1. +++ (SEM)
Daher ist in den kommenden Jahren eine ausreichende kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für bestimmte Branchen, wie etwa die Stahlbranche, notwendig.
"
Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: "Die von der EU-Kommission geplante Verschärfung des EU-Emissionshandels ist für die Stahlindustrie existenzgefährdend.
Die weitere Kürzung der Emissionsrechte ab 2021 und die drohenden Strompreissteigerungen führen für die Stahlindustrie in Deutschland zu zusätzlichen Kosten von jährlich rund eine Milliarde Euro bis 2030.
"
Datum: 2015-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-stahlgipfel-nrw-unternehmen-arbeitnehmervertreter-und-politik-setzen-sich;
Themen: Wirtschaftsvereinigung
# ?, starke wettbewerbsfähige Stahlindustrie
# ?, Gesprächsthema
# ?, EU-Kommission
# ?, Pläne
# ?, Metallbezirksleiter
# ?, ausreichende kostenlose Zuteilung
# ?, gemeinsame Positionen
# ?, geplante Verschärfung
# ?, globale Handelsverflechtungen
# ?
2. ++ (IR)
Hintergrund der aktuellen Probleme beim Umbau der Tierhaltung ist eine Verschärfung der Regelungen zur baurechtlichen Privilegierung für bestimmte Tierhaltungsbetriebe im Außenbereich aus dem Jahr 2013.
In der Praxis führt das dazu, dass geplante Verbesserungen des Tierwohls und die Umsetzung von Verbesserungen für die Umwelt nicht erfolgen können.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ?
3. ++ (IR)
Anwohner der Schienenstrecken fürchten vor allem, dass die geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur des Rheinkorridors die Lärmsituation in den Ortslagen entlang der links- und rechtsrheinischen Schienenstrecken noch verschärfen werden.
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-rheinland-pfalz-und-die-schweiz-wollen-laerm-durch-den;
Themen: Gleise
# ?, Bahnkunde
# ?, Schweizer
# ?, angemessener Schutz
# ?, Lärmschutz
# ?, Slogan
# ?, Abteilungsleiterin
# ?, Eisenbahnen
# ?, gemeinsame Veranstaltung
# ?, Schienenverkehr
# ?
4. ++ (IR)
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel will im Vermittlungsausschuss das zentrale Gesetz von Amtskollegin Ilse Aigner im Kampf gegen den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast deutlich verschärfen.
Mit der von ihr geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes würde nicht eine Tonne weniger Antibiotika verabreicht und der Vollzug durch die Länder unnötig erschwert", kritisierte Minister Remmel. "
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel will im Vermittlungsausschuss das zentrale Gesetz von Amtskollegin Ilse Aigner im Kampf gegen den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast deutlich verschärfen.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ?
5. ++ (IR)
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft.
Ab 2027 sollen zunächst zwei Anwärterinnen und Anwärter eingestellt werden, perspektivisch ist ein Ausbau auf bis zu fünf Einstellungen pro Jahr geplant.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-wehrhafte-demokratie-nordrhein-westfalen-startet-eigene-ausbildung-fuer;
Themen: eigenes Fachpersonal
# ?, neue Laufbahnausbildung
# ?, eigene Ausbildung
# ?, Verfassungsschützer
# ?, freiheitliche demokratische Grundordnung
# ?, Immunsystem der Demokratie
# ?, kontrollierter Nachrichtendienst
# ?, wachsamer Verfassungsschutz
# ?, sicherheitspolitische Herausforderungen
# ?, Vorschlag
# ?
6. ++ (IR)
Angesichts des Ukraine-Kriegs und Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherheit fordert das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium weiterhin eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von vier Prozent und mehr Flexibilität bei der so genannten "Fruchtfolge" - hierbei handelt es sich um die zeitliche Abfolge der Nutzpflanzen, die auf einer landwirtschaftlichen Fläche angebaut werden.
Angesichts des Ukraine-Kriegs und Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherheit fordert das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium weiterhin eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von vier Prozent und mehr Flexibilität bei der so genannten "Fruchtfolge" - hierbei handelt es sich um die zeitliche Abfolge der Nutzpflanzen, die auf einer landwirtschaftlichen Fläche angebaut werden.
Angesichts der verschärften Welternährungskrise können nicht EU-weit zusätzliche Flächen aus der Produktion genommen werden.
Datum: 2022-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-planungssicherheit-fuer-die-landwirtschaft-nordrhein;
Themen: Verschiebung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Anfang einer Sonderamtschefkonferenz
# ?, EU-Planungen
# ?, Haltungswechsel
# ?, Stillegungspläne
# ?, Bundesländer in Deutschland
# ?, EU-Agrarrat
# ?, Fruchtfolgebedingung
# ?, diesjährige Herbstaussaat
# ?
7. ++ (IR)
Deshalb habe ich mich in der vergangenen Woche mit acht weiteren Bundesländern für eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von 4 Prozent der Ackerfläche ausgesprochen.
Angesichts der verschärften Welternährungskrise können wir 2023 nicht EU-weit zusätzliche Flächen aus der Produktion nehmen.
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;
Themen: Landesvereinigung
# ?, ökologischer Landbau
# ?, gutes Leben
# ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Bauernproteste in Niederlanden
# ?, Landgesellschaft
# ?, Nitrateintrag
# ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz
# ?
8. ++ (IR)
Die Zuwanderungszahlen sind zudem aktuell rückläufig; es werden also nicht alle für 2017 geplanten zusätzlichen Stellen tatsächlich benötigt.
Verschärfend für den Lehrerarbeitsmarkt wirkte sich ab 2015 die in dieser Höhe unvorhersehbare Zuwanderung aus, aufgrund derer der für die Grundschule prognostizierte Schülerzahlrückgang nicht eingetreten ist.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-haben-heute-ueber-7000-lehrerstellen-mehr-als-2010-bei;
Themen: demografische Entwicklung
# ?, pädagogische Innovationen
# ?, Schulhalbjahre
# ?, Unterrichtssituation
# ?, Schulbereich
# ?, deutliche Spuren
# ?, Qualitätsentwicklung
# ?, Behindertenrechtskonvention
# ?, Grundschullehrerstudium
# ?, gesamte Schulverwaltung
# ?
9. ++ (IR)
Im Anschluss wird das Kabinett die Strategie beschließen, geplant ist dies bis Ende 2014.
Zudem verschärfen die Versiegelung von wertvollen Lebensräumen, Schad- und Nährstoffeinträge sowie der Abbau von Rohstoffen die Situation.
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-das-wilde-nrw-ist-bedroht-kabinett-beschliesst-entwurf-der;
Themen: wertvolle Lebensräume
# ?, Entwurf
# ?, biologische Vielfalt
# ?, ambitionierter Artenschutz
# ?, neue Artenschutzpolitik
# ?, neue Biodiversitätsstrategie
# ?, nächstes Jahrzehnt
# ?, neue Strategie
# ?, zentrale Herausforderungen
# ?, besonderer Schutz
# ?
10. ++ (IR)
"Wenn ich aber in Überschwemmungsgebieten baue, verringern sich die Retentionsflächen, der Abfluss des Wasser zu den Unterliegern wird verschärft und das Schadenspotential erhöht sich dadurch mehrfach", so die Begründung von Minister Remmel.
Datum: 2013-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bauen-ueberschwemmungsgebieten-muss-tabu-werden;
Themen: Überschwemmungsgebiete
# ?, neue Baugebiete
# ?, Hochwassergeschehen
# ?, Hochwasserschutz in Berlin
# ?, Sonderumweltministerkonferenz
# ?, zusätzliche Bebauung
# ?, Schutzanlagen
# ?, Hochwasserschäden
# ?, Prämisse
# ?, Tabu
# ?