Agrarministerkonferenz stärkt Umweltschutz, bäuerliche Strukturen und Entwicklung des ländlichen Raums
5. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder haben sich bei ihrer Sondersitzung am Montag auf grundlegende Weichenstellungen bei der künftigen Verteilung von EU-Fördergelder geeinigt.
"Nach zähen Verhandlungen bis spät in die Nacht konnten wichtige Weichenstellungen für die Agrarpolitik der Zukunft erreicht werden", sagte der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
"Ich begrüße, dass sich die Länder endlich verständigt haben, auch wenn die Kompromisse an einigen Stellen sehr schwer gefallen sind."

Mittlerweile habe Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ebenfalls Programme zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit aufgelegt, in die Ideen aus NRW eingeflossen seien.
Insgesamt handele es sich dabei um bundesweit rund 43.000 Plätze für Langzeitarbeitslose.
Angesichts der großen Anzahl von Langzeitarbeitslosen sei dies ein Einstieg in eine grundlegende Weichenstellung in der Arbeitsmarktpolitik.
"Die arbeitsmarktpolitischen Weichen hat Ministerin Nahles gestellt, jetzt muss Bundesfinanzminister Schäuble zusehen, dass Züge drauf kommen.
Herr Schäuble hat es in der Hand, den Passiv-Aktiv-Transfer rechtlich zu ermöglichen.

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Kultur- und Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen begrüßt eigenständige Beratungen der Kulturminister der Länder
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* Entwicklung einer App speziell für Flüchtlingsfrauen, durch die sie über ihre grundlegenden Rechte und Hilfemöglichkeiten bei Gewalt informiert werden;
Er zeigt auch die Dynamik des Handlungsfeldes und macht wichtige Weichenstellungen transparent.

Wenn der Bund in der Pflegepolitik nicht umgehend grundlegend anderer Weichenstellungen vornimmt, droht unweigerlich schon in weniger als 20 Jahren ein großer, nicht mehr in den Griff zu bekommender Pflegenotstand", so Steffens weiter.

Deshalb ist es wichtig, jetzt die richtigen Weichen zu stellen.
Das mit Hilfe der Landesregierung grundlegend überarbeitete Portal ist ein weiteres wichtiges Unterstützungsangebot Nordrhein-Westfalens, das die Nutzung geothermischer Wärme erleichtern wird - insbesondere für die Wärmeversorgung von Quartieren bis hin zur Einspeisung von sauberer Erdwärme in Fernwärmenetze.
Zunächst stellen wir Daten für den Raum Rheinland und den Nordrand des Rheinischen Schiefergebirges bereit.

Ministerin Löhrmann betonte: "Wir möchten, dass alle jungen Menschen, die nach Deutschland zuwandern oder flüchten mussten, von ihrem Recht auf Bildung Gebrauch machen können.
Unser Ziel ist, dass sie schnell Deutsch lernen und somit die grundlegenden Weichen für eine erfolgreiche Bildungsbiographie in Deutschland stellen.

Mit der Kreislaufwirtschaftsstrategie NRW stellt das Land die Weichen für einen grundlegenden Wandel im Umgang mit Ressourcen und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Ziele der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie und der Europäischen Union.

Die grundlegend bestehenden Verpflichtungen zur Rückgabe der rekultivierten landwirtschaftlichen Flächen bleiben gewahrt - das gibt landwirtschaftlichen Betrieben im Rheinischen Revier Planungssicherheit und Perspektiven.
So stellt Nordrhein-Westfalen die Weichen, um gemeinsam mit den Menschen vor Ort das Rheinische Revier zur ersten klimaneutralen Region Europas zu machen.

Zukunft möglich machen
Die öffentlichen Finanzen müssen dafür dauerhaft tragfähig bleiben und zugleich die richtigen Weichen für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen stellen.
Mit dem Programm "Rechnen, Schreiben, Lesen" werden darüber hinaus grundlegende Kompetenzen der jungen Schülerinnen und Schüler gestärkt.

Das Innenministerium hat im Rahmen einer Landesarbeitsgruppe gemeinsam mit den Polizeibehörden und wissenschaftlicher Unterstützung die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet.
Mit dem Papier werden die Weichen für die Innere Sicherheit in unserem Land gestellt.

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Fußverkehr ist ein grundlegender, aber oft zu wenig berücksichtigter Bestandteil unserer Mobilität.