1. ++ (IR)
Derartige personelle Verbindungen liefern weitere tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.
Ein weiterer gewichtiger tatsächlicher Anhaltspunkt ist die Nähe zum Beobachtungsobjekt des völkisch-nationalistischen Personenzusammenschlusses innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD), ehemals "Flügel".
Gemäß Paragraph 3 Absatz 1 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (VSG NRW) besteht bei dem Vorliegen von tatsächlichen Anhaltspunkten für den Verdacht auf verfassungsfeindliche Bestrebungen die gesetzliche Pflicht zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-verdachtsfall-ein;
Themen: Verdachtsfall
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, demokratische Spielregeln
# ?, verdichtete Anhaltspunkte
# ?, tatsächliche Anhaltspunkte
# ?, Kurs des Bundesverbands
# ?, Volksverständnis
# ?, eigenes rechtsextremistische Regelwerk
# ?, gewichtiger tatsächliche Anhaltspunkt
# ?, ideologische Ebene
# ? 2. ++ (IR)
Es bestehen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei der GD NRW de facto um eine Fortführung des Personenzusammenschlusses "Junge Alternative NRW" (JA NRW) handelt, der sich im März 2025 formell aufgelöst hat.
Es bestehen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei der GD NRW de facto um eine Fortführung des Personenzusammenschlusses "Junge Alternative NRW" (JA NRW) handelt, der sich im März 2025 formell aufgelöst hat.
Datum: 2026-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelischer-verfassungsschutz-stuft-generation-deutschland-nrw-als;
Themen: Generation
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, alte Organisation
# ?, rechtsextremistischer Verdachtsfall
# ?, gewichtige Anhaltspunkte
# ?, neuer Name
# ?, Fortführung
# ?, Kern
# ?, Teilstrukturen
# ?, neues Label
# ? 3. ++ (IR)
Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der "Querdenken-Bewegung" sowie die Gruppierung "Corona-Rebellen Düsseldorf", da bei ihnen hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates vorliegen.
Solche Anhaltspunkte ergeben sich zum Beispiel dann, wenn sich Anhänger der Protestbewegung mit Rechtsextremisten vernetzen, gewalttätig gegen Sicherheitskräfte und staatliche Einrichtungen vorgehen oder ständig die staatlichen Schutzmaßnahmen verächtlich machen, um das Vertrauen der Menschen zu erschüttern.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-beobachtet-querdenken-szene-nordrhein-westfalen;
Themen: Coronaskeptiker
# ?, sogenannte Querdenkenszene
# ?, Teile
# ?, Demokratiefeinde
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Protestbewegungen
# ?, demokratiefeindliche sicherheitsgefährdende Delegitimierung
# ?, demokratischer Protest
# ?, extremistische Querschläger
# ?, Querdenkenbewegung
# ? 4. ++ (IR)
Die Maßnahmen 1 bis 4 können schon dann zur Gefahrenabwehr verhängt werden, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für einen Sicherheitsverstoß vorliegen.
Zum Beispiel liegt bei einer Veröffentlichung unter falscher Urheberschaft in der Regel juristisch kein Betrug vor, da dem tatsächlichen Urheber kein nachweisbarer materieller Schaden entstanden ist.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-hochschulen-sichere-hochschulen-hochschulstaerkungsgesetz-fuer-mehr-schutz;
Themen: Hochschulstärkungsgesetz
# ?, mutmaßlicher Täter
# ?, Sicherungsverfahren
# ?, verletzte Personen
# ?, Verstöße
# ?, Funktionen
# ?, Novelle
# ?, Verfahren
# ?, Studierende
# ?, Anzeige eines Mißbrauchsfalls
# ? 5. ++ (IR)
"Hier liegen gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass die Werke als national wertvoll im Sinne des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung (KultgSchG) gelten können.
Datum: 2015-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-leitet-fuer-12-kunstwerke-verfahren-zur-pruefung-national;
Themen: Kulturgutschutzgesetz
# ?, Verfahren
# ?, Besitz
# ?, Portigonvorstand
# ?, Reihe von Prüfungen
# ?, Sinn des Gesetzes
# ?, abschließende Einschätzung
# ?, mögliche Einleitung
# ?, wertvolle Werke
# ?, zuständiger Sachverständigenausschuss
# ?