Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte die Entscheidung: "Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen und verlässliche Karrierewege für die Beschäftigten an unseren Hochschulen.
Wissenschaft und Forschung sind entscheidende Schlüssel für die Gestaltung der Zukunft unserer Gesellschaft.
Diesem Anspruch müssen selbstverständlich auch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten gerecht werden.
"
Es sei bedauerlich, dass die Tarifsperre nicht aufgehoben wurde.

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte das Votum des Bundesrates als ein wichtiges und notwendiges Signal für die Beschäftigten an Hochschulen.
"Eines ist klar: Wissenschaft und Forschung sind entscheidende Schlüssel für die Gestaltung unserer Zukunft.
Diesem Anspruch müssen auch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten gerecht werden.
"
Die Novelle der Bundesregierung ist aus Sicht einiger Länder ein wichtiger erster Schritt, aber sie sehen noch Nachbesserungsbedarf.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte: "Dass wir diese so eminent wichtige Maßnahme nun gemeinsam auf den Weg bringen, macht mich sehr stolz.
Wissenschaft und Forschung sind entscheidende Schlüssel für die Gestaltung der Zukunft unserer Gesellschaft.
Diesem Anspruch müssen selbstverständlich auch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten gerecht werden.
Ich danke deshalb sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern für ihren unbedingten Kooperationswillen.
"

Darüber hinaus befinden sich 36 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und 16 Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.
Zudem wurden weitere 43 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten festgestellt.
"Unser gemeinsam gezieltes Handeln sorgt für einen fairen Wettbewerb, gerechte Arbeitsbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen.
Die Aktionstage zeigen erneut, dass sich die Zusammenarbeit bewährt und weiterhin intensiv fortgesetzt wird", so die Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher zu der Aktionswoche.
Da die Zuständigkeit für die Gaststättenerlaubnisse sowie die Verfolgung und Ahndung von allen mit dieser Branche einhergehenden Ordnungswidrigkeiten bei den örtlichen Ordnungsbehörden liegt, wurden neben den kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden auch alle örtlichen Gewerbebehörden an den diesjährigen Aktionstagen beteiligt.

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Landesregierung verlängert Förderung der Beratungsstellen Arbeit
Minister Laumann: Gerechte Arbeitsbedingungen und Entlohnung sind ein Menschenrecht
5. Dezember 2025 phb Tisch Arbeit Büro Foto: Shutterstock / chalrumpon onnongwa
Mit den Beratungsstellen Arbeit fördert das Land eine flächendeckende und niedrigschwellige Beratungsstruktur für prekär Beschäftigte und Menschen in schwierigen sozialen Lagen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schneider startet neues Programm für gesunde und alternsgerechte Arbeitsbedingungen
Minister Schneider startet neues Programm für gesunde und alternsgerechte Arbeitsbedingungen
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat einen neuen Landesbeirat "Arbeit gestalten NRW" ins Leben gerufen.
Damit gab der Minister den Startschuss für ein neues Programm der Landesregierung, mit dem die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in Betrieben gesundheits- und alternsgerecht gestaltet werden sollen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Im Zuge der Digitalisierung und Automatisierung ändern sich Arbeitswelt und Arbeitsbedingungen.
Die Ministerin weiter: "Wir in Nordrhein-Westfalen werden weiter streiten, für faire Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne.

Deswegen setzen Sie am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für faire Löhne, sichere Arbeitsbedingungen und soziale Gerechtigkeit", so Minister Laumann.
In diesem Jahr fällt der internationale Tag der Arbeit mit dem Jubiläum des Tarifvertragsgesetzes zusammen, das am 22. April 1949 in Kraft getreten ist.
Mit Blick auf 75 Jahre Tarifvertragsgesetz ergänzt der Minister: "Durch Tarifverträge können faire und gerechte Bedingungen am Arbeitsplatz sichergestellt werden.
Daher ist es von zentraler Bedeutung, die Tarifbindung zu stärken und als unverzichtbares Element einer gerechten und sozialen Arbeitswelt anzuerkennen.
Laumann hebt dabei die Bedeutung von Mitbestimmung in Unternehmen hervor: "Betriebsrätinnen und Betriebsräte sind wichtige Faktoren bei der Innovation und bei der Sicherung von Arbeitsplätzen und guten Arbeitsbedingungen.

Der Ministerpräsident weiter: "Am 'Tag der Arbeit' erinnern wir uns an den harten Kampf der Gewerkschaften gegen ausbeuterische und lebensgefährliche Arbeitsbedingungen im 19. Jahrhundert.
Gerade wir in Nordrhein-Westfalen, dem Land der Mitbestimmung und dem Land mit der höchsten Tarifbindung in ganz Deutschland, müssen weiterhin Vorreiter sein für faire Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Die vergangenen zwei Jahre der Pandemie waren für viele Beschäftigte eine große Kraftanstrengung.
So viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie nie zuvor waren von Arbeitsausfall und Kurzarbeit betroffen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Am 7. Oktober findet der Welttag für menschenwürdige Arbeit statt.
Auf diesem diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Erfolge und die Herausforderungen im Einsatz gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen und über aktuelle Entwicklungen in den verschiedenen Branchen.
An dem Kongress, der unter dem Motto "Land der menschenwürdigen Arbeit - Nordrhein-Westfalen kämpft für faire Arbeit und gegen Arbeitsausbeutung" steht, nehmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter des staatlichen Arbeitsschutzes, von Beratungsangeboten gegen prekäre Beschäftigung und Arbeitsausbeutung sowie der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände teil.
"Menschengerechte Arbeitsbedingungen sind für ein faires Miteinander, einen fairen Wettbewerb und auch die Arbeitskräftesicherung unverzichtbar.
Wir haben in Nordrhein-Westfalen viele tolle Arbeitgeber, die gute Arbeitsbedingungen bieten.
Aber auch in diesem Land kommt es leider immer wieder dazu, dass Beschäftigte zum Beispiel durch die Umgehung des gesetzlichen Mindestlohns, überhöhte Lohnabzüge oder überlange Arbeitszeiten für Profite ausgebeutet werden.

Alle Beschäftigten haben gute Arbeitsbedingungen verdient.
Mit den gemeinsamen Kontrollen möchten wir Betriebe, die gesetzeskonform handeln und für gute Arbeit stehen, schützen und uns für eine gerechte, transparente und gesunde Arbeitswelt einsetzen.
Die erschreckenden Ergebnisse der gemeinsamen Kontrollen zeigen, dass es wichtig und richtig ist, dass wir bei den Aktionstagen jährlich gemeinsam und ganzheitlich Branchen unter die Lupe nehmen", so Arbeitsminister Karl Josef Laumann. "
Mit guten Arbeitsbedingungen in Betrieben, die die Hygieneanforderungen erfüllen, tragen wir auch dazu bei, Fachkräfte in den Betrieben zu halten oder für diese zu gewinnen.
Die Bediensteten der FKS prüften unter anderem, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden.

Das hat sich mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie schlagartig geändert: Sie brachte die oft menschenunwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen zahlreicher Arbeitnehmer in deutschen Fleischfabriken endlich ans Licht der Öffentlichkeit.
Sein Engagement für gerechte Entlohnung, für menschenwürdige Arbeits- und Wohnbedingungen reicht weit in die Vergangenheit zurück.

Internationale Produzentinnen und Produzenten erhalten Zugang zu den europäischen und nationalen Märkten, gleichzeitig gewinnen Konsumentinnen und Konsumenten einen Einblick in die Produktions-, Lebens- und Arbeitsbedingungen der Gastländer.
Hierdurch wird Fairer Handel erlebbar: Jeder von uns kann durch sein Konsumverhalten einen Beitrag zu einer gerechteren Handelspolitik leisten.
Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und wirkt damit unmittelbar auf die Einkommen der Produzenten in den Ländern des Südens.

Nordrhein-Westfalen liegt bei der Zahlung von tarifgerechten Löhnen in der Pflege an der bundesweiten Spitze.
Das ist ein Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie des Instituts Arbeit und Technik (IAT) der Westfälischen Hochschule/Ruhr-Universität Bochum, die das Ministerium jetzt veröffentlicht hat.
"Die Ergebnisse der Studie sind ein ausgesprochen positives Signal für die Pflege", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Eine gute Bezahlung ist ein wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen.
Und gute Arbeitsbedingungen sind ein Schlüssel zur Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung - eine zentrale Herausforderung aktuell und in den kommenden Jahren.

Bislang hat die Bundesregierung keine Konsequenzen aus der von ihr in Auftrag gegebenen und in Teilen kritischen Evaluation der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen für Forscherinnen und Forscher an Hochschulen und Forschungseinrichtungen gezogen.
Ziel ist es, den Anteil der befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft einzudämmen und bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen und Forschungsinstituten durchzusetzen.
"Die verschiedenen Interessen innerhalb des Wissenschaftssystems müssen sachgerecht, fair und flexibel ausbalanciert werden.
Beschäftigte in Wissenschaft und Forschung verdienen gute Arbeitsbedingungen.

Anlässlich des Equal Pay Days, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern am 21. März 2013, fordern Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie die Emanzipationsministerin des Landes Barbara Steffens faire Arbeitsbedingungen und eine gerechte Entlohnung für Frauen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit:
Anlässlich des Equal Pay Days, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern am 21. März 2013, fordern Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie die Emanzipationsministerin des Landes Barbara Steffens faire Arbeitsbedingungen und eine gerechte Entlohnung für Frauen.

* Familiengerechter Umgang mit Teilzeitbeschäftigung
* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
* Landesweiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel

"Unternehmen sollten erkennen, dass ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Hauptgewinn sein können - wenn die Rahmenbedingungen stimmen", sagte Schneider vor Betriebsräten, Personalräten und Schwerbehindertenvertretungen auf der "Orgatec" in Düsseldorf.
"Die Unternehmen müssen daher im eigenen Interesse mit nachhaltiger Gesundheitsvorsorge und alternsgerechten Arbeitsplätzen dafür sorgen, dass ihnen die Erfahrungen und die Motivation der Älteren möglichst lange erhalten bleiben."
Das NRW-Arbeitsministerium fördert dies auch finanziell.
Das Land übernimmt die Hälfte der Kosten einer Potentialberatung (bis 500 Euro pro Beratungstag, Infos unter www.potentialberatung.nrw.de), mit der die Möglichkeiten für gesunde und alternsgerechte Arbeitsbedingungen ausgelotet werden können.
Darüber hinaus hat das Ministerium im Jahr 2012 die Initiative "Arbeit gestalten NRW" gestartet, um gemeinsam mit den Sozialpartnern, Kammern und Sozialversicherungsträgern die Unternehmen für die Herausforderungen zu sensibilisieren, die sich aus dem demografischen Wandel und der Veränderung des gesundheitlichen Belastungsspektrums ergeben.

Genauso klar ist für uns aber auch: Um die Unternehmen nicht unnötig zu belasten, haben wir uns von Anfang an eine bürokratiearme und digitale Umsetzung auf die Fahne geschrieben", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und verweist auf die vor wenigen Tagen dem Bundesrat übermittelte Gesetzesinitiative, mit der Bürokratielasten insbesondere im Arbeitsschutz im Umfang von mehr als 500 Millionen Euro jährlich abgebaut werden sollen.
Das Land will mit dem Gesetzentwurf auch seiner Vorbildfunktion gerecht werden und die Tarifbindung stärken: "Tarifverträge sind ganz klar Teil der DNA der sozialen Marktwirtschaft.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Wenn die öffentliche Hand Aufträge aus Steuermitteln vergibt, muss sie ihrer Verantwortung gerecht werden - Tariftreue sorgt für Wirtschaftlichkeit, gute Arbeit und fairen Wettbewerb.
So können Investitionen mit fairen Arbeitsbedingungen Hand in Hand gehen.

* Familiengerechter Umgang mit Teilzeitbeschäftigung
* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
* Landesweiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel

Wir wollen zugleich attraktive Arbeitsbedingungen und effiziente Verwaltungsstrukturen schaffen und dadurch den veränderten Anforderungen der Arbeitswelt gerecht werden.
Veränderte Rahmenbedingungen
Die Arbeitsgerichtsbarkeit verfügt aufgrund einer historisch gewachsenen Struktur in Nordrhein-Westfalen über eine Vielzahl sehr kleiner Einheiten.
Der Personalbestand bei den Arbeitsgerichten ist in den letzten zehn Jahren um 10 Prozent gesunken, weil es im selben Zeitraum auch einen deutlichen Rückgang der Verfahrenszahlen gab: um über 20 Prozent bei den Urteilsverfahren und 43 Prozent bei Beschlussverfahren.

"Gute Arbeit braucht gute Arbeitsbedingungen", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
"Ich freue mich für die Beschäftigten der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach, dass sie in einem Gebäude arbeiten können, das dem hohen Anspruch an die wichtigen und verantwortungsvollen Tätigkeiten in der Justiz gerecht wird.

Ein weiterer wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen ist eine gute Bezahlung.
Nordrhein-Westfalen liegt bei der Zahlung von tarifgerechten Löhnen in der Pflege an der bundesweiten Spitze.

Als arbeitsausbeuterisch sind Beschäftigungsverhältnisse einzuordnen, bei denen vorgeschriebene - gerechte und angemessene - Arbeitsbedingungen umgangen werden.
Einen wichtigen Teil der Beratungsarbeit bildet außerdem die Unterstützung der Ratsuchenden bei der Suche nach Rechtsanwälten.
Viele der "Beratungsstellen Arbeit" bringen bereits Erfahrungen mit der Zielgruppe der prekär beschäftigten Personen mit.
Über die Förderempfehlungen für die "Beratungsstellen Arbeit" wurde in einem mehrstufigen Bewertungsverfahren entschieden.

Neujustierung vom Stall bis zum Teller Mit der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie verändern sich sukzessive die Rahmenbedingungen entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Dass Veränderungen hin zu mehr Tierwohl, fairen Preisen und sozial gerechten Arbeitsbedingungen erforderlich sind, steht außer Zweifel."

Anlässlich des Equal Pay Days, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern am 21. März 2013, fordern Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie die Emanzipationsministerin des Landes Barbara Steffens faire Arbeitsbedingungen und eine gerechte Entlohnung für Frauen.

So sollen die Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegesektors sich umfassend mit den Klimafolgen ihres Handelns und einer klimagerechten Ausgestaltung der Arbeitsplätze und -bedingungen befassen.
Durch Anreize sollen außerdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für eine klimafreundliche Mobilität für den Weg zur Arbeit sensibilisiert werden.

Damit leisten wir einen Beitrag zu einer altengerechten und inklusiven Gesellschaft der Zukunft.
Mit der Bundesagentur für Arbeit wollen wir Maßnahmen zur besseren Förderung der Auszubildenden entwickeln.
Auch den Themen 'Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege' und 'Image der Pflegeberufe' müssen wir uns intensiv widmen", betont Steffens.

Neben Regelungen zu den Arbeitsbedingungen und insbesondere zur Barrierefreiheit der Dienstgebäude sowie der verwendeten IT-Verfahren wurde dem Ziel Rechnung getragen, mehr Menschen mit Schwerbehinderung für die Justiz zu gewinnen.
Minister der Justiz Dr. Limbach: "Für mich ist inklusive Kultur am Arbeitsplatz Ausdruck eines gemeinsamen und gerechten Miteinanders.
Seit 2022 waren neben den Neueinstellungen von Menschen mit Schwerbehinderung zusätzlich 18 Frauen und Männer, denen der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt durch ihre Beeinträchtigung erheblich erschwert ist, in ein Beschäftigungsverhältnis in der Justiz übernommen worden.

Mit dem gleichnamigen Programm "Arbeit gestalten NRW" sollen die Arbeitsbedingungen in den Betrieben gesundheits- und altersgerecht gestaltet werden.
Als Anlaufstelle für Mobbing-Opfer gibt es in NRW seit zehn Jahren die MobbingLine, die das NRW-Arbeitsministerium im Jahr 2002 mit Partnern aus dem gewerkschaftlichen, sozialen und kirchlichen Bereich gegründet hatte.
Die MobbingLine habe sich zu einer unverzichtbaren Anlaufstelle für Menschen entwickelt, die am Arbeitsplatz gemobbt werden.
Die heutige Expertentagung solle Impulse geben, wie psychische Belastungen und Mobbing in der Arbeitswelt vermieden werden können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

2020 werden die Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften mehr als 2,5 Milliarden Euro in den bezahlbaren Wohnungsneubau sowie in die energetische sowie generationengerechte Modernisierung ihrer Wohnungsbestände investieren.
Sie prägen damit entscheidend die derzeitigen und die zukünftigen Lebens- und Arbeitsbedingungen in Nordrhein-Westfalen.

" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
In Düsseldorf haben die ersten zwölf Betriebe aus Nordrhein-Westfalen das neue Siegel "Demografie Aktiv" erhalten, das gemeinsam vom NRW-Arbeitsministerium, den Gewerkschaften und den Arbeitgebern verliehen wird.
Arbeitsminister Guntram Schneider sagte bei der gemeinsamen Auftaktveranstaltung zur Initiative "Demografie Aktiv" in Düsseldorf: "In Zeiten des Demografischen Wandels müssen alternsgerechte Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt an erster Stelle stehen.
Eine Unternehmenskultur, die die Beschäftigten stärker bei der Gestaltung ihrer Arbeit ein-bezieht, ihre spezifischen Fähigkeiten und Potentiale berücksichtigt und fördert und eine Vereinbarung von Familie und Beruf ermöglicht, ist das Beste, was Betriebe gegen drohende Fachkräfteengpässe tun können.

Ohne ihre Fachkunde und ihr oft über normale Arbeitszeiten hinausgehendes Engagement wäre eine an den Bedürfnissen von Eltern und Kind orientierte Geburtshilfe ebenso wenig vorstellbar wie die kompetente und einfühlsame Begleitung junger Familien in den ersten Lebensmonaten neugeborener Kinder.
Dieser Bedeutung der Hebammen und Entbindungspfleger werden die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, die das Gesundheitssystem heute bietet, immer weniger gerecht.
Diese Rahmenbedingungen müssen dringend verbessert werden, damit sich Hebammen und Entbindungspfleger in Zukunft im Gesundheitssystems mehr wertgeschätzt fühlen und der Beruf vor allem für junge Menschen wieder deutlich attraktiver wird.
Dann muss der Bund die Rahmenbedingungen schnellstmöglich ändern!

2010 wurde die "Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatt-Räte" im Düsseldorfer Landtag gegründet, mit Max Haberland als Mitglied der ersten Stunde.
Seine Stimme wird gehört, zum Beispiel, wenn es um den Lohn oder die Rahmenbedingungen der Arbeit in den Werkstätten geht.
Max Haberland hat wesentliche Themen von Menschen mit Behinderungen zu seiner Herzensangelegenheit gemacht: Selbstbestimmung, Partizipation, Sozialleistungen und eine gerechte Entlohnung.

Die Grundsätze guter und fairer Arbeit sollen auch unter den Bedingungen einer digitalisierten und vernetzten Welt durch klare Regeln zum Tragen kommen.
Investitionen in Bildung stehen daher für das Arbeitsministerium im Mittelpunkt - nur so kann die Beschäftigungsfähigkeit erhalten werden und gelingt Teilhabe am Arbeitsmarkt.
Zu einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung tragen verschiedene Faktoren bei: durchmischte Quartiere, bezahlbarer Wohnraum, gelebte Integration, Entwicklung von Bildungslandschaften sowie nachhaltige Mobilitätskonzepte.

Sie passen außerdem ihre Angebote an den Berufskollegs flexibel an die Corona-Situation an, um so den besonderen Ausbildungsbedingungen gerecht zu werden.
Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit sagte: "Gerade jetzt ist es wichtig, in Ausbildung zu investieren, dazu sind viele Unternehmen auch in der Corona-Pandemie bereit.
Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter sind auch in der aktuellen Situation mit ihren Beratungs- und Unterstützungsangeboten zuverlässige Partner für Unternehmen und Jugendliche.

Schleswig-Holstein fördert die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten bereits von Anfang an direkt nach der Ankunft in den Erstaufnahmeeinrichtungen.
Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration braucht zudem verlässliche Rahmenbedingungen.
Statt rigoros zu kürzen, muss der Bund endlich ausreichend Sprachkurse bereitstellen, Beratungsstrukturen nachhaltig finanzieren und ein Bleiberecht schaffen, das der Lebensrealität von Geflüchteten in Ausbildung und Beschäftigung gerecht wird.

Wir müssen deshalb auch unter den neuen Rahmenbedingungen unserer Rolle als Innovationsstandort und Garant für Versorgungssicherheit gerecht werden.
Nach dem ersten Energiegipfel am 4. Oktober 2018 im Düsseldorfer Wirtschaftsclub haben Facharbeitsgruppen aus den Bereichen Energieerzeugung und Marktmechanismen, Gas- und Stromnetze, Industrie sowie Urbane Energielösungen intensiv beraten und strategische Schwerpunkte für die zukünftige Ausrichtung des Energiesystems erarbeitet.

Deshalb brauchen wir faire Bedingungen für unsere energieintensiven Unternehmen im internationalen Wettbewerb.
"Hier geht es um die Zukunftsfähigkeit industrieller Produktion in Nordrhein-Westfalen, unsere Unternehmen brauchen klare, verlässliche und vor allem wettbewerbsgerechte Regelungen."
Weiteres Thema war die Arbeit der Clearingstelle Mittelstand bei IHK NRW, die seit einigen Monaten alle mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung auf ihre Mittelstandsverträglichkeit hin überprüft.

Der Schlüssel zur Vereinbarung gerechter Vergütungssätze liege dabei in einer insgesamt größeren Transparenz über die Kosten und die Leistungsstruktur.
Steffens, die mit ihrem Ministerium nach den gesetzlichen Regelungen auf die Vergütungsverhandlungen selbst keinen Einfluss nehmen kann und darf, setzt weiterhin auf die Vereinbarung landesweit gültiger Rahmenbedingungen.
In Nordrhein-Westfalen muss es uns aber weiter und möglichst noch mehr als bisher gelingen, durch leistungsgerechte Bezahlung den Beschäftigten eine 'gute Arbeit' und den Pflegebedürftigen eine menschliche Pflege ohne Stoppuhr zu sichern.

"Wir wollen die Menschen aktiv einbeziehen und sie in ihrer Lebenswelt erreichen, da wo die Rahmenbedingungen für ein gesundheitsförderliches Leben und Arbeiten gesetzt werden.
"Ich freue mich, dass die Zugangswege für Betriebe gestärkt werden und ein klarer Schwerpunkt auf die Gesundheitsförderung in kleinen und mittleren Unternehmen gelegt werden soll", betonte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und begrüßte, dass die Mittel für die betriebliche Gesundheitsförderung für die Unternehmen und Beschäftigten in NRW deutlich aufgestockt werden.
"Durch den unmittelbaren Beitritt der Bundesagentur für Arbeit zu dieser Landesrahmenvereinbarung ist auch sichergestellt, dass künftig weiterhin Projekte zur Gesundheitsförderung von arbeitslosen Menschen zielgruppengerecht durchgeführt werden können", sagte Schmeltzer.

"Gesundheitsförderung und Prävention müssen 'vor Ort' stattfinden, da, wo wir die Menschen erreichen, wo sie leben und arbeiten und wo die Rahmenbedingungen für ein gesundheitsförderliches Leben und Arbeiten gesetzt werden", sagt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann.
"Dazu brauchen wir regionale und zielgruppengerechte Konzepte, wie sie in Herne entwickelt werden."
Denn gesundheitsförderliches Verhalten hängt nicht allein vom Wollen und Können der Einzelnen ab, sondern auch von den alltäglichen Lebensbedingungen.

Wir schaffen gute Bedingungen für die Arbeit in den Schulen, damit unsere Lehrkräfte Kindern und Jugendlichen eine gute Bildung mit auf den Weg geben können.
Der Entwurf umfasst mehrere Änderungen im Schulgesetz, die den Schulen mehr Handlungsmöglichkeiten geben, für mehr Rechtssicherheit sorgen und die Schulträger bei der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Bildungsangebots unterstützen.

Die Allianz sieht neben der gemeinsamen Arbeit für mehr Wohnungsbau in den Sparten "Neubau" und "Modernisierung" auch ein Handlungsfeld in der "Stärkung von Wohnungsbeständen von Gemeinden außerhalb von Ballungszentren".
Kommunen im unmittelbaren Umland der Zentren nehmen eine wichtige Entlastungsfunktion wahr und benötigen geeignete Infrastrukturbedingungen.
"Ein weiteres wichtiges Handlungsfeld der Allianz ist die Schaffung von mehr rollstuhlgerechten Wohnungen.

Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer warnte auf der Maikundgebung in Kamen davor, sich mit den aktuell positiven Arbeitsmarktdaten zufriedenzugeben.
"Das Programm ermöglicht vielen Teilnehmenden mehr soziale und gesellschaftliche Teilhabe", erklärte Schmeltzer und forderte, dass die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen auf Bundesebene geändert werden.
"Es geht um Gerechtigkeit und in einem gerechten Umfeld entziehen wir den braunen Parolen den Boden.

Sie setzen das Projekt mit Unterstützung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales sowie der Bundesagentur für Arbeit, um.
Bevor die Berufsausbildung beginnt, werden die Teilnehmenden bis zu zwölf Monate durch Sprachkurse, die Vermittlung kultureller Werte, Informationen über das Berufsleben in Deutschland sowie die spezifischen Bedingungen und Anforderungen in der Altenpflege vorbereitet.
"Ein schneller und bedarfsgerechter Zugang zu Qualifizierungs-angeboten, unterstützt durch eine begleitende Sprachvermittlung bilden die Grundvoraussetzungen, um sowohl soziale als auch berufliche Integration erreichen zu können.
Wir erhoffen uns einen möglichen Ansatz zur Deckung des bestehenden Fachkräftebedarfs im Pflegebereich als auch einen Erkenntnisgewinn, wie die Integration geflüchteter Menschen noch zielführender ausgestaltet werden kann", so Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.

"Ich bin der festen Überzeugung, dass er die richtige Reaktion auf die aktuellen Rahmenbedingungen ist.
Das ist entscheidend für die Zukunft wettbewerbsfähiger Unternehmen und sicherer Arbeitsplätze und damit für die Zukunftschancen unseres Landes.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.

Gut ausgestattete und moderne Bildungsstätten sind ein starkes Argument für eine Ausbildung und bieten optimale Lernbedingungen, um junge Menschen auf die Arbeitswelt der Zukunft vorzubereiten.
Mit den Mitteln aus dem Just Transition Fund - dem EU-Fonds für einen gerechten Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft - wollen wir den Menschen zielgerichtete Angebote bieten", ergänzt Umweltminister Oliver Krischer.

In diesen Einrichtungen bündelt das Land jetzt noch stärker personelle und finanzielle Ressourcen und setzt bedarfsgerechte Schwerpunkte, zum Beispiel bei der alltagsintegrierten Sprachbildung.
Chancen-Kitas fungieren so als Orte integrierter Bildungs-, Erziehungs- und Unterstützungsarbeit - auch für Eltern und Familien.
Die Reform des KiBiz sieht vor, die Qualitätssicherung und Professionalisierung weiter zu stärken, indem Anschlussqualifikationen mitfinanziert und spezifische Rahmenbedingungen verbessert werden.

Vorschläge wie der Mechanismus für einen gerechten Übergang - ein Beitrag zu vorausschauender Strukturpolitik - sind dabei ein richtiger Ansatz.
Daher fordern wir den Europäischen Rat dazu auf, neben dem Ziel der Treibhausgasreduktion von mindestens 55 Prozent, verbindliche Rahmenbedingungen und Instrumente für die erfolgreiche Transformation der europäischen Stahlindustrie zu beschließen - mit konkreten Hilfen und zielgerichteten Anreizen, die es ermöglichen, die Klimaziele des Grünen Deal zu erfüllen.
Nur dann wäre der Spielraum für die wichtigen Investitionen gegeben, die für eine lebenswerte Zukunft und die Absicherung europäischer Arbeitsplätze notwendig sind.