1. +++ (SEM)
Für Nordrhein-Westfalen ergeben sich 2018 daraus sechs, mit Maßnahmen und Zielen unterlegte Europapolitische Prioritäten.
Sie betreffen die Zukunft der Europäischen Union, den EU-Haushalt, den Binnenmarkt für Digitales, Energie und Arbeit, die Innere Sicherheit, die Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie Engagement und Heimat für Europa.
Minister Holthoff-Pförtner wies außerdem auf die herausragende Bedeutung der grenzüberschreitenden und interregionalen Zusammenarbeit für die Landesregierung hin: "Sie verbindet uns mit den Benelux-Staaten und -Regionen, aber auch mit unseren Partnern in Frankreich, Polen, Ungarn und weiteren Ländern.
Dies ist eine auf Dauer angelegte Dimension europäischer Zusammenarbeit.
Um ihr Gewicht gebührend zum Ausdruck zu bringen, stellen wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit den sechs europapolitischen Prioritäten als Klammer voran.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-europapolitische-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Leitlinien der Europapolitik
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, Beneregionen
# ?, geplante Initiativen
# ?, grenzüberschreitende interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, einzelne Politikfelder
# ?, Partner in Frankreich
# ?, Klammer
# ?
2. +++ (SEM)
* Der Landtag hatte die Landesregierung Ende 2014 beauftragt, den Nachbarschaftsvertrag zu evaluieren.
Die Studie des Integrationsministeriums ist ein erster Beitrag hierzu.
* Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute ist auch Ansprechpartner der Landesregierung für die Belange der in NRW lebenden Menschen mit polnischem Hintergrund sowie Ko-Vorsitzender des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit.
* Die Studie im Netz: broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-die-integration-der-polen-nrw-ist-eine-erfolgsgeschichte;
Themen: polnische Herkunft
# ?, öffentliche Transferzahlungen
# ?, Polen
# ?, Erfolgsgeschichte
# ?, Ergebnis einer Studie
# ?, deutschpolnischer Nachbarschaftsvertrag
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Bildungsstruktur
# ?, Herkunft von Menschen
# ?
3. +++ (SEM)
Im Sinne gemeinsamer Werte enge Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland fortführen
6. November 2015
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute übernimmt in der Nachfolge von Ministerin a.D., Dr. Angelica Schwall-Düren, ab sofort den Ko-Vorsitz des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute übernimmt in der Nachfolge von Ministerin a.D., Dr. Angelica Schwall-Düren, ab sofort den Ko-Vorsitz des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit.
Datum: 2015-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-thorsten-klute-neuer-ko-vorsitzender-im-deutsch-polnischen;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, deutschpolnischer Ausschuss
# ?, Kovorsitz
# ?, deutschpolnische Regierungskommission
# ?, gemeinsame Werte
# ?, EU-Länder in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags
# ?, Sinn von Werten
# ?, große Fluchtbewegungen
# ?, neue Ausschusskovorsitzende
# ?
4. ++ (IR)
Innerhalb der Deutsch-Polnischen Regierungskommission leitet Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der polnischen Woiwodschaft Lubuskie den Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit.
Sein Ziel ist die Förderung der Zusammenarbeit und der Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht.
Die Deutsch-Polnische Regierungskommission ist eines der festen Gremien der deutsch-polnischen Zusammenarbeit.
Die Kommission wurde auf Grundlage des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 eingesetzt.
Ziel ist, die Länder und Gebietskörperschaften in die deutsch-polnische Zusammenarbeit einzubinden.
Die Kommission beschäftigt sich mit grenznahen und grenzüberschreitenden Angelegenheiten, der Bildungszusammenarbeit, Raumordnungsfragen sowie mit interregionalen Angelegenheiten.
Datum: 2019-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnische-regierungskommission-europaminister-holthoff-pfoertner-wirbt-fuer;
Themen: polnische Perspektive
# ?, Erinnerungskultur
# ?, deutschpolnische Zusammenarbeit
# ?, Ergebnisse der Kommissionsarbeit
# ?, Raumordnungsfragen
# ?, deutschpolnisches Geschichtsbuch
# ?, friedliche Revolutionen
# ?, gemeinsame Beratungen
# ?, grenzüberschreitende Angelegenheiten
# ?, interregionale Angelegenheiten
# ?
5. ++ (IR)
Europa wächst zusammen - vor allem in den Grenzregionen: Rechtzeitig zum Europatag am 9. Mai hat die Landesregierung das EU-Kooperationsprogramm "Maas-Rhein" für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, den Niederlanden und Belgien auf den Weg gebracht.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Gerade in den grenznahen Regionen unseres Landes haben wir schon heute enge wirtschaftliche, soziale, kulturelle und touristische grenzüberschreitende Verflechtungen.
Nordrhein-Westfalen engagiert sich in der gerade angelaufenen EU-Förderphase 2014 - 2020 in verschiedenen sogenannten INTERREG-Programmen, grenzüberschreitend, transnational und interregional erfolgt die Kooperation in unterschiedlichen räumlichen Zusammenhängen:
* Das Kooperationsprogramm "Maas-Rhein" für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit entlang der deutsch-niederländisch-belgischen Grenze, gerade bei der Europäischen Kommission eingereicht, konzentriert sich darauf, die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, das soziale Miteinander zu stärken und die Zusammenarbeit zwischen Behörden zu intensivieren.
Datum: 2015-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viertes-programm-der-europaeischen-territorialen-zusammenarbeit-mit-nrw-beteiligung;
Themen: EU-Kooperationsprogramm
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Europatag
# ?, Grenzregionen
# ?, große Chancen
# ?, Entwicklungsdifferenzen
# ?, deutsche Staaten
# ?, deutschniederländischbelgische Grenze
# ?, geographischer Kontext
# ?, geprägte Nachbarschaften
# ?
6. ++ (IR)
Die Deutsch-Polnische Regierungskommission für grenznahe und interregionale Zusammenarbeit (DPRK) wurde 1991 auf Grundlage des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages ins Leben gerufen.
Ihr Auftrag ist, die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, Vereinigungen, Institutionen und Einrichtungen zwischen Polen und Deutschland zu fördern.
Die Leitung der DPRK hat auf deutscher Seite das Auswärtige Amt in Person der Beauftragten für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU sowie grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit, Botschafterin Anke Meyer, und auf polnischer Seite das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Verwaltung in Person des Abteilungsleiters für Internationales, Dr Mariusz Boguszewski.
Datum: 2021-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-stimme-deutscher-und-polnischer-regionen-bei-gestaltung-von-europas-gruener;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, europäischer grüne Deal
# ?, polnische Regionen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ?, deutschpolnische Regierungskommission
# ?, deutschpolnische Beziehungen
# ?, deutsche Kovorsitzende
# ?, grüne Transformation
# ?, Schwerpunktthema
# ?
7. ++ (IR)
Der Minister weiter: "Koordinierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Austausch ist ein Kern des europäischen Gedankens und bewährt sich in der Corona-Krise.
Nordrhein-Westfalen und die Woiwodschaft Lubuskie leiten den Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit.
Datum: 2020-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnischer-austausch-zur-bekaempfung-der-covid-19-pandemie-und-ueber;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, Covid-19schwerpunktkrankenhaus
# ?, Sicht von Krankenhäusern
# ?, Universitätsklinikum Grünberg
# ?, Zeiten der Krise
# ?, deutsche Präsidentschaft
# ?, polnischdeutscher Grenzraum
# ?, starke Vernetzung
# ?, Ausschuss
# ?, gesamteuropäische Solidarität
# ?