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Für Städte und Gemeinden in NRW verlangen wir einen gerechten Anteil
Minister Jäger: Für Städte und Gemeinden in NRW verlangen wir einen gerechten Anteil
Das Finanzpaket des Bundes geht direkt und ohne Abzüge an die finanzschwachen Kommunen

Karl Arnold verstarb 1958 im Alter von erst 57 Jahren an Herzversagen.
Ministerin Löhrmann würdigte vor allem die sozialpolitische Grundrichtung des früheren Ministerpräsidenten: "Karl Arnold hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Menschen die Marktwirtschaft nach dem Krieg überhaupt akzeptiert haben.
Er hat sie eben nicht in ihrer Form als Marktwirtschaft pur, sondern in der Form einer sozialen Marktwirtschaft vertreten: Mit starken Gewerkschaften und Mitbestimmung, mit einem Staat, der für fairen Wettbewerb sorgen muss, und mit der Gewissheit, dass alle einen gerechten Anteil von dem bekommen müssen, was gemeinsam erarbeitet worden ist".
Die Bronze-Büste steht künftig auf dem Platz vor der Villa Horion in Düsseldorf.
Die Skulptur wurde im Auftrag und mit Mitteln des Landes und unter Einbeziehung der Familie Arnold von dem international renommierten Düsseldorfer Bildhauer Bert Gerresheim geschaffen.

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Schieflage im Finanzausgleich der Länder beenden / Finanzminister Walter-Borjans fordert runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für NRW
20. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert eine Runderneuerung des Finanzausgleichs der Länder und einen Soli Ost plus West.

Der Anteil der Arten, die auf der Roten-Liste stehen, soll auf 40 Prozent sinken.
Der Anteil alter Menschen, die in betreuten Wohngemeinschaften wohnen oder von ambulanten Diensten versorgt werden, soll gesteigert werden.
Gefördert werden auch lokale Konzepte zur altersgerechten Quartiersentwicklung.
* Sozialer Zusammenhalt Mit der Leitinitiative "NRW hält zusammen für ein Leben ohne Armut und soziale Ausgrenzung" sollen Armutsrisiken bekämpft und eine gerechte Einkommensverteilung gefördert werden.

Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Mit einer weiterentwickelten Quote für den beruflichen Aufstieg und verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung wollen wir deshalb das Gesetz noch einmal neu auf eine effektivere Chancengleichheit von Frauen ausrichten", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "

* Mehr Tierwohl im Stall durch ausreichend Platz, artgerechte Beschäftigung und Auslauf
* Verbindliche und mehrjährige Verträge mit dem Einzelhandel abschließen, um Investitionen in tiergerechte Haltungssysteme zu fördern
* Marktanteil von Bio-Schweinefleisch erhöhen

Sie zeigen, dass der Bund seiner Verantwortung nicht gerecht wird", erklärte Groschek nach der Vorstellung des Berichts. "
Dem Land steht bislang nur ein Anteil von 15,76 Prozent zur Verfügung.
Allein gemessen an der Bevölkerungszahl von Nordrhein-Westfalen müsste der Anteil aber bei 21,8 Prozent liegen, so das Ergebnis der Untersuchungen.

Unter dem Strich haben wir ein deutliches Mehr an Verteilungsgerechtigkeit erreicht.
NRW hatte im Vorfeld der VMK-Beratungen deutlich gemacht, dass der bisherige Anteil an den Regionalisierungsmitteln völlig unzureichend sei.
Bei einem Anteil an den Einwohnern von über 21 Prozent könne ein Anteil an den Regionalisierungsmitteln von nur 15,76 Prozent künftig nicht mehr hingenommen werden.
Ich freue mich, dass die Verkehrsminister und -senatoren aller Länder anerkannt haben, dass wir in NRW gerechter behandelt werden müssen.

Das Land steuere hierzu seinen Finanzierungsanteil bei.
"Damit erhalten nicht nur die Kinder frühzeitig ein altersgerechtes Bildungsangebot, sondern auch die Eltern die Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen und damit die Chance auf Integration.
Um hier den speziellen Fragen vor Ort besser gerecht werden zu können, soll auch die Fachberatung verstärkt werden", sagte die Ministerin.

Konkret bedeutet das, dass der Ausbau über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) (Landesanteil) und den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) (Bundesanteil) anteilig finanziert werden soll.
Für die Finanzierung des GVFG-Anteils stellt das Land eine Förderung über landeseigene Mittel bis zu 160 Millionen Euro bis 2035 zur Verfügung.
Diese Maßnahme ist nicht nur eine dringend notwendige Investition in die Zukunft, sie ist maßgeblich, um das Verkehrsangebot langfristig stärken zu können und dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen nachhaltig gerecht zu werden.

Durch eine bessere Erschließung regionaler Absatzpotentiale soll das Interesse an einer Umstellung und damit langfristig der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Nordrhein-Westfalen steigen.
20 Prozent bis 2030 angestrebt Angestrebtes Ziel der Landesregierung ist ein Flächenanteil des Ökolandbaus von 20 Prozent bis zum Jahr 2030.
Damit liegt der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Nordrhein-Westfalen in 2020 bei 6,5 Prozent.
Die fristgerecht eingegangenen Bewerbungskonzepte wurden von einer eigens für diesen Wettbewerb eingerichteten Auswahljury anhand fachlicher Kriterien begutachtet.

Deshalb setzt die Landesregierung den Ganztagsausbau in allen Schulformen bedarfsgerecht weiter fort.
Neben den wachsenden Zahlen im Ganztag steigt auch der Inklusionsanteil weiter in moderatem Maß an, immer mehr Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf lernen inklusiv an einer allgemeinen Schule.
Demgegenüber ist die Zahl der Förderschulen zurückgegangen: im Bereich Grundschule/Hauptschule beispielsweise machten im Vorjahr 625 Förderschulen einen Anteil von 10,2 Prozent an allen Schulen aus, im aktuellen Schuljahr liegt dieser Wert bei 9,2 Prozent (550 Förderschulen).
Damit ist ein Rückgang von 1,0 Prozentpunkten zu verzeichnen; im Vergleich mit dem Schuljahr 2006/07 ist das ein Rückgang von 1,4 Prozentpunkten (damals 712 Förderschulen mit einem Anteil an allen Schulen von 10,6 Prozent).

Unser Ziel ist ein sozial gerechtes, leistungsfähiges und vielfältiges Schulsystem.
Der Einzelplan 05 ist mit einem Anteil von 25 Prozent an den Gesamtausgaben des Landes auch in 2014 der größte Einzeletat.

Mit 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil von mehr als 30 Prozent aus dem Bundesprogramms nach Nordrhein-Westfalen.
Mit 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil von mehr als 30 Prozent aus dem Bundesprogramms nach Nordrhein-Westfalen.
Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

* Die aufgabengerechte Finanzierung der Länder ist Kernelement des Föderalismus.
Der vom Grundgesetz dafür gewählte Weg ist ein originärer Anspruch der Länder auf einen aufgabengerechten Anteil am Steueraufkommen, insbesondere an den aufkommensstarken Steuerquellen.

"Wir benötigen mehr wertvollen und standortgerechten Wald in NRW und nicht weniger", so Remmel.
Regional gibt es in NRW große Unterschiede: Die waldreichen Gebiete in Südwestfalen haben einen Waldanteil von teilweise mehr als 50 Prozent, während waldarme Gebiete wie das Münsterland einen Anteil von nur 15 Prozent aufweisen.
Wälder produzieren den nachwachsenden Rohstoff Holz und sind damit ein bedeutender Wirtschaftsfaktor: Knapp drei Prozent der Erwerbstätigen (160.000 Menschen) in NRW arbeiten im "Cluster Forst und Holz", der Umsatz dieses Wirtschaftszweigs hat einen Anteil von knapp sieben Prozent (rd. 38 Milliarden Euro) am Bruttoinlandsprodukt.

In der Innovation City Ruhr Modellstadt Bottrop wurden bereits viele Erkenntnisse zum klimagerechten Stadtumbau gewonnen, die nun im sogenannten "Roll out" in die Metropole Ruhr hineingetragen werden.
In der Innovation City Ruhr Modellstadt Bottrop wurden bereits viele Erkenntnisse zum klimagerechten Stadtumbau gewonnen, die nun im sogenannten "Roll out" in die Metropole Ruhr hineingetragen werden.
"In Rentford-Nord gibt es wie in vielen anderen Siedlungen der Nachkriegszeit einen hohen Sanierungsbedarf und eine sehr gemischte Besitzstruktur mit einem hohen Anteil an Einzeleigentümern.

Bislang betreuen sieben der Ämter, darunter Dortmund (rund 1.100 junge Flüchtlinge), Köln (rund 900) und Aachen (rund 600), einen überproportional hohen Anteil, da die jungen Flüchtlinge dort untergebracht waren, wo sie aufgefunden wurden oder sich gemeldet hatten.
In einigen der Jugendämter konnten die Standards für eine jugendgerechte Betreuung zuletzt nur noch eingeschränkt gewährleistet werden.
Ministerin Kampmann: "Es geht bei diesen unbegleiteten Flüchtlingen um besonders schutzbedürftige Kinder und Jugendliche und um eine jugendhilfegerechte Betreuung.

Wir sehen der weiteren Zusammenarbeit auf dem Weg zur Klimaneutralität mit Freude entgegen und stellen uns der Herausforderung, den hohen Anforderungen an einen klimaneutralen Campus gerecht zu werden.
* Der überwiegende Anteil der Emissionen geht auf den Energieverbrauch der Gebäude zurück.

Der Löwenanteil von über elf Millionen Euro kam den zahlreichen kleineren Einrichtungen zugute.
Auch dies belegt eindrucksvoll, dass die Justiz in Nordrhein-Westfalen ihrer Verantwortung für eine ausgewogene, vielfältige und transparente Verwendung der Geldauflagen vollauf gerecht wird.

Mit den 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil nach Nordrhein-Westfalen.
Das Ziel soll eine unbürokratische, gerechte und dabei zugleich rechtssichere Lösung sein", sagte der Innenminister weiter.

Vorgesehen ist eine nicht sachgerechte Kostenverteilung zwischen den verschiedenen Einrichtungen im Bereich Altenpflege (Pflegeheime und ambulante Dienste).
* Wertschöpfungsanteil für ambulante Dienste ist verfassungswidrig.
Auch ambulante Dienste sollen nur einen Teil der Ausbildungsvergütung refinanziert bekommen, da nach Ansicht des Bundes ambulante Dienste mit dem Einsatz von Auszubildenden auch finanzielle Erlöse erzielen können ("Wertschöpfungsanteil") .

NRW" bietet das Land Kommunen außerdem Unterstützung durch das im Juni 2013 eröffnete "Landesbüro altengerechte Quartiere.
* Der Anteil der über 80-Jährigen wird sich von 0,9 Millionen auf 2,2 Millionen mehr als verdoppeln.

Mehr als die Hälfte der Start-ups arbeiten an Technologien für eine klimagerechte und nachhaltige Wirtschaft.
Zudem liegt der Anteil von Gründerinnen mit knapp einem Drittel über dem Bundesdurchschnitt.

Sie forderte zugleich erneut von der Bundesregierung, ihrer Finanzierungsverantwortung im Hochschulpakt gerecht zu werden.
Nordrhein-Westfalen hat seinen Finanzierungsanteil bereits fest zugesagt.

"Bislang ist der Anteil manueller Auswertearbeit sehr hoch.
Die große Herausforderung ist, Datenträger zeitgerecht auszuwerten, da die Ermittlungsbehörden Beweismittel nicht unverhältnismäßig lange einbehalten dürfen.

Dabei wird sich der Anteil der über 80-Jährigen von 0,9 Millionen auf 2,2 Millionen mehr als verdoppeln.
Weitere Informationen zum Förderangebot, Auskünfte und Antragsformular auf den Internetseiten des Landesbüros altengerechte Quartiere.

Um die Hilfen möglichst gerecht und sachgemäß zu verteilen, wurde der Kreis der Empfänger auf die Kommunen eingegrenzt, die von der Wucht des Unwetters besonders heimgesucht worden waren.
Von den 85 Gemeinden, die das Kriterium eines 30 Prozent-Anteils der Gemeindefläche erfüllen, haben 34 bei der Schadensabfrage Fehlanzeige erstattet.

Die Länder haben sich auf der Basis einer verbesserten Mittelausstattung auf einen gerechten, aber moderaten neuen Verteilschlüssel geeinigt.
Dem Beschluss der Landesverkehrsminister zufolge soll der NRW-Anteil an den Regionalisierungsmitteln künftig schrittweise auf 18,99 Prozent (von bisher 15,76 Prozent) ansteigen.

Die in diesem Zusammenhang von der Europäischen Kommission erarbeitete "Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität" sieht unter anderem vor, dass der Anteil der Binnenschifffahrt am europäischen Güterverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2030 um 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 50 Prozent gegenüber dem Jahr 2015 steigen soll.
Die Unterzeichnenden der Absichtserklärung "Perspektive nachhaltige Rheinschifffahrt 2030" arbeiten gemeinsam an dem Ziel, bis 2030 eine klimagerechte Logistikkette zu entwickeln, die die Straßen von Lkw-Verkehren entlasten und die Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft gewährleisten.
In der Perspektive sollen in drei Arbeitsgruppen "Häfen, Flotte und Logistikketten" Maßnahmen zur Erreichung von klimagerechten Logistikketten via Binnenschifffahrt auf dem Rhein sowie zur Steigerung des Verkehrsanteils der Binnenschifffahrt am Modal Split um mindestens 25 Prozent bis 2030 ausgearbeitet werden.

Rychter begrüßt, dass die Landesregierung das Thema Wohnen nicht nur einseitig unter dem energetischen Aspekt betrachtet, sondern auch auf Altersgerechtigkeit und Bezahlbarkeit schaut.
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW NRW, verweist auf den großen Bedarf altersgerechten Wohnraums: "Bis zum Jahr 2030 wird der Anteil der Über-80-Jährigen in NRW um 34 Prozent zunehmen.

Die Länder sind sich einig, dass eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung erforderlich ist, um den demografischen Anforderungen gerecht zu werden.
Dabei muss vor allem die künftige Finanzierung der Pflege in den Blick genommen werden, um eine weitere Belastung der Beitragszahler einerseits und eine Erhöhung der von den pflegebedürftigen Personen zu tragenden Eigenanteile andererseits zu verhindern.

Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag zu mehr Biodiversität, Insektenschutz, Gewässerschutz, Klimaanpassung und tiergerechter Nutztierhaltung.
Gemäß der nordrhein-westfälischen Nachhaltigkeitsstrategie soll der Anteil des ökologischen Landbaus an der landwirtschaftlich genutzten Fläche von derzeit 6,4 Prozent auf 20 Prozent bis 2030 erhöht werden.

"Wenn wir eine leistungsstarke und gerechte Gesellschaft bleiben wollen, müssen alle gesellschaftlichen Gruppierungen die Chance zur Mitgestaltung und zur Nutzung ihrer Potentiale erhalten", betonte Minister Schneider.
Seit Dezember 2010 führt das Land daher im Rahmen der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den Öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung" bis zu 28 verschiedene Maßnahmen durch, um den Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund zu steigern und die interkulturelle Kompetenz der Beschäftigten zu verbessern.

o eine leistungsgerechte Bezahlung
Die Ministerin verwies bei der Gelegenheit auch auf die in Nordrhein-Westfalen bereits erfolgreich eingeführte Ausbildungsumlage in der Altenpflege und die bundesweite Vorreiterrolle bei der Erprobung akademischer Ausbildungsgänge mit einem hohen Praxisanteil in den Gesundheits- und Pflegeberufen.

In Vorträgen, Podiumsgesprächen und Workshops ging es unter anderem um geschlechtergerechte Leistungsbewertungen in der Wissenschaft, faire Berufungsverfahren und die Karriere-Chancen in den Dekanaten.
Dann gelingt es beispielsweise durch die Förderung von Wissenschaftlerinnen auf allen Karrierestufen, langfristig den Frauenanteil unter den Professorinnen zu steigern.

Hinzu kommen Eigenanteile der Projekte.
In der kommenden Förderperiode 2021-2027 stellt die Europäische Union Nordrhein-Westfalen 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE und 600 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Funds - JTF) zur Verfügung.

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die künftigen Wälder standortgerecht sind.
Heimische Laubbaumarten müssen einen Anteil von mindestens 35 Prozent der Bestandsfläche erreichen.

Dabei haben sie einen hohen Anteil der Originalsubstanz übernommen und das Gebäude denkmalgerecht an moderne Lebensumstände angepasst.

Das ist ein starkes Signal an den Bund, das EEG zu ändern und die Bedingungen zum umweltgerechten Ausbau der Windenergie zu verbessern.
Daran haben Klagen gegen Genehmigungen von Windenergieanlagen einen entscheidenden Anteil.

Hierdurch wird Fairer Handel erlebbar: Jeder von uns kann durch sein Konsumverhalten einen Beitrag zu einer gerechteren Handelspolitik leisten.
Dennoch liegt der Anteil von Fairtrade-Produkten gemessen am Gesamtumsatz im deutschen Einzelhandel nur bei knapp 0,2 Prozent.

Dann können wir die über 5,5 Millionen Gebäude und die Industrie in unserem Land auch in Zukunft zuverlässig und klimagerecht mit Heizenergie versorgen.
Um das nachhaltige Potenzial der Fernwärme optimal zu nutzen, muss der Anteil der Erneuerbaren Energien an den gegenwärtig noch mehrheitlich mit fossiler Energie betriebenen Wärmenetzen erheblich gesteigert werden.

"Der Bundespräsident hat mit seinem Besuch in Nordrhein-Westfalen der notwendigen Debatte um den altengerechten Wandel der Gesellschaft kräftigen Rückenwind gegeben", freue sich Ministerin Steffens.
"Weil der Bevölkerungsanteil älterer Menschen in den kommenden Jahren deutlich ansteigt, die Zahl der Berufstätigen aber abnehmen wird, brauchen wir ganz neue Strukturen, um Lebensqualität auch im Alter zu sichern.

Zuletzt wurde sie jedoch im Abschnitt zwischen Düren und Kerpen den heutigen Verkehrsmengen mit hohen Lkw-Anteilen nicht mehr gerecht.

Ziel ist es, den Anteil der befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft einzudämmen und bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen und Forschungsinstituten durchzusetzen.
"Die verschiedenen Interessen innerhalb des Wissenschaftssystems müssen sachgerecht, fair und flexibel ausbalanciert werden.

Die Anpassung bezieht sich sowohl auf den Anteil für die Schulträger als auch der Eltern.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Zu einer Ausstattung, die unseren Ansprüchen gerecht wird, gehören selbstverständlich auch zeitgemäße Schulbücher - ob als herkömmliches Schulbuch oder als neues digitales Schulbuch mit all seinen zusätzlichen Möglichkeiten der Wissensvermittlung.

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Die Landesregierung stärkt dem Ökolandbau den Rücken und will den Anteil des Ökolandbaus in Nordrhein-Westfalen weiter erhöhen.
Der landwirtschaftliche Betrieb in Kamp-Lintfort zeigt, wie tiergerechte Haltung, Direktvermarktung mit hofeigener Verarbeitung und die Bauernhofgastronomie in Zusammenarbeit mit dem Lebensmittelhandwerk gut funktionieren.

Eine geschlechtergerechte Hochschullandschaft gibt es aber immer noch nicht.
(Zum Vergleich: Im Gender-Report 2010 waren es rund 16 Prozent.) Besonders deutlich wird das Missverhältnis in der Medizin: Der Frauenanteil beträgt bei den Studierenden 64 Prozent, bei den Professuren dagegen nur 17 Prozent.

Ministerin Silke Gorißen: "Der ökologische Landbau ist ein wichtiger Pfeiler für eine nachhaltige Landwirtschaft und leistet einen entscheidenden Beitrag zu mehr Biodiversität, Insektenschutz, Gewässerschutz und tiergerechter Nutztierhaltung.
Darum haben wir uns das Ziel gesetzt, den Anteil des Öko-Landbaus in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende des Jahrzehnts auf 20 Prozent zu erhöhen.

Das Heilpraktikergesetz kann dem heutigen Anspruch an den Gesundheitsschutz der Patienten nicht mehr gerecht werden.
Geschlechterquote von 40 Prozent für die Gremien der Sozialversicherungen und der Ärzteschaft In der Bevölkerung liegt der Frauenanteil leicht über 50 Prozent, in der ambulanten Versorgung beläuft sich der Anteil der Ärztinnen und Psychotherapeutinnen inzwischen auf 45 Prozent.