Auch über das Thema Hongkong fand ein Gedankenaustausch statt.
Der Ministerpräsident betonte, dass auf jeden Fall Gewalt vermieden werden muss und eine friedliche Lösung für die Sonderverwaltungszone Hongkong der einzige Weg ist.
Die grundsätzliche Bereitschaft zum Dialog ist daher ein wichtiges Signal für den weiteren Prozess.
1 / 9 Ministerpräsident Armin Laschet trifft den Botschafter der Volksrepublik China WU Ken
* Foto: Land NRW

Auch für die Polizei würde sich der mit Fußball-Einsätzen verbundene Aufwand verringern.
Zudem würden Fahrgäste ohne Fußball-Bezug weniger gestört werden.
"Grundsätzliche Bereitschaft, das bundesweit zu etablieren, besteht bei allen Beteiligten", betonte Minister Jäger.
Die Umsetzung freilich müsse noch finanziert werden.
In den Spielzeiten 2013/14 und 2014/15 förderte NRW den Einsatz von insgesamt 23 länderübergreifenden Fußball-Zusatzzügen.

Sollte im Falle einer epidemischen Lage Bedarf an unterstützendem Personal bestehen, erhalten die Einrichtungen der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung über die örtlichen und überörtlichen Krisenstäbe Informationen aus der Datenbank.
"Wichtig ist: Mit der Registrierung ist keine Verpflichtung verbunden.
Es geht zunächst nur um eine grundsätzliche Bereitschaft zur Unterstützung", so Minister Laumann weiter.
Dr. Hans-Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, erklärt: "In der Corona-Pandemie muss landesweit eine umfassende Patientenversorgung gewährleistet sein.
Deshalb ist es wichtig, dass im Gesundheitswesen koordinierte zusätzliche Versorgungsstrukturen gesichert werden, um auch perspektivisch eine Überlastung des Gesundheits- und Pflegesystems durch die Corona-Pandemie zu verhindern.

Entscheidend sei die Kompromissbereitschaft, die mit dem Ziel eines "perfect match" den Weg zu mehr Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ebne.
Grundsätzliche bestehe die Bereitschaft als notwendig erkannte Gesetze umzusetzen.

Ich danke allen Beteiligten für ihre Einsatzbereitschaft.
Grundsätzlich ist der Einsatz abhängig von den personellen Ressourcen der Hilfsorganisationen vor Ort.

"Europäische Vorgaben in Deutschland müssen grundsätzlich 1:1 umgesetzt und die EU-rechtlich vorgesehenen Spielräume im Hinblick auf eine einfache Umsetzung unbedingt genutzt werden.
Im Bereich der Tierseuchenbekämpfung hat sich die Agrarministerkonferenz auf Initiative Nordrhein-Westfalens dafür ausgesprochen, dass der Bund Maßnahmen zur Förderung der Impfbereitschaft prüfen solle, etwa die Anwendung von Impfstoffen durch tierhaltende Personen nach tierärztlicher Anweisung.

Das zeigt, wie groß die Bereitschaft zum Dialog mit der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist - und das freut mich sehr", sagte Staatssekretär Bahr.
Neben drängenden aktuellen Themen, wie der Einwanderung und Integration von Geflüchteten und Asylsuchenden und dem immer deutlicher spürbaren Mangel an Fach- und Arbeitskräften, wird sich der Beirat mit grundsätzlichen Fragen der Integrationspolitik und ihrer Weiterentwicklung befassen.

Respekt, Wertschätzung und die Bereitschaft, Konflikte friedlich auszutragen, müssen elementare Werte auf dem Schulhof und in den Klassenräumen sein.
Und obwohl die verschiedenen Ansätze und Angebote des Landes zur Unterstützung der Schulen grundsätzlich positiv bewertet werden, geht es immer auch darum, ob wir weitere Maßnahmen noch implementieren müssen.

Personen, deren Asylantrag abgelehnt wird und die kurzfristig zurückgeführt werden können, sollen grundsätzlich in den Landeseinrichtungen verbleiben.
Hinderungsgründe für eine Rückführung können zum Beispiel die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten oder schwerwiegende Krankheiten sein.

Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich am 25. April 2014 über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Um eine schnelle Lösung ohne langfristige juristische Auseinandersetzung zu ermöglichen, hat IKEA die Bereitschaft erklärt, auf die Errichtung des geplanten Homeparks zu verzichten, sobald das Land NRW "Grünes Licht" für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante IKEA-Einrichtungshaus gegeben hat.

Mit der Vereidigung bekräftigt der ernannte Bischof von Münster seine Bereitschaft, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bistums - das Reichskonkordat erwähnt exemplarisch den Klerus - die verfassungsmäßige Ordnung einschließlich der geltenden staatskirchenrechtlichen Vereinbarungen zu achten und das Gemeinwohl vor Schaden zu bewahren.
Auf diese Weise steht der Treueid für ein vertrauensvolles und partnerschaftliches Verhältnis von Staat und Kirche, das - unbeschadet der grundsätzlichen Trennung von Staat und Kirche - auf dem gemeinsamen Einsatz für das allgemeine Wohl beruht.

Grundsätzlich der Wohnungseigentümer.
Besteht für Bauherren / Eigentümer und Besitzer die Gefahr, dass Versicherungen im Schadensfall Leistungen kürzen oder verweigern, wenn die bauordnungsrechtliche Rauchwarnmelder- pflicht (Ausstattung, Betriebsbereitschaft) nicht erfüllt wurde?

Hierdurch werde zugleich die Bereitschaft gefördert, sich frühzeitig auf eine eigene HIV-Infektion testen zu lassen, damit die Behandlungsmöglichkeiten zeitnah und optimal genutzt werden können.
Diese Angebote können grundsätzlich auch von den Flüchtlingen genutzt werden.