Die Menschen sollen frei wählen können, ob sie den persönlichen Kontakt zur Verwaltung oder ein schnelles Online-Verfahren nutzen möchten.
Das neue Portal digital-direkt.nrw bietet nun allen Zielgruppen einen wichtigen Ankerpunkt mit aktuellen Informationen zum Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes.
Es dokumentiert die Fortschritte auf allen Ebenen und sorgt so im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und auch der Verwaltung selbst für größtmögliche Transparenz.
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Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, CIO der Landesregierung NRW: "Wir wollen die Digitalisierung der Verwaltung nicht an den Menschen vorbei entwickeln.

"Bei der Deichsanierung am Rhein ziehen Deichverbände, Kommunen und das Land NRW an einem Strang", lautet das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die heutige Sitzung "Hochwasserschutz am Rhein" mit den Deichverbänden und Kommunen.
"Wir haben eine gemeinsame Strategie verabredet, um uns nun an die Umsetzung des Sanierungsplans begeben zu können.
Wir haben mit der Verabredung eines jährlichen gemeinsamen Controllings die Grundlage für eine größtmögliche Transparenz geschaffen und können damit auch notwendige Nachsteuerungen abstimmen.
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Um den Sanierungsplan bis zum Jahr 2025 umsetzen zu können, hat die Landesregierung für das nächste Haushaltsjahr zehn weitere Stellen beantragt, um die Genehmigungsverfahren schneller abarbeiten zu können.

Mir ist deshalb besonders wichtig, dass die Umstellung umfassend und verlässlich im Dialog mit den Beteiligten vorbereitet wird.
Das braucht Zeit, bringt aber auch die nötige breite Akzeptanz.
" Die Ministerin wies darauf hin, dass bereits bei der Erarbeitung des Referentenentwurfs ausführliche Gespräche mit allen Beteiligten geführt worden seien, um das ganze Spektrum an unterschiedlichen Sichtweisen zu berücksichtigen und größtmögliche Transparenz herzustellen.
Am Ende seien aber auch Entscheidungen nötig gewesen.
Der Referentenentwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz sieht Folgendes vor

"Das Land hat zugesagt, im Sommer 2024 die Hebesätze zur Verfügung zu stellen, mit denen eine Stadt oder Gemeinde insgesamt die gleichen Einnahmen aus der Grundsteuer erzielen kann wie bisher - und das Land liefert jetzt.
Wir sind eines der ersten Länder bundesweit, die diese Daten bereitstellen", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Damit schaffen wir größtmögliche Transparenz für unsere Kommunen sowie für Bürgerinnen und Bürger.
" Das Ministerium hat bereits alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Land sowie die kommunalen Spitzenverbände über diese Werte informiert.
Unter dem Punkt "Aufkommensneutrale Hebesätze" finden sich jetzt auch auf der Internetseite www.grundsteuer.nrw.de folgende zur Aufkommensneutralität führende Hebesätze, mit denen das Aufkommen der Grundsteuer gegenüber dem 1. Januar 2024 konstant bliebe:

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Grundsteuer: Weitere Unterstützung für Kommunen kommt
Das Land liefert weiteren Service für Städte und Gemeinden bei der Umsetzung der Steuerreform / Minister Dr. Optendrenk: Größtmögliche Transparenz und umfassende Hilfe
27. Juni 2024 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung komplettiert aktuell ihre Serviceleistungen rund um die Umsetzung der Grundsteuerreform für die Kommunen unseres Landes.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterrichtsstatistik für Schuljahr 2023/2024 vorgelegt
Schulministerium legt detaillierte Unterrichtsstatistik für Schuljahr 2023/2024 vor
Ministerin Feller: Wir sorgen für größtmögliche Transparenz / Landesweite Daten zum erteilten und ausgefallenen Unterricht
11. Dezember 2024 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Nach der flächendeckenden Unterrichtsstatistik wurden im zurückliegenden Schuljahr 2023/24 insgesamt 93,8 Prozent der vorgesehenen Unterrichtsstunden erteilt.

Schulbezogene Daten
Die schulbezogenen Daten werden am 16. Dezember 2025 im Bildungsportal bereitgestellt.
Schulministerin Feller: "Mit der Veröffentlichung der Unterrichtsstatistik sorgen wir für größtmögliche Transparenz und kommen dem Wunsch der Öffentlichkeit nach belastbaren Daten zum Unterrichtsgeschehen nach.
Ich appelliere an alle, die schulbezogenen Ergebnisse verantwortungsvoll zu nutzen.
Keine Schule darf an den Pranger gestellt werden.

Minister Remmel unterstützt in diesem Zusammenhang auch die von der Europäischen Kommission geäußerte Kritik an der Preispolitik beim Euro-Disney-Land Paris und bei international tätigen Autovermietungen.
Die Unternehmen haben ausländischen Verbraucherinnen und Verbrauchern höhere Preise angeboten als inländischen.
"Personalisierte Preise untergraben den bisherigen Vorteil des Onlinehandels für Verbraucherinnen und Verbraucher, nämlich unter Einsatz geringer Kosten eine größtmögliche Preistransparenz zu erreichen", sagte Minister Remmel.
Das Beispiel der individualisierten Preise zeige für Minister Remmel, wie notwendig ein Verbraucherschutz 4.0 sei.
"Das hohe Tempo der technologischen Entwicklung macht es für den Gesetzgeber schwer, Schritt zu halten.

"Den regelmäßigen Diskussionen und der öffentlichen Kritik an den Messstellen begegnen wir selbstverständlich mit größtmöglicher Transparenz und Sorgfalt", sagte Bottermann.

Ab jetzt werden wir monatlich eine Liste mit den Betreuungszahlen aller Jugendämter veröffentlichen und so größtmögliche Transparenz herstellen", erklärte Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann in Düsseldorf.