18. Dezember 2024 Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025 Foto: Land NRW / Josua Dunst
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Mit einem Volumen von rund 105,5 Milliarden Euro setzt der Etat gezielte Schwerpunkte, um den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen entgegenzutreten.
Finanzen
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.

Neue Förder-Schwerpunkte im Landesprogramm
Minister Schneider: Gezieltes Angebot beim Bildungsscheck für Einkommensschwächere und Zuwandernde
Nordrhein-Westfalen führt im neuen Jahr den erfolgreichen Bildungsscheck mit neuem Schwerpunkt fort.
"Wir wollen die Förderung zielgenau denjenigen zukommen lassen, die Unterstützung am nötigsten haben", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider zur neuen Schwerpunktgebung, die eine Einkommensobergrenze beinhaltet.

Nordrhein-Westfalen setzt sich für eine differenziertere Betrachtung ein - Ziel ist es, die Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und dort die Einträge gezielt zu reduzieren, um so das Grundwasser insgesamt zu schützen
Zum Schutz des Grundwassers setzt sich das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium dafür ein, die Nitrat-Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und mit zusätzlichen Maßnahmen dort gezielt anzusetzen.
Zum Schutz des Grundwassers setzt sich das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium dafür ein, die Nitrat-Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und mit zusätzlichen Maßnahmen dort gezielt anzusetzen.

Mit gezielten Kontrollen geht die nordrhein-westfälische Polizei in dieser Woche landesweit gegen Eigentumskriminalität vor.
Mit gezielten Kontrollen geht die nordrhein-westfälische Polizei in dieser Woche landesweit gegen Eigentumskriminalität vor.
Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion von Landespolizei, Bundespolizei und den Polizeien aus den Niederlanden und Belgien: Die Fahndung nach mobilen Einbrecherbanden.
"Wir bauen ganz gezielt Fahndungsdruck auf.

Die NRW-Polizei weitet die Videobeobachtung gezielt und maßvoll aus.
Kameras werden verstärkt an bestimmten Kriminalitätsschwerpunkten eingesetzt.
Sie kommt nur an Kriminalitätsschwerpunkten in Betracht.

Datenanalyse und Kontrollen gezielt verbinden
Ein besonderer Schwerpunkt der aktuellen Kontrollaktion liegt auf der Verknüpfung von Datenanalysen mit Kontrollen vor Ort.
So lassen sich Hinweise auf auffällige Immobilien bündeln und Kontrollen gezielter vorbereiten.

Aus der Unfallstatistik leitet Minister Jäger einen weiteren Arbeitsschwerpunkt der Polizei ab.
"Wir werden daraus ein sehr gezieltes Konzept aus Aufklärung, Vorbeugung und Kontrolle entwickeln, um die Radlerinnen und Radler besser zu schützen", so Jäger.
Und deshalb müssen wir es so sicher wie möglich machen.

Ein Schwerpunkt der Reform liegt auf dem Lehramt für sonderpädagogische Förderung.
Gleichzeitig bleibt die breite Einsatzfähigkeit in verschiedenen Schulformen und Förderschwerpunkten erhalten.
Deshalb stärken wir diese Bereiche gezielt in der Ausbildung der künftigen Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen.

Parallel baut die Stadt Gelsenkirchen ein digitales Potentialflächenkataster auf, um neue Chancen systematisch sichtbar zu machen und Investitionen gezielt zu steuern.
Erstmals rückt die wirtschaftliche Entwicklung stärker in den Fokus: Freiwerdende Flächen sollen gezielt für Unternehmen, Handwerk und Industrie entwickelt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die klimafreundliche Transformation.

Um diese Spitzenposition weiter auszubauen, legt das Land jetzt ein Programm auf und fördert mit 2,25 Millionen Euro gezielt weitere Professuren mit Gender-Schwerpunkt.
Deshalb fördern wir auch in den kommenden Jahren Professorinnen und Professoren, die einen Schwerpunkt ihrer Arbeit in der Geschlechterforschung setzen.

Gezielte Nachwuchsförderung in den MINT-Fächern beginnt in der Grundschule.
Zur Unterstützung der Schulen bei diesem Thema wurde heute auf einer Tagung im Schulministerium unter http://nawitas.uni-koeln.de ein neues Internetportal für einen modernen Sachunterricht mit den Schwerpunkten Naturwissenschaften und Technik freigeschaltet.
Gezielte Nachwuchsförderung in den MINT-Fächern beginnt in der Grundschule.
Zur Unterstützung der Schulen bei diesem Thema wurde heute auf einer Tagung im Schulministerium unter http://nawitas.uni-koeln.de ein neues Internetportal für einen modernen Sachunterricht mit den Schwerpunkten Naturwissenschaften und Technik freigeschaltet.

Der Etatentwurf ist durch die bildungspolitischen Schwerpunkte der Landesregierung und aktuelle Herausforderungen geprägt.
Der Entwurf schafft die Voraussetzung für eine gezielte Stärkung der Grundschulen und der Inklusion.

Enthalten sind auch die Schwerpunkte, die NRW während des Vorsitzes der Verbraucherschutzministerkonferenz im nächsten Jahr setzt.
"Das große Thema ,Digitale Welt', aber auch der wichtige Bereich ,Lebensmittelverschwendung und nachhaltiger Konsum' werden als Schwerpunktthemen diskutiert und als notwendige Handlungsfelder aufgezeigt.
Daten von Verbraucherinnen und Verbrauchern werden häufig ohne deren Wissen und Einverständnis von Anbietern gesammelt und individuell ausgewertet - beispielsweise für gezielte Angebote.

Cube 3 entsteht auf dem Campus Hörn und reiht sich ein in zwei weitere Würfel-Bauten, die auch zum Schwerpunkt Informations- und Kommunikationstechnologie der RWTH Aachen gehören.
Die Forschungsergebnisse können dabei helfen, die Unterschiede im Hören gezielt zu erforschen, um zum Beispiel das Leben von Menschen mit Hörproblemen an lauten Orten wie Schulen oder Restaurants zu verbessern.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Hochfrequenzbauelementen für Anwendungen wie Abstandsradare und Hochgeschwindigkeitsdatenübertragungen.

Ein weiterer Förderschwerpunkt ist die Beratung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten.
"Wir wollen die Menschen ganz gezielt und kompetent über die Vorteile der freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer informieren", so der Minister.

Die NRW-Polizei geht am 21. März 2017 mit Schwerpunkt-Kontrollen verstärkt gegen Raser, Drängler und Handy-Sünder vor.
Mit gezielten Anhalte-, Abstands- und Geschwindigkeitskontrollen sorgt die NRW-Polizei deshalb dauerhaft für mehr Sicherheit auf den Autobahnen.
Die NRW-Polizei geht am 21. März 2017 mit Schwerpunkt-Kontrollen verstärkt gegen Raser, Drängler und Handy-Sünder vor.

"Es ist wichtig, dass Kunst aus dem Landesbesitz der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.
Abgestimmt auf die jeweiligen Sammlungsschwerpunkte wurden die Werke auf Empfehlung des Kulturfachlichen Beirats der Stiftung verteilt.
Gezielt stärken die Werke die Sammlungsschwerpunkte der einzelnen Häuser.

Mit der gezielten Förderung im Rahmen unserer neu ausgerichteten Forschungsförderung unterstützt das Land die Forschungsnetzwerke dabei, ihre Potenziale noch weiter auszuschöpfen und auch längerfristige Ziele zu erreichen.
Themenoffene unterstützt die Landesregierung Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gezielt dabei, neue zukunftsweisende Forschungsnetzwerke und Profile aufzubauen sowie bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Der Bereich Forschungsprofile hat im Fokus, zentrale Schwerpunkte der Einrichtungen neu aufzubauen.

63 Schulen in Nordrhein-Westfalen sind Teil der Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule" zur Förderung leistungsstarker und potenziell leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler.
Zum NRW-Auftakt der Initiative in Essen betonte Schulministerin Yvonne Gebauer: "Ich möchte den Ausbau der Begabungsförderung zu einem meiner Schwerpunkte machen.
Der Landesregierung ist es ein großes Anliegen, leistungsstarke Schülerinnen und Schüler gezielt zu fördern.
Es ist ein wichtiges Signal, dass sich Bund und Länder gemeinsam auf den Weg machen, um Schulen in diesem Bereich zu stärken.
Wenn leistungsstarke Schülerinnen und Schüler gezielt gefördert und verborgene Talente entdeckt werden, ist das auch ein Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit für alle.

"Wir können jetzt viel gezielter reagieren.
Und wir wissen von vielen Bürgern, wo Gefahrenschwerpunkte in unserer Stadt sind", hob der Leiter des Kölner Ordnungsamtes, Robert Kilp, hervor.

Zu den diesjährigen Förderschwerpunkten gehören unter anderem Projekte im Ganztag oder in Kindergärten, Maßnahmen zur Verbesserung von Nachhaltigkeit, Inklusion oder Gleichstellung oder Vorhaben für den Kinder- und Jugendsport sowie den Sport der Älteren.
Über einen neuen Schwerpunkt "Olympische und Paralympische Spiele in Nordrhein-Westfalen" werden zudem Vereinsprojekte unterstützt, die sich vor Ort für eine Ausrichtung der Spiele stark machen.
Mit der "Förderung der Übungsarbeit" unterstützt die Landesregierung mit jährlichen Mitteln in Höhe von 7,56 Millionen Euro gezielt die Durchführung von Übungsstunden, insbesondere für Kinder und Jugendliche.

Mit den Förderschwerpunkten "Nachhaltige Energieumwandlung, Energietransport und Energiespeicherung", "Rohstoff-, Material- und Energieeffizienz" und "Umwelttechnologien" setzt der Leitmarktwettbewerb gezielt auf die Stärkung und den Ausbau der leistungsfähigen heimischen Energie- und Umweltwirtschaft.
Förderschwerpunkt Nachhaltige Energieumwandlung, Energietransport und Energiespeicherung:

Der Schwerpunkt liegt auf den besonderen Herausforderungen des automatisierten Fahrens in Großstädten.
Wir wollen in der zweiten Halbzeit der Förderperiode noch gezielter sicherstellen, dass öffentliche und private Akteure zukunftsorientierte Projekte zum Beispiel zur Gestaltung der Digitalisierung in die Tat umsetzen können.

Remmel: "Das ist ein schwerer Rückschlag für eine gezielte Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft und für vitale ländliche Räume."
Der Minister forderte die Bundesregierung auf, von ihrer Optionsmöglichkeit Gebrauch zu machen und eine Umschichtung von Mitteln aus der 1. Säule in die 2. Säule umfassend zu nutzen, um die großen ökologischen Herausforderungen einer umweltverträglichen Landnutzung mit gezielten Fördermaßnahmen meistern zu können.
" Die NRW-Landesregierung setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes mit starken Regionen ein und hat dies zu einem Schwerpunkt der Legislaturperiode erklärt.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen startet mit der gezielten Beteiligung der für das öffentliche Bauen Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden.
Im Juni 2021 finden dazu fünf Workshops statt, die sich mit ausgewählten Schwerpunktthemen befassen werden.

Zudem hatte das Verbraucherschutzministerium Schwerpunktkontrollen von Fleisch verarbeitenden Betrieben veranlasst.
Nordrhein-Westfalen leitet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Bundesländer und Bundesbehörden, aus Wirtschaft sowie Wissenschaft, die ganz gezielt Themenbereiche identifizieren soll, in denen die Wirtschaftsunternehmen noch stärker tätig werden müssen.
Diese Anforderungen werden im Rahmen der geplanten Schwerpunktkontrollen nun verstärkt überwacht werden.

Das Land legt einen Investitionsfonds in Höhe von drei Millionen Euro auf, der Museen, Kunstvereinen und Kunsthallen mit Schwerpunkt Bildender Kunst beziehungsweise Medienkunst einmalig zur Verfügung steht.
Das Land legt einen Investitionsfonds in Höhe von drei Millionen Euro auf, der Museen, Kunstvereinen und Kunsthallen mit Schwerpunkt Bildender Kunst beziehungsweise Medienkunst einmalig zur Verfügung steht.
Ziel des Investitionsfonds zur Ertüchtigung der digitalen und inklusiven Infrastruktur ist es, die Museen, Kunstvereine und Kunsthallen für die Zukunft zu rüsten und ihr Angebot für alle, auch für Menschen mit Einschränkungen, zugänglich zu machen.
"Wir unterstützen mit dem Investitionsfonds in diesem Jahr Einrichtungen der Bildenden Kunst und Medienkunst gezielt dabei, ihre digitale Infrastruktur zu modernisieren.
Für das Förderprogramm bewerben können sich alle nordrhein-westfälischen Museen, Kunstvereine und Kunsthallen, die ihren Schwerpunkt im Bereich Bildende Kunst beziehungsweise Medienkunst haben und die ihre Projekte noch in diesem Jahr durchführen können.

Ein Schwerpunkt der Beschlüsse des Landeskabinetts ist ein Moratorium für bestimmte regierungsinterne Evaluationspflichten.
Stattdessen wird nur noch im Einzelfall geprüft, wenn die Landesregierung gezielt einen Bericht anfordert.

Die Schülerinnen und Schüler können mit dem neuen Fach ihre Schwerpunkte gezielter und freier setzen.

Der Bildungsgang vermittelt Jugendlichen gebündelt Kompetenzen in den Schwerpunkten Bau-, Maschinenbau- und Elektrotechnik und bereitet sie gezielt auf eine Tätigkeit im ingenieurwissenschaftlichen Bereich vor.
Der zweijährige Bildungsgang bündelt verschiedene Schwerpunkte des Fachbereichs Informatik, zum Beispiel Softwareentwicklung, Betriebssysteme und Netzwerke.

Vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der Integration von jungen Menschen mit Migrationshintergrund und der Inklusion junger Menschen mit Behinderung setzt das Land hier zwei Förderschwerpunkte:
Vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2006 bietet der Förderschwerpunkt "Teilhabe junger Menschen mit Behinderungen" den Trägern der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes die Möglichkeit, ihre Angebote gezielt auch für junge Menschen mit Behinderungen zu öffnen.
Das Land knüpft an diesen Schwerpunkt die Erwartung, dass über solche Projekte die Öffnung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für die Belange junger Menschen mit Behinderung und deren Beteiligung gelingt.

Mit der Ausschreibung "Profilbildung" wollen wir Hochschulen und Forschungseinrichtungen gezielt dabei unterstützen, vielversprechende neue Forschungsfelder aufzubauen und damit ihre nationale und internationale Sichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen.
Mit themenoffenen Förderaufrufen unterstützt die Landesregierung Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gezielt dabei, neue zukunftsweisende Forschungsnetzwerke und -profile aufzubauen sowie bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Der Bereich Forschungsprofile hat im Fokus, zentrale Schwerpunkte der Einrichtungen neu aufzubauen.

Durch einen neuen Steuerungsmechanismus kann nun gezielt und schnell auf aktuelle Themen und Herausforderungen reagiert werden.
Besondere Themenschwerpunkte: gesunde Ernährung zu fördern und für ausreichende Bewegung zu sorgen.

Das Schulministerium legt einen Schwerpunkt auf die Förderung der Basiskompetenzen, zu denen neben dem Lesen auch das Schreiben, Rechnen sowie die Stärkung der sozial-emotionalen Kompetenzen zählen.
Die gezielte Förderung der Basiskompetenzen - Lesen, Schreiben, Rechnen und emotional-soziale Fähigkeiten - bildet dabei einen besonders wichtigen Schwerpunkt.

Eine bessere Verzahnung von Regionalförderung und Regionalplanung, klare Schwerpunkte bei den Förderprogrammen sowie engere regionale Kooperationen können dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Dafür braucht es eine klare Strategie - aber auch gezielte Investitionen.

Der PSV Aachen setzt einen Schwerpunkt beim Jugendsport, insbesondere in den Disziplinen Judo und Schwimmen.
Der Minister lobte deshalb das Engagement aller Polizeisportvereine in NRW: "Viele bieten gezielt sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen sportliche Aktivitäten an.

Zum Schutz des Grundwassers setzen wir uns dafür ein, die Nitrat-Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und mit zusätzlichen Maßnahmen dort gezielt anzusetzen.

Mit einem Gesamtvolumen von 112,2 Milliarden Euro setzt der Etatentwurf klare Schwerpunkte für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.
Mit einem Gesamtvolumen von 112,2 Milliarden Euro setzt der Etatentwurf klare Schwerpunkte für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung setzt ihren Fokus der kommenden Jahre gezielt fort und investiert auch in schwierigen Zeiten: Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und eine widerstandsfähige Wirtschaft haben Priorität.

"Mit gezielten Investitionen und maßgeschneiderten Hilfen schaffen wir die richtigen Grundlagen, damit Nordrhein-Westfalen schnell den Weg aus der Corona-Pandemie findet.
Wir behalten unsere Schwerpunkte fest im Blick.
Die Schuldenbremse steht effektivem Handeln in schwierigeren Zeiten nicht im Weg - die dadurch geprägte Haushalts- und Finanzpolitik macht uns sogar in vielen Bereichen sehr flexibel.

Der Bereich der Wohnungseinbrüche bildete auch infolge des starken Anstiegs der Fallzahlen einen Schwerpunkt der IMK 2013.
Wesentliche Bestandteile dieser Strategien liegen in der Verbesserung des überregionalen Informationsaustausches, gezielten Einsatzmaßnahmen an Brennpunkten, speziellen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen und auch in einer Qualitätsoffensive bei der Tatortarbeit.

"Dieses relativ neue Phänomen des regelwidrigen Gruppenverhaltens werden wir von nun an mithilfe des Handlungsrahmens gezielt bekämpfen.
Wir setzen hier einen neuen strategischen Schwerpunkt", so Innenminister Reul.

Die 24-stündigen Schwerpunktkontrollen sollen für mehr Sicherheit auf den NRW-Autobahnen sorgen.
Deshalb wird die NRW-Polizei ganz gezielt vor allem dagegen vorgehen.

Dies wollen wir durch gezielte Förderung erreichen.
Die Schwerpunkte des Kinder- und Jugendförderplans der Landesregierung lägen deshalb auf Bildung, Prävention, Bekämpfung sozialer Benachteiligung, Integration und Inklusion.

Ziel ist, eine frühzeitige und gezielte Förderung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger zu etablieren.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "Der Haushaltsentwurf 2024 ist mit seinem Schwerpunkt auf Schule und Bildung nur möglich gewesen, weil andere Ressorts in ihren Einzelplänen Einsparungen zu unseren Gunsten vorgenommen haben.

Aus der Unfallstatistik leitet Minister Jäger einen weiteren Arbeitsschwerpunkt der Polizei ab.
"Wir werden daraus ein sehr gezieltes Konzept aus Aufklärung, Vorbeugung und Kontrolle entwickeln, um die Radlerinnen und Radler besser zu schützen", so Jäger.
Und deshalb müssen wir es so sicher wie möglich machen.

Die 24-stündigen Schwerpunktkontrollen sollen für mehr Sicherheit auf den NRW-Autobahnen sorgen.
Deshalb wird die NRW-Polizei ganz gezielt vor allem dagegen vorgehen.

"Und zwar ganz gezielt dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden."
Schwerpunktbehörden sind die Polizeipräsidien Köln, Düsseldorf, Dortmund, Gelsenkirchen, Essen, Duisburg, Aachen und Bochum.

Die Landesregierung legt bei der frühkindlichen Bildung einen Schwerpunkt auf die Förderung von Sprachkompetenzen der Kleinsten in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung legt bei der frühkindlichen Bildung einen Schwerpunkt auf die Förderung von Sprachkompetenzen der Kleinsten in Nordrhein-Westfalen.
Dieser landesweit in den Kitas etablierte Ansatz sieht vor, Sprachbildung ganz natürlich, aber gezielt in den Kita-Alltag einzubetten - sei es beim Spielen, beim Entdecken oder auch beim Anziehen und gemeinsamen Mittagessen.

Der Etat setzt dafür seine Schwerpunkte gezielt in den Bereichen Innere Sicherheit, Kita-Finanzierung, Entlastung von Kommunen, Krankenhausförderung und Finanzierung von Weiterbildungseinrichtungen.

Weil 2016 mit 80 Getöteten rund ein Drittel mehr Menschen auf Autobahnen starben als 2015, hatte Innenminister Ralf Jäger Schwerpunktkontrollen angekündigt.
Bei der Aktion werde die Polizei ganz gezielt dagegen vorgehen.