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Bundesmittel für "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics"
6. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Düsseldorf, 06.06.2014.
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesmittel-fur-jugend-trainiert-fur-olympia-und-jugend-trainiert-fur-paralympics;
Themen: Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Olympia
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Forderung
# ?, Bundesfinals
# ? 2. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer begrüßt Erhalt der Bundesmittel für "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics"
6. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
"Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses ausdrücklich.
Die Zukunft des Bundesfinales von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" ist damit für die nächsten Jahre gesichert.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-begruesst-erhalt-der-bundesmittel-fuer-jugend-trainiert-fuer;
Themen: Bundesfinale
# ?, Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Zukunft des Bundesfinales
# ?, Schäfer
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Olympia
# ? 3. +++ (SEM)
Die Bundesregierung hat die Abschaffung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen angekündigt.
Würden die Maßnahmen so umgesetzt wie geplant, hätte dies für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, aber auch für Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen gravierende Auswirkungen.
Deshalb appelliert die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, in einem Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den geplanten Streichungen nicht zuzustimmen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Die angekündigten Streichungen der Steuerrückerstattung für den Agrardiesel und der Befreiung von der Kfz-Steuer ab 2024 sind ein Tiefschlag für unsere Landwirtinnen und Landwirte.
Die Bundesregierung produziert mit dieser Entscheidung weitere Nachteile für unsere landwirtschaftlichen Betriebe im internationalen Wettbewerb.
Datum: 2023-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;
Themen: Kfz-steuerbefreiung
# ?, Steuerrückerstattung
# ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerrückvergütung
# ?, Tiefschlag
# ?, angekündigte Streichungen
# ?, geplante Streichungen
# ?, landwirtschaftliche Maschinen
# ?, gravierende Auswirkungen
# ?, Bundesregierung
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Überrascht reagiert Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf die kurzfristige Absage des für den 18.12. geplanten Stahlgipfels durch IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler.
Überrascht reagiert Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf die kurzfristige Absage des für den 18.12. geplanten Stahlgipfels durch IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler: "Noch bis gestern haben Land, Arbeitgeber und Gewerkschaften intensiv an der Vorbereitung des Stahlgipfels gearbeitet und Tagesordnung, Teilnehmer und die gemeinsame Resolution eng miteinander abgestimmt.
Vorwürfe, die Landesregierung sei angesichts von Stellenstreichungen u.a. bei Siemens, General Electric und ThyssenKrupp untätig, wies Pinkwart zurück: "Herr Giesler weiß es selbst besser:
Datum: 2017-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-die-landesregierung-will-den-stahlstandort-nordrhein-westfalen;
Themen: Arbeitsplatzerhalt
# ?, Stahlbereich
# ?, Stellenstreichungen
# ?, Tür für Gespräche
# ?, Arbeitsgespräch
# ?, Stahlhandel
# ?, Stahlgipfel
# ?, grundlegende Modernisierung
# ?, nordrhein-westfälische Standorte
# ?, Arbeitsplätze
# ? 5. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat mit Erfolg für eine Streichung dieser Änderung eingesetzt.
Ich bin dankbar, dass der Bundestag nun unserer Forderung nachgekommen ist und die geplante Änderung gestoppt hat.
Datum: 2024-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;
Themen: Jahressteuergesetz
# ?, Schwimmbäder
# ?, Bundestag
# ?, Turnhallen
# ?, Zweckverbände
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bärendienst
# ?, Förderung des Sports
# ?, Hallenmiete
# ? 6. ++ (IR)
Mit der geplanten weitgehenden Streichung der 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen setzt die Landesregierung Entscheidungen des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs aus dem November 2017 um.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ? 7. ++ (IR)
Sportministerin Ute Schäfer appelliert an den Bund, die geplanten Kürzungen für das Bundesfinale von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sehe bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Datum: 2014-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-trainiert-fuer-olympia-und-jugend-trainiert-fuer-paralympics-ministerin;
Themen: Paralympics
# ?, Unterstützung für Bundesfinalveranstaltungen
# ?, einhellige Ablehnung
# ?, geplante Kürzungen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Jugendsportwettbewerb
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Absicht
# ?, Olympia
# ? 8. ++ (IR)
Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2017 und Mittelfristige Finanzplanung - Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Ab 2020 tilgen wir Schulden
Datum: 2016-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Sicherheit
# ?, Schulden
# ?, Bürgerservice
# ?, Neuverschuldung
# ?, zusätzliche Stellen
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landesregierung
# ?, Ausbildungsstärke
# ?, Rechtsverkehr der Zukunft
# ? 9. ++ (IR)
Da der bisherige 5 Hektar-Grundsatz sich aber als unwirksames Instrument erwiesen hat, wird er im neuen LEP NRW gestrichen.
Zum weiteren Verfahren: Die geplante Änderung des LEP NRW wird nun dem Landtag übermittelt und tritt nach dessen Beschlussfassung in Kraft.
Datum: 2019-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-auswertung-des-beteiligungsverfahrens-beschliesst-die-landesregierung-die;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Planänderungen
# ?, Spielraum
# ?, sparsamer Flächenverbrauch
# ?, Ausweisung
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Kommunen
# ?, Stellung
# ?, Baulandausweisung
# ?, Akzeptanz der Windenergienutzung
# ? 10. ++ (IR)
Damit hat die Landesregierung nach dem vorläufigen Haushaltsvollzug 2019 in dieser Legislaturperiode insgesamt bereits 645 Millionen Euro getilgt.
Dem stehen im Wesentlichen Mindereinnahmen beim Länderfinanzausgleich und den Bundesergänzungszuweisungen von 240 Millionen Euro, der Verzicht auf eine ursprünglich geplante Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 150 Millionen Euro sowie bereits erfolgte, zusätzliche Zuführungen zur allgemeinen Rücklage von 205 Millionen Euro gegenüber.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2019-umfassende-vorsorge-und-weitere-schuldentilgung;
Themen: allgemeine Rücklage
# ?, vorläufiger Haushaltsvollzug
# ?, nachhaltige Haushaltspolitik
# ?, Überschuss
# ?, Personalminderausgaben
# ?, Wesentliche
# ?, Wohnungsbauförderdarlehen
# ?, flüchtlingsbedingte Ausgaben
# ?, geplante Entnahme
# ?, umfassende Vorsorge
# ? 11. ++ (IR)
Unter anderem wurde eine zunächst zur Haushaltskonsolidierung geplante Verschiebung von 350 Millionen Euro aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gestrichen, was den Ländern die Finanzierung von Bus und Bahn erschwert hätte.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-deutschlandtickets-fuer-2025-gesichert-bundesrat-beschliesst;
Themen: Novelle
# ?, Bundesrat
# ?, Schülerticket
# ?, Bundestag
# ?, Sozialticket
# ?, Aus
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, Tarifrevolution
# ?, Varianten des Deutschlandtickets
# ?, jetziges Angebot
# ? 12. ++ (IR)
"Alle gesetzlich geregelten Ausnahmen sollten gestrichen werden", so der Minister auf der Sonder-Umweltministerkonferenz zum Hochwasserschutz in Berlin.
Datum: 2013-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bauen-ueberschwemmungsgebieten-muss-tabu-werden;
Themen: Überschwemmungsgebiete
# ?, neue Baugebiete
# ?, Hochwassergeschehen
# ?, Hochwasserschutz in Berlin
# ?, Sonderumweltministerkonferenz
# ?, zusätzliche Bebauung
# ?, Schutzanlagen
# ?, Hochwasserschäden
# ?, Prämisse
# ?, Tabu
# ? 13. ++ (IR)
"Wegen der prognostizierten Steuermehreinnahmen für Nordrhein-Westfalen sowie bisher nicht eingeplanter Zuweisungen des Bundes, die im Wesentlichen aus dem erst spät verabschiedeten Bundeshaushalt 2018 resultieren, können wir schon 2018 Schulden von mehr als 151 Millionen Euro tilgen", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Auch diesen Haushalt haben wir mit einem geplanten Überschuss aufgestellt, sodass die Schuldentilgung fortgesetzt werden kann.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorzeitiger-einstieg-die-schuldentilgung-notwendige-vorsorge-wird-getroffen;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Landtag
# ?, Gigabitförderung
# ?, Schuldentilgung
# ?, Etat
# ?, Nachmittag
# ?, eurozusätzliche Millionen
# ?, kommunale WLAN-Hotspots
# ?, vorzeitiger Einstieg
# ? 14. ++ (IR)
Die neu gewonnenen finanziellen Spielräume will die Landesregierung insbesondere für einen schnelleren Abbau der Landesschulden nutzen: Bereits 2018 soll das Land nun Schulden in Höhe von 151,2 Millionen Euro (bisher geplant: 0 Euro Nettoneuverschuldung) tilgen.
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ? 15. ++ (IR)
Auf dieser Basis kann der Haushalt 2024 planmäßig vollzogen werden.
So wurden bereits im April 2024 plangemäß Kredite aus dem Corona-Rettungsschirm im Volumen von 3 Milliarden Euro abgelöst und getilgt.
Damit leitet die Landesregierung die nächsten Schritte ein, um die für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite konjunkturgerecht zu tilgen.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
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