"Kinder und Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte werden gerne als Beispiele für Sorgenkinder herangezogen.
Dabei ist genau das Gegenteil der Fall: Gerade Menschen mit verschiedenen kulturellen Wurzeln bringen große Potenziale mit, die wir entdecken und entfalten müssen.
Unser Bildungssystem sozial gerechter zu gestalten, ist der große Auftrag an die gesamte Politik in Deutschland", betonte Löhrmann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

27. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Seit der ersten Pisa-Studie wissen wir, der Bildungserfolg in Deutschland hängt zu sehr vom Geldbeutel der Eltern ab.
Unser Bildungssystem sozial gerechter zu gestalten, ist der große Auftrag an die gesamte Politik in Deutschland", erklärte die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann in Düsseldorf, angesichts der aktuellen DGB-Bildungsstudie.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

An diesem Grundsatz werde ich meine Europapolitik in den nächsten fünf Jahren ausrichten.
Europäische Politik muss dabei auch immer demokratisch legitimiert sein.
Ich lade Sie als gewählte Abgeordnete mit besonderer Verantwortung für die Europapolitik des Landes ein, sich gemeinsam mit mir dieser Aufgabe anzunehmen.
20 % unserer gesamten Wirtschaftsleistung exportieren wir in die EU-Mitgliedstaaten.

Ihnen gemeinsam ist ihr außergewöhnlicher universeller Wert, ihre Bedeutung nicht nur für nationale oder lokale Gemeinschaften, sondern für die gesamte Menschheit.
Der Schutz und nachhaltige Erhalt dieser Stätten liegt deshalb in der Verantwortung der gesamten Völkergemeinschaft.
Er wird durch die Anwendung des für die Kulturpolitik und den Naturschutz zentralen Instruments - der Welterbekonvention aus dem Jahr 1972 - sichergestellt.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
"Die Politik sozialer Vorbeugung zu stärken, ist ein zentrales Anliegen der gesamten Landesregierung.

Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
"Die Politik sozialer Vorbeugung zu stärken, ist ein zentrales Anliegen der gesamten Landesregierung.

Doch alle Indikatoren zeigen, dass mit einer ambitionierten Umweltpolitik die Fehlentwicklungen der Vergangenheit angegangen werden können und dass Umweltschutzmaßnahmen Wirkung zeigen.
"Wir brauchen daher eine ambitionierte Umweltpolitik in NRW.
Eine moderne Umweltpolitik ist auch gleichzeitig Wirtschafts-, Sozial-, Verkehrs-, Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik", ergänzte der Minister. "
Dies wollen wir insbesondere mit einer umfassenden integrierten Gesamtkonzeption in Form eines 'Masterplans Umwelt und Gesundheit NRW' erreichen.

Dabei kommt ihm seine besonnene Art ebenso zugute wie seine Erfahrungen in der Bundespolitik.
Kirche und Politik - hinzu kommt bei Jürgen Schmude seine Leidenschaft für Kunst und Kultur.
Dieses grenzüberschreitende Projekt präsentiert innovative Kunst in der gesamten Region und leistet damit einen besonders schönen Beitrag für das Zusammenwachsen Europas.

Wir wollen unseren Blick auf die gesamte und komplexe Frage richten, wie wir im Quartier leben wollen.
Und sie wollen Ideen und Anregungen in die Politik einbringen.

"Leitgedanke des Gesetzes ist eine dialogorientierte Wirtschaftspolitik", sagte Minister Duin.
Die Stärkung und Förderung des Mittelstandes sei ein zentrales Anliegen der Wirtschaftspolitik: "Kleine und mittlere Unternehmen sind die Garanten für unser wirtschaftliches Wohlergehen.
Bereits bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs wurde ein neues Miteinander von Wirtschaft und Politik erprobt.
Mittelständische Unternehmen prägen maßgeblich das Wirtschaftsleben in Nordrhein-Westfalen: Nach einer Hochrechnung des Bonner Instituts für Mittelstandsforschung (IfM, Stand Juni 2012) existierten im Jahr 2011 rund 754.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei einem Gesamtunternehmensbestand von 757.000, damit beträgt der KMU-Anteil 99,6 Prozent.

Einmal mehr wird deutlich, dass der aktuellen Pflegepolitik offensichtlich nicht zugetraut werde, die Herausforderungen des demographischen Wandels zu lösen.
Genau deswegen brauchen wir eine grundlegend andere Pflegepolitik mit einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, mehr und besseren Betreuungsleistungen und einem gemeinsamen Bemühen um mehr und optimaler eingesetzte Pflegefachkräfte", so die Ministerin.
Dass es dabei zielführende Ansätze geben kann, zeigen erste Erfolge der neuen Pflegepolitik in NRW, wie beispielsweise Steigerung der Ausbildungszahlen um rund 20 Prozent innerhalb eines Jahres durch die Einführung einer Ausbildungsumlage.
Für unverzichtbar hält die Ministerin einen Bewusstseinswandel in der Gesellschaft wie bei Angehörigen: "Wir brauchen in der gesamten Gesellschaft eine viel höhere Wertschätzung für all das, was eine menschenwürdige Pflege ausmacht und was von den Menschen, die diese Pflege erbringen, jeden Tag geleistet wird.

Insbesondere die Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, worauf es ankommt: verantwortungsvolle Politik, einen klaren Kurs und konsequentes, gemeinsames Handeln von Bund und Ländern.
Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz setze ich darauf, die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern gerade in den Fragen fortzusetzen, die unsere gesamte Gesellschaft bewegen und länderübergreifende Lösungen bedürfen.
Ihnen und der gesamten Bundesregierung wünsche ich viel Erfolg: für eine gute Zukunft unseres Landes und zur Wahrung der Demokratie.

Um diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe bewältigen zu können, müssen sich möglichst viele Akteure beteiligen: Wohlfahrtsverbände, ehrenamtlich Engagierte, Wissenschaft und Politik, aber auch der Bildungssektor, Unternehmen, Sportvereine und andere gesellschaftliche Bereiche.
Der Aktionsplan Einsamkeit ist ein Meilenstein in der Einsamkeitspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Wirtschaft und Politik können auch als Fach Wirtschaft-Politik mit zehn Wochenstunden unterrichtet werden.
In der Gesamtschule und der Sekundarschule wird das neue Fach Wirtschaft-Politik dem Lernbereich Gesellschaftslehre zugeordnet.
Das Fach Wirtschaft-Politik muss mit mindestens neun Wochenstunden unterrichtet werden.
Schul- und Bildungsministerin Gebauer betonte, dass die Einführung des Schulfachs Wirtschaft nicht zu Lasten anderer Fächer oder Lernbereiche erfolge, sondern unter gezieltem Rückgriff auf Ergänzungsstunden: "Die Fächer Geschichte und Politik werden nicht geschwächt.

Deshalb unterstützt NRW die Suche der Kommission nach einer gesamt-europäischen Lösung - für die Flüchtlingskrise und bei der Einwanderung.
In ihrem jährlichen Arbeitsprogramm gibt die EU-Kommission einen Überblick über die wichtigsten EU-Initiativen in den einzelnen Politikfeldern und stellt ihre Vorhaben dar.
Die europapolitischen Prioritäten konzentrieren sich auf acht Politikfelder.

Vorbehaltlich dieser Regelungen sind folgende Grundsätze für die Politik der Landesregierung entscheidend:
Die Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen muss daher auch in der Gesamtschau verschiedener Indikatoren beurteilt werden.
Darüber hinaus müssen die Infektionszahlen in vulnerablen Einrichtungen wie Pflegeheimen, die 7-Tage-Inzidenz, altersspezifische Inzidenzen, der R-Wert und die Positivquote bei Testungen in die Gesamtbetrachtung der allgemeinen Infektionsdynamik mit einfließen.

Zeitenwende im Blick - Sicherheitspolitik in Istanbul
Minister Liminski besucht das Unternehmen Baykar, bekannt für die Herstellung von Drohnen, und trifft Akif Çagatay Kiliç (AKP), Chefberater für Außen- und Sicherheitspolitik von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine richtet sich gegen die gesamte europäische Friedensordnung.

Er betonte die Gesamtverantwortung aller Beteiligten, sich am Bedarf der Menschen zu orientieren und sich offen für sektorenübergreifende Lösungen zu zeigen.
Der LAP bündelt alle Akteurinnen und Akteure in der Alten-und Pflegepolitik des Landes Nordrhein-Westfalen.
Außerdem berät er die Landesregierung in Fragen der Alten-und Pflegepolitik.

In einer Demokratie muss es selbstverständlich sein, dass sie Politik gleichberechtigt mitgestalten, die Dinge selbst in die Hand nehmen.
Letztlich für die gesamte Gesellschaft, für Frauen und Männer.

17. September 2018 Porträtaufnahme des gesamten Integrationsbeirats mi Minister Dr. Stamp und Staatssekretärin Güller.
Die Landesregierung möchte, dass Nordrhein-Westfalen wieder zum Motor der Integrationspolitik wird.
Ziel ist es, eine Neujustierung der Einwanderungs- und Integrationspolitik auf den Weg zu bringen.

Ihre Gemeinsamkeit ist ihr außergewöhnlicher universeller Wert, das heißt ihre Bedeutung nicht nur für nationale oder lokale Gemeinschaften, sondern für die gesamte Menschheit.
Der Schutz und nachhaltige Erhalt dieser Stätten liegt deshalb in der Verantwortung der gesamten Völkergemeinschaft.
Er wird durch die Anwendung des für die Kulturpolitik und den Naturschutz zentralen Instruments - dem 1972 verabschiedeten "Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt" - sichergestellt.

Laut der vom VCI-NRW beauftragten Expertise wird die Chemieproduktion bis 2030 um durchschnittlich 1,8 Prozent pro Jahr und damit stärker als die Gesamtwirtschaft wachsen.
"Die chemische Industrie nimmt eine Schlüsselposition in der Wirtschaftspolitik der Landesregierung ein.
Deshalb wollen wir den Austausch zwischen Vertretern der Branche und der Politik im partnerschaftlichen Dialog weiter intensivieren", sagte Duin. "

Die Gesundheitsministerkonferenz befasst sich mit der gesamten Themenvielfalt der Gesundheitspolitik.

Der Minister kritisierte bei seinem Besuch ausdrücklich das neue Bundesgesetz zum Warnschussarrest als "untaugliche Symbolpolitik".
Erhebliche Erziehungsmängel lassen erwarten, dass der Täter ohne längere Gesamterziehung weitere schwere Straftaten begehen wird.
Eine solche Gesamterziehung, die massive Sozialisationsdefizite beseitigt, braucht einen langen Atem.

Viel versprechen und wenig halten scheint bei ihrer Politik im Vordergrund zu stehen.
Diese Politik ist ein Kniefall vor der Abmahnindustrie!
Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich nach Angaben der Verbraucherzentrale im Jahr 2011 auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik
Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik: erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973
10. Juli 2018 Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik Foto: Land NRW
Der Etat, der am 19. September in den Landtag eingebracht werden soll, umfasst ein Gesamtvolumen von 77,1 Milliarden Euro und sieht erstmals seit 1973 einen Überschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vor, der zur Schuldentilgung genutzt werden soll.

Darum orientieren wir uns an den Prinzipien einer nachhaltigen Haushalts- und Finanzpolitik.
Unser Anspruch ist es, auch in herausfordernden Zeiten eine Politik für die Menschen zu gestalten - nachhaltig und generationengerecht.
So geben wir weiterhin - auch im Haushalt 2024 - Milliarden für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus, auch weil der Bund sich nicht in der Lage sieht, sich angemessen an dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe zu beteiligen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau
7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau / Haushalt 2015: Investitionen in Hochschulen und innovative Forschung
Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau.
"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.

Hauptaufgabe des 2012 gegründeten Inklusionsbeirats ist es, die Politik dabei zu unterstützen, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und Inklusion in allen gesellschaftlichen Bereichen nachhaltig voranzutreiben.
Der Inklusionsbeirat bindet alle relevanten Akteurinnen und Akteure in die Inklusionspolitik der Landesregierung ein und dient der Partizipation der Menschen mit Behinderungen sowie ihre Organisationen und Verbände an inklusionspolitischen Prozessen und Entscheidungen.
Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Konzept KölnRheinRuhr, bestehend aus 15 Städten der gesamten Region, als Gastgeber für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 beworben.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung ist ein Instrument der europäischen Kohäsionspolitik.
Das Förderprogramm hilft Regionen mit einem Gesamtvolumen von 2,4 Milliarden Euro über sieben Jahre dabei, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.

"Pflegende Angehörige brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und eine Politik, die ihre tägliche Leistung anerkennt.
"Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Wer sie im privaten Umfeld übernimmt, entlastet das gesamte System erheblich und verdient dafür nicht weniger, sondern mehr Unterstützung.

Der Landtag hat heute den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet/Minister Lienenkämper: Dieser Etat ist Ausdruck unserer verlässlichen und seriösen Finanzpolitik
Der Etat umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kommt - als erster Etat seit dem Jahr 1973 - ohne neue Schulden aus.
Der Etat umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kommt - als erster Etat seit dem Jahr 1973 - ohne neue Schulden aus.
"Dieser Haushalt ist Ausdruck unserer berechenbaren, verlässlichen und seriösen Finanzpolitik", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Zuletzt war er Professor und Inhaber des Lehrstuhls für Politikwissenschaft, Sicherheitsforschung und Sicherheits-management an die Universität Witten/Herdecke.
Der Wechsel an die DHPol bedeutet für ihn, die Polizei- und Sicherheitsforschung zum einen, Hochschulpolitik und Hochschulmanagement zum anderen, zusammenbringen zu können.
Zugleich hat sie als Hochschule der Polizei, die den gesamten Führungsnachwuchs aller Polizeien in Deutschland ausbildet, eine starke Praxisverankerung", erklärte Lange.

Abschließend erklärte Schulministerin Löhrmann: "Das Interesse der Kommunen und Eltern an den Sekundarschulen und Gesamtschulen ist weiterhin ungebrochen.
Wir setzen auf eine Politik der Ermöglichung.

Dies belegt eindrucksvoll den Erfolg unserer Forschungspolitik im Bundesvergleich.
Das Gesamtvolumen der Förderung beläuft sich auf 290 Millionen Euro für die Förderphase 2014.
Dies belegt eindrucksvoll den Erfolg unserer Forschungspolitik im Bundesvergleich.

In den Schulen des längeren gemeinsamen Lernens, wie den neu gestarteten Sekundarschulen, den Gesamtschulen und den Gemeinschaftsschulen, können die Schülerinnen und Schüler ihre Leistungspotentiale entfalten.
Die Tendenz zu höheren Bildungsabschlüssen, die überdurchschnittlich hohe Bildungsbeteiligung sowie die Verringerung der Zahl der Schulabbrecher seien erfreuliche Ergebnisse, die die Landesregierung mit ihrer Politik weiter verfestigen und steigern wolle.

Hierdurch wird Fairer Handel erlebbar: Jeder von uns kann durch sein Konsumverhalten einen Beitrag zu einer gerechteren Handelspolitik leisten.
Zum Vergleich: Im Jahr 2009 lag der Gesamtumsatz noch bei rund 270 Millionen Euro.
Dennoch liegt der Anteil von Fairtrade-Produkten gemessen am Gesamtumsatz im deutschen Einzelhandel nur bei knapp 0,2 Prozent.

Was wir brauchen ist ein Ansatz für den gesamten Bildungsbereich.
Dazu zählen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im gesamten Bildungsbereich, die Stärkung der Integrationspolitik durch bessere Bildung, die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, die Sicherung kommunaler Bildungsinfrastrukturen, der weitere quantitative und qualitative Aufbau von Ganztagsschulen und die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus sowie die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher.

Mit Dr. Ziemons übernimmt ein absoluter Experte auf dem Feld der Gesundheits- und Sozialpolitik den Vorsitz im LAP.
Der neue Vorsitzende LAP erklärte nach seiner Wahl: "Ich freue mich auf viele herausfordernde Fragestellungen und Maßnahmendiskussionen in der Alten- und Pflegepolitik".
Dr. Ziemons betonte zudem die Gesamtverantwortung aller Beteiligten, die Bedarfe der Menschen in den Mittelpunkt des sozialpolitischen Handelns zu stellen.

Dies ist das Gebot einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Haushaltspolitik gegenüber unseren Kindern und Enkeln.
Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.

Dies ist das Gebot einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Haushaltspolitik gegenüber unseren Kindern und Enkeln.
Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.

In Nordrhein-Westfalen lag der Anteil von armutsgefährdeten Personen an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2022 bei 18,7 Prozent.
Am Kongress nahmen rund 500 Expertinnen und Experten aus Politik, Forschung und Praxis teil.
In mehreren Fachforen wurde unter anderem diskutiert über kommunale Gesamtstrategien, den Nationalen Aktionsplan "Neue Chancen für Kinder in Deutschland", Stadt- und Schulentwicklung und die Rolle der Jugendsozialarbeit.

Seit 2012 ist Heribert Knecht Vorsitzender der Region Nord des Verbandes Deutscher Freilichtbühnen, bis März 2019 steht er sogar an der Spitze des Gesamtverbandes.
Zur Zeit ist er sein Vize-Vorsitzender, denn Präsident und Vizepräsident wechseln sich im dreijährigen Turnus ab - ein Modell, das sich in der Politik bestenfalls unfreiwillig durchgesetzt hat.
Hier ist der Hallenberger ein gefragter Gesprächspartner und Ratgeber, etwa dann, wenn es um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für das gesamte Amateurtheater in Deutschland geht.

Seit 2012 ist Heribert Knecht Vorsitzender der Region Nord des Verbandes Deutscher Freilichtbühnen, bis März 2019 steht er sogar an der Spitze des Gesamtverbandes.
Zur Zeit ist er sein Vize-Vorsitzender, denn Präsident und Vizepräsident wechseln sich im dreijährigen Turnus ab - ein Modell, das sich in der Politik bestenfalls unfreiwillig durchgesetzt hat.
Hier ist der Hallenberger ein gefragter Gesprächspartner und Ratgeber, etwa dann, wenn es um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für das gesamte Amateurtheater in Deutschland geht.

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Ministerin Löhrmann: Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe / Rede auf dem Bundesgewerkschaftstag der GEW
Die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich bei der Eröffnung des Bundesgewerkschaftstages der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Düsseldorf für ein stärkeres Engagement des Bundes in der Bildungspolitik ausgesprochen.

Die Aufarbeitung der Haltung des Landes Nordrhein-Westfalen zu Contergan und seinen Folgen beinhaltet zunächst die Auswertung der gesamten archivierten Akten des Strafprozesses inklusive des Schriftwechsels zwischen den verschiedenen Behörden der Staatsanwaltschaft, darunter seitens der Landesregierung das Justizministerium.
"Der Contergan-Skandal steht am Beginn eines neuen Verhältnisses zwischen Politik, Gesellschaft und Öffentlichkeit seit den 1960er Jahren.
Wie sich in Verwaltung und Politik die Sensibilität und damit auch der Umgang mit dem neu entstehenden Politikfeld Gesundheit und Arzneimittel entwickelte, das ist wissenschaftlich eine hoch spannende Fragestellung", betont Professor Thomas Großbölting.

" Eine solche Kooperation sei unterhalb einer Änderung des Grundgesetzes möglich und nötig, erklärte Ministerin Löhrmann und wies darauf hin, dass Schule heute mehr als Unterricht sei: "Schulpolitik ist heute immer auch Sozial-, Wirtschafts- und Integrationspolitik.
Wir haben einen Investitionsbedarf entlang der gesamten Bildungskette, und wir brauchen eine konstruktive, gelingende Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen", so die Ministerin abschließend.
Zugleich betont der Bundesrat, dass im gesamten Bildungsbereich große Herausforderungen bestehen und es deshalb zukünftig auch in diesem Bereich neuer Formen der Zusammenarbeit und eines stärkeren Engagements des Bundes bedarf.

Aufgrund einer aktualisierten Planung des Mittelabflusses werden die Ausgaben zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 in Höhe von 150 Mio. Euro bei Beibehaltung des Gesamtförderrahmens von rd. 2,5 Mrd. Euro von 2024 in das Jahr 2025 verschoben.
Darum orientieren wir uns an den Prinzipien einer nachhaltigen Haushalts- und Finanzpolitik: Wir nutzen die Gestaltungsspielräume im Haushalt und schaffen, wo es geht, neue.
Die Haushaltspolitik einer strikten Ausgabendisziplin und einer klaren Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten muss weiter fortgesetzt werden, damit sich unser Land aus der aktuellen Krise befreien und dann gesund und stark in die Zukunft gehen kann.

Minister Duin: "Mobilität und Logistik zählen zu den Schwerpunkten der Wirtschaftspolitik des Landes in den nächsten Jahren.
Wir wollen die gesamte Wertschöpfungskette einschließlich unserer industriellen Basis in Nordrhein-Westfalen halten.

Dieser dient als wichtige Grundlage für die weitere Gestaltung der Psychiatriepolitik der Landesregierung.
"Psychische Gesundheit hat eine hohe gesamtgesellschaftliche Bedeutung.
Mit dem Landespsychiatrieplan 2025 wollen wir die Politik rund um psychische Gesundheit in Nordrhein-Westfalen zukunftsorientiert ausrichten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.