Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das NRW-Arbeitsministerium veröffentlicht im Zuge der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" erstmalig einen Überblick über Löhne unterhalb der Niedriglohngrenze von 10,36 Euro in Tarifverträgen in Nordrhein-Westfalen.
"Mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns wird dem Wettbewerb über die Lohnkosten eine Untergrenze gesetzt.
Dadurch wird sich mittelfristig auch die Tariflandschaft verändern.
Es ist zu hoffen, dass dadurch die Spielräume für die Tarifvertragsparteien verbessert werden und tarifliche Niedriglöhne die Ausnahme werden" erklärt Arbeitsminister Guntram Schneider anlässlich der Vorstellung des aktuellen Tarifspiegels NRW.

Durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Jahr 2015 haben wir zudem eine Untergrenze für den Wettbewerb über die Lohnkosten gesetzt.

Bei kurzfristigen Engpässen haben die Kliniken die Möglichkeit, von einer Ausnahmeregelung bei den Pflegepersonaluntergrenzen Gebrauch machen zu können.

"Denn es macht keinen Sinn Tarifverträge unter 8 Euro möglich zu machen.
Aber genau das macht die Bundesregierung mit ihrer Vorstellung von Lohnuntergrenzen weiterhin möglich.
Denn sie will nur dort Vorgaben machen, wo es keine Tarifverträge gibt.

"Der gesetzliche Mindestlohn hat dem Wettbewerb über die Lohnkosten eine Untergrenze gesetzt.

Für den Vorsitz der Kulturministerkonferenz hat sich Nordrhein-Westfalen das Ziel gesetzt, das zu ändern: Eine bessere soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler zu erreichen, wird die oberste Priorität meiner Amtszeit sein.
Deshalb wollen wir uns unter anderem für flächendeckende Honoraruntergrenzen für freischaffende Künstlerinnen und Künstler einsetzen, wie wir sie in Nordrhein-Westfalen mit dem neuen Kulturgesetzbuch bereits eingeführt haben.

Mit der Festlegung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch nun verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.
Gesetzliche Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab.

Mit dem Verweis auf die Einhaltung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.
Gesetzliche Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab.