Essen die Messwerte rückläufig.

Das Landesförderprogramm '2.000 x 1.000 für das Engagement' ist daher ein wichtiger Baustein von vielen Aktivitäten, die wir dieses Jahr geplant haben, um junge Engagierte zu gewinnen, zu binden und zu stärken.
Förderfähige Maßnahmen können Projekte sein, die von jungen Engagierten selbst geplant und durchgeführt werden.

Kompetenzen und Informationen zum Thema Digitale Sicherheit vor Ort: Roadshow zur digitalen Sicherheit: Vor-Ort-Informationen zu aktuellen Sicherheitsherausforderungen und wirksamen Schutzmaßnahmen.
Bis 2026 sind dazu in allen Kreisen und kreisfreien Städten Veranstaltungen geplant.
* Informationsoffensive zu neuen unternehmensbezogenen Anforderungen aus der NIS2-Richtlinie (Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Europäischen Union)
Strategische Maßnahmen für mehr Cybersicherheit und Resilienz in der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen:

Der rund zehn Kilometer lange Ausbau entlang der Biggetalsperre umfasst mehrere Maßnahmen, darunter neue Kreisverkehre, breitere Radwege, eine neue Radwegebrücke, den Ersatzneubau der Ihnetalbrücke sowie neue Parkplätze, von denen viele an ÖPNV- und SPNV-Stationen angebunden sind.
20 Maßnahmen gehören schon zum Landesstraßenbauprogramm, sind fertig geplant und zum Teil bereits im Bau:

Ministerium plant weitere Maßnahmen Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

Die Förderung kommunaler Maßnahmen der Nahmobilität erfolgt nach den Richtlinien zur Förderung der Nahmobilität in den Städten, Gemeinden und Kreisen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Umwelt- und Verkehrsministerium fördert 230 kommunale Maßnahmen mit rund 73,7 Millionen Euro im ersten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2024.
Seit 2014 bietet das Land Nordrhein-Westfalen mit den Förderrichtlinien Nahmobilität den Gemeinden, Städten und Kreisen einen nahezu vollumfänglichen Förderzugang für Maßnahmen der Nahmobilität an.

Die weiteren Arbeiten links- und rechtsrheinisch am Neubau der Leverkusener Brücke laufen wie geplant weiter.
Maßnahmen wie Schrankenanlage wirken
Die Maßnahmen werden aufrechterhalten und dafür sorgen, dass die Brücke den aktuellen Verkehr bis zu ihrem Abbruch tragen kann.

Das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" bietet mit seinen zahlreichen Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen ein breites Spektrum an Fördermaßnahmen.
Unter anderem haben das Landwirtschafsministerium und die Landwirtschaftskammer unter www.biodiversitaet-nrw.de ein Internetangebot etabliert, das auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für einen Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.
Ziele werden gesetzt, Maßnahmen umgesetzt, Zielkonflikte angegangen.
Die geplante Tiergesundheitsdatenbank hat Ende 2019 einen ersten Probelauf bestanden.

Das Spektrum der möglichen Verwendungszwecke ist breit gefächert: Es reicht von Maßnahmen der energetischen Sanierung über investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz bis hin zu Maßnahmen im Zusammenhang mit einer klimafreundlichen Mobilität.
In vielen Kommunen sind bereits geplante und notwendige Modernisierungsmaßnahmen im Bereich Klimaschutz nicht umgesetzt worden.