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Land Nordrhein Westfalen steht an der Seite der Waldbauern
Heinen-Esser: Die Schäden sind enorm, das gesamte Ausmaß noch nicht abzusehen.
Wir prüfen zusätzliche Hilfen
7. Mai 2019 phb Wald Foto: picjumbo.

Zusätzlich haben zwei Banken wegen des Vorwurfs der Beihilfe zur Steuerhinterziehung insgesamt 200 Millionen Euro gezahlt.
Bürgerinnen und Bürger, die Steuern hinterzogen haben, können sich unter bestimmten Bedingungen selbst anzeigen und damit eine Strafverfolgung vermeiden.
Voraussetzung ist allerdings, dass sie den gesamten Umfang der Steuerhinterziehung angeben und dass ihnen nicht bekannt ist oder sie keine Anhaltspunkte dafür haben, dass Ermittlungen gegen sie laufen oder bevorstehen, weil die Straftat bereits entdeckt ist.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de/presse/2012_07_18_Selbstanzeigen_CD.
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Bürgerinnen und Bürger, die Steuern hinterzogen haben, können sich selbst anzeigen und damit eine Strafverfolgung vermeiden.
Voraussetzung ist allerdings, dass sie den gesamten Umfang der Steuerhinterziehung angeben und dass ihnen nicht bekannt ist oder sie keine Anhaltspunkte dafür haben, dass Ermittlungen gegen sie laufen oder bevorstehen, weil die Straftat bereits entdeckt ist.
Von NRW erworbene Steuer-CDs
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"Für manch einen ist und bleibt die Furcht vor der Entdeckung das wichtigste Argument für eine Selbstanzeige, wenn es zur Steuerehrlichkeit nicht gereicht hat."
Bürgerinnen und Bürger, die Steuern hinterzogen haben, können sich unter bestimmten Bedingungen selbst anzeigen und damit eine Strafverfolgung vermeiden.
Voraussetzung ist allerdings, dass sie den gesamten Umfang der Steuerhinterziehung angeben und dass ihnen nicht bekannt ist oder sie keine Anhaltspunkte dafür haben, dass Ermittlungen gegen sie laufen oder bevorstehen, weil die Straftat bereits entdeckt ist.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Dies führt insbesondere in Nordrhein-Westfalen zu einer Beeinträchtigung für Bürger und Unternehmen sowie der Wirtschaftsabläufe in einem nun absehbaren extremen Ausmaß.
Das wurde im gesamten Verfahren der Haushaltsaufstellung 2023 immer wieder betont.
Aufgrund dieser Gesamtentwicklung geht die Landesregierung von einer außergewöhnlichen Notsituation im Sinne des Haushaltsverfassungsrechts aus und schlägt daher dem Landtag die Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" vor.

Zahl der Selbstanzeigen steigt im November auf Rekordwert / Insgesamt 660 Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern in NRW
Damit liegt die Gesamtzahl der Eingaben seit Beginn des Jahres 2010 bei 11.602 Fällen.
"Die weiter steigenden Zahlen bei Selbstanzeigen belegen, wie groß das Ausmaß an Steuerhinterziehung ist, aber auch, wie sich der Wind gedreht hat.

Das gesamte Schadensausmaß ist erst 2019 bilanzierbar.

Damit liegt die Gesamtzahl der Eingaben seit Beginn des Jahres 2010 bei 13.754.
"Die aktuellen Zahlen lassen auf ein in dieser Größenordnung nicht vermutetes Ausmaß an Steuerbetrug in der Mitte der Gesellschaft schließen, das noch lange nicht ausgeleuchtet ist", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Entsprechend der Eckpunkte des Ministeriums sollen Schäden nur dann in Teilen ausgeglichen werden, wenn der Schadensbetrag mindestens 30 Prozent des Umsatzes des Gesamtbetriebes beträgt.
Das Ausmaß der Schäden in Nordrhein-Westfalen wird auf 10 bis 15 Millionen Euro geschätzt.

"Bei einer humanitären Katastrophe dieses Ausmaßes ist Europa gefordert.
Statt sich hinter Stacheldraht zu verschanzen, brauchen wir ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm, das den Menschen schnell und wirksam hilft", unterstrich Jäger.

Sie gibt eine umfangreiche Übersicht über das Ausmaß der Lebensmittelvernichtung.
Das ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft", erklärte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Grundlage ist die Biodiversitätsstrategie NRW, die Maßnahmen gegen den Verlust der Arten- und Lebensraumvielfalt auf der gesamten Landesfläche formuliert.
Im Jahr 2017 startete Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland eine Langzeitstudie zum Ausmaß des Insektenschwunds.

Sie gibt eine umfangreiche Übersicht über das Ausmaß der Lebensmittelvernichtung.
Das ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft", erklärte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) und der Deutsche Wetterdienst (DWD) führten umfangreiche meteorologische Messungen im gesamten Kölner Stadtgebiet durch.
Ziel des Projektes war es, Art und Ausmaß künftiger klimatischer Veränderungen zu erfassen und Maßnahmen zur Anpassung zu entwickeln.

Demnach war das Ausmaß des Artensterbens in der Geschichte der Menschheit noch nie so groß wie heute, zudem nimmt die Aussterberate weiter zu.
Das Landesnaturschutzgesetz und die Biodiversitätsstrategie NRW formulieren Maßnahmen auf der gesamten Landesfläche.

Dem Ausmaß und den gesellschaftlichen Folgen des digitalen Hasses widmeten sich anschließend Dr. Laura Braam (Landesanstalt für Medien NRW) und Prof. Dr. Thomas Hestermann (Hamburg) mit neuesten Daten zur "Prävalenz von Hassrede im Netz", während Hannah Lena Heuser vom Lehrstuhl für Medienstrafrecht der Universität Leipzig die Perspektiven von Nutzerinnen und Nutzern beim Verfassen und Lesen von digitalem Hass in den Mittelpunkt stellte.
In einer Abschlussrunde waren sich alle einig, dass die Bekämpfung von strafbarem Hass im Netz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt und dringend ein Ausbau der digitalen Zugangsmöglichkeiten für die Opfer zu den Strafverfolgungsbehörden erreicht werden müsse.

"Die Auswirkungen der Blauzungenkrankheit betreffen die Tiere, Landwirtinnen und Landwirte sowie die gesamten Wertschöpfungsketten unmittelbar und in erheblichem Ausmaß", so Staatssekretär Dr. Martin Berges.

In der Biodiversitätsstrategie NRW hat das Land umfangreiche Maßnahmen gegen den Verlust der Arten- und Lebensraumvielfalt auf der gesamten Landesfläche formuliert.
" Im Jahr 2017 startete Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland eine Langzeitstudie zum Ausmaß des Insektenschwunds.

In Forschungsprojekten wurden seit 2010 Ursachen und Ausmaße der Lebensmittelverluste in einzelnen Branchen untersucht.
Die gesamte Auswertung für NRW finden Sie hier.

In Forschungsprojekten wurden seitdem Ursachen und Ausmaße der Lebensmittelverluste in einzelnen Branchen untersucht.
* Gesamte Auswertung für Nordrhein-Westfalen

Für 61 Aus- und Umbaumaßnahmen stehen 47 Millionen Euro bereit.
Von der Gesamtsumme der Finanzmittel, die überwiegend vom Bund kommen, steht der Landesanteil in Höhe von 16 Millionen noch unter dem Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung.

In einer vorläufigen, qualifizierten Gesamtschätzung der Regionalforstämter zur Größenordnung der Windwurfschäden im Wald wird eine Gesamthöhe von rund 1,4 Millionen Kubikmetern erreicht.
Auch wenn Friederike nicht annähernd das Ausmaß und die Folgen der Orkane Wiebke oder Kyrill erreicht hat - es war ein schwerer Sturm, der leider auch Todesopfer zur Folge hatte", sagte Christina Schulze Föcking, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz.
In einem Waldgebiet in Werl (Kreis Soest, Regierungsbezirk Arnsberg) machte sich Schulze Föcking heute vor Ort persönlich ein Bild von den Waldschäden, die der Sturm "Friederike" verursacht hat.

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Abitur 2013: Ministerin Löhrmann unterstreicht Beurteilungsspielraum bei Gesamtbewertung
Mit Blick auf die kontroverse Diskussion über die Aufgabenstellung im Fach Mathematik hat Schulministerin Sylvia Löhrmann in einer Mail an die Schulen die Lehrerinnen und Lehrer darin bestärkt, bei ihrer Gesamtbeurteilung von Klausuren auf der Grundlage der Kriterien und unter Berücksichtigung der unterrichtlichen Voraussetzungen und des Umfangs der Aufgaben ihren vorhandenen Beurteilungsspielraum zu nutzen.

Westmünsterland: Das Fördergebiet Westmünsterland (1.661 km²) hat inklusive der Pufferzone eine Gesamtgröße von 4.090 km² und umfasst Flächen in den Kreisen Borken, Coesfeld, Kleve, Recklinghausen, Wesel sowie den kreisfreien Städten Bottrop, Duisburg, Gelsenkirchen und Oberhausen.
Das Fördergebiet "Märkisches Sauerland" hat eine Größe von 775 km².
Das Fördergebiet hat eine Größe von 515 km² und umfasst zusammen mit der angrenzenden Pufferzone mit einer Größe von weiteren 636 km² den gesamten Kreis Minden-Lübbecke.

Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.
Der Kreis Siegen-Wittgenstein hat ein stimmiges Gesamtkonzept vorgelegt und reagiert damit umsichtig und angemessen auf das Infektionsgeschehen vor Ort.

Im Regierungsbezirk Arnsberg soll damit erstmalig in größerem Umfang Mentoring für Frauen mit Schulleitungsinteresse erprobt werden.
Mentoring stellt damit ein weiteres Element im Gesamtsystem von Maßnahmen dar, die in Nordrhein-Westfalen im Schulbereich für Führungsaufgaben qualifizieren.
Das Konzept der vorbereitenden und begleitenden Leitungsqualifizierung und -fortbildung, das in NRW in den vergangenen Jahren aufgebaut worden ist, umfasst den gesamten Weg von der Nachwuchsförderung bis zur Begleitung im Amt.

Mit der Unternehmensgröße steigt dieser.
Den gesamten Digitalisierungsindex finden Sie hier: www.svwl.

Um die Kommunen bei einem systematischen Nachhaltigkeitsmanagement zu unterstützen, fördert das Umweltministerium für einen Zeitraum von drei Jahren das Projekt "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) mit einem Gesamtumfang von circa 1,6 Millionen Euro.
Um die Kommunen bei einem systematischen Nachhaltigkeitsmanagement zu unterstützen, fördert das Umweltministerium für einen Zeitraum von drei Jahren das Projekt "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) mit einem Gesamtumfang von circa 1,6 Millionen Euro.

So soll etwa dokumentiert werden, in welchen Umfang die Zahl der Narkosen reduziert werden kann.
* Gesamtkosten: 1.925.000 Euro (MRT rund 1 Millionen Euro, Restbetrag überwiegend Baukosten)

Der Umfang übersteigt damit deutlich die bisherige Stichprobenerhebung, ist aber für unsere Schulen längst nicht so aufwändig wie eine ebenfalls diskutierte Vollerhebung.
Die Schulen der teilnehmenden Schulformen werden zufällig den einzelnen Zeiträumen zugeordnet, sodass über das gesamte Schuljahr eine gleichmäßige Anzahl von Schulen Daten zum Unterrichtsausfall erhebt.
Teilnehmende Schulformen sind: Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Sekundar- und Gemeinschaftsschulen, Gymnasium, Förderschule Lernen, Förderschule Lern- und Entwicklungsstörungen.

So soll etwa dokumentiert werden, in welchem Umfang durch das neue Konzept die Zahl der Narkosen reduziert werden kann.
* Gesamtkosten: knapp zwei Millionen Euro (MRT rund eine Million Euro, Restbetrag überwiegend Baukosten)

Wie das in der Praxis umgesetzt werden kann, stellte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen jetzt gemeinsam mit Silke Gorißen, Verbraucherschutzministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie der Stadt Düsseldorf am Beispiel der Gesamtschule Stettiner Straße vor.
In der modernen Mensa der Gesamtschule Garath sorgt die Jugendberufshilfe als Caterer an vier Tagen die Woche für eine abwechslungsreiche Mittagsverpflegung.
Eine Anpassung der Portionsgrößen auf Mengen, die die Jugendlichen auch tatsächlich essen können und wollen, war der entscheidende Faktor bei der Vermeidung von Speiseabfällen.

Das dient dem Ziel, das gesamte Leben der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu verbessern.
"Hier wird niemand wegen seiner Herkunft, seiner Größe oder seines Gewichts ausgegrenzt.

Seit Mitte 2014 dürfen Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen die Rheinbrücke bei Leverkusen nicht mehr überfahren.
Parallel zu der Sperranlage hat Minister Groschek auch einen Vorstoß für eine drastische Bußgelderhöhung für widerrechtliche, vorsätzliche Fahrten mit schweren Fahrzeugen über gewichtsbeschränkte Brücken gemacht.
"Dies soll ein klares Signal an alle schwarzen Schafe sein: Wer mit seinem Lkw absichtlich über eine gewichtsbeschränkte Brücke fährt, der soll künftig ein Bußgeld in einer Größenordnung von 1.000 Euro bezahlen", so Groschek weiter.
Seit heute sind die Fahrbahnen auf der A1-Rheinbrücke nur noch für Fahrzeuge mit einer maximalen Gesamtbreite von 2,30 Metern (inklusive Außenspiegeln) zugelassen.

An Stufe zwei des Hilfsprogrammes mit einem Gesamtumfang von 5,85 Milliarden Euro nehmen weitere 27 Kommunen teil.

Wir stehen vor einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung - die von allen Ebenen angenommen wird.
Neben der Unterstützung durch das Land erfahren die Kommunen aber noch weitere Hilfe: So ist auch die Bundeswehr in dieser Größenordnung darauf eingestellt, die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen.

Das Land gilt als etablierter Emittent und wichtige Referenzgröße.
Mit einem Gesamtvolumen von über 20 Milliarden Euro zählt Nordrhein-Westfalen heute zu den größten Emittenten nachhaltiger Anleihen unterhalb der nationalstaatlichen Ebene in Europa.

* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.

Gesamtüberschuss im Haushaltsvollzug von 1,4 Milliarden Euro ermöglicht weitere finanzielle Vorsorge und verstärkten Schuldenabbau.

Dabei entfielen auf die Größenklasse bis fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (9.000 Euro Soforthilfe) 1.647 Anträge mit einer Summe von 14.823.000 Euro;
auf die Größenklasse bis zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (15.000 Euro Soforthilfe) 200 Anträge mit einer Summe von 3.000.000 Euro sowie auf die Größenklasse bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (25.000 Euro Soforthilfe) 130 Anträge mit einer Summe von 3.250.000 Euro.
Bezogen auf die Gesamtzahl von 31.200 Betrieben der Landwirtschaft und des Gartenbaus haben damit etwa acht Prozent der Betriebe einen Antrag auf Soforthilfe gestellt.
Auch landwirtschaftliche Betriebe mit Übernachtungs- und Dienstleistungsangeboten machten von den Soforthilfen Gebrauch.

Zudem wurden die Flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht im Gesamtumfang von rund 60 Millionen Euro um weitere rund 3,5 Millionen Euro erhöht.
Erfolgreich war bereits das Werben um die Unterstützung angehender Lehrerinnen und Lehrer: Über die 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung hatte Ministerin Gebauer darum geworben, dass möglichst viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter von der Möglichkeit Gebrauch machen, den Umfang ihres selbstständig erteilten Unterrichts von drei auf sechs Stunden in der Woche zu erhöhen.

Im Schulkonsens haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vereinbart, die Klassenfrequenzrichtwerte an Gymnasien, Real- und Gesamtschulen schrittweise abzusenken und damit schulorganisatorischen Herausforderungen zu begegnen.
Diese Schulen haben durch jahrgangsübergreifenden Unterricht rechnerisch zu kleine Lerngruppen kompensiert, die Gymnasien haben freie Ressourcen der Sekundarstufe II, die sich aufgrund von Kursgrößen und Kooperationen mit anderen Schulen ergeben haben, dazu genutzt, mehr Unterricht in der Sekundarstufe I anzubieten und auch die vorübergehende Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräften kam dem Unterricht in der Sekundarstufe I zu Gute.
Die Landesregierung wird eine jährliche Gesamtauswertung zur Einhaltung der Vorgaben zur Stundentafel im Rahmen der statistischen Veröffentlichungen aufnehmen, und zwar schulformspezifisch und nicht schulscharf.

Deshalb habe ich diesen Zeitpunkt für meine KitaTour gewählt, um mir gezielt in einer konzentrierten Zeitspanne ein Bild von der neuen Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen zu machen", erklärte die Ministerin.
"Ich möchte mir ein realistisches Bild machen und die gesamte Bandbreite erleben.
Deshalb stehen auf meinem Programm sowohl städtische als auch ländliche Kitas unterschiedlicher Träger, unterschiedlicher Größe und in unterschiedlichen Sozialräumen", so Schäfer.

Die wichtigsten Kenngrößen des Hydrologischen Status-Berichtes:
Das Gesamtdefizit der bisherigen fünf Vegetationsmonate beträgt minus 135 mm im Vergleich zu den langjährigen Mittelwerten der Jahre 1881 bis 2017.

Hierfür geben wir gut 40 Millionen Euro aus, also 20 Prozent der Gesamtkosten.

Mit der 13. Nachhaltigkeitsanleihe - es handelt sich hierbei um die größte Nachhaltigkeitsanleihe des Landes als Einzeltranche seit fünf Jahren - steigt das Gesamtvolumen der mehrfach ausgezeichneten Nachhaltigkeitsanleihen des Landes auf mehr als 27 Milliarden Euro.
Das zeigt die Größe und Verlässlichkeit dieses Instruments.

Auf Basis der Untersuchungen, die derzeit an der Kathedrale durchgeführt werden, werden sich in den kommenden Monaten Art und Umfang der Zusammenarbeit präzisieren lassen.
Ministerpräsident Armin Laschet und die Deutsche UNESCO-Kommission tragen hierfür den gesamten gesammelten Betrag bei.

Alternativ kann auch auf 50 Prozent der Gesamtkapazität abgestellt werden.
Allerdings gilt in beiden Varianten unabhängig von der Größe des Veranstaltungsorts: Es besteht eine absolute Obergrenze von maximal 5.000 Zuschauenden in Innenräumen und maximal 15.000 Zuschauenden im Freien.

Der Stundenumfang des Fachs Wirtschaft wird um zwei Wochenstunden auf mindestens sechs Wochenstunden erhöht.
Der Stundenumfang dieses Lernbereichs wird dazu um drei auf 24 Wochenstunden erhöht.
In der Gesamtschule und der Sekundarschule wird das neue Fach Wirtschaft-Politik dem Lernbereich Gesellschaftslehre zugeordnet.

Die Bezirksregierung wird diesen Prozess auch weiterhin aktiv unterstützen, um die Expertise über die Grenzen von Ostwestfalen-Lippe hinaus in das gesamte Bundesland zu tragen.
Günter Korder, Geschäftsführer der it's OWL Clustermanagement GmbH: "In den vergangenen zehn Jahren hat it's OWL mit mehr als 200 Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Organisationen Projekte im Umfang von 200 Millionen Euro umgesetzt.

Die zoologische Sammlung des Museums König wird durch die Zusammenführung mit den naturkundlichen Sammlungen des CeNaK in ihrem Umfang mehr als verdoppelt und inhaltlich ergänzt.
Im LIB werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Bonn und Hamburg künftig gemeinsam die gesamte Breite der Biodiversität der Tiere abbilden und erforschen.