Ebenso wurden 250 landwirtschaftliche Betriebe mit Unterkünften von ca. 5.800 Saisonarbeitskräften kontrolliert.
Dabei fanden sich über 170 kleine bis mittlere Mängel, etwa fehlende Einmalhandtücher und Desinfektionsmittel oder ein zu geringer Abstand der Betten.
In drei landwirtschaftlichen Betrieben wurden gravierende Mängel festgestellt, so waren Saisonarbeitnehmer zum Beispiel auf einem LKW-Anhänger untergebracht.
Im ersten Quartal 2021 fanden bereits 15.287 Kontrollen statt.
Bei 8.693 Besichtigungen lag der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Einhaltung der seit dem 27. Januar 2021 in Kraft getretenen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV).

Der deutliche Anstieg an verwaltungsgerichtlichen Asylverfahren ist da-rauf zurückzuführen, dass das Bundesamt für die Migration und Flüchtlinge (BAMF) jetzt die Aktenberge der letzten Jahre abarbeitet.
Leider geht dies oftmals auf Kosten der Qualität.
Denn nach den Berichten der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte weisen viele Bescheide des Bundesamtes gravierende Mängel auf, die dann das Gericht abarbeiten muss.
Die Probleme unserer Verwaltungsgerichte mit dem BAMF gehen noch erheblich weiter.
Denn das Bundesamt beantwortet sehr häufig gerichtliche Anfragen zur Sachaufklärung nicht oder nur sehr zögerlich, die Sachbearbeiter sind weder telefonisch noch schriftlich für die Gerichte zu erreichen, Verfahrensbeschleunigungen, wie zum Beispiel die schnelle Übersendung der Akten werden nicht gefördert.

Wie wichtig die Kontrollen der Verkaufsstellen durch die Arbeitsschützer sind, zeigen die Ergebnisse der letzten Jahre: Im Vorpandemiejahr 2019 haben die Bezirksregierungen 1.650 Betriebe kontrolliert und dabei insgesamt mehr als 370 Verstöße festgestellt.
Es wurden 64 Bußgeldverfahren und elf Strafverfahren wegen Überschreitung der zulässigen Höchstlagermengen eingeleitet.
Ein Produkt wies so gravierende Mängel auf, dass es vom Markt genommen werden musste.

"
Die Auswertung für die insgesamt 329 überprüften Betriebe liegt nun vor: 269 Arbeitgeber sind ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachgekommen.
In 122 Fällen wurden gravierende technische Mängel festgestellt, weil Arbeitsmittel schlecht gewartet sind und der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Instandhaltung nicht nachgekommen ist.
In jedem zweiten Betrieb (174 Betriebe) gab es Verstöße, bei denen Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.
Die Arbeitsschützer fanden verschlissene Reifen, defekte Sicherheitseinrichtungen oder fehlende Not-Halt-Schalter vor.

In 137 Einrichtungen wurden Mängel gefunden.
In rund jedem zweiten Fall (71 Einrichtungen) entdeckten die Prüfer sogar gleich zehn Mängel und mehr.
Bei den Kontrollen wurden zwar keine gravierenden Mängel festgestellt, die eine sofortige Stilllegung von Röntgengeräten erfordert hätten.
Allerdings musste in acht Fällen die Nutzung von Geräten durch externe Mitbetreiber untersagt werden, weil diese nicht die dafür erforderliche Genehmigung besaßen.
Besondere Auffälligkeit: Rund ein Drittel der Mängel bezog sich auf das Thema Fachkunde.

Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch die Weitergabe dieser Feuerwerksartikel von Erwachsenen an Kinder und Jugendliche ist verboten.
Wie wichtig die jährlichen Kontrollen der Arbeitsschützer sind, zeigen die Ergebnisse der letzten Jahre: Vor Silvester 2018 haben die Bezirksregierungen 1.360 Betriebe kontrolliert und dabei insgesamt mehr als 600 Verstöße festgestellt.
35 Produkte wiesen so gravierende Mängel auf, dass sie vom Markt genommen werden mussten.
Es wurden 52 Bußgeldverfahren und 22 Strafverfahren wegen Überschreitung der zulässigen Höchstlagermengen eingeleitet.
In 284 Fällen waren Fluchtwege zugestellt oder Feuerlöscher nicht zugänglich.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Arbeitsschutzkontrollen in Schlachthöfen zeigen gravierende Mängel
Minister Laumann: "Preiskampf in der Fleischwirtschaft nicht zu Lasten von Arbeitnehmern"
Land plant den Aufbau einer landesweiten Beratungsinfrastruktur gegen Arbeitsausbeutung

Eine detaillierte Auswertung der Arbeitszeitdokumente wird aktuell noch durchgeführt.
Viele Betriebe konnten zudem keine rechtskonforme Dokumentation nach Vorgabe des Arbeitszeitgesetzes oder nach dem GSA Fleisch vorlegen.
Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.
Die Beseitigung dieser Mängel wurde umgehend angeordnet, deren Umsetzung wird konsequent weiterverfolgt.
"Im Vergleich zu unseren Kontrollen vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach knapp einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann:

Verkehr
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat heute den Vertrag mit dem Bauunternehmen PORR für dessen Auftrag zum Neubau der Rheinbrücke bei Leverkusen gekündigt.
Der Grund sind gravierende Mängel bei der Verarbeitung der Stahlbauteile, die weder die deutschen Normen noch die vertraglichen Vereinbarungen erfüllen.
Der gemeinsame Anspruch von Bund, Land und Straßen.
NRW ist es, eine qualitativ hochwertige und langlebige Brücke zu bauen, die Jahrzehnte hält.

"Die Kundinnen und Kunden brauchen ausreichend Zeit und Gelegenheit, sich des Inhalts und der Tragweite des neuen Vertrags bewusst zu werden.
Dazu bitten wir den Bund, die Notwendigkeit eines Widerrufsrechts für im stationären Einzelhandel geschlossene Telekommunikationsverträge zu prüfen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte in einer stichprobenartigen Untersuchung gravierende Mängel bei der Beratung durch den stationären Handel festgestellt.
Produktinformationsblätter wurden den Kundinnen und Kunden nur unzureichend oder gar nicht zur Verfügung gestellt.
Auch durften Vertragsunterlagen nicht vorab mit nach Hause genommen werden, um sie in Ruhe zu prüfen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kontrollen in der Friseurbranche: Gravierende Mängel und illegale Beschäftigung aufgedeckt
Kontrollen in der Friseurbranche: Gravierende Mängel und illegale Beschäftigung aufgedeckt
Über 400 Friseursalons und Barbershops bei gemeinsamer Kontrollaktion in Nordrhein-Westfalen überprüft

* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
Die Behörden stellten fünf Fälle mit Verdacht auf Fälschung eines Ausweisdokumentes fest.
* Aufgrund von gravierenden hygienischen Mängeln war eine Bäckerei zu schließen.
* Weitergehend hat sich der Verdacht bestätigt, dass Scheinarbeitgeber organisiert fingierte Arbeitsverträge ausschließlich erstellen, um die vermeintlichen Arbeitnehmer in das deutsche Sozialsystem zu schleusen und selbst hiervon zu profitieren.
Es wurde unmittelbar eine Anschlusskontrolle vorgenommen: Diese gibt Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz.

* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
Die Behörden stellten fünf Fälle mit Verdacht auf Fälschung eines Ausweisdokumentes fest.
* Aufgrund von gravierenden hygienischen Mängeln war eine Bäckerei zu schließen.
* Weitergehend hat sich der Verdacht bestätigt, dass Scheinarbeitgeber organisiert fingierte Arbeitsverträge ausschließlich erstellen, um die vermeintlichen Arbeitnehmer in das deutsche Sozialsystem zu schleusen und selbst hiervon zu profitieren.
Es wurde unmittelbar eine Anschlusskontrolle vorgenommen: Diese gibt Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kontrollaktion in der Paketbranche
Kontrollaktion in der Paketbranche: Teils gravierende Mängel im Arbeitsschutz
Minister Laumann: Zum Schutz der Paketbotinnen und -boten brauchen wir schärfere gesetzliche Vorgaben
24. November 2025 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages

Geplant sind neben mobilen Kontrollen auch feste Kontrollstellen an bekannten Treffpunkten der Szene.
Die Beamtinnen und Beamten überprüfen unter anderem Geschwindigkeit, technische Veränderungen an den Fahrzeugen, die Einhaltung von Lärmschutzvorschriften sowie Alkohol- und Drogeneinfluss.
Fahrzeuge, bei denen gravierende Mängel oder illegale Umbauten festgestellt werden, können noch vor Ort aus dem Verkehr gezogen werden.
Verstöße werden konsequent geahndet.
2025 hat die Polizei 656.030 Verkehrsunfälle auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen registriert.

Gleichzeitig werden wir es so gestalten, dass sich die Fahrdynamik von größeren Schiffen abbilden lässt.
"
Wegen des gravierenden Fachkräftemangels soll es in Zukunft mehr automatisiert fahrende Schiffe geben.
Zudem soll das energieeffiziente Schiff als Technologieträger nicht nur für die Entwicklung und Erprobung von Automatisierungssystemen, sondern auch für innovative klimaschonende Antriebskonzepte für Binnenschiffe dienen.
Das Schiff hat einen elektrischen Hauptantrieb.

Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Kennzeichnungs- und Hygieneverstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren auf dem Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.
Und sie erfahren, in welchem Betrieb gravierende Hygienemängel gefunden oder falsche Kennzeichnungen festgestellt wurden.
Dioxinüberschreitungen in Eiern, Quecksilberbefunde in Fischen, unhygienische Zustände oder Schädlinge in der Nähe von Waren: "Mit dem Portal haben wir Neuland betreten und es ist der richtige Schritt, den Druck auf die schwarzen Schafe zu erhöhen", betonte Remmel nach der Entscheidung des Gerichts.

Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Kennzeichnungs- und Hygieneverstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfuhren auf dem Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.
Und sie erfahren, in welchem Betrieb gravierende Hygienemängel gefunden oder falsche Kennzeichnungen festgestellt wurden.
Am 24. April hatte auch das Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster die Rechtswidrigkeit des von der Bundesregierung verabschiedeten Bundesgesetz (§ 40 Abs. 1a Lebens- und Futtermittelgesetzbuch) festgestellt.
Der Gesetzgeber müsse die zeitliche Wirkung dieser Veröffentlichung durch Aufnahme einer Löschungsfrist einschränken, entschied das OVG.

Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Verstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren im Internet-Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.
Und sie erfahren, in welchem Betrieb gravierende Hygienemängel oder falsche Kennzeichnungen gefunden wurden.
"Das Portal ist nicht nur ein wichtiger Baustein in unserer Verbraucherpolitik, es ist auch ein probates Mittel, um den Druck auf die schwarzen Schafe in der Branche weiter zu erhöhen.
Denn seit Jahren erleben wir keine substantielle Reduzierung der Beanstandungsquoten", sagte Remmel.

Bei einem weiteren Drittel waren aber jeweils mehr als drei Mängel zu verzeichnen.
In den restlichen Betrieben wurden jeweils bis zu drei Mängel festgestellt.
Das Mängelspektrum reicht dabei von formalen Versäumnissen bis zu gravierenden technischen Defiziten.
Trotz des technischen Fortschritts gibt es immer noch eine Vielzahl lärmintensiver Arbeitsplätze.
Arbeitsminister Schneider hatte daher, gemeinsam mit den Regierungspräsidentinnen und -präsidenten, eine landesweite Überprüfungsaktion durch die Arbeitsschutzverwaltung zum Lärmschutz in Betrieben angeordnet.

Studierende, die an der Wahl ihres Studiengangs zweifeln, erfahren hier professionell Beratung, um sie am Ende zu einem Abschluss oder zu einem erfolgreichen Wechsel in einen anderen Studiengang zu begleiten.
"
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mehr junge Menschen in Ausbildung zu vermitteln, leistet einen zentralen Beitrag, um dem gravierenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Berufliche Qualifizierung ermöglicht es unseren Unternehmen und Handwerksbetrieben, die Fachkräfte von morgen an sich zu binden, und ebnet Jugendlichen den Weg in ein selbstbestimmtes Leben.
Deshalb wollen wir gezielt junge Menschen unterstützen, die trotz vorhandenen Interesses nicht direkt eine Ausbildung finden oder für die ein Studium doch nicht das Richtige ist.

Negativfolgen des Ukraine-Krieges abmildern
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt einen Antrag stellen, dass der Bund sich dafür einsetzt, die Versorgung mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu angemessenen Preisen, auch außerhalb der Europäischen Union, sicherzustellen und negative Folgen der Preissteigerungen abzumildern.
Angesichts der besonderen Lage, dringt Nordrhein-Westfalen mit anderen Ländern darauf auch kurzfristig, das heißt soweit möglich zur anstehenden Frühjahrsbestellung 2022, bereits geltende aber auch geplante Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Prüfstand zu stellen, um das gesamte Potenzial der innergemeinschaftlichen Landwirtschaft zur Vermeidung gravierender Versorgungsengpässe zu nutzen.
Nordrhein-Westfalen unterstützt in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau beliebiger Kulturen für Nahrungs- und Futtermittelzwecke auf ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen und in Deutschland 1:1 umzusetzen.
Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.

Nur 51 Prozent der untersuchten Produkte wiesen keine Mängel bei der Kennzeichnung auf.
Die Gesamtmängelquote war mit 49 Prozent ausgesprochen hoch.
"Besonders bei giftigen oder umweltschädlichen Substanzen können Verstöße gegen Kennzeichnungspflichten gravierende Folgen haben.

Circa 90 Prozent der kontrollierten Baustellen waren aus Sicht des Arbeitsschutzes mängelbehaftet.
Die Top-Mängel sind fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste (insgesamt 1.932 festgestellte Mängel), gefolgt von unsicheren Verkehrswegen, fehlenden Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie fehlenden sanitären Einrichtungen und Waschgelegenheiten.
Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde bei circa 25 Prozent der kontrollierten Baustellen die Weiterarbeit in Teilbereichen durch die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung komplett untersagt.

Bei jüngsten Kontrollen des NRW-Arbeitsschutzes wurden erhebliche Mängel in der Paket- und Kurierdienstbranche ermittelt.
"Bei 60 Prozent der überprüften Fahrer wurden Mängel festgestellt.
Die Mängelquote bei Unternehmen liegt bei rund 85 Prozent.
Minister Schneider: NRW-Arbeitsschutz ermittelt gravierende Verstöße in der Paketdienstbranche

Fast 80 Prozent davon betrafen Mängel, die tödliche Folgen haben können: Dies waren beispielsweise fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste, gefolgt von unsicheren Verkehrswegen und fehlenden Prüfungen der Arbeitsmittel.
Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde die Weiterarbeit in Teilbereichen komplett untersagt; zum Beispiel bei Arbeitsplätzen, die an hochgelegenen und ungesicherten Deckenkanten lagen.

Die Kontrollteams der Arbeitsschutzverwaltung deckten zahlreiche Mängel bei der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften auf, darunter teils gravierende Sicherheitsmängel wie fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste.
Sicherheitsmängel auf Baustellen sind lebensgefährlich und können zu schweren Unfällen führen.
Im Rahmen der Aktionstage machen wir genau das - gemeinsam und jedes Jahr mit dem Fokus auf eine Branche, in der erfahrungsgemäß ein erhöhtes Risiko für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besteht.

Dort wo Mängel festgestellt wurden, schließen sich derzeit zum Teil weitere Kontrollen bei den Subunternehmen an.
Bei gravierenden Fällen drohen den betroffenen Unternehmen Bußgelder.
Ständige Steigerungen der Leistungsversprechen und Kundenerwartungen auf dem Rücken der Beschäftigten sind mit mir als Arbeitsminister jedenfalls nicht zu machen", so Laumann.

55 Produkte hatten so gravierende Mängel, dass sie vom Markt genommen werden mussten.

Insbesondere warnt er dringend davor, nicht zugelassenes Feuerwerk über das Internet zu beziehen: "Illegale Böller, Raketen und Batterien, die oft zu viel Explosivstoff enthalten oder erhebliche Verarbeitungsmängel aufweisen, können aufgrund ihrer unberechenbaren Wirkung zu gravierenden Gesundheitsschäden führen.

"Die Meldungen über angeblich gravierende Mängel beim EU-Stresstest sind äußerst besorgniserregend.
Die schweren Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima machen deutlich, dass Unfälle dieser Größenordnung vorkommen könnten.

So werden künftig auf dem Internet-Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de Datensätze veröffentlicht, wenn entsprechende Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Und sie erfahren, in welchem Betrieb Hygienemängel oder falsche Kennzeichnungen gefunden wurden.

Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.

Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache.
Heinen-Esser: "In anderen Regionen der Welt hingegen können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung gravierend sein.
"Der verschwenderische Umgang mit Lebensmitteln ist ethisch fatal und hat gravierende ökologische und ökonomische Folgen.

Speziell im Hinblick auf die beiden fiskalisch bedeutsamsten kommunalen Steuereinnahmearten, die Gewerbesteuer sowie den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, ist daher kurzfristig mit einer gravierenden Verringerung der kommunalen Einnahmen zu rechnen.
Um die Liquiditätsversorgung jeder einzelnen nordrhein-westfälischen Kommune in der aktuellen Krise zu gewährleisten, soll die NRW.BANK den Kommunen eine aus zwei Teilen bestehende Unterstützung anbieten: Zum einen verlängert die NRW.BANK ihre fälligen Liquiditätskredite an die Kommunen und zum anderen stellt sie ein Sonderkontingent für krisenbedingte Finanzierungsengpässe außerhalb des normalen Geschäfts zur Verfügung.
Die Institutionen der öffentlichen - insbesondere auch sozialen - Infrastruktur sind von Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise betroffen.

Inzwischen haben sich Betriebsgrößen, Besitz und Produktionsweisen gravierend verändert und außerlandwirtschaftliche Nutzungen erheblich zugenommen.
Für die daraus resultierenden, erheblich geänderten Anforderungen weist das überkommene ländliche Wegenetz funktionale und qualitative Defizite auf, denen mit der neuen Fördermöglichkeit gezielt begegnet wird.

Ein gravierender Substanzverzehr ist vielerorts offenkundig.
Eine nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung und nachhaltige Mobilitätspolitik gehören gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Ressourcenknappheit zusammen und bedingen sich.

Der Immobilien-Teilverkauf gewinnt in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung, besonders für ältere Menschen, die mit finanziellen Engpässen konfrontiert sind.
Aus Sicht der Justizministerkonferenz können sich etwa Aufklärungspflichten gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern und ein Schutz vor besonders gravierenden Folgen des Vertragsmodells anbieten.