1. +++ (SEM)
Sie muss für die längst überfällige Gleichstellung sorgen", so der Minister weiter.
Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte er sich für eine steuerrechtliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaften eingesetzt.
Der Vorschlag Nordrhein-Westfalens war aber im Bundesrat aufgrund der ablehnenden Haltung der CDU geführten Länder gescheitert.
Zurzeit sieht die geltende Rechtslage die steuerrechtliche Gleichstellung noch nicht vor.
Das Einkommensteuergesetz lässt lediglich die Zusammenveranlagung von Eheleuten zu.
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerrechtliche-gleichstellung-von-eingetragenen-lebenspartnerschaften-rueckt;
Themen: steuerrechtliche Gleichstellung
# ?, überfällige Gleichstellung
# ?, Zusammenveranlagung
# ?, Bundesrat
# ?, Finanzministerium
# ?, Ball
# ?, Ablehnung
# ?, Bundesregierung
# ?, Mehrheit
# ?, gescheiterter Vorschlag
# ? 2. ++ (IR)
Die Vorschläge zeigen, wie klimaschädliche Treibhausgase in NRW reduziert werden können und wie sich das Industrieland auf den Klimawandel einstellen kann.
Remmel: "Der gescheiterte Welt-Klimagipfel in Warschau zeigt, dass die einzelnen Staaten voran gehen müssen.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ?