1. +++ (SEM)
Insgesamt rund 440 Millionen Euro stehen in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 für die grenzüberschreitende Kooperation zwischen NRW, Niedersachsen und den Niederlanden zur Verfügung.
Das sind rund 60 Prozent mehr als im vergangenen Förderzeitraum.
Nordrhein-Westfalen hatte sich intensiv in Brüssel und Berlin für die grenzüberschreitende Arbeit der Euregios und der grenznahen Kommunen eingesetzt.
"Unser Einsatz hat Früchte getragen.
Jetzt kann die enge Kooperation in den Euregios weiter Fahrt aufnehmen", erklärte Minister Duin. "
Datum: 2014-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/440-millionen-euro-fuer-die-grenzueberschreitende-zusammenarbeit-zwischen-nrw;
Themen: Interregprogramm
# ?, grenznahe Kommunen
# ?, grenzüberschreitende Arbeit
# ?, kleine Projekte
# ?, Grenze
# ?, Handwerk
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, 2 Seiten
# ?, Bekanntschaft
# ?, Berufskultur
# ? 2. +++ (SEM)
Insgesamt rund 440 Millionen Euro stehen in der EU-Förderperiode 2014-2020 für die grenzüberschreitende Kooperation zwischen NRW, Niedersachsen und den Niederlanden zur Verfügung.
Das sind rund 60 Prozent mehr als im vergangenen Förderzeitraum.
Nordrhein-Westfalen hatte sich intensiv in Brüssel und Berlin für die grenzüberschreitende Arbeit der Euregios und der grenznahen Kommunen eingesetzt.
Presseinformation - 239/3/2014 Düsseldorf, 30. März 2014
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilen mit:
Datum: 2014-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/440-millionen-euro-fur-die-grenzuberschreitende-zusammenarbeit-zwischen-nrw-0;
Themen: Interregprogramm
# ?, grenznahe Kommunen
# ?, EU-Förderperiode
# ?, grenzüberschreitende Arbeit
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Handwerk
# ?, Grenze
# ?, umfassendes kostenfreie Informationsangebot
# ?, Bekanntschaft
# ?, Berufskultur
# ? 3. +++ (SEM)
"Wir nutzen alle Möglichkeiten, damit die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen wissen, was zu tun ist, wenn ein ernstes Problem auftritt.
Dabei geht es immer um die Sicherheit von 18 Millionen Menschen", sagte der Minister.
Für Erneuerung und Neubeschaffung von Sirenen und anderen Warnmitteln hat das Land den Kommunen in den zurückliegenden Jahren insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Ab 2020 wird der Warntag nicht mehr nur in NRW, sondern sogar bundesweit durchgeführt.
"Wir haben hier eine klare Vorreiterrolle", so Reul
Datum: 2019-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/warntag-nordrhein-westfalen-testet-sirenen;
Themen: landesweiter Warntag
# ?, sämtliche Warnmittel
# ?, Sirenen
# ?, Warn-App
# ?, Belastungsgrenze
# ?, Bewusstsein von Menschen
# ?, Sache
# ?, klare Vorreiterrolle
# ?, komplizierte Maschine
# ?, koordinierte Warnung
# ? 4. +++ (SEM)
Ich freue mich sehr über diese positive Entwicklung, die ich mit vorantreiben durfte.
Und ich wünsche allen Beteiligten, insbesondere meiner Nachfolgerin im Beirat, Ministerin Behrens, für die weitere Arbeit alles Gute".
Thomas Nerlinger, Geschäftsführer und Projektleiter Gesundheitsregion EUREGIO e. V.: "Mit Herrn Minister Laumann als ersten Beirats-Präsidenten unserer Gesundheitsregion EUREGIO haben wir mit dem Nordrhein-Westfälischen Teil unserer EU-weit ältesten EUREGIO-Region mit 3,4 Mio. Menschen und 129 Kommunen symbolisch einen wichtigen Grundstein zum zehnjährigen Vereinsjubiläum gelegt.
Gemeinsam mit Beirat, Vorstand, Kooperationspartnern und unseren rund 190 Vereinsmitgliedern schauen wir mit großem Dank auf das bisher Erreichte zurück.
Die Freude ist gleichermaßen groß, dass Frau Ministerin Behrens mit dem Niedersächsischen EUREGIO-Teil nun die Präsidentschaft im Beirat übernimmt.
Datum: 2022-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechsel-der-praesidentschaft-im-beirat-der-gesundheitsregion-euregio;
Themen: Beirat von Euregio
# ?, Präsidentschaft
# ?, sektorübergreifende Versorgung
# ?, EU-Regiogrenzregion
# ?, EU-Regiozweckverband
# ?, Gesundheitsregionen in Niedersachsen
# ?, Gesundheitssektoren
# ?, Grafschaft Emsland
# ?, Projekterfahrungen
# ?, Präsident des EU-Regiozweckverbands
# ? 5. +++ (SEM)
Zwei Mal in der Woche werden alle Personen in Schulen getestet, sonst ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.
Damit gehen wir auch hier vorsichtiger vor als das kommende Bundesgesetz.
Dort wird eine Testpflicht erst in Kommunen mit einer Inzidenz über 100 verlangt.
Wir testen alle Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen.
1 / 11 Presse-Briefing zum weiteren Schulbetrieb ab Montag
Datum: 2021-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;
Themen: Pressebriefing
# ?, weiterer Schulbetrieb
# ?, Regelungen
# ?, Wechselunterricht
# ?, Schulen
# ?, klare Testvorgaben
# ?, Inzidenz
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Selbsttests
# ?, Siemenshealthcare
# ? 6. +++ (SEM)
Wir alle sind gefordert, Radikalisierung zu verhindern.
Dies erreichen wir nur gemeinsam durch Aufklärung, Sensibilisierung und konkrete Hilfe für die betroffenen jungen Menschen und deren Umfeld.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Aachen mit dem Präventionsprogramm Wegweiser als erste deutsche Kommune eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gemeinsam mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und vielen lokalen und regionalen Netzwerkpartnern gegen einen gewaltbereiten Salafismus besiegeln können.
"
Auch in Ostbelgien wird es künftig eine Anlaufstelle nach dem Vorbild von "Wegweiser" geben.
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegweiser-schuetzt-auch-aachen-vor-gewaltbereiten-salafisten;
Themen: Wegweiser
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, betroffene Jugendliche
# ?, NRW-Konzept in Belgien
# ?, Vorbild des NRW-Konzepts
# ?, belgisches Bundesland
# ?, gewaltsame Radikalisierung
# ?, regionale Netzwerkpartner
# ?, deutsche Kommune
# ?, konkrete Beiträge
# ? 7. +++ (SEM)
Daher fördern wir auch weiter zusätzliche Schulbusse mit 100 Prozent - für mehr Sicherheit auf dem Schulweg.
"
Das Verkehrsministerium ruft die Kommunen auch dazu auf, gemeinsam mit Schulen und Verkehrsunternehmen die Schulanfangszeiten zu entzerren, damit weniger Schüler gleichzeitig unterwegs sind.
Das Land hat die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren.
Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-178-millionen-euro-landesregierung-verlaengert-foerderung-zusaetzlicher;
Themen: zusätzliche Schulbusse
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Weihnachtsferien
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Jahresende
# ?, aktuelle Inzidenzwerte
# ?, Schulträger
# ?, Schulanfangszeiten
# ?, Schulbusprogramm
# ? 8. +++ (SEM)
Die nun beschlossenen Eckpunkte berücksichtigen die zukünftigen Flächenbedarfe insbesondere bei der Transformation der Wirtschaft, der heimischen Landwirtschaft sowie beim Wohnungsbau und bringen sie in Einklang mit ausreichend Flächen für die Naherholung der Bevölkerung und Entfaltung der Natur.
Zentrale Inhalte sind unter anderem den Flächenverbrauch grundsätzlich auf 5 Hektar pro Tag zu begrenzen, reduzierte Flächenbedarfe für Sand- und Kiesabgrabungen sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Beispiel beim vorbeugenden Hochwasserschutz.
Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Um den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen, müssen wir insgesamt mehr für Klimaschutz und Klimaanpassung tun.
Dazu gehört neben dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien auch der verantwortungsbewusste Umgang mit unseren Flächen und sonstigen Ressourcen.
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aenderung-des-landesentwicklungsplans-land-beschliesst-eckpunkte-fuer-eine;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Prüfung
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Flächenverbrauch
# ?, Eckpunkte
# ?, Flächensparziele
# ?, Gewerbeflächenbedarfe
# ?, Industrieflächenbedarfe
# ?, Infrastrukturflächenbedarfe
# ?, Kiesabgrabungen
# ? 9. +++ (SEM)
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
4. Anmeldeverfahren Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.
Das bietet sowohl Eltern als auch Kommunen Planungssicherheit.
In diesem Zusammenhang haben sich die kommunalen IT-Dienstleister in ihrem Dachverband außerdem auch auf einheitliche elektronische Anmeldesysteme verständigt, die von den Jugendämtern künftig eingesetzt werden können.
Für die zweite KiBiz-Revision stellt das Land jährlich weitere rund 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Datum: 2014-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung-bringt-gesetzentwurf;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Pauschale
# ?, Gesetzentwurf
# ?, bildungsbenachteiligte Familien
# ?, künftige Sprachförderung
# ?, Reform
# ?, Landtag
# ?, Sprachtest
# ?, Delfin
# ?, Mittagsversorgung
# ? 10. +++ (SEM)
Der Ministerpräsident würdigte nachdrücklich die Bedeutung der Verbandsversammlung für den Erfolg der Ruhr-Konferenz: "Das Ruhrgebiet braucht die Ruhr-Konferenz, und die Ruhr-Konferenz braucht den Regionalverband.
In der Tradition des Steinkohlebergbaus setzt die Landesregierung auf ein starkes Miteinander und die Bündelung aller Kräfte, um die Potenziale des Ruhrgebiets zu entfalten.
Gemeinsam mit Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport, Stiftungen und Gewerkschaften wollen wir das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen Metropolregion im digitalen Zeitalter entwickeln.
"
Nach dem Austausch in Essen pflanzte der Ministerpräsident am Mittag den ersten Baum auf dem Gelände der Landesgartenschau Kamp-Lintfort im Jahr 2020, deren Schirmherrschaft er übernommen hat.
Datum: 2018-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-fuer-die-zukunft-des-ruhrgebiets;
Themen: Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Abwasserkanal
# ?, weitere Schritte
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Austausch in Essen
# ?, Bedeutung der Verbandsversammlung
# ?, Erfolg der Ruhrkonferenz
# ?, Rahmen des Emscherumbaus
# ?, Schirmherrschaft für Landesgartenschau
# ?, Tradition des Steinkohlenbergbaus
# ? 11. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Weitere Unterstützung für öffentliche und soziale Infrastruktur sowie Kommunen
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
21. April 2020 Weitere Unterstützung für öffentliche und soziale Infrastruktur sowie Kommunen Foto: Land NRW
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 12. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist damit die einzige Region Europas, die auf der WHO-Konferenz ein praktisches Beispiel für gelingende Zusammenarbeit der Bereiche Bildung, Gesundheit und Soziales präsentiert.
Das Interesse der WHO war über die Abschlussberichte des Modellvorhabens "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" geweckt worden.
Von 2012 bis 2016 hatten sich 18 Modellkommunen an dem Vorhaben beteiligt.
Im Rahmen der Landesinitiative "Kein Kind zurücklassen!" wird die Zahl der teilnehmenden Kommunen nun sukzessive ausgeweitet.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltgesundheitsorganisation-interessiert-sich-fuer-initiative-kein-kind;
Themen: Gesundheitskonferenz von WHO
# ?, WHO-Konferenz
# ?, österreichische Bundesländer
# ?, nordrhein-westfälische Initiative
# ?, Abschlussberichte des Modellvorhabens
# ?, Interesse von WHO
# ?, Konferenz in Paris
# ?, Länder des Konzepts
# ?, einzige Region
# ?, präventiver Politikansatz
# ? 13. +++ (SEM)
5.000 Plätze dienen als stille Reserve, um auf Veränderungen bei den Flüchtlingszahlen schnell und flexibel reagieren zu können.
"Wir brauchen ein regional ausgewogenes und wirtschaftliches System, damit das gelingt", erklärte Jäger.
Zuweisungen nicht mehr nur an Dispenskommunen Fünf Kommunen - Düsseldorf, Köln, Essen, Duisburg und Krefeld - konnten aufgrund von Überlastung ihre Quoten zur Aufnahme von Flüchtlingen zunächst nicht erfüllen.
Diesen Dispenskommunen wurden deshalb zuletzt verstärkt Flüchtlinge zugewiesen.
Die Unterschiede zu den übrigen Kommunen in NRW sind so in den letzten Monaten deutlich geringer geworden.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ? 14. +++ (SEM)
Dadurch kann der Absatz gestärkt und zugleich verhindert werden, dass die Tiere oder das Fleisch unsachgemäß entsorgt werden", so die Ministerin.
Wildschwein-Funde melden Wichtig ist, Funde von toten Wildschweinen unmittelbar unter der Telefonnummer 0201/714488 oder per Mail an nbz@lanuv.nrw.de der Bereitschaftszentrale des Landesumweltamtes zu melden.
Die Zentrale kümmert sich in Abstimmung mit den Kommunen um die schnelle Sicherung und Untersuchung des aufgefundenen Wildschweins.
Weitere Informationen auf den Seiten des Landwirtschaftsministeriums und des Landesumweltamtes:
* www.umwelt.nrw.de
Datum: 2020-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-jagdreisen-und-mehr-wildfleisch-konsum;
Themen: Wildfleischkonsum
# ?, Wildprodukte
# ?, Jägerinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Vermarktung
# ?, Landesumweltamt
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Speisekarte
# ?, Verfahren von Kontrollen
# ? 15. +++ (SEM)
Umweltministerin Heinen-Esser betont: "An den Belastungspunkten, an denen in den zurückliegenden Jahren Grenzwertüberschreitungen gemessen wurden, war der Kfz-Verkehr nachweislich der maßgebliche Verursacher der Belastung.
Je länger die verkehrsarme Zeit andauert, umso wahrscheinlicher wird dies in der Bilanz am Ende des Jahres zu erkennen sein.
Aber losgelöst von möglichen Corona-Effekten werden wir die Maßnahmenpakete zur Luftreinhalteplanung in den Kommunen weiter ambitioniert umsetzen, um allerorts die Grenzwerte einzuhalten.
Die LANUV-Untersuchung bestätigt erneut wie richtig und wichtig es ist, verkehrsbezogene Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen.
"
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-verkehr-fuehrt-zu-niedrigeren-stickstoffdioxidwerten;
Themen: NO2-Belastungen
# ?, Luftqualitätsmessdaten
# ?, Abnahme
# ?, Belastungspunkte
# ?, Maßnahmen der Luftreinhalteplanung
# ?, Stickstoffdioxidmesswerte
# ?, maßgeblicher Verursacher
# ?, mögliche Coronaeffekte
# ?, nachweislicher Kfz-Verkehr
# ?, verkehrsbezogene Maßnahmen
# ? 16. +++ (SEM)
NRW" haben Stadtentwicklungsminister Michael Groschek und Staatssekretär Michael von der Mühlen in Dortmund Fragen der Stadt- und Regionalentwicklung mit Vertretern der acht ausgewählten StadtUmland-Verbünde diskutiert.
Verkehr
In den Ballungsräumen sind die Kommunen in NRW mit besonderen städtebaulichen und verkehrspolitischen Herausforderungen konfrontiert: Wachstums- und Schrumpfungsprozesse finden teilweise eng nebeneinander statt.
In den Innenstädten fehlt Wohnraum, während das Umland von Leerständen betroffen ist.
Flächenknappheit trifft auf ungenutzte Brachen in der Nachbarkommune.
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/werkstatt-zukunft-stadtumlandnrw-land-staerkt-die-kooperation-zwischen-staedten-und;
Themen: Stadtumland
# ?, Kernstädte
# ?, Regionalentwicklung
# ?, Wohnraum
# ?, Siedlungsflächenbedarf
# ?, Wohnungsdruck
# ?, erfolgreiche Siedlungsentwicklung
# ?, großstadtspezifische Herausforderungen
# ?, gemeinsame Siedlungsstrategien
# ?, heutiges Werkstattgespräch
# ? 17. +++ (SEM)
Wettbewerb "Europa bei uns zuhause": Landesregierung zeichnet Engagement für Städtepartnerschaften und grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus
19. Juli 2019 PHB EU Flaggen Foto: panthermedia.net / Joris Van Ostaeyen
Die Sieger im Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" stehen fest: Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat 32 Projekte von Städtepartnerschaftsvereinen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Sieger im Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" stehen fest: Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat 32 Projekte von Städtepartnerschaftsvereinen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Datum: 2019-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-landesregierung-zeichnet-engagement-fuer;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Sieger
# ?, europäischer Dialog
# ?, Kulturorganisationen
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, Prämien
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, Kommunen
# ? 18. +++ (SEM)
26. April 2018
Mit dem Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" prämiert die Landesregierung Projekte von bestehenden oder sich anbahnenden europäischen Städtepartnerschaften in Nordrhein-Westfalen.
Neben Kommunen und Städtepartnerschaftsvereinen können sich in diesem Jahr auch andere zivilgesellschaftliche Organisationen wie etwa Sportvereine, Kulturorganisationen oder Freiwillige Feuerwehren bewerben.
Auch Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Partnern in den Niederlanden und Belgien können Prämien erhalten.
Bewerbungen sind ab sofort möglich.
Datum: 2018-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-vergibt-praemien-staedtepartnerschaften-und;
Themen: Prämien
# ?, Kulturorganisationen
# ?, Städtepartnerschaftsvereine
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Sportvereine
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, Partnerstädte
# ?, mögliche Bewerbungen
# ? 19. +++ (SEM)
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Wettbewerb "Europa bei uns zuhause": Zivilgesellschaftliche Akteure und Kommunen zeigen während der Corona-Pandemie großes Engagement für Europa
19. Oktober 2020 Logo Wettbewerb Europa bei uns zuhause Grafik: Land NRW
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die erfolgreichen Bewerber des diesjährigen Wettbewerbs "Europa bei uns zuhause" bekanntgegeben.
Datum: 2020-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-zivilgesellschaftliche-akteure-und-kommunen;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Partner
# ?, Kommunen
# ?, andauernde Coronapandemie
# ?, Kulturorganisationen
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, ganze Vielfalt
# ?, Prämien
# ? 20. +++ (SEM)
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Wettbewerb für Konzepte der Kulturellen Bildung: Neun Kommunen im Landeswettbewerb ausgewählt
Ministerin Pfeiffer-Poensgen würdigt kommunales Engagement für Kulturelle Bildung - Sechs Kommunen ausgezeichnet, drei Städte erhalten dreijährige Förderung
17. November 2021
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-fuer-konzepte-der-kulturellen-bildung-neun-kommunen-im-landeswettbewerb;
Themen: Konzeptförderung
# ?, kommunales Engagement
# ?, finale Stufe
# ?, hervorragende Gesamtkonzepte
# ?, ästhetische Erfahrungen
# ?, kommunales Gesamtkonzept
# ?, kulturelle Bildungslandschaften
# ?, kommunale Verbunde
# ?, starkes Engagement
# ?, ausgezeichnete Kommunen
# ? 21. +++ (SEM)
Erneuerbare Energien wie die Tiefengeothermie bieten eine verlässliche Wärmeversorgung, die das Land systematisch erschließen will.
Um die Technologie vor Ort zu erproben, hat das Wirtschafts- und Energieministerium den Förderwettbewerb "Wärme aus Tiefengeothermie für NRW" ins Leben gerufen.
Interessierte Kommunen waren seit vergangenem Herbst aufgerufen, Projektskizzen einzureichen.
Aus zahlreichen Bewerbungen hat eine Jury drei Gewinner ausgewählt: Das kommunale Cluster Düren-Kreuzau, das kommunale Cluster Düsseldorf-Duisburg sowie die Stadt Straelen.
Die Gewinner erhalten insgesamt bis zu 1,5 Millionen Euro, um Machbarkeitsstudien zur Nutzung der Geothermie durchzuführen.
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-waerme-aus-tiefengeothermie-fuer-nordrhein-westfalen-land-foerdert-drei;
Themen: Tiefengeothermie
# ?, kommunaler Cluster
# ?, verlässliche Wärmeversorgung
# ?, Machbarkeitsstudien
# ?, Energieministerium
# ?, Wärmewende
# ?, Tomaten
# ?, dezentrale Nahwärmenetze
# ?, industrieller private Endverbraucher
# ?, lokaler Gartenbau
# ? 22. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat den Wettbewerb zum Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr 2021/22 gestartet.
Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen, Einrichtungen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort mit Projekten der bi- und trilateralen Zusammenarbeit mit Frankeich und Polen sowie den nordrhein-westfälischen Partnerregionen Schlesien und Hauts-de-France bewerben.
Die Beiträge sollen das Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr mit Leben füllen.
Ausgezeichnete Projekte erhalten bis zu 2.000 Euro.
Datum: 2021-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-zum-frankreich-polen-nordrhein-westfalen-jahr-ist-eroeffnet;
Themen: 2 Partnerländer
# ?, Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfahlen-Jahr
# ?, Jubiläum von Dreieck
# ?, Onlinepodiumsdiskussionen
# ?, Schulbegegnungen
# ?, etablierte Kontakte
# ?, fachliche Tagungen
# ?, vielfältige Gruppen
# ?, innovative Beiträge
# ?, trilaterale Zusammenarbeit
# ? 23. +++ (SEM)
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben am 16. Januar in der Jahresauftakt-Pressekonferenz wichtige Gesetzesvorhaben der Landesregierung für das Jahr 2014 vorgestellt.
1. Gesetzesvorhaben in der Umsetzung
* Mit dem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) sollen Kommunen künftig mehr Möglichkeiten bekommen, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Mietwohnung vernachlässigen oder überbelegen.
Das Wohnungsaufsichtsgesetz befindet sich derzeit in der parlamentarischen Beratung.
* Mit der Zusammenfassung von Landespflegegesetz und Wohn- und Teilhabegesetz zum GEPA (Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen) werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für altengerechte Wohnformen geschaffen.
Datum: 2014-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;
Themen: Jahresauftaktpressekonferenz
# ?, stellvertretende Ministerpräsidentin
# ?, grundlegende Modernisierung
# ?, Transparenz
# ?, Besoldungsrecht
# ?, Versorgungsrecht
# ?, parlamentarische Beratung
# ?, Dienstrecht
# ?, Besetzung
# ?, Altenpflege
# ? 24. +++ (SEM)
"Diese Einschätzung von neutraler Seite ist Bestätigung und Ansporn zugleich: Wir haben den richtigen richten Weg eingeschlagen und setzen die richtigen Schwerpunkte in unserer Haushaltspolitik", betont Lienenkämper.
"Mit unserem Haushaltsmanagement blicken wir in eine starke, sichere Zukunft."
Planungssicherheit für die Kommunen Auch die Planungssicherheit der Gemeinden und Gemeindeverbände wird aufrechterhalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, belaufen sich auf 930,9 Millionen Euro.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 25. +++ (SEM)
"Es ist ja richtig, dass wir vermehrt über Maßnahmen gegen internationale Steueroasen sprechen", sagte Walter-Borjans, "aber manche dieser Niedrigsteuergebiete haben wir eben auch vor der eigenen Haustür."
Dass Tricksereien in diesem Bereich möglich sind, schadet nicht nur den Steuerzahlern, die die Steuerausfälle finanzieren müssen, sondern auch vielen Gemeinden, die sich eine niedrige Gewerbesteuer nahe dem Mindesthebesatz von 200 Prozent nicht leisten können.
Denn für Kommunen stellt die Gewerbesteuer im Normalfall die wichtigste Einnahmequelle dar.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-schritt-gegen-nationale-steueroasen;
Themen: Steueroasen in Deutschland
# ?, Gesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Gestaltungsmodelle
# ?, Gewerbesteuertricks
# ?, Markenrechte
# ?, Mindesthebesatz
# ?, internationale Steueroasen
# ?, mögliche Tricksereien
# ?, Bundesregierung
# ? 26. +++ (SEM)
Zudem funktioniert die Wiederbewaldung nur mit einem ordentlichen Wegenetz, das auch wichtig ist für den Transport von Holz.
"
Das Forstministerium Nordrhein-Westfalen hat sich deshalb sehr frühzeitig dafür eingesetzt, dass betroffene Kommunen in Zusammenarbeit mit den Regionalforstämtern die Wegeinfrastruktur in Wäldern im Rahmen der Förderrichtlinie Wiederaufbau schnell und möglichst unkompliziert wiederaufbauen können.
Hierbei wurde auch bedacht, dass es für die vielen privaten Waldbesitzer in Nordrhein-Westfalen unkomplizierte Lösungen gibt, damit das Wegenetz wieder instandgesetzt werden kann.
Forstministerin Silke Gorißen: "Die engagierte Gemeinde Herscheid, die hiesigen privaten Waldbesitzer und die tatkräftigen Mitarbeiter des Regionalforstamts Märkisches Sauerland zeigen, wie gute Zusammenarbeit aus einem Guss funktioniert, um mithilfe von Fördermitteln das Waldwegenetz wieder in Schuss zu bringen.
Datum: 2023-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederhergestellt-nach-der-unwetterkatastrophe-2021-ministerin-gorissen-eroeffnet;
Themen: Infrastruktur von Waldwegen
# ?, Forstwege
# ?, Holz
# ?, Antragsfrist
# ?, Wälder
# ?, Wegstrecke
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Regionalforstämter
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Stück
# ? 27. +++ (SEM)
Damit eine solche notwendige Vorgehensweise von allen Beteiligten einvernehmlich getragen wird, hat das Umweltministerium seit dem vergangenen Herbst mehrere Gespräche mit Vertretern und Vertreterinnen der örtlichen Landwirtschaft geführt.
"Leider konnten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Landwirtschaft vor Ort nicht auf einen sehr weitreichenden Vorschlag einigen", so das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel.
"Da das Land und die Kommunen dazu verpflichtet sind, die europäischen Artenschutzbestimmungen einzuhalten, haben wir dem Kreis Kleve nun geeignete Bewirtschaftungsregeln übermittelt."
Das diesjährige Kartier-Gebiet wird im Vergleich zum Vorjahr um fast 40 Prozent von 850 Hektar auf 500 Hektar reduziert.
Gleichzeitig wurde die Fläche mit der höchsten Bewirtschaftungseinschränkung um etwa 90 Prozent auf 65 Hektar verringert.
Datum: 2013-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;
Themen: europäische Artenschutzbestimmungen
# ?, Uferschnepfe
# ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft
# ?, Bewirtschaftungsruhe
# ?, Vogelbrutzeit
# ?, europäisches Naturschutzrecht
# ?, Vögel
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Aussterben
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ? 28. +++ (SEM)
Die nun vorliegenden Zwischenergebnisse zeigen für zwei Szenarien das Potenzial zur Windenergienutzung im Land.
Daraus ergibt sich ein Rahmen, in den das Gesamtpotenzial einzuordnen ist.
Mit den Ergebnissen der Studie wollen wir die Kommunen unterstützen und einen wichtigen Grundstein für den weiteren Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen legen.
"
Die Potenzialstudie wertet verschiedene Szenarien für den Windkraftausbau aus.
Datum: 2021-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/windpotenzialstudie-bekraeftigt-ziele-der-energieversorgungsstrategie;
Themen: vorhandene installierte Leistung
# ?, Ziele der Energieversorgungsstrategie
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Windpotenzialstudie
# ?, Wachstum von Erneuerbare Energie
# ?, Wohnbebauung
# ?, Gesamtpotenzial
# ?, Potenzial für Windenergienutzung
# ?, Zwischenergebnis der Potenzialstudie
# ?, abrufbare Zwischenergebnisse
# ? 29. +++ (SEM)
Damit werden einerseits wichtige Elemente der derzeitigen Strukturförderung auch nach 2013 fortgesetzt, andererseits sind auch wesentliche Neuerungen enthalten.
Lassen Sie mich folgende wichtige Akzente hervorheben:
Erstens wollen wir die Regionen, Kommunen und Stadtteile stärken, die dem strukturellen Wandel in besonderem Maße unterworfen sind.
Zweitens wird die berufsorientierte Bildung ein hohes Gewicht bekommen.
Dabei wird ein Schwerpunkt die Sicherung des Fachkräftebedarfs sein.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 30. +++ (SEM)
Die Landesregierung bekennt sich zu dem Ziel, bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Dies ist das Gebot einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Haushaltspolitik gegenüber unseren Kindern und Enkeln.
Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Sparen
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Vorbeugung
# ?, Haushaltspolitik der Verantwortung
# ?, Linie der Neuverschuldung
# ?, Weg der Konsolidierung
# ?, gezielte Sparanstrengungen
# ?, Besoldungsstufen
# ? 31. +++ (SEM)
Die Landesregierung bekennt sich zu dem Ziel, bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Dies ist das Gebot einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Haushaltspolitik gegenüber unseren Kindern und Enkeln.
Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?, Bezieher
# ?, Pensionen
# ?, Stellenabbau
# ?, Beschäftigungssicherung
# ?, Pensionäre
# ?, gehobener Dienst
# ? 32. +++ (SEM)
Mit den digitalen Einer-für-Alle-Services werden vormals aufwändige Verwaltungsabläufe verschlankt und wichtige Dienstleistungen können schnell erledigt werden.
Das ist ein echter Mehrwert für Unternehmen.
Die Kommunen bringen sich mit vollem Elan in den Aufbau des Portals ein, denn mit diesem Angebot steigern wir die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandortes.
"
Mit der heutigen Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung gehen 31 neue digitale Leistungen für die Wirtschaft im Zuständigkeitsbereich aller Kooperationspartner an den Start.
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-service-portalnrw-digitale-verwaltungsdienste-werden-gebuendelt-und;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Erlaubnisse
# ?, Behördengang
# ?, weitreichende Kooperation
# ?, Versicherungsvermittler
# ?, Zuständigkeitsbereich
# ?, Handwerksrolle
# ?, Gründerinnen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ? 33. +++ (SEM)
"
Auch die von Railslove im Auftrag der Stadt Köln entwickelte App "Meine Checkins" setzt auf Pluralität und dient als Schnittstelle verschiedener Kontaktnachverfolgungssysteme: Die Nutzerinnen und Nutzer müssen persönliche Daten nur einmal eingeben - ganz unabhängig davon, welches System der digitalen Kontaktnachverfolgung der Einrichtungsbetreiber nutzt, sofern es an "Meine Checkins" angebunden ist.
Minister Pinkwart nutzte den Besuch in Köln für die Vorstellung weiterer Initiativen des Landes, um die Vernetzung und das Zusammenwirken der Kommunen und Tech-Unternehmen im digitalen Pandemiemanagement zu stärken.
Das Land wird unter anderem die bestehenden Formate für den Austausch mit Kommunen und der digitalen Community um eine digitale Kollaborationsplattform ergänzen.
Weitere Infos und den Zugang finden Sie hier: https://www.it.nrw/digital-gestuetztes-pandemiemanagement
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-digitalminister-pinkwart-und-oberbuergermeisterin-reker-besuchen;
Themen: digitales Pandemiemanagement
# ?, digitale Kontaktnachverfolgung
# ?, Mitgründer
# ?, Gesundheitsämter
# ?, vielfältige Weise
# ?, Datenaustausch von Gesundheitsämtern
# ?, Digitalunternehmer
# ?, Einrichtungsbetreiber
# ?, Gatewaylösung
# ?, Grundsatz der Anbieterpluralität
# ? 34. +++ (SEM)
In sieben Jahren ist der Kohleausstieg im Rheinischen Revier Realität.
Um zeitnah die notwendige planerische Grundlage und damit Klarheit für das Rheinische Revier zu schaffen, legt die Landesregierung bis zu den Sommerferien eine neue Leitentscheidung vor.
Seit dem Start des Erarbeitungsprozesses im November 2022 hat sich das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium intensiv mit Expertinnen und Experten aus den Kommunen, aus Fachausschüssen und Verbänden zu den Themenschwerpunkten ausgetauscht.
Als Ergebnis der Beratungen soll der Fokus der neuen Leitentscheidung auf die Rekultivierung des Tagebaus Garzweiler, der für ihn in Anspruch genommenen Landschaft und auf die Zukunft der früheren Umsiedlungsdörfer in Erkelenz sowie Merzenich gelegt werden.
Auch Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, sich einzubringen - bei einer Dialogveranstaltung im Rheinischen Revier sowie schriftlich an das Postfach leitentscheidung@mwike.nrw.de.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-klimaschutzministerium-legt-neue-leitentscheidung-bis-zum-sommer;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Revier
# ?, Realität
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Braunkohlenausschuss
# ?, Fachbehörden
# ?, mögliche Anmeldung
# ?, Aspekte des Kohleausstiegs
# ?, Dialogveranstaltung in Erkelenz
# ? 35. +++ (SEM)
Die Wirtschaftsministerkonferenz bittet das Bundeswirtschaftsministerium zu prüfen, ob eine Abtretung von Forderungen der Unternehmen aus zu erwartenden Überbrückungs- oder November-/Dezemberhilfen an Kreditinstitute ermöglicht werden kann.
Dies könne die Kreditwürdigkeit der betreffenden Unternehmen verbessern.
Zudem sollten öffentliche Betriebe, insbesondere aus dem Bereich der Kommunen und der Kammern auch bei der Überbrückungshilfe III zum Kreis der antragsberechtigten Unternehmen gehören.
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Wirtschafts- und Digitalminister in Nordrhein-Westfalen, ist seit Jahresbeginn Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz und leitete die Sitzung am 4. Februar 2021.
Die Beschlüsse können unter www.wirtschaftsministerkonferenz.de heruntergeladen werden.
Datum: 2021-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-laender-fordern-oeffnungsperspektive-fuer-die-wirtschaft;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Schalte
# ?, Extra
# ?, Coronawirtschaftshilfen
# ?, Wirtschaftshilfen
# ?, Coronahilfen
# ?, Länder
# ?, Plus
# ?, 7-Tage
# ? 36. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vielzahl an Ideen für Zeit nach der Braunkohle
Wirtschaftsminister Pinkwart besucht Anrainerkommunen im Rheinischen Revier
Minister Pinkwart: Landesregierung unterstützt Kommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren - Vielzahl an Ideen für Zeit nach der Braunkohle
12. August 2020
Das Rheinische Revier steht im Zuge des vorgezogenen Kohleausstiegs vor großen strukturellen Herausforderungen.
Datum: 2020-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-besucht-anrainerkommunen-im-rheinischen-revier;
Themen: Braunkohle
# ?, strukturelle Herausforderungen
# ?, rheinisches Revier
# ?, Wachstumsmöglichkeiten
# ?, betroffene Anrainerkommunen
# ?, öffentlicher Beteiligungsprozess
# ?, Tagebauanrainerkommunen
# ?, Tagebaubetrieb
# ?, anstehende Veränderungen
# ?, rheinische Tagebaue
# ? 37. +++ (SEM)
Papierbelege sind nicht länger erforderlich.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Durch die Änderung der EFRE-Rahmenrichtlinie hat das Wirtschaftsministerium spürbare Erleichterungen für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen erreicht.
Die Vereinfachungen kommen dabei in erster Linie den Antragstellerinnen und Antragstellern in Unternehmen, Hochschulen und Kommunen zugute.
Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.
Denn am Ende geht es um gute, wirksame Projekte vor Ort.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-mit-neuen-regeln-fuer-die-europaeische-regionalfoerderung;
Themen: Efrerahmenrichtlinie
# ?, europäische Regionalförderung
# ?, regionale Entwicklung
# ?, Zuwendungsempfängerinnen
# ?, erforderliche Papierbelege
# ?, leistungsfähige Anbieter
# ?, wirksame Projekte
# ?, öffentliches Vergaberecht
# ?, Gegenstand von Verhandlungen
# ?, Regelungen
# ? 38. +++ (SEM)
Dammermann: Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen gestalten den Wandel in der Mobilität
19. Mai 2022
Klimaschutz und Verkehrswende stellen Städte und Kommunen vor große Herausforderungen.
Gefragt sind kluge Lösungen für die Zukunft der Mobilität.
Von Konzepten zur Gestaltung der urbanen Mobilität von morgen machte sich Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann auf der zum ersten Mal stattfindenden Messe polisMOBILITY ein Bild.
Datum: 2022-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsstaatssekretaer-dammermann-besucht-mobilitaetsmesse-polismobility-koeln;
Themen: urbane Mobilität
# ?, Wandel
# ?, kluge Lösungen
# ?, Zukunft der Mobilität
# ?, Verkehrswende
# ?, Messestandort
# ?, Mobilitätsmesse in Köln
# ?, Mobilitätstrends der Zukunft
# ?, automatisierte Mobilität
# ?, geförderte Mobilitätsnetzwerke
# ? 39. +++ (SEM)
Für die Fördermaßnahme stehen in diesem Jahr rund 5,75 Millionen Euro Kassenmittel zur Verfügung; Fördermittel können Kommunen in der für das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" festgelegten Gebietskulisse erhalten.
"Die Förderung zielt auf die nachhaltige Verbesserung zentraler ländlicher Infrastruktur ab.
Insbesondere sollen Kommunen im ländlichen Raum bei der Umsetzung ihres ländlichen Wegenetzkonzepts unterstützt werden.
Ländliche Wege erfüllen vielfältige Funktionen und sind Lebensadern im ländlichen Raum", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Im Rahmen des Programms werden die nachhaltige Modernisierung insbesondere sogenannter Verbindungs- und Hauptwirtschaftswege gefördert.
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswege-im-laendlichen-raum-neues-foerderangebot-des;
Themen: Wegebaumaßnahmen
# ?, ländlicher Raum
# ?, Bewirtschaftungsverhältnisse
# ?, ländliche Wege
# ?, Flurbereinigungsverfahren
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Betriebsgrößen
# ?, Durchlässe
# ? 40. +++ (SEM)
* Quartiersbezogene Maßnahmen einschließlich studentisches Wohnen: 120 Millionen Euro.
Wohnungsbauminister Michael Groschek zeigte sich nach der Kabinettssitzung zufrieden: "Der Investitionsbedarf für die Entwicklung und Erneuerung von Wohnquartieren, für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vor allem in den Wachstumsregionen und den Universitätsstädten, für die energetische Optimierung und Sanierung des Wohnungsbestandes und für die Anpassung des Wohnungsbestandes als Folge der demografischen Entwicklung ist enorm.
Unser Beschluss ist in erster Linie ein deutliches Signal an die Investoren und Kommunen für die Verlässlichkeit der Wohnraumförderung des Landes.
Zugleich stellen wir Sicherheit bei der Ausfinanzierung größerer Fördermaßnahmen auch über mehrere Jahre hinweg her.
"
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnraumfoerderung-nrw-wird-mehrjaehrig-32-milliarden-programm-2014-bis-2017;
Themen: Wohnraumförderprogramm
# ?, Förderung für Quartiersentwicklung
# ?, Wohnungsbauvermögen von Nrw.bank
# ?, Wohnungsbestand
# ?, soziale Wohnraumförderung
# ?, Haushaltsmittel
# ?, 1970er Jahre
# ?, Landeskabinett
# ?, Neubauinvestitionen
# ?, Wohnraumförderungsprogramme
# ? 41. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wohnungsaufsichtsgesetz tritt in Kraft.
Kommunen können jetzt wirksamer gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen.
Wohnungsaufsichtsgesetz tritt in Kraft.
Kommunen können jetzt wirksamer gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen.
Datum: 2014-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsaufsichtsgesetz-tritt-kraft-kommunen-koennen-jetzt-wirksamer-gegen;
Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz
# ?, Kraft
# ?, Artikelgesetz
# ?, vollständige Bezeichnung
# ?, Wohnungsaufsichtsrecht
# ?, verantwortungslose Vermieter
# ?, Verordnungsblatt
# ?, Gesetzblatt
# ?, Novellierung
# ?, Eigentümer
# ? 42. +++ (SEM)
Besonders erfreulich: Gerade in den Bedarfsschwerpunkten der Rheinschiene und in Münster haben die Förderergebnisse im Vergleich zu 2012 wieder deutlich zugelegt: So wurden 2013 in Bonn 320 Mietwohneinheiten gefördert (Vorjahr 193), in Köln 469 (175), in Düsseldorf 115 (27) und in Münster 221 (Vorjahr: 160).
Noch viel zu tun sieht Groschek bei der Mobilisierung von Bauland.
"Die Kommunen in den nachgefragten Gebieten müssen alles unternehmen, geeignetes Bauland auszuweisen.
Dabei sollen sie wie das Land einen Anteil von 30 Prozent für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen", sagte Groschek.
Hintergrundmaterial mit Karten des Mietniveaus finden Sie auf www.mbwsv.nrw.de
Datum: 2014-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbaufoerderung-2014-noch-weitere-verbesserungen-bessere-konditionen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Mietwohnungsbau
# ?, Wohnungsbauförderung in NRW
# ?, Ersterwerb
# ?, Unterstützung für Quartiersentwicklung
# ?, Bestandsinvestitionen
# ?, Förderbeträge
# ?, selbstgenutztes Wohneigentum
# ?, studentisches Wohnen
# ?, Zinsen
# ? 43. +++ (SEM)
Daran werden sich in einer Pilotphase voraussichtlich die Wohnungsunternehmen Vonovia, LEG, VBW und Vivawest sowie aktuell vier Städte - Essen, Dortmund, Gelsenkirchen und Bochum - beteiligen.
Die Plattform richtet sich an Unternehmen und Städte sowie später auch an Privatanbieter.
In dem Portal sollen sofort vermietbare Wohnungen mit einem vertretbaren Mindeststandard für die Kommunen angeboten werden, um diese schnellstmöglich zu entlasten.
Ziel ist es, Ende November 2015 startklar zu sein.
Minister Groschek und das Bündnis für Wohnen fordern Verbesserungen der steuerlichen Rahmenbedingungen: "Um für Neubauaktivitäten auch eine Vielzahl kleiner Privatinvestoren zu gewinnen, ist eine Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen im Wohnungsbau dringend erforderlich", sagte Groschek.
Datum: 2015-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;
Themen: Wohnungsneubau
# ?, Bündnis
# ?, neue Wohnungsbauoffensive
# ?, Wohnen
# ?, bebaubare Grundstücke
# ?, Wohnbebauung
# ?, Anlage
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Bauministerium
# ?, Haus
# ? 44. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bauministerium und NRW.BANK unterstützen Kommunen
Wohnungsbaupolitik: Bauministerium und NRW.BANK unterstützen Kommunen mit Fachtagung und neuem Leitfaden
31. Mai 2016
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbaupolitik-bauministerium-und-nrwbank-unterstuetzen-kommunen-mit-fachtagung;
Themen: Wohnungspolitik
# ?, Wohnen
# ?, kommunale Handlungskonzepte
# ?, lokale Bündnisse
# ?, öffentliche Diskussionen
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Zuzug
# ?, gemeinsames Handeln
# ?, Bauministerium
# ?, Bewältigung
# ? 45. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schutz für Mieter
Wohnungspolizei in NRW bereits in mehr als 6.200 Fällen eingeschritten: Immer mehr Kommunen wenden das Wohnungsaufsichtsgesetz zum Schutz der Mieter an
11. April 2017
Das 2014 eingeführte Wohnungsaufsichtsgesetz entwickelt sich zu einer echten Erfolgsgeschichte: Von Mai 2014 bis Ende 2016 sind die Behörden etwa 6.200 Mal zum Schutz der Mieterinnen und Mieter eingeschritten, um gegen verwahrloste Wohnungen und schwarze Schafe unter den Vermietern vorzugehen.
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungspolizei-nrw-bereits-mehr-als-6200-faellen-eingeschritten-immer-mehr;
Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz
# ?, Wohnungspolizei
# ?, Gesetzeslücke
# ?, Wohnraum
# ?, Instandhaltung von Wohnungen
# ?, Ungeziefer
# ?, Wohnungsamt der Kommune
# ?, betroffene Mieter
# ?, erklärte Wohnminister
# ?, ganze Schrottimmobilien
# ? 46. +++ (SEM)
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen überreichte dem 77-jährigen das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für besondere Leistungen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, geistigen oder ehrenamtlichen Bereich.
Bereits 1996 erhielt Harald Nowoczin für sein großes Engagement in Kultur, Sport und Kommune das Verdienstkreuz am Bande.
Mit der Höherstufung wird nun insbesondere sein Einsatz für die deutsch-russische Völkerverständigung gewürdigt.
"Durch sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement hat Harald Nowoczin den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und Russland gefördert und auch in politisch angespannten Zeiten lebendig gehalten", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Datum: 2019-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuppertaler-harald-nowoczin-mit-bundesverdienstkreuz-ausgezeichnet;
Themen: Bundesverdienstkreuz
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Verdienstorden
# ?, Brückenbauer
# ?, Band
# ?, Kulturbrücke
# ?, Maschinenbauingenieur
# ?, deutschrussische Völkerverständigung
# ?, tätiger Kunstpädagoge
# ?, Sportehrenmedaille
# ? 47. +++ (SEM)
Das ist Ansporn, uns nicht auf dem Erreichten auszuruhen", hob Jäger hervor.
574.151 Verkehrsunfälle ereigneten sich im Jahr 2012, ein Minus von 0,8 Prozent.
Seit dem vergangenen Jahr geht die NRW-Polizei mit der Verkehrsstrategie "Brems Dich - rette Leben!" gemeinsam mit den Kommunen gegen zu schnelles Fahren vor.
Damit reagierten sie auf den dramatischen Anstieg der Zahl der Verkehrstoten um 15 Prozent im Jahr 2011.
"Wir setzen dabei auf mehr Kontrollen, kündigen aber die meisten der Messstellen vorher an", sagte der Innenminister.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zahl-der-unfalltoten-sinkt-nrw-staerker-als-im-bund-minister-jaeger-und-minister;
Themen: Verkehrstote in Nordrhein-Westfalen
# ?, Killer
# ?, Unfalltote
# ?, Strategie
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Rückgang
# ?, Aufklärungsaktionen
# ?, Wahl von Verkehrsmitteln
# ?, kontinuierliche Verkehrssicherheitsarbeit
# ? 48. +++ (SEM)
3. Juli 2018 Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Foto: Land NRW / R. Sondermann
Vor zehn Jahren wurden die ersten Ehrenamtskarten Nordrhein-Westfalen an zeitlich sehr engagierte Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Inzwischen sind es bereits über 43.000 Ehrenamtskarten in 248 Kommunen des Landes.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Vor zehn Jahren wurden die ersten Ehrenamtskarten Nordrhein-Westfalen an zeitlich sehr engagierte Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Datum: 2018-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-jahre-ehrenamtskarte-nordrhein-westfalen-staatssekretaerin-milz-vielen-dank;
Themen: Staatssekretärin
# ?, Inhaberinnen
# ?, Sport
# ?, Bezirksregierung
# ?, Milz
# ?, Jubiläum der Ehrenamtskarte
# ?, Staatssekretär des Ministeriums
# ?, jeweilige Veranstaltungen
# ?, Halbjahr eines Jahrs
# ?, Nordrhein-Westfalen der Ehrenamtskarte
# ? 49. +++ (SEM)
Zu den Integrationsagenturen zählen auch 13 Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit, bei denen Betroffene Rat und Hilfe erhalten.
Staatssekretärin Güler betonte, dass die Landesregierung auch in Zukunft enger Partner der Integrationsagenturen sein wird.
"Wir setzen auch zukünftig auf die enge Kooperation und die wichtige Arbeit der Integrationsagenturen, die mit innovativen und kreativen Ideen Impulsgeber in den Kommunen sind."
Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums wurde die Website http:/:integrationsagenturen-nrw.de überarbeitet.
Der Internetauftritt bietet Userinnen und Usern detaillierte Angaben zu den Angeboten der Integrationsagenturen vor Ort, den Standorten sowie den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern.
Datum: 2017-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-jahre-integrationsagenturen-nordrhein-westfalen-landesregierung-wuerdigt;
Themen: Integrationsagenturen
# ?, Partner der Landesregierung
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, Beitrag für Zusammenleben
# ?, Jubiläumsveranstaltung in Bochum
# ?, Partner der Integrationsagentur
# ?, Zukunft von Partnern
# ?, detaillierte Angaben
# ?, kultursensible Pflege
# ?, Integrationslotsen
# ? 50. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klima-Kongress in Düsseldorf
Zehn Kommunen für Klimaanpassung ausgezeichnet
Ministerin Schulze Föcking: "Anpassungen an die Folgen des Klimawandels werden immer mehr zum Thema in den Städten und Gemeinden.
Dabei geht es um unsere Lebensqualität bis hin zum Schutz der Bevölkerung vor Katastrophen wie Starkregen und Stürme.
Datum: 2018-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-kommunen-fuer-klimaanpassung-ausgezeichnet;
Themen: Klimawandel
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Kommunen
# ?, Qualitätsmanagementsysteme
# ?, Zertifizierungssysteme
# ?, Adaption
# ?, Award
# ?, Modellversuch
# ?, Vertreter
# ?, Städte
# ? 51. +++ (SEM)
Gemeinsam würdigen das Umweltministerium und die DUH alle zehn Projektschulen für ihre Erfolge bei der Umgestaltung ihrer Schulhöfe: "Die vergangenen Sommer mit Extremwetterereignissen in Form von Hitze, Trockenheit aber auch Starkregen und andauernden Regenfällen zeigen, dass der Klimawandel bei uns angekommen ist.
Daher ist es zukünftig umso wichtiger, dass wir uns alle mit dem Thema Klimaanpassung beschäftigen.
Mit dem Förderbaustein 'Coole Schulhöfe' aus dem Sonderprogramm 'Klimaresilienz in Kommunen' des Umweltministeriums wurden Maßnahmen zur Entsiegelung von Schulhöfen zugunsten der Schaffung von Grünflächen oder das Anlegen von Wegen mit wasserdurchlässigen Belägen gefördert.
Ich gratuliere allen Projektschulen und freue mich, dass sie sich auf vielfältige und kreative Weise mit den Themen Klimaanpassung und Nachhaltigkeit und Bildung für nachhaltige Entwicklung beschäftigen und eine Vorreiterrolle für andere einnehmen", sagte Umweltminister Oliver Krischer.
DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: "Entsiegelte, grüne und schattenspendende Schulhöfe - alle zehn Schulen in Nordrhein-Westfalen habe in den letzten Monaten gezeigt, wie das gehen kann.
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-schulen-nordrhein-westfalen-werden-fuer-ihre-klimaangepassten-schulhoefe;
Themen: Humboldtgymnasium in Solingen
# ?, coole Schulhöfe
# ?, Abschlussveranstaltung
# ?, Umweltministerium
# ?, Klimaangepasste Schulhöfe
# ?, Umwelthilfe
# ?, Klimaanpassung
# ?, Einsteingymnasium
# ?, Außengelände
# ?, Schulhof
# ? 52. +++ (SEM)
Ostwestfalen-Lippe ist mit seinen Stadtzentren und dem ländlichen Raum sehr vielfältig aufgestellt.
Die Attraktivität der Region soll durch eine gleichmäßigere Entwicklung sichergestellt werden, beispielsweise durch eine verbesserte Daseinsvorsorge.
Die Kommunen im Bergischen Rheinland wollen stärker kooperieren, um ihr Verhältnis zu den großen Städten der Rheinschiene neu zu justieren.
So soll in dem ländlichen Raum mit verschiedenen Maßnahmen unter anderem die Wirtschaft gestärkt werden, damit die Region nicht nur als Pendlerregion wahrgenommen wird.
Südwestfalen schließlich möchte verhindern, dass insbesondere junge Menschen die Region verlassen und setzt hierfür ganz auf die Digitalisierung.
Datum: 2017-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitplan-fuer-regionale-steht-ostwestfalen-lippe-2022-suedwestfalen-und-das;
Themen: zeitliche Reihenfolge
# ?, Stadtentwicklungsministerium
# ?, Südwestfalen
# ?, Kreise
# ?, Präsentationsjahr
# ?, Regionen
# ?, Pendlerregion
# ?, verbesserte Daseinsvorsorge
# ?, interkommunale Kooperation
# ?, ländlicher Raum
# ? 53. +++ (SEM)
Am Vortag führen Landtag, Landesregierung und Volksbund NRW traditionell eine gemeinsame Gedenkveranstaltung durch.
In diesem Jahr fällt der Volkstrauertag auf den 13. November.
Tradition ist auch, dass die Gedenkveranstaltung jedes Jahr in einer anderen Kommune in Nordrhein-Westfalen stattfindet.
2021 war Dormagen Gastgeber, nun Dülmen.
Der Volkstrauertag wurde 1922 als Gedenktag für die Toten des Ersten Weltkriegs ins Leben gerufen.
Datum: 2022-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zentrale-gedenkstunde-duelmen-zum-volkstrauertag-2022-gedenken-opfer-von-krieg-und;
Themen: Volksbund
# ?, Kriegsgräberfürsorge
# ?, Volkstrauertag in Nordrhein-Westfalen
# ?, diesjährige zentrale Gedenkstunde
# ?, Versöhnung
# ?, Landespolitik
# ?, Kirche
# ?, Frieden
# ?, Staatsminister
# ?, MdL
# ? 54. +++ (SEM)
Sie benötigen diese Angebote für ein gelingendes Aufwachsen.
Die Angebote unterstützen ihre Bildungsprozesse.
Das Land sieht daher in der Stabilisierung der Infrastruktur eine wesentliche Aufgabe der Jugendpolitik auf Ebene des Landes und der Kommunen.
2.
Die Träger der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes sind wichtige Partner in der Bildungsförderung junger Menschen.
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendschutz
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?, Jugendarbeit
# ?, Ziele der Förderung
# ?, Förderbereiche
# ?, Stabilisierung
# ?, Bildungsprozesse des Angebots
# ? 55. +++ (SEM)
Aufbauend auf einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg zum Kastenstand in der Sauenhaltung beschloss der Bundesrat im Juli 2020 unter anderem auf NRW-Initiative eine neue Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung und den Ausstieg aus der Kastenhaltung.
Seit dem vergangenen Jahr hat die Landesregierung eine Beauftragte für den Tierschutz, die politisch unabhängig alle tierschutzrelevanten Themen koordiniert.
In diesem Jahr startete in mehreren Kommunen die neue Tiergesundheitsdatenbank des Landes.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-nutztierhaltung-vorstoss-zur-agrarministerkonferenz-und-weitere;
Themen: Nutztierhaltung
# ?, Gesetzesvorstoß
# ?, breites Echo
# ?, Förderung für Tierwohl
# ?, Regelungslücken
# ?, baurechtliche Hürden
# ?, Ankündigungen
# ?, künftige Ausrichtung
# ?, faire Preise
# ?, Betriebe
# ? 56. +++ (SEM)
Die Diskussion im Rahmen des eCommerce-Tages zeigt deutlich: Wir reden nicht mehr über das ,Ob' sondern vielmehr über das 'Wie'.
"
Start-ups aus Nordrhein-Westfalen präsentierten den mehr als 200 Gästen aus Wirtschaft, Kommunen, Hochschulen und Verbänden ihre Geschäftsmodelle und kreative Lösungen für die Zukunft des eCommerce.
Außerdem zeigten Branchenvertreter in ihren Vorträgen spannende Best-Practices, zum Beispiel zum Aufbau von Multi-Channel-Angeboten und neuen Logistiklösungen.
Dabei ging es auch um die Frage wie Politik, Städte und Handel auf aktuelle Herausforderungen reagieren können.
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-gestalten-ecommerce-tag-nrw-2018-mit-minister-pinkwart-und-ministerin;
Themen: Innenstädte
# ?, Einzelhandel
# ?, digitaler Handel
# ?, veränderte Einkaufswelten
# ?, andere Unternehmen
# ?, Händler
# ?, Innenstadt
# ?, 2 Vertriebsformen
# ?, Chancen des E-Commerce
# ?, Handelsattraktivität
# ? 57. +++ (SEM)
Bürgerinnen und Bürger hatten im Oktober des vergangenen Jahres im Rahmen einer Online-Konsultation des Open.
NRW-Prozesses die Möglichkeit, ihre Beiträge zu diesem Strategieentwurf einzubringen.
Am 27. Oktober 2015 folgten Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden, Bildungseinrichtungen, Kommunen und Wissenschaft der Einladung des Umweltministeriums zu einem Fachgespräch und brachten ihre Anregungen zum Strategieentwurf ein.
"Die zukunftsgerechte Gestaltung der Gesellschaft bedarf der umfassenden Beteiligung möglichst vieler Menschen.
Bereits heute engagieren sich Menschen aus NRW auf vielfältige Weise in allen Bildungsbereichen für eine Bildung für nachhaltige Entwicklung, die die Landesregierung mitnehmen will.
Datum: 2016-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-lernen-nordrhein-westfalen;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, Bildungsbereiche in Nordrhein-Westfalen
# ?, breite Verankerung
# ?, Strategieentwurf
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, vielfältige Weise
# ?, Bildungsgrad in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einladung für Fachgespräch
# ?, Leitprinzip der Politik
# ?, Rahmen einer Onlinekonsultation
# ? 58. +++ (SEM)
Corona, die Hochwasserkatastrophe, fehlende Arbeitskräfte, steigende Kosten und der Klimawandel stellen die Tourismusbranche jedoch vor große Herausforderungen.
Die Landesregierung baut auf einen krisenfesten und nachhaltigen Tourismus, der auch die Chancen der digitalen Transformation nutzt.
Sie möchte gemeinsam mit der Europäischen Union Kommunen, Unternehmen, Stiftungen, Vereine und Kammern auf diesem Weg unterstützen.
Dazu starten das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr und das Ministerium für Kultur und Wissenschaft heute den Projektaufruf "Erlebnis.
NRW" im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021-2027.
Datum: 2022-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-von-kultur-natur-und-nachhaltigem-tourismus-gestalten-projektaufruf;
Themen: Erlebnis
# ?, Projektaufruf
# ?, nachhaltiger Tourismus
# ?, krisenfester nachhaltige Tourismus
# ?, Aufruf
# ?, Projektskizzen
# ?, Kulturtourismus
# ?, Naturtourismus
# ?, faszinierende Naturvielfalt
# ?, fehlende Arbeitskräfte
# ? 59. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen gibt es 20 neue Mobilitätsmanager.
Staatssekretär Hendrik Schulte aus dem Verkehrsministerium überreichte heute den Absolventen des landesweiten Lehrgangs die Urkunden für ihre erfolgreiche Teilnahme.
Ziel des mehrstufigen Lehrgangs war es, die Kommunen auf die neuen Mobilitätsanforderungen vorzubereiten und sie bei der Entwicklung von kombinierten Angeboten für Fußgänger und alle Verkehrsmittel - von Bus und Bahn über Fahrrad, Carsharing bis hin zum Mitfahrauto - zu unterstützen.
Schulte sagte bei der Urkundenübergabe: "Sie haben die Meisterschmiede für eine zukunftsfähige Mobilität absolviert.
Damit sich die Fortbildung für Ihre Kommunen lohnt, sollen Sie mit diesem Wissen bezahlbaren, sicheren, effizienten und umweltschonenden Verkehr in Ihrer Stadt oder Gemeinde weiterdenken und gestalten.
Datum: 2017-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsfaehiger-verkehr-nordrhein-westfalen-haben-20-neue-mobilitaetsmanager-den;
Themen: landesweiter Lehrgang
# ?, erfolgreiche Teilnahme
# ?, Verkehrsministerium
# ?, einzelne Urkundenüberreichungen
# ?, zukunftsfähiger Verkehr
# ?, neue Mobilitätsmanager
# ?, kostenloser Download
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Redaktionen
# ?, Homepage
# ? 60. +++ (SEM)
Ein erstes Projekt wird eine Machbarkeitsstudie für die Nachfolgenutzung des Bergwerks Auguste Viktoria in Marl sein.
Der gemeinsame Neustart ist in den vergangenen Monaten von den Oberbürgermeistern der Städte Bottrop und Gelsenkirchen, Bernd Tischler und Frank Baranowski, und dem Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb, in Abstimmung mit dem Wirtschaftsminister vereinbart worden.
Gemeinsam mit den Kommunen haben Vertreter der IHK Nord Westfalen, der Handwerkskammer Münster, des DGB und der Bezirksregierung Münster ein Handlungskonzept ausgearbeitet.
Zitate von Bernd Tischler, Oberbürgermeister der Stadt Bottrop, Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Cay Süberkrüb, Landrat des Kreises Recklinghausen, und Peter Schnepper, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Nord Westfalen, finden Sie auf www.wirtschaft.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung.
Pressekontakt: E-Mail: Mirjam.
Datum: 2014-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsforum-emscher-lippe-verabredet-neustart-fuer-die-emscher-lippe-region;
Themen: Innovationsagentur
# ?, Kreativzentrum der Region
# ?, Neustart für Wirtschaftsförderung
# ?, Blaupausen
# ?, echte Chance
# ?, Umstrukturierung
# ?, langer Atem
# ?, Best-Practice-Beispiele
# ?, Modellregion
# ?, Strang
# ? 61. +++ (SEM)
Ziel des zweiten Forums war es, erste Eckpunkte und die grundsätzliche strategische Ausrichtung der sogenannten "Digitalisierungsstrategie Lippe" zu diskutieren und gemeinschaftlich mit allen, regionalen und landesweiten, Partnern auf den Weg zu bringen.
Bei der Strategie geht es um eine zukunftsweisende und auf den ländlichen Raum Kreis Lippe ausgerichtete Datenpolitik, in der auf Veränderungen der Digitalisierung schnell und effizient reagiert werden kann.
Sie soll unter Beteiligung der Wirtschaft sowie der Kommunen und der lippischen Bürger erfolgen und Inhalte wie eine gut ausgebaute Glasfaserversorgung oder Industrie 4.0 einbinden.
Im Forum zur Siedlungs- und Stadtentwicklung ging es um die Lebensqualität in den historischen Stadtkernen und den Gemeindezentren der Region.
Gibt es ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen in Sachen Wohnraumflächenbedarf, wie geht man mit Leerständen um, und fordert die gesellschaftliche Entwicklung nicht auch eine weitere Differenzierung der Mobilität mit attraktiven und nachhaltigen Verkehrsangeboten?
Datum: 2016-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsforum-lippe-herausforderungen-und-zukunft-gemeinsam-gestalten;
Themen: Lippe
# ?, Zukunftsforum
# ?, Stadtentwicklung
# ?, jeweilige Akteure
# ?, landesweite Herausforderungen
# ?, regionale Zukunftsfragen
# ?, besonderes Stück
# ?, Gemeindezentren
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Meinung
# ? 62. +++ (SEM)
Integration
* 9,1 Millionen Euro werden für Familienberatungs- und Integrationsprojekte im Familien- und Jugendministerium, wie zum Beispiel die Aufstockung der Mittel für "Brückenprojekte" um 5 Millionen Euro, veranschlagt.
Weitere Unterstützung der Kommunen zur Flüchtlingsbetreuung
* 172 Millionen Euro zusätzliche Landeszuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) und
* 213 Millionen Euro zusätzliche Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge durch die Anpassung an die aktuellen Flüchtlingszahlen.
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsinvestitionen-schaffen-gute-perspektiven-fuer-buerger-und-wirtschaft;
Themen: zusätzliche Einnahmen
# ?, Minderausgaben
# ?, gute Perspektiven
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Asylbewerber
# ?, zahlreiche Projekte
# ?, Ausgaben
# ?, Bereich des Justizvollzugs
# ?, Familienberatungsprojekte
# ? 63. +++ (SEM)
Jeder kann im Kleinen dazu beitragen, dass es ruhiger zugeht", sagte Umweltministerin Heinen-Esser.
Verbrauchertipps zum Thema " Was kann ich selbst gegen Lärm tun?" finden Sie hier.
Aktuelle Lärmkarten, Informationen zur Lärmaktionsplanung, Fördermöglichkeiten für Kommunen in Nordrhein-Westfalen und viele weitere Informationen können über das Umgebungslärmportal www.umgebungslaerm.nrw.de abgerufen werden.
Weitere Informationen unter: www.umwelt.nrw.de
Datum: 2019-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-heutigen-tag-gegen-laerm-einmal-ruhig-innehalten;
Themen: Lärmkarten
# ?, Lärmaktionspläne
# ?, Tag
# ?, Aufstellung
# ?, Erfassung
# ?, Städte
# ?, Gesundheitsproblem
# ?, Umgebungslärmportal
# ?, Umweltproblem
# ?, Verbrauchertipps
# ? 64. +++ (SEM)
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Zum neuen Schuljahr nehmen 1.000 Schulen aus 180 Kommunen an JeKits-Programm teil
Zum neuen Schuljahr nehmen 1.000 Schulen aus 180 Kommunen an JeKits-Programm teil
Programm "JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" nimmt in neuer Bewerbungsrunde weitere 96 Schulen auf
Datum: 2018-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-neuen-schuljahr-nehmen-1000-schulen-aus-180-kommunen-jekits-programm-teil;
Themen: Tanzen
# ?, kulturelles Bildungsprogramm
# ?, Instrumente
# ?, Grundschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Evaluierung
# ?, Kind
# ?, neues Schuljahr
# ?, Senicer
# ?, schrittweiser Ausbau
# ?, neue Bewerbungsrunde
# ? 65. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen ist die Anwendung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel auf kommunalen Flächen, wie etwa Bürgersteige, Parkplätze, Sportanlagen, Friedhöfe, etc. nicht genehmigt.
Generell ist die Anwendung auf sogenanntem "Nichtkulturland" (Flächen, die nicht landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzt werden) nur mit einer Genehmigung des Pflanzenschutzdienstes der Landwirtschaftskammer zulässig.
Diese stellt den Kommunen umfangreiches Informationsmaterial zur nicht-chemischen Unkrautregulierung und Vorführungen für Maschinen und Verfahren ohne Chemie zur Verfügung.
Zum Tag des Gartens Der Tag des Gartens wird in Deutschland seit 1984 jeweils am zweiten Sonntag im Juni begangen.
Mit diesem Tag rückt der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e. V. (BDG) die Bedeutung von Gärten in das öffentliche Bewusstsein.
Datum: 2019-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-des-gartens-am-10-juni-gruene-und-bluehende-gaerten-ohne-herbizide-und;
Themen: grüne Gärten
# ?, Biozide
# ?, Privatgebrauch
# ?, Tag
# ?, sachgerechte Anwendung
# ?, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel
# ?, Herbizide
# ?, Friedhöfe
# ?, Abgabeverbot
# ?, Beitrag für Artenvielfalt
# ? 66. +++ (SEM)
Gleichzeitig müssen wir bestmöglich auf einen Ausbruchsfall vorbereitet sein", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Um im Falle eines Ausbruchs der ASP im Wildschweinbestand noch besser eingreifen zu können, hat das Umweltministerium jetzt einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.
Gegründet wurde die WSVG vom Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband, der Landwirtschaftskammer NRW, dem Landesjagverband NRW sowie den Raiffeisengenossenschaften.
Datum: 2019-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest-fordert-nordrhein-westfalen;
Themen: Ausbruchsfall
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Jagdmesse
# ?, achtsames aufmerksame Verhalten
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Rahmen des Besuchs
# ?, Hund
# ?, Reduktion von Wildschweinebeständen
# ?, Wildschweinebestände
# ?, weisungsgebundener Dienstleister
# ? 67. +++ (SEM)
NRW mit 110 Bushaltepunkten vorausgegangen.
Im Rahmen der Gesprächs- und Austauschangebote wurde eine Fülle an Anregungen und Hinweisen eingebracht.
Mit den sich aus der Engagementstrategie ergebenden Konzepten und Handlungsempfehlungen sollen den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen angeboten werden, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen.
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-24-millionen-euro-fuer-das-ehrenamt-den-naechsten-vier-jahren;
Themen: Engagementstrategie
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Austauschangebote
# ?, Gruppen des Lands
# ?, Rahmen von Gesprächsangeboten
# ?, landesweite Ehrenamtstour
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Staatssekretärin
# ?, Gesprächsangebote
# ?, Digitalisierungsvorhaben
# ? 68. +++ (SEM)
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Zusätzliche Förderung des Fuß- und Radverkehrs
Zusätzliche Förderung des Fuß- und Radverkehrs: Land fördert weitere 26 Nahmobilitätsprojekte in den Kommunen
15. November 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Das Verkehrsministerium stockt das Programm zur Förderung der Nahmobilität auf.
Datum: 2020-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-foerderung-des-fuss-und-radverkehrs-land-foerdert-weitere-26;
Themen: Radverkehr
# ?, Teil des Nahmobilitätsprogramms
# ?, Nahmobilitätsprogramm
# ?, Fußverkehr
# ?, Förderung der Nahmobilität
# ?, zusätzliche Förderung
# ?, Teil des Programms
# ?, schnelle Achsen
# ?, sicherheitsfördernde Baumaßnahmen
# ?, Radvorrangrouten
# ? 69. +++ (SEM)
Die beiden REGIONALEn Bergisches RheinLand und Südwestfalen erhalten jeweils rund 16,5 Millionen Euro von der EU und jeweils rund 14 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen.
Hinzu kommen Eigenanteile der Projekte.
Die Förderaufrufe für das Bergische Rheinlad und Südwestfalen richten sich insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen, an Kommunen, kommunale Unternehmen und Einrichtungen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie an Kammern, Vereine und Stiftungen.
Projektskizzen können ab sofort bis zum 1. September 2023 eingereicht werden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.efre.
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-antrieb-fuer-die-motoren-der-regionen-61-millionen-euro-fuer-die;
Themen: zusätzlicher Antrieb
# ?, Regionen
# ?, Eigenanteile des Projekts
# ?, Fördermittel
# ?, Heimatgestaltung
# ?, Zusammenleben der Zukunft
# ?, industrielle Transformationsprozesse
# ?, nachhaltiges Ressourcenmanagement
# ?, ressortübergreifendes Strukturprogramm
# ?, Südwestfalen
# ? 70. +++ (SEM)
Waren 2016 noch 115,5 Millionen Euro angesetzt, so ist dieser Betrag über 127,5 Millionen Euro (2017), 160,9 Millionen Euro (2018), 175,0 Millionen Euro (2019) und 185,0 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen.
Im Haushalt 2021 sind 205 Millionen Euro vorgesehen.
Außerdem werden die Kommunen mit 135,9 Millionen Euro unterstützt, ihre Straßen in Schuss zu halten.
Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau
Der Investitionsbedarf in unsere Infrastrukturen ist hoch, deshalb forciert das Verkehrsministerium weiter das Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-schub-fuer-bessere-mobilitaet-nordrhein-westfalen;
Themen: geplante Ausgaben
# ?, ÖPNV
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Radverkehr
# ?, Genehmigung
# ?, zusätzlicher Schub
# ?, Investitionen
# ?, Landesstraßen
# ?, Fahrrad für Menschen
# ?, Straßen in Düsseldorf
# ? 71. +++ (SEM)
So wissen wir zum Beispiel, dass die Bildungschancen und der Gesundheitszustand von Kindern und Jugendlichen wesentlich von den familiären Lebensverhältnissen abhängen.
Unser Ziel ist es, mit den Projekten die Chancen auf Teilhabe und die Lebensperspektiven für Kinder, Jugendliche und ihre Familien zu verbessern", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Die Projekte werden unter anderem von Kommunen, Verbänden, Vereinen oder Trägern der Wohlfahrtspflege durchgeführt.
Dabei werden in benachteiligten Stadtteilen so genannte "Quartierskümmerer" als Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Heranwachsende eingesetzt.
Sie helfen ihnen, Widerstandskräfte zu entwickeln und Übergänge zwischen einzelnen Bildungsabschnitten positiv zu gestalten.
Datum: 2021-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusammen-im-quartier-landesregierung-foerdert-ueber-100-projekte-zur-verbesserung;
Themen: benachteiligte Stadtteile
# ?, Jugendliche
# ?, Kinder
# ?, Rahmen des Programms
# ?, besonderes Maß
# ?, Armut
# ?, Widerstandskräfte
# ?, einzelne Bildungsabschnitte
# ?, essenzielle Angebote
# ?, familiäre Lebensverhältnisse
# ? 72. +++ (SEM)
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Für das Projekt "Verbindungsstraße Stenern Nord-Osten Barloer Weg" übergibt Verkehrsminister Hendrik Wüst einen Förderbescheid in Höhe von 1.936.300 Euro an den Bürgermeister der Stadt Bocholt, Thomas Kerkhoff.
"Wir unterstützen die Kommunen bei der Modernisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur.
Die neue Straße schafft Entlastung und eine gute Anbindung sowohl zum Gesundheitscampus als auch zur Versorgung der Menschen im Nordosten Bocholts.
Dass ich den Förderbescheid in meine Heimat übergeben kann, ist mir eine ganz besondere Freude", sagt Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zuwendungsbescheid-uebergeben-verkehrsministerium-foerdert-entlastungsstrasse;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Nahversorgungszentrum
# ?, neue Verbindungsstraße
# ?, grundhafte Erneuerung
# ?, neuer Haushalt
# ?, Radler
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Fußgänger
# ?, Autofahrer
# ?, Barloer
# ? 73. +++ (SEM)
"Das ist ein großer Erfolg.
Insbesondere für den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur konnten wir gute Anreize setzen und sind hier im Ländervergleich Vorreiter", sagte Minister Pinkwart.
Neben Unternehmen und Gewerbetreibenden können auch Kommunen und Privatpersonen von einer Reihe von Förderungen des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einstieg in die Elektromobilität profitieren.
Informationen dazu finden Sie unter: www.elektromobilitaet.nrw.de
Überblick der Förderangebote für Unternehmen:
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-jahre-elektromobilitaetsfoerderung-nordrhein-westfalen-uebergabe-von-165;
Themen: Elektromobilität
# ?, Elektrolastenfahrräder
# ?, private Ladeinfrastruktur
# ?, Ladepunkt
# ?, Unternehmen
# ?, Zuschuss
# ?, großer Erfolg
# ?, Kauf
# ?, Übergabe
# ?, Caritasvorstandsvorsitzende
# ? 74. +++ (SEM)
97 Prozent können bereits auf mindestens 100 Mbit/s zugreifen.
Gewerbegebiete
* Mitte 2020 waren 74 Prozent der von den Kommunen gemeldeten 3.900 Gewerbegebiete vollständig mit Glasfaser versorgt oder in Arbeit für eine vollständige Versorgung.
* Weitere 15 Prozent sind teilweise erschlossen oder diese ist in Arbeit.
* Für elf Prozent gibt es noch keine Ausbauplanung der Kommunen.
Datum: 2020-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-jahre-gigabitgipfelnrw-mehrheit-der-haushalte-und-schulen-hat-jetzt-zugriff;
Themen: Haushalte
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Glasfaser
# ?, Breitbandausbau
# ?, Gigabitausbau
# ?, gigabitfähige Netze
# ?, Hälfte
# ?, Anteil von Gewerbegebieten
# ?, Anteil von Schulen
# ?, Nachfrage von Haushalten
# ? 75. +++ (SEM)
Damals wurden neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen, die den Ausbau behindern.
Dabei stieß der Vorschlag der Ministerin, eine Task Force zum U3-Ausbau im Familienministerium einzurichten, auf große Zustimmung.
Die Task Force unterstützt seitdem Kommunen und Träger ganz konkret bei einzelnen Problemstellungen vor Ort.
"Sie hat mittlerweile zahlreiche, sehr nützliche Erfahrungen gesammelt, wo noch Unsicherheiten oder Hindernisse beim U3-Ausbau bestehen.
Auch darüber haben wir in der heutigen Runde gesprochen", sagte Schäfer.
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-landeskrippengipfel-im-familienministerium-konstruktiver-dialog-uber-den;
Themen: Endspurt
# ?, Träger
# ?, Krippengipfel
# ?, U3-Plätze
# ?, Gruppengrößen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Landeskrippengipfel
# ?, Familienministerium
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Landtagsfraktionen
# ? 76. +++ (SEM)
29. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Dr. Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, haben im Rahmen einer ganztägigen Veranstaltung in Oberhausen Zwischenbilanz des Modellvorhabens "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" gezogen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2014-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwischenbilanz-kein-kind-zuruecklassen-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-politik;
Themen: Zwischenbilanz
# ?, Vorbeugung
# ?, Familien
# ?, ganztägige Veranstaltung
# ?, Beruf in Hamm
# ?, Neugeborene in Moers
# ?, Pauschalangebot
# ?, Screeningverfahren
# ?, Start des Modellvorhabens
# ?, Tagesgruppenplätze
# ? 77. +++ (SEM)
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Zwölf Kommunen erhalten Profi-Hilfe für Fußverkehrs-Checks: Verkehrsministerium und Zukunftsnetz Mobilität NRW verkünden Wettbewerbsgewinner
21. April 2020 phb Einzelhandel, Fußgänger, Stadt, Düsseldorf Altstadt Flinger Str. Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / U. Otte
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-kommunen-erhalten-profi-hilfe-fuer-fussverkehrs-checks-verkehrsministerium;
Themen: Fußgänger
# ?, Profihilfe
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Gehen
# ?, Verbesserungsmöglichkeiten
# ?, Verkehrsplanung
# ?, Mobilität
# ?, letzte Jahrzehnte
# ?, Stadtplanung
# ?, CO2-Belastung
# ? 78. +++ (SEM)
Eine Vielzahl von ihnen hat die Chance genutzt.
Ausgewählt wurden: Kreis Lippe, Rheinisch-Bergischer-Kreis, Mülheim an der Ruhr, Köln, Bielefeld, Dortmund, Münster, Wuppertal, Hamm, Moers, Rheine und Dormagen.
Integrationsminister Rainer Schmeltzer lobte das Engagement der Kommunen: "Das hohe konzeptionelle Niveau der Interessenbekundungen aus 'Einwanderung gestalten NRW' zeigt wie groß die Einsatzbereitschaft und das Innovationspotenzial vor Ort ist.
Mit spannenden Ansätzen begegnen die Städte den Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft, damit Zugewanderte schneller eine neue Heimat finden.
"
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-modellkommunen-fuer-landesprogramm-einwanderung-gestalten-nrw-ausgewaehlt;
Themen: eigene Ausländerbehörde
# ?, Beratungstermine
# ?, Bleibeperspektive von Menschen
# ?, individuelle Integrationsplanung
# ?, kommunale Erstaufnahmeeinrichtung
# ?, rechtskreisübergreifende Kooperation
# ?, unterschiedliche Ausgangslage
# ?, wichtige Ämter
# ?, spannende Ansätze
# ?, kreisangehörige Kommune
# ? 79. +++ (SEM)
Hier wird Waldschutz ganz praktisch gelebt - und dieser ist mit Blick auf den Klimawandel von enormer Bedeutung für unsere zukünftige Generation.
"
Der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen steuert den Industriewald mit Kooperationspartnern, darunter Kommunen, Stiftungen und Unternehmen.
Im Mittelpunkt der Umweltbildung steht ein ungezwungener, erlebnisorientierter Aufenthalt in der Natur.
Neben dem Erwerb von Wissen gibt es auch im Industriewald viel Raum für Bewegungsförderung, Kreativität, Integrationsförderung, sowie die Entwicklung von sozialen Kompetenzen.
Datum: 2023-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100000-besucher-im-gelsenkirchener-industriewald-rheinelbe-ministerin-gorissen-zu;
Themen: Forststation
# ?, Industriewaldprojekt
# ?, ökologische Leistungen
# ?, Biodiversität
# ?, Hotspot
# ?, Landschaft
# ?, Gast
# ?, Besucher von Umweltbildungsveranstaltungen
# ?, Herzstück des Industriewaldprojekts
# ?, Industriewaldflächen
# ? 80. +++ (SEM)
Um noch mehr Gäste für das abwechslungsreiche Tourismusland Nordrhein-Westfalen zu begeistern, starten das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr und das Ministerium für Kultur und Wissenschaft nun die zweite Runde des Projektaufrufs "Erlebnis.
NRW - Zukunft von Kultur, Natur und nachhaltigem Tourismus gestalten".
Ab sofort können Kommunen, kommunale Unternehmen und Einrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen sowie Stiftungen, Vereine und Kammern neue Projektideen im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021-2027 einreichen.
In drei Runden sind Investitionen von insgesamt 120 Millionen Euro vorgesehen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass in der ersten Runde bereits 25 vielversprechende Tourismusprojekte ausgewählt wurden, die mit einer Förderung von rund 24 Millionen Euro von Land und EU ihre ehrgeizigen Vorhaben umsetzen werden.
Datum: 2023-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-runde-des-projektaufrufs-erlebnisnrw-zukunft-von-kultur-natur-und-nachhaltigem;
Themen: Erlebnis
# ?, nachhaltiger Tourismus
# ?, Outdoorabenteuer
# ?, digitale Features
# ?, moderne Infrastrukturen
# ?, Städtetrip
# ?, Urlaub
# ?, Projektaufruf
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, anderer Wirtschaftszweig
# ? 81. +++ (SEM)
Zwei Drittel der gesamten Landesfläche Nordrhein-Westfalens sind ländlich geprägt.
Der ländliche Raum ist Wohnort und Lebensmittelpunkt vieler Menschen und vermittelt ihnen ein Gefühl der Heimat.
Die Landesregierung setzt sich daher für starke und lebendige Dörfer, Kommunen und dortige Einrichtungen ein.
In diesem Rahmen stellt das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in diesem Jahr 21 Millionen Euro für vielfältige 221 Förderprojekte zur Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Infrastrukturen in Dörfern bereit.
Ministerin Silke Gorißen: "Der ländliche Raum in Nordrhein-Westfalen ist für mehr als fünf Millionen Menschen Wohn- und Lebensmittelpunkt und die Landesregierung investiert in die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer, Orte und Ortsteile.
Datum: 2023-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-neue-projekte-zur-staerkung-des-laendlichen-raums-nordrhein-westfalen;
Themen: Lebensmittelpunkt
# ?, interessierte Gemeinden
# ?, gesamte Landfläche
# ?, Privatpersonen
# ?, digitales Antragsverfahren
# ?, Strukturentwicklung
# ?, Einrichtungen
# ?, ländlicher Raum
# ?, laufendes Jahr
# ?, Wohnort
# ? 82. +++ (SEM)
In der neuen Förderphase können sowohl neue Kulturorte entstehen als auch bestehende Kulturinitiativen konzeptionell zu einem Dritten Ort weiterentwickelt werden.
Ein Novum: Für die neue Förder-Generation gilt eine aktualisierte, weiter gefasste "Gebietskulisse Ländlicher Raum".
Damit können mehr Gemeinden als bislang und einige ländlich geprägte Stadtteile größerer Kommunen von der Förderung profitieren.
Bewerbungen können per Mail an info@dritteorte.nrw eingereicht werden.
Weitere Infos zum Förderprogramm "Dritte Orte - Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum" sowie die aktuellen Ausschreibungsunterlagen gibt es hier: https://www.mkw.nrw/kultur/foerderungen/dritte-orte
Datum: 2023-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/224-millionen-euro-fuer-kultur-im-laendlichen-raum;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Dritte
# ?, Orte
# ?, Nachrichtenbörse
# ?, Lesesaal
# ?, Kleinkunstbühne
# ?, Konzerthaus
# ?, Ideenschmiede
# ?, Brand
# ?, feste Größe
# ? 83. +++ (SEM)
Hierfür bedarf es aber auch unverzichtbar eines entsprechend hohen Nachwuchses an Lehrkräften an den Berufskollegs, - der Ruhestand der Babyboomer wird hier nicht Halt machen.
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Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Hauptgeschäftsführer Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund NRW): "Die Kommunen in NRW sind auf qualifizierte Fach- und Arbeitskräfte angewiesen.
Wir können es uns nicht leisten, junge Menschen auf dem Weg in die Arbeitswelt allein zu lassen.
Der wachsende Fachkräftebedarf erfordert zielgenaue Angebote am Übergang von Schule und Beruf - das ist zentral für das Gelingen der Fachkräfteoffensive NRW.
Datum: 2023-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-berufliche-qualifizierung-ist-das;
Themen: berufliche Bildung
# ?, Übergangssektor
# ?, Übergangssystem
# ?, Gleichwertigkeit
# ?, Ausbildungskonsens
# ?, Ausbildungsabbrecher
# ?, verstärkte Qualifizierung
# ?, Kammern
# ?, Jugendliche
# ?, duale Berufsausbildung
# ? 84. +++ (SEM)
So sollen mögliche Schwachstellen erkannt werden.
Ziel ist außerdem, dass die Warnung möglichst viele Menschen erreicht - egal auf welchem Weg.
Deshalb setzen Bund, Länder und Kommunen auf einen breiten Warnmittelmix.
Innenminister Reul: "Wir sind in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt.
Mittlerweile können tausende Sirenen losheulen.
Datum: 2023-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-ueben-mit-einer-probewarnung-wieder-fuer-den-ernstfall;
Themen: Probewarnung
# ?, Ernstfall
# ?, Warn-Apps
# ?, bundesweiter Warntag
# ?, große Straßenkreuzungen
# ?, Stadtinformationstafeln
# ?, Einkaufszentren
# ?, Alarm
# ?, Bahnhöfe
# ?, Handy
# ? 85. +++ (SEM)
Klimaschutz findet vor Ort statt - auch im Rheinischen Revier: Die Stadt Jüchen will mit Unterstützung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen ihre ambitionierten Pläne für einen neuen Bauhof vorantreiben, der klima- und ressourcenschonend gebaut und genutzt werden soll.
Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen stellen für das Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier jetzt 2,67 Millionen Euro Strukturstärkungsmittel zur Verfügung.
Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Das Projekt in Jüchen ist eine gute Blaupause für ambitionierten Klimaschutz in den Kommunen.
Die Pläne für den modernen, klimafreundlichen Bauhof zeigen, dass auch kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum ehrgeizige Klimaschutzprojekte auf den Weg bringen können.
Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag, um unsere Ziele zur Senkung der CO2-Emissionen zu erreichen.
Datum: 2023-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-foerdern-energieautarken-bauhof-juechen-mit;
Themen: energieautarker Bauhof
# ?, Pläne
# ?, Zukunftsprojekt des Strukturwandels
# ?, rheinisches Revier
# ?, Baubetriebshof
# ?, Flächenerweiterung
# ?, Stromkonzept
# ?, Wärmekonzept
# ?, ehrgeizige Klimaschutzprojekte
# ?, große Klimaschutzprojekte
# ? 86. +++ (SEM)
Das Landesprogramm unterstützt Städte und Kreise mit eigenem Jugendamt beim Aufbau kommunaler Präventionsketten, um die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern - von vor der Geburt bis zum Übergang Schule/Beruf.
Kommunale Präventionsketten sind dabei insbesondere ämter- und fachbereichsübergreifende Netzwerke gegen Kinderarmut.
Den Kommunen steht daneben ein programmbegleitendes Fortbildungsprogramm sowie Fachberatung zur Verfügung.
Die Delegation wurde von Familienstaatssekretär Lorenz Bahr in Düsseldorf begrüßt.
Die Gäste aus Oberösterreich informierten sich bei ihrem Besuch in Düsseldorf und Dormagen über die Umsetzung der Präventionskonzepte vor Ort.
Datum: 2023-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/delegation-aus-oberoesterreich-informiert-sich-ueber-landesprogramm-kinderstark;
Themen: Kinderarmut
# ?, zuständiger Landesrat
# ?, Jugendarmut
# ?, Herkunft
# ?, zentrales Ziel
# ?, Delegation
# ?, Kinderschutzlandesrat
# ?, guter Eindruck
# ?, herausragendes Landesprogramm
# ?, nordrhein-westfälisches Beispiel
# ? 87. +++ (SEM)
Bewertet werden die Ideen unter anderem danach, inwieweit sie Menschen dazu bewegen, auf klimafreundliche Verkehrsmittel umzusteigen, beziehungsweise Unternehmen anregen, Güter möglichst klimaschonend zu transportieren.
Ebenso betrachtet die Jury die Einzigartigkeit der Lösungen sowie ihren Vorbildcharakter für andere.
Auch spielt es eine Rolle, ob die Innovationen Vorbildcharakter für andere Kommunen oder Unternehmen haben.
Ein weiteres Kriterium zielt darauf ab, ob die Projekte verschiedene Partnerinnen und Partner und deren Interessen miteinander vernetzen.
Minister Krischer wird den MOBILITÄTSPREIS.
Datum: 2023-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-neue-mobilitaetspreisnrw-innovative-projekte-fuer-zukunftsfaehige-mobilitaet;
Themen: Bündnis
# ?, zukunftsfähige Lösungen
# ?, Vorbildcharakter
# ?, Güter
# ?, Fahrtzeiten
# ?, Vorausdenkende
# ?, klimafreundliche Angebote
# ?, Website
# ?, Gewinnerprojekt
# ?, neuer Mobilitätspreis
# ? 88. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen verfügt über drei Bundesstützpunkte für die Sportarten Para Leichtathletik, Para Tischtennis und Sitzvolleyball sowie über zwei Paralympische Trainingszentren im Bereich Para Schwimmen und Para Leichtathletik.
In den weiteren Schwerpunktsportarten Para Badminton und Para Rudern bestehen Landesstützpunkte.
Im Bereich der Dualen Karriere bietet die öffentliche Verwaltung Möglichkeiten an, die duale Ausbildung zum Bachelor of Laws in kooperierenden Kommunen oder in den Bezirksregierungen in fünf statt drei Jahren zu absolvieren.
Der Talentscout, der erstmals in Nordrhein-Westfalen eingesetzt wurde, sowie die zentrale Stelle zur Klassifizierung runden das Angebot für die Athletinnen und Athleten ab.
Die individuelle finanzielle Förderung sichert die Sportstiftung NRW für die Landes- und Nachwuchskader ab.
Datum: 2023-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-entwicklung-des-paralympischen-zentrums-nordrhein-westfalen-0;
Themen: paralympisches Zentrum
# ?, Sportstiftung
# ?, erfolgreiche Entwicklung
# ?, Surmann
# ?, leistungssporttreibende Vereine
# ?, Behindertenverband
# ?, duale Karriere
# ?, Rehabilitationssportverband
# ?, Nachwuchskader
# ?, Quotenplätze
# ? 89. +++ (SEM)
Ein duales Studium im Verwaltungsdienst ist jetzt auch an allen Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen möglich!
Damit erfüllt die Landesregierung ein zentrales Vorhaben aus dem Zukunftsvertrag für die Qualifizierung von Fachkräften.
Bislang war die Ausbildung von Beamtinnen und Beamten des allgemeinen Verwaltungsdienstes nur in Bezirksregierungen, Behörden und Kommunen möglich.
Nun wurden die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, dass auch die Hochschulen als Praxispartner eines dualen Studiengangs fungieren können.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Auf der Suche nach Fachkräften ist das erfolgreichste Mittel, sie selbst auszubilden.
Datum: 2023-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-der-landesregierung-neues-duales-studium-fuer-beamtinnen-und;
Themen: Inspektorenanwärter
# ?, duales Studium
# ?, allgemeiner Verwaltungsdienst
# ?, Ausbildungsverordnung
# ?, zentrales Vorhaben
# ?, Hochschulen
# ?, Zukunftsvertrag
# ?, Hochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Beamtinnen
# ?, Finanzdezernate
# ? 90. +++ (SEM)
Die Vernetzungsstelle Seniorenernährung NRW bietet daher ein passgenaues und kostenloses Informationsangebot an, um die Lebensqualität älterer Menschen zu verbessern.
"
Der Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski, begrüßt angesichts der zunehmenden Hitzeperioden Strategien von Senioreneinrichtungen sowie von Kommunen, um ältere Menschen bei der Versorgung mit Flüssigkeiten zu unterstützen.
Trinkmenge individuell
Wie viel Flüssigkeit jede einzelne Seniorin und jeder Senior zu sich nehmen sollte, ist individuell und hängt unter anderem von körperlicher Aktivität, Medikamenteneinnahme und von der Umgebungstemperatur ab.
Datum: 2023-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-zur-fluessigkeitsaufnahme-nicht-nur-bei-hitze;
Themen: Hitze
# ?, Flüssigkeitsaufnahme
# ?, Durstgefühl
# ?, Temperaturänderungen
# ?, Programm der Fachtagung
# ?, Seniorenernährung
# ?, Organismus
# ?, warmes Wetter
# ?, Vernetzungsstelle
# ?, Senioreneinrichtungen
# ? 91. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Bereits seit 2019 hatte das damals zuständige Umweltministerium einen Rahmenvertrag mit einem privaten Dienstleister, der Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG), abgeschlossen.
Sie soll im Ausbruchsfall die betroffenen Kommunen unmittelbar unterstützen und - bis auf die Entnahme der Wildschweine - vor Ort alle notwendigen Arbeiten erledigen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.
Gegründet wurde die WSVG vom Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband, der Landwirtschaftskammer NRW, dem Landesjagdverband NRW sowie den Raiffeisengenossenschaften.
Datum: 2023-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feine-spuernase-gegen-afrikanische-schweinepest-ministerin-gorissen-besucht;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, feine Spürnase
# ?, landeseigene Suchhundeeinheit
# ?, tote Wildschweine
# ?, Funde
# ?, Ausbildungstechnik
# ?, Hundegespanne
# ?, Mensch-Hund-Teams der Suchhundeeinheit
# ?, Prüfungsbedingungen
# ?, absolute Präzisionsarbeit
# ? 92. +++ (SEM)
Die Zahl Schutzsuchender in Nordrhein-Westfalen befindet sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.
Die aktuellen weltweiten Krisenherde lassen in absehbarer Zeit nicht auf eine Reduzierung der Anzahl hier ankommender Personen schließen.
Die damit einhergehenden Herausforderungen für Land und Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration sind unverändert hoch.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Pflicht, Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe wirkungsvoll zu unterstützen und, wo möglich, zu entlasten.
* 28:27
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;
Themen: Fluchtministerium
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Strukturanalyse
# ?, Landesaufnahmesystem
# ?, Prozessoptimierung
# ?, Kommunen
# ?, Steuerung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Foto
# ? 93. +++ (SEM)
Neue Anträge noch bis zum 4. Dezember möglich
22. November 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mehr als 6.000 Anträge, über 100 Millionen Euro Fördervolumen: Seit Jahresbeginn haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen von den vielfältigen Fördermöglichkeiten des Programms progres.nrw - Klimaschutztechnik profitiert.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Mehr als 6.000 Anträge, über 100 Millionen Euro Fördervolumen: Seit Jahresbeginn haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen von den vielfältigen Fördermöglichkeiten des Programms progres.nrw - Klimaschutztechnik profitiert.
Datum: 2023-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderprogramm-progresnrw-klimaschutztechnik-2023-schon-mehr-als-100-millionen;
Themen: Klimaschutztechnik
# ?, vielfältige Fördermöglichkeiten
# ?, neue Anträge
# ?, angespannte Haushaltslage
# ?, finanzielle Förderung
# ?, Installation
# ?, Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahresbeginn
# ?, Reihenfolge der Antragstellung
# ?, Vorplanungskosten von Bürgerenergieprojekten
# ? 94. +++ (SEM)
Darüber hinaus ergeben sich auch immer wieder Entwicklungen in Bereichen, die nicht Teil der Grenzlandagenda sind.
So konnte am Mittwoch ein Praxishandbuch zum Umgang mit Leiharbeiterunterkünften präsentiert werden.
Ziel ist es, die bestehende Lücke zu schließen, dass Unternehmen Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer in den Niederlanden beschäftigen, sie aber in Kommunen in Deutschland unterbringen, um so Kontrollen und Vorschriften zu umgehen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat ein großes Netzwerk aufgebaut, das einen schnellen Informationsaustausch ermöglicht.
Auf diese Weise konnten bereits gemeinsame Kontrollen von Unterkünften organisiert werden.
Datum: 2023-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-grenzlandkonferenz-verabschiedet-neue-grenzlandagenda-und-praemiert;
Themen: neue Grenzlandagenda
# ?, Leiharbeiterunterkünfte
# ?, Grenzregion
# ?, Austauschplattform
# ?, länderübergreifende Zusammenarbeit
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Neuwahlen in Niederlanden
# ?, Praxishandbuch
# ?, Team von Euregio
# ?, euregionale Bildungsangebote
# ? 95. +++ (SEM)
Der Weltkindertag geht zurück auf eine Resolution der UNO-Vollversammlung.
Diese hatte 1954 beschlossen, einmal im Jahr auf die Rechte und Bedürfnisse der Kinder aufmerksam zu machen.
In Nordrhein-Westfalen finden in vielen Städten und Gemeinden Veranstaltungen für Kinder statt.
Initiiert werden sie zum Teil durch Kinder- und Jugendbüros oder örtliche Jugendämter, vielfach aber auch in Kooperationen verschiedener Vereine und lokaler Institutionen.
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltkindertag-ministerin-schaefer-betont-die-rechte-der-kinder;
Themen: Weltkindertag
# ?, Rechte
# ?, Bedürfnisse
# ?, Kinderrechte
# ?, Jugendbüros
# ?, Kinderbüros
# ?, Kinderrechtsorganisationen
# ?, Regeleinrichtung
# ?, Resolution der UNO-Vollversammlung
# ?, Erwachsene
# ? 96. +++ (SEM)
Die Saerbecker Bürger unterstützen den Weg durch finanzielles und ideelles Engagement.
Bildungsprojekte wie etwa die "Saerbecker Energiewelten - Lernstandort Bioenergiepark" geben die Idee an die nächste Generation weiter.
Die Gemeinde wurde für ihr Engagement vielfach ausgezeichnet, zum Beispiel mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis und dem European Energy Award in Gold.
Die Auszeichnung mit dem Titel NRW-Klimakommune der Zukunft im Jahr 2009 hat der Entwicklung einen wichtigen Schub gegeben.
Eine ähnliche Wirkung verspricht man sich vom Titel KWK-Modellkommune, der 2014 verliehen wurde.
Datum: 2017-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltklimakonferenz-cop-23-bonn-das-energieeffizienzland-nordrhein-westfalen;
Themen: Präsidentschaft in Bonn
# ?, UN-Weltklimakonferenz
# ?, Klimaschutzideen
# ?, Klimaschutzinnovationen
# ?, internationale Gäste
# ?, Energieagentur
# ?, Engagement von Nordrhein-Westfalen
# ?, Vielzahl von Projekten
# ?, Klimaschutzprojekte
# ?, Leitmotiv
# ? 97. +++ (SEM)
Die Hitzeperioden und auch Spätfröste der vergangenen Jahre haben gezeigt, wie wichtig eine gute Bewässerung beziehungsweise Frostberegnung in Gartenbau und Landwirtschaft ist.
Dem hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen Rechnung getragen mit der Bewässerungsrichtlinie: Kosten für den Bau oder die Erweiterung von Pumpanlagen sowie für den Bau von Speicherbecken und die Zuleitung bis zur Übergabestelle werden über einen Zuschuss von bis zu 70 Prozent vom Land gefördert.
Antragsberechtigt sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, einschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Wasser- und Bodenverbände.
Seit Beginn der Förderung 2019 konnten zwölf Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als elf Millionen Euro bewilligt werden - sowohl im Bereich Frostschutz als auch in der landwirtschaftlichen Beregnung.
Der Wasser- und Bodenverband Impekoven, dem der Naturhof Wolfsberg angehört, erhielt eine Förderung in Höhe von rund 200.000 Euro für neue, größere Vorratsbecken sowie verschiedene Leitungen und Pumpstationen.
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wertvoller-austausch-ministerin-gorissen-besucht-naturhof-wolfsberg-bonn-alfter;
Themen: Naturhof
# ?, Bewässerungsrichtlinie
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ?, Höfetour in Nordrhein-Westfalen
# ?, Frostschutzberegnung
# ?, Landwirtinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bäuerinnen
# ?, Leitungen
# ?, Gartenbau
# ?, Ackerschläge
# ? 98. +++ (SEM)
Hierzu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Freiheit der Religionsausübung ist ein wichtiges Grundrecht unserer Verfassung.
Wir sind dankbar für das hohe Maß an Verständnis und Verantwortung von Kirchen und Religionsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen in der Corona-Krise.
Jüdische Gemeinden haben auf die gemeinsame Feier des Pessachfestes verzichtet und Christen auf die großen Gottesdienste an den Hochfesten von Gründonnerstag bis Ostern.
Die Muslime ihrerseits haben erklärt, den Auftakt zum Ramadan ohne gemeinsames Freitagsgebet zu feiern und den Ramadan mit seinen allabendlichen Begegnungen zum Fastenbrechen anders zu gestalten als in allen Jahren zuvor.
Wir bringen dieses konstruktive Miteinander von Staat und Religionsgemeinschaften ebenso wie die konkreten Schutzkonzepte auch in die bundesweite Verständigung zur Wiederaufnahme des religiösen Lebens in Deutschland ein.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-von-versammlungen-zur-religionsausuebung-nordrhein-westfalen-ab-dem;
Themen: Kirchen
# ?, Versammlungen
# ?, Selbstverpflichtungserklärungen
# ?, Gläubige
# ?, Abstand
# ?, Vorkehrungen
# ?, Ramadan
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Konzepte
# ?, Verzicht
# ? 99. +++ (SEM)
"Diese Begeisterung und dieses gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein wollen wir weiter ausbauen", erklärte Schäfer.
Fortgeführt würden die bestehenden und sehr erfolgreichen Instrumente wie der Engagementnachweis NRW, die Unfall- und Haftpflichtversicherung für Ehrenamtliche in NRW, das Informationsportal "engagiert-in-nrw" und die Ehrenamtskarte NRW.
Dieses "Dankeschön" geben bereits über 160 Städte und Gemeinden im Land an besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger aus.
Ihre Inhaberinnen und Inhaber erhalten inzwischen fast landesweit über rund 2.700 Vergünstigungen bei Unternehmen und Institutionen.
Das nordrhein-westfälische Familienministerium beteiligt sich selbst mit zwei Veranstaltungen an der Aktionswoche:
Datum: 2012-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woche-des-burgerschaftlichen-engagements-zeigt-vielfalt-des-ehrenamts;
Themen: bürgerschaftliches Engagement
# ?, Aktionswoche
# ?, gesellschaftliche Vorbilder
# ?, Ausbildungspate
# ?, europäisches Jahr
# ?, Landesseniorenvertretung
# ?, gemeinsame Veranstaltung
# ?, Landesjugendring
# ?, engagierte Bürgerinnen
# ?, Institutionen
# ? 100. +++ (SEM)
Die höhere Nachfrage nach Wohnraumfördermitteln kann durch die jetzt beschlossene Erhöhung der Darlehensmittel auf 1,1 Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017 besser befriedigt werden.
Hintergrundinformationen
Durch die demographische Entwicklung der vergangenen Jahre und die hohe Zahl zugewanderter Menschen hat sich der Mangel an bezahlbarem Wohnraum insbesondere in Gemeinden mit hohem und überdurchschnittlichem Wohnraumbedarf in Nordrhein-Westfalen verschärft.
In NRW besteht bis zum Jahre 2020 nach Modellrechnungen des Bau- und Wohnministeriums und der NRW.BANK ein Neubaubedarf von insgesamt etwa 400.000 Wohneinheiten, der sich auf den freien und den öffentlich geförderten Wohnungsbau verteilt.
Allein im Geschosswohnungsbau wird mit einem jährlichen Bedarf von 60.000 Wohneinheiten gerechnet.
Datum: 2016-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-geht-die-naechste-runde-foerdermittel-auf-11-milliarden-euro;
Themen: Wohnraumförderungsvolumen
# ?, Geschosswohnungsbau
# ?, Wohnungsbauoffensive
# ?, Förderbedingungen
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Pläne
# ?, Fördervermögen von Nrw.bank
# ?, Wohnraumbedarf von Gemeinden
# ?, erhöhtes Programmvolumen
# ? 101. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Im Wolfsgebiet Schermbeck ist es vermutlich zu einem erneuten Wolfsübergriff auf ein Pony gekommen.
Gegen 13.30 Uhr wurde dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) ein tot aufgefundenes Pony auf dem Gebiet der Gemeinde Hünxe gemeldet.
Daraufhin wurde gegen 16 Uhr der Vorfall vor Ort von einem Mitarbeiter des LANUV und einem Wolfsberater des Landesbetriebes Wald und Holz NRW dokumentiert.
Nach einer ersten Bewertung deuten die Anzeichen darauf hin, dass das Pony durch einen Kehlbiss getötet wurde.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-pony-huenxe-gerissen;
Themen: Pony
# ?, Übergriffe
# ?, Wolfsriss eines Ponys
# ?, erneuter Wolfsübergriff
# ?, Sorge
# ?, Abstrichproben
# ?, DNA-Untersuchung
# ?, Halter des Ponys
# ?, Kehlbiss
# ?, Mitarbeiter von Lanuv
# ? 102. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat eine Millionenstadt: Mit 1 005 775 Einwohnern ist Köln die viertgrößte Stadt Deutschlands - nach Berlin, Hamburg und München.
Innerhalb Nordrhein-Westfalens folgen auf den weiteren Plätzen Düsseldorf (586 291 Einwohner), Dortmund (571 143 Einwohner) und Essen (566 201 Einwohner).
Die kleinste Gemeinde in NRW ist Dahlem im Kreis Euskirchen mit 4 196 Einwohnern.
Im Ruhrgebiet lebten am 9. Mai 2011 insgesamt 5 062 307 Menschen.
In 298 von 396 Städten und Gemeinden lag die beim Zensus 2011 ermittelte Einwohnerzahl unter der bislang veröffentlichten.
Datum: 2013-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zensus-2011-nordrhein-westfalen-hat-17-538-251-einwohner;
Themen: Zensusstichtag
# ?, amtliche Einwohnerzahl
# ?, erhebliche Untererfassungen
# ?, stichprobenartige Befragung
# ?, Übererfassungen
# ?, Ergebnisse des Zensus
# ?, Inventur
# ?, Volkszählung
# ?, Melderegister
# ?, Millionenstadt
# ? 103. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ortsumgehung der B56n in Düren fertiggestellt
Zentrale Verkehrsachse mit überregionaler Bedeutung: Ortsumgehung der B56n in Düren fertiggestellt
Minister Wüst: Ortsumgehungen machen unsere Städte und Gemeinden lebenswert und sicher
7. April 2021 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald
Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft, mehr Wohn- und Lebensqualität in Düren.
Datum: 2021-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zentrale-verkehrsachse-mit-ueberregionaler-bedeutung-ortsumgehung-der-b56n-dueren;
Themen: südlicher Teilabschnitt
# ?, Durchgangsverkehr
# ?, überregionale Bedeutung
# ?, Wohnqualität
# ?, Anwohnerinnen
# ?, Norden
# ?, Lebensqualität
# ?, Hochstaudenflure
# ?, Maßnahme des Luftreinhalteplans
# ?, Teilabschnitt der Ortsumgehung
# ? 104. +++ (SEM)
Sie bewegen Menschen und Regionen.
Auch Gartenschauen leisten einen bedeutenden Beitrag zur Biodiversität und zum Ausbau der grünen Infrastruktur.
Sie verbessern die Lebens- und Umweltqualität in Städten und Gemeinden unseres Landes und sind Orte der Begegnung für Jung und Alt", betonte Heinen-Esser.
Sie selbst plane zeitnah einen Besuch der Einrichtungen.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zoos-parks-und-landesgartenschau-koennen-unter-auflagen-der-kommenden-woche-oeffnen;
Themen: Zoos
# ?, Tierparks
# ?, Eindruck der Landesgartenschau
# ?, Auflagen
# ?, strenge Hygieneregeln
# ?, Gartenparks
# ?, Landschaftsparks
# ?, Sicherheitskonzepte
# ?, Missachtung
# ?, Zoologischer Garten
# ? 105. +++ (SEM)
Zum Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie: Reul ordnet Trauerbeflaggung an
29. Juni 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, 30. Juni 2021, aus Anlass der Gedenkveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Opfer der Corona-Pandemie für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, 30. Juni 2021, aus Anlass der Gedenkveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Opfer der Corona-Pandemie für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-gedenken-die-opfer-der-corona-pandemie-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Opfer der Coronapandemie
# ?, Anlass
# ?, Innenminister
# ? 106. +++ (SEM)
Der Vorsitzende des Gemeindewaldbesitzerverbands NRW, Bürgermeister Christoph Ewers: "Die Anpassung des Waldes an den Klimawandel ist für die kommunalen Waldbesitzer die wichtigste forstliche Aufgabe der nächsten Jahrzehnte und eine riesige Herausforderung.
Dabei ist die Unterstützung von Land und Bund durch gemeinsam erarbeitete und praxisgerechte finanzielle Förderung besonders bei der Wiederaufforstung der riesigen Schadflächen unverzichtbar.
Leitbild der Bewirtschaftung des Kommunalwaldes als Bürgerwald bleibt für die Städte und Gemeinden die multifunktionale Forstwirtschaft.
"
Florens von Bockum-Dolffs, stellvertretender Vorsitzender Familienbetriebe Land und Forst e. V.: "Wir müssen unsere Wälder klimastabil umbauen und unsere Forstbetriebe wirtschaftlich erhalten.
Datum: 2023-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-internationalen-tag-des-waldes-ministerin-gorissen-pflanzt-wildlinge-gemeinsam;
Themen: Waldbesitzerinnen
# ?, Baumschulen
# ?, Klimaangepasste Wälder
# ?, internationales Tag
# ?, internationaler Tag
# ?, Baumschulpflanzen
# ?, Jungpflanzen
# ?, Setzlinge
# ?, Gemeindewaldbesitzerverband
# ?, Familienbetriebe
# ? 107. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 14. Juli 2022, aus Anlass des Jahrestags der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Anlass
# ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 108. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 19. September 2022, aus Anlass des Staatsbegräbnisses Ihrer Majestät Königin Elizabeth II. Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-staatsbegraebnis-koenigin-elizabeth-ii-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Staatsbegräbnis
# ?, Anlass
# ?, Halbmast
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 109. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 3. September 2022 auf Halbmast gesetzt Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 3. September 2022, aus Anlass des Todes des ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-des-ehemaligen-sowjetischen-praesidenten-michail-gorbatschow-reul-ordnet;
Themen: Halbmast
# ?, Flaggen
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Tod
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 110. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 09. September 2022, aus Anlass des Todes Ihrer Majestät Königin Elizabeth II. Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Verwandte Meldungen
08.09.2022
Datum: 2022-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-ihrer-majestaet-koenigin-elizabeth-ii-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Tod
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Meldungen
# ?, Anstalten
# ? 111. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 5. Januar 2023, aus Anlass des Todes Seiner Heiligkeit Benedikt XVI., emeritierter Papst der römisch-katholischen Kirche und ehemaliges Staatsoberhaupt von Vatikanstadt, Trauerbeflaggung angeordnet.
Papst Franziskus wird am Donnerstagmorgen die Totenmesse für seinen Vorgänger Benedikt XVI. auf dem Petersplatz halten.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2023-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-seiner-heiligkeit-benedikt-xvi-emeritierter-papst-reul-ordnet;
Themen: Heiligkeit
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, ehemaliges Staatsoberhaupt
# ?, emeritierter Papst
# ?, römisch-katholische Kirche
# ?, Halbmast
# ?, Tod
# ?, Totenmesse
# ?, Vorgänger des Donnerstagmorgens
# ?, Anlass
# ? 112. +++ (SEM)
Der Stadt Dortmund als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben den örtlichen Bedürfnissen entsprechend umsetzen.
Das Land NRW hat darüber hinaus die Möglichkeit eröffnet, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder Studentenwerke nur mit der Auflage verkauft werden, dort mindestens 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten.
Im vergangen Jahr waren in Dortmund insgesamt 142 neue Miet-Wohneinheiten, 40 Eigentumsmaßnahmen und 608 Maßnahmen im Wohnungsbestand mit insgesamt 26,772 Millionen Euro gefördert worden.
Pressekontakt:
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-bezahlbarer-wohnraum-land-nrw-vereinbart-globales-foerderbudget-mit;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Dortmunder Wohnungspolitik
# ?, Eigentümervertreter
# ?, Erhalt von Wohngebäuden
# ?, Forcierung
# ?, Geschäft der Wohnraumförderung
# ?, Mietervertreter
# ?, andere Wohnungsmarktakteure
# ? 113. +++ (SEM)
Abwassertechnische Maßnahmen:
Neben Maßnahmen zur Reduzierung von Stoffeinträgen aus öffentlichen Kläranlagen werden der Bau von Retentionsbodenfilteranlagen, die Verlegung von Verbindungskanälen, Kanalleitungen und Einleitstellen sowie die weitergehende Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser gefördert.
Die Förderung richtet sich je nach Förderbereich u.a. an sondergesetzliche Wasserverbände, Abwasserbeseitigungspflichtige, Anstalten des öffentlichen Rechts oder juristische Personen, Gemeinden und Gemeindeverbände.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/65-millionen-euro-fuer-blaue-infrastruktur-nordrhein-westfalen-und-eu-foerdern;
Themen: Gewässerrenaturierung
# ?, Prozesse des Strukturwandels
# ?, Fließgewässer
# ?, rheinisches Revier
# ?, Renaturierung
# ?, Gut
# ?, Abwasserbehandlungsanlagen
# ?, Bau von Retentionsbodenfilteranlagen
# ?, Ende des Braunkohleabbau
# ?, Gewässersysteme
# ? 114. +++ (SEM)
Dort wird ihnen das Konzept des Windparks vorgestellt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Gemeinde Simmerath produziert 184 Prozent ihres Strombedarfs regenerativ.
Möglich macht das unter anderem ein Windpark mit 22 Windkraftanlagen.
Die Bürgerinnen und Bürger profitieren direkt von deren Betrieb: Ein Teil der Erträge kommt dem Gemeindehaushalt zugute.
Datum: 2023-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzler-olaf-scholz-und-ministerpraesident-hendrik-wuest-besuchen-buerger;
Themen: Forstmitarbeiter
# ?, Nachakkreditierung
# ?, interessierte Media
# ?, Bürgerwindpark Simmerath
# ?, Gemeindehaushalt
# ?, Teil von Erträgen
# ?, Windparkbetreiber
# ?, Geburtsdatum
# ?, Akkreditierung
# ?, Geburtsort
# ? 115. +++ (SEM)
Die Veranstaltung diene auch der Schärfung der Sicht auf die Bedrohungen, denen Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht erst seit dem 7. Oktober 2023 ausgesetzt seien, so der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Esser.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stellte die Gründe zur Einführung der Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften im Frühjahr 2022 heraus: Innerhalb der Staatsanwaltschaften sei es von Bedeutung, Stereotypen antisemitischer Handlungen zu erkennen, die richtigen Kontexte herzustellen und so strukturell gegen strafbaren Antisemitismus vorgehen zu können.
Nach außen sei eine kontinuierliche Kommunikation der Antisemitismusbeauftragten mit den Betroffenen und den jüdischen Gemeinden aufzubauen und zu halten.
Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Horst Bien verwies auf die erheblich gestiegene Zahl antisemitischer Vorfälle seit dem 7. Oktober und die Notwendigkeit, innerhalb der Justiz auch bundesweit die Schwelle zur Strafbarkeit antisemitischer Handlungen zu diskutieren und zu veröffentlichen.
Dazu stellten die 23 Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen das notwendige Netzwerk.
Datum: 2023-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-bei-den-staatsanwaltschaften;
Themen: deutschisraelische Juristenvereinigung
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, antisemitische Handlungen
# ?, große Diskussionsveranstaltung
# ?, Mut
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Battenstein
# ?, Schärfung der Sicht
# ?, gemeinsame Diskussionsveranstaltung
# ? 116. +++ (SEM)
Das lag zum einen am Faktor Hitze und den daraus resultierenden gestiegenen Einsätzen: Die Rettungskräfte mussten bei den extrem hohen Temperaturen mehr Patienten wegen Hitzschlag oder Flüssigkeitsmangel behandeln.
Ein weiterer Grund für die gestiegene Zahl der Alarmierungen ist die zunehmende Inanspruchnahme des Notrufes für Bagatelleinsätze.
Aus dem Bericht geht zudem hervor, dass 2022 die Gemeinden die Investitionspauschale Feuerschutz für Investitionen in den Brandschutz in Höhe von rund 44 Millionen Euro erhielten.
Diese Summe wird als Pauschale in Abhängigkeit von Einwohnerzahl und Gebietsfläche auf die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verteilt.
Seit 2018 steigt die ausgezahlte Gesamtsumme stetig (2018: knapp 38 Millionen Euro).
Datum: 2023-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahrenabwehrbericht-2022-so-viele-freiwillige-bei-der-feuerwehr-wie-nie;
Themen: Kinderfeuerwehren
# ?, Jugendfeuerwehren
# ?, Alarmierungen
# ?, Feuerwehreinsätze
# ?, Gefahrenabwehrbericht
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zuwachs
# ?, Brandschutz
# ?, Freiwillige
# ? 117. +++ (SEM)
Wir werden uns gemeinsam in Brüssel für die Belange unserer energieintensiven Industrie einsetzen und zugleich Innovationen fördern für eine klimafreundliche Industrie mit neuen Produktionstechniken, einem besseren Marktdesign und Sektorenkopplung.
"
Mit dem Staatssekretär Raymond Knops aus dem niederländischen Innenministerium vereinbarte Minister Pinkwart eine Zusammenarbeit bei der Digitalen Verwaltung und Digitalen Modellkommunen.
Die Niederlande sind ein Vorreiter bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung: Bereits 13 Millionen Niederländer nutzen eine elektronische Karte für Behördenangelegenheiten.
Minister Pinkwart: "Die Gespräche in den Niederlanden haben eines deutlich gemacht: Die Interessen unserer Länder ergänzen sich hervorragend, deshalb wollen wir gemeinsam die Chancen klimafreundlicher Industrie und Digitalisierung nutzen."
Datum: 2018-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-digitalminister-pinkwart-besucht-die-niederlande-und-spricht-mit;
Themen: klimafreundliche Industrie
# ?, deutschniederländische Zusammenarbeit
# ?, Mittelpunkt der Reise
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Energie
# ?, Gespräche
# ?, Digitalisierung
# ?, Besuch in Bioscience
# ?, ganztägige Reise
# ?, neue Produktionstechniken
# ? 118. +++ (SEM)
Das war vorausschauende Strukturpolitik par excellence, die wir mit unserer Förderung belohnen und vorantreiben wollen", sagte Minister Duin.
Das Bergwerk "Auguste Victoria" war am 18. Dezember 2015 nach 110 Jahren Förderung geschlossen worden.
Die Landesregierung fördert den Zukunftsstandort "Neue Victoria" im Rahmen ihrer Bergbauflächenvereinbarung, einer Vereinbarung der Landesregierung mit den Standortkommunen und der RAG AG/RAG MI, sowie im Rahmen von Umbau 21, dem neuen Konzept für die Wirtschaftsförderung in der Emscher-Lippe-Region.
Datum: 2016-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-duin-die-landesregierung-foerdert-vorausschauende;
Themen: Nachfolgenutzung
# ?, ehemalige Bergbauflächen
# ?, Bergwerk
# ?, Förderbescheid
# ?, Rahmen der Bergbauflächenvereinbarung
# ?, Verkehrsanbindung
# ?, marktgerechte Flächen
# ?, umweltrechtliche Untersuchungen
# ?, Planungen
# ?, Standortkommunen
# ? 119. +++ (SEM)
Wir brauchen die besten Ideen auf unserem Weg zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas!
"
Im Brainergy Park Jülich entsteht derzeit auf 52 Hektar ein interkommunaler Technologie- und Gewerbepark, an dem sich drei Gesellschafterkommunen des Rheinischen Reviers, Jülich, Niederzier und Titz, und der Kreis Düren beteiligen.
Allein im Brainergy Hub sollen 300 Arbeitsplätze entstehen, im gesamten Brainergy Park sollen es bis zu 4.000 Arbeitsplätze werden.
Hintergrund:
Datum: 2023-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiewende-durch-transfer-und-gruendungsgeist-land-foerdert-brainergy-park;
Themen: rheinisches Revier
# ?, innovatives nachhaltige Gewerbegebiet
# ?, Hub
# ?, Städtebau
# ?, Masterplan
# ?, Park Jülich
# ?, reale Nutzungsdaten
# ?, wichtiger notwendige Technologietransfer
# ?, Gründungszentrum
# ?, bauliche Umsetzung
# ? 120. +++ (IR)
Ziel der Regionalkonferenzen ist es, in den Kommunen präventives Handeln zugunsten von Kindern zu etablieren.
Die bisherigen Modellkommunen werden dabei eng in die landesweite Verbreitung eingebunden.
So sollen sie in einem von der Landesregierung organisierten Lernnetzwerk ihre Erkenntnisse an die jetzt und später hinzukommenden Kommunen weitergeben und neue Ansätze entwickeln.
Bis Mitte November können Kommunen ihr Interesse bekunden.
Anschließend werden 22 Kommunen benannt, die in der ersten Runde an der Landesinitiative teilnehmen werden.
Das Land unterstützt sie durch zweijährige individuelle Beratung, die Aufnahme in das Lernnetzwerk mit den erfahrenen Kommunen sowie mit rund 30.000 Euro im Jahr.
Das im Jahr 2012 in 18 Kommunen, kreisfreien Städten und Kreisen gestartete Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" hat gezeigt, wie vorbeugende Politik erfolgreich in den kommunalen Alltag übersetzt werden kann. "
Datum: 2016-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-kampmann-laedt-kommunen-zu-kein-kind-zuruecklassen;
Themen: Erfolg des Modellvorhabens
# ?, Politik der Vorbeugung
# ?, Modellvorhaben
# ?, Präventionsleitbild
# ?, Präventionsmonitoring
# ?, Ziel von Regionalkonferenzen
# ?, akute Belastungssituationen
# ?, erfahrene Kommunen
# ?, kommunaler Alltag
# ?, weitere Konferenzen
# ? 121. +++ (IR)
Für die Zukunft der Kommunen und zum Wohle der Menschen in Nordrhein-Westfalen wäre es von großer Bedeutung, wenn die Bundesregierung unsere ausgestreckte Hand auch annimmt.
Unsere Kommunen sind der Lebensmittelpunkt der Bürgerinnen und Bürger.
Nur mir starken Kommunen gibt es ein starkes Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung will damit gemeinsam mit Kommunen und Bundesregierung an einem Strang ziehen, um diese historische Chance einer umfassenden Entschuldung zu ermöglichen.
Die nordrhein-westfälischen Kommunen werden wie bisher an den Grunderwerbsteuer-Einnahmen beteiligt.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 122. +++ (IR)
Die Städte, Kreise und Gemeinden sind dringend auf diese Hilfen angewiesen.
Die steigenden Zahlen bei der Zuwanderung stellen das Land und die Kommunen vor enorme Herausforderungen.
Die Kommunen werden ihren Teil dazu beitragen.
Ein besonders positives Signal ist, dass das Land sich nach Abschluss der Bund-Länder-Gespräche zur Flüchtlingsfinanzierung im November mit den Kommunen über eine Anpassung der FlüAG-Pauschale verständigen will.
Für eine dauerhafte Entlastung der Kommunen muss der Bund mehr Anstrengungen gegen irreguläre Migration unternehmen.
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;
Themen: Kommunen
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Erstunterbringung
# ?, Unterbringung
# ?, Geflüchtete
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Summe
# ?, geeignete Unterkünfte
# ?, gemeinsame Verständigung
# ? 123. +++ (IR)
So erzielten die Kommunen der Stufe 1, die der Landtag zur Teilnahme am Stärkungspakt verpflichtet hatte, im Saldo einen Überschuss von 99 Millionen Euro.
Ähnlich erfreulich ist die Entwicklung bei den Kommunen der zweiten Stufe, die freiwillig am Stärkungspakt teilnehmen.
Sie müssen anders als die Kommunen der Stufe 1 erst im kommenden Jahr ihren Haushalt erstmals wieder ausgleichen.
Alle Kommunen der Stufe 2 haben ihre Haushalte in den vergangenen Jahren kontinuierlich konsolidiert und ihre Defizite um mehr als 80 Prozent verringert.
Lag der Fehlbetrag aller Stärkungspakt-Kommunen der zweiten Stufe Ende 2010 noch bei mehr als 1 Milliarde Euro, sind es Ende 2016 nur noch 186 Millionen Euro.
Der Haushaltsausgleich für das Jahr 2018 ist damit auch für diese Kommunen in greifbare Nähe gerückt.
"Die Liquiditätskrise der nordrhein-westfälischen Kommunen ist abgewendet.
Ihre Kreditwürdigkeit ist gesichert", erläuterte der Kommunalminister.
Datum: 2017-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gemeinden-senken-defizit-von-22-milliarden-euro-auf-86-millionen;
Themen: Stärkungspaktgemeinden
# ?, Fehlbetrag
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Saldo
# ?, Stufe
# ?, Defizitreduzierung
# ?, Jahresabschlüsse
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Erfolgsfaktoren des Stärkungspakts
# ?, Liquiditätskrise
# ? 124. +++ (IR)
Dabei werden sowohl der Bedarf der Kommunen, als auch ihre Einnahmekraft berücksichtigt.
Gerade die durch Sozialausgaben verursachten Belastungen spiegeln sich in der Berechnungssystematik des GFG wider.
Dem Verteilungsschlüssel wird der Mittelwert der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zu Grunde gelegt.
Nach diesem Kriterium fließt die Hälfte des Geldes an 16 der 437 NRW-Kommunen, 75 Prozent der Mittel verteilen sich danach auf 58 Kommunen.
"Mit diesem System stellen wir sicher, dass das Geld bei den finanzschwachen Kommunen ankommt, und damit dort, wo es am dringendsten gebraucht wird", erklärte Ralf Jäger.
Der Kommunalminister begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft den finanzschwachen Kommunen, Geld aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-will-investitionsmilliarde-gerecht-und-unbuerokratisch-kommunen-verteilen;
Themen: Fördermittel
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Investitionen
# ?, Berechnungssystematik des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Einnahmekraft
# ?, Investitionsmilliarde
# ?, Eigenteil
# ?, Stehpult
# ?, geplante Verteilung
# ? 125. +++ (IR)
Dies beruht zum einen auf einer erhöhten Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln, zum anderen auf einer Erhöhung der Fördersätze durch das Verkehrsministerium im März dieses Jahres.
Kommunen, die besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
"Bei den Kommunen gibt es wie überall erheblichen Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst zur Vorstellung des Programms.
"Mit den erhöhten Fördersätzen ermuntern wir die Kommunen, auch bei klammer Haushaltslage ihre Straßennetze zu modernisieren.
Mobilität ist für die Kommunen ein herausragender Standortfaktor.
Wer die Mobilität vor Ort fördert, stärkt die Kommune.
Datum: 2019-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-staedte-und-gemeinden-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Nachfrage von Kommunen
# ?, erheblicher Investitionsbedarf
# ?, klamme Haushaltslage
# ?, kommunale Straßenbauförderung
# ?, Straßennetze
# ?, Förderung
# ?, Entlastungsstraßen
# ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms
# ?, herausragender Standortfaktor
# ? 126. +++ (IR)
Teilnahmeberechtigt sind alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In kleineren Kommunen bietet sich dagegen der Einsatz von KWK-Einzelanlagen an, zum Beispiel in Landwirtschafts- oder in Gartenbaubetrieben, die neben ihren Ställen oder Gewächshäusern zusätzlich noch den Nachbarn mit Wärme versorgen können.
Die Kommunen können sich ab sofort bis zum 31. Januar 2013 mit einem Grobkonzept bewerben.
Die Grobkonzepte müssen Ansatzpunkte zu einer strukturellen Entwicklung der KWK-Nutzung in der Kommune enthalten.
Sie können sich auf das Gesamtgebiet der Kommune, auf einen einzelnen Stadtteil oder auf ein Quartier beziehen.
Datum: 2012-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-will-mit-kraft-waerme-kopplung-energiewende-voranbringen;
Themen: Grobkonzepte
# ?, Riese von Zukunftsenergien
# ?, Energiewende in NRW
# ?, Ausbau
# ?, CO2-Emissionen
# ?, Energieagentur
# ?, Wärme
# ?, Aufruf der Kwk-Modellkommune
# ?, Brennstoffnutzungsgrad
# ?, Gesamtgebiet
# ? 127. +++ (IR)
Damit wird die Auszeichnung "Europaaktive Kommune" im Jahr 2015 zum dritten Mal vergeben.
Zusammen mit den Preisträgern aus diesem Jahr gibt es jetzt in NRW insgesamt 36 Europaaktive Kommunen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die den Kommunen die Auszeichnungen am 28. Oktober in Düsseldorf überreicht, sagte: "Dieser Titel ist ein sichtbares Zeichen nach außen und signalisiert:
Von dieser Kommune können wir beispielhaft lernen, wie wir zuhause europäische Themen bürgernah und effizient umsetzen und Europa vor Ort leben.
Europaministerin Angelica Schwall-Düren: "Wir alle, ob in der Kommune, im Land oder im Bund sind zuständig dafür, Europas Zukunft zu gestalten und das Europa der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
Die jetzt ausgezeichneten Kommunen verschaffen durch ihr Engagement der Stimme Nordrhein-Westfalens in Europa Gewicht!
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-2015-die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-staedte-aus;
Themen: europaaktive Kommune
# ?, sichtbares Zeichen
# ?, Stichtag
# ?, Auszeichnungen
# ?, Stimme in Europa
# ?, beispielhaftes Zusammenwirken
# ?, ehrenamtliche Städtepartnerschafsaktivitäten
# ?, sichtbarer Ort
# ?, gesonderte Einladung
# ?, Titel
# ? 128. +++ (IR)
Deshalb geben wir die Bundesmittel vollständig an die Kommunen weiter - und zwar bereits bevor der Bund die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass die Bundesgelder auch in Nordrhein-Westfalen ankommen.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Flüchtlingsminister Joachim Stamp betonte: "Die Unterbringung und Versorgung der Kriegsopfer ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.
Es ist daher konsequent, dass wir den Kommunen die Mittel vollumfänglich weitergeben.
Zudem baut das Land weiterhin kontinuierlich eigene Plätze aus und stimmt die Steuerung und alle anfallenden Herausforderungen eng mit den Kommunen ab.
Auch wenn eine solche Ausnahmesituation immer auch Improvisation erfordert, ist es uns gelungen, mit den Kommunen partnerschaftlich eine solide Struktur zu schaffen.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ? 129. +++ (IR)
Die angekündigten Mittel sind ein Anfang, reichen aber noch nicht aus, um die strukturellen Herausforderungen unserer Kommunen zu bewältigen.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine zügige Umsetzung und die vollständige Weitergabe der Mittel an die Kommunen ein.
Wir brauchen eine dauerhafte und stärkere Beteiligung des Bundes sowie eine klare Entlastung der Kommunen bei den Soziallasten.
Neben der Entschuldung stärkt das Land seine Kommunen auch langfristig.
Rund ein Drittel des Landeshaushalts fließt in die kommunale Ebene.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ? 130. +++ (IR)
Insgesamt bekommen die Kommunen eine Rekordzuweisung in Höhe von 9,3 Milliarden Euro.
"Das ist die höchste Summe, die jemals an die Kommunen gezahlt wird.
Wir stehen zu unserem Versprechen und unterstützen die Kommunen nach Kräften", erklärte Jäger.
Die umfangreichen Berechnungen für jede einzelne Kommune werden erst in einigen Wochen vorliegen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 131. +++ (IR)
Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden 26 Kommunen ausgezeichnet.
Der EEA ist ein europaweit anerkanntes Zertifikat für die kommunalen Klimaschutzaktivitäten.
Umso erfreulicher ist es, dass nordrhein-westfälische Kommunen auf besondere Weise aktiv und erfolgreich sind.
Rund ein Drittel der NRW-Kommunen nimmt an diesem europaweiten Zertifizierungsverfahren teil.
In NRW leben rund 10 Mio. Einwohner in einer EEA-Kommune, damit leben mehr als die Hälfte der Menschen in NRW ein einer der 116 von bundesweit 322 EEA-Kommunen.
Die Kommunen werden bewertet für verschiedene Projekte - vom Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Düsseldorf, bis zum Ausbau des Radwegenetzes in Sendenhorst oder der Gewässerrenaturierung in Arnsberg.
Minister Remmel betonte, dass der European Energy Award das Instrument des Landes sei, um Städten und Gemeinden bei der systematischen Erschließung ihrer Nachhaltigkeitspotenziale zu helfen.
"Kommunen sind wichtige Verbündete, wenn es darum geht, unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-saerbeck-und-viele-nrw-kommunen-zeigen-wie-klimaschutz-funktioniert;
Themen: Gold
# ?, Energieeinsparung
# ?, Geräteanzahl
# ?, Klimawochen
# ?, Sanierungskonzept für Straßenbeleuchtung
# ?, Kurzportraits
# ?, LED-Beleuchtung
# ?, Gewässerrenaturierung
# ?, Gemeinden
# ?, Kreise
# ? 132. +++ (IR)
Eine unabhängige Jury bestehend aus Vertretungen des Familienministeriums, der Wissenschaft, Familienverbänden und der Prognos AG wählte nun die vier diesjährigen Preisträger-Kommunen aus.
Jede der vier Gewinner-Kommunen erhält ein Preisgeld von 10.000 Euro, um weitere familienpolitische Maßnahmen vor Ort umzusetzen.
Als "Familienkommune 2025" ausgezeichnet werden die Städte Siegen, Vreden, Lennestadt und Nettersheim.
Wenn hier Kommunen innovativ und kreativ vorangehen, ist das ein Gewinn für Familien, aber auch die Attraktivität von Kommunen.
Wir wollen mit der Auszeichnung die Projekte der engagierten Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen bekannt machen und das Engagement vor Ort würdigen.
Ich gratuliere den vier Preisträger-Kommunen ganz herzlich.
Datum: 2025-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-familienfreundliche-kommunen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: Familienfreundlichkeit
# ?, besonderes Maß
# ?, familienpolitische Gesamtkonzepte
# ?, Ort
# ?, Einzelprojekte
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, generationenübergreifende partizipative Gesamtstrategie
# ?, verwaltungsinterne Steuerungsgruppe
# ?, vielfältiges Programmangebot
# ?, wirkungsvolle Ansätze
# ? 133. +++ (IR)
* Gemeinde Roetgen
* Gemeinde Rommerskirchen
* Gemeinde Simmerath
* Gemeinde Titz
* Gemeinde Weilerswist
Datum: 2022-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-50-kommunen-energie-unternehmen-und-projekttraeger-schliessen;
Themen: Gigawattpakt
# ?, Rheinenergie
# ?, rheinisches Revier
# ?, Nettozubau
# ?, AG
# ?, Schippe
# ?, eigene Beiträge
# ?, Projektträger
# ?, Ausbau
# ?, energiewirtschaftliche Unternehmen
# ? 134. +++ (IR)
Darüber hinaus werden im Jahr 2017 Sonderpreise für besondere Beispiele kommunaler Europa-Arbeit vergeben.
Diese erhalten elf Kommunen: Marl im Kreis Recklinghausen, der Rhein-Kreis Neuss, Bocholt im Kreis Borken, Bergkamen im Kreis Unna, Bad Driburg im Kreis Höxter, Dortmund, Iserlohn im Märkischen Kreis, der Kreis Coesfeld, der Kreis Euskirchen, Lengerich im Kreis Steinfurt und Wuppertal.
Fünf Jahre lang tragen die Kommunen die undotierte Auszeichnung, die von einer Jury vergeben wird.
Damit gibt es seit der Erstverleihung im Jahr 2013 insgesamt 47 Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen, die Europaaktive Kommune sind.
36 Kommunen sind mit Sonderpreisen ausgezeichnet worden.
Die Jury setzt sich aus Vertretern von Kommunen, kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung zusammen.
Die Urkundenübergabe für die 2017 neu hinzugekommenen Kommunen erfolgt bei der offiziellen Auszeichnungsveranstaltung am 9. November 2017.
Datum: 2017-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-sechs-europaaktive-kommunen-nordrhein-westfalen;
Themen: Lernen
# ?, Sonderpreise
# ?, Geflüchtete
# ?, Kreisangehörige
# ?, kreisfreie Städte
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, ausgezeichnete Kommunen
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Auszeichnung
# ?, Interessen
# ? 135. +++ (IR)
Folgende Kommunen haben zum Schuljahr 2015/16 die Errichtung einer Sekundarschule beantragt:
* Regierungsbezirk Arnsberg (4 Kommunen, 4 Schulen) Halver, Iserlohn, Lünen, Soest
* Regierungsbezirk Düsseldorf (2 Kommunen, 2 Schulen) Velbert, Duisburg-Rheinhausen
* Regierungsbezirk Köln (2 Kommunen, 2 Schulen) Leverkusen, Leichlingen
* Regierungsbezirk Münster (3 Kommunen, 3 Schulen) Bottrop-Kirchhellen, Lüdinghausen, Neuenkirchen-Wettringen
Folgende Kommunen haben zum Schuljahr 2015/2016 die Errichtung einer Gesamtschule beantragt:
* Regierungsbezirk Arnsberg (1 Kommune, 1 Schule) Iserlohn
* Regierungsbezirk Düsseldorf (2 Kommunen, 2 Schulen) Voerde, Neukirchen-Vluyn
Datum: 2015-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zahl-der-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-waechst;
Themen: Errichtung
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Gesamtschulen
# ?, diesjährige Anträge
# ?, großer Reformstau
# ?, Wunsch
# ?, Ergebnis des Anmeldeverfahrens
# ?, dreizügige Sekundarschule
# ?, vierzügige Gesamtschule
# ?, Gemeinden
# ? 136. +++ (IR)
Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren inzwischen ihre CO2-Emissionen, über 140 Städte und Gemeinden zwischen Rhein und Weser haben bereits eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt und über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil.
Die Zahlen belegen, dass Klimaschutz und Klimafolgenanpassung für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu wichtigen Kernaufgaben geworden sind.
"Solche Aktivitäten stärken die Position der Kommune im Wettbewerb um die Ansiedlung von Unternehmen.
Gleichzeitig gewinnen Kommunen auf diese Weise, aber auch für Bürgerinnen und Bürger an Lebensqualität", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Zudem sei es wichtig für die Kommunen, sich den Herausforderungen zu stellen, die der weiter fortschreitende Klimawandel mit sich bringe.
Remmel: "Die Extremwettereignisse im vergangenen Jahr mit Sturm Ela und Starkregen in Münster sowie der extrem trockene und heiße Sommer in diesem Jahr haben gezeigt, dass die Kommunen hier vor großen Herausforderungen stehen.
Datum: 2015-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-weiteren-meilenstein-auf-dem-weg-zum-klimaschutzland-nummer;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Klimaschutzland
# ?, Umweltschutzminister
# ?, Verabschiedung
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Plan
# ?, Akteurinnen
# ?, Unternehmen
# ?, gesamte Weltgemeinschaft
# ? 137. +++ (IR)
Es ist vor allem ein Energiemanagementsystem, das den Kommunen ermöglicht, die Qualität ihrer Energieerzeugung und -nutzung zu bewerten und regelmäßig zu überprüfen.
25 Millionen Menschen leben europaweit in EEA-Kommunen - 1.000 Gemeinden nehmen an diesem Zertifizierungsverfahren teil.
Bislang wurden bereits 500 Kommunen europaweit mit dem Award ausgezeichnet.
Den European Energy Award in Gold erhält eine Kommune, wenn sie mindestens 75 Prozent der Maßnahmen umsetzt, die in einer Kommune oder einem Kreis überhaupt möglich sind.
Die Vielfältigkeit Europas spiegelt sich auch in der Vielfältigkeit der Projekte in den verschiedenen Ländern wider: "Das ist eines der Erfolgsrezepte des EEA - dass er es ermöglicht, die räumlichen und kulturellen Besonderheiten der teilnehmenden Kommunen über Landesgrenzen hinaus bei der Umsetzung von Projekten zu berücksichtigen", so Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
Sieben European Energy Awards in Gold gingen an diese Kommunen und Kreise in NRW: Bochum, Brakel, Iserlohn, Münster, Nottuln, Rietberg und der Kreis Steinfurt.
Datum: 2012-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-kommunen-nehmen-bei-der-umsetzung-der-energiewende-europaweit;
Themen: Gold
# ?, Energiestadt
# ?, regenerative Energien
# ?, Grubenwasser
# ?, Wirtschaftszweig von Zukunftsenergien
# ?, kommunale Förderprogramme
# ?, Beschäftigungszahlen
# ?, kommunale Wertschöpfung
# ?, Landkreis
# ?, Spitzenplätze
# ? 138. +++ (IR)
Bislang haben rund 230 von 427 Kommunen die Förderung des Landes in Anspruch genommen.
Der Mangel an Personalkapazitäten stellt diesbezüglich jedoch in vielen Kommunen eine große Herausforderung dar.
URBAN, ein Beteiligungsunternehmen des Landes, die Kommunen jetzt bei allen Schritten der Beantragung von Mitteln aus dem Förderprogramm Nahmobilität.
Dieses Verfahren sollte ursprünglich bei 50 Kommunen durchgeführt werden.
Nun können aber alle 66 Kommunen, die ihr Interesse bekundet haben, von NRW.
Datum: 2022-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/booster-fuer-den-fuss-und-radverkehr-im-land-verkehrsministerium-unterstuetzt;
Themen: Fußverkehr
# ?, Radverkehr
# ?, Nahmobilitätsprojekte
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Fördergelder
# ?, Beteiligungsunternehmen
# ?, Förderprogrammatik
# ?, Mangel von Personalkapazitäten
# ?, Maßnahme des Aktionsplans
# ? 139. +++ (IR)
Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen.
"Wir rechnen damit, dass die Zahl der Flüchtlinge in den Kommunen sich zum Stichtag 1. Januar 2016 auf rund 200.000 Flüchtlinge erhöhen wird.
Diese Entwicklung wird sich natürlich auch auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen auswirken", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Bereits zum Jahresbeginn hat das Land die Gelder, die im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) an die Kommunen gegeben werden, deutlich aufgestockt.
Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, allgemeiner Schlüssel
# ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen
# ?, fairer Partner
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Verabredung
# ?, Berechnung
# ?, Innenminister
# ? 140. +++ (IR)
Umgang Bund mit Kommunen
In den Ländern Nordrhein-Westfalen und Sachsen übernehmen die insgesamt 814 Städte und Gemeinden sowie 41 Landkreise überwiegend den Vollzug von Bundesrecht.
Wenn der Bund mit seinen Gesetzen zusätzliche Aufgaben schafft, darf er Länder und Kommunen nicht auf den Kosten sitzen lassen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Sächsische Staatsregierung betonen in diesem Zusammenhang die herausragende Bedeutung der Kommunen als tragende Säule unserer Gesellschaft.
Die unermüdliche Arbeit in den Kommunen ist für den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes unverzichtbar.
Hierfür gebührt allen Kommunen Respekt und Dank.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ? 141. +++ (IR)
Regierungsbezirk Münster (10 Kommunen, 11 Schulen) Beckum, Castrop-Rauxel (2), Legden/Rosendahl, Reken, Rheine (2), Telgte, Velen, Vreden, Wadersloh
Sieben der Anträge wurden im Rahmen eines regionalen Zusammenschlusses von mehreren Kommunen gestellt.
Folgende Kommunen und private Träger haben zum Schuljahr 2013/14 die Errichtung einer Gesamtschule beantragt:
Regierungsbezirk Arnsberg (2 Kommunen, 1 privater Träger, 3 Schulen) Bad Sassendorf*, Freudenberg, Wenden
Regierungsbezirk Detmold (7 Kommunen, 6 Schulen) Bad Driburg/Altenbeken, Bad Lippspringe, Brakel, Rheda-Wiedenbrück, Rietberg, Verl
Regierungsbezirk Düsseldorf (9 Kommunen, 8 Schulen) Grevenbroich, Hamminkeln, Kaarst, Krefeld, Langenfeld, Solingen, Wuppertal, Xanten/Sonsbeck
Regierungsbezirk Köln (10 Kommunen, 8 Schulen) Aldenhoven/Linnich, Bergisch-Gladbach, Blankenheim/Nettersheim, Hennef, Königswinter, Neunkirchen-Seelscheid, Siegburg, Würselen
Regierungsbezirk Münster (8 Kommunen, 8 Schulen) Ahaus, Bocholt, Borken, Emsdetten, Gescher, Hörstel, Oelde, Rhede
Datum: 2013-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-dynamik-der-schulentwicklung-ist-beeindruckend-86-neue-schulen;
Themen: gemeinsames Lernen
# ?, Sekundarschulen
# ?, Anmeldeverfahren
# ?, regionaler Zusammenschluss
# ?, Errichtung
# ?, private Träger
# ?, Interesse von Kommunen
# ?, Anträge
# ?, Genehmigungen
# ?, Bad Verl
# ? 142. +++ (IR)
Nach Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Damit werden hoch verschuldete Kommunen im Rahmen einer Spitzenentschuldung besonders entlastet.
Alle Kommunen erhalten hinsichtlich ihrer Betroffenheit von übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung eine einheitliche Mindestentschuldung.
Die Berechnung des einheitlichen Mindestentschuldungstarifes erfolgt nach Eingang und Überprüfung sämtlicher Anträge auf anteilige Entschuldung, da erst zu diesem Zeitpunkt der tatsächliche Umfang übermäßiger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung je Kommune und der potenzielle Entlastungsbedarf festgestellt werden kann.
Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren bereits viel erreicht.
Infolge einer positiven Wirtschaftsentwicklung und umfassender finanzieller Entlastungsmaßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen konnten die nordrhein-westfälischen Kommunen in den vergangenen Jahren bereits einen erheblichen Teil ihrer Liquiditätskredite zurückführen.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 143. +++ (IR)
Mehr als 130 Kommunen in Nordrhein-Westfalen nutzen das Angebot bereits.
"Die rege Nachfrage nach dem Rechenmodell zeigt, dass das Angebot einen zentralen Nerv bei den Kommunen trifft", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die PPP-Task-Force des Finanzministeriums NRW berät die Kommunen auch künftig bei Fragen zu Pilotprojekten und begleitet sie bei der Umsetzung."
Mit dem erweiterten Angebot können Kommunen jetzt ihre Investitionen in die Infrastruktur besser planen", sagte Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
"Denn die NRW.BANK ist und bleibt starker Partner der Kommunen in Nordrhein-Westfalen."
Datum: 2015-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-und-finanzministerium-nrw-erweitern-angebot-fuer-kommunen;
Themen: kommunale Hochbauprojekte
# ?, kommunaler Hochbau
# ?, Finanzministerium
# ?, Angebot
# ?, Förderbank
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Excelbasis
# ?, Instandhaltungsmaßnahme
# ?, Lebenszyklus eines Vorhabens
# ?, Ppp-Task
# ? 144. +++ (IR)
Die Kommunen haben mit der Landesbauordnung und dem Wohnungsaufsichtsgesetz einen Instrumentenkasten gegen Missstände.
Mit der gemeindeübergreifenden Aktion haben wir die Kommunen dabei unterstützt, diesen auch wirksam einzusetzen", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Die Ergebnisse der Kontrollen werden zentrales Thema bei dem nächsten Treffen zwischen Ministerium und beteiligten Kommunen sein.
Wir werden weiterhin gegen Missstände zusammen mit den Kommunen vorgehen, um die Wohnsituation zum Wohle der Mieterinnen und Mieter zu verbessern.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kontrolle-wohnungsbestaenden-der-degagaltro-mondo;
Themen: wohnungswirtschaftliche Missstände
# ?, Aktion für Aufdeckung
# ?, Brandschutzmängel
# ?, Rattenbefall
# ?, Vermüllung
# ?, Keller
# ?, Mängel
# ?, Feuchtigkeitsschäden
# ?, Hauseingangsbereiche
# ?, Sprechanlagen
# ? 145. +++ (IR)
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis 2020 zahlen finanzstarke Städte und Gemeinden jährlich rund 91 Millionen Euro, um 27 finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt zu unterstützen.
"Diesmal wird die Solidaritätsumlage von mehr Kommunen als im Vorjahr aufgebracht.
Jede dieser 78 finanzstarkern Kommunen trägt mit 7,9 Prozent ihres Steuerkraftüberschusses dazu bei.
Im laufenden Jahr bringen 59 Kommunen 11,9 Prozent auf.
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen
# ?, Beitrag für Solidaritätsumlage
# ?, erforderlicher Weg
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Schultern
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Städte
# ? 146. +++ (IR)
Soest sieht sich heute "als Vorreiterkommune in dem Vorreiterland Nordrhein-Westfalen".
Das Beispiel Soest zeigt, dass auch kleine und mittelgroße Kommunen Klimaanpassung können.
Marcus Schiffer: "Unsere Erfahrung zeigt, dass Kommunen dafür präzise Datengrundlagen und Expertise brauchen.
Datum: 2026-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-die-kommunen-beim-schutz-vor-klimarisiken-wie-hitze;
Themen: Starkregen
# ?, Vorreiterkommune
# ?, Schulhöfe
# ?, Dächer
# ?, Förderangebote
# ?, Gesetz
# ?, Maßnahmen
# ?, Basis von Vorgaben
# ?, Begrünung für Regenwasserversickerung
# ?, Berücksichtigungsgebot
# ? 147. +++ (IR)
Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Bei der Unterbringung und Versorgung der Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Terror zu uns fliehen, leisten insbesondere die vielen Engagierten vor Ort und die Kommunen Herausragendes.
Um die Kommunen zu entlasten, sind wir einer Forderung aus der kommunalen Familie nun nachgekommen.
Dabei sind wir auf eine enge Kooperation mit den Kommunen und die Akzeptanz vor Ort angewiesen.
Wir wollen mit dieser Regelung angesichts der herausfordernden Lage für die Kommunen einen Anreiz setzen, damit sich mehr Kommunen bereit erklären, den Weg für eine Landeseinrichtung auf ihrem Gemeindegebiet zu ebnen und gleichzeitig eine höhere Akzeptanz der Landeseinrichtungen vor Ort erzielt wird.
Mit der heute vom Kabinett beschlossenen Eins-zu-eins-Anrechnung werden Plätze in Landeseinrichtungen zukünftig dauerhaft mit 100 Prozent auf die Aufnahmequote der Kommunen angerechnet.
Datum: 2023-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-geht-weitere-schritte-zur-entlastung-von-kommunen-bei-der;
Themen: Kommunen
# ?, Aufnahmeverpflichtung
# ?, Unterbringung
# ?, Aufnahmequote
# ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg
# ?, Folter
# ?, Verfolgung
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Bomben
# ?, Krieg
# ? 148. +++ (IR)
Die neue BIM-Wissensplattform macht Kommunen durch verständlich aufbereitetes Wissen fit für die erfolgreiche BIM-Einführung.
Von den Grundlagen über Praxisbeispiele bis zum Deep Dive finden Kommunen gebündeltes Wissen auf einer zentralen Plattform.
Einfach, digital, praxisnah - gemeinsam machen wir die nordrhein-westfälischen Kommunen BIM-ready.
Die Einführung von BIM verändert grundlegend, wie Kommunen Gebäude planen, bauen und betreiben.
Um die Vorteile von BIM zu nutzen, müssen Kommunen ihre Prozesse anpassen, neue Anforderungen umsetzen und Know-how aufbauen.
Datum: 2025-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitales-bauen-und-planen-fuer-kommunen-auf-einen-klick;
Themen: Bauportal
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Wissensstand
# ?, digitales Bauen
# ?, Planen
# ?, digitale Wissensplattform
# ?, eigene Projektziele
# ?, erfolgreiche Bimeinführung
# ?, interaktive Anwendungen
# ?, passende Anwendungsbeispiele
# ? 149. +++ (IR)
Damit den Kommunen die Fördergelder baldmöglichst zur Verfügung stehen, strebt die Landesregierung an, dass der Gesetzentwurf nach der Sommerpause abschließend beraten und beschlossen wird.
Mit den Mitteln können die Kommunen nun beispielsweise eigene Gebäude energetisch sanieren, in Kindergärten investieren oder den Lärmschutz an Straßen verbessern.
"Unsere Kreise, Städte und Gemeinden brauchen Klarheit, womit sie rechnen können", stellte Jäger fest.
Mit der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro des Bundes können Investitionen finanzschwacher Kommunen in den Jahren 2015 bis 2018 mit einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent unterstützt werden.
Der Minister begrüßt, dass der Eigenanteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen", sagte der Innenminister.
Datum: 2015-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-das-geld-wird-nrw-dringend-gebraucht;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Bundesrat für Förderung
# ?, großer Anteil
# ?, Investitionen
# ?, gute Nachricht
# ?, rechtssichere Lösung
# ?, eigene Gebäude
# ?, gute konstruktive Zusammenarbeit
# ?, Finanzlage von Kommunen
# ?, Finanzpaket
# ? 150. +++ (IR)
Nicht nur für Initiativen und Engagement von Bürgerinnen und Bürger ist dies ein entscheidender Schritt, auch die Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden aktiv unterstützt.
Denn die Kommunen nehmen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des OZGs ein.
Durch "Beteiligung NRW" können die Kommunen über 50 Leistungskatalog-Leistungen anbieten.
Derzeit laufen durch den KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister) Informationsveranstaltungen für die Kommunen, um den Service möglichst schnell und proaktiv für alle Interessierten zur Verfügung zu stellen.
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-schnell-gemeinsam-portal-beteiligung-nrw-staerkt-die-digitale;
Themen: Bürgerbegehren
# ?, Meilenstein für Onlinebeteiligung
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Gemeinderat
# ?, Stadtrat
# ?, Portal
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Anmeldung
# ?, Einwohnerversammlungen
# ?, Unterschriftensammlung
# ? 151. +++ (IR)
Regierungsbezirk Köln (5 Kommunen, 5 Schulen) Bonn, Hückeswagen, Wermelskirchen, Radevormwald, Bedburg
Regierungsbezirk Münster (3 Kommunen, 2 Schulen) Gronau, Horstmar-Schöppingen
Drei der Anträge wurden im Rahmen eines regionalen Zusammenschlusses von mehreren Kommunen gestellt, im Fall der Sekundarschule Neunkirchen/Herdorf von einer Gemeinde in NRW und einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz
Folgende Kommunen haben zum Schuljahr 2014/15 die Errichtung einer Gesamtschule beantragt:
Regierungsbezirk Detmold (3 Kommunen, 3 Schulen) Delbrück, Halle, Schloß Holte-Stukenbrock
Regierungsbezirk Düsseldorf (6 Kommunen, 5 Schulen) Kevelaer/Weeze, Emmerich, Kempen, Neuss, Solingen
Datum: 2014-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-weiterhin-gefragt-33;
Themen: gemeinsames Lernen
# ?, neuer Teilstandort
# ?, Errichtung
# ?, Bildungswege
# ?, weiterführende Schule
# ?, Eltern
# ?, Trend
# ?, Fall der Sekundarschule
# ?, Kommunen
# ?, Anliegen
# ? 152. +++ (IR)
Nideggen ist eine von insgesamt 34 Kommunen, die an der ersten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen teilnehmen.
Seit 2011 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von jährlich insgesamt 350 Millionen Euro unterstützt.
An Stufe zwei des Hilfsprogrammes mit einem Gesamtumfang von 5,85 Milliarden Euro nehmen weitere 27 Kommunen teil.
"Wir wollen, dass unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;
Themen: Rat
# ?, Beauftragte
# ?, Stadtfinanzen
# ?, notwendige Sparbeschlüsse
# ?, Ballast
# ?, konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspakt
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, schlüssiges Konzept
# ?, Finanzfachmann
# ? 153. +++ (IR)
Mit dem Stärkungspakt bekommen verschuldete Kommunen in NRW eine Perspektive.
Aufgrund der neuen Zahlen werden 59 besonders finanzstarke, so genannte abundante Kommunen zur Solidaritätsumlage herangezogen.
Das ist eine weniger als nach der ersten Modellrechnung, die 60 abundante Kommunen ermittelt hat.
Die Gemeinde Inden gehört jetzt nicht mehr dazu.
"Mit der Solidaritätsumlage sollen 27 finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unterstützt werden.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Stärkungspakt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, verschuldete Städte
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, wichtige Grundlage
# ?, Kommunen
# ?, Perspektive
# ?, finanzielle Belastbarkeit
# ?, geplante Gesamtkosten
# ? 154. +++ (IR)
Zudem besteht für die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option.
Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Die Liste der Kommunen finden Sie in der Anlage.
Die jeweils aktualisierte Liste der betroffenen Kommunen ist im Internetangebot des Ministeriums (www.mags.nrw) abrufbar.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Ausnahme
# ?, neugeschaffene Testoption
# ?, unzulässige Dienstleistungen
# ?, Liste
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, Notbremse
# ? 155. +++ (IR)
"Mit der Solidaritätsumlage werden finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unterstützt.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", erklärte der Kommunalminister.
Im Zeitraum von 2011 bis 2020 erhalten die Stärkungspaktkommunen insgesamt 5,75 Milliarden Euro.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspakt-kommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Wir verlangen von den Kommunen einen harten Konsolidierungskurs.
Datum: 2014-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Modellrechnung
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Landtag
# ?, harter Konsolidierungskurs
# ?, leichter Weg
# ?, Referenzperiode
# ? 156. +++ (IR)
URBAN stellt diesen Kommunen als Entwicklungsgesellschaft auf Zeit Know-how zur Verfügung", so Franz Meiers.
URBAN KE mit ihrer professionellen Erfahrung in der Grundstücksentwicklung personelle Engpässe der Kommunen ausgleichen.
Das Programm gilt für ganz Nordrhein-Westfalen, Projekte in Kommunen mit besonderem Wohnungsbaubedarf werden vorrangig ausgewählt.
Interessierte Kommunen können sich an die NRW.
Datum: 2017-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-millionen-euro-fuer-die-soziale-baulandentwicklung-mehr-flaechen-fuer-den;
Themen: soziale Baulandentwicklung
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Dietrich
# ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft
# ?, Mobilisierung
# ?, Vorstand von Nrw.bank
# ?, Modell
# ?, Bürgschaft des Bauministeriums
# ?, Engpässe der Kommune
# ?, Grundstücksentwicklung
# ? 157. +++ (IR)
Mehr als drei Viertel des Überschusses bleibt somit in den Kommunen.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse des Landes und aller Kommunen", betonte Jäger.
Besonderen Wert legte der Minister darauf, dass durch den Solidaritätsbeitrag keine Kommune überfordert wird.
Deshalb werde vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen nachhaltig abundanten Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war - also drei Mal in den letzten fünf Jahren.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereitgestellten Mittel finanziert.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ? 158. +++ (IR)
Ziel sei es, den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern im Land verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen.
Der Kongress war auch gleichzeitig Auftakt für die nächste Runde der vom Land geförderten Qualifizierungsreihe "Entwicklungswerkstatt für Kommunen".
Weitere zehn Kommunen erhalten im Rahmen dieses Projektes Tipps, Anregungen und Coaching rund um das Thema Ehrenamt.
Ausgewählt wurden der Kreis Euskirchen und der Oberbergische Kreis sowie die Städte bzw. Gemeinden Gütersloh, Hille, Porta Westfalica, Reken, Siegburg, Troisdorf, Wegberg und Wermelskirchen.
"Mit dieser speziellen Form der Qualifizierung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus kommunalen Verwaltungen gelingt es, zielgenau auf die aktuellen Bedarfe der Kommunen im Bereich der Engagementförderung einzugehen", erklärte Milz.
Die Staatssekretärin weiter: "Zur Unterstützung der Kommunen bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem wichtig, Vernetzung zu ermöglichen.
Dieses wollen wir in unserem 'Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW' erreichen".
Datum: 2017-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-ehrenamtliches-engagement-weiter-staerken-und-als-saeule;
Themen: Engagementkongress
# ?, Milz
# ?, Staatssekretärin
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Säule
# ?, Ehrenamt
# ?, gleichzeitiger Kongress
# ?, Vielfalt in Nordrhein-Westfalen
# ?, landesweiter Erfahrungsaustausch
# ? 159. +++ (IR)
Nun können sich 15 neue Kommunen in der zweiten Projektlaufzeit (April 2019 bis März 2021) neben der ausführlichen Beratung durch die Projektpartner auch auf die Erfahrungen der Kommunen der ersten Laufzeit stützen.
Auch bei der nordrhein-westfälischen Nachhaltigkeitstagung am 3. Juli 2019 in Bonn werden kommunale Nachhaltigkeitsthemen diskutiert: Wie können die Globalen Nachhaltigkeitsziele der UN in den NRW-Kommunen umgesetzt werden?
Welche Weichenstellungen sind nötig, um Kommunen nachhaltig und zukunftsfähig zu machen?
Zur Veranstaltung Teilnehmer der heutigen Auftaktveranstaltung zur zweiten Projektlaufzeit "Global Nachhaltige Kommune" sind rund 120 Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft aus ganz Nordrhein-Westfalen.
Ausrichter sind die "Servicestelle Kommunen in der Einen Welt" (SKEW) von "Engagement Global" in Kooperation mit der "Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V." (LAG 21 NRW).
Zum Projekt "Global Nachhaltige Kommune NRW" Im Projekt GNK NRW werden 30 Kommunen bei der Entwicklung von Strategien für eine global Nachhaltige Entwicklung begleitet.
Datum: 2019-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nordrhein-westfalen-gehen-bei-nachhaltigkeit-voran;
Themen: globale Nachhaltigkeitsziele
# ?, ambitionierte Kommunen
# ?, Bekanntgabe
# ?, Industrieland
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Projekt in Gnk
# ?, Projektkommunen
# ?, geplante Netzwerkveranstaltungen
# ? 160. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann: Die Kommunen können Bildung nach den Bedürfnissen vor Ort gestalten
Ministerin Löhrmann: Die Kommunen können Bildung nach den Bedürfnissen vor Ort gestalten / Fachtagung "Kommunale Verantwortung für Bildung"
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat in Aachen auf der gemeinsamen Fachtagung "Kommunale Verantwortung für Bildung" der Deutschen Gesellschaft für Bildungsverwaltung (DGBV) und des Deutschen Städtetags die entscheidende Rolle der Kommunen als Schulträger hervorgehoben:
"Das Land setzt einen Rahmen, den die Kommunen ausfüllen können und müssen.
Die Kommunen vor Ort wissen selbst am besten, wie sie ihr Bildungsangebot gestalten, oft unter Einbezug weiterer Akteure.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-kommunen-koennen-bildung-nach-den-beduerfnissen-vor-ort;
Themen: Bildungsverwaltung
# ?, Einbezug von Akteuren
# ?, Ermöglichungsstrategie
# ?, rheinischwestfälische Hochschule
# ?, Kommunen
# ?, Bildungsangebot
# ?, Schulministerin
# ?, Deutsche
# ?, weitere Akteure
# ?, entscheidende Rolle
# ? 161. +++ (IR)
Die Landesregierung stärkt die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe der Kontaktpersonennachverfolgung von COVID19-Infizierten.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant.
Die Landesregierung stärkt die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe der Kontaktpersonennachverfolgung von COVID19-Infizierten.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant.
Das Kabinett hat hierfür am Dienstag (27. Oktober 2020) beschlossen, den Kommunen 25 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-die-kontaktpersonennachverfolgung-landesregierung-stellt;
Themen: Kontaktpersonennachverfolgung
# ?, Landesbedienstete
# ?, Covid19-Infizierte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Gesundheitsämter
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Infektionsgeschehen der Coronapandemie
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ?, ernste Lage
# ? 162. +++ (IR)
Ralf Jäger begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft gerade den finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."
Um die Verteilung auf die nordrhein-westfälischen Kommunen zu regeln, will der Innenminister möglichst schnell Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden führen.
"Unsere Städte und Gemeinden brauchen Klarheit, womit sie rechnen können.
Sie können sich darauf verlassen, dass das Land seinen Anteil in voller Höhe an die finanzschwachen Kommunen weiterleitet", stellte Jäger fest.
Außerdem hält es der Minister für längst überfällig, dass die Kommunen angesichts der rasant steigenden Sozialkosten stärker entlastet wer-den, um wieder Handlungsspielräume für die Zukunft zu bekommen.
Die Städte und Gemeinden erhalten erstmals in 2015 jährlich eine Milliarde Euro in Form eines erhöhten Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
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Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Gleichwohl werden Disparitäten zwischen den Kommunen bei Einnahmen und Ausgaben bleiben, die die Kommunen nur zum Teil selbst beeinflussen können - so weisen ländliche Gemeinden sowie strukturschwache Städte im Mittel eine unterdurchschnittliche Steuerkraft auf.
Auf der Ausgabenseite haben insbesondere die stark unterschiedlichen Belastungen durch Sozialausgaben, die die Kommunen nur zum Teil beeinflussen können, starken Einfluss auf die Finanzlage.
Ina Scharrenbach, Kommunalministerin in Nordrhein-Westfalen, Klaus Bouillon, Kommunalminister im Saarland, und Peter Beuth, Kommunalminister in Hessen: "Im Sommer 2019 hat die Bundesregierung erstmals anerkannt, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.
Es besteht die historische Chance, den betroffenen Kommunen Unterstützung beim Abbau der Schulden zukommen zu lassen.
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;
Themen: Gleichwertigkeit
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Die Landesregierung unterstützt die Kommunen nun mit weiteren rund 390 Millionen Euro bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten aus dem Sondervermögen.
Der Landtag hat in der vergangenen Woche der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahme zugestimmt, auch hinsichtlich der Verteilung auf die Kommunen: Die Auszahlung der Gesamtsumme wird danach zu 64 Prozent an kreisangehörige Gemeinden und zu 36 Prozent an kreisfreie Städte erfolgen.
Damit orientiert sich die finanzielle Unterstützung des Landes an der Aufnahmequote Geflüchteter in den Kommunen, die durch einen landesweiten Verteilschüssel im Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) geregelt ist.
Die Landesregierung will diese Mittel so schnell wie möglich auszahlen und informiert zeitnah, wann die finanzielle Hilfe an die Kommunen ausgezahlt wird.
Wir stehen fest an der Seite der Kommunen, die seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine bei der Unterbringung von Geflüchteten in vielen Fällen bis an die Grenzen des Machbaren kommen.
Mit den 390 Millionen Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Kommunen konkret zu unterstützen.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;
Themen: Krieg in Ukraine
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Insgesamt 34 nordrhein-westfälische Kommunen hatten sich mit zum Teil sehr aufwendig gestalteten Bewerbungen über mehrere hundert Seiten beim Landespreis "Familienkommune 2024 - Wir leben Vielfalt" beteiligt.
Familienministerin Josefine Paul: "Ich gratuliere den sechs Preisträger-Kommunen ganz herzlich.
Mein Dank gilt allen teilnehmenden Städten und Gemeinden, die überzeugende Konzepte präsentiert haben.
Das zeigt, wie wichtig es unseren Kommunen ist, neue Ideen und Konzepte für Familienfreundlichkeit auf den Weg zu bringen und dabei auch einen Fokus auf die Vielfalt von Familien zu legen.
Die innovativen Konzepte sollen für einen gemeinsamen Austausch der Kommunen zur Verfügung stehen und in ein Best-Practice-Webmagazin für familienfreundliche Strategien einfließen, um das wertvolle Engagement der nordrhein-westfälischen Kommunen für mehr Familienfreundlichkeit einem größeren Publikum sichtbar zu machen.
Der Jury gehörten neben Dr. Kirsten Witte (Director Bertelsmann Stiftung, Leiterin Zentrum für nachhaltige Kommunen), Tanja Brückel (Sprecherin Landesarbeitsgemeinschaft Familie, kurz LAGF, sowie Geschäftsführerin Landesverband der Mütterzentren NRW) und Prof. Dr. Jörg Bogumil (Leiter Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung der Ruhr-Universität Bochum, kurz ZEFIR), auch Vertreterinnen und Vertreter des nordrhein-westfälischen Familienministeriums an.
Jury-Mitglied Tanja Brückel: "Ich freue mich, dass in den Kommunen zahlreiche Ideen entwickelt wurden, wie Familien vor Ort vielfältig und inklusiv leben, sich unterstützt fühlen und aktiv beteiligen können.
Datum: 2024-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-zeichnet-sechs-staedte-und-gemeinden-als-familienkommunen-aus;
Themen: nordrhein-westfälisches Familienministerium
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Für die Landesregierung ist es deshalb ein besonderes Anliegen, die Kommunen finanziell und durch den weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems zu unterstützen.
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Die Kommunen haben das Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Projekts "Initiative zur temporären Steigerung der Unterbringungskapazitäten, AMIF 2021-2027" erfolgreich absolviert.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat dabei hat für das Projekt die Rolle eines Ansprechpartners sowohl für das BAMF als auch für die Kommunen übernommen.
Darüber hinaus nimmt das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat dabei die Fördermittel an und leitet sie an die Kommunen weiter.
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterbringung-von-gefluechteten-21-nrw-kommunen-erhalten-eu-foerderung;
Themen: Geflüchtete
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# ? 167. +++ (IR)
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind die Kommunen zuständig.
"Die Landesregierung ist bereit, die Kommunen dabei zu unterstützen, weil wir einen attraktiven ÖPNV wollen.
Der Investitionsbedarf ist für die Kommunen eine riesige Herausforderung.
Wir lassen die Kommunen damit nicht alleine", erklärte Wüst.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-der-erneuerung-der-stadt-und-strassenbahnnetze-bis;
Themen: Straßenbahnnetze
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