Das Gerät soll durch Updates ständig aktualisiert werden, um mit den Veränderungen der Pässe und Ausweise Schritt zu halten.
"Die Meldebehörden müssen die Menschen registrieren, um deren Identität und Wohnung zweifelsfrei feststellen zu können.
Die Geräte sind dabei eine große Erleichterung für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Gemeinden", so Reul.

Eltern, deren Kinder positiv nachgetestet wurden, werden darüber direkt je nach Labor per SMS oder E-Mail informiert.
Die Schule wird zwar ebenfalls informiert, muss aber nicht mehr die Meldekette in Gang setzen.
Das bedeutet eine große Erleichterung für Schulen und Eltern.
Im Fall eines positiven Tests müssen sich Eltern und Kinder unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben.
Die vor Ort jeweils zuständige Gesundheitsbehörde, die über das positive Test-Ergebnis ebenfalls durch das Labor informiert wird, nimmt hierzu Kontakt mit den Betroffenen auf.

Die Förderung des Bundes sei überwiegend wirtschaftlich geprägt.
Die EU-Notifizierung der Bundesfilmförderung als Kulturförderung sei demnach kein Widerspruch.
Ministerin Schwall-Düren: "Dieses Urteil sorgt für große Erleichterung in der Filmbranche und schafft endgültig Klarheit.
Die Filmförderung ist ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden Systems.
Das zeigt sich auch an der hervorragenden Beteiligung deutscher Filme im Programm der Berlinale 2014.

Die Förderung des Bundes sei überwiegend wirtschaftlich geprägt.
Die EU-Notifizierung der Bundesfilmförderung als Kulturförderung sei demnach kein Widerspruch.
Ministerin Schwall-Düren: "Dieses Urteil sorgt für große Erleichterung in der Filmbranche und schafft endgültig Klarheit.
Die Filmförderung ist ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden Systems.
Das zeigt sich auch an der hervorragenden Beteiligung deutscher Filme im Programm der Berlinale 2014.

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Bund und Länder beschließen Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer
Ministerpräsident Laschet: Schritt ist große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen / Neue Verordnung tritt noch heute Mitternacht in Nordrhein-Westfalen in Kraft
14. Mai 2020 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Laurence Chaperon
Bund und Länder beschließen Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer aus EU- und Schengen-Staaten sowie Großbritannien - Ministerpräsident Laschet: Schritt ist große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen / Neue Verordnung tritt noch heute Mitternacht in Nordrhein-Westfalen in Kraft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Und es werden täglich mehr.
All das verbunden mit Testungen erlaubt uns nun, nachhaltig Perspektiven zu eröffnen - und zwar für alle Bereiche unseres Lebens.
Zunächst einmal ist das für uns alle eine große Erleichterung.
Aber ich betone auch: Die Pandemie ist nicht vorbei.
Und auch wenn die Werte in einigen Kreisen und Städten schon unter dem Wert von 35 liegen, muss man sich immer vor Augen führen: Im letzten Jahr hatten wir im Sommer wochenlang landesweite Inzidenzwerte unter 10 und trotzdem deutliche Einschränkungen.

Dies bringt Erleichterungen für die kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung und für die Bürgerinnen und Bürger mit sich.
Minister Reul: "An dieser Stelle ist Nordrhein-Westfalen einmal mehr bundesweiter Vorreiter.
Wir schaffen hier eine enorme Erleichterung - für die Polizei und für die Bürgerinnen und Bürger: eine Win-Win-Situation.
Die Online-Vernehmung vereinfacht Verfahren um ein Vielfaches und sorgt für eine flexible Polizeiarbeit.
"

"
Rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuererklärung mit "ELSTER" erstellen, finden die Software der Finanzverwaltung benutzerfreundlich oder sogar sehr benutzerfreundlich.
ELSTER-User, die den Service der vorausgefüllten Steuererklärung genutzt haben, empfinden dies als erhebliche Erleichterung beim Ausfüllen der Erklärungsvordrucke.
Die sehr positive Resonanz sollte noch mehr Bürgerinnen und Bürger motivieren, davon Gebrauch zu machen.
Insgesamt nahmen über 68.000 Bürgerinnen und Bürger an der Befragung der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen teil - mehr als doppelt so viele Teilnehmer als noch bei der letzten Befragung im Jahr 2016.

"
Alle Ressorts der Landesregierung sind an Konzeption und Umsetzung der Digitalstrategie in ihren fünf Fokus- und vier Schnittstellenthemen beteiligt.
* Im Bereich Wirtschaft setzt die Landesregierung auf erhebliche Erleichterungen für Antrags-, Planungs- und Genehmigungsverfahren durch digitale Angebote.
So geht Nordrhein-Westfalen beim Aufbau des Gewerbe-Service-Portals bundesweit modellhaft voran und wird bereits ab dem kommenden Jahr alle gewerberechtlichen Fachverfahren medienbruchfrei digital bereitstellen.
* Die Zahl der Ausgründungen aus den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen soll in den kommenden fünf Jahren insbesondere durch die Exzellenz Start-up Center um mindestens 50 Prozent gesteigert sowie die Wagniskapital-Investitionen in Start-ups bis 2022 auf eine halbe Milliarde Euro anwachsen und damit gegenüber 2017 verfünffacht werden.

Für die gesperrte L924 zwischen Velbert-Nierenhof und Wuppertal ist eine Verkehrsfreigabe Mitte Juli 2023 vorgesehen.
Mit der für das Frühjahr 2024 vorgesehenen Fertigstellung der Rurbrücke auf der L136 in Jülich werden sämtliche Schadenbeseitigungen und Wiederherstellungen abgeschlossen sein.
"Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums von Straßen.
NRW.
"Zusätzlich führte der Einsatz innovativer Brückenbauverfahren noch einmal zu erheblichen Zeiteinsparungen."

Von zunächst 220 Straßensperrungen im Zuge der Hochwasserkatastrophe in Zuständigkeit des Landes waren nach nur 200 Tagen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierung beauftragt beziehungsweise veranlasst", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums vonStraßen.
NRW.
Beckefeld weiter: "Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln."
Neun von 15 Brücken, die im vergangenen Sommer zerstört oder irreparabel beschädigt wurden, sind bereits nach modernen Standards neu geplant und gebaut.
Drei weitere befinden sich im Bau.

Die Novellierung des Baugesetzbuchs (BauGB) im vergangenen Jahr war ein wichtiger Schritt dazu.
"Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen, dass die Regelung zum beschleunigten Planungsverfahren nach Paragraf 13 b des Baugesetzbuches über das Jahr 2019 hinaus verlängert wird.
Sie ist eine enorme Erleichterung für unsere Städte und Gemeinden, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen", sagte Ministerin Hoffmeister-Kraut.
Diese Regelung ist bislang bis zum 31. Dezember 2019 befristet.
Sie erlaubt es den Kommunen, Bebauungspläne schneller und leichter aufzustellen, als es beim Normalverfahren möglich wäre.

Um Genehmigungsbehörden bei hohem Geschäftsanfall zu entlasten, werden flexibel, schnell und bedarfsgerecht einzusetzende Teams aus pensionierten Beamtinnen und Beamten gebildet (Task Forces).
Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (§45 Abs. 2): Ziel ist eine Anpassung an die Verwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und der anderen Länder.
Damit wird eine erhebliche verfahrensrechtliche Erleichterung in Verwaltungsgerichtsprozessen gegenüber der aktuellen Rechtslage erreicht.

Weiter sieht der Gesetzentwurf vor, dass die vorgeschriebene Zwischenprüfung von Aufzugsanlagen in Betrieben wegfallen.
Stattdessen soll es nach dem Vorschlag des Landes nur die ebenfalls vorgeschriebene Hauptprüfung alle zwei Jahre geben, da es zum einen kaum Unfälle mit Aufzugsanlagen gibt und die Anlagen zum anderen regelmäßig durch Fachfirmen gewartet werden müssen und auch bei diesen Wartungsarbeiten Mängel erkannt und abgestellt werden.
Vorgesehen sind auch Änderungen im Bereich des Chemikalienhandels, die erhebliche Erleichterung für Unternehmen und eine Gleichbehandlung von Online-Handel und Präsenzhandel zur Folge haben werden.
Schließlich sieht der Gesetzentwurf an mehreren Stellen vor, dass Dokumente auch elektronisch unterschrieben werden können.
Nordrhein-Westfalen hat dem Bundesrat den Gesetzentwurf am Freitag, 5. Dezember 2025, mit dem Antrag zugeleitet, seine Einbringung in den Bundestag zu beschließen.

In Nordrhein-Westfalen gibt es eine große Bereitschaft, den Menschen in der betroffenen Region zu helfen.
Das verheerende Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat großes menschliches Leid verursacht und weite Teile der dortigen Infrastruktur zerstört.
In Nordrhein-Westfalen gibt es eine große Bereitschaft, den Menschen in der betroffenen Region zu helfen.
Um diese Unterstützung zu erleichtern, hat die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung in Abstimmung mit dem Bund und den weiteren Ländern nun einen Katastrophenerlass mit verschiedenen steuerlichen Erleichterungen in Kraft gesetzt.

Wir erkennen das große gesamtgesellschaftliche Engagement an und wollen die vielfältige Bereitschaft zu finanzieller und persönlicher Hilfeleistung auch im Bereich des Steuerrechts unterstützen.
Mit dem ab sofort geltenden Verwaltungserlass ermöglicht die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung eine Reihe von steuerlichen Erleichterungen, u.a. beim Spendenabzug oder für gemeinnützige Vereine.
* Erleichterungen beim Nachweis steuerlich abzugsfähiger Spenden
* Erleichterungen bei der Mittelbindung für gemeinnützige, aber nicht mildtätige Körperschaften (das heißt kein Verlust der Gemeinnützigkeit, bei bestimmten Ukraine-bezogenen Verwendungen außerhalb des Satzungszwecks)

Minister Groschek: Bauministerkonferenz schafft Erleichterung bei Baulandgewinnung in Großstädten
Bauminister Michael Groschek lobte den konstruktiven Dialog auf der Bauministerkonferenz (BMK) in Dresden, die heute weitere Erleichterungen beschlossen habe.

Nur so sind Deutschland und die Länder als Wirtschaftsstandort und für die großen Herausforderungen wie den Klimaschutz, die Energiewende und den demografischen Wandel zukunftsfähig aufgestellt.
"Um die betroffenen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar zu unterstützen, haben wir steuerliche Erleichterungen zur Verfügung gestellt, die schnell und unbürokratisch - ohne aufwändige Nachweise - beantragt werden können."

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Bericht mit 12 Empfehlungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vorgelegt.
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Bericht mit 12 Empfehlungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vorgelegt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Empfehlungen zeigen, wie wir mit wenig Aufwand große Wirkung erzielen können.

"Wenn etwa Väter und Mütter beide berufstätig sind, müssen sie große finanzielle Aufwendungen schultern, um ihr Kind oder ihre Kinder in dieser Zeit betreuen zu lassen.
" Wenn Kinderbetreuungskosten in größerem Maße als bislang steuerlich geltend gemacht werden könnten, helfe das auch Eltern mit behinderten Kindern, leichter qualifiziertes Betreuungspersonal für den Nachwuchs zu finden.
Neben die Entfesselung soll nun die Entlastung treten: Dazu haben wir ein Paket mit Steuererleichterungen und verbesserten Abschreibungen mit einer Entlastungswirkung von annähernd zwei Milliarden Euro geschnürt.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Pandemie ist für die Schulen, die Lehrkräfte, aber vor allen Dingen auch für die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern eine große Herausforderung seit nunmehr fast zwei Jahren.
Dazu werden die Testpflicht und das bisherige Testverfahren in den Schulen zur Reduzierung von Unsicherheiten sowie zur Erleichterung aller Beteiligten angepasst.
Speziell für die Grundschulen wurde begleitend dazu ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt, da hier die Belastungen der Corona-Pandemie besonders groß und spürbar sind, weil unsere Jüngsten besonders viel Begleitung und Fürsorge benötigen.

Die digitalen Innovationen in der beruflichen Bildung stehen im Zeichen des bislang größten Investitionspakets für die Digitalisierung an Schulen, das die Landesregierung vergangenen Sommer geschnürt hat.
An den einzelnen Schulformen zeigt sich ganz konkret, welch großen Schub zielgenaue digitale Innovationen entfalten können.
In der beruflichen Bildung schreitet die Digitalisierung voran und wir haben in den vergangenen Monaten mehrere digitale Neuerungen in die Wege geleitet, die das Lehren und Lernen noch zeitgemäßer machen.
Neben dem Einsatz von digitalen Medien im Unterricht und der Ausstattung liegt unser Augenmerk auch auf der Erleichterung der administrativen Arbeit.

Dies habe viele überfordert, denn sie seien mit beiden Staatsbürgerschaften groß geworden.
"Ich begrüße diese Erleichterung als wichtigen ersten Schritt.

Und nur so wird die Erleichterung spürbar für die Bürger und Unternehmen.
Die demokratische Mitte hat jetzt eine große Chance zu beweisen, dass sie beim Thema Staatsmodernisierung handlungswillig und handlungsfähig ist - und damit Vertrauen zu schaffen.

Für ein Land im Transformationsmodus wird es ohne einen zusätzlichen Kapital-Booster durch Erleichterung beim Eigenkapital nicht gehen, um die Kreditvergabe unter Wachstumsbedingungen langfristig zu sichern.
Denn die Zukunftsfähigkeit auch der kleinen und mittelständischen Unternehmen wird ganz maßgeblich dadurch bestimmt werden, wie gut sie den Veränderungsprozess meistern.
Das immense Investitionsvolumen von fast 70 Milliarden Euro pro Jahr zeigt eindrucksvoll, wie groß die Aufgabe ist.

Die Ankündigungen von Erleichterungen im Handel (Stichwort 2G+) durch die Landesregierung begrüßen wir daher ebenso sehr, wie die Ankündigung die Hilfen fortzuführen und Unterstützungen für den Re-Start zu erwägen.
Die Hilfen können die größte Not abfedern, die Unternehmen benötigen aber eine wirtschaftlich sichere Perspektive für die Zeit 'nach' der Omikronwand.

Unser Grundprinzip ist, dass Erleichterungen überall dort erfolgen können, wo Abstand und Hygiene oder geeignete Schutzregeln zu gewährleisten sind.
Damit gehen wir weitere große Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität bei gleichzeitigem Gesundheits- und Infektionsschutz.

Der Entwurf enthält nämlich eine Fülle punktgenauer Erleichterungen und Innovationen, die praktisch durchaus große Wirkung entfalten können.

Zwei klimaschonende elektrisch-betriebene London-Taxis und ein moderner Großraum-Van sind dafür im Einsatz.
Die durchschnittliche Fahrt ist fünf Kilometer lang und kostet nur vier Euro (mit WestfalenTarif-Abo nur drei Euro) - wesentlich günstiger als ein Taxi.
Zudem bedeutet das Fahrzeug samt Rollstuhl-Rampe auch eine deutliche Erleichterung für Menschen mit eingeschränkter Mobilität.
Christine Lang, Erste Beigeordnete der Stadt Gütersloh: "Das Modellprojekt 'Shuttle - holt dich ab' bietet einen wirklichen Anreiz, auf das eigene Auto zu verzichten.
Wir freuen uns, dass wir als Modellkommune die Ergebnisse auch für andere Städte nutzbar machen können.

"Der nordrhein-westfälischen Landesregierung ist es ein großes Anliegen, nach Natur- und Unwetterkatastrophen finanzielle Hilfen schnell und unbürokratisch dorthin zu leiten, wo sie dringend benötigt werden", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Sind beispielsweise forstwirtschaftliche Betriebe auf den Verkauf von beschädigtem Holz ("Kalamitätsholz") angewiesen, so wird hierauf der geringstmögliche Steuersatz gewährt, der einem Viertel des durchschnittlichen Steuersatzes entspricht.
Eine weitere Möglichkeit für Steuererleichterungen ist die Anpassung für Vorauszahlungen auf die Einkommen- oder Körperschaftsteuer.

Ergebnis: Die Vereinfachung, Beschleunigung und Digitalisierung vieler Verwaltungsprozesse könne erhebliche wirtschaftliche Effekte haben.
Besonders große Wirkung können nach Auffassung der Studienautoren unsere Vereinfachungen im Vergaberecht, die Erleichterungen in der Landesplanung und die Modellversuche zu schnelleren Genehmigungsverfahren für die Industrie entfalten.
Unser Grundsatz war immer: Wir wollen die Dinge unkomplizierter, überschaubarer und für die Betroffenen verständlicher gestalten, ohne Abstriche bei wichtigen, übergeordneten Ziele wie Klima-, Umwelt- oder Landschaftsschutz zu machen.

* bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes
Darüber hinaus ergeben sich für die Inzidenzstufe 1 aufgrund der weiter positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens die folgenden Erleichterungen:

Deshalb setze ich mich für ein zeitgemäßes wirtschaftliches Ausschreibungsdesign für Offshore-Wind, die Beteiligung der Kommunen an den Erträgen von Onshore-Wind, Erleichterungen für Repowering an etablierten Standorten sowie erhöhte EE-Ausbaupfade, sowohl bei Onshore als auch bei Photovoltaik ein.
Wir erleben aktuell einen großen Umbruch in Deutschland und Bayern.

Bereits seit Anfang des Jahres gelten im Jahressteuergesetz festgeschriebene steuerliche Erleichterungen, für die sich die Finanzministerkonferenz und der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg eingesetzt haben.
"Das ist ein großer Erfolg für viele Millionen Freiwillige, die sich in Deutschland für das Gemeinwohl einsetzen", sagt Minister Lienenkämper.

Den Erfolg bei den steuerlichen Maßnahmen führt Minister Lienenkämper jedoch nicht nur auf die Bandbreite der verschiedenen Erleichterungen und den damit verbundenen großen Adressatenkreis zurück.
Zum schnellen Abruf haben wir kurze, einfach verständliche Formulare auf unserer Homepage eingestellt, die teilweise nur eine Seite umfassen", erläutert Lienenkämper.
Dadurch können die Antragsteller online die zwingend erforderlichen Angaben machen und die finanziellen Hilfen auf den Weg bringen.

Darüber haben sich die betroffenen Höfe riesig gefreut und dafür bedanken wir uns sehr.
Umso mehr sorgt die Grenzöffnung für große Erleichterung bei den Betrieben", sagte der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Hubertus Beringmeier.
"Oft mahlen bürokratische Mühlen ja etwas langsamer, aber man sieht jetzt, was im Ernstfall möglich gemacht wird.

Die Taskforce hat für unkomplizierte Lösungen gesorgt, um den Wiederaufbau schneller und resilienter zu machen.
Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen: "Dank bürokratischer Erleichterungen seitens der Landesregierung und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Bauunternehmen konnten wir in kürzester Zeit die zerstörte Infrastruktur weitestgehend wiederherstellen.
Zwei Drittel der zerstörten Brücken sind bereits neugebaut oder in der Fertigstellung, der Neubau der übrigen fünf Bauwerke steht in den Startlöchern - ohne das große Engagement aller Beteiligten, insbesondere der Bauunternehmen, wäre diese außerordentliche Leistung nicht möglich gewesen.

Bauministerin Ina Scharrenbach betonte, dass Klimaschutz und bezahlbares Wohnen kein Widerspruch mehr sein dürften: "Holz ist ein attraktiver Bau- und Werkstoff, seine Verwendung bietet große ökologische und klimarelevante Vorteile.
Mit dem Baurechtsmodernisierungsgesetz haben wir wichtige Erleichterungen für das Bauen mit Holz in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Zugleich sind damit Erleichterungen bei der Einkommenssteuer verbunden.
Wie groß der Bedarf ist, zeigt sich auch darin, dass die 36 Millionen Euro, die in Nordrhein-Westfalen alleine in diesem Jahr als Fördermittel im Rahmen der Extremwetter-Richtlinie zur Verfügung stehen, bereits weitestgehend ausgeschöpft sind.

135 Tafeln und rund 60 kleinere Vereine, die arme Menschen mit Lebensmitteln versorgen, haben diese Unterstützung genutzt und Plexiglastrennwände, Masken, Desinfektionsmittel und Verpackungsmaterial für Lebensmittel damit finanziert sowie Kosten für den zusätzlichen Organisationsaufwand (etwa für Bringdienste) gedeckt.
"Für die Kolleginnen in der Hauswirtschaft brachte diese Anschaffung eine tägliche Erleichterung ihrer Arbeit, da neben dem Großeinkauf für die Mahlzeiten auch für elf Haushalte in Quarantäne eingekauft werden musste," so Bernhard Mülbrecht vom Förderverein.

Neben rechtlichen Erleichterungen hilft künftig ein "Angebotsfinder" im Internet bei der Suche nach den passenden Angeboten
"Niedrigschwellige Angebote können die Versorgung durch anerkannte Pflegedienste und pflegende Angehörige sinnvoll ergänzen.
Je mehr Angebote existieren, desto größer ist die Auswahl und damit die Möglichkeit, ein passendes Angebot zu finden", sagt Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann.

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Oktober, in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.
Die geplanten Maßnahmen sind eine deutliche Verschlankung der Bürokratie beim Ausbau kleiner PV-Anlagen.
Mit dem Wegfall der steuerlichen Pflichten entfällt hier eine große Hürde des Ausbaus von Dachflächen-PV.
Gerade für unser dichtbesiedeltes Bundesland ist dies eine gute Nachricht und ein wichtiger Hebel, den Photovoltaik-Ausbau auf unseren vielen Dächern voranzutreiben, so zum Klimaschutz beizutragen und uns von teuren und unsicheren Energieimporten unabhängiger zu machen.

Minister Remmel: "Die jüngst veröffentlichte Studie des BUND über Rückstände von Glyphosat im menschlichen Urin macht deutlich, dass wir einem weiteren Anstieg der offenbar massiven Anwendung von Glyphosat nicht mehr tatenlos zusehen dürfen, weil sie zu vermeidbaren Belastungen großer Teile der Bevölkerung führt.
Wir wenden uns insbesondere gegen den großflächigen Einsatz von Glyphosat ausschließlich zur Arbeitserleichterung bei der Ernte.
Hier ist Bundesministerin Aigner gefordert, ihrer Verantwortung als Verbraucherschutzministerin endlich nachzukommen und den Einsatz von Glyphosat kurz vor der Getreideernte grundsätzlich zu verbieten.
NRW fordert gemeinsam mit andern Ländern darüber hinaus, die Zulassung von Glyphosat für den Haus- und Kleingartenbereich zu streichen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich beim Bund in Berlin für Erleichterungen bei der Besteuerung von Grenzpendlern ein.
Insbesondere besteht großer Widerstand, nur wegen hinzugekommener Homeoffice-Tage nun in zwei Staaten steuerliche Pflichten erfüllen zu müssen, auch wenn es dadurch zu keiner Doppelbesteuerung kommen kann.

Für den Einzelhandel sind ebenfalls Erleichterungen vorgesehen - und für Messen erhalten Veranstalter und Aussteller endlich eine Planungsgrundlage.
Vor allem in der ersten Stufe sind die Öffnungsschritte weiterhin an negative Testergebnisse geknüpft, um für weitere Sicherheit zu sorgen und durch ein größeres Testgeschehen Infektionsketten schnell und gezielt unterbrechen zu können.

Aufgrund der großen Nachfrage wurden 15 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket in die Förderrichtlinie umgeschichtet.
Als weitere Erleichterungen sind zum Beispiel Möglichkeiten der Fotodokumentation statt verpflichtender Ortstermine oder die Verbesserung des Online-Informationsangebots zur Förderung geplant.

Alle reden über Wasserstoff: Nordrhein-Westfalen macht es bauordnungsrechtlich möglich
Technologie-Offenheit schreibt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordhein-Westfalen groß.
Nach dem die geänderte Landesbauordnung zum Sommer 2021 bereits Erleichterungen für den Mobilfunkausbau gebracht hat, legt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen jetzt noch einmal nach:

Die Barrierefreiheit ist für viele Menschen eine Erleichterung in ihrem Leben.
Die Förderzuschüsse sind den Kommunen eine große Hilfe zur Umsetzung der Maßnahmen", so Stephan Vehreschild, Bürgermeister der Stadt Niederkassel und Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Rhein-Sieg-Kreises.

Es ergeben sich beispielsweise folgende Quarantäne-Erleichterungen:
* Nur wenn zum Beispiel mehrere Kinder infiziert sind und deshalb von einem erkennbar größeren Ausbruchsgeschehen ausgegangen werden kann, sollen Gesundheitsämter über das einzelne Kind hinaus Anordnungen zur Quarantäne erlassen.

Damit treten für Reisende wieder einige Erleichterungen in Kraft.
Folgerichtig stuft die Bundesregierung die Niederlande nun nicht länger als Hochrisikogebiet ein.
" Der Minister weiter: "Es freut mich, dass sich die Corona-Lage in den Niederlanden bessert und es für die Menschen im Grenzraum nun einige Erleichterungen im Alltag gibt.

Die enge Zusammenarbeit fängt bei Erleichterungen für die täglichen Grenzpendler an und hört mit dem Jugendaustausch lange noch nicht auf.
Die erste Grenzlandkonferenz zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2019 in Venlo brachte weitere Ergebnisse: unter anderem den Ausbau des Jugendaustauschs durch das neue Programm "unbegrenzt", die Sicherung der Grenzpendlerberatung in den "Grenzinfopunkten" und Erleichterungen bei der grenzüberschreitenden Beschäftigung von Erzieherinnen, Erziehern und Lehrkräften.

Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Zudem gibt es Erleichterungen bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen für die Einkommen- und Körperschaftsteuer und der Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.
Hiermit soll sichergestellt werden, dass die staatlichen Unterstützungen und Erleichterungen - noch mehr als bisher schon - bei den Betroffenen ankommen.

Für die Polizei ist das eine enorme Arbeitserleichterung.