Neue Regelungen für Veranstaltungen, Schulen sowie Krankenhäuser
13. März 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Vor dem Hintergrund der gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus--Epidemie hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus erarbeitet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund der gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus--Epidemie hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus erarbeitet.

Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden.
Mit Schutz und Abstand so wenige Einschränkungen wie nötig und so viel Entfaltung wie möglich - daran arbeiten wir mit den Städten und Gemeinden im ganzen Land.
Bei unserem heutigen gemeinsamen Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden haben wir uns eng zu der Umsetzung der gestrigen Beschlüsse und zum weiteren Vorgehen im Bereich Schule und Frühkindliche Bildung abgestimmt.
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Neben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nahmen am 2. Kommunal-Videogipfel der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Dr. Joachim Stamp, Schulministerin Yvonne Gebauer und Kommunalministerin Ina Scharrenbach teil.

Nationale Solidarität in Nordrhein-Westfalen: Deutliche Kontaktreduzierungen für Ungeimpfte und Begrenzungen für Großveranstaltungen
3. Dezember 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Die Landesregierung setzt die gestrigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie erneut konsequent und zügig in Nordrhein-Westfalen um.
Sie hat die Coronaschutzverordnung entsprechend angepasst.
Zur Begrenzung der auf ein deutlich kritisches Niveau gestiegenen Infektions- und Hospitalisierungszahlen und insbesondere zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten treten ab Samstag, 4. Dezember 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen sollen und insbesondere einen weiteren Anstieg der Hospitalisierungsfälle verhindern sollen.

Begleitend dazu hat das Ministerium für Schule und Bildung für die Grundschulen in der aktuellen Lage der Pandemie ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Pandemie ist für die Schulen, die Lehrkräfte, aber vor allen Dingen auch für die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern eine große Herausforderung seit nunmehr fast zwei Jahren.
Im gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler werden Kinder und Jugendliche explizit genannt und die Notwendigkeit betont, sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, die Folgen der Pandemie abzumildern.
Nordrhein-Westfalen nimmt diesen Beschluss sehr ernst und setzt erste Maßnahmen auch in den Schulen um.
Dazu werden die Testpflicht und das bisherige Testverfahren in den Schulen zur Reduzierung von Unsicherheiten sowie zur Erleichterung aller Beteiligten angepasst.

Nach dem Beschluss der KMK, dessen Zustandekommen auf Fach- und Staatssekretärsebene intensiv begleitet wurde, hatte Schulministerin Feller angekündigt, alle beteiligten Akteure in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung der gymnasialen Oberstufe einzubinden.
Das gestrige Treffen im Schulministerium hat hierfür den Auftakt gebildet.

Auch deshalb setzen wir den gestrigen Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern um: Dort, wo Infektionen nachweislich nicht in Kitas und Schulen hereingetragen wurden, verzichten wir auf die Quarantänisierung ganzer Klassen, aber steigern die Testfrequenz.

"Die Bundesregierung hat mit ihrem gestrigen Kabinettsbeschluss eine sehr gute Gelegenheit verstreichen lassen, der Willkür der Banken ein Ende zu setzen", erklärte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Die Landesregierung wird den heutigen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) konsequent umsetzen und Menschen, die ihre Erstimpfung mit dem Wirkstoff AstraZeneca erhalten haben, eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff ermöglichen.
Die Landesregierung wird den heutigen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) konsequent umsetzen und Menschen, die ihre Erstimpfung mit dem Wirkstoff AstraZeneca erhalten haben, eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff ermöglichen.
Sie folgt damit der gestrigen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), sogenanntes heterologes Impfen (Impfen mit zwei Impfstoffen) zu ermöglichen, um so den Impfschutz vor der neuen Delta-Variante des Coronavirus zu erhöhen.

Damit setzt die Landesregierung die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) und den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom gestrigen Tag um.

Ministerin Gebauer: Knappe Testkapazitäten und Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz erfordern Anpassung des "Lolli"-Verfahrens
Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.