Weiterhin bekräftigt die Landesregierung im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie.
NRW das Ziel einer Nachhaltigen Landesverwaltung bis 2030, um ihrer Vorbildrolle gerecht zu werden.
Es sollen geeignete Strukturen identifiziert werden, auf deren Grundlagen in einem gesonderten Verfahren ein Prozessfahrplan und Maßnahmen erarbeitet werden können.
"Bei der Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie setzen wir auf wissenschaftliche Impulse und breit angelegte Partizipation.
Hier spielt insbesondere der Nachhaltigkeitsbeirat.

Sämtliche Dokumente zum Verfahren der Änderung des Landesentwicklungsplans finden Sie in den nächsten Tagen unter: www.land.nrw/landesregierung/landesplanung
Der offizielle Beginn des Beteiligungsverfahrens ab Mitte Oktober wird gesondert bekannt gemacht.

Allein seit Einrichtung der Task Force zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Verbreitung von Kinderpornographie in digitalen Medien zum Juli 2020 sind dort mehr als 8100 Verfahren gegen mehr als 8600 Beschuldigte geführt worden.
Neben dem operativen Teil bei der Staatsanwaltschaft in Köln, der die einzelnen Ermittlungsverfahren führt, ist ein Strategie- und Leitungsteil bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln hinzugekommen, der unter anderem ein gesondertes Forschungs- und Entwicklungsdezernat eingerichtet hat.

Zu beachten ist das in diesem Jahr modifizierte Bewerbungsverfahren: So wird es kein gesondertes Rückmeldeverfahren mehr für bereits teilnehmende Schulen geben.
Jede Schule muss sich über das Online-Bewerbungsverfahren neu bewerben, auch wenn sie aktuell schon am Programm teilnimmt.

Des Weiteren wird die Landesregierung zusätzliche Maßnahmen prüfen, die sich aus den Empfehlungen der Fachministerkonferenzen zur Zukunft des öffentlichen Dienstes im Rahmen des Prozesses der Staatsmodernisierung von Bund und Ländern ergeben.
Die Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten wird in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren vorgenommen werden.

Die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. September 2025 wird die Landesregierung in einem gesonderten Gesetz regeln.
Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren soll im Laufe des Sommers eingeleitet werden.

Zu betonen ist: Ausgenommen von diesem Verfahren sind ausdrücklich diejenigen chronisch Kranken, die in der CoronaImpfV des Bundes bereits anderweitig genannt werden.
Diejenigen werden ein gesondertes Impfangebot ebenfalls im März erhalten.

Bei den Bauvorhaben der öffentlichen Wohnraumförderung wird es insbesondere darum gehen, Erkenntnisse über Abläufe und Verfahrensweisen auf dem Weg zu einem standardisierten, digitalen Gebäuderessourcenpass zu erwerben.
Der geschlossenen Kooperationsvereinbarung können Partnerinnen und Partner aus den am Bau beteiligten Organisationen und Verbänden sowie die Kommunalen Spitzenverbände durch gesonderte Unterzeichnung beitreten.

Das Verfahren zur Auswahl weiterer IBTA-Projekte wird nach der Gründung der Gesellschaft gesondert durch das Landeskabinett beraten.

Die EU-Kommission plant, gesonderte niedrigere Grenzwerte für Rückstände in Ökolebensmitteln einzuführen.
Mit diesen Veränderungen betont die Kommission neben der bisherigen Verfahrenskontrolle zukünftig stärker die Produktkontrolle.

Bei den ausgewählten Vorhaben geht es insbesondere darum, Erkenntnisse über Abläufe und Verfahrensweisen auf dem Weg zu einem standardisierten, digitalen Gebäuderessourcenpass zu erwerben.
Der geschlossenen Kooperationsvereinbarung können Partnerinnen und Partner aus den am Bau beteiligten Organisationen und Verbänden sowie die Kommunalen Spitzenverbände durch gesonderte Unterzeichnung beitreten.

Sie erfolgt ohne gesonderte Mittelanforderung innerhalb von zwei Wochen nach Bestandskraft des Bescheids.
Ab dem 1. Januar 2026 konzentriert sich die neue "Förderrichtlinie Denkmalpflege Nordrhein-Westfalen" ausschließlich auf das Antragsverfahren für denkmalpflegerische Einzelprojekte.

Die weitere Ausgestaltung des Abschiebehaftvollzuges soll bis dahin in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren getroffen werden.

Bei nordrhein-westfälischen Sportschulen können auch einzelne Profilklassen vom Schulträgerbeschluss ausgenommen werden, da ein eigenständiges Aufnahmeverfahren mit gesonderter Eignungsprüfung durchgeführt wird.

Daher ist es wichtig, die Rolle der Schulleitung gesondert in den Blick zu nehmen.
Erste Maßnahmen zu Beginn eines Prozesses zur Stärkung der Rolle des Leitungspersonals der nordrhein-westfälischen Schulen hat Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 22. Januar 2025, im Schulausschuss des Landtags vorgestellt.
"Wir haben gemeinsam einen Prozess angestoßen, um zu überprüfen, was Schulleitungen leisten und wie sie in ihrer Tätigkeit gestärkt werden können", betonte die Ministerin, "im Rahmen dieses Prozesses, der sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen wird, werden wir nach und nach weitere Maßnahmen vorstellen und umsetzen."

Daher ist es wichtig, die Rolle der Schulleitung gesondert in den Blick zu nehmen.
Erste Maßnahmen zu Beginn eines Prozesses zur Stärkung der Rolle des Leitungspersonals der nordrhein-westfälischen Schulen hat Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 22. Januar 2025, im Schulausschuss des Landtags vorgestellt.
"Wir haben gemeinsam einen Prozess angestoßen, um zu überprüfen, was Schulleitungen leisten und wie sie in ihrer Tätigkeit gestärkt werden können", betonte die Ministerin, "im Rahmen dieses Prozesses, der sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen wird, werden wir nach und nach weitere Maßnahmen vorstellen und umsetzen."

Daher wird die Landesregierung mit den Empfehlungen der Jury auf die einzelnen Regionen noch gesondert zugehen:
Die Landesregierung wird prüfen, wie sie diesen Prozess unterstützen kann.
* Innovationsregion Rheinisches Revier mit den Kreisen Düren, Euskirchen, Heinsberg, Rhein-Erft-Kreis und Rhein-Kreis Neuss sowie der Städteregion Aachen: Die Landesregierung wird nach Möglichkeiten suchen, die Konzepte für einen Strukturwandel in dem Braunkohlerevier vor allem mit Planungsprozessen besonders zu unterstützen.

Sechs Bildungseinrichtungen haben hierzu mit Unterstützung der BNE-Agentur in der Natur- und Umweltschutzakademie NRW einen Prozess der Qualitätsentwicklung erfolgreich durchlaufen.
"Die gesonderte BNE-Auszeichnung im Bereich der Weiterbildung ist ein weiterer großer Schritt in eine zukunftsfähige Richtung", so Ministerin Heinen-Esser: "Damit steht den Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen der Weg zu einem nachhaltigen Qualitätsmanagement offen.