"In lediglich drei Branchen in Nordrhein-Westfalen liegt der Tariflohn unter den diskutierten Sätzen."
In Ostdeutschland könne das Instrument sinnvoll sein; auch im Fall von Auszubildenden, die in Betrieben ohne gültigen Tarifvertrag arbeiten.
"In Nordrhein-Westfalen werden aber schon heute mehrheitlich Vergütungen deutlich über dem geplanten Niveau gezahlt", so der Minister.
Laut Tarifregister unterschreiten in Nordrhein-Westfalen nur drei Tätigkeitsfelder bei der Ausbildungsvergütung den von DGB und BDA vorgeschlagenen Satz von 515 Euro.
Finanziell schlechter gestellt sind nur Azubis im Orthopädieschuhmacherhandwerk mit einer Tarifvergütung von 450 Euro, Raumausstatter und Sattler- u. Feintäschner mit 480 Euro sowie Azubis im Friseurhandwerk mit 510 Euro.

Der Landtag hat am Mittwoch, 15. Dezember 2021, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Der Etat mit einem Volumen von rund 87,5 Milliarden Euro sieht umfangreiche Zukunftsinvestitionen in zentralen Bereichen wie Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Kinder und Familie, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem oder das Rheinische Revier vor.
Der Etat bleibt damit auf dem vor der Corona-Pandemie geplanten Niveau.
Er hält sich an die Vorgaben der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.

Nordrhein-Westfalens Sozialminister Guntram Schneider hat sich dafür ausgesprochen, das Rentenniveau in der gesetzlichen Alterssicherung nicht weiter abzusenken.
"Wenn es mit dem Rentenniveau weiter wie geplant abwärts geht, wird die Altersarmut zunehmen und auch für Normalverdiener wird es immer schwieriger, den Lebensstandard im Alter zu sichern", sagte Schneider in Düsseldorf bei einer Festveranstaltung zum 125-jährigen Bestehen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland.
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Guntram Schneider hat sich dafür ausgesprochen, das Rentenniveau in der gesetzlichen Alterssicherung nicht weiter abzusenken.
"Wenn es mit dem Rentenniveau weiter wie geplant abwärts geht, wird die Altersarmut zunehmen und auch für Normalverdiener wird es immer schwieriger, den Lebensstandard im Alter zu sichern", sagte Schneider in Düsseldorf bei einer Festveranstaltung zum 125-jährigen Bestehen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland.

"Besonders beeindruckend war das hochkarätige und exzellente Niveau der Anträge bei Innovationsgehalt und Forschungsstärke", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Neben Forschungsinhalten spielte auch die geplante Verwendung der "gewonnenen Zeit", beispielsweise zur Nachwuchsförderung im Rahmen der kooperativen Promotionen in Zusammenarbeit mit dem Graduierteninstitut NRW, eine Rolle.

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Das Lebensmittelhandwerk ist eine tragende Säule in Nordrhein-Westfalen und ein Garant für Arbeit und Ausbildung auf Top-Niveau: Die Betriebe bewahren und fördern das Wissen um die handwerkliche Herstellung regionaler Produkte.

Geplant sind ein qualifiziertes Walking-Streckennetz für verschiedene Leistungsniveaus sowie ein digitales Informations- und Erlebnissystem mit spielerischen Elementen und wissensvermittelnden Inhalten.
WISSEN" möchte das Thema Wasser im Rhein-Sieg-Kreis digital erlebbar zu machen.

Durch die geplante Novelle wird das im NiSchG NRW geregelte Rauchverbot künftig auch auf den Tabak- und Nikotinkonsum durch E-Zigaretten wie Vapes oder Tabakerhitzer sowie den Konsum von Cannabisprodukten ausgeweitet.
"Durch die geplante Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes schaffen wir einen einheitlichen Schutz vor dem Passivrauchen auf dem bisher geltenden Niveau.

Investitionen mit 9,6 Milliarden Euro auf Rekordniveau Mit ihrem Haushaltsentwurf 2022 stärkt die Landesregierung die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen durch gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte, dazu gehören unter andere Innovationen und Zukunftstechnologien, Innere Sicherheit, Bildung, Verkehr und Umweltschutz.
Der Haushaltsplanentwurf 2022 sieht Investitionen von rund 9,6 Milliarden Euro vor und damit die höchsten bisher geplanten Investitionen in einem Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Zeitraum der Jahre 2018 bis 2022 wurden bisher insgesamt Investitionen von rund 44,2 Milliarden Euro verausgabt beziehungsweise geplant.

Hier ist geplant, den bereits bestehenden grenzüberschreitenden Fachaustausch mit dem Ziel zu intensivieren, sich über die Umsetzung der Tierwohlpolitik auszutauschen und für eine Verbesserung des Tierschutzniveaus - auch auf der Ebene der Europäischen Union - einzusetzen.

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Beispielsweise finden sich im geplanten Herzzentrum wie auch im Eltern-Kind-Zentrum alle relevanten Fachdisziplinen unter einem Dach.

Wir analysieren zum Beispiel den Einfluss von Stressoren auf Wasserorganismen und kombinieren hierzu die neuesten Analysemethoden auf höchstem Niveau.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Edgar Schömig, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor der Uniklinik Köln, und Günter Zwilling, Kaufmännischer Direktor der Uniklinik Köln, die geplanten Projekte vor.
Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

"Österreich zählt zu den zehn wichtigsten Handelspartnern Nordrhein-Westfalens, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern bewegen sich seit langem auf einem hohen stabilen Niveau.

Batterieforschung auf internationalem Spitzenniveau
Mit der geplanten Fertigstellung des großen Forschungsgebäudes Ende 2027 werden zusätzliche 20.000 Quadratmeter Nutzflächen für die Forschung bereitgestellt.

Langfristig ist geplant, alle an der Versorgung von Krebspatienten im Land beteiligten Einrichtungen mit dem Netzwerk zu verbinden.
Damit sollen insbesondere Patientinnen und Patienten, die außerhalb der Ballungs-räume an Rhein und Ruhr leben, wohnortnah und schnell Zugang zu einer Krebsmedizin auf höchstem Niveau erhalten.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte gemeinsam mit Prof. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Essen (UK Essen), und Thorsten Kaatze, Kaufmännischer Direktor des UK Essen, die geplanten Projekte vor.
Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Danach werden sich für das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber der letzten Finanzplanung auf Vorkrisenniveau Steuermindereinnahmen für das Jahr 2022 in Höhe von 3,649 Milliarden Euro ergeben, die aus dem Rettungsschirm zu kompensieren sind.

Bis 2026 sind dazu in allen Kreisen und kreisfreien Städten Veranstaltungen geplant.
* Informationsoffensive zu neuen unternehmensbezogenen Anforderungen aus der NIS2-Richtlinie (Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Europäischen Union)

Zudem sind die Angebote offen für Schülerinnen und Schüler aller Leistungsniveaus, aller Schulformen und aller Jahrgänge.

Insgesamt beläuft sich das geplante Investitionsvolumen für das Reallabor auf bis zu 40 Millionen Euro.
Im Reallabor setzt das Konsortium auf Wärmenetze der 5. Generation, die erneuerbare Energien und Abwärme auf allen Temperaturniveaus einbinden.

Bei schweren Krankheitsverläufen soll das Behandlungsniveau in jedem Krankenhaus im Land mit dem eines Maximalversorgers vergleichbar sein.

Daher setzen wir als Landesregierung unsere Stärkungsinitiative Kultur mitsamt des stetigen Ausbaus des Kulturetats ungeachtet der Pandemie wie geplant fort", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Damit bewegt sich die Zahl der Antragseingänge auch während der Pandemie auf dem Vorjahresniveau.

Diese sind auf international höchstem Niveau erprobt, garantieren kurze Wege für die Sportlerinnen und Sportler und die Zuschauerinnen und Zuschauer und ermöglichen Wettkämpfe vor Rekordkulissen.
Dorf und Stadion sind von vornherein so geplant, dass sie nach den Spielen in ein nachhaltig genutztes Stadtquartier mit Wohnraum, sozialer Infrastruktur und Gewerbe umgewandelt werden können.
Damit machen wir dem DOSB und Deutschland ein international wettbewerbsfähiges Angebot für die kompaktesten, nachhaltigsten und spektakulärsten Spiele.

Wir wollen ein Leben mit Demenz überall möglich machen und überall offene Quartiere entwickeln, in denen die unterschiedlichsten Menschen auch bei erhöhtem Unterstützungsbedarf so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung leben können", so die Ministerin weiter.
Auch in Rheinland-Pfalz wird ein ähnliches Projekt in der Stadt Alzey derzeit geplant und öffentlich diskutiert.
"Es kann und muss kritisch hinterfragt werden, ob das Prinzip eines Quartiers für Menschen mit Demenz nach dem Modell 'De Hogeweyk' ein zukunftsweisendes Modell der ambulanten Versorgung auf hohem Qualitätsniveau ist", sagte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer.

Zudem sind die Angebote offen für Schülerinnen und Schüler aller Leistungsniveaus, aller Schulformen und aller Jahrgänge.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Klaus Höffken, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Düsseldorf, und dem Dekan der Medizinischen Fakultät, Prof. Dr. Joachim Windolf, die geplanten Projekte vor.
Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Auch in dem wichtigen Bereich Bildung wird die Zahl der Einstellungen in den Vorbereitungsdienst für Lehrerinnen und Lehrer auf unverändert hohem Niveau fortgeführt.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Thomas Ittel, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Aachen, und Peter Asché, Kaufmännischer Direktor des Universitätsklinikums, die geplanten Projekte vor.
Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Die jetzt geplante elektronische Aufenthaltsüberwachung kann ein vergleichbares Schutzniveau wie in Spanien alleine nicht sicherstellen, weil sie ein erhebliches Maß an Mitwirkungsbereitschaft des Täters erfordert, für die das erforderliche Druckmittel fehlt.

* Die Niederlande erzielen mit 56 Projekten einen starken Zugewinn (+47 Prozent, Vorjahr: 38), da viele während der Pandemie geplanten Projekte 2021 umgesetzt wurden.
* Investitionen aus den USA bleiben auf einem ähnlichen Niveau wie 2019 und 2020, steigen allerdings auf 47 Projekte (+27 Prozent, Vorjahr: 39), während Großbritannien mit 30 Projekten ein deutliches Plus von mehr als 100 Prozent erreicht (Vorjahr: 14).

Die Batterieforschung in Deutschland ist heute hervorragend aufgestellt und agiert auf internationalem Spitzenniveau, die FFB am Standort Münster fungiert dabei als Kulminationspunkt bundesweiter Batterieforschung.

Vor dem Hintergrund der besorgniserregend steigenden Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen wie auch im Bundesgebiet stellen sich die Beteiligten die Frage nach der Verantwortbarkeit der geplanten Veranstaltung.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann macht deutlich: "Nordrhein-Westfalen liegt heute bei einer Inzidenz von 13,7.
Solange sich Inzidenz und Infektionsgeschehen auf hohem Niveau bewegen, wird eine Musikveranstaltung in dieser Größenordnung nicht stattfinden können.

Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau.
Mit dem Haushaltsplan setzt das Land NRW den Paradigmenwechsel zu Gunsten von Bildung, Lehre und Forschung fort: Trotz des geplanten Auslaufens der Hochschulpakt-Mittel nach dem doppelten Abiturjahrgang sind 2015 rund 33 Prozent mehr für Wissenschaft und Forschung vorgesehen als noch 2010.

Der dem Rettungsschirm zugeführte Betrag bewegt sich in etwa auf dem Niveau der Haushaltsverbesserungen des Vorjahres.
Der allgemeine Haushalt kommt auch im Haushaltsjahr 2021 wie geplant ohne neue Schulden aus.

Energetisch erreicht das Projekt Passivhaus-Niveau, abgesehen von den Eigentumswohnungen - diese haben KfW 55-Standard.
Das geplante Hochhaus im Quartier ist ein Beispiel dafür, wie Vertikalverdichtung verträglich in ein Quartier integriert werden kann und zusätzlichen Wohnraum schafft.

Der große Erfolg, den alle Beteiligten seit Einführung der Umlage Mitte 2012 gemeinsam erreichen konnten, konsolidiert sich damit weiter auf sehr hohem Niveau.
Deshalb habe ich bei den aktuellen Plänen zur gemeinsamen Ausbildung nach wie vor die Sorge, dass viele der jungen Menschen, die jetzt erfolgreich die Altenpflegeausbildung durchlaufen und auf die wir dringend angewiesen sind, uns in der von der Bundesregierung geplanten generalisierten Ausbildung verloren gehen.

Reform der Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen - effiziente Strukturen Auch nach Übergang der Verwaltung der Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 sollen in den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen die Bundesstraßen weiterhin in Auftragsverwaltung geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden.
Für Ausbau und Erhaltung der Autobahnen und Bundesstraßen muss der Investitionshochlauf daher mindestens auf dem erreichten Niveau 2019/2020 fortgesetzt werden.

Die Fahrzeuge werden den Regionalverkehr auf der Schiene deutlich komfortabler und barrierefreier machen.
Sie zeichnen sich durch einen niveaugleichen Ein- und Ausstieg, hochwertige Sitze, einen besseren Mobilfunkempfang, großzügig gestaltete Einstiegsräume sowie viele weitere Vorteile aus.
Damit von Ende 2018 an nach und nach die ersten Züge auf die Strecke gehen können, ist die Fertigung in Krefeld bereits vor einigen Wochen planmäßig angelaufen.

Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sind besonders der Fortbestand und Ausbau der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung sowie der Erhalt der Versorgungssicherheit und -qualität auf dem heutigen hohen Niveau Standortvorteile, die für Wirtschaft, Energieversorger und Verbraucher von besonderer Bedeutung sind.
"Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird, um den derzeit steigenden Bedarf an ineffizienten und teuren Eingriffen in die Kraftwerksleistung zu verringern, der seinen Grund in unzureichenden Netzverknüpfungen hat", sagte Wirtschaftsminister Duin.

Die Weiterentwicklung des heutigen Energy-Only-Marktes (EOM) allein reicht nicht aus, um das heutige hohe Niveau der Versorgungssicherheit und -qualität in Deutschland zu erhalten.
* Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird.

Die Preisträgerinnen und Preisträger der vier Niveaustufen sind:
Niveau 1
Niveau 2
Niveau 3
Niveau 4