Zuvor findet ab 10.15 Uhr ein Ökumenischer Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin statt.
Die Veranstaltungen werden im Fernsehen übertragen.
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg: "Die Corona-Pandemie ist für uns alle gemeinsam eine große Belastung: Täglich fordert uns das Virus an den unterschiedlichsten Stellen im Alltag heraus.
Wir fühlen uns häufig einsam und isoliert.
Menschen müssen um ihre wirtschaftliche Existenz fürchten oder den Verlust geliebter Menschen verkraften.

Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die sozialen Kontaktmöglichkeiten von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern weiter zu verbessern.
Justiz
Die Inhaftierung eines nahestehenden Menschen bedeutet für die Angehörigen regelmäßig eine große Belastung.
Besonders minderjährige Kinder leiden unter der Inhaftierung eines Elternteils oft noch mehr als Erwachsene.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die sozialen Kontaktmöglichkeiten von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern weiter zu verbessern.

Rund um das Antragsverfahren berät die PlattformKlima.
NRW, ein Angebot der Kommunal Agentur NRW.
Die Corona-Pandemie hat zu großen Belastungen für die Wirtschaft und damit auch zu einem erheblichen Rückgang der Steuereinnahmen, insbesondere auf kommunaler Ebene, geführt.
In vielen Kommunen sind bereits geplante und notwendige Modernisierungsmaßnahmen im Bereich Klimaschutz nicht umgesetzt worden.
Die Landesregierung kann den Kommunen in dieser Ausnahmesituation für den Klimaschutz Mittel in Form einer sogenannten Billigkeitsleistung bereitstellen.

Angesichts der hohen Infektionszahlen ist allerdings Vorsicht geboten.
Daher bringen wir nun zum Schutz der Bevölkerung ein weiteres Sicherheits- und Schutzpaket auf den Weg, um die Ausbreitung des Virus wirksam zu bekämpfen.
Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist.
Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher - in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen.

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Ministerin Gebauer: Ein starkes Hilfspaket für Kinder und Familien mit großen Belastungen in dieser Zeit
36 Millionen Euro für Ferienprogramme und außerschulische Bildungsangebote

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft fördert den mit insgesamt 150.000 Euro dotierten Preis.
"Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind eine der größten medizinischen Herausforderungen für die Gesellschaft.
Besonders im Kindesalter stellen sie für die Betroffenen und die Eltern eine große Belastung dar.
Mit dem KinderHerz-Innovationspreis wollen wir die Forschungsarbeit für herzkranke Kinder vorantreiben und das Leben für sie und ihre Familien verbessern", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen, die Schirmherrin des KinderHerz-Innovationspreises.
"Die innovative Forschungskraft der Kinderherz-Medizin aus NRW begeistert mich jedes Mal.

Damit das gelingt, müssen junge Frauen und Männer wissen, welche Möglichkeiten es für sie gibt.
Die Berufliche Orientierung ist ein ganz zentrales Instrument bei der Ausbildungsförderung.
Die Corona-Pandemie war und ist für uns alle eine große Belastung, mit deren Folgen wir alle noch länger zu kämpfen haben.
Das gilt insbesondere für Jugendliche im Übergang in das Berufsleben.
Hier wird es die nächsten Jahre sehr darauf ankommen, die jungen Menschen bestmöglich zu begleiten und zu unterstützen, damit sie die Chance auf eine gute Ausbildung und gute Arbeit haben.

Dr. Sibylle Pawlowski, Präsidentin des LANUV NRW, unterstreicht die Bedeutung einer zuverlässigen Datenbasis: "Alle Messungen und Analysen unterliegen strengen Qualitätsanforderungen.
Unsere Daten aus den landesweiten Mess- und Umweltüberwachungsprogrammen ermöglichen eine belastbare Zustandsbewertung von Natur und Umwelt in Nordrhein-Westfalen.
" Zur Auswertung der Daten erklärt Dr. Pawlowski: "Aus den beobachteten Umweltindikatoren lassen sich unter anderem fünf große ökologische Belastungen erkennen: Auswirkungen des Klimawandels, die hohe Belastung durch verschiedene Stickstoffverbindungen, Veränderungen in der Landnutzung, der Verlust an biologischer Vielfalt und die Freisetzung von gesundheitsschädlichen Luftschadstoffen, wie etwa Feinstaub.
"
Feinstaubemissionen im Blick zu behalten ist entscheidend, um ihre Auswirkungen und möglichen Handlungsbedarf abzuschätzen: Denn für den Menschen stellt Feinstaub in der Luft eine Gesundheitsgefahr dar.

Ende April 2023 haben Bund, Kommunen und Gewerkschaften eine Einigung in den Tarifverhandlungen für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen erzielt.
Das Land ist zwar nicht Mitglied dieser Tarifgemeinschaft und war daher nicht an den Verhandlungen beteiligt, sieht aber selbstverständlich, dass der Tarifabschluss Auswirkungen auf die Situation vieler Kitas hat:
Unabhängig von der Bedeutung für die Beschäftigten, stellt das Ergebnis die Träger vor eine große finanzielle Belastung, die besonders die freien Träger herausfordert.
Für die Landesregierung ist dies Anlass zum Handeln.
Sie wird - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.

Finanzen
In guter Tradition ruft Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk für den Endspurt des Jahres 2023 einen Weihnachtsfrieden in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens aus: Er hat die Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. Dezember bis zum 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
"Die vergangenen Jahre waren für alle Menschen in unserem Land eine große Belastung - erst die Corona-Pandemie, dann mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ein Krieg in unserer europäischen Nachbarschaft, Energiekrise, Inflation und nunmehr der Hamas-Terror gegen Israel, gefolgt von antisemitischen Hass-Ausbrüchen auch bei uns.
Als öffentliche Verwaltung stehen wir in einer Zeit der Unwägbarkeiten an der Seite der Bürgerinnen und Bürger", sagt Minister Dr. Optendrenk. "
Was in unserer Macht steht, um den Menschen in Nordrhein-Westfalen ein unbeschwertes, friedvolles Weihnachtsfest im Kreis ihrer Lieben zu ermöglichen, tun wir.

Minister Liminski: "Das Unglück in unserem Partnerland Nordmazedonien hat uns sehr erschüttert.
Junge Menschen, die wie so viele andere auch am Samstagabend ausgelassen feiern wollten, wurden schwer verletzt oder sind sogar ums Leben gekommen.
Das Trauma und der Heilungsprozess sind eine große Belastung.
Daher haben wir uns erkundigt, wie wir aus Nordrhein-Westfalen heraus in dieser schweren Notlage am besten helfen können.
Jetzt liefern wir genau die Spezialmaterialien, die vor Ort fehlen.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir investieren gezielt in Bildung, Kinder, Jugend und Innere Sicherheit, stärken unsere Kommunen und die Zukunft unseres Landes.
Die Handlungsfähigkeit des Staates zeigt sich oft vor Ort, in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Darum geht das Land trotz großer eigener finanzieller Belastungen bei der Unterstützung der Kommunen bis an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit.
Die geplante Erhöhung der Kommunalzuweisungen um rund 360 Millionen Euro ist in diesem Jahr nach der Altschuldenübernahme ein weiteres klares Signal der Unterstützung.
Mit diesem weiteren erheblichen Kraftakt werden wir den Kommunen wieder mehr Luft zum Atmen verschaffen und die Lebensqualität vor Ort sichern.

15. März 2018
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen senken.
Finanzen
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.

Auf Drängen der Länder unter Koordination von Nordrhein-Westfalen hat der Bund Hilfen verlängert und teils ausgeweitet.
Minister Pinkwart: "Die vierte Welle macht erneute Einschränkungen unumgänglich.
Diese führen besonders in Gastronomie, Handel und Veranstaltungswirtschaft zu erheblichen Belastungen.
Frühzeitig hat die Wirtschaftsministerkonferenz unter meinem Vorsitz eine Verlängerung der Bundeshilfen angeregt.
Dabei sind wir zu guten Lösungen gekommen, die den Unternehmen Verbesserungen gegenüber der bisherigen Überbrückungshilfe III bieten, z.B. beim Eigenkapitalzuschuss.

Um für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land Ende Mai 2020 eine telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, Träger und Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet.
Die Hotline wird nun bis zum 21. Mai 2021 verlängert Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Bekämpfung der Corona-Pandemie sorgt bei Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, bei den Kindertagespflegepersonen, aber auch bei Eltern und Kindern - in unserer Gesellschaft insgesamt - für enorme Belastungen.
"Die Sorgen und Anliegen der Beschäftigten in den Kitas und den Kindertagespflegepersonen nehmen wir sehr ernst.
Wir wissen um ihr großartiges Engagement und ihren liebevollen Einsatz für die Kinder ebenso wie um die großen Herausforderungen in der andauernden Pandemie-Situation", betonte Familienminister Joachim Stamp.

Speziell das Thema "Lieferengpässe" begleitet das Gesundheitswesen bereits seit mehreren Jahren.
Zuletzt zeigte die Pandemie nochmals, dass es sich hierbei um ein Problem mit zahlreichen Ursachen handelt, das dringend angegangen werden muss.
Obwohl nicht jeder Lieferengpass mit einem Versorgungsmangel gleichzusetzen ist und es in der Regel Alternativpräparate gibt, handelt es sich dennoch um eine enorme Belastung für das Gesundheitswesen und für die Patientinnen und Patienten:
"Die aktuellen Lieferengpässe besonders bei Antibiotika bereiten mir zunehmend Sorge.
Insgesamt hat sich bei Arzneimitteln im Zuge der Globalisierung in Europa eine zu hohe Abhängigkeit von Drittstaaten entwickelt.

Am Samstag, den 20. Dezember 2014, tritt eine Neuregelung des Staatsbürgerschaftsrechts in Kraft, die für alle Migrantinnen und Migranten sowie ihre Kinder von entscheidender Bedeutung ist:
Mussten sich bislang hier geborene Kinder ausländischer Eltern bis zum 23. Lebensjahr entscheiden, ob sie Deutsche bleiben oder den Herkunftspass ihrer Eltern behalten, können sie nun dauerhaft Doppelstaatsbürger bleiben.
Dazu erklärte der nordrhein-westfälische Staatssekretär für Integration Thorsten Klute: "Der Entscheidungsdruck war in der Vergangenheit eine enorme Belastung, die es nun nicht mehr gibt."
Hunderttausende junger Menschen dürften erleichtert sein, so Klute.
"Die Modernisierung unseres Staatsangehörigkeitsrechts ist ein Meilenstein, denn für viele junge Menschen wird so die doppelte Staatsbürgerschaft dauerhaft gesichert."

Als Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen dieses Unwetters hat die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen den Katastrophenerlass in Kraft gesetzt.
Von den Auswirkungen des Regentiefs betroffene Bürgerinnen und Bürger können damit rasch und ohne bürokratische Hürden unter erleichterten Voraussetzungen steuerliche Hilfsmaßnahmen in Anspruch nehmen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen helfen, die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen zu bewältigen.
"Mit den Maßnahmen aus dem Katastrophenerlass können wir schnell und unbürokratisch dort helfen, wo Hilfe dringend benötigt wird.
Die unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

Mit der Corona-bedingten Schließung der Schulen war auch das Landesprogramm im Kern getroffen.
Angesichts der noch immer dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie gestalten wir JeKits für das nächste Schuljahr jetzt offener und vertrauen auf die Kreativität und Kenntnisse der Bildungspartner vor Ort, um so weiterhin möglichst viele Kinder in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.
Denn nach den Wochen des Lockdowns, die gerade für die Jüngsten eine enorme Belastung waren, ist es wichtiger denn je, die Teilhabe an kulturellen Bildungsangeboten in der Breite zu ermöglichen", sagte Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Die wichtigsten Anpassungen, gültig für das Schuljahr 2020/21:
* Verlängerte Anmeldephase für JeKits 2 bis zum 30. September; Anmeldungen können bis zum 28. Februar 2021 nachgereicht werden

Projekt BearTec (Aachen):
Grundlage für die Energiewende und eine klimaneutrale Wirtschaft ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien, etwa der Windenergie.
Wälzlager sind ein wichtiger Bestandteil von Getrieben in Windenergieanlagen, die enormen Belastungen ausgesetzt sind.
Daher unterstützt das Land Forscherinnen und Forscher der RWTH Aachen dabei, die Qualität und Zuverlässigkeit von Getrieben in Windenergieanalgen zu erhöhen.
Am Center for Wind Power Drives wird im Rahmen des mit 1,9 Millionen Euro geförderten Projekts "BearTec" ein Prüfverfahren weiterentwickelt mit dem Ziel, Wälzlager robuster zu machen.

Die Besonderheit des Legionellenausbruchs in Warstein war, dass erstmals Abwasser als Vermehrungsquelle von Legionellen identifiziert wurde.
Das nach den allgemeinen Regeln der Technik geklärte Abwasser wurde in das Gewässer Wäster eingeleitet, aus dem Firmen Wasser für Rückkühlzwecke entnehmen.
Das Kühlwasser aus der Wäster wies dann ebenfalls eine erhebliche Belastung mit Legionellen auf und setzte eine Kettenreaktion in Gang, die zu den Erkrankungen führte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211-4566-719 (Wilhelm Deitermann).

die Verbesserung der Kommunikation und der Reaktionszeiten im Krisenfall, Vorbereitung von Mindestbedienungs-Fahrplänen, Verbesserung der Möglichkeiten, kurzfristig Busersatzverkehre bereitzustellen und eine Ausbildungsoffensive zur Vergrößerung der betrieblichen Einsatzreserven bei allen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die allerdings erst mittelfristig wirksam wird.
Bereits seit 2019 sind die Aufgabenträger, die zehn Eisenbahnverkehrsunternehmen und das Land im Programm Fokus Bahn NRW zusammengeschlossen und arbeiten an gemeinsamen Lösungen für den auch in der Bahnbranche immer stärker feststellbaren Fachkräftemangel.
So konnten die erheblichen Belastungen für das Bahnangebot in Nordrhein-Westfalen durch Corona-Verordnungen, die zurückliegenden Notvergaben aufgrund der Abellio-Insolvenz und zuletzt die kurzfristige Einführung des 9-Euro-Tickets immer wieder im Sinne der Fahrgäste abgefedert werden.
Minister Krischer forderte in diesem Zusammenhang auch die Bundesregierung auf, das gesamte Schienennetz endlich ausreichend zu finanzieren.
"Neben den aktuellen Zug-Ausfällen durch Corona nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern in weiten Teilen der Bundesrepublik, leidet das System aber an strukturellen Problemen und Unterfinanzierung.

Dafür wurden über eintausend Unternehmen jeweils in einer typischen Märzwoche der Jahre 2008, 2010 und 2012 zu ihren Reaktionen auf die Finanz- und Wirtschaftskrise befragt.
Die Ergebnisse verdeutlichen auch den volkswirtschaftlichen Gewinn durch den flexiblen Einsatz von Arbeitszeitmodellen in den Betrieben.
Das Sozialversicherungssystem sei auf diese Weise von erheblichen Belastungen verschont geblieben.
"Die Studie belegt, dass es sinnvoll ist, eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung in Zukunft auch für einzelne Branchen zuzulassen, die sich einer krisenhaften Sonderkonjunktur befinden.
Darüber hinaus ist es sinnvoll, diese Regelung auch auf Zeitarbeitsunternehmen auszuweiten", schlussfolgerte Schneider.

Am 10. November 2022 hat der Bundestag die Wohngeldreform beschlossen, am 25. November 2022 hat der Bundesrat dem Gesetzesvorhaben zugestimmt.
Damit steigt in Nordrhein-Westfalen die Zahl der wohngeldberechtigten Haushalte von rund 160.000 auf voraussichtlich rund 480.000 Haushalte an.
Dies führt zu einer enormen Belastung für die Wohngeldstellen in den Kommunen.
Um die Wohngeldreform bestmöglich für die Empfängerinnen und Empfänger in der Kürze der Zeit umzusetzen, arbeitet die Landesregierung eng mit den Kommunen zusammen und unterstützt mit verschiedenen Maßnahmen.
So wird etwa die Ausstellung von Kurzbescheiden ermöglicht.

Zum 1. Januar 2023 trat das Wohngeld-Plus-Gesetz des Bundes in Kraft: Mit der bundesgesetzlichen Reform wird eine Verdreifachung der wohngeldberechtigten Haushalte erwartet.
Damit könnte die Zahl der wohngeldberechtigten Haushalte in Nordrhein-Westfalen von rund 160.000 auf rund 480.000 Haushalte ansteigen.
Dies führte und führt zu einer enormen Belastung für die Wohngeldstellen in den Kommunen.
Um die Wohngeldreform bestmöglich für die Empfängerinnen und Empfänger in der Kürze der Zeit umzusetzen, arbeitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eng mit den Kommunen zusammen und unterstützt sie mit verschiedenen Maßnahmen.
So wurde seit Januar 2023 etwa die Ausstellung von Kurzbescheiden ermöglicht, um die Zeit zu überbrücken, bis das Landes-IT-Programm zur Verfügung steht.

Es gibt nicht viele Menschen, die so entschlossen handeln, wie es Inge Reinholdt seit Jahren tut.
Ungezählte Male stellte sie ihre eigenen Interessen in den Hintergrund.
Es braucht viel Kraft, um die enormen psychischen und emotionalen Belastungen in ihrer Arbeit auszuhalten.
Eine ihrer Stärken liegt darin, dass sie ein enges und vertrauensvolles Verhältnis zu ihren Patientinnen und Patienten aufbaut.
Das gelingt ihr mit hohem Einfühlungsvermögen, großer Sensibilität und viel Menschlichkeit.

Das war nötig, um Infektionen zu vermeiden und Ältere und Kranke zu schützen.
Es gab ja zu Beginn der Pandemie noch keinen Impfstoff.
Für viele Familien war es eine enorme Belastung, Kinderbetreuung und Arbeit unter einen Hut zu bringen.
Mein Respekt und Dank gilt deshalb allen Familien, die diese schwierige Zeit durchgestanden haben.
Danke auch allen Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern, die auf Distanz Wissen vermittelt und Kontakt gehalten haben so gut es ging.

"
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: "Die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen leisten hervorragende Arbeit - nicht nur während der Pandemie, sondern weit darüber hinaus.
Uns ist bewusst, dass dies oft mit einem hohen persönlichen Einsatz und einer großen Arbeitsbelastung einhergeht.
Es ist daher unser Ziel als Landesregierung, Tarifverhandlungen für einen "Tarifvertrag Entlastung" zu ermöglichen.
Da die Tarifgemeinschaft der Länder bedauerlicherweise eigene Verhandlungen auf Bundes- und Landesebene mit ver.di ablehnt, bleibt hierfür nur der Weg eines Austritts der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband - ohne dabei die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) infrage zu stellen.

"
Obwohl die Ergebnisse noch ausstehen, werden aus verschiedenen Richtungen Forderungen zur Entnahme von Wölfen laut, die aus Sicht des Menschen ein problematisches Verhalten aufweisen.
Hierzu sagt Heinen-Esser: "Nutztierrisse sind enorme Belastungen für die Herden und die betroffenen Tierhalterinnen und Tierhalter.
Daher müssen wir die Weiden so gut es geht schützen.
Zugleich müssen wir beachten, dass der Wolf nach dem europäischen Naturschutzrecht eine streng geschützte Art ist.

Zum 1. Januar 2023 trat das Wohngeld-Plus-Gesetz des Bundes in Kraft: Auf der einen Seite wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten deutlich ausgeweitet und auf der anderen Seite das Wohngeld selbst erhöht.
Mit der bundesgesetzlichen Reform wurde eine Verdreifachung der wohngeldberechtigten Haushalte erwartet.
Dies führte und führt zu einer enormen Belastung für die Wohngeldstellen in den Kommunen.
Um die Wohngeldreform für die Empfängerinnen und Empfänger in der damaligen Kürze der Zeit überhaupt umsetzen zu können, hat das Ministerium eng mit den Kommunen zusammengearbeitet und unterstützt.
Mit der Wohngeld-Reform blieb allerdings eines aus: Notwendige Verfahrensvereinfachungen wurden weder für Bürgerinnen und Bürger noch für die Wohngeldstellen umgesetzt.

Initiativen in Richtung Länderkreis/Bund
1.
Verbesserte Dublin-Rücknahme Modalitäten (Verwaltungsvereinbarungen) Die Organisation und die Durchführung der Dublin-Überstellungen ist für die Bundesländer aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen und insb. der mangelnden Aufnahmebereitschaft einiger EU-Mitgliedstaaten mit einem enormen Aufwand und erheblichen Belastungen verbunden.
Der Bund wird daher im Wege einer Bundesratsinitiative aufgefordert, sich konsequent für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Dublin-Überstellungen einzusetzen, insbesondere in Bezug auf die Kooperationsbereitschaft der EU-Mitgliedstaaten.
Dies umfasst: + Verlängerung der Überstellungsfristen (ggf. gänzliche Dispensierung von Fristen).

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Anpacken, stärken, entlasten, gestalten: Dafür steht der Fahrplan zur anteiligen Entschuldung der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen.
Wir wissen: Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben seit 2017 rund 25 Prozent der Liquiditätskredite - sprich rund sieben Milliarden Euro - getilgt.
Trotz dieser Anstrengungen stellt die Höhe der Liquiditätskredite in zahlreichen Kommunen unverändert eine erhebliche Belastung dar.
Dies gilt insbesondere für die höchstverschuldeten Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Hier erscheint eine vollständige Tilgung der Liquiditätskredite aus eigener Kraft - ohne externe finanzielle Unterstützung - nach wie vor nicht realistisch.

Bestehende Verfahrensschritte, die redundant oder nicht mehr zeitgemäß sind, müssen konsequent überprüft und reduziert werden.
Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.
3. Bürokratieabbau Die zunehmende Bürokratisierung stellt eine erhebliche Belastung für Unternehmen dar, insbesondere für kleine und mittelständische Betriebe, die ein wesentlicher Bestandteil der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstruktur sind.
Deshalb muss es eine spürbare Entlastung durch konsequenten Bürokratieabbau auf nationaler und europäischer Ebene geben.
Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern zudem bei der Umsetzung von EU-Richtlinien ein Ende des sogenannten "Gold Plating", also der Übererfüllung europäischer Vorgaben sowie eine praxistaugliche Gestaltung bürokratischer Anforderungen, wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

21. Juli 2025 Auszubildene in Arbeit Foto: panthermedia.
net
Für viele selbstständige Handwerkerinnen in Nordrhein-Westfalen bedeutet eine Schwangerschaft nicht nur Vorfreude, sondern auch enorme Belastung - körperlich wie finanziell.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Für viele selbstständige Handwerkerinnen in Nordrhein-Westfalen bedeutet eine Schwangerschaft nicht nur Vorfreude, sondern auch enorme Belastung - körperlich wie finanziell.

Diese Telefonnummer und weitere Informationen haben die Amtsgerichte Essen, Köln, Nettetal, Recklinghausen und Wuppertal auf ihren Internetauftritten veröffentlicht.
Über eine Ausweitung des Angebots auf andere Nachlassgerichte soll auf Grundlage der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt entschieden werden.
Hierzu erklärt Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Der Tod eines vertrauten Menschen ist eine enorme emotionale Belastung.
In dieser Zeit wollen wir die Bürgerinnen und Bürger nicht mit den anfallenden rechtlichen Fragen allein lassen.
Mit dem Start dieses Pilotprojekts an zunächst fünf Standorten bietet die Justiz eine verlässliche Anlaufstelle, die schnell und menschlich Orientierung gibt.

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf, äußert Kritik an den im Rahmen der aktuellen Pflegereform diskutierten Kürzungen bei der Unterstützung pflegender Angehöriger.
"Pflegende Angehörige sind eine tragende Säule unseres Pflegesystems.
Sie übernehmen Verantwortung, wo professionelle Strukturen an ihre Grenzen stoßen - verlässlich, täglich und oft unter erheblicher persönlicher Belastung.
Es wäre ein falsches Signal, diese Gruppe ausgerechnet jetzt finanziell oder sozial zu schwächen", erklärt Claudia Middendorf.
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Pandemie: Rechtssicherheit zu Verdienstausfallentschädigungen herstellen
Corona-Pandemie: Nordrhein-Westfalen will für Unternehmen Rechtssicherheit zu Verdienstausfallentschädigungen herstellen
Gesundheitsminister Laumann: Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen aus der damaligen Quarantänepraxis würden dem Vertrauensschutz widersprechen und für die Unternehmen erhebliche finanzielle Belastungen bedeuten
23. September 2026 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Im Nachgang der Bewältigung der Corona-Pandemie will die Landesregierung gegenüber den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen keine Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) stellen, die von einer geänderten Rechtsprechung betroffen sind.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Dienstag, 15. November 2022, gemeinsam mit Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur, Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die finanziellen Auswirkungen des Entlastungspaketes III ausgetauscht und ein weiterhin eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Land und Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen verabredet.
"Auf die Kommunen kommen durch die Energiekrise und die Unterbringung von Flüchtlingen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen zu.
Mit Mitteln in Höhe von über einer Milliarde Euro, die den Kommunen zeitnah zufließen, unterstreichen wir als Land: Wir lassen unsere Kommunen nicht im Stich.
In diesen schwierigen Zeiten braucht es Klarheit und Planungssicherheit - gerade bei der finanziellen Bewältigung dieser Herausforderungen", so Ministerpräsident Hendrik Wüst. "

Die Lärmkarten sind eine wichtige Grundlage für die Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen zur Lärmminderung.
Jetzt hat das Umweltministerium neue Lärmkarten für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht, die über das modernisierte Umgebungslärmportal www.umgebungslaerm.nrw.de eingesehen werden können.
Sie zeigen, dass zirka eine Million Menschen in Nordrhein-Westfalen von beträchtlichen Lärmbelastungen anhaltend betroffen sind.
"Wir müssen die Menschen in unserm Land vor hohen Lärmbelastungen schützen.
Indem wir die Lärmbelastungen senken, verbessern wir die Lebensqualität der Menschen und die Attraktivität und Standortqualität unserer Städte", sagte Umweltministerin Schulze Föcking anlässlich der Veröffentlichung der neuen Lärmkarten.

Anlässlich des Baustarts für den neuen Saaltrakt am Justizzentrum Essen haben Justizminister Thomas Kutschaty, Oberbürgermeister Reinhard Paß, Landgerichtspräsidentin Dr. Monika Anders, Amtsgerichtspräsident Jörg Heinrichs, Arbeitsgerichtsdirektor Ulrich Pannenbäcker sowie BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer und Dr. Armin Lövenich, Leiter der zuständigen BLB-Niederlassung Duisburg, am 31. März 2014 zu den Spaten gegriffen.
"Auch wenn wir hier heute nur ein kleines Stück Erde bewegen, so beginnen wir damit doch ein weiteres Projekt, das für eine gute Zukunft der Justiz am Standort Zweigertstraße und im Land Nordrhein-Westfalen insgesamt steht", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Durch erhebliche Schadstoffbelastungen in dem fast 40 Jahre alten bestehenden Saaltrakt wurde ein Neubau zwingend notwendig.
Eine wirtschaftliche Sanierung war nach eingehender Prüfung der Bausubstanz nicht mehr möglich.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW als Bauherr wird nun rund 27 Millionen Euro in das fünfgeschossige Gebäude investieren, das Anfang 2016 fertiggestellt sein wird.

Eintrittsgelder und Verkaufserlöse sind durch die Schließung entfallen.
In den Zoos sind keine nennenswerten finanziellen Reserven zur Überbrückung dieser Situation vorhanden.
Die Gesamtsituation führt zu erheblichen finanziellen Mehrbelastungen der Zoos, die deren Liquidität gefährdet.
Prof. Theo B. Pagel, Direktor des Kölner Zoos und Vorstandsmitglied des Verbands der Zoologischen Gärten e.V. begrüßt die erneute Unterstützung des Landes: "Wir freuen uns über diese Unterstützung.
Sie ist notwendig, denn die NRW-Zoos hatten monatelang keine Chance, eigenständig Einnahmen zu generieren.

"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
"Besonders wichtig sind die Abwasser- und Durchgängigkeitsmaßnahmen, weil der Lachs durchgängige Gewässer für seine Wanderung und eine geringe Belastung seiner Laichgewässer benötigt", sagt Heinen-Esser.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.
Prof. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes: "Mit der Vereinbarung wird die Grundlage für die Fortschreibung der positiven Entwicklung an der Bröl auf die weiteren Zielartengewässer Untere Agger und Sülz geschaffen.

Demnach sind in 290 amtlich entnommenen Kläranlagenproben 28 positive Legionellenbefunde festgestellt worden.
Die positiven Befunde wiesen meist Konzentration um 500 koloniebildenden Einheiten (KBE) pro 100 Milliliter auf.
Dies ist eine geringe Belastung.
Bei einer Kläranlage allerdings wurden deutlich höhere Werte festgestellt.
Hierbei handelte es sich um die kommunale Kläranlage in Kreuztal, in deren Belebungsbecken zwischen 140.000 und 2,6 Millionen KBE pro 100 Milliliter festgestellt wurde.

Die hohen Legionellenbefunde in der Kläranlage Kreuztal, die bei Proben aus September und Oktober festgestellt wurden, konnten nun nicht mehr bestätigt werden.
Im Zulauf und im Brauereiabwasser wurden ebenfalls keine Legionellen gefunden.
Lediglich an einer Messstelle im Ferndorfbach wurde eine geringe Belastung von 5000 Kolonie bildende Einheiten (KBE) pro 100 Milliliter gefunden.
Diese Belastung stellt nach Aussagen von Experten keinerlei akute Gesundheitsgefährdung dar.
Insgesamt lagen 21 Analyseergebnisse mit negativem oder sehr geringem Befund vor.

Am 27.07.2021 um 09:36 Uhr war es im Bereich des Tanklagers der Sondermüllverbrennungsanlage Leverkusen-Bürrig zu einer Explosion gekommen, die zu einem Großbrand geführt hat.
Die Unglücksursache ist noch ungeklärt, die staatsanwaltschaftliche Ermittlungen dauern noch an.
Das Landesumweltamt (LANUV) hatte in seinen bisherigen Untersuchungen der Brandrückstände nur eine geringe Schadstoffbelastung festgestellt.
In den Rußpartikeln konnten keine Rückstände von Dioxin nachgewiesen werden, Rückstände von Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) und Polychlorierten Biphenylen (PCB) waren so gering, dass sie die Bewertungsgrenzen unterschritten.
Zurzeit prüft das Landesumweltamt die Brandrückstände auf weitere Stoffe, sodass die bisher geltenden Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge zunächst noch aufrecht erhalten werden.

Das Unternehmen berät und begleitet Kunden von der Ideenfindung bis zur Umsetzung und Integration des neuen Produkts.
Der Anspruch: Innerhalb von 30 Tagen macht das IOX LAB aus der ersten Idee einen Prototypen.
Thomas Lesser, Jan Schriewer und André Dohm, die Gründer von Green IT Das Systemhaus GmbH, bieten ihren Kunden eine Rundumberatung zu nachhaltigen Unternehmensstrukturen und niedrigen Umweltbelastungen.
Gemäß ihrem Grundsatz "ökonomisch handeln - ökologisch denken", vermitteln sie energieeffiziente und ressourcenschonende Informationstechnik.
Das Dortmunder Unternehmen wurde 2012 gegründet mit dem Ziel, emissionsfreie IT in Deutschland zu etablieren.