Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
NRW-Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes mit starken grünen Regionen ein, dies ist gleichzeitig Thema seiner diesjährigen Sommertour Land.
Leben.
NRW.

"Sie haben die wichtige Aufgabe, von allen im Land veröffentlichten Schriftwerken mindestens ein Exemplar aufzubewahren und diese Zeugnisse unserer Kultur für die Öffentlichkeit auf Dauer zu erhalten.
Mit ihren kostbaren Beständen haben diese Bibliotheken eine herausragende Funktion im Bibliothekssystem unseres Landes", sagte der Staatssekretär.
In Nordrhein-Westfalen werden die Aufgaben der Landesbibliotheken von den Universitäts- und Landesbibliotheken in Münster, Düsseldorf und Bonn wahrgenommen.
Die Universitäts- und Landesbibliothek Münster ist die Zentralbibliothek der Westfälischen Wilhelms-Universität und gleichzeitig Landesbibliothek für den Landesteil Westfalen.
Das Kulturministerium finanziert die Aufgaben der Landesbibliotheken mit jährlich 1,62 Millionen Euro.
Informationen zu den nordrhein-westfälischen Landesbibliotheken: www.landesbibliothek-nrw.de
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Um den besonderen Anforderungen dieser Verfahren gerecht zu werden, sieht der Gesetzentwurf für das Verfahren bei den Oberlandesgerichten auch effektivere Möglichkeiten zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sowie die Möglichkeit von Wortprotokollen vor.
Aus Gründen der Effizienz der Justiz und als übersichtliches Angebot für internationale Unternehmen sollen solche Commercial Courts nur an einem Oberlandesgericht je Land eingerichtet werden können.
Gleichzeitig sollen länderübergreifend durch Staatsverträge gemeinsame Commercial Courts geschaffen werden können.
Damit könnten sich Länder, die keine eigenen Senate einrichten wollen, anderen Ländern anschließen.
Der Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen und Hamburg sieht außerdem vor, dass die Länder an einem Oberlandesgericht einen oder mehrere bereits bestehende Zivilsenate bestimmen können, vor denen auch rein nationale, entsprechend großvolumige Handelssachen erstinstanzlich verhandelt werden können, wenn die Parteien das vereinbaren.
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Seit 2004 prägt die Landeszentrale durch ihren Slogan "Demokratie leben" die Debatte um Demokratie als Staats- und Lebensform.
In den 2010er Jahren griff die Landeszentrale mit dem NRW-Forum frühzeitig die Diskussion um Populismus und Big Data auf.
Stetiger Wandel durch neue Fragestellungen bei gleichzeitig kontinuierlicher Grundlagenarbeit prägen das Angebot der Landeszentrale für politische Bildung.
Das 75-jährige Jubiläum der Landeszentrale wird am heutigen Montagabend (4. Oktober) mit einer Festveranstaltung im Düsseldorf Kunstpalast gefeiert.
Weitere Informationen zur Landeszentrale finden Sie hier.

Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast: "Julia Klöckner ist im Rat eine Lösung gelungen, die ökologischer ist und gleichzeitig Landwirten eine wirtschaftliche Perspektive bietet.
Wir haben nun die Chance, durch die nationalen Strategiepläne, passgenaue Lösungen für unsere Landwirte zu finden, die deutlich über das jetzige Umweltniveau der Gemeinsamen Agrarpolitik hinausgehen.
Michaela Kaniber Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: "Es ist eine enorme Leistung und ein wichtiger Schritt, alle 27 Mitgliedsstaaten ins Boot zu holen und auch die Skeptiker zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaftspolitik zu bewegen.
Das hilft auch, Wettbewerbsverzerrungen für unsere bereits nachhaltig wirtschaftenden Landwirte abzubauen.
Mein Ziel ist es, die Einkommen unserer Betriebe mit zu unterstützen und gleichzeitig die Umweltleistungen zu erhöhen, ohne bei unserem bisherigen Spitzen-Engagement bei Agrarumweltmaßnahmen nachzulassen.

Gleichzeitig erfüllen die Wälder in unserem dicht besiedelten Land unverzichtbare Funktionen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Wälder sind Lebensraum für Tiere und Pflanzen, Erholungs- und Erlebnisraum für die Menschen in unserem Land, aber auch Wirtschaftsraum, der Arbeit gibt und uns mit wertvollen Rohstoffen versorgt.
Gleichzeitig erfüllen die Wälder in unserem dicht besiedelten Land unverzichtbare Funktionen.

Etwa zwei Drittel des Exports niederländischer Agrarprodukte gehen in diese beiden Länder.
"Die Landwirtschaft befindet sich in einem nie gekannten Wandlungsprozess.
Die Gesellschaft fordert mehr Umwelt- und Klimaschutz, Artenvielfalt, mehr Tierwohl - gleichzeitig erleben unsere Landwirtinnen und Landwirte auf den Betrieben einen harten Wettbewerb und oftmals wenig Wertschätzung für ihre anstrengende Arbeit.
Der Umgang mit Stickstoff und Phosphat, die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und eine europäische Fleischkennzeichnung waren zentrale Themen bei unserem heutigen Drei-Ländertreffen.
Wir müssen uns über Ländergrenzen hinweg abstimmen, denn wir sind gleichermaßen betroffen", so Niedersachsens Ministerin Barbara Otte-Kinast.

Die positive Entwicklung unterstreicht auch die jüngste Prognose des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder: So wuchs die nordrhein-westfälische Wirtschaft 2016 um 1,8 Prozent (Bund: 1,9).
Im Vergleich der 16 Bundesländer belegt NRW damit Platz 6.
Gleichzeitig legten die Experten korrigierte Zahlen für 2015 vor: Demnach wuchs die Wirtschaft in NRW um 0,8 Prozent (Bund: 1,7).
Im Ranking der Länder lag NRW damit auf Platz 15.
Um Stärken auszubauen und Herausforderungen zu bewältigen, setzt die Landesregierung mit ihrer vorausschauenden Wirtschaftspolitik u.a. diese Impulse:
Digital: Das Land stärkt die Digitale Wirtschaft und unterstützt Gründer, Mittelständler und Industrie dabei, sich besser zu vernetzen.

Die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche.
Sie sind für ein Industrieland wie Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung als Wohn- und Wirtschaftsraum für rund sechs Millionen Menschen.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln.
Landwirtschaft und Gartenbau produzieren in NRW praktisch alles, was man zum Leben braucht: Fleisch- und Wurstwaren, Brot und Backwaren, Milch und Milcherzeugnisse, Obst und Gemüse.

Insgesamt sichert die Landesregierung im Schulbereich weit mehr als 5.000 Stellen, da zudem 3.299 kw-Vermerke gestrichen werden, also Stellen, welche die Vorgängerregierung als "künftig wegfallend" vorgesehen hatte.
Für die Breitbandversorgung stehen 220 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit.
Gleichzeitig spart das Land 131 Millionen Euro ein, verteilt über verschiedene Landesressorts.
"Dieser Haushalt folgt einem klaren Prinzip: konsolidieren, modernisieren und investieren", sagte Lienenkämper, "damit legen wir den Grundstein dafür, dass Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland wird."

Das gilt auch für den Klimaschutzplan und den Landesentwicklungsplan.
Es ist von hoher Bedeutung, dass die Landesregierung die Industrie auch weiterhin in der Diskussion über eine Reform des EEG und beim Erhalt der besonderen Ausgleichsregelung des EEG aktiv unterstützt.
Gleichzeitig muss die Förderung Erneuerbarer Energien deutlich kosteneffizienter gestaltet werden.
Bei der Bedeutung des Landes NRW für Deutschland und Europa müssen dessen Interessen auch mutig nach außen vertreten werden.
Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, bestätigte: "Die Gespräche zum Klimaschutzplan sind bislang konstruktiv verlaufen und haben viel dazu beigetragen, eine gemeinsames Verständnis der Chancen und Grenzen des Klimaschutzes im Land zu entwickeln.
Jedoch sehen wir noch in einigen Punkten, etwa bei der Energieerzeugung, im Verkehr oder auch bei der Einbindung in die Landesentwicklungsplanung, Korrekturbedarf.

22. Juli 2024 Europa Flagge Landeshaus Foto: Land NRW
Mit der im November 2023 gestarteten Landesinitiative Europa-Schecks fördert die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen herausragende Projekte europäischen Engagements.
Insgesamt haben sich seit dem Start bis heute landesweit Antragsteller mit über 500 Projekten beworben.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Mit der im November 2023 gestarteten Landesinitiative Europa-Schecks fördert die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen herausragende Projekte europäischen Engagements.
Insgesamt haben sich seit dem Start bis heute landesweit Antragsteller mit über 500 Projekten beworben.
Minister Nathanael Liminski: "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, mit unserer neuen Initiative vorbildliche Europa-Ideen im ganzen Land Wirklichkeit werden zu lassen und gleichzeitig die Aufmerksamkeit auf die Europawahl zu lenken.

"Es ist grundsätzlich richtig und angebracht, dass die Landwirte in Nordrhein-Westfalen ab dem 8. Januar demonstrieren wollen und deutlich sagen, dass sie Angst um ihre Existenz haben.
Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten so wichtige Beiträge für die Ernährungssicherheit in unserem Land, für unsere Wirtschaft und sie stehen zugleich immer stärker unter Druck: Die Anforderungen an die Branche steigen, auch durch den Bund und die EU - Stichworte Tierwohl, Klimaschutz.
Gleichzeitig braucht die Landwirtschaft Planungssicherheit.
Die Ministerin weiter: "Für die Landwirte gelten selbstverständlich Recht und Gesetz wie für alle anderen auch.

Die Landesregierung will den schnellstmöglichen Umstieg auf Zukunftsenergien und wird daher den Ausbau der regenerativen Energien in Nordrhein-Westfalen forcieren.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will den schnellstmöglichen Umstieg auf Zukunftsenergien und wird daher den Ausbau der regenerativen Energien in Nordrhein-Westfalen forcieren.
Zur Eröffnung der 15. E-World in Essen betonte Klimaschutzminister Johannes Remmel: "Die Landesregierung hat ihre Klimaschutzziele fest im Blick und setzt in diesem Jahr mit der Erstellung des Klimaschutzplans einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Erreichung der nordrhein-westfälischen Treibhausgas-Minderungsziele.
NRW ist nicht nur Energieland Nummer Eins, sondern will auch Energieeffizienzland Nummer Eins werden.
Als Energie- und Industrieland werden wir uns ambitioniert für den Klimaschutz einsetzen und gleichzeitig unsere Wirtschaft dabei unterstützen, sich zukunftsfähig aufzustellen.

Die Ausgestaltung der GAP hat maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung in Deutschland.
Der Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Dr. Heinrich Bottermann, betonte im Anschluss: "Wir haben gemeinsame Positionen weiter fortentwickelt und gehen gut vorbereitet in die weiteren Abstimmungsgespräche auf EU-Ebene.
Zu den Vorschlägen der EU sehen Bund und Länder noch umfangreichen Diskussions- und Nachbesserungsbedarf.
Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte unterstützen, damit sie ihre vielfältigen Aufgaben auch erfüllen können.
Dazu müssen wir die Agrarpolitik einfacher, für die ländlichen Räume attraktiver und für die Umwelt wirksamer machen.
Gleichzeitig muss sie tragfähige landwirtschaftliche Einkommen fördern.

Insgesamt richtet das Land im kommenden Jahr 2.390 neue Stellen für Flüchtlingsaufgaben ein.
"Die Ausgaben für die Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, sind nicht nur eine Belastung für Bund, Länder und Kommunen, sie sind gleichzeitig auch ein Schub für unsere Konjunktur", sagte Walter-Borjans.
Neben dieser Sonder-Herausforderung behält die Landesregierung wichtige Zukunftsinvestitionen im Auge.
2016 stellt das Land mit zusätzlich 25 Millionen Euro die erste Ko-Finanzierungsrate des Dreijahres-Investitionspakets von 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.
Im Steuerverbund 2016 fließen damit 10,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen des Landes.

Die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen wurde gleichzeitig mit der Wahl des zweiten Landtages am 18. Juni 1950 durch Volksentscheid angenommen und trat am 11. Juli 1950 in Kraft.
Mehr Informationen und den Text der Landesverfassung finden Sie hier.
1 / 11 Nordrhein-Westfalen feiert 75 Jahre Landesverfassung
* Foto: Land NRW / Josua Dunst
Nordrhein-Westfalen feiert 75 Jahre Landesverfassung

Ich verfolge damit drei Ziele: Erstens: Die vorhandenen Förderangebote des Landes für die Schaffung von Bauland werden für Private und Kommunen leichter auffindbar und gleichzeitig vereinfacht.
Und drittens: Neue Förderangebote helfen den Städten und Gemeinden künftig, Bauland noch schneller und in größerem Umfang zu schaffen.
Land.
Kommunen, die über Liegenschaften im besonderen Landesinteresse verfügen, können die Leistungen kostenlos abrufen.

21. Juni 2023 Gruppenfoto des Kabinetts Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit unserem Etatentwurf setzen wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes.
Wir stellen unter Beweis, dass man auch unter schwierigen Rahmenbedingungen politisch gestalten und gleichzeitig keine neuen Schulden machen kann.
Gleichwohl stellt die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise unser Land weiterhin vor große Herausforderungen.

Ministerin Ina Scharrenbach ruft die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden auf, den "Flächenpool NRW" zu nutzen und sich am vierten Bewerbungsverfahren für das Landesinstrument zu beteiligen.
Ministerin Ina Scharrenbach ruft die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden auf, den "Flächenpool NRW" zu nutzen und sich am vierten Bewerbungsverfahren für das Landesinstrument zu beteiligen: "Die Aktivierung von Wohnbauflächenpotenzialen ist eine wichtige Initiative, um ein Klima für Neubau in Nordrhein-Westfalen zu schaffen.
Brachliegende oder untergenutzte Standorte im Innenbereich, die als Bauland für Wohnen oder Gewerbe aktiviert werden, helfen an der richtigen Stelle gegen die Baulandknappheit und sorgen für städtebauliche Verbesserungen.
Bauland zu aktivieren bedeutet Heimat zu schaffen.
Baulandpotenzial auf Brachflächen zu mobilisieren bietet viele infrastrukturelle Vorteile.
Gleichzeitig ist die Aktivierung von ungenutzten Arealen, etwa für den Wohnungsbau, vielschichtiger und aufwändiger als das Ausweisen von neuem Bauland.

Mit der landesweiten Kampagne "Lass Dich drücken!
Bis zum NRW-Tag und auch während der dreitägigen Festivitäten sollen so Fotos mit den Bürgerinnen und Bürgern NRWs entstehen, die gleichzeitig in einem Motiv die bunte Vielfalt der Menschen des Bundeslandes und die Vorfreude aufs Jubiläum zeigen.
Alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sind aufgefordert eigene Lass-Dich-Drücken-Motive zu produzieren und in den sozialen Medien mit dem Hashtag #LassDichDrücken zu veröffentlichen.
Die Landesregierung auf dem NRW-Tag

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Landwirtschaft steht vor vielfältigen Herausforderungen: Sie muss zuverlässig Lebensmittel produzieren, zugleich Klima und Biodiversität schützen und sich an den Klimawandel anpassen.
Ob Klimaanpassung oder digital gestützte Präzisionslandwirtschaft: Die Wissenschaft forscht an innovativen Lösungen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft.
Beim dritten Agrarforschungstag Nordrhein-Westfalen des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sind Wissenschaft, Praxis und Politik zusammengekommen, um von neuen Erkenntnissen zu profitieren und Ideen weiterzuentwickeln.
"Die Herausforderungen für unsere Landwirtschaft sind groß - umso wichtiger ist es, Wissen zu bündeln und gemeinsam nach vorne zu denken", so Ministerin Silke Gorißen, die die Veranstaltung an der Universität Bonn mit einem Grußwort eröffnete.
"Forschung darf nicht im Labor bleiben: Sie muss auf den Betrieben ankommen und dort einen konkreten Unterschied machen.
Nordrhein-Westfalen setzt auf eine Landwirtschaft, die produktiv bleibt und gleichzeitig ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber den Folgen des Klimawandels weiter stärkt.

Startschuss für breite Beteiligung an Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Startschuss für breite Beteiligung an Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Die Veranstaltung ist gleichzeitig der Start der landesweiten Reihe von insgesamt fünf regionalen Veranstaltungen in den einzelnen Regierungsbezirken.

Gleichzeitig hat die Pandemie gezeigt, wie wichtig und 'systemrelevant' viele Berufe sind.
Die Beschäftigten haben das Land während der Pandemie trotz schwieriger Rahmenbedingungen am Laufen gehalten - und dafür möchte ich mich heute ausdrücklich bedanken.
Dass wir insgesamt gut durch die Pandemie gekommen sind, ist Verdienst der Beschäftigten in unserem Land.
DGB-Landesvorsitzende Anja Weber: "Diese Zeiten fordern uns alle sehr - persönlich und auch politisch.

Gleichzeitig stiften sie Zusammenhalt.
Der Landesregierung sei es deshalb sehr wichtig, dieses breite Engagement weiter zu stärken.
Mit der Landesmusik-akademie in Heek habe das Land zudem einen wichtigen Grundstein für die Ausbildung der Musikerinnen und Musiker, Dirigenten, Stimm- und Registerführer sowie Chorleiter gelegt.
Die Landesregierung überreicht die Plaketten jedes Jahr im Rahmen eines zentralen Festakts als Zeichen der Anerkennung.
Ausgerichtet wurde die Ehrung durch den Chorverband NRW und den Chorverband Städteregion Aachen gemeinsam mit dem Landesmusikrat NRW.

Bei einem Besuch an der Hochschule Rhein-Waal in Kamp-Lintfort und beim Landmaschinenhersteller AI.
Land in Krefeld hat sich die Ministerin ein Bild davon gemacht, wie Künstliche Intelligenz (KI) den Gartenbau - also Zierpflanzen- und Gemüseanbau - sowie die Gehölzanzucht verändert - in Theorie und Praxis.
Danach ging es zu dem Landmaschinenhersteller AI.
Land auf dem Hof Schleupen in Krefeld: Hier wurde der Einsatz von KI im Gemüsebau, etwa zur Unkrautkontrolle, Düngung oder Ernte demonstriert.
"Die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen steht vor großen Aufgaben: Klimawandel, steigende Anforderungen im Umwelt- und Naturschutz, wirtschaftlicher Druck.
Gleichzeitig geht es darum, qualitativ hochwertige und bezahlbare Lebensmittel zu erzeugen", so Ministerin Silke Gorißen. "

Wir erzielen eine hohe Nachfrage am Markt und ermöglichen gleichzeitig wichtige Investitionen für die Zukunft unseres Landes.
" In den vergangenen Jahren hat das Land acht Nachhaltigkeitsanleihen mit einem Gesamtvolumen von 16,8 Milliarden Euro auf den Finanzmärkten herausgegeben.
Außerdem war es 2015 das erste deutsche Land, das Anleihen in diesem Bereich begeben hat.
Die mehrfachen Auszeichnungen mit Branchenpreisen bestätigen den Erfolg der Nachhaltigkeitsanleihen des Landes.
Die Ratingagentur V.E (ehemals Vigeo Eiris, Frankreich) in Kooperation mit imug (Hannover) bewertet das Land Nordrhein-Westfalen mit einem Nachhaltigkeitsrating.

Sie sind für ein Industrieland wie Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung als Wohn- und Wirtschaftsraum für rund sechs Millionen Menschen.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bildet eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Sie sind für ein Industrieland wie Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung als Wohn- und Wirtschaftsraum für rund sechs Millionen Menschen.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln und bildet eine tragende Säule der ländlichen Regionen in unserem Land.

Wir müssen das Grundwasser schützen und gleichzeitig die Landwirte bei den enormen Herausforderungen unterstützen.
Dabei setzt die Landesregierung begleitend zum Ordnungsrecht verstärkt auf kooperative Ansätze.
So hat sich die langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Wasser- und Landwirtschaft in zahlreichen Wasserkooperationen sehr bewährt.

"Mit dem Gutachten liegt eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für die weiteren Gespräche der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden vor.
Gleichzeitig stellte er klar: "Es gibt keinen Automatismus zwischen Gutachten und der noch zu entwickelnden konkreten Belastungsausgleichsregelung.
Das Land versteht sich aber in dieser zentralen bildungspolitischen Frage als fairer Partner der Kommunen.
Es ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass der Landtag seine Entscheidung über den Gesetzentwurf zur Umstellung auf "G9" auf der Grundlage fundierter Erkenntnisse über die damit voraussichtlich verbundenen finanziellen Auswirkungen treffen kann.
Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.

Die eingesparten Gelder hat das Land nach einem bestimmten Schlüssel an die kommunalen Grundsicherungsträger weitergeleitet.
Das Landesverfassungsgericht hatte im Jahr 2010 festgestellt, dass die der Mittelverteilung zugrunde liegenden Daten korrigiert werden mussten, um die Ungleichbehandlung einzelner Kommunen in den Jahren 2007 bis 2009 zu beseitigen.
Diesem Auftrag war der Landesgesetzgeber durch die jetzt von einigen Kommunen erfolglos angefochtene Neuregelung im Ausführungsgesetz zum SGB II nachgekommen.
Gleichzeitig erhielten die Kommunen, die in den Jahren 2007 bis 2009 zu geringe Zuweisungen erhalten haben, im Jahr 2010 einen Ausgleich von rund 240 Millionen Euro vom Land.

Minister Remmel: Land will mehr Transparenz bei Lebensmitteln für Verbraucherinnen und Verbraucher
Die Landesregierung will Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen stärken und gleichzeitig die Beanstandungsquoten bei der amtlichen Lebensmittelüberwachung reduzieren.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Gleichzeitig wurde auch die Entwicklung von lokalen Engagementstrategien angeregt und begleitet.
"Mit dem Pilotprojekt hat das Land einen weiteren Impuls für die Engagementförderung gegeben.
Die gemeinsame Erklärung ist der Startschuss für eine weitere Zusammenarbeit zwischen Land, Spitzenverbänden und Kommunen", erklärte Schäfer.
Das Land hat die Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit verbessert.
Dazu zählen der landesweite Haftpflicht- und Unfallversicherungsschutz für Ehrenamtliche oder der Engagementnachweis.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Förderung für weitere drei Jahre zugesagt.
Bis Ende des Jahres 2023 stellt das Land 1,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Mit SEVAS führen wir den Schwerverkehr intelligent und effizient durchs Land.
Gleichzeitig bekommen Lkw-Fahrer die bestmögliche Route angezeigt.

Gleichzeitig könnten die jungen Talente nur zielstrebig Leistungssport betreiben, wenn sie parallel zu ihrer sportlichen Entwicklung auch entsprechende Unterstützung bei der Bewältigung des Schulalltags erhielten.
Bis 2016 will die Landesregierung weitere neun Sportschulen einrichten.
Land Nordrhein-Westfalen
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Die unions- und sozialdemokratisch geführten Agrarressorts der Länder haben am Freitag, 26. September 2025, in einer gemeinsamen Protokollerklärung den Bund gebeten, gemeinsam für mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen zu sorgen.
Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Kürzung am Budget der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird der strategischen Bedeutung der Landwirtschaft für die europäische Versorgungssicherheit, den Herausforderungen beim Klimaschutz sowie dem Erhalt der Kulturlandschaft und der ländlichen Räume nicht gerecht.
Darum setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass die Landwirte wie bisher leistungsfähig unsere Ernährung sichern können und die ländlichen Räume ihre Perspektiven behalten.
Die Agrarressorts der Länder sprechen sich für eine verstärkte GAP-Förderung und einen eigenständigen GAP-Fonds aus, der weiterhin exklusiv der Landwirtschaft und der Entwicklung ländlicher Räume zur Verfügung steht.
Gleichzeitig wächst die Verantwortung der Landwirtschaft bei der Bewältigung solcher Herausforderungen.
Um jedoch auch künftig die vielfältigen Aufgaben der Land- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Räume erfüllen zu können, braucht es zusätzliche finanzielle Mittel.

Hitze, Starkregen, Dürre und Niedrigwasser - die Klimakrise ist Realität für Menschen und Unternehmen im Land.
Mit der Zukunftsoffensive NRW bringt die Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung miteinander verbindet.
Hitze, Starkregen, Dürre und Niedrigwasser - die Klimakrise ist Realität für Menschen und Unternehmen im Land.
Mit der Zukunftsoffensive NRW bringt die Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung miteinander verbindet.
Geplant sind Investitionen, die das Land widerstandsfähiger machen, den CO_2-Ausstoß senken und gleichzeitig Innovation, Wertschöpfung und Lebensqualität stärken.
Nach drei Klimaschutzpaketen intensiviert die Landesregierung damit erneut ihre Anstrengungen im Klimaschutz.

Und ich bin überzeugt, dass wir insgesamt eine für alle Beteiligten gute Lösung gefunden haben, die die Landeshauptstadt noch attraktiver machen wird.
Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei: "Die Landesregierung unterstützt mit ihrem Beitrag das berechtigte Erweiterungsinteresse des Landtags.
Gleichzeitig kann damit das Umfeld von Landtag und Stadttor städtebaulich attraktiv entwickelt werden.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung mit dem Land erzielen konnten.
Damit kann der Landtag seinen Erweiterungsbau für den erhöhten Platzbedarf und die Landeshauptstadt eine städtebaulich attraktive Lösung für das seit Jahren leerstehende Mannesmann-Gebäude neben dem Behrensbau realisieren.

Das Land fördert verschiedene Projekte, um jungen Menschen an Schulen landwirtschaftliches Verständnis zu vermitteln.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz Schule und Bildung
Wie lässt sich Tierhaltung wirtschaftlich und gleichzeitig tierwohlkonform gestalten?
Das Land fördert bereits verschiedene Projekte, um jungen Menschen an Schulen landwirtschaftliches Verständnis zu vermitteln.
Auch das Thema Nachhaltigkeit, Zusammenhänge der Natur und die Herkunft von Nahrungsmitteln sind hierbei wichtige Bausteine, die Schulen gemeinsam mit der Landwirtschaft erarbeiten können.

Mit dem Start der neuen Bundes-Förderung im Bereich nicht öffentlicher Ladeinfrastruktur für Unternehmen und Kommunen über die KfW wird dieser Teil der Landesförderung nun ausgesetzt.
Pinkwart: "Ich hoffe, dass die Unternehmen und Kommunen auch vom Bundesprogramm so regen Gebrauch machen wie von unserer Landesförderung.
Die Landesregierung wird gleichzeitig ihr eigenes Förderprogramm weiterentwickeln, um das Thema E-Mobilität weiter voranzutreiben.
Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit den meisten Elektrofahrzeugen auf der Straße: Ende Oktober 2021 waren hier bereits 115.000 rein batteriebetriebene Fahrzeuge zugelassen - 53.000 mehr als am Anfang des Jahres.

Nordrhein-Westfalen ist ein weltoffenes Land.
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, diese gesellschaftliche Vielfalt zu stärken.
Darin enthalten sind 130 aktuelle und künftige Maßnahmen, mit denen die Landesregierung die LSBTIQ* Communities unterstützt und gleichzeitig Diskriminierung und Intoleranz konsequent bekämpft.
"Mit dem Aktionsplan setzt Nordrhein-Westfalen eine Wegmarke für die Arbeit der Landesregierung.
Gemeinsam zeigen wir Flagge für ein vielfältiges Nordrhein-Westfalen und machen deutlich: Jede einzelne Person kann helfen, dass die Gleichberechtigung von LSBTIQ* Realität wird", erklärte Familienminister Joachim Stamp.

3. September 2026 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung bringt die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) in den Landtag ein - nach zwei Runden Öffentlichkeitsbeteiligung mit mehr als 4.000 Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Unternehmen und Verbänden.
Die Landesregierung bringt die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) in den Landtag ein - nach zwei Runden Öffentlichkeitsbeteiligung mit mehr als 4.000 Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Unternehmen und Verbänden.
Das Ergebnis: Ein Plan, der Wirtschaftswachstum und Klimaschutz zusammenbringt und konkret vieles einfacher macht - etwa neue Baugebiete auf dem Land oder neue Standorte für Recyclinganlagen.
Die Landesregierung übergibt die Planunterlagen nun an den Landtag, der in den kommenden Monaten darüber berät.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir bringen wirtschaftliche Entwicklung, Perspektiven von Stadt und Land sowie Klimaschutz konsequent zusammen.
So sichern wir wertvolle Natur- und Freiräume dauerhaft und geben Kommunen und Unternehmen gleichzeitig den Raum, den sie für Wachstum und Innovation brauchen.

Mit den Firmengründern Daniel Marx und Daniel Krahn tauschten sie sich über NRW als Standort für digitale Start-ups, über Herausforderungen beim Gründen und Förderinstrumente des Landes aus.
Minister Pinkwart sagte: "Wir wollen Gründerinnen und Gründer ermutigen, Nordrhein-Westfalen als Digitalland mitzugestalten.
Der GRÜNDERPREIS NRW soll dazu ein Ansporn sein und gleichzeitig zeigen, wie vielseitig und kreativ die Start-up-Szene in unserem Land ist.
Denn so können wir Innovationen in unserem Bundesland voranbringen.

Sie sind für ein Industrieland wie Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung als Wohn- und Wirtschaftsraum für rund sechs Millionen Menschen.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.

Die "Omikron-Welle" hat das Land Nordrhein-Westfalen und in Teilen auch die Schulen erreicht.
Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.
Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.
"Das bisherige "Lolli"-PCR-Verfahren an unseren Grund- und Förderschulen ist nahezu einzigartig in der Bundesrepublik, kein anderes Land hat es geschafft, ein solch komplexes und hochsensitives System in seinen Schulen zu etablieren.
Aufgrund der fehlenden PCR-Kapazitäten muss die Landesregierung in der "Omikron"-Welle nun Anpassungen dieses Verfahrens vornehmen, um entsprechend der heutigen Problemanzeige der Labore die PCR-Laborkapazitäten für vulnerable Gruppen freizugeben.
Es bleibt weiterhin das oberste Ziel, auch unter diesen schwierigen Bedingungen gerade unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht zu halten - und gleichzeitig bestmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Stadt und Land bilden dabei keine Gegensätze, sondern tragen gemeinsam zu dieser Vielfalt bei.
Wir brauchen daher eine Diskussion über neue Rollen und die Weiterentwicklung von Kultureinrichtungen 'auf dem Land'.
Denn Dritte Orte können ein Weg sein, Kultur im ländlichen Raum zu stärken und gleichzeitig neue Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Miteinanders zu schaffen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Klaus Kaiser.
"Die Landesregierung hat mit dem Programm Dritte Orte einen kulturpolitischen Nerv getroffen.
Die große Zahl der Bewerbungen, aber auch das rege und engagierte Interesse an der Auftaktkonferenz zeigen, wie groß der Bedarf und gleichzeitig das Potenzial für eine positive Zukunftsgestaltung im ländlichen Raum sind.

Durch diesen ganz gezielten Einsatz von Betriebsmitteln sinken die Inputkosten für Landwirte, während gleichzeitig die Umwelt geschont wird.
"CLAAS unterstreicht damit seine Rolle als Innovationstreiber für eine zukunftsfähige und nachhaltige Landwirtschaft", so von Wendorff.
Hintergrund Tour "Starke Zukunft in NRW: KI in Landwirtschaft und Wald"
Mit ihrer Tour "Starke Zukunft in NRW: KI in Landwirtschaft und Wald" besucht Ministerin Gorißen in diesem Jahr Unternehmen, landwirtschaftliche Betriebe und Forschungseinrichtungen in allen Regionen des Landes.
Ziel ist es, innovative Anwendungen sichtbar zu machen und zu zeigen, wie Künstliche Intelligenz bereits heute einen Beitrag zu einer leistungsfähigen, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Land- und Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen leistet.

Globale Herausforderungen wie Digitalisierung, demografischer Wandel, Dekarbonisierung und De-Globalisierung treffen Deutschland als klassisches Industrieland besonders.
Deutschland gehörte im internationalen Standortvergleich jahrelang zu den führenden Ländern.
Globale Herausforderungen wie Digitalisierung, demografischer Wandel, Dekarbonisierung und De-Globalisierung treffen Deutschland als klassisches Industrieland besonders.
Gleichzeitig kann die Wettbewerbsfähigkeit durch umfassende Reformen wieder hergestellt werden.
Das sind die Ergebnisse einer vom Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen beim Institut der deutschen Wirtschaft beauftragten Studie.

Denn gleichzeitig brächten die Freiwilligen neue Ideen und Ansätze mit, die gerade im Kulturbereich Impulse setzen könnten.
Es sei der Landesregierung deshalb auch ein besonderes Anliegen, schon junge Menschen zu motivieren, sich ehrenamtlich zu engagieren und dieses Engagement auch im späteren Leben aufrecht zu erhalten.
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