Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen fand die Sitzung im digitalen Raum statt.
Aus den Ländern sind Ministerpräsident Armin Laschet und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat vertreten.
Dieser beaufsichtigt die Stiftung und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.
Die Zusammensetzung des Stiftungsrats soll die Vielfalt des bürgerschaftlichen Engagements und Ehrenamts in Deutschland widerspiegeln sowie den Deutschen Bundestag, die Länder und Kommunen in die Stiftungsarbeit einbinden.
Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) hat im Juli 2020 ihre Arbeit in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) aufgenommen.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster vom 12.09.2019 fristwahrend Revision eingelegt.
Das OVG hatte die Bezirksregierung Köln verurteilt, den Luftreinhalteplan Köln fortzuschreiben und hierbei neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung im Jahr 2020 unter Einbeziehung aktuellster Daten zu erstellenWegen der grundsätzlichen Bedeutung der angesprochenen Rechtsfragen hat das OVG die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.
Unabhängig von den Revisionen - zuvor hatte das Land gegen ein vergleichsbares Urteil des OVG zum Luftreinhalteplan Aachen ebenfalls Revision eingelegt - hat die Bezirksregierung Köln in Abstimmung mit den Städten Aachen und Köln unmittelbar nach den Urteilen begonnen, neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung zu erarbeiten, um die Luftreinhaltepläne fortzuschreiben.
Eine wichtige Neuerung ist dabei eine vom Umweltbundesamt im September veröffentlichte Aktualisierung der Emissionsfaktoren, mit der die Realemissionen aus dem Straßenverkehr besser berücksichtigt werden.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 8. Juni 2018 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Aachen eingelegt.
Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.
Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.
Über die Berufung entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster.

Davon soll auch eine Teilstrecke der Bundesautobahn 40 erfasst werden.
Für Gelsenkirchen fordert das Verwaltungsgericht ein streckenbezogenes Fahrverbot.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hatte das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Luftqualität in den Ballungsräumen und damit den Gesundheitsschutz nachhaltig zu verbessern.
Zugleich muss die Mobilität der Menschen sichergestellt werden.

Dies soll nun das Oberverwaltungsgericht klären.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit seinen am 8. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in der Umweltzone Köln weitere Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge anzuordnen und in Bonn streckenbezogene Fahrverbote vorzusehen.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hatte das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Luftqualität in den Ballungsräumen und damit den Gesundheitsschutz nachhaltig zu verbessern.
Zugleich muss die Mobilität der Menschen sichergestellt werden.

Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat zum 1. Januar 2022 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Kulturministerkonferenz der Länder (kurz: Kultur-MK) übernommen.
Schwerpunkt ihrer Amtszeit wird die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern sein.
Die Kulturministerkonferenz befasst sich mit Angelegenheiten der Kulturpolitik von grundsätzlicher und überregionaler Bedeutung.
Ziel des Zusammenschlusses der Kulturministerinnen und -minister sowie der Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder ist eine gemeinsame Meinungs- und Willensbildung sowie die Vertretung gemeinsamer Länder-Anliegen gegenüber der Bundesregierung.
Jeweils im Frühling und im Herbst berät die Kultur-MK die gemeinsamen Themen.

Neben dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch dient sie dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund in Beschlüssen festzuschreiben.
Ziel der Verkehrsministerkonferenz ist es, die verkehrspolitischen Themen zu erörtern und einer Lösung zuzuführen, die im Verhältnis der Länder untereinander und im Verhältnis der Länder zum Bund besonders aktuell sind.
Die Konferenz befasst sich mit sämtlichen verkehrspolitischen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung.
Tagungsorte und Termine der Konferenzen in den Vorsitzjahren von Nordrhein-Westfalen werden voraussichtlich Anfang des Jahres veröffentlicht.
Weitergehende Informationen:

Dazu muss der Bund verbindliche Vorgaben machen, damit dies auch durch die Kassen finanziert wird.
Grundsätzlich gilt: Eine gute Pflege und ausreichend menschliche Zuwendung sind für einen guten Heilungsverlauf unverzichtbar.
Patientenbeauftragter Dirk Meyer: "In diesem Zusammenhang ist die Stärkung der Patientenbeteiligung und Patientenrechte von zentraler Bedeutung.

Nach dem Arbeitszeitgesetz ist die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen grundsätzlich nicht zulässig.
Arbeitsminister Schmeltzer: "Der Sonntag ist von herausragender Bedeutung.
In einem abgestimmten Schreiben haben die Bundesländer bereits Anfang Dezember die Branche darüber informiert, dass die allgemeine Post- und Paketzustellung an Endkunden und Packstationen an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich unzulässig ist.

Tierschutz verbessern Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.
Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Besonders die Naturschutzgebiete unseres Landes sind für die Artenvielfalt von besonderer Bedeutung.

Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten.
Die Möglichkeit, den eigenen Zahlungsverkehr über ein Girokonto bargeldlos vorzunehmen, ist angesichts der Erfordernisse und Gepflogenheiten des privaten Geschäfts- und Wirtschaftsverkehres im Alltag des 21. Jahrhunderts für nahezu jedermann von erheblicher Bedeutung.
Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten.
Die Möglichkeit, den eigenen Zahlungsverkehr über ein Girokonto bargeldlos vorzunehmen, ist angesichts der Erfordernisse und Gepflogenheiten des privaten Geschäfts- und Wirtschaftsverkehres im Alltag des 21. Jahrhunderts für nahezu jedermann von erheblicher Bedeutung.

Minister Krischer stellte unter anderem mit Blick auf die Füllstände der Talsperren fest, dass auch nach den Erfahrungen der Trockenjahre 2018 bis 2020 die Versorgung mit Trinkwasser für das Land grundsätzlich sichergestellt sei.
Trotzdem sieht der Minister in Zukunft das Thema "Wasser" von größerer Bedeutung.
"Die Klimakrise wird Wasser zu einem knappen Gut machen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag, 4. Juli 2025, bei einem Festakt im Landtag auf die herausragende Bedeutung der Verfassung hingewiesen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag, 4. Juli 2025, bei einem Festakt im Landtag auf die herausragende Bedeutung der Verfassung hingewiesen.
Sie legt die grundsätzlichen Regeln fest, nach denen wir unsere Gesellschaft gemeinsam gestalten wollen.

" LSB-Präsident Walter Schneeloch betonte die grundsätzliche Bedeutung der FELIX-Verleihung: "Auch wenn heute Abend nur einzelne Akteure ausgezeichnet werden können, gebührt doch jedem Anerkennung, der sich für den Sport in NRW stark macht.

Grundsätzlich zeigt sich: Mitbestimmte Betriebe sind besser darin, schwerbehinderte Menschen in Arbeit zu integrieren.
Zudem wächst die Bedeutung von Inklusion.

Mit dem Grünbuch der Kommission "Finanzdienstleistungen für Privatkunden: Bessere Produkte, Größere Auswahl und mehr Möglichkeiten für Verbraucher und Unternehmen" möchte die Europäische Kommission grundsätzlich einen grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsmarkt fördern.
Hier eine faire und nicht diskriminierende Teilhabe zu ermöglichen, ist aus Verbraucherschutzsicht von besonderer Bedeutung.

So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu.
Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist.

Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.

Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.

Die Landesregierung hat die besondere Bedeutung der KWK im Koalitionsvertrag festgehalten.
Grundsätzlich könnten 35 Prozent der CO2-Emissionen und 35 Prozent der Rohstoffe durch diese Technologie eingespart werden.

Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Dabei ist gerade auch die besondere Bedeutung der Veranstaltung für die betroffenen Personen und der lange Planungsvorlauf zu berücksichtigen.

Grundsätzlich sind zum Schutz vor Masern zwei Impfungen bis zum Ende des zweiten Lebensjahres von besonderer Bedeutung, um den Impfschutz rechtzeitig aufzubauen.

Tierschutz verbessern Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.
Zudem wird die bisherige Praxis des Abschusses von Katzen grundsätzlich untersagt.

Nach der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundes dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenkmälern, gesetzlich geschützten Biotopen sowie Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung Pflanzenschutzmittel grundsätzlich nicht angewendet werden.

Nach fachlicher Bewertung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) kann der Engpassbereich grundsätzlich mit überschaubaren wasserbaulichen Eingriffen und Maßnahmen entschärft werden.
Die beiden Abladeoptimierungen sind von hoher Bedeutung für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors sowie für Mosel und Saar.

Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich dabei typischerweise um Gebäude handelt, die wegen ihrer städtebaulichen, geschichtlichen oder künstlerischen Bedeutung erhalten werden und/oder wenn der Betrieb in ehrenamtlicher Trägerschaft erfolgt.
Die Höhe der Zuwendung beträgt grundsätzlich:

Grundsätzlich fördert das Land die Musikschulen, die die Kriterien der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt) erfüllen.
Daneben werden Projekte des LVdM mit landesweiter Bedeutung sowie profil- und strukturbildende Projekte der Musikschulen gefördert.
Zusätzlich sind die Musikschulen ein entscheidender Partner bei der Umsetzung des JeKits-Programms, mit dem rund 70.000 Schülerinnen und Schüler an rund 1.000 Grund- und Förderschulen teilweise erste musikalische Erfahrungen machen.

Sozialminister Guntram Schneider hat die Bedeutung des Sports für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hervorgehoben.
"Ich würde mich freuen, wenn die Sportvereine dies erkennen und mehr inklusive Angebote für Menschen mit und ohne Behinderungen machen würden."
Ganz grundsätzlich betonte Schneider: "Gerade bei großen gesellschaftlichen Veränderungen wie der Inklusion benötigen wir das Engagement und den Sachverstand der Ehrenamtlichen."

Auf diesen Flächen dürfen dann nach den Vorstellungen Nordrhein-Westfalens zum Beispiel grundsätzlich keine Dünge- und Pflanzenschutzmittel mehr ausgebracht werden.
Die Umwelt- und Lebensqualität in unseren Dörfern zu verbessern, in der Landwirtschaft aber auch allgemein auf dem Land Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, erhält immer mehr Bedeutung.

Bei seinem Erfahrungsaustausch mit hochrangigen Vertretern der US-Steuerbehörden habe er festgestellt, dass die dortigen Steuerstraftaten grundsätzlich nicht verjähren, wenn Schwarzgeld nie versteuert wurde.
Beide Seiten betonten die Bedeutung des künftigen internationalen Informationsaustauschs im Rahmen von Fatca (Foreign Account Tax Comliace Act).

"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.

Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.
Als Schlussstein im Gewölbe des Rechtsstaats wird allein die Verankerung in der Verfassung ihrer Bedeutung wirklich gerecht.

Auffallend ist, dass sich die Ergebnisse für die Schulformen grundsätzlich nicht unterscheiden.
"Die Ergebnisse der Qualitätsanalysen der untersuchten Schulen geben zwar keinen repräsentativen Überblick über alle Schulen im Lande, sie sind aber ein wichtiger Indikator dafür, was bei der weiteren Schulentwicklung von Bedeutung sein muss", erklärte Ministerin Löhrmann.

Die Schnellmeldung des Ergebnisses im Wahlbezirk durch den Wahlvorsteher oder die Wahlvorsteherin an die Gemeindebehörde erfolgt grundsätzlich per Telefon.
Unabhängig davon ist allen Kommunen und den dort Verantwortlichen wie auch den Kreiswahlleitungen die besondere Bedeutung von Wahldaten bewusst.

Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
"Für die Stadt Wuppertal ist es von entscheidender Bedeutung, die Ansiedlung des IKEA Einrichtungshauses schnell und effizient umzusetzen.