Landesregierung führt Dunkelfeldstudie zu Antisemitismus durch
11. Oktober 2022 Gruppenfoto mit unterzeichnetem Kooperationsvertrag Foto: Land NRW / Martin Götz
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.
Inneres
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen tritt Antisemitismus in all seinen Formen konsequent und entschieden entgegen.

Polizeioberkommissarin Striepeke zieht die geborgene Frau bis zum Mauerdurchbruch und bringt sie - auch mit Hilfe einer inzwischen eingetroffenen Hundestaffel - zu einer Übergabestelle des Rettungsdienstes.
Der Rettungsdienst bringt die Frau dann nach draußen.
Durch das gezielte Vorgehen der drei konnte die verletzte Frau aus dem Schacht befreit werden.
Die Frau hätte jederzeit abrutschen und in den Schacht hinunterstürzen und sich tödlich verletzten können.
Auch die drei Rettenden befanden sich in Lebensgefahr.

Zudem legt sie dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor und empfiehlt darin Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus.
Erst in der vergangenen Woche hat die Antisemitismusbeauftragte zusammen mit Innenminister Herbert Reul sowie Professor Dr. Heiko Beyer von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Professor Dr. Lars Rensmann von der Universität Passau eine Kooperationsvereinbarung zur Durchführung einer Studie unterzeichnet:
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.

Die Bedrohung durch Einzeltäter, die angeleitet oder zumindest durch die Vorgehensweise insbesondere des Islamischen Staates inspiriert sind, nimmt zu.
Festzuhalten ist, dass das Internet als Nährboden für ihre Radikalisierung dient und daher gezielt islamistische Propaganda im Internet, insbesondere in den Sozialen Medien, verbreitet wird.

Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder.
Das weitere Vorgehen werde ich in den nächsten Tagen mit dem Oberbürgermeister als derzeitigem Vorsitzenden des Aufsichtsrates besprechen.

Jean-Michel Blanquer: "In den öffentlichen Debatten in Deutschland und Frankreich gehören wir, zusammen mit Armin Laschet, zu denjenigen, die sich für eine entschlossene und gezielte Wiedereröffnung der Schulen eingesetzt haben, was nicht die Mehrheitsposition war.
Im föderalen Deutschland war ein differenzierteres Vorgehen möglich.

Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder.
Das weitere Vorgehen werde ich in den nächsten Tagen mit dem Oberbürgermeister als derzeitigem Vorsitzenden des Aufsichtsrates besprechen.

* Der Beginn der Abiturprüfungen war um neun Tage verschoben worden, um den Schülerinnen und Schülern auch nach den Osterferien noch Zeit für eine gezielte Vorbereitung auf ihre Abiturprüfung zu ermöglichen.
An den neun zusätzlichen Tagen wurden die Schülerinnen und Schüler noch einmal gezielt vorbereitet.
Diese Vorgehensweise entspricht den Maßnahmen, die auch andere Bundesländer für die Beruflichen Gymnasien getroffen haben, um eine bestmögliche Vorbereitung auf die schriftliche Abiturprüfung im Schuljahr 2020/2021 gewährleisten zu können.

Mit ihr sollen finanzschwache Städte und Gemeinden im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unter-stützt werden.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."

Bei der landesweiten Aktion wurden gezielt bekannte problematische Gebäude kontrolliert.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.

Durch einen neuen Steuerungsmechanismus kann nun gezielt und schnell auf aktuelle Themen und Herausforderungen reagiert werden.
Das strukturierte, abgestimmte und gemeinsame Vorgehen ist hierbei eine Stärke des neuen Konzeptes.

Mit der Plattform und unserem Leitfaden haben wir jedoch praxistaugliche Instrumente geschaffen, die es im Ernstfall ermöglichen, schneller richtig zu handeln und Handwerksbetriebe gezielt einzubinden.
Das ist nicht zuletzt durch das koordinierte Vorgehen und die hervorragende Vernetzung gelungen - hier und an vielen weiteren Orten.

Die Rechtsextremisten der Splitterpartei pro NRW schürten durch ihre schäbigen Hetzkampagnen gezielt Ausländerhass: "Das ist erbärmlich und gefährlich für unser Land.
Die Hetze der Rechtsextremisten könne jedoch gewalttätiges Vorgehen von Salafisten nicht rechtfertigen.

Moskau rüstet weiter auf und schreckt auch nicht mehr vor gezielten Provokationen gegenüber der NATO zurück.
Dieses rücksichtslose Vorgehen muss für uns in Europa Ansporn sein, uns strategisch und verteidigungspolitisch robust aufzustellen.

Nur durch ihr lautes Schreien und das gezielte Vorgehen gegen einen der Täter, hat die Tätergruppe letztendlich von ihren Opfern abgelassen und die Flucht ergriffen.

Antisemitismus ist wandelbar und wird gezielt eingesetzt.
Die Arbeit in den Schulen gegen Antisemitismus wird weiterentwickelt, die Strukturen zum Vorgehen gegen Antisemitismus wurden verbessert und die Vernetzung wird vorangetrieben.

"Grundvoraussetzung für den nachhaltigen Erfolg der Provenienzforschung sind verlässliche Strukturen und ein systematisches, kontinuierliches Vorgehen.
"Seit 2008 beschäftigen wir uns im LVR gezielt mit der Provenienzforschung.

Entsprechend ist es uns wichtig, mit gezielten Investitionen in die Gefahrenabwehr-Infrastruktur die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass unsere Einsatzkräfte unter den bestmöglichen Bedingungen reagieren und arbeiten können.
Sie vereinen modernste Technologien für Brandbekämpfung, technische Hilfeleistung und Gefahrenabwehr und ermöglichen ein effektives Vorgehen auch bei komplexen Schadenslagen, etwa bei Schiffsbränden, Gefahrgutunfällen oder Großschadensereignissen entlang dicht besiedelter und industriell geprägter Uferbereiche.

Mit dem gemeinsam abgestimmten, gezielten Vorgehen im Rahmen der Aktionstage senden wir im Schulterschluss ein starkes Signal der Prävention und nutzen zugleich die Synergien der behördenübergreifenden Zusammenarbeit gezielt, um kriminelle Strukturen konsequent aufzudecken.

An der Universität Bonn (rund 31.000 Studentinnen und Studenten) soll mit Hilfe der Neuen Masterplanung schnell ermittelt werden, welche Bauvorhaben prioritär bearbeitet werden, um die Infrastruktur für Lehre und Forschung an der Exzellenzuniversität weiter zu verbessern und Standorte gezielt weiterzuentwickeln.
Umso wichtiger ist jede Verbesserung als Meilenstein auf dem Weg zu einem transparenten, beschleunigten und gemeinsamen Vorgehen im Hochschulbau.

Aus den Erfahrungen und Erkenntnissen sollen standardisierte Vorgehensweisen zum Beispiel für Genehmigungsverfahren, die Bauvorbereitung und die Bauausführung entwickelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Nordrhein-Westfalen bleibt entschlossen und wird weiterhin gezielt innovative Projekte fördern, um klimaschonende Lösungsansätze voranzutreiben.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

Die nächste Phase des Ausbaus wird besonders herausfordernd: Gebiete, Strukturen und Wettbewerb im Glasfaserausbau machen die Koordination zunehmend komplexer und erfordern ein aktiveres Vorgehen.
Wir werden die Mobilfunkversorgung gezielt überprüfbar machen und Informationen für den Ausbau vor Ort bereitstellen.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

Nachdem vier hochrangige Experten aufgrund gezielter Indiskretionen zu Bewerbern die vom Aufsichtsrat einberufene Findungskommission verlassen hatten, war eine Aussprache über das weitere Vorgehen erforderlich geworden.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.