1. +++ (SEM)
"
"Wir wollen für unsere Kinder ein zukunftsfähiges, leistungsstarkes Schulangebot, deshalb setzen wir unsere systematische Arbeit konsequent fort", sagte Ministerin Löhrmann.
"So kann unser vom gesamten Parlament getragenes Grundschulkonzept zielgerichtet bei besonderen Herausforderungen ansetzen."
Kommunen sollen für Inklusion und soziale Besonderheiten bessere Steuerungsmöglichkeiten erhalten.
Die Heterogenität ihrer Schülerinnen und Schüler nehmen viele Lehrerinnen und Lehrer als Herausforderung wahr, der sie sich explizit stellen wollen.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laendervergleich-grundschulen-ministerin-loehrmann-systematische-arbeit;
Themen: breites Mittelfeld
# ?, systematische Arbeit
# ?, Viertklässler
# ?, Sprachförderung
# ?, Lehrkräfte
# ?, Lesen
# ?, Grundschulvergleich
# ?, Zuwanderungsgeschichte von Kindern
# ?, gesamtes Parlament
# ?, soziale Besonderheiten
# ? 2. ++ (IR)
Partner des Wettbewerbs sind die Hertie-Stiftung, die Heinz Nixdorf Stiftung, die Kultusministerkonferenz, die Kultusministerien und die Parlamente der Länder.
Die beteiligten Stiftungen sind verantwortlich für den Gesamtrahmen und alle Aktivitäten auf Bundesebene.
Datum: 2020-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-bei-streitfragen-miteinander-im-gespraech-bleiben-jugend;
Themen: Streitfragen
# ?, Landtag
# ?, engagierte Debatten
# ?, gemeinnützige Hertiestiftung
# ?, Jugend
# ?, Doktor
# ?, Schülerinnen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Debattierfreude
# ?, Gegenrede
# ? 3. ++ (IR)
In einer Podiumsdiskussion werden Prof. Dr. Luhmann, Evelyn Regner MdEP, Alastair Hannaford, Vertreter des WHO-Jugendrates und Tim Kramer, Gründer des Vereins "Vereint Bochum" über die Möglichkeiten der gesamteuropäischen Bekämpfung von Einsamkeit diskutieren.
Wir freuen uns, dass unsere Schirmherren Ministerpräsident Hendrik Wüst und MdEP Evelyn Regener uns dabei unterstützen und laden jeden Interessierten ein, sich unserem Netzwerk anzuschließen.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-einsamkeitsforum-bruessel-landesregierung-will-europaeische-zusammenarbeit-im;
Themen: europäische Zusammenarbeit
# ?, Download
# ?, effektiver Kampf
# ?, gemeinsame Grundlage
# ?, Ergebnisse der Studie
# ?, Demokratie
# ?, Aktionsplan
# ?, Befragte in EU
# ?, Gesundheitssysteme
# ?, Handlungsstrategie eines 5-Säulen-Modells
# ? 4. ++ (IR)
Die nach dem Beschluss des Parlaments weiterhin vorgesehene Möglichkeit zur Ergänzung mit Mitteln aus EFRE und ESF+ unterstreiche den Bedarf der engen Abstimmung mit den Ländern in dem gesamten Prozess.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-beschluesse-des-europaeischen;
Themen: Fonds
# ?, gerechter Übergang
# ?, europäisches Parlament
# ?, Ausweitung des Geltungsbereichs
# ?, Bevorzugung
# ?, Geltungsbereich
# ?, Senkung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Beschlüsse
# ?, Mitgliedstaaten
# ? 5. ++ (IR)
Beim Mittagessen mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus NRW sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Thema Migration: "Wir brauchen mehr europäische Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
Deshalb unterstützt NRW die Suche der Kommission nach einer gesamt-europäischen Lösung - für die Flüchtlingskrise und bei der Einwanderung.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ? 6. ++ (IR)
Dieses Gesamtpaket aus Mehrjährigem Finanzrahmen und Next Generation EU ist von elementarer Bedeutung für die Zukunft Europas und die gemeinsame Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie.
Besonders wichtig ist es, dass sich Rat- und Parlamentsvertreter zuvor bereits auf einen Konditionalitätsmechanismus verständigt haben, der den Erhalt von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft.
Alle Beteiligten - inklusive aller Mitgliedstaaten - sollten ein großes Interesse haben, eine zügige Einigung auf die noch fehlenden Bestandteile des Gesamtpakets zu erzielen und dessen Bestätigung durch das Plenum des Europäischen Parlaments und den Rat zu erreichen.
Datum: 2020-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-einigung-auf-den-mehrjaehrigen-finanzrahmen;
Themen: deutsche Ratspräsidentschaft
# ?, Verhandlungsführer
# ?, nächster EU-Haushalt
# ?, politische Einigung
# ?, elementare Bedeutung
# ?, Zukunft von Europa
# ?, europäisches Parlament
# ?, Verhandlungen
# ?, Blockadedrohungen
# ?, Parlamentsvertreter
# ? 7. ++ (IR)
Es ist mir wichtig, dass unser Parlament sehr zeitnah über vorliegende Erkenntnisse zum Anschlag informiert wird und über politische Schlussfolgerungen für die Sicherheit und Freiheit unseres Landes beraten kann.
Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Der grausame Terroranschlag von Solingen ist nicht nur für die Stadt selbst, sondern für das gesamte Land eine schreckliche Zäsur.
Datum: 2024-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beantragt-sondersitzung-des-landtags-zum-terroranschlag-solingen;
Themen: Sondersitzung
# ?, Anschlag
# ?, Landtag für Terroranschlag
# ?, Rahmen der Sitzung
# ?, Versäumnisse
# ?, Landeskabinett
# ?, Schweigeminute
# ?, Sitzung des Landeskabinetts
# ?, Landesgeschichte
# ?, Parlament
# ? 8. ++ (IR)
Daran wirken wir mit: Die in absehbarer Zeit anstehende Neufassung der Parlamentsinformationsvereinbarung wird einen Beitrag zur Stärkung der europapolitischen Handlungsfähigkeit des Landtages leisten.
20 % unserer gesamten Wirtschaftsleistung exportieren wir in die EU-Mitgliedstaaten.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 9. ++ (IR)
Hintergrund: Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse anderer Bürgerdialoge aus der gesamten EU sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-europa-neu-gestalten-nordrhein-westfalen-veranstaltet-einen;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Beteiligungsprozess für Konferenz
# ?, Coleiter
# ?, Onlineveranstaltung
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Ideen der Onlinekonsultation
# ?, europäische Armee
# ?, pflanzliche Drogen
# ?, vegane Lebensweisen
# ? 10. ++ (IR)
Mit einer einheitlichen Richtlinie für alle Programme und Projekte und insgesamt fünf Gesamtpauschalen für Personal-, Sach- und Gemeinkosten soll ein deutlich geringerer bürokratischer Aufwand erreicht und die Fehleranfälligkeit drastisch abgesenkt werden.
Grund dafür sind Sparbeschlüsse der nationalen, also auch der deutschen, Regierungen gegenüber EU-Kommission und EU-Parlament.
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-schneider-stellt-schwerpunkte-der-neuen-foerderphase-des;
Themen: neue Förderphase
# ?, Förderung für Fachkräftenachwuchs
# ?, Projektansätze
# ?, gesunde Arbeitsbedingungen
# ?, Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sozialpolitik
# ?, Bildungspolitik
# ?, Ansprache
# ?, erklärte Minister
# ?, Sozialministerium
# ? 11. ++ (IR)
Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse anderer Bürgerdialoge aus der gesamten EU sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-und-ausbildung-der-zukunft-buergerdialog-im-regionalen-weimarer-dreieck;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Ausbildung
# ?, digitaler Bürgerdialog
# ?, regionales Dreieck
# ?, Marschall
# ?, europäische Kooperation
# ?, Woiwodschaft
# ?, Rahmen des Programms
# ?, Vizepräsident
# ?, Erfolg der Konferenz
# ? 12. ++ (IR)
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mittelfristigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorschlag-der-zypriotischen-ratspraesidentschaft-wird-den-europaeischen;
Themen: zypriotische Ratspräsidentschaft
# ?, mittelfristiger Finanzrahmen
# ?, europäische Herausforderungen
# ?, Kürzungen
# ?, gerechter Vorschlag
# ?, weitergehende Folgen
# ?, erforderliche Impulse
# ?, leistungsfähiges EU-Budget
# ?, Kommissionsvorschlag
# ?, Nettozahler
# ? 13. ++ (IR)
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, neues Gesetz
# ?, Partizipation
# ?, herzliche Einladung
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, moderne zeitgemäße Antwort
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kernthemen
# ?, Vielfalt
# ? 14. ++ (IR)
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mehrjährigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der;
Themen: Kürzungen
# ?, Europaministerkonferenz in Potsdam
# ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten
# ?, Forderungen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bundesregierung
# ?, Lösung
# ?, weitergehende Ausfälle
# ?, EU-Wirtschaftsleistung
# ?, erforderliche Impulse
# ? 15. ++ (IR)
Wir werden sie nutzen, um in einem gesamtgesellschaftlichen Prozess den Strukturwandel zum Gelingen zu bringen.
Die Landesregierung informierte in Bergheim Abgeordnete des Bundestages, des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Europaparlamentes, die Vorsitzenden der Regionalräte, Mitglieder des Braunkohleausschusses, Bürgermeister sowie Vertreter der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über die Empfehlungen der Kohlekommission.
Datum: 2019-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-zum-energie-und-innovationsrevier-der-zukunft-entwickeln;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Energierevier
# ?, Innovationsrevier
# ?, Kohlekommission
# ?, Empfehlungen
# ?, Braunkohlekapazität
# ?, Kernfelder
# ?, Kreishaus Bergheim
# ?, Mitglieder des Braunkohlenausschusses
# ?, Wille der Kommission
# ? 16. ++ (IR)
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Transparenz
# ?, Vier
# ?, Wochen
# ?, Vielfalt
# ? 17. ++ (IR)
Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Nach einer Arbeitssitzung nur der Vertreter von Bund, Ländern, Stadt und Kreisen über den Verhandlungsstand zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz stand der Austausch mit den regionalen Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament auf dem Programm.
Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;
Themen: Bundesstadt
# ?, aufgebaute Kernkompetenzen
# ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse
# ?, verbindlicher Fahrplan
# ?, Jahresende
# ?, Bundesministerin
# ?, Bauwesen
# ?, Zusage
# ?, Eckpunkte der Verhandlung
# ?, Einmaligkeit
# ? 18. ++ (IR)
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mittelfristigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorschlag-der-zypriotischen-ratsprasidentschaft-wird-den-europaischen-0;
Themen: zypriotische Ratspräsidentschaft
# ?, mittelfristiger Finanzrahmen
# ?, europäische Herausforderungen
# ?, Obergrenzen
# ?, Aufgabenbereiche
# ?, Präsidentschaft
# ?, gewaltige Herausforderungen
# ?, Kompromiss
# ?, Kürzungen
# ?, Verteilung
# ? 19. ++ (IR)
* Kusselberg-Schule - Am Zwiebelkamp 8 - 32758 Detmold Die Arbeit des Schülerparlaments der Kusselberg-Schule
* Erich-Fried-Gesamtschule - Grabenstraße 14 - 44625 Herne + Ein Haus für Ometepe + ÜberLebenswege - Ein dokumentarischer Epilog zum Theaterstück "Viele Grüße Ingrid!" * Konrad-Adenauer-Gymnasium - Köstersweg 41 - 47533 Kleve Kinderzukunftswerkstatt
* Realschule Wolbeck - Von-Holte-Straße 56 - 48167 Münster Wenn Schüler am stillen Örtchen den Ton angeben - wie ein Toilettenprojekt die Schule demokratischer macht
Datum: 2017-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schuelerinnen-und-schueler-zeigen-vorbildliches-engagement;
Themen: besondere Lernformen
# ?, Wettbewerbsjury
# ?, Demokratieförderung
# ?, Handeln
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, Initiativen
# ?, Schülerinnen
# ?, Antirassismusbus
# ?, Conrad-Von-Soest-Gymnasium
# ?, Flüchtlingsprojekt
# ? 20. ++ (IR)
Der Zeitplan des Parlaments sieht eine Entscheidung über das Gesetz bis zum Ende des Jahres 2019 vor.
Eckpfeiler des Etats, der bei einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro ohne neue Schulden auskommt, sind notwendige Aufstiegsinvestitionen in Höhe von 8 Milliarden Euro.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ? 21. ++ (IR)
Das entspricht 5,4 Prozent aller landwirtschaftlichen NRW-Betriebe verbreitet auf 4,8 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche.
Remmel: "Sorge macht mir nach wie vor der Revisionsprozess zu den rechtlichen Regelungen der Ökolandwirtschaft in der EU.
Zwar sei vom Europäischen Agrarministerrat und dem Europäischen Parlament geplant, viele Vorschläge der Kommission zu entschärfen, doch das Ergebnis des Prozesses noch nicht klar absehbar.
Datum: 2016-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-schafft-bessere-rahmenbedingungen-fuer-den;
Themen: Biolandwirtinnen
# ?, Landwirte in Nordrhein-Westfalen
# ?, deutliche Wachstumsraten
# ?, Ökolebensmittel
# ?, Bioprodukte
# ?, großes Potenzial
# ?, Betrieb von Landwirtinnen
# ?, Biolebensmittelmarkt
# ?, Biomarkt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einfuhrregeln
# ? 22. ++ (IR)
Die am heutigen 20. Juni 2024 von den Vertreterinnen und Vertretern aller europäischen Regionen angenommene Stellungnahme schlägt konkrete Maßnahmen und Instrumente vor, wie die Perspektive der Regionen und Kommunen in der nächsten Legislaturperiode von Europäischem Parlament und Europäischer Kommission bessere Berücksichtigung finden kann.
So sollen etwa Instrumente der besseren Rechtsetzung während des gesamten EU-Gesetzgebungsverfahrens - von der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen bis hin zur Umsetzung, Bewertung und Überprüfung bereits angenommener Rechtsakte - systematischer, konsequenter und kontinuierlicher eingesetzt werden.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ? 23. ++ (IR)
Mit mir und der gesamten Landesregierung wird es keine Abschaffung der Schulkooperationen geben.
"Mit dem Antrag 'Nordrhein-Westfalen steht zu unserer Parlamentsarmee', der am 11. April mehrheitlich vom Parlament verabschiedet wurde, hat das Land diese klare Position nochmals verdeutlicht", so Ministerpräsident Laschet weiter.
Datum: 2019-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-spitzenvertreter-der-bundeswehr;
Themen: Spitzenvertreter
# ?, Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jugendoffiziere
# ?, Parlamentsarmee
# ?, klare Position
# ?, Soldatinnen
# ?, Verletzte des Busunglücks
# ?, Ministerpräsident
# ?, Busunglück
# ?, Informationsraum
# ? 24. ++ (IR)
Das gesamte Waldgebiet gilt als der größte unzerschnittene Waldraum in NRW Dort sind bereits jetzt seltene Tierarten wie Wildkatze und Schwarzstorch heimisch.
Hintergrund der NRW-Wildnisgebiete sind Beschlüsse des Europäischen Parlaments zur Wildnis in Europa und die Strategie der Bundesregierung zur biologischen Vielfalt, mit dem Ziel, fünf bis zehn Prozent der Waldflächen für natürliche Entwicklung bereitzustellen.
Datum: 2014-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-das-wilde-nrw-waechst-nrw-naturerbe-bewahren-und-schuetzen;
Themen: Urwälder
# ?, Privatwaldbesitzer
# ?, Staatswald
# ?, Holz
# ?, Landesbetrieb
# ?, deutsche Naturschutzpolitik
# ?, eigene Naturschutzstiftung
# ?, europäische Wildnisgebietskulisse
# ?, landesweite Wildnisgebiete
# ?, privater Waldbesitzer
# ? 25. ++ (IR)
Dazu soll sich die Stellenzulage für Fachleitungen in den Lehrämtern an Grundschulen, Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen sowie für sonderpädagogische Förderung im Vergleich zu heute auf dann 350 Euro monatlich mehr als verdoppeln.
Über den Haushaltsentwurf für 2027 entscheidet das Parlament mit seinem Haushaltsgesetz, das üblicherweise zum Jahresende verabschiedet wird.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ? 26. ++ (IR)
Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Land und Hochschulen nun noch besser als Partner gemeinsam wahrnehmen können.
* Ob überregional ausgewogenes Leistungsangebot, Fächervielfalt oder Zahl der Studienplätze: Hochschulen, Wissenschaftsministerium und das Parlament als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in NRW arbeiten künftig partnerschaftlich an einer gemeinsamen Landeshochschulentwicklungsplanung (Artikel 1 § 6 Abs. 2 HZG NRW).
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;
Themen: Hochschulzukunftsgesetz
# ?, Gleichgewicht
# ?, Gesetz
# ?, Freiheit
# ?, Hochschullandschaft in NRW
# ?, Schulen der Demokratie
# ?, einjährige Übergangsfrist
# ?, mögliche Fortschritte
# ?, Verantwortung
# ?, zahlreiche Bereiche
# ? 27. ++ (IR)
Darüber hinaus haben Nordrhein-Westfalen und Bayern umfassende Gesamtstrategien zum Opferschutz und zur Gewaltprävention aufgelegt, um die Unterstützungsinfrastruktur bedarfsorientiert und zielgerichtet weiterzuentwickeln.
Auszug aus dem GFMK-Antrag von Nordrhein-Westfalen und Bayern: "Um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhindern und zu eliminieren, bittet die GFMK, dass sich die Bundesregierung im Rat der Europäischen Union gemeinsam mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament für Maßnahmen zur Schaffung von einheitlichen Schutzstandards auf europäischer Ebene in den Bereichen Prävention, des Opferschutzes, der Strafverfolgung und einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einsetzt, soweit eine Kompetenz der Europäischen Union dafür besteht.
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;
Themen: Istanbulkonvention
# ?, Übereinkommen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Strafverfolgung
# ?, Opferschutz
# ?, Verhütung
# ?, einheitliche Schutzstandards
# ?, Ratifikation
# ?, Mädchen
# ?, Prävention
# ? 28. ++ (IR)
Zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die gesamte Bundesrepublik tritt der Bundeswahlausschuss am 12. Oktober 2017 in Berlin zusammen.
Nach der Sitzung des Bundeswahlausschusses wird der Landeswahlleiter die Bewerberinnen und Bewerber, die über die nordrhein-westfälischen Landeslisten in den 19. Deutschen Bundestag gewählt wurden, offiziell informieren.
Die gewählten Bewerberinnen und Bewerber haben dann bis zur ersten Sitzung des Deutschen Bundestages am 24. Oktober 2017 Gelegenheit, die Ablehnung des Mandats gegenüber dem Landeswahlleiter zu erklären.
Datum: 2017-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestagswahl-2017;
Themen: Landeswahlausschuss
# ?, Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl
# ?, Bundeswahlausschuss
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Bewerberinnen
# ?, Annahme der Wahl
# ?, Grundlage von Feststellungen
# ?, Sitzung des Bundeswahlausschusses
# ?, endgültiges Wahlergebnis
# ?, endgültiges Zweitstimmenergebnis
# ? 29. ++ (IR)
Dabei können in einem frühen ersten Erörterungstermin Rechtsfragen geklärt und durch frühzeitige prozessleitende Anordnungen der zeitliche Ablauf des gesamten Verfahrens strukturiert werden.
Dabei werden zentrale, systemrelevante Verkehrsinfrastrukturprojekte direkt durch projektbezogene Maßnahmengesetze vom Deutschen Bundestag zugelassen.
Im Jahr 2018 hat der Deutsche Bundestag ein erstes Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen.
Datum: 2019-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;
Themen: gerichtliche Verfahren
# ?, Infrastrukturplanungen
# ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, gesetzliche Anpassungen
# ?, große Infrastrukturprojekte
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Prozessleitende Anordnungen
# ?, Wirtschaftsspruchkörper
# ?, aufwendige Klageverfahren
# ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren
# ? 30. ++ (IR)
2. Antragsteller für eigenwirtschaftliche Konkurrenzanträge müssen einen Nachweis erbringen, dass sie den beantragten Verkehr aufnehmen und auch über die gesamte Laufzeit der Genehmigung kostendeckend erbringen können.
Der Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr (PBefG-Änderungsgesetz)" soll jetzt über den Bundesrat dem Bundestag zugeleitet werden.
Datum: 2016-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;
Themen: Sozialstandards
# ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten
# ?, eigenwirtschaftliche Verkehre
# ?, Bundesratsinitiative für Änderung
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Löhne
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 31. ++ (IR)
"Beim Kampf gegen Antisemitismus sind sowohl die gesamte Zivilgesellschaft wie auch alle politischen Ebenen gefordert.
Sie sind die "Herzkammer" der Exekutive und mit ihren Gremien auch der örtlichen Legislative.
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-fachtagung-antisemitismus-fuer-kommunale-vertreter-muenster;
Themen: kommunale Vertreter
# ?, Antisemitismusprävention
# ?, Bezirksregierung
# ?, Fachtagung
# ?, entscheidende Bereiche
# ?, gesamte Zivilgesellschaft
# ?, klare Handlungsrichtlinien
# ?, örtliche Legislative
# ?, Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen
# ?, Exekutive
# ? 32. ++ (IR)
Im Bundesrat erklärte Familienminister Stamp: "Die Opfer sind oftmals für ihr gesamtes Leben traumatisiert.
" Der Minister richtete einen Appell an die Mitglieder des Bundesrats und Bundestags, die Gesetzesinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu unterstützen und im Interesse der Kinder keine Zeit bei der Verschärfung des Strafrechts verstreichen zu lassen. "
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-zur-strafverschaerfung-bei;
Themen: sexueller Missbrauch
# ?, Darstellungen
# ?, Besitz
# ?, Verbreitung
# ?, Missbrauch von Kindern
# ?, abscheuliche Straftaten
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Strafrecht
# ?, Verschärfung
# ? 33. ++ (IR)
Nachdem der Bundestag den Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses im Februar dieses Jahres mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit bestätigt hatte, stand die Grundgesetzänderung heute im Bundesrat zur Abstimmung.
Damit die Digitalisierung der Schulen dauerhaft gelingen kann, ist eine fortwährende, gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung von Nöten, an der sich auch der Bund beteiligen muss.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-grundgesetzaenderung;
Themen: Digitalpakt
# ?, nötige Grundgesetzänderung
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, Bundesrat für Abstimmung
# ?, erforderliche Zweidrittelmehrheit
# ?, Kompromissvorschlag
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Schulen
# ?, Instandhaltungskosten
# ?, einmalige Anschubfinanzierungen
# ? 34. ++ (IR)
"Die Tilgungsnachlässe werden sogar rückwirkend für das gesamte Förderjahr 2015 erhöht."
Diese Maßnahmen werden unmittelbar nach der Beschlussfassung des Deutschen Bundestages, welche für den 16. Oktober 2015 angekündigt ist, in Kraft gesetzt.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Investoren
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Stellplatzverpflichtung
# ?, Zwecke des Wohnungsbaus
# ?, sozialer Mietwohnungsbau
# ?, Wohnminister
# ?, neuer Wohnraum
# ?, Förderkonditionen
# ? 35. ++ (IR)
2003 trat sie als Sachverständige der Enquête-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages bei.
Neben dem Angebot an qualitätvollen Konzerten verfolgte sie dabei den Anspruch, auch ein inhaltliches und ästhetisches Verständnis für ihre Programmkompositionen zu vermitteln und sowohl die Musik als auch den Komponisten Beethoven konzeptionell-thematisch zu durchdringen und sein Gesamtbild anzureichern.
Datum: 2022-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nike-wagner-mit-dem-verdienstkreuz-der-bundesrepublik-deutschland-ausgezeichnet;
Themen: Kulturwissenschaften
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Leitung von Musikfestivals
# ?, Organisation von Musikfestivals
# ?, bedeutende Musikfestivals
# ?, große Musikfestivals
# ?, Honorarprofessorin
# ?, Kunstfest
# ?, Verdienstorden
# ?, Kulturorganisatorin
# ? 36. ++ (IR)
Den in Nordrhein-Westfalen ansässigen Unternehmen stand hierdurch im vergangenen Jahr zusätzliche Liquidität in einem Gesamtvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus hat der Bundestag die Abgabefrist für die Steuererklärungen für das Jahr 2019, die von Steuerberaterinnen und Steuerberatern erstellt werden, um sechs Monate, bis zum 31. August 2021, verlängert.
Datum: 2021-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-corona-pandemie-mehr-liquiditaet-fuer-betroffene;
Themen: Dauerfristverlängerung
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Steuerberaterinnen
# ?, Steuererklärungen
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, aktuelle Situation
# ?, Finanzämter
# ?, Coronapandemie
# ?, Abgabefrist für Steuererklärung
# ?, Coronahilfsanträge
# ? 37. ++ (IR)
Das bildet sich auch in den Zahlen für Nordrhein-Westfalen ab: Hier warteten zum gleichen Stichtag mehr als 1.800 Menschen auf ein Spenderorgan, während im gesamten Jahr 2023 lediglich 965 Organe von 166 Personen gespendet wurden.
Zuletzt hat der Bundestag im Jahr 2020 zum Vorgehen bei der Organspende abgestimmt - mit einer Mehrheit für die Entscheidungs- und gegen die Widerspruchslösung.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;
Themen: Organspenden
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Widerspruchslösung
# ?, Einführung
# ?, Landesvertretung
# ?, Organe
# ?, nächste Angehörige
# ?, Spenderorgan
# ?, Tod
# ?, Bundestag
# ? 38. ++ (IR)
Ende Januar hatte bereits der Bundestag zum Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes, der nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie gegen unfaire Handelspraktiken (UTP-Richtlinie), beraten.
Ende Januar hatte bereits der Bundestag zum Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes, der nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie gegen unfaire Handelspraktiken (UTP-Richtlinie), beraten.
Auf Initiative von Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser, unterstützt durch die Agrarressorts aus Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg, soll die Bundesregierung aufgefordert werden, neben einem fairen Umgang auch die Preisfairness in der gesamten Wertschöpfungskette für Lebensmittel zu verbessern.
Datum: 2021-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-faire-lebensmittelpreise-ein;
Themen: Frage von Handelspraktiken
# ?, Lebensmittelkette
# ?, faire Preise
# ?, Bundesrat
# ?, Agrarmarktstrukturgesetz
# ?, Bundestag für Entwurf
# ?, Verteilung der Wertschöpfung
# ?, faire Lebensmittelpreise
# ?, unfaire Handelspraktiken
# ?, Billigpreise
# ? 39. ++ (IR)
Das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen sieht bis 2038 ein Gesamtvolumen von bis zu 40 Milliarden Euro vor.
Mitte November soll das Gesetz vom Bundestag und am 29. November 2019 im Bundesrat beschlossen werden.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-auf-dem-weg-zur-modellregion-fuer-energieversorgungs-und;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Ressourcensicherheit
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Modellregion
# ?, Zukunftsagentur
# ?, Ende der Kohleverstromung
# ?, Hotspots der Zukunft
# ?, Sofortprogramm des Bunds
# ?, attraktives Gewerbeflächenangebot
# ?, ausreichendes Flächenangebot
# ? 40. ++ (IR)
Das bildet sich auch in den Zahlen für Nordrhein-Westfalen ab: Hier warteten zum gleichen Stichtag mehr als 1.800 Menschen auf ein Spenderorgan, während im gesamten Jahr 2023 lediglich 965 Organe von 166 Personen gespendet wurden.
Deshalb ist es mir so wichtig, dass sich der Bundestag erneut mit dem Thema beschäftigt und über die Widerspruchslösung abstimmt.
Datum: 2024-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-mehrheit-im-bundesrat-fuer;
Themen: Widerspruchslösung
# ?, Organspenden
# ?, Bundesrat
# ?, nächste Angehörige
# ?, Spenderorgan
# ?, Organe
# ?, Einführung
# ?, Beauftragte des Bundesrats
# ?, Initiative
# ?, Ausschüsse
# ? 41. ++ (IR)
Während seiner gesamten Amtszeit hat Helmut Hoyer zudem auf politischer Ebene in Düsseldorf und Berlin immer wieder eine breitere Finanzierung für die Fernuni eingefordert und einen "parlamentarischen Beirat FernUniversität" im Bundestag angestoßen.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ? 42. ++ (IR)
Darunter die Ministerpräsidenten a.D. Armin Laschet, Jürgen Rüttgers und Peer Steinbrück, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbrach sowie das gesamte nordrhein-westfälische Landeskabinett.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-bundeskanzlerin-ad-dr;
Themen: Staatspreis
# ?, Hochwassergebiet
# ?, Dienst
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Wiederaufbau
# ?, Fortschritte der Instandsetzung
# ?, Kanzlerin
# ?, gemeinsamer Rundgang
# ?, Besuch
# ?, Bild
# ? 43. ++ (IR)
Uns geht es bei diesem Gesetzesantrag darum, dass der Deutsche Bundestag in dieser Legislaturperiode nochmal über die Einführung der Widerspruchslösung berät und abstimmt.
Im gesamten Jahr 2023 wurden aber nur 2.900 Organe von 965 Menschen gespendet.
Datum: 2024-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-im;
Themen: Bundesrat
# ?, Einführung der Widerspruchslösung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Organspenden
# ?, Organe
# ?, Entscheidung
# ?, Fachausschüsse des Bundesrats
# ?, Organspender
# ?, Bundestag
# ?, Frage der Widerspruchslösung
# ? 44. ++ (IR)
Seine Nutzerzahlen zeigen aber, dass er in der gesamten Gesellschaft angekommen ist.
Vor der Bundestagswahl 2013 wurde er sogar rund 13,3 Millionen Mal verwendet", erklärte Maria Springenberg-Eich, die Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-landtagswahl-2017-gibt-es-den-wahl-o-mat-gleich-zweimal-online-und-analog-auf;
Themen: politische Bildung
# ?, Landeszentrale
# ?, interaktives Tool
# ?, Bundeszentrale
# ?, Tour
# ?, Bundestagswahl
# ?, Positionen
# ?, Nutzerinnen
# ?, Bürgergespräche
# ?, Faktenchecker
# ? 45. ++ (IR)
"CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag bezwecken mit diesem Gesetz allerdings nichts anderes als eine Verschärfung der bereits bestehenden Sanktionen.
Neue Ansätze zur Bekämpfung der Jugendkriminalität sucht man vergebens", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, der bei seiner heutigen Rede im Bundesrat deutlich machte, dass dieser Lösungsansatz an der Realität vorbeigehe, da er die Ursachen von Kriminalität ignoriere.
Erhebliche Erziehungsmängel lassen erwarten, dass der Täter ohne längere Gesamterziehung weitere schwere Straftaten begehen wird.
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizminister-nimmt-im-bundesrat-stellung-zum-gesetz-zur-erweiterung-der;
Themen: Jugendarrest
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Lösungsansatz
# ?, Bundesrat
# ?, Bewährungsstrafe
# ?, jugendgerichtliche Handlungsmöglichkeiten
# ?, taugliches Mittel
# ?, neue Ansätze
# ?, Arrest
# ?, Kriminalität
# ? 46. ++ (IR)
Die energiewirtschaftliche Notwendigkeit für den Tagebau Garzweiler 2 wurde zum einen in dem von Bundestag und Bundesrat mit großer Mehrheit im Sommer 2020 verabschiedeten Gesetz zum deutschen Kohleausstieg festgestellt.
Mit der Leitentscheidung legt die Landesregierung erstmalig die Basis für eine Gesamtbetrachtung dieses herausfordernden Erbes von jahrzehntelangem Braunkohleabbau und verbleibenden Restlöchern.
Datum: 2021-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Landeskabinett
# ?, Aufschub
# ?, Wohnbebauung
# ?, Norden
# ?, Ende
# ?, Abbau
# ?, Pressekonferenz
# ?, Fläche
# ? 47. ++ (IR)
Mein besonderer Dank gilt den Präsidentinnen und Präsidenten der ordentlichen und der Arbeitsgerichtsbarkeit, die diese Unterstützungsaktion erst möglich gemacht haben.
Auslöser waren gesetzliche Änderungen des SGB V durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, die im November vergangenen Jahres vom Deutschen Bundestag beschlossen worden waren.
Durch eine von vier auf zwei Jahre verkürzte Verjährungsfrist für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser und von Rückzahlungsansprüchen der Krankenkassen nach Rechnungsprüfung (§ 109 Abs. 5 SGB V neu) war eine Klagewelle vor den Sozialgerichten im gesamten Bundesgebiet ausgelöst worden.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzungsaktion-zugunsten-der-sozialgerichtsbarkeit-laeuft;
Themen: Sozialgerichte
# ?, Klagewelle
# ?, Sozialgerichtsbarkeit
# ?, Präsident von Landesarbeitsgerichten
# ?, Präsident von Oberlandesgerichten
# ?, kurzfristige Unterstützung
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Reaktion
# ?, Präsidentin
# ? 48. ++ (IR)
Dazu bedarf es aber eines Gesamtkonzeptes, an dem sich neben dem Land und den Kommunen auch der Bund beteiligt.
" Daher forderte die Ministerin, die Bundesregierung müsse zeitnah Gespräche mit dem Deutschen Bundestag, den Ländern sowie den betroffenen Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden aufnehmen, um eine solche nationale Lösung zu erarbeiten.
Datum: 2019-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;
Themen: historische Chance
# ?, Altschuldenproblem in Deutschland
# ?, Abbau
# ?, kommunale Kassenkredite
# ?, Kommunen
# ?, Landesvertretung
# ?, Fachtagung
# ?, Amtskollegen der Ministerin
# ?, Lebensverhältnisse in Deutschland
# ?, Negativspirale
# ? 49. ++ (IR)
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Grundlage dafür ist die Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken der Europäischen Union, die vom Bundestag in das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) übernommen wurde.
Datum: 2015-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-plaene-zum-hochwasserrisikomanagement-nrw;
Themen: Hochwassergefahrenkarten
# ?, Entwürfe des Hochwasserrisikomanagementplans
# ?, Hochwasserrisikomanagementpläne
# ?, Flussgebiete
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, signifikantes Hochwasserrisiko
# ?, Überschwemmungsgebiete
# ?, Pläne
# ?, Bäche
# ?, Richtlinie
# ? 50. ++ (IR)
Aus insbesondere diesem Grund hat auch der Deutsche Bundestag mit seinen Beschlüssen vom 3. Juni 2022 (BT-Drs. 20/2036) und 21. Oktober 2022 (BT-Drs. 20/4058) festgestellt, dass eine außergewöhnliche Notsituation besteht, die sich der Kontrolle des Staates entzieht und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigt.
So sank die Industrieproduktion im dritten Quartal 2022 in Nordrhein-Westfalen nach den Feststellungen der Deutschen Bundesbank um 4,6 Prozent, während der gesamtdeutsche Trend ein Plus von 1,9 Prozent zu verzeichnen hatte.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;
Themen: staatliche Finanzlage
# ?, Krise
# ?, Finanzbedarfe
# ?, Finanzen
# ?, etwaige Maßnahmen
# ?, gesamtdeutscher Trend
# ?, resultierende Schäden
# ?, volkswirtschaftliche Schäden
# ?, deutsche Bundesbank
# ?, multiple Krisen
# ?