1. +++ (SEM)
So sollen etwa bei der Inneren Sicherheit die Behörden ihre Kooperation intensivieren und auch gemeinsame Ermittlungsgruppen gründen.
Vor allem der Austausch bei der Bekämpfung der Alltagskriminalität, der Organisierten Kriminalität und der Gefahren durch den internationalen Terrorismus sollen verbessert werden.
Beim Thema Energie soll der grenzüberschreitende Netzausbau forciert und damit eine besser vernetzte Energieversorgung ermöglicht werden.
In Verkehrsfragen wollen die beteiligten Länder ein nachhaltiges Verkehrsnetz für die gesamte Region entwickeln.
Am 9. Dezember 2008 unterzeichneten die damaligen Regierungschefs - Belgiens Premierminister Yves Leterme, der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende und Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker sowie Ministerpräsident Jürgen Rüttgers - auf dem Bonner Petersberg die gemeinsame "Politische Erklärung zur Zusammenarbeit" und gaben damit den Startschuss für eine vertiefte Zusammenarbeit in Form einer privilegierten Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union.
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-benelux-laender-vertiefen-partnerschaft;
Themen: Beneluxländer
# ?, Download
# ?, Beneluxunion
# ?, bedeutende Erklärung
# ?, Beziehungen
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# ?, grenzüberschreitender Netzausbau
# ?, kraftvolles Zeichen
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2. ++ (IR)
Inhalt der Konferenz waren herausragende Projekte zum Ausbau der grenzüberschreitenden Straßen- und Schienenverbindungen.
An dem Treffen haben auch Vertreter der niederländischen Botschaft, des niederländischen Generalkonsulates und von Rijkswaterstaat, als Verwalter unter anderem des niederländischen Autobahnnetzes, teilgenommen.
Datum: 2013-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-zusammenarbeit-der-verkehrspolitik-niederlaender-und;
Themen: Niederländer
# ?, Lückenschluss von A61
# ?, enge gute Zusammenarbeit
# ?, künftige Verkehrsprojekte
# ?, wichtige Verkehrsprojekte
# ?, Betuwelinie
# ?, Landesverkehrsministerium
# ?, Verkehrsbereich
# ?, Verkehrspolitik
# ?, erfolgreiche Zusammenarbeit
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3. ++ (IR)
Das Land wird deshalb kurzfristig für eine Netzverstärkung sorgen.
* Wir verstärken zudem unsere - auch grenzüberschreitenden Bemühungen - um einen Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur.
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?
4. ++ (IR)
Das Mobilitätsprojekt Seneca mit Beteiligung von Shell und Air Liquide will eine grenzüberschreitende, flächendeckende Wasserstoffbetankungsinfrastruktur für den schweren Güterverkehr in Europa aufbauen und Brennstoffzellen-Lkw bereitstellen.
Die Betankungskapazitäten sollen flächendeckend und bedarfsorientiert ausgebaut werden.
Die Infrastruktur wird an ausgewählten Standorten konzentriert, um Logistikzentren, Metropolregionen und das europäische Transportnetz abzudecken.
Datum: 2021-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europas-wasserstoffwirtschaft-nimmt-fahrt-auf-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich;
Themen: Brennstoffzellenlkws
# ?, Tankstelleninfrastruktur
# ?, rheinisches Revier
# ?, Logistikstandort
# ?, Rennen
# ?, besonderer Schwerpunkt
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Projekte
# ?, Ammoniakproduktion
# ?, Betankungskapazitäten
# ?
5. ++ (IR)
Die europapolitischen Prioritäten sehen zum Beispiel vor, dass im grenzüberschreitenden digitalen Handel Themen wie Datenschutz, Verbraucherschutz, Urheberrecht, Datensicherheit, digitales Vertragsrecht und Mehrwertbesteuerung gemeinsam angegangen werden.
Außerdem wird NRW die Kommunen mit konkreten Angeboten in ihrer europapolitischen Arbeit weiter stärken und das Netz der Europaschulen ausbauen.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ?
6. ++ (IR)
Die Teilnehmer einigten sich darauf, unter anderem die Zusammenarbeit in den Bereichen Erneuerbare Energien, Arbeitsmobilität und Transport auszubauen.
In diesem Zusammenhang wird ein besonderer Fokus gelegt auf den Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur, E-Mobility sowie die Anerkennung der technischen Abnahmen.
Trotz des dichten Verkehrsnetzes besteht eine stetig steigende Nachfrage im Personen- und insbesondere im Güterverkehr.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Konsultationen
# ?, europäische Themen
# ?, Außenminister
# ?, Beneluxdelegation
# ?, Ministerkomitee der Beneluxunion
# ?, Tagesordnung von Gesprächen
# ?, belgischer Generalkonsul
# ?, anschließende Beratungen
# ?, belgische Seite
# ?
7. ++ (IR)
Um mehr Güterverkehr von Straße und Schiene auf das Schiff zu bekommen, müssen die Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen besser ausgebaut werden.
Ein eigens dafür neu gegründeter Projektbeirat "Niederrhein und westdeutsches Kanalnetz in NRW", der aus Fachleuten der Landesverwaltung und der Bundes-Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung besteht, treibt die schnelle und reibungslose Umsetzung besonders wichtiger Projekte voran:
"Wir brauchen Verlässlichkeit und Tempo bei Sanierung und Ausbau von unseren Wasserstraßen, damit das große Transport-Potenzial der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen besser genutzt werden kann.
Nach der Gründung des Projektbeirats haben sich die Fachleute nun in einer ersten Arbeitssitzung auf besonders wichtige Projekte verständigt: Dies sind unter anderem die Sohlstabilisierung und Abladeoptimierung zwischen Duisburg und Stürzelberg (Dormagen), der Bau von Ruhehäfen am Niederrhein (Ossenberg und Niedermörmter) oder der Ausbau des Weser-Dattel-Kanals bis Marl.
Diese Projekte haben eine besondere Bedeutung für die grenzüberschreitende (Binnen-) Schifffahrt und für die Unternehmen entlang der Wasserstraßen.
Datum: 2020-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkommission-aus-nordrhein-westfalen-beraet-den-bund-bei-wasserstrassenprojekten;
Themen: Projektbeirat
# ?, Planung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wasserstraßeninfrastruktur
# ?, Schifffahrtsverwaltung
# ?, Güterverkehr
# ?, Straße
# ?, Bundeswasserstraßenverwaltung
# ?, Fachmänner der Landesverwaltung
# ?, Ruhehäfen
# ?, Weserdattelkanal
# ?
8. ++ (IR)
Für Ausbau und Erhaltung der Autobahnen und Bundesstraßen muss der Investitionshochlauf daher mindestens auf dem erreichten Niveau 2019/2020 fortgesetzt werden.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sehen es als gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen, ein lückenloses und vollständiges Radverkehrsnetz mit einer durchgängig sicheren und attraktiven Infrastruktur zu entwickeln und umzusetzen.
Die beiden Länder verständigten sich auf eine gemeinsame Koordinierung bei der Entwicklung und Planung von grenzüberschreitenden Landesradverkehrsanlagen.
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
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