Minister Pinkwart: Beschäftigung und Wertschöpfung in den betroffenen Kommunen nachhaltig sichern
10. August 2021 Region Ruhrgebiet / Zeche Zollverein Tourismus NRW
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag (10. August 2021) unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.

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Wichtige Grundlage für eine Internationale Gartenausstellung im Ruhrgebiet 2027 geschaffen
Ministerin Scharrenbach und Ministerin Heinen-Esser: Wichtige Grundlage für eine Internationale Gartenausstellung im Ruhrgebiet 2027 geschaffen
3. Juli 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann

Wir werden das Gesetzgebungsverfahren eng begleiten und in Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Parlament weitere Vorschläge machen.
Für die Lausitz und Mitteldeutschland wurde heute die Grundlage für eine gute Strukturentwicklung geschaffen.
Der sachsen-anhaltische Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: "Über viele Jahrzehnte hinweg haben die Kumpel im mitteldeutschen Revier mit ihrer Arbeit die Grundlage dafür gelegt, dass Mitteldeutschland zu einem starken Industriestandort wurde.
Mit den von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Industrie und ebenso Innovation und Wissenschaft auch künftig hier zu Hause sind.

Mit der heutigen Unterzeichnung machen wir einen wichtigen Schritt: Zwischen Belgien und NRW wird endlich eine belastbare Rechtsgrundlage für den grenzüberschreitenden Rettungsdienst geschaffen", sagt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont.
Offene Rechtsfragen (beispielsweise zu den Kompetenzen des Personals oder zu Kommunikationsprozesses bei Einsätzen) sollen zukünftig gemeinsam geklärt sowie Grundlagen für die wechselseitige Alarmierung und den Einsatz von Rettungsdiensten sowie den Transport von Patientinnen und Patienten geschaffen werden.
Soweit erforderlich, werden das Königreich Belgien und das Land Nordrhein-Westfalen auf die Festlegung einer geeigneten Rechtsgrundlage hinwirken, um die Nachhaltigkeit dieser Zusammenarbeit in den betreffenden Kompetenzbereichen zu gewährleisten.

Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Nordrhein-Westfalen schafft weitere Grundlagen für eine landesweite Corona-Teststruktur
Unmittelbar nachdem die neue Bundes-Testverordnung mit den Anspruchs- und Abrechnungsgrundlagen für die kostenlosen Bürgertestungen veröffentlicht wurde, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium mit einer Landesverordnung den organisatorischen und rechtlichen Rahmen für den weiteren Ausbau der Teststruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Unmittelbar nachdem die neue Bundes-Testverordnung mit den Anspruchs- und Abrechnungsgrundlagen für die kostenlosen Bürgertestungen veröffentlicht wurde, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium mit einer Landesverordnung den organisatorischen und rechtlichen Rahmen für den weiteren Ausbau der Teststruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

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5,8 Millionen Euro im Jahr als verlässliche Grundlage für Gleichstellungsarbeit in der Wissenschaft
Da das Programm nach seiner Neustrukturierung 2019 in der Förderphase bis 2021 von den Hochschulen sehr gut angenommen und umgesetzt wurde, hat die Landesregierung das Programm jetzt verlängert und somit eine verlässliche Grundlage für die weitere Gleichstellungsarbeit an den Hochschulen geschaffen.

Die Beschlüsse der EMK bilden häufig die Grundlage entsprechender Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder oder des Bundesrates.
Rechtsgrundlagen: Die am 1. Oktober 1992 gegründete Europaministerkonferenz (EMK) ersetzte die 1990 von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geschaffene "Europa-Kommission", deren Aufgabe es war, die Länderinteressen im europäischen Integrationsprozess zu wahren und Beschlüsse der MPK vorzubereiten.
Mitwirkungsrechte stehen den Bundesländern auch bei Änderungen der vertraglichen Grundlage der EU, der Erarbeitung und Verabschiedung von europäischen Rechtsakten und bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zu.

Die Zusammenarbeit vor Ort soll auf Grundlage eines gemeinsamen Bildungsverständnisses erfolgen.
* Weiterhin bilden Kooperationsvereinbarungen die Grundlage der Zusammenarbeit.

Die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür sollen mit einer Fortschreibung des Handlungskonzepts geschaffen werden, auf dessen Grundlage die Personalausstattung der Schulen vom Dezember 2022 bis zum Dezember 2023 bereits um rund 3.900 zusätzlich besetzte Stellen verbessert werden konnte.

Landesgesetzliche Grundlage geschaffen - Innenminister Jäger: Abschiebungshaft kann stets nur ultima ratio sein
Mit dem jetzt vom Landtag verabschiedeten Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist die notwendige landesgesetzliche Grundlage für den Vollzug des Abschiebungsgewahrsams in Nordrhein-Westfalen geschaffen worden.
Mit dem jetzt vom Landtag verabschiedeten Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist die notwendige landesgesetzliche Grundlage für den Vollzug des Abschiebungsgewahrsams in Nordrhein-Westfalen geschaffen worden.

Mit der jetzt gefundenen Lösung haben wir die Grundlage geschaffen, damit beide zielgerichtet handeln können, statt sich an starre Vorgaben zu binden.
Zusammen mit der Altschuldenlösung und dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 werden finanzielle Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die kommunale Infrastruktur modern und sicher gestaltet werden kann.

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.

Die IW-Studie hat die Grundlage geschaffen, jetzt müssen die Vorschläge daraus auf ihre möglichst rasche Umsetzbarkeit geprüft werden.

Mit der Distanzunterrichtsverordnung wird die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass Schulen im Ausnahmefall zeitweise Distanzunterricht einrichten können.
Nötigenfalls kann jedoch auf Grundlage der Verordnung Distanzunterricht eingerichtet werden, der dann auf den bewährten organisatorischen und pädagogischen Konzepten beruht, die die Schulen dafür erarbeitet haben.

" Auf der Grundlage der sorgfältig zusammengestellten Materialsammlung der Länder und des Bundes sieht der NRW-Innenminister weiterhin gute Chancen, ein Verbot zu erreichen. "

Grundlage der Vereinbarung war, dass alle Staaten das OECD-Regelwerk entweder selbst einführen oder die Besteuerung durch die anderen Staaten dulden.
Diese Geschäftsgrundlage ist nachträglich wieder entfallen: Nachdem die USA bzw. die US-Gesellschaften nun laut G7-Beschluss von der Anwendung ausgenommen sind, macht die Mindeststeuer in ihrer jetzigen Form keinen Sinn.
Wenn jetzt auch noch zusätzliche Regeln dafür geschaffen werden müssen, alle US-Sachverhalte auszuklammern, ist eine unbedingt erforderliche Vereinfachung nicht kurzfristig umsetzbar.

Der erste Bewirtschaftungsplan steht auf umfangreichen Grundlagen, die vorab erarbeitet wurden.
In ihr wurden neben wasserwirtschaftlichen Grundlagendaten erste Aussagen zu den aktuellen Gewässerbelastungen und der Wahrscheinlichkeit getroffen, mit der die Gewässer und Grundwasserkörper bereits 2015 den geforderten guten Zustand erreichen.
Speziell für den Bereich der Oberflächengewässer wurde dazu mit der Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne ein weiteres Instrument geschaffen, das eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ermöglicht.

Die Autobahngesellschaft will mit dem Start der neuen Gesellschaft ab 2021 alle Informationen rund um das bundesweite Autobahnnetz in einer App verfügbar machen.
Grundlage für die neue App soll die nordrhein-westfälische Smartphone-App "Verkehr.
Am Montag (15. Juni 2020) unterzeichneten Staatssekretär Dr. Hendrik Schulte aus dem Verkehrsministerium und Stephan Krenz, Geschäftsführer der Autobahn GmbH, eine Absichtserklärung (Letter of Intent), mit der die Grundlage für die Zusammenarbeit geschaffen wird.
Mit Hochdruck werde jetzt daran gearbeitet, die neue App startfähig zu machen.

Darüber hinaus sollen Schnittstellen geschaffen und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf Landesebene verbessert werden.
Zudem wird Jürgen Mathies die bestehende Datenbasis im Bereich Flucht und Asyl optimieren und auf Grundlage kontinuierlicher Sicherheitslagebilder Lösungen erarbeiten, die die äußere und innere Sicherheit rund um Unterbringungseinrichtungen weiter verstärken.
Zu der Datengrundlage sollen dabei unter anderem die polizeilichen Einsatzstatistiken und -anlässe rund um die Unterbringungseinrichtungen zählen.

Am Donnerstag, 9. Juli 2026, unterzeichneten Bund und Länder im Bundeskanzleramt die Gründungsdokumente und haben damit die Grundlage für eine unabhängige bundesweite Einrichtung zum Schutz von Sportlerinnen und Sportlern vor interpersonaler Gewalt geschaffen.
Am Donnerstag, 9. Juli 2026, unterzeichneten Bund und Länder im Bundeskanzleramt die Gründungsdokumente und haben damit die Grundlage für eine unabhängige bundesweite Einrichtung zum Schutz von Sportlerinnen und Sportlern vor interpersonaler Gewalt geschaffen.

Auf Grundlage einer Bund-Länder-Abstimmung, an der die Landesregierung intensiv mitgewirkt hat, ist im Gesetz festgeschrieben worden, dass ab dem Jahr 2026 mindestens fünf Prozent aller Betriebe pro Jahr kontrolliert werden sollen.

* Darüber hinaus konnten 2020 durch Pilotkurse von Fokus Bahn NRW zusätzliche Ausbildungsplätze für 125 zukünftige Lokführerinnen und Lokführer geschaffen und 50 neu zugewanderten Migranten durch maßgeschneiderte Vorbereitungskurse die Ausbildung zum Lokführer-Beruf ermöglicht werden.
Auch haben unternehmensübergreifende Ausbildungsmodelle und eine Selbstverpflichtung zur Ausbildungskostenerstattung die Grundlage für eine kontinuierliche Qualifizierung geschaffen.

Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.

Grundlage müssen eine starke Sozialpartnerschaft und die Stärkung von Ausbildung, guter Arbeit und Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen sein.

Auf der Grundlage der sorgfältig zusammengestellten Materialsammlung der Länder und des Bundes sieht der NRW-Innenminister weiterhin gute Chancen, ein Verbot zu erreichen.

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium mit einer an die Länder versendeten Neufassung der Coronavirus-Testverordnung des Bundes die Grundlage für kostenlose Bürgertestungen geschaffen hat, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Sonntag umgehend eine Allgemeinverfügung für die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen erlassen.
Nachdem das Bundesgesundheitsministerium mit einer am Sonntag (7. März) an die Länder versendeten Neufassung der Coronavirus-Testverordnung des Bundes die Grundlage für kostenlose Bürgertestungen geschaffen hat, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Sonntag umgehend eine Allgemeinverfügung für die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen erlassen.

Damit können die Schulen u.a. in einem bestimmten Rahmen von den vorgegebenen Stundentafeln abweichen, Stunden zwischen den Fächern verlagern oder auch zusätzliche Angebote im Wahlpflichtbereich machen.
* Mit dem Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen erhält das digitale Lehren, Lernen und Arbeiten in den Schulen eine gesetzliche Grundlage.
Darüber hinaus wird auch die gesetzliche Rechtsgrundlage für die Nutzung von digitalen Anwendungen und Medien geschaffen.

Zugleich jährt sich der Elysée-Vertrag, mit dem durch die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland die Grundlage für ein friedliches Europa geschaffen wurde, zum 55. Mal.

Mit ihm werden die bisherigen Rechtsgrundlagen für diesen Bereich grundlegend modernisiert.
Mit ihm werden die bisherigen Rechtsgrundlagen für diesen Bereich grundlegend modernisiert.
Neben den überarbeiteten inneren Strukturen des Brandschutzes wird mit diesem Gesetz vor allem der Katastrophenschutz aufgewertet und ein solides Fundament für das Ehrenamt geschaffen.

Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau der Region auf der Grundlage des Abschlussberichts der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Landesplanungsgesetz: Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW sollen die Grundlagen zur zügigen Anpassung der Braunkohlenpläne und zur Belebung der Wirtschaft sowie zur Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier, an den Standorten im der Steinkohlekraftwerke und im ganzen Land geschaffen werden.

Wir haben dem Angebot, das sich über Jahre bewährt hat, damit eine langfristige Finanzierungsgrundlage geschaffen.

Mit dem Beschluss des Landeskabinetts zum Ausbau der Photovoltaik auf landeseigenen Liegenschaften hat die Landesregierung eine weitere Grundlage geschaffen, das Ziel der klimaneutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030 zu erreichen.
Mit dem Beschluss des Landeskabinetts zum Ausbau der Photovoltaik auf landeseigenen Liegenschaften hat die Landesregierung eine weitere Grundlage geschaffen, das Ziel der klimaneutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030 zu erreichen.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern Abend einer Verordnung der Landesregierung zugestimmt, mit der die Anforderungen an die Zustands- und Funktionsfähigkeit privater Abwasserleitungen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden.
Mit dieser Verordnung ist die bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen abgeschlossen und Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.

Deshalb haben Bund und Länder innerhalb kürzester Zeit die Grundlage für den Wiederaufbau geschaffen und die Menschen, Kommunen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mit umfangreichen Hilfen unterstützt.

In dem für das Frühjahr 2018 angekündigten Vorschlag für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen muss dafür die Grundlage geschaffen werden.

Mit dem Gesetzentwurf wird die Grundlage geschaffen, dass ab dem Schuljahr 2028/29 bis zu sechs weitere Schulen genehmigt werden können, sodass zusammen mit den bereits bestehenden vier Schulen insgesamt bis zu zehn PRIMUS-Schulen in Nordrhein-Westfalen möglich sind.
Klare Grundlage für Nachteilsausgleich und Notenschutz

Mit der Rahmenvereinbarung, der Verwaltungsvereinbarung und der Vereinbarung über gemeinsame Bund-Länder-Initiativen werden die rechtlichen und politischen Grundlagen für die Umsetzung des Digitalpakts 2.0 geschaffen.

Durch internationale Spitzenforschung in NRW werden bereits heute wichtige Grundlagen für Datensicherheit und die digitale Welt von morgen geschaffen.

"Jetzt kommt es darauf an, dass sich das neue wissenschaftlich entwickelte Verfahren in der Praxis bewährt und dafür von der Pflegeselbstverwaltung eine gute Grundlage geschaffen wird", ergänzte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis zu 20 zusätzlich geschaffene ECMO-Plätze ("künstliche Lungen") mit einem Zuschuss in Höhe von je 100.000 Euro, einschließlich der erforderlichen Schulungskosten für das Personal.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis zu 20 zusätzlich geschaffene ECMO-Plätze ("künstliche Lungen") mit einem Zuschuss in Höhe von je 100.000 Euro, einschließlich der erforderlichen Schulungskosten für das Personal.
Zugelassenen Krankenhausträgern wird auf Grundlage einer Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die Antragstellung für Fördermittel für den Aufbau zusätzlicher ECMO-Plätze ermöglicht.

Minister Schneider: "Wir haben mit unserem Landesanerkennungsgesetz eine Grundlage geschaffen, wie ausländische Abschlüsse schneller geprüft und anerkannt werden können.

Auch der Passiv-Aktiv-Transfer, für den der Bund parallel zur Einführung des Teilhabechancengesetzes die Grundlagen geschaffen hat, läuft in Nordrhein-Westfalen gut an.

Martin Adamski, Dezernent für Mobilität, Umwelt, Gesundheit und Klimaschutz: "Wir haben hier in Bielefeld die konzeptionellen Grundlagen geschaffen, um die Verkehrswende anzugehen.

* Sicherung von Naturschutzgebieten Mit dem neuen Landes-Naturschutzgesetz sollen die Grundlagen für den Schutz des nordrhein-westfälischen Naturerbes dauerhaft gesichert werden.
Mit den Eckpunkten wird eine Rechtsgrundlage geschaffen, die es im Baurecht für Siedlungsgebiete bereits gibt.

"Erstklassige Forschungsinfrastrukturen sind die Grundlage für bahnbrechende Forschung und Entwicklung.

Das Register, das wir dazu aufgebaut haben, soll nun eine dauerhafte gesetzliche Grundlage erhalten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Ich bin froh darüber, dass der Landtag heute die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen hat, dass wir die Quote in die Tat umsetzen können.