1. +++ (SEM)
Dort können die Besucherinnen und Besucher über digitales Persönlichkeitsrecht, Dateneigentum und Digitalen Nachlass sowie über Digitales Vertragsrecht diskutieren.
Der Justizminister nutzt bei seinem Besuch auf der CeBIT die Gelegenheit, um mit Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft über das Projekt e-CODEX sprechen.
Dieses Projekt hat zum Ziel, den Zugang zu grenzüberschreitendem Rechtsverkehr zu erleichtern und die elektronische Zusammenarbeit von Einrichtungen der Justiz innerhalb der EU-Mitgliedstaaten zu optimieren.
Die CeBIT findet noch bis zum 18. März 2016, täglich von 9 - 18 Uhr, auf dem Messegelände in Hannover statt.
Datum: 2016-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-auf-der-computermesse-cebit-2016-hannover;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Welt
# ?, Dateneigentum
# ?, Gemeinschaftsstand des It-planungsrats
# ?, NRW-Landeseinrichtungen
# ?, digitales Persönlichkeitsrecht
# ?, elektronische Zusammenarbeit
# ?, digitales Vertragsrecht
# ?, Besucherinnen
# ?, Nachlass
# ?
2. +++ (SEM)
Insbesondere dort, wo etwa Durchsuchungen bei Verdächtigen aus dem Bereich der international vernetzten Organisierten Kriminalität angestoßen werden sollen, will man nicht mehr auf das Papier und auf langwierige Postläufe angewiesen sein.
Aber auch in Zivilprozessen mit Beteiligten im Ausland sowie in vielfältigen anderen grenzüberschreitenden Konstellationen soll die Kommunikation von Gericht zu Gericht und von Behörde zu Behörde sowohl schnell als auch sicher sein.
Zu diesem Zweck hat ein internationales Entwicklerkonsortium unter Leitung Nordrhein-Westfalens mit finanzieller Unterstützung der EU-Kommission "e-CODEX" entwickelt, eine generische Lösung für den sicheren Austausch justizieller Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr.
Die weitere Betreuung und Entwicklung dieser Lösung sowie ihre Anpassung an verschiedene Einsatzszenarien soll künftig die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) übernehmen.
Am 24. Januar 2023 begrüßte Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, von eu-LISA sowie der Justizministerien unter anderem Spaniens, Österreichs, der Niederlande sowie - digital zugeschaltet -Frankreichs zu einem gemeinsamen Workshop.
Datum: 2023-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;
Themen: deutsche Grenzen
# ?, europäische Justizdigitalisierung
# ?, IT-Großsysteme
# ?, Zivilprozesse
# ?, generische Lösung
# ?, grenzüberschreitender Rechtsverkehr
# ?, internationales Entwicklerkonsortium
# ?, justizielle Daten
# ?, vielfältige Konstellationen
# ?, EU-Kommission
# ?
3. ++ (IR)
Der grenzüberschreitende Handel müsse vereinfacht werden, ein Baustein sei der Nachweis der Geschäftsvollmacht in vereinheitlichter und digitaler Form.
Mit einer einfachen App auf dem Smartphone sollen Unternehmen zukünftig den sicheren Nachweis erbringen können, wer die Gesellschaft im Rechtsverkehr wirksam vertritt.
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;
Themen: Justizministerinnen
# ?, schwere Umweltstraftaten
# ?, schwerwiegende Umweltstraftaten
# ?, Bundesminister der Justiz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Beschlüsse
# ?, Länder
# ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde
# ?, Gerichtsleitungen
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