1. ++ (IR)
* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
Ausnahmen gibt es in bestimmten Fällen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ? 2. ++ (IR)
Zwölf Anträge auf Förderung Kommunaler Integrationszentren seien bereits jetzt grundsätzlich genehmigt, weitere lägen vor.
Die Zentren sollen vor Ort Aktivitäten und Maßnahmen der Integrationsarbeit koordinieren, bündeln, dokumentieren und gegebenenfalls ergänzen und so eine Verstetigung und Stärkung der Integration gewährleisten
Datum: 2012-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirbt-bei-migrantinnen-und-migranten-fuer-die-deutsche;
Themen: deutsche Staatsbürgerschaft
# ?, Landesintegrationsrat
# ?, Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats
# ?, Migrantinnen
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Basis für Integrationsarbeit
# ?, Integrationsausschüsse in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmen der Integrationsarbeit
# ?, Migrationshintergrund
# ?, Vertretungsorgan
# ? 3. ++ (IR)
Damit bleibt die Sicherheit der Daten gewährleistet.
Grundsätzlich soll möglichst vielen Beschäftigten der nordrhein-westfälischen Polizei die Telearbeit ermöglicht werden.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/home-office-jetzt-auch-bei-der-polizei;
Themen: Telearbeitserlass
# ?, Büroarbeit
# ?, Arbeitgeber
# ?, Zuhause
# ?, Arbeitsorganisation
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Ermittlungsakte
# ?, Grundsatzerlass
# ?, Polizeihauptpersonalrat
# ? 4. ++ (IR)
Um die Versorgung mit Erneuerbarer Energie sicherzustellen und Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen hat die Landesregierung einen Erlass zur grundsätzlichen Anwendung von Paragraph 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verabschiedet.
Der Erlass stellt klar, dass der Ausbau und die Nutzung erneuerbarer Energien im Rahmen von behördlichen Entscheidungen mit Schutzgüterabwägung grundsätzlich vorrangig zu behandeln sind, um die Klimaschutzziele zu erreichen und eine sichere, umweltschonende, unabhängige und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.
Datum: 2024-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;
Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz
# ?, bundesweite Genehmigungen
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Genehmigungszahlen
# ?, Gesamtleistung
# ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Halbjahresbilanz
# ?, erneuerbare Energiequellen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Paragraph
# ? 5. ++ (IR)
Es geht zunächst nur um eine grundsätzliche Bereitschaft zur Unterstützung", so Minister Laumann weiter.
Dr. Hans-Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, erklärt: "In der Corona-Pandemie muss landesweit eine umfassende Patientenversorgung gewährleistet sein.
Datum: 2020-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-der-corona-pandemie-freiwilligenregister-des-landes-nrw-geht-den;
Themen: Freiwilligenregister
# ?, Coronapandemie
# ?, epidemische Lage
# ?, Pflegedienste
# ?, Heime
# ?, Ärztekammern
# ?, Arztpraxen
# ?, lokale Ausbrüche
# ?, umfassende Patientenversorgung
# ?, zusätzliche Versorgungsstrukturen
# ? 6. ++ (IR)
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
Bislang sieht das geltende Recht lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;
Themen: Gerichtssaal
# ?, Verbot
# ?, Zustimmung
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung
# ?, Glaubhaftigkeit
# ?, neue Vorschrift
# ?, sämtliche Erkenntnismittel
# ?, ungestörter Ablauf
# ?, andere Richtung
# ? 7. ++ (IR)
Für mich stand immer fest, dass der Schutz aller, der Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflegepersonen, der Kinder und Eltern gewährleistet sein und daher jeder Öffnungsschritt wohlüberlegt sein muss.
Grundsätzlich ist klar: Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, Empfehlungen des RKI oder weiteren wissenschaftlichen und empirischen Erkenntnissen kann es aber auch immer zu erneuten Einschränkungen kommen.
Datum: 2020-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;
Themen: Pandemie
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, Kindertagespflegepersonen
# ?, Rückkehr
# ?, Beschäftigte
# ?, Träger
# ?, pädagogisches Personal
# ?, Bedingungen
# ? 8. ++ (IR)
Grundsätzlich ist dabei auch eine geschlechterdifferenzierte Betrachtung sehr wichtig, denn die meisten Medikamente sind überhaupt nicht auf ihre Wirkung bei Frauen untersucht und Männer und Frauen reagieren häufig unterschiedlich auf gleiche Medikamente.
Ministerin Steffens: "Deshalb benötigen wir unbedingt gute Ideen und engagierte Menschen, die mit ihren innovativen und praxistauglichen Konzepten zeigen, wie Arzneimitteltherapiesicherheit als elementarer Baustein einer guten und sicheren gesundheitlichen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden kann."
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitspreis-2013-mit-schwerpunkt;
Themen: Gesundheitspreis
# ?, Arzneimitteltherapiesicherheit
# ?, Mittelpunkt des Wettbewerbs
# ?, Start der Bewerbung
# ?, Wettbewerb des Gesundheitspreises
# ?, praxistaugliche Konzepte
# ?, elementarer Baustein
# ?, Nachahmung
# ?, gute Beispiele
# ?, Therapie
# ? 9. ++ (IR)
Grundsätzlich finden die Angebote in Präsenz statt.
Dieses Individualangebot gewährleistet, den spezifischen Bedürfnissen dieser Schülerinnen und Schüler gerecht werden zu können.
Datum: 2021-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-extra-zeit-zum-lernen-ist-erfolgreich-gestartet;
Themen: Extrazeit für Lernen
# ?, außerschulische Bildungsangebote
# ?, Programm
# ?, pandemiebedingte Bildungsnachteile
# ?, Schülerinnen
# ?, Ausgleich
# ?, 2 Monate
# ?, Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenträger
# ?, Förderrichtlinien
# ? 10. ++ (IR)
Es ist zwar grundsätzlich richtig und wünschenswert, dass Fortbildungskräfte praktische Unterrichtserfahrungen aufweisen.
Und natürlich muss eine professionelle Qualifizierung gewährleistet sein.
Datum: 2019-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-wir-brauchen-eine-passgenaue-und-klar-strukturierte;
Themen: Fortbildungskräfte
# ?, grundlegende Arbeit
# ?, nordrhein-westfälische Lehrerfortbildung
# ?, strukturierte Lehrerfortbildung
# ?, Entwicklungsbedarf
# ?, Empfehlungen
# ?, Staatssekretär
# ?, Befragte
# ?, Unterricht
# ?, Tätigkeit
# ? 11. ++ (IR)
Die Ministerin weiter: "Wir begrüßen grundsätzlich die Bemühungen der Europäischen Kommission, das Zulassungssystem für Pflanzenschutzmittel zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und bürokratische Belastungen zu reduzieren.
Die Ministerin: "Die Landwirtschaft braucht dringend weitere Anpassungen, um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten - beispielsweise die Weiterentwicklung der europäischen Wirkstoffzulassung.
Datum: 2026-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-sicherung-der-ernten-und-der-regionalen-landwirtschaft;
Themen: Ernten
# ?, leistungsfähige Sorten
# ?, wärmeliebende Schädlingsart
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Norden
# ?, entscheidende Weichen
# ?, wirksame Pflanzenschutzmittel
# ?, regionale Landwirtschaft
# ?, EU-Kommissar
# ?, Diskussionsveranstaltung
# ? 12. ++ (IR)
Grundsätzlich der Wohnungseigentümer.
Eine Warnung von Personen in anderen Wohnungen oder die Vermeidung von Sachschäden kann durch Rauchwarnmelder dagegen nicht gewährleistet werden.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ? 13. ++ (IR)
Durch das neue Milliarden-Paket gewährleisten wir, dass die Kommunen eigene Schwerpunkte setzen können.
"Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat sich in Berlin erfolgreich dafür stark gemacht, dass grundsätzlich über 350 der Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zukünftig von den neuen Investitionsmitteln profitieren können.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunale-familie-erhaelt-finanzielle-unterstuetzung-hoehe;
Themen: Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ?, Einleitung
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Fördermittelverteilung
# ?, Schulpauschalen
# ?, Verteilung von Mitteln
# ?, einzelne Kommune
# ?, Städte
# ?, Kreise
# ?, Sanierung
# ? 14. ++ (IR)
Um Patientensicherheit zu gewährleisten, müssen Fehler rechtzeitig erkannt und Risiken früher identifiziert und analysiert werden.
"Grundsätzlich haben wir die richtigen Strukturen, damit die Patientinnen und Patienten in unserem Land gut und sicher versorgt werden.
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welttag-der-patientensicherheit-patientensicherheit-betrifft;
Themen: diesjähriger Welttag
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Patientinnen
# ?, Aktionsbündnis für Patientensicherheit
# ?, Bedeutung der Patientensicherheit
# ?, Weltgesundheitsversammlung
# ?, Ebenen
# ?, System
# ?, Schwerpunktsetzungen
# ?, künftige Krankenhausplanung
# ? 15. ++ (IR)
Die Partner begrüßen insbesondere die im Eckpunktepapier beabsichtigte grundsätzliche Entlastung der Träger und der Mitarbeitenden in den Einrichtungen, etwa durch Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, angepasste Betreuungszeiten sowie den Abbau von Bürokratie.
Nur so könne langfristig ein stabiles Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsangebot für alle Kinder gewährleistet werden.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kita-konsens-fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit;
Themen: Kommunalverbände
# ?, Zentara
# ?, Verlässlichkeit
# ?, gemeinsamer Weg
# ?, Stabilität
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Kitakonsens
# ?, Kirchen
# ?, Träger
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ? 16. ++ (IR)
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat in Düsseldorf nachdrücklich darauf hingewiesen, dass der verfassungsrechtlich gewährleistete Sonn- und Feiertagsschutz insbesondere auch in der Vorweihnachtszeit gilt.
Nach dem Arbeitszeitgesetz ist die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen grundsätzlich nicht zulässig.
Datum: 2016-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-keine-sonn-und-feiertagsarbeit-bei-post-und-paketzustellern;
Themen: Feiertagsschutz
# ?, Paketzustellbranche
# ?, Postzustellbranche
# ?, Postzustellung
# ?, Sonntagsschutz
# ?, mögliche Lieferengpässe
# ?, Onlinehandel
# ?, Onlinehändler
# ?, Ausnahmen
# ?, Weihnachtsgeschäft
# ? 17. ++ (IR)
Grundsätzlich gelten für die Einführung von Heimtieren in die Europäische Union strenge tierseuchenrechtliche Bestimmungen, um etwa dem Auftreten von Tollwutinfektionen in Deutschland keine Chance zu geben.
Geflüchtete Personen, die eine Unterkunft erhalten haben, müssen ihre mitgebrachten Heimtiere bei den zuständigen kommunalen Veterinärbehörden melden, um eine amtliche Beobachtung von Heimtieren zu gewährleisten.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-hilfe-fuer-mitgebrachte-heimtiere-von-ukraine-fluechtenden;
Themen: Heimtiere
# ?, Landesunterkünfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Nager
# ?, schwere Krisensituation
# ?, nordrhein-westfälische Tierschutzbeauftragte
# ?, Flucht
# ?, Katzen
# ?, Haustiere
# ?, Vögel
# ?, Hunde
# ? 18. ++ (IR)
Damit sich die Krankenhäuser auf diese wohl größte Strukturreform im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten, die tiefgreifende Veränderungen mit sich bringt, optimal vorbereiten und dabei die Versorgungsqualität gewährleisten können, ist allerdings eine Umsetzung mit Übergangsfristen geplant.
Die Feststellungsbescheide werden grundsätzlich Dienstag, 1. April 2025, in Kraft treten.
Datum: 2024-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-im-zeitplan;
Themen: Übergangsfristen
# ?, Zeitplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Feststellungsbescheide
# ?, Umsetzung
# ?, Versorgungsqualität
# ?, Zielgeraden
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, angemessener Zeitraum
# ?, klarer Blick
# ? 19. ++ (IR)
Um dies zu gewährleisten gilt es, eine Reihe von Vorschriften im Zusammenhang von Nebentätigkeiten für Jugendliche zu beachten.
Grundsätzlich bestehe für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot, das jedoch für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren Ausnahmen enthalte:
Datum: 2016-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ferienjobs-duerfen-kinder-und-jugendliche-nicht-ueberlasten;
Themen: Ferienjobs
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Jugendliche
# ?, Mindestlohn
# ?, unterrichtsfreie Zeit
# ?, Taschengeld
# ?, Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitgeber
# ?, Feiertage
# ?, Gastronomie
# ? 20. ++ (IR)
Bei Einhaltung strenger Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung sowie einem mit der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept sind solche Aufführungen grundsätzlich auch in Gebäuden zulässig.
Eine weitere Stufe zur verantwortungsvollen Wiederaufnahme des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen wird am 30. Mai erfolgen: Ab diesem Datum soll Kinos sowie kleineren Theatern, Opern und Konzerthäusern eine Wiedereröffnung ermöglicht werden, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet werden kann und die Einrichtungen ein Zutrittskonzept für den Einlass sowie das Verlassen der Häuser vorlegen können.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stufenplan-zur-wiederaufnahme-des-kulturbetriebs;
Themen: Konzerthäuser
# ?, große Häuser
# ?, Theater
# ?, detaillierter Stufenplan
# ?, verantwortungsvolle Wiederaufnahme
# ?, nächste Spielzeit
# ?, realistische Wiederaufnahme
# ?, regulärer Aufführungsbetrieb
# ?, Musikschulen
# ?, Zutrittskonzept
# ? 21. ++ (IR)
Die Schnellmeldung des Ergebnisses im Wahlbezirk durch den Wahlvorsteher oder die Wahlvorsteherin an die Gemeindebehörde erfolgt grundsätzlich per Telefon.
Sie wurden aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung über "PC-Wahl" nochmals sensibilisiert und sind gehalten, die Korrektheit der von ihnen in Papierform oder elektronisch verarbeiteten Wahldaten durch sichere Verfahren mit kontinuierlichen Überprüfungen zu gewährleisten und dabei jede Form der Manipulation auszuschließen.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlsoftware-nrw-bisher-nicht-ziel-von-angriffen;
Themen: vorläufiges Wahlergebnis
# ?, Wahlabend
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Wahlvorstände
# ?, Schellen
# ?, Gefährdung
# ?, Angriffe
# ?, Auszählung des Wahlergebnisses
# ?, Bundeswahlleiter für Ermittlung
# ?, Ergebnis der Wahlniederschrift
# ? 22. ++ (IR)
* Die ABC-Klassen werden grundsätzlich von Grundschullehrkräften sowie von sozialpädagogischen Fachkräften aus der Schuleingangsphase durchgeführt.
Damit wird gewährleistet, dass alle Kinder ein bedarfsgerechtes Angebot erhalten.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Pressestatement
# ?, Einschulung
# ?, Schulkompass
# ?, Schulstart
# ?, Schulkarrieren
# ?, frühzeitige schulische Sprachförderung
# ?, neuer Maßstab
# ?, faire Chancen
# ? 23. ++ (IR)
Grundgesetz und Landesverfassung Nordrhein-Westfalens enthalten seit jeher eine Absage an ein staatliches Schulmonopol und gewährleisten das Recht zur Errichtung privater Schulen.
Die amtliche Schulstatistik erfasst dabei ausschließlich die privaten Ersatzschulen, die den Schulformen des öffentlichen Schulwesens entsprechen und damit grundsätzlich die gleichen Bildungs- und Unterrichtsziele wie öffentliche Schulen verfolgen.
Datum: 2015-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-private-schulen-sind-teil-des-vielfaeltigen-schulangebotes;
Themen: freie Schulen
# ?, private Schulen
# ?, bundesweiter Tag
# ?, kirchliche Träger
# ?, Waldorfschulen
# ?, Charakterbildung
# ?, Hiberniaschule
# ?, Privatschulverbände
# ?, Recht für Errichtung
# ?, Selbstlernzentrum
# ? 24. ++ (IR)
Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gleichermaßen gewährleisten und die Einhaltung der geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen.
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;
Themen: Verwaltungsgericht Aachen
# ?, Berufung
# ?, Urteil
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Fortschreibung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Klage
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bedeutung der Frage
# ?, obergerichtliche Klärung
# ? 25. ++ (IR)
D.h., bevor ein Träger Minderjährige im Rahmen der Jugendhilfe betreuen darf, benötigt er grundsätzlich eine Betriebserlaubnis des Landesjugendamtes.
Die Prüfung, ob in einer Einrichtung das Kindeswohl gewährleistet ist, soll nach der Intention des Gesetzgebers bereits im Vorfeld eines Einrichtungsbetriebes stattfinden, um eventuellen Gefahren für das Kindeswohl präventiv zu begegnen.
Datum: 2015-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;
Themen: Heimaufsicht
# ?, Landesjugendamt
# ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe
# ?, nächste Jugendkonferenz
# ?, Familienministerkonferenz
# ?, Aufsicht
# ?, Betriebserlaubnisverfahren
# ?, Einrichtungsbegriff
# ?, besondere Bestimmungen
# ?, gesetzliche Ausweitung
# ? 26. ++ (IR)
* Das HZG balanciert die internen Kräfte der Hochschulen besser aus: Die Hochschulleitung - verantwortlich für die grundsätzliche Ausrichtung und Steuerung - wird durch einen starken Senat begleitet, der künftig an der Wahl der Hochschulleitung beteiligt ist (Artikel 1 § 22 Abs. 1 HZG NRW).
Die Hochschulen sind künftig verpflichtet, all diesen Gruppen eine qualifizierte Mitbestimmung zu gewährleisten - andernfalls gilt automatisch Gruppenparität (Artikel 1 § 22 Abs. 2 HZG NRW).
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;
Themen: Hochschulzukunftsgesetz
# ?, Gleichgewicht
# ?, Gesetz
# ?, Freiheit
# ?, Hochschullandschaft in NRW
# ?, Schulen der Demokratie
# ?, einjährige Übergangsfrist
# ?, mögliche Fortschritte
# ?, Verantwortung
# ?, zahlreiche Bereiche
# ? 27. ++ (IR)
* Sonn- und Feiertagsarbeit ist in Umsetzung des verfassungsrechtlichen Sonntagsschutzes sowohl nach dem Arbeitszeitgesetz als auch nach dem Sonn- und Feiertagesgesetz Nordrhein-Westfalen grundsätzlich verboten.
Hierzu zählt ein Auftragsüberschuss aufgrund eigener Leistungszusagen grundsätzlich nicht.
Auch mit schlechtem Wetter und schwierigen Straßenbedingungen ist in den Wintermonaten grundsätzlich zu rechnen, so dass auch hier nur Extremsituationen Ausnahmen rechtfertigen können.
Datum: 2018-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-arbeitsschutz-startet-kontrollen-bei-paketdiensten;
Themen: Versandhandel
# ?, Paketdienstleister
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?, Paketdienste
# ?, Arbeitszeiten des Fahrpersonals
# ?, Sofortkontrollen
# ?, relevante Anbieter
# ?, Informationsgespräch
# ?, Aktion von Nordrhein-Westfalen
# ?, Presseberichte
# ? 28. ++ (IR)
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Jugendliche über 15 Jahre, die nach dem Schulgesetz NRW nicht mehr vollzeitschulpflichtig sind, besteht die Möglichkeit während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Kalenderjahr zu jobben.
Nachts zwischen 20 und 6 Uhr sowie an Samstagen und Sonn- und Feiertagen ist die Arbeit für Jugendliche grundsätzlich nicht erlaubt.
Datum: 2023-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten-was-jugendliche-eltern-und-arbeitgeber-ueber;
Themen: Ferienjobs
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, mögliche Berufsperspektiven
# ?, sichere Arbeitsbedingungen
# ?, Taschengeld
# ?, Spielregeln
# ?, Zeiten des Fachkräftemangels
# ?, Beschäftigung
# ?, Feiertage
# ?, Ausnahmen
# ? 29. ++ (IR)
Entscheidungssatz 3 Holzweiler lebenswert erhalten Um eine positive Entwicklung von Holzweiler zu gewährleisten, ist der Abbaubereich des Tagebaus Garzweiler II so zu verkleinern, dass der Tagebau an Holzweiler nur von zwei Ortsseiten heranrückt und eine Insellage vermieden wird.
Dabei ist ein Mindestabstand von 400 m zur Abbaugrenze zu gewährleisten.
Eine direkte Anbindung an Kückhoven und Erkelenz ist zu gewährleisten, soweit möglich soll die L 19 erhalten bleiben.
Datum: 2016-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;
Themen: Entscheidungssatz
# ?, Garzweilerleitentscheidung
# ?, schematische Zeichnung
# ?, Abbaugrenze
# ?, rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, rheinisches Revier
# ?, wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung
# ?, Flächenvorsorge
# ?, Freiraumschutz
# ? 30. ++ (IR)
Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Grundsätzlich besteht nach dem nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Erlaubnis.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;
Themen: Solaranlagen
# ?, Denkmäler
# ?, Sicherstellung der Energieversorgung
# ?, Erscheinungsbild
# ?, Dachfläche
# ?, Entscheidungsleitlinien
# ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung
# ?, Erlaubnisbehörde
# ?, Nebenbestimmungen
# ?, Paneele
# ? 31. ++ (IR)
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Vollzeitschulpflichtige Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Jahr jobben, pro Woche aber höchstens an fünf Tagen.
Nachts zwischen 20 und 6 Uhr sowie an Samstagen und Sonn- und Feiertagen ist die Arbeit für Jugendliche grundsätzlich nicht erlaubt.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten;
Themen: Ferienjobs
# ?, Arbeitgeber
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, gesetzliche Spielregeln
# ?, Eltern
# ?, Feiertage
# ?, Ausnahmen
# ?, Gastronomie
# ?, vollzeitschulpflichtige Jugendliche
# ?, Sommerferien
# ? 32. ++ (IR)
Wie können Kultureinrichtungen einen möglichst Ressourcen-schonenden Betrieb gewährleisten?
Wie können Kultureinrichtungen einen möglichst Ressourcen-schonenden Betrieb gewährleisten?
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-und-nachhaltigkeit-ministerium-fuer-kultur-und-wissenschaft-und-wuppertal;
Themen: Kulturbereich
# ?, Engagement von Kultureinrichtungen
# ?, künstlerisches Tun
# ?, Maßgaben
# ?, bestmögliche Rahmenbedingungen
# ?, notwendige Mittel
# ?, Kunst
# ?, Abspielförderung
# ?, Bilabel
# ?, CO2-Rechner
# ? 33. ++ (IR)
Bei den jetzt grundsätzlich genehmigten 13 neuen Standorten wird mit einer endgültigen Bewilligung bis zur Sommerpause gerechnet.
Seit Jahresbeginn haben 13 weitere Kreise und kreisfreie Städte vom Land die grundsätzliche Genehmigung zur Einrichtung eines solchen Zentrums erhalten.
Bei den jetzt grundsätzlich genehmigten 13 neuen Standorten wird mit einer endgültigen Bewilligung bis zur Sommerpause gerechnet.
Datum: 2013-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-einrichtung-kommunaler-integrationszentren-geht-zuegig-voran-13;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Einrichtung
# ?, Integrationsausschuss des Landtags
# ?, endgültige Bewilligung
# ?, komplettes Antragsverfahren
# ?, Seniorenhilfe
# ?, Jahresbeginn
# ?, kommunales Integrationszentrum
# ?, Sommerpause
# ?, Schneider
# ? 34. ++ (IR)
Die EU-Innenminister haben sich gestern nur grundsätzlich auf eine Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können.
Die EU-Innenminister haben sich gestern nur grundsätzlich auf eine Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;
Themen: EU-Innenminister
# ?, jetzige Lage
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsstrom
# ?, Lösung für Bewältigung
# ?, Regelunterkünfte
# ?, Sonderzüge eines Flüchtlings
# ?, geordnete Abläufe
# ?, neue Vorschläge
# ? 35. ++ (IR)
Das Arbeitszeitgesetz verbietet grundsätzlich die Sonntagsarbeit.
Eine Ausnahme gilt unter bestimmten Voraussetzungen für die Beförderung von Sendungen, jedoch nicht für die Abarbeitung von Streikfolgen, die grundsätzlich auch an Werktagen erfolgen kann.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;
Themen: Arbeitszeitgesetz
# ?, Streikfolgen
# ?, Abarbeitung
# ?, Werktage
# ?, Sendungen
# ?, Beförderung
# ?, bestimmte Voraussetzungen
# ?, Ausnahme
# ?, Arbeitsschutz in NRW
# ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung
# ? 36. ++ (IR)
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember grundsätzlich auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember grundsätzlich auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Datum: 2020-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Einleitung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Mahnungen
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Anbetracht
# ? 37. ++ (IR)
Die Justizprüfungsämter Düsseldorf, Hamm und Köln hatten im Vorfeld umfassende Maßnahmen ergriffen, um den korrekten Ablauf der E-Klausur zu gewährleisten.
Dies beinhaltete unter anderem Übungsmöglichkeiten für Prüflinge, die Bereitstellung moderner IT-Infrastruktur, umfassende Belastungstests sowie die Implementierung von Sicherheitsmaßnahmen, um die Integrität der Prüfungsergebnisse zu gewährleisten.
Datum: 2024-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nun-auch-der-staatlichen-pflichtfachpruefung-e-klausur-nordrhein-westfalen;
Themen: staatliche Pflichtfachprüfung
# ?, Prüflinge
# ?, Start der E-Klausur
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, unmittelbarer Anschluss
# ?, juristische Staatsprüfung
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bereitstellung von Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Integrität von Prüfungsergebnissen
# ?, elektronische Anfertigung
# ? 38. ++ (IR)
Die Umstellung auf digitale Angebote und der Ausbau der dafür benötigten technischen Infrastruktur ist erfolgreich verlaufen, was gerade angesichts der Kürze der Zeit die grundsätzliche Flexibilität, Kreativität und Modernität unserer nordrhein-westfälischen Universitäten beweist.
Keinesfalls geht er mit einer Abkehr vom grundsätzlichen Bekenntnis zur Präsenzuniversität einher, wie das nun von einigen befürchtet wird.
Datum: 2020-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;
Themen: Onlinesemester
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Folgen der Coronapandemie
# ?, Sommersemester
# ?, Wintersemester
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Studierende
# ?, digitale Formate
# ?, Erstsemester
# ?, positive Bilanz
# ? 39. ++ (IR)
Um schnellstmöglich den Weiterbau der Brücke zu gewährleisten, wird die Neuausschreibung bereits nächste Woche bekannt gemacht.
Mit Bonuszahlungen, Zwischenfristen und Vertragsstrafen soll ein zügiger Bauablauf gewährleistet werden.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-strassennrw-kuendigt-vertrag-mit-porr;
Themen: Neuausschreibung
# ?, nächste Woche
# ?, neue Brücke
# ?, Landesbetrieb
# ?, Neubau
# ?, Auftragswert
# ?, Neuherstellung
# ?, Partner für Fertigstellung
# ?, Tolerierung
# ?, Vielzahl von Mängeln
# ? 40. ++ (IR)
Minister Laumann erklärt: "Die aktuelle Lage zeigt erneut die grundsätzlichen Herausforderungen in der Personalausstattung der Pflege.
Grundsätzlich müssen wir uns aber für die Zukunft rüsten.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-lage-den-kinderkliniken-wir-unterstuetzen-die-geburtshilfe;
Themen: Geburtshilfe
# ?, Jugendkliniken
# ?, Jugendmedizin
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Fördermittel
# ?, Krankenhäuser
# ?, Baustein der Krankenhausförderung
# ?, Bereich der Kindermedizin
# ?, Bettensperrungen
# ? 41. ++ (IR)
In Deutschland ansässige Grenzpendler sind hier unbeschränkt, d.h. grundsätzlich mit allen ihren Einkünften steuerpflichtig.
Im Nachbarstaat sind dagegen grundsätzlich nur ihre dortigen Einkünfte steuerpflichtig.
Die regelmäßige Arbeit im Homeoffice führt aber beispielsweise für den in Deutschland ansässigen Auspendler dazu, dass relevante Teile der bislang in Deutschland steuerfreien Arbeitsleistung nicht mehr im benachbarten Ausland, sondern in Deutschland erbracht werden und hierdurch grundsätzlich auch der deutschen Besteuerung unterliegen.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ? 42. ++ (IR)
* Die Isolierung dauert weiterhin grundsätzlich zehn Tage.
Die Isolierung kann grundsätzlich nach zehn Tagen ohne weiteren Test beendet werden.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;
Themen: Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Freitesten
# ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, vulnerable Einrichtungen
# ?, enge Kontaktpersonen
# ?, Tätigkeitsverbot
# ?, Beendigung
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Symptome
# ? 43. ++ (IR)
Erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse gewährleisten
Erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse auch in Corona-Zeiten gewährleisten
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-ausbildungsabschluesse-auch-corona-zeiten-gewaehrleisten;
Themen: Auszubildende
# ?, Prüfungsvorbereitungen
# ?, erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse
# ?, Bartlzorn
# ?, praktische Berufserfahrungen
# ?, spannende Berufsfelder
# ?, überbetriebliche Lehrgangsangebote
# ?, außergewöhnliche Situationen
# ?, bestehende Ausbildungsverhältnisse
# ?, gute Berufschancen
# ? 44. ++ (IR)
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
An Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen ist die Arbeit für Jugendliche grundsätzlich nicht erlaubt.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpfiff-und-spielregeln-fuer-ferienjobs;
Themen: Anpfiff
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Spielregeln
# ?, Arbeitgeber
# ?, Ferienjobs
# ?, Fußballeuropameisterschaft
# ?, Feiertage
# ?, Ausnahmen
# ?, Gastronomie
# ?, Beiträge der Sozialversicherung
# ? 45. ++ (IR)
Künftig werden grundsätzlich keine Verträge mit Laufzeiten von unter einem Jahr geschlossen.
Diese Personalgruppe wird ihrer Qualifikation entsprechend eingesetzt und möglichst nicht mit Aufgaben betraut, die grundsätzlich dem unbefristet beschäftigten Hochschulpersonal obliegen.
Datum: 2016-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvertrag-fuer-gute-arbeit-von-allen-hochschulen-und-personalraetekonferenzen;
Themen: gute Beschäftigungsbedingungen
# ?, Personalrätekonferenzen
# ?, wissenschaftliches Personal
# ?, Vertrag
# ?, Stellenwechsel
# ?, familiengerechter Umgang
# ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen
# ?, unterstützendes Personal
# ?, befristete Beschäftigung
# ?, Teilzeitbeschäftigung
# ? 46. ++ (IR)
* Grundsätzlich verboten sind bestimmte Freizeitdienstleistungen (Spielhallen, Sonnenstudios, Saunen etc.).
Besucher müssen grundsätzlich FFP2-Masken tragen.
Datum: 2020-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;
Themen: andere Sortimente
# ?, ansteckender Virus
# ?, FFP2-Masken
# ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Versammlungen
# ?, Hygieneregeln
# ?, Dienstleistungen
# ?, Pflegeheime
# ?, Bibliotheken
# ?, Ausnahmen
# ? 47. ++ (IR)
Da die technischen und räumlichen Voraussetzungen in den Einrichtungen sehr unterschiedlich sind, sind die Krankenhäuser daher in der Auswahl und Kombination der Komponenten und Maßnahmen grundsätzlich frei.
* Zur Durchführung von Telekonsilen und Televisiten wird grundsätzlich Videokonferenztechnik benötigt.
Datum: 2021-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-unterstuetzung-bei-der-behandlung-von-covid-19-patienten;
Themen: Telekonsile
# ?, COVID-19
# ?, virtuelles Krankenhaus
# ?, Videokonferenztechnik
# ?, Hintergrundinfos
# ?, Vorstufe
# ?, Behandlung
# ?, Telemedizin
# ?, Gebrauchstauglichkeit
# ?, Komplettangebote
# ? 48. ++ (IR)
"Grundsätzlich ist die Einführung neuer Fächer stets gründlich zu prüfen, denn beste Bildung darf nicht irgendwelchen Moden unterliegen.
Und grundsätzlich gilt auch, dass Lernen mit digitalen Medien in allen Fächern zum Alltag gehören muss, wenn dadurch ein fachlicher Mehrwert entsteht.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-bringt-einfuehrung-der-faecher-wirtschaft-und;
Themen: Informatik
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Einführung
# ?, Pflichtfach
# ?, Erdkunde
# ?, Arbeitswelt
# ?, Entwurf
# ?, Gymnasien
# ?, Arbeitslehre
# ?, Gesellschaftslehre des Lernbereichs
# ? 49. ++ (IR)
Ebenso muss der Zugang zu einer gesundheitlichen Versorgung in derselben Bandbreite, von derselben Qualität und auf demselben Standard wie bei jedem anderen Menschen gewährleistet werden.
Eine spezialisierte Versorgung von erwachsenen Menschen mit komplexen Beeinträchtigungen müsse gewährleistet und Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts weiterfinanziert werden.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitliche-versorgung-von-menschen-mit-behinderungen-weiter-verbessern;
Themen: Behinderungen
# ?, Länder
# ?, gesundheitliche Versorgung
# ?, Bund
# ?, Höchstmaß
# ?, Standard
# ?, Allgemeinheit
# ?, Forderungen
# ?, Gesundheitsversorgung
# ?, Assistenzleistungen
# ? 50. ++ (IR)
Um eine größtmögliche Verlässlichkeit im Umgang mit der Durchführung und den Ergebnissen der Tests zu gewährleisten, wird die Testung der Schülerinnen und Schüler in den Schulen organisiert.
Dadurch ist zugleich gewährleistet, dass alle Schülerinnen und Schüler an den Tests teilnehmen können.
Datum: 2021-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;
Themen: Pressebriefing
# ?, weiterer Schulbetrieb
# ?, Regelungen
# ?, Wechselunterricht
# ?, Schulen
# ?, klare Testvorgaben
# ?, Inzidenz
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Selbsttests
# ?, Siemenshealthcare
# ?