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Steuerschätzung für Nordrhein-Westfalen: Geringe Mehreinnahmen - Spardruck bleibt
Das regionalisierte Ergebnis der Mai-Steuerschätzung fällt für Nordrhein-Westfalen geringfügig besser aus als im Oktober 2024 prognostiziert.
Datum: 2025-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerschaetzung-fuer-nordrhein-westfalen-geringe-mehreinnahmen-spardruck-bleibt;
Themen: Regeln der Schuldenbremse
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# ?, aktuelle Maisteuerschätzung
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# ?, letzte Schätzung
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Mehrausgaben
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Ergebnis der Maisteuerschätzung
# ?, Freistellung des Existenzminimums
# ? 2. ++ (IR)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans wird die Neuverschuldung wie angekündigt im neuen Etatplan auf gleichem Niveau halten: Bei 2,243 Milliarden Euro fällt sie mit sieben Millionen Euro leicht niedriger aus als im bisherigen Haushaltsentwurf.
"Wie im Rahmen der ersten Ergänzung zum Haushalt 2015 bereits angekündigt, wird der Kreditbedarf auch durch die geringer veranschlagten Steuereinnahmen nicht steigen", sagte der Minister.
Die erwarteten Mindereinnahmen beim Steueraufkommen von 1,2 Milliarden Euro werden durch Minderausgaben und Mehreinnahmen an anderer Stelle ausgeglichen.
Datum: 2014-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-bleibt-aktualisiertem-haushaltsentwurf-2015-stabil;
Themen: Neuverschuldung
# ?, bisheriger Haushaltsentwurf
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# ?, Minderausgaben
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# ?, andere Stelle
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Niveau
# ?, Einnahmen
# ? 3. ++ (IR)
Geplant war eine Nettoneuverschuldung von 1,8 Milliarden Euro, doch dank Steuermehreinnahmen und geringeren Ausgaben konnte das Land einen Überschuss von 217 Millionen Euro erwirtschaften.
Datum: 2017-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;
Themen: Pressekonferenz
# ?, neue Kredite
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# ?, Plus
# ?, Abschluss
# ?, Etat
# ?, Meilenstein
# ?, Basis des Haushaltsabschlusses
# ?, Ertragssteuern
# ?, Zuwachs der Landesregierung
# ? 4. ++ (IR)
Allen Steuerhinterziehern, die sich noch immer nicht selbst angezeigt haben, empfahl der Minister als guten Vorsatz für 2015, endlich reinen Tisch zu machen - auch wenn es teurer werde als bislang.
Durch Selbstanzeigen, die Auswertung von Steuer-CDs und Bußgelder hat die Finanzverwaltung NRW mittlerweile insgesamt Mehreinnahmen von mehr als 1,5 Milliarden Euro erzielt.
Das Finanzministerium geht davon aus, dass die Zahl der Selbstanzeigen nach der Bugwelle zum Jahresende 2014 im Jahr 2015 geringer ausfallen wird.
Datum: 2015-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uber-7500-selbstanzeigen-im-jahr-2014;
Themen: Selbstanzeigen
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# ?, Zeichen der Zeit
# ?, 2 Vorjahre
# ?, deutliche Sprache
# ?, Steuerbetrüger
# ? 5. ++ (IR)
Der Anstieg fällt daher in 2024 um 0,3 Prozentpunkte geringer aus, als noch in der Frühjahrsprojektion 2023 (+1,6 Prozent) erwartet.
Für die Ländergesamtheit prognostiziert die Steuerschätzung für das Jahr 2024 zwar Steuermehreinnahmen von 1,7 Mrd. Euro.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
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# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ? 6. ++ (IR)
Die zusätzlichen Ausgaben werden durch prognostizierte Steuermehreinnahmen in gleicher Höhe ausgeglichen.
Damit widerlegen wir einmal mehr alle Zweck-Pessimisten in der Opposition, die schon unsere ursprüngliche niedrigere Einnahmen-Prognose als Wunschdenken gegeißelt hatten.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;
Themen: Flüchtlinge
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